Politik

  • Robert Habeck: Wahlkampf in Mainz

    Robert Habeck: Wahlkampf in Mainz

    In einem Monat werden die Bürger wieder zur Wahlurne gebeten. Die Europawahl und die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen an. Um möglichst viele Stimmen zu sammeln, holen sich viele Parteien Unterstützung von der Parteispitze aus Berlin. So auch die Grünen in Mainz.

  • Auswertung der „Panama Papers“

    Auswertung der „Panama Papers“

    Drei Jahre ist es her, dass die sogenannten „Panama Papers“ an die Öffentlichkeit gelangt sind. Sie enthalten Informationen über Briefkastenfirmen, Steuerhinterziehung und Geldwäsche weltweit. Doch ihre Auswertung ist eine Mammut-Aufgabe, die für Deutschland die hessische Finanzverwaltung übernommen hat. Und die hat heute einen Einblick in ihre Arbeit gewährt.

  • Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer

    Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer

    Am Rande der Pressekonferenz zu den „Panama Papers“ hatten mein Kollege Michael Otto in Wiesbaden die Gelegenheit zu einem Interview mit dem hessischen Finanzminister.

  • Grüne in Kusel verzichten auf Wahlplakate

    Grüne in Kusel verzichten auf Wahlplakate

    Knapp fünf Wochen sind es noch bis zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. So langsam geht der Wahlkampf in die entscheidende Phase. Das merkt man vor allem daran, dass immer mehr Wahlplakate die Laternenpfähle zieren. In Kusel in der Pfalz ist es allerdings nicht ganz so bunt wie in anderen Kommunen.

  • Von Tür zu Tür im Kommunalwahlkampf

    Von Tür zu Tür im Kommunalwahlkampf

    In knapp fünf Wochen stehen in Rheinland-Pfalz die Europa- und Kommunalwahlen an. Für die Parteien läuft die heiße Phase des Wahlkampfes. Wie erreicht man die Bürger am besten? Welche Themen liegen den Rheinland-Pfälzern am Herzen und wie mobilisiert man die Menschen für die Wahl? Durch Haustürwahlkampf, das ist zumindest die Überzeugung der SPD. Wir haben in Mainz-Hechtsheim mit an die Türen geklopft.

  • Zu Gast im Studio: Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Noch 39 Tage, dann wird gewählt. Die Rheinland-Pfälzer müssen gleich doppelt ran. Europawahl und Kommunalwahlen stehen auf dem Programm. Wie stellt sich die rheinland-pfälzische SPD für die Kommunalwahl auf, mit welchen Themen zieht sie in den Wahlkampf? Darüber spreche ich gleich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz live im Studio. Vorher sind wir beim Wahlkampf in Mainz dabei.

  • Symposium Pflegenotstand der CDU

    Symposium Pflegenotstand der CDU

    Wenn eine Pflegefachkraft geht, dauert es ein dreiviertel Jahr, um die Stelle neu zu besetzen. Der Job gilt eben als stressig und unterbezahlt. Das will die CDU Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz ändern. Sie hat die Woche der Pflege ausgerufen.

  • Der Streit ums Kita-Gesetz geht weiter

    Der Streit ums Kita-Gesetz geht weiter

    Und zu Beginn geht’s direkt um die Zukunft der Betreuung der rheinland-pfälzischen Kinder. Seit Monaten rauchen deshalb im Mainzer Bildungsministerium die Köpfe, wie man das angestaubte Kita-Gesetz aus den 90er Jahren modernisieren kann. Eine Sisyphos-Aufgabe für die Landesregierung. Denn von Zufriedenheit über den aktuellen Entwurf, ist in vielen Kommunen nichts zu spüren. So auch in Speyer.

  • Impfen oder nicht impfen?

    Impfen oder nicht impfen?

    Die Weltgesundheitsorganisation schlägt Alarm. Die Masern sind weltweit wieder auf dem Vormarsch. Im ersten Quartal 2019 gab es dreimal mehr Infektionen mit dem gefährlichen Virus als noch vor einem Jahr. Politiker und Ärzte fordern deshalb: Alle Kinder sollen geimpft werden – zur Not auch mit Zwang. Wir zeigen, wie einfach so eine Impfung abläuft.

  • Rheinland-Pfalz will Airbnb-Vermietungen einschränken

    Rheinland-Pfalz will Airbnb-Vermietungen einschränken

    Sie planen einen Städtetrip und ein Hotel ist ihnen zu teuer? Viele landen dann bei Airbnb. Bei Privatpersonen, die ihren Wohnungen kurzzeitig vermieten. Nach Informationen des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums ist die Zahl der privaten Übernachtungsangebote in 2017 um über 1000 Angebote gestiegen. Das schmeckt der Landesregierung so gar nicht. Denn wenn immer mehr an Touristen vermietet wird, bleiben die Wohnungssuchenden auf der Strecke.

  • Die verschwundenen Akten im Mainzer Rathaus

    Die verschwundenen Akten im Mainzer Rathaus

    Und jetzt gehen wir nach Mainz: Was geschah mit den Akten aus dem Mainzer Rathaus? Im Dezember vergangenen Jahres sind Dokumente aus dem Mainzer Wirtschaftsdezernat spurlos verschwunden. Jetzt, über vier Monate später weiß man mehr über die Akten.

  • Agrarministertagung in Landau geht zu Ende

    Agrarministertagung in Landau geht zu Ende

    Heute ist im rheinland-pfälzischen Landau die dreitägige Agrarminister-Konferenz zu Ende gegangen. Am Nachmittag haben Vertreter von Bund und Ländern die Ergebnisse vorgestellt.

  • Statt Süd wird nun erst die Nordhochstraße in Ludwigshafen neu gebaut

    Statt Süd wird nun erst die Nordhochstraße in Ludwigshafen neu gebaut

    Zwei wichtige Verkehrsadern führen durch Ludwigshafen und beide sind mehr als marode. Nun soll die Hochstraße Nord neugebaut werden, nachdem die Stadt zunächst jahrelang der südlichen Schwesterstraße den Vorrang geben wollte. Denn auch die hätte eine Sanierung dringend nötig.

  • Europa-Lunch mit Manfred Weber

    Europa-Lunch mit Manfred Weber

    „Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft“. Ein Satz von Franz Josef Strauß, den der CSU-Politiker Manfred Weber gerne zitiert. Als erfahrener Europa-Abgeordneter der größten Fraktion im Parlament, hat Weber die CDU Rheinland-Pfalz gestern im Europa-Wahlkampf in einem kleinen Weinort an der luxemburgischen Grenze unterstützt.

  • Löst Enteignung die Wohnungsnot?

    Löst Enteignung die Wohnungsnot?

    Ist Enteignung im Kampf gegen Wohnungsknappheit das richtige Mittel? In Berlin sind inzwischen 20.000 Unterschriften für ein Volksbegehren mit genau diesem Ziel zusammen gekommen. Und die Diskussion um mögliche Enteignungen von leerstehenden Wohnungen hat sich längst auch nach Hessen und Rheinland-Pfalz ausgeweitet.