Politik

  • Agrarministerkonferenz in Koblenz – im Interview: Julia Klöckner

    Agrarministerkonferenz in Koblenz – im Interview: Julia Klöckner

    Das Tagesprogramm der Bundeslandwirtschaftsministerin hat sich heute zwischen „Reben und Radau“ abgespielt. Viele Themen sind auf dem Treffen der europäischen Agrarminister angesprochen worden – die Forderungen der Landwirte aber gehen weit auseinander, sagt Julia Klöckner.

  • Frankfurt: Streit über Mainkai-Öffnung

    Frankfurt: Streit über Mainkai-Öffnung

    In Frankfurt geht morgen ein umstrittenes Verkehrsexperiment vorerst zu Ende: Denn dann wird das nördliche Mainufer wieder für den Autoverkehr freigegeben. Dreizehn Monate lang war der Mainkai Fußgängern und Radfahrern vorbehalten. Ab morgen heißt es dann auch für Autos wieder: Freie Fahrt. Viele Frankfurter sind mit der Wiedereröffnung des Mainkais aber nicht einverstanden.

  • Thema Rassismus: Workshop an der rheinland-pfälzischen Polizeihochschule

    Thema Rassismus: Workshop an der rheinland-pfälzischen Polizeihochschule

    Ist Rassismus bei der Polizei ein Thema oder nicht? Eine Frage, die sich zurzeit junge Polizeianwärter stellen. Heute Mittag haben die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz die Studenten der Polizeihochschule besucht und mit ihnen über das Thema Rassismus diskutiert.

  • Neues Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Darmstadt

    Neues Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Darmstadt

    Künstliche Intelligenz – sie wird unsere Welt prägen und kann viele Probleme lösen, wenn sie intelligent eingesetzt wird. Dafür sorgen soll das neue hessische Zentrum für künstliche Intelligenz, das an der Technischen Universität Darmstadt angesiedelt sein wird und heute offiziell vorgestellt wurde.

  • Eltern kritisieren Kultusminister und fordern mehr Schulbusse

    Eltern kritisieren Kultusminister und fordern mehr Schulbusse

    Seit zwei Wochen laufen die Schulen in Hessen und Rheinland-Pfalz wieder im Regelbetrieb. Mal läuft es besser, mal läuft es schlechter. Einige Klassen mussten wegen einer Corona-Infektion bereits in Quarantäne geschickt werden und auch erste Schulen wurden zwischenzeitlich geschlossen. Die Meinungen zum Schulstarts gehen weit auseinander.

  • Malu Dreyer zu den neuen Corona-Bestimmungen

    Malu Dreyer zu den neuen Corona-Bestimmungen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben heute bei einer Schaltkonferenz über die weitere Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Dabei einigten sie sich darauf, dass für Reisende, die aus einem Risikogebiet zurückkehren, ab dem 1. Oktober neue Regeln gelten. Diese müssen künftig 14 Tage in Quarantäne. Sie können die Quarantäne aber auf fünf Tage verkürzen, wenn sie einen negativen Corona-Test vorweisen können. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer appellierte an die Reisenden, die Quarantänepflicht ernst zu nehmen.

  • Hitzige Debatte um Corona-Nachtragshaushalt in Mainz

    Hitzige Debatte um Corona-Nachtragshaushalt in Mainz

    Die Corona-Pandemie hat im vergangenen halben Jahr zu großem wirtschaftlichen Schäden geführt. Um Arbeitslosigkeit und Insolvenzen zu verhindern, hat die Bundespolitik kürzlich das Kurzarbeitergeld und die Finanzhilfen verlängert. Auch die Länder haben schon viel Geld investiert, um Unternehmen zu stützen. Doch das reicht wohl nicht. Nach Hessen soll jetzt auch in Rheinland-Pfalz ein zweiter Nachtragshaushalt beschlossen werden. Anlass für viele Diskussionen heute im Parlament. Doch es ging weniger um das „Warum“, sondern mehr um das „Wie“.

  • Opposition wirft Ampelkoalition Versagen beim Schulstart vor

    Opposition wirft Ampelkoalition Versagen beim Schulstart vor

    Seit knapp zwei Wochen läuft der Schulbetrieb in Rheinland-Pfalz jetzt wieder. Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie auch wieder im Regelbetrieb. Die ersten Wochen zeigen, es läuft mal besser und mal schlechter. Die AfD Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wirft der Ampelkoalition vor kopflos ins neue Schuljahr gestartet zu sein. Darüber wurde heute im Landtag heftig debattiert.

  • SPD mit erstem digitalen Parteitag

    SPD mit erstem digitalen Parteitag

    „Stell dir vor, es ist Parteitag und keiner geht hin.“ Was vor ein paar Monaten noch wie ein Schreckensszenario für jede Partei geklungen hätte, hat die rheinland-pfälzische SPD gestern mit viel Selbstbewusstsein durchgezogen: Den ersten digitalen Parteitag im Land. Corona macht es möglich: Nur das Parteipräsidium war in Mainz anwesend, die restlichen Delegierten nahmen virtuell teil. So auch Patricia Seelig aus Osthofen im Landkreis Alzey-Worms.

  • Holocaust-Gedenken „Schreiben gegen das Vergessen“

    Holocaust-Gedenken „Schreiben gegen das Vergessen“

    Auch wenn wir die Geschichte des Holocausts kennen, die vielen Opfer des Massenmords bleiben oft namenlos. Mit dem Kunstprojekt „Schreiben gegen das Vergessen“ wird am Frankfurter Mainkai deshalb an die fast 12000 Frankfurter Juden erinnert, die in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet wurden. Fast eine Woche lang schreiben Frankfurter Bürger die Namen der Opfer auf den Asphalt – und machen so auch die individuelle Dimension des Verbrechens sichtbar.

  • Grüne wählen Anne Spiegel zur Spitzenkandidatin

    Grüne wählen Anne Spiegel zur Spitzenkandidatin

    Die rheinland-pfälzischen Grünen haben am Samstag bei ihrem Parteitag in Idar-Oberstein Anne Spiegel zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021 gewählt. Doch der Partei steht wegen der Corona-Pandemie ein schwieriger Wahlkampf bevor.

  • Wissing wirbt für Wirtschaftsstandort

    Wissing wirbt für Wirtschaftsstandort

    Die Corona-Krise hat die rheinland-pfälzische Wirtschaft schwer getroffen. Doch jetzt soll ihr eine neue Imagekampagne neuen Rückenwind geben. Und dafür setzt die Landesregierung auf nur vier Buchstaben.

  • Corona-Ticker

    Corona-Ticker

    Kurze Nachrichten rund um die Corona-Krise haben wir in unserem Corona-Ticker zusammengefasst.

  • Offenbach verschärft Corona-Schutzmaßnahmen

    Offenbach verschärft Corona-Schutzmaßnahmen

    Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter an, in einigen Kommunen sogar dramatisch. Offenbach hat jetzt als erste Kommune eine wichtige Schwelle überschritten. Mehr als 50 Neuinfektionen auf einhunderttausend Einwohner hat es hier in den vergangenen sieben Tagen gegeben. Das heißt: Alarmstufe rot und weitere Einschränkungen für die Offenbacher. Die Einzelheiten hat die Stadt heute Nachmittag mitgeteilt.

  • Umstrittener Bürgermeister abgewählt

    Umstrittener Bürgermeister abgewählt

    Der Fall hat überregional Schlagzeilen gemacht: Michael Mang sollte Anfang Juli als Bürgermeister von Neuwied abgewählt werden, weil er seine Pflichten vernachlässigt und den Stadtrat getäuscht haben soll. Doch weil unter anderem die AfD nicht für die Abwahl des SPD-Mannes gestimmt hatte, blieb Mang im Amt. Die Umstände der Abstimmung haben danach ein politisches Beben auf Landesebene ausgelöst. Gestern Abend stand erneut die Abwahl Mangs auf der Tagesordnung. Und diesmal ging es anders aus.