Politik

  • Reaktionen auf die Landtagswahl in Thüringen

    Reaktionen auf die Landtagswahl in Thüringen

    Noch ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommissarische Vorsitzende der SPD. Und in dieser Funktion muss sie die Thüringer Landtagswahl verantworten. Schockiert zeigte sich Dreyer über das starke Abschneiden der AfD. Wobei man sich fragen darf, ob das desaströse Ergebnis ihrer eigenen Partei, der SPD, nicht ausreichend Grund geboten hätte, geschockt zu sein. Denn die SPD musste gestern Abend ein weiteres Wahldebakel verkraften, das eines offenbarte: Die deutsche Sozialdemokratie ist in ihrer Existenz massiv gefährdet. Doch das Wahlergebnis in Thüringen hält auch für die übrige deutsche Parteienlandschaft brisante Botschaften parat.

  • SPD-Vorsitz: Entscheidung noch nicht gefallen

    SPD-Vorsitz: Entscheidung noch nicht gefallen

    Überschattet von den Wahlturbulenzen in Thüringern war auch der nächste Akt im Findungsdrama einer neuen SPD-Spitze. Am Wochenende haben die Sozialdemokraten ausgezählt, wer die Partei künftig aus der Krise führen soll. Die Beteiligung der SPD-Mitglieder lag bei rund 53,3 Prozent, das heisst, dass die Frage nach der Zukunft der SPD nur etwa jeden zweiten Genossen überhaupt interessiert hat. Und es wird nicht einfacher, denn nun müssen zwei Teams in die Stichwahl, die unterschiedlicher nicht sein könnten.

  • Wer wird neuer Mainzer Oberbürgermeister? Stichwahl entscheidet

    Wer wird neuer Mainzer Oberbürgermeister? Stichwahl entscheidet

    Kann die SPD überhaupt noch gewinnen? Nun bei der Oberbürgermeisterwahl in Mainz hat es der sozialdemokratische Amtsinhaber Michael Ebling mit 41 Prozent in die Stichwahl geschafft. Gegen ihn tritt der parteilose Nino Haase an. Die Kandidatin der Grünen, die Bundestagsabgeordnete Tabea Rössner enttäuschte indes.

  • SPD-Fraktionstreffen auf dem Hambacher Schloss

    SPD-Fraktionstreffen auf dem Hambacher Schloss

    Das Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße gilt als eines der wichtigsten Symbole der deutschen Demokratiebewegung. Da ist es nicht überraschend, dass es bei Politikern beliebt ist, dort an die Werte des Hambacher Festes von 1832 zu erinnern. Die rheinland-pfälzische SPD hat heute dorthin eingeladen, zum ersten Südwest-Gipfel mit den Genossen aus Hessen, Baden-Württemberg und dem Saarland. Über Demokratie haben die Landesvertreter viel gesprochen, aber natürlich auch über den künftigen Vorsitz der Bundes-SPD.

  • OB-Wahl in Mainz: Heute im Porträt Tabea Rößner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    OB-Wahl in Mainz: Heute im Porträt Tabea Rößner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    Am Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz ihren neuen Oberbürgermeister. Wir stellen Ihnen die drei aussichtsreichsten Kandidaten vor: Heute: Tabea Rößner, die Kandidatin der Grünen.

  • Ein neues Dach für den Hessischen Landtag

    Ein neues Dach für den Hessischen Landtag

    In Wiesbaden hat man sich fast schon an den Anblick gewöhnt: Seit gut einem Jahr zeigt sich der hessische Landtag verhüllt, wie einst der Berliner Reichstag bei Christo. Aber hierbei handelt es sich nicht um ein Kunstprojekt: Hinter der Plane finden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Dachstuhl des historischen Gebäudes statt. Jetzt nimmt die Sache langsam Gestalt an: Heute wurde im Landtag Richtfest gefeiert.

  • Nürburgring-Affäre: Barandun bestreitet Fälschung

    Nürburgring-Affäre: Barandun bestreitet Fälschung

    Ein neues Kapitel im Krimi um das Nürburgring-Debakel: Vor rund 10 Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vergeblich versucht, für den Ausbau des Nürburgrings private Investoren zu finden. Seit heute steht deshalb ein Schweizer Finanzvermittler erneut vor dem Landgericht Mainz. Er soll die Landesregierung monatelang getäuscht und Schecks gefälscht haben.

  • OB-Wahl in Mainz: Heute im Portrait: Der parteilose Nino Haase

    OB-Wahl in Mainz: Heute im Portrait: Der parteilose Nino Haase

    Am Sonntag wählen die Mainzer ihr neues Stadtoberhaupt. Wir stellen Ihnen die drei aussichtsreichsten Oberbürgermeisterkandidaten vor. Heute den parteilosen Kandidaten Nino Haase.

  • NPD-Ortsvorsteher Jagsch wieder abgewählt

    NPD-Ortsvorsteher Jagsch wieder abgewählt

    Knapp sieben Wochen ist es her, da machte ein 2.600-Einwohnerort in Hessen Schlagzeilen, die sogar in die Welt hinausgingen. Der Ortsbeirat wählte Stefan Jagsch von der rechtsextremen NPD zum Ortsvorsteher. Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP. Es habe kein anderer zur Verfügung gestanden, hieß es. Sogar die New York Times berichtete darüber. Seit gestern Abend ist Jagsch’s Amtszeit Geschichte. Doch die Abwahl ist nicht das letzte Kapitel der Affäre.

  • Mainzer Landtag debattiert über Unterrichtsausfall

    Mainzer Landtag debattiert über Unterrichtsausfall

    Wenn es in der Schule „Freistunde“ heißt, ist die Freude bei Schülern oft groß. Ärgerlich ist es allerdings – zumindest für Eltern – wenn sich diese Stunden häufen. In Rheinland-Pfalz ist das kein Problem, könnte man meinen. Beim Thema Unterrichtsausfall meldet das Bildungsministerium seit Jahren Erfolgszahlen. Doch wie verlässlich sind die Statistiken des Ministeriums?

  • Joe Weingarten zieht für Nahles in den Bundestag ein

    Joe Weingarten zieht für Nahles in den Bundestag ein

    Bis übermorgen können die SPD-Partei-Mitglieder noch abstimmen welches Führungs-Duo die Partei in Zukunft leiten und damit die Nachfolge von Parteitchefin Andrea Nahles antreten soll. Der Nachfolger für ihren Platz im Bundestag, steht hingegen schon heute fest. Joe Weingarten aus Alsenz in der Pfalz wird das Mandat von Andrea Nahles ab November übernehmen. In der SPD ist Joe Weingarten allerdings nicht unumstritten.

  • OB-Wahl in Mainz: Die Kandidaten im Portrait – heute: Michael Ebling von der SPD

    OB-Wahl in Mainz: Die Kandidaten im Portrait – heute: Michael Ebling von der SPD

    Am Sonntag wählen die Mainzer ihren neuen Oberbürgermeister. Wir stellen Ihnen die drei aussichtsreichsten Bewerber vor. Heute beginnen wir mit dem Amtsinhaber: Michael Ebling von der SPD.

  • Kritik an Mainufer-Sperrung verstummt nicht

    Kritik an Mainufer-Sperrung verstummt nicht

    In Frankfurt erhitzt die Sperrung des nördlichen Mainufers für Kraftfahrzeuge weiter die Gemüter. Denn der Verkehr weicht nun massenweise in andere Stadtteile aus. Immer mehr Bürger formieren sich gegen die Sperrung.

  • Dreyer sichert Juden in Regierungserklärung Schutz zu

    Dreyer sichert Juden in Regierungserklärung Schutz zu

    Der Anschlag in Halle vor rund zwei Wochen hat Deutschland erschüttert. Der mutmaßliche Rechtsextremist Stefan B. hat dabei versucht, Juden in einer Synagoge zu ermorden. Die Tat, bei der zwei Menschen starben, hat eine Diskussion ausgelöst, wie sicher Juden in Deutschland leben und was gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus getan werden kann. Im rheinland-pfälzischen Landtag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer dazu heute eine Regierungserklärung abgegeben.

  • Bauern sind stinksauer auf Julia Klöckner

    Bauern sind stinksauer auf Julia Klöckner

    Bundesweit demonstrieren heute Bauern gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Höhere Auflagen bei Pflanzen- und Düngeschutzmitteln könnten viele Betriebe gefährden. Auch die rheinland-pfälzischen Bauern beteiligen sich an den Protesten, unter anderem in Dannstadt im Rhein-Pfalz-Kreis.