Politik

  • Vor der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt
    Hessen / Politik

    Vor der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt

    16. März 2023

    In Darmstadt wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Neun Kandidaten stehen in der südhessischen Wissenschaftsstadt auf dem Wahlzettel. Wir stellen Ihnen die aussichtsreichsten Anwärter vor. Er geht als Favorit ins Rennen: Michael Kolmer von den Grünen, im Wahlkampf tatkräftig von Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir unterstützt. Mit dem Verkehrsdezernenten könnte das OB-Amt in grüner Hand bleiben: Der amtierende Oberbürgermeister und Parteikollege Jochen Partsch tritt aus persönlichen Gründen nicht noch mal an, ist bei den Bürgern aber sehr beliebt und hat Michael Kolmer quasi den Weg geebnet. Michael Kolmer (Bündnis 90 / Die Grünen), Oberbürgermeister-Kandidat Darmstadt „Ich möcht’s mal so sagen: Ich nehme den Pfad auf, den Jochen Partsch eingeschlagen hat. Im Bereich einer sozial-ökologischen Wende, im Bereich von mehr Lebensqualität in Darmstadt. Ich werde aber meine eigenen Akzente setzen.“ Soll heißen: Vor allem mehr Wohnraum für Einkommensschwache schaffen und dabei auf klimaneutrale Passivhäuser setzen. Ein Konkurrent für Kolmer kommt aus dem Planungs- und Ordnungsdezernat: Paul Georg Wandrey tritt für die CDU an. Dass ausgerechnet der Ordnungsdezernent seine Wahlplakate früher als erlaubt aufstellte, hat in Darmstadt jüngst für Diskussionen gesorgt. Der 32-Jährige baut auf seine Erfahrung in der Stadtplanung und als Ingenieur: Er will den Wohnungsbau durch kleinere Häuser günstiger machen. Um das notorische Darmstädter Verkehrschaos in den Griff zu bekommen, möchte er Radfahrer, Autos und den öffentlichen Verkehr gleichberechtigt auf die Straße bringen. Paul Georg Wandrey (CDU), Oberbürgermeister-Kandidat Darmstadt „Jede Straße kann zum Nutzen von allen möglichst effizient aufgeteilt werden. Das heißt nicht, dass immer alle zufrieden sind, aber man kann eben auch darüber Akzeptanz und Transparenz herstellen. Und so möchte ich ein bisschen Frieden in diese Frage reinbringen.“ Mit roten Quietscheentchen geht Hanno Benz auf Stimmfang – passend zum SPD-Wahlkampfstand an einem Schwimmbad. Der Sozialdemokrat möchte vor allem mit einem kommunalen Energiefonds punkten, mit dem er Familien und Vereine […]

  • Ukrainischer Botschafter spricht im Mainzer Landtag
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Ukrainischer Botschafter spricht im Mainzer Landtag

    15. März 2023

    Über ein Jahr dauert er jetzt schon, der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Seit Oktober gibt es einen neuen ukrainischen Botschafter in Deutschland: Oleksii Makeiev. Übermorgen macht er seinen Antrittsbesuch in Hessen und trifft dort Ministerpräsident Boris Rhein. Heute war Rheinland-Pfalz an der Reihe. Dort hat Makeiev im Landtag gesprochen. Vorher hat er sich an der Universität Mainz ins Goldene Buch eingetragen und mit Studenten diskutiert. Oleksii Makeiev heute Morgen an der Mainzer Universität. Er diskutiert mit Studenten, beantwortet Fragen, spricht über die Situation in seinem Heimatland. Der 47-Jährige bedankt sich für die deutsche Solidarität und sagt auch ganz klar: „Deutsche Waffen retten Leben.“ Der Hörsaal ist voll, das Interesse der Studenten groß. Anastasia Bauer, Studentin „Ich bin tatsächlich eine Russin, die seit zehn Jahren in Deutschland wohnt. Und ich bin auch Gegnerin von Putin. Also die Politik der Ukraine ist mir bekannt, aber manche Punkte fand ich tatsächlich etwas zu drastisch, auch wenn es klar ist, dass in der Ukraine gerade ein Krieg herrscht.“ Johanna Meier, Studentin „Weil ich meine Masterarbeit zu diesem Thema tatsächlich schreibe und ich glaube, es war nochmal gut für mich persönlich, tatsächlich dieses Relevanz nochmal persönlich zu erleben und auch seine Emotionen dazu zu sehen, ja.“ Nikolas Schreckenbach, Student „Es war sehr eindrücklich, das auch mal aus der Perspektive eines ukrainischen Menschen, einer ukrainischen Person zu sehen und zu verstehen was da passiert.“ Oleksii Makeiev spricht fließend Deutsch, schon als Sechsjähriger hat er angefangen die Sprache zu lernen. Von 2005 bis 2009 arbeitete er schon mal in der ukrainischen Botschaft in Berlin – jetzt ist er selbst der Botschafter seines Landes. Und in dieser Funktion will er so viele Deutsche wie möglich erreichen. Oleksii Makeiev, Ukrainischer Botschafter „Es ist mir sehr wichtig, dass diese Solidarität, fantastische Solidarität mit den Ukrainern erhalten bleibt. Und ich […]

  • Zu Gast im Studio: Der hessische Demografiebeauftragte Axel Wintermeyer
    Hessen / Politik

    Zu Gast im Studio: Der hessische Demografiebeauftragte Axel Wintermeyer

    14. März 2023

    Wir werden immer älter. 2030 wird jeder dritte Hesse über 60 Jahre alt sein. Eigentlich eine gute Nachricht, Forschung und Medizin machen’s möglich, dass die Lebenserwartung steigt. Gleichzeitig bringt das Herausforderungen – in den Bereichen altersgerechtes Wohnen, Mobilität, Gesundheit, und vieles mehr. Eva Dieterle spricht darüber, mit Axel Wintermeyer, dem Chef der Hessischen Staatskanzlei, der gleichzeitig auch Demografiebeauftragter ist. Zuvor ein Beispiel aus Osthessen. Ebersburg-Weyhers im Landkreis Fulda. Ein kleiner Ort, der wie viele andere im ländlichen Raum gegen den demographischen Wandel kämpft. Mit Erfolg. Benjamin Reinhart, parteilos, Bürgermeister Ebersburg „Wir haben Bevölkerungszuwachs stetig von gut einem Prozent, wollen weiterhin Zuzug junger Familien attraktiv sein, das haben wir im Leitbild verankert. Um den Wandel vorzubeugen. Nichtsdestotrotz müssen unsere Senioren Beachtung finden, weil sie einen Großteil der Bevölkerung ausmachen. Da geht es um Projekte ausbauen.“ Projekte wie der „Treffpunkt Alte Post“. Eine Begegnungsstätte, die sich lebenslanges Lernen auf die Fahnen schreibt. Die Ausstellung „Hilfreiche Technik im Alltag“ zeigt Hilfsmittel für ein längeres selbstbestimmtes Leben zuhause. In Kursen werden ältere Menschen hier zudem fit für die digitale Welt gemacht. Susanne Beh, Miteinander-Füreinander Oberes Fuldatal e. V. „Wir haben zum Beispiel an unserem Standort hier in Weyhers keine Bankfiliale mehr, d.h. wir brauchen Onlinebanking, um noch die Bankgeschäfte selbst erledigen zu können. Vielleicht die App, um den Ruf-Bus zu informieren, man braucht eine E-Mail-Adresse um ein Theaterticket oder ein Bahnticket zu bestellen und deswegen hat das Ganze auch mit Teilhabe zu tun.“ Direkt nebenan steht das nächste Projekt schon in den Startlöchern. In der alten Textilfabrik soll ein Wohnprojekt für mehrere Generationen entstehen. Eine Maßnahme, die Einsamkeit im Alter verhindern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Schon heute Entscheidungen für übermorgen treffen, dieses Ziel setzt sich auch die hessische Landesregierung. Axel Wintermeyer, CDU, Demografiebeauftragter Hessen „Und es gibt im Endeffekt eine Zukunft hier. […]

  • OB-Wahl in Kassel – Geselle will nicht zur Stichwahl antreten
    Hessen / Politik

    OB-Wahl in Kassel – Geselle will nicht zur Stichwahl antreten

    13. März 2023

    Damit hatte wohl niemand gerechnet: Überraschung bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhessen: Christian Geselle schafft zwar den Sprung in die Stichwahl – doch er kündigt an, nicht antreten zu wollen. Er bezeichnete den Wahlkampf gegen ihn als schmutzig, jetzt wolle er seine Familie schützen – daher der Rückzieher. In der Stichwahl Ende März ist jetzt also nur noch EIN Kandidat.   „OB-Wahl Kassel. Ihre Stimme zählt.“ – Dass ihre Stimme wirklich zählt, das werden einige der insgesamt rund 18.600 Menschen aus Kassel, die für Christian Geselle gestimmt haben, heute wohl bezweifeln. Denn: Geselle erhält zwar die meisten Wählerstimmen, aber in die Stichwahl zieht der 47jährige nicht ein. Er sagt, der Wahlkampf gegen ihn sei schmutzig gewesen, spricht von einer Diffamierungskampagne. Das wolle er seiner Familie nicht länger antun. Lukas Pohl, Student: „Ich kann es aber auch verstehen, also wenn er aus persönlichen Gründen seine Familie schützen möchte, dann ist dem jetzt erstmal so.“ Klaus Weidner, Architekt: „Ich bin eigentlich traditioneller SPD-Wähler und ich fand schon das Verhalten der Partei ihm gegenüber nicht in Ordnung und ich kann jetzt auch nachvollziehen, dass er jetzt einen Schlussstrich zieht.“ Christoph Krimmer, Geschäftsführer IT-Firma: „Absolut unverantwortlich (…) Er am Samstag noch eine Wahlkampfveranstaltung gestartet. Da hätte man doch sagen können: Leute, ich weiß, dass ich das nicht machen will, ich steige aus.“ Christian Geselle ist seit 2017 Oberbürgermeister von Kassel. Der SPD-Politiker hatte sich mit seiner Partei überworfen, nachdem im Sommer vergangenen Jahres die rot-grüne Koalition im Rathaus geplatzt war. Daraufhin kündigte Geselle an, bei der Oberbürgermeister-Wahl nicht für die SPD, sondern als unabhängiger Kandidat anzutreten. Die SPD stellte eine eigene Kandidatin auf. Amtsinhaber Geselle kommt bei der Wahl auf 31,5 Prozent der Stimmen. Sven Schoeller von den Grünen landet mit 27,8 Prozent auf Platz 2. Gefolgt von Eva Kühne-Hörmann von der CDU und Isabel […]

  • Volker Wissing als FDP-Landesvorsitzender wiedergewählt
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Volker Wissing als FDP-Landesvorsitzender wiedergewählt

    13. März 2023

    In Deutschland regiert seit Ende vorletzten Jahres die sogenannte Ampel, also SPD, Grüne und FDP. Was für den Bund eine Premiere war, hat sich in Rheinland Pfalz längst bewährt. Mit einem Unterschied: Während besonders die FDP in Mainz geräuschlos mitregiert, knirscht es in der Berliner Zweck-Ehe gewaltig. Einer, der beide Seiten kennt, ist Volker Wissing. Für ihn war der Besuch am Wochenende in Mainz deshalb vielleicht auch eine willkommene Verschnaufpause. Die Wiederwahl als FDP Landeschef nimmt man da gerne mit.   84 Prozent Zustimmung bekommt der alte und neue Landesvorsitzende und damit deutlich mehr Unterstützung als bei seiner letzten Wiederwahl. Zuvor wirbt der Bundesverkehrsminister in seiner Grundsatzrede für mehr Technologieoffenheit und Innovationsfreude. Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister „Wir brauchen Klimaneutralität aber wir wollen nicht den Fehler machen uns nur auf eine Technologie zu verlassen. Wir müssen uns jede Technologie offen halten, weil keiner weiß, ob man sie in Zukunft noch braucht. Und die, die uns heute einreden, dass sie das genau wissen. Von denen wollen wir in Zukunft nicht noch mal höre, dass sie sich geirrt haben. // Wir können unser Land nur mit konkreten Vorschlägen nach vorne bringen und nicht mit Klima-Bla-Bla.“ Seitenhiebe gegen die Grünen, die sich laut Wissing mit der Prophezeiung „mehr Straßen gleich mehr Verkehr“ irrten. Wer heute nicht in Straßen investiere, würde stattdessen das Land in den Stau schicken. Denn die Bedeutung des Autos werde nicht abnehmen. Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister „Ein Verkehrsminister der auf die Idee kommt, man würde zukünftig zusätzliche Infrastrukturen brauchen, der stammt ja offensichtlich noch aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. // Das ist die Voraussetzung, dass dieser Industriestandort auch in Zukunft so stark bleibt und dass wir so hohe Beschäftigungszahlen haben und unseren Sozialstaat und Wohlstand sicher und die Freien Demokraten werden dafür sorgen, dass wir unser Land nicht schwächen.“ […]

  • Innenminister Ebling besucht Bundesakademie für Bevölkerungsschutz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister Ebling besucht Bundesakademie für Bevölkerungsschutz

    10. März 2023

    In Bad Neuenahr-Ahrweiler hat sich heute der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling über die Arbeit der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung informiert. Durch die Corona-Pandemie und die Flutkatastrophe im Ahrtal sei deutlich geworden, welchen Stellenwert Bevölkerungsschutz habe. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz: „Wir merken, wenn man so will, die Einschläge werden etwas dichter, Katastrophenschutz ist gefragter denn je, wir haben auch geopolitisch eine Situation, in der wieder Krieg in Europa ist, wir sind nicht frei von Gefahren, im Gegenteil sicherlich im Moment, also insofern dann auch sich die Fragen zu stellen, wie bereiten wir in den Kommunen, in den Ländern Krisen vor.“ Ebling wolle den Katastrophenschutz im Land neu aufstellen. So müssten unter anderem die Verantwortlichen in den Kommunen besser ausgebildet werden, um im Krisenfall schnelle Entscheidungen treffen zu können. Die Bundesakademie in Bad Neuenahr-Ahrweiler sei dafür eine wichtige Anlaufstelle.

  • Nino Haase gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Mainz
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Nino Haase gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Mainz

    6. März 2023

    Oberbürgermeisterwahlen in den größten Städten von Hessen und Rheinland-Pfalz – Frankfurt und Mainz. In Frankfurt wird die Entscheidung in drei Wochen in einer Stichwahl fallen. In Mainz fand die Stichwahl gestern statt: Der parteilose Nino Haase gewinnt klar gegen den Grünen Christian Viering. Damit ist er der erste Nicht-SPD-Oberbürgermeister seit 74 Jahren und Nachfolger von Michael Ebling, der vor fünf Monaten rheinland-pfälzischer Innenminister wurde. Er ist der strahlende Sieger und das künftige Stadtoberhaupt von Mainz. Mit 63,6 Prozent der Stimmen gewinnt Nino Haase die Stichwahl mit großem Vorsprung – und kann es am Anfang selbst kaum glauben. Nino Haase, parteilos, künftiger Oberbürgermeister von Mainz „Wir haben mit einem guten Ergebnis gerechnet. Auf der anderen Seite ist es, glaube ich, das stärkste Ergebnis, was je ein OB in Mainz bekommen hat. Und das hat sofort Kraft gegeben und sofort Lust gemacht, jetzt auch wirklich sofort anzufangen zu arbeiten. Also, ich muss gestehen, das ist für mich ein ganz, ganz besonderer Abend in der Stadt, die meine Heimat geworden ist, jetzt wirklich das Vertrauen der Menschen zu spüren und zu sagen: Ja, wir gehen in diese Richtung , die wir da in den letzten Monaten vorgeschlagen haben.“ Wie schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen wird schnell deutlich, wer das Rennen macht. 14 der 15 Stadtteile gehen an den 39-Jährigen, nur die Neustadt wählt mehrheitlich Christian Viering von den Grünen. Trotz der klaren Niederlage bekommt er viel Applaus von seinen Anhängern. Christian Viering, Bündnis 90 / Die Grünen, unterlegener Oberbürgermeisterkandidat Mainz „Ich glaube einfach, der Vorsprung an Bekanntheit durch die 2019er-Wahl war in der Kürze des Wahlkampfs schlicht und ergreifend nicht aufzuholen, und das hat man ja auch an vielen vielen Stellen gemerkt. Aber wir grämen uns jetzt da nicht und es geht jetzt darum konstruktiv zusammenzuarbeiten mit dem neuen Oberbürgermeister, genauso […]

  • Becker und Josef erreichen Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt
    Allgemein / Hessen / Politik

    Becker und Josef erreichen Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt

    6. März 2023

    Auch in Frankfurt wurde gestern gewählt. Gut 500.000 Menschen waren aufgefordert, einen Nachfolger für den abgesetzten Oberbürgermeister Peter Feldmann zu wählen. 20 Kandidaten wollten auf den Chefsessel im Römer. Dreien davon wurden Chancen auf die Stichwahl zugetraut. Seit gestern Abend sind noch zwei übrig. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bekommt Uwe Becker von der CDU mit 34,5 Prozent die meisten Stimmen. Er zieht zusammen mit Mike Josef von der SPD in die Stichwahl ein. Josef kommt auf 24,0 Prozent. Die Kandidatin der Grünen – Manuela Rottmann – hat mit 21,3 Prozent das Nachsehen. Der frühere Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker geht damit als Favorit in die Stichwahl in drei Wochen. Sollte er gewinnen, bekäme die Stadt einen Oberbürgermeister, dessen Partei nicht in der Stadtregierung vertreten ist. Uwe Becker, CDU, Oberbürgermeisterkandidat Frankfurt „Ich habe drauf gehofft, dass die Menschen erkennen, dass ein Neuanfang, den die Stadt so dringend braucht, nur mit Uwe Becker geht, und das Ergebnis zeigt jetzt, dass eine große Zahl von Frankfurterinnen und Frankfurtern offensichtlich auch der Meinung ist, eine bessere Zukunft für Frankfurt gibt’s nur mit Uwe Becker und deswegen ist das heute Abend ein gutes Ergebnis und Motivation dann auch für die Stichwahl.“ Auf einen Neuanfang für die Frankfurter SPD hofft Mike Josef. Der amtierende Planungsdezernent trägt im Wahlkampf die Bürde des gescheiterten und abgewählten Sozialdemokraten Peter Feldmann. Wenn auch mit deutlichem Abstand zu Uwe Becker, wahrt Mike Josef die Chance, den OB-Sessel zu besetzen. Mike Josef, SPD, Oberbürgermeisterkandidat Frankfurt „Allein dieses Zwischenziel erreicht zu haben, ist, finde ich, ein wichtiger Schritt, ein großer Erfolg. Das ist aber für mich ein Zwischenschritt. Jetzt geht es für mich darum, dass ich in den nächsten drei Wochen die Herausforderung annehme, so annehme, dass die Menschen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben – auch außerhalb der Partei, […]

  • Hessische Landesregierung stellt neuen Klimaplan vor
    Allgemein / Hessen / Natur / Politik / Wirtschaft

    Hessische Landesregierung stellt neuen Klimaplan vor

    6. März 2023

    Hitze, Trockenheit, Starkregen – immer heftigere Unwetter. Schon jetzt spüren wir die Auswirkungen des Klimawandels. Das Land Hessen hat sich deshalb das Ziel gesteckt, dem Klimawandel entgegenzutreten und bis 2045 klimaneutral zu werden. Wie das Land das schaffen will, haben Hessens Umweltministerin Priska Hinz und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden vorgestellt. Insgesamt 90 Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass Hessen seine Klimaschutzziele erreicht. Sie alle sind jetzt im hessischen Klimaplan verankert. Unter Federführung von Umweltministerin Priska Hinz soll insbesondere der Wald in den Blick genommen werden. Unter anderem sollen neue Regenrückhaltebecken eine bessere Wasserversorgung ermöglichen. Und auch die Wiederbelebung von Mooren steht oben auf der Agenda. Priska Hinz, Bündnis 90 / Grüne, Umweltministerin Hessen „Weil die Moore eine Kohlenstoffsenke sind. Das heißt, die Moore speichern weltweit mehr CO2 als alle Wälder zusammen. Und das gilt natürlich auch für Hessen. Und wir haben Waldmoore, die sind ausgetrocknet, weil dort Kanäle gelegt wurden, damit das Wasser wegfließt. Und das müssen wir jetzt wieder ändern, damit dort Co2 gespeichert werden kann.“ Beim Bauen wird jetzt vermehrt auf Holz gesetzt. Und auch der Ausbau der erneuerbaren Energien soll nun deutlich schneller vorangehen. Beim Bau von Windrädern hatte es in Hessen bisher gehapert. Tarek Al-Wazir, Bündnis 90 / Grüne, Verkehrsminister Hessen „Wir haben im letzten Jahr 15 Windenergieanlagen neu ans Netz bekommen aber 50 neue genehmigt. Jetzt momentan sind über 100 neue Anträge angekündigt. Die Regeln haben sich verändert auf Bundesebene und wir sind jetzt mit unseren Voranggebieten in Hessen vorne dran. Und das bedeutet, dass ich sehr sicher bin, dass in den nächsten Jahren ein deutlicher Zuwachs zu sehen sein wird.“ Auch der Nahverkehr soll deutlich ausgebaut werden. Mit einem Marketing fürs Homeoffice Verkehre gleich ganz vermieden. Schon bis zum Jahr 2030 sollen so 65 Prozent der Treibhausgase eingespart werden – bis 2045 dann […]

  • Innenminister legt Kriminalitätsstatistik vor
    Allgemein / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister legt Kriminalitätsstatistik vor

    6. März 2023

    Historische Tiefstände hat man in der polizeilichen Kriminalstatistik in Corona-Zeiten erreicht. Doch das gehört nun der Vergangenheit an. Das wurde heute im Mainzer Innenministerium deutlich, als Michael Ebling die Zahlen für das vergangene Jahr präsentiert hat. „Von den Pandemiejahren mal abgesehen…“ – das war der häufigste Satzteil, den Innenminister Michael Ebling heute verwendet hat, Angesichts der gestiegenen Kriminalitätszahlen im vergangenen Jahr, hält er den Vergleich mit der Zeit vor Corona und ohne Lockdowns, für passender. Michael Ebling, SPD Innenminister Rheinland-Pfalz „Da merken wir, es bleibt auf diesem Niveau und das ist erfolgreich für die Ermittlungsarbeit der Polizei, was die hohe Aufklärungsquote angeht, aber zum Glück auch für die Bürgerinnen und Bürger eine gute Nachricht, sie leben nach wie vor in einem der sichersten Bundesländer in Deutschland.“ Bei rund 242.000 Straftaten im Jahr 2022 lag die Aufklärungsquote in Rheinland-Pfalz bei 64,5 Prozent – und damit höher als im bundesweiten Durchschnitt. Dennoch gibt es Punkte in der Statistik, die auch den Innenminister beunruhigen. Dringenden Handlungsbedarf sieht er unter anderem bei der Vielzahl an gesprengten Geldautomaten. Es ist deutlich erkennbar, dass sich der Kriminalitätsschwerpunkt von den Niederlanden nach Deutschland verlagert hat. Durch die wachsende Digitalisierung hat es auch eine sprunghafte Zunahme im Bereich Cybercrime gegeben. Besonders dramatisch ist die Entwicklung bei der Verbreitung kinder- und jugendpornografischer Inhalte. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich hier die Zahlen verdoppelt. Häufig handelt es sich dabei um Material, das unter Schülern in Social Media verbreitet worden ist. Achim Füssel, Vizepräsident Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz „Was wir auf jeden Fall tun im LKA, um das bearbeiten zu können, wir verstärken unser Personal, wir arbeiten aber auch an technischen Lösungen, um die Ermittlerinnen und Ermittler zu entlasten, um die Bearbeitungskapazitäten ausweiten zu können.“ Aber auch die Prävention ist ein großes Thema. Kinder und Jugendliche müssen wissen, dass sie mit der Verbreitung […]

  • Die Linke beschließt Landtagswahlprogramm
    Allgemein / Hessen / Politik / Wirtschaft

    Die Linke beschließt Landtagswahlprogramm

    6. März 2023

    Nachdem der Landesvorstand der Linken letzte Woche die Vorsitzenden der Landtagsfraktion als Spitzenkandidaten für die hessische Landtagswahl vorgeschlagen hat, hat ein Parteitag am Wochenende das Wahlprogramm beschlossen. Löhne rauf, Mieten runter und mehr erneuerbare Energien. Die Linke präsentiert sich am Wochenende als soziales, gerechtes und ökologisches Gegenmodell zu den anderen Parteien im hessischen Landtag. So soll es nicht nur hier auf dem Parteitag in Wetzlar eine für alle kostenfreie Kinderbetreuung geben, sondern am besten in ganz Hessen. Auch das Thema Verteilungsgerechtigkeit steht bei der Linken ganz oben. Elisabeth Kula, Die Linke, designierte Spitzenkandidatin Landtagswahl Hessen „Wir haben leider in Hessen gerade einen historischen Höchststand an Armut. Es waren noch nie so viele Menschen in Hessen arm. Es ist mittlerweile jeder Fünfte und bei den Kindern und Jugendlichen leider sogar jedes vierte Kind, was in Hessen, in so einem reichen Bundesland, in Armut lebt. Und das müssen wir dringend angehen. Wir sind diejenigen, die das immer wieder angesprochen haben und Armutsbekämpfung auch zu unserem Kernziel für die nächste Legislatur machen wollen.“ Mit dem rund 100-Seitigen Wahlprogramm soll es mehr Druck von links geben. Vor allem auf die Grünen. Diese hätten als Teil der Landes- und Bundesregierung jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Jan Schalauske Die Linke, designierter Spitzenkandidat Landtagswahl Hessen „Innerhalb von einem Jahr schafft es der Bundeswirtschaftsminister, LNG-Terminals für schmutziges Frackinggas aus der Erde zu stampfen. Aber in Hessen dauert es mehr als drei Jahre, um Windkraftanlagen zu genehmigen, die für saubere, erneuerbare Energien stehen. Das zeigt doch, da stimmt was nicht in der Prioritätensetzung. Und deswegen braucht es unbedingt einen Turbo für die Energiewende und einen massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.“ Und dieser solle am besten nichts kosten. Finanzieren möchte die Linke das mit höheren Steuern für Reiche und Krediten. Doch bevor die 136 Delegierten am Wochenende das Wahlprogramm mit großer Mehrheit […]

  • Die rheinland-pfälzische DGB-Vorsitzende Susanne Wingertszahn bei uns im Studio
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Die rheinland-pfälzische DGB-Vorsitzende Susanne Wingertszahn bei uns im Studio

    3. März 2023

    Sie haben es wahrscheinlich heute selbst mitbekommen. Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr in sechs Bundesländern haben zu massiven Beeinträchtigungen geführt. Auch viele Städte in Hessen und Rheinland-Pfalz sind betroffen. Der Grund für die Streiks: Die Tarifverhandlungen für die bundesweit 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen gestalten sich mehr als zäh. Eine Einigung ist nicht in Sicht und das mussten die Pendler heute ausbaden. Heute Morgen, acht Uhr in Mainz: Busse und Straßenbahnen sind in den Depots geblieben. Pendler müssen sich um Alternativen kümmern. Celina Göbel, Angestellte „Ich bin sehr überrascht, dass gestreikt wird. Ich wusste jetzt davon auch nichts. Habe auch schon in der App gesehen, dass jetzt alles ausfällt. Weiß jetzt auch nicht, wie ich zum Büro komme.“ Heiko Kolb „Man hat kein Verständnis, was sie da machen. Es sind Busausfälle, Straßenbahnausfälle, die Leute kommen nicht auf die Arbeit.“ Sabine May, Medizinische Fachangestellte „Dass jetzt gar keine Busse und Straßenbahnen fahren, das finde ich persönlich jetzt nicht akzeptabel.“ Die Gewerkschaft ver.di fordert 10,5 Prozent mehr Einkommen. Mindestens aber 500 Euro mehr pro Monat. Marion Paul, ver.di „Wenn sich die Kollegen, die Heizung nicht mehr leisten können oder den Strom nicht mehr leisten können oder im Supermarkt überlegen, kann ich mir noch eine Gurke oder eine Paprika leisten, weil das Geld knapp ist. Wie kann das überzogen sein?“ Doch für die Arbeitgeber sind die Forderungen genau das: Überzogen und nicht bezahlbar. Markus Sprenger, Geschäftsführer Kommunaler Arbeitgeberverband Rheinland-Pfalz „Das eigentliche Problem an der Forderung ist der Mindestbetrag, die 500 Euro. Weil die 500 Euro dazu führen, dass es nicht um 10,5 Prozent geht, sondern um 15 Prozent. Und im Nahverkehrstarifvertrag sogar noch um etwas mehr.“ Das Angebot der Arbeitgeber: Eine Entgelterhöhung von insgesamt 5 Prozent in zwei Schritten und die Zahlung eines einmaligen Inflationsausgleichs von 1.500 Euro in diesem und 1.000 […]

  • Stichwahl: Wer wird neuer Oberbürgermeister in Mainz?
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Stichwahl: Wer wird neuer Oberbürgermeister in Mainz?

    3. März 2023

    Am Sonntag ist Wahltag. In Frankfurt geht es darum, wer künftig als Oberbürgermeister die Geschicke der Stadt lenkt. Zur Wahl stellen sich satte zwanzig Kandidaten – so viele wie noch nie zuvor. Auch in Mainz geht es übermorgen um den Chefsessel der Stadt, allerdings ist man hier schon einen Schritt weiter: Die Stichwahl steht an. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang treten noch einmal gegeneinander an. In Mainz heißt es am Sonntag: Viering gegen Haase. Beide wollen Oberbürgermeister werden, beide konnten im ersten Wahlgang viele Bürger von sich überzeugen. Mit 40,2 Prozent der Stimmen schnitt der parteilose Nino Haase aber deutlich stärker ab als Christian Viering von den Grünen, der nur 21,5 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte. Um aufzuholen, gilt für Viering jetzt: werben, werben, werben. Neben dem Klimaschutz ist die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder einer seiner Schwerpunkte im Wahlkampf. In einer elterngeführten Einrichtung in Gonsenheim informiert er sich über die Situation in den Kitas. Christian Viering, Bündnis 90 / Die Grünen, Oberbürgermeisterkandidat Mainz „Wichtige Aufgabe ist jetzt, dafür zu sorgen, dass wir mehr Personal, also ErzieherInnen für unsere Kindertagesstätten bekommen. Dafür gibt es einen zentralen Schlüssel und das ist die Bezahlung. Aktuell ist es so, dass die ErzieherInnen in Wiesbaden … mit zwanzig Jahren Erfahrung verdienen die bis zu 500 Euro mehr im Monat als in Mainz. Das ist ein zentraler Standortnachteil, den möchte ich gerne ausgleichen.“ Nino Haase legt seinen Fokus darauf, Mainz zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort zu machen und die Bürgerbeteiligung auszubauen. Außerdem möchte er das Ehrenamt stärken und sich für Obdachlose einsetzen. Um sich ein Bild von der Lage in Mainz zu machen, begleitet er das Team vom Kältebus, das jede Nacht die Menschen auf der Straße mit dem Wichtigsten versorgt. Nino Haase, parteilos, Oberbürgermeisterkandidat Mainz: „Ehrenämtlerinnen und […]

  • Rheinland-pfälzischer Landtag debattiert über Bodycams
    Allgemein / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Rheinland-pfälzischer Landtag debattiert über Bodycams

    2. März 2023

    Jeder Polizist in Rheinland-Pfalz soll mit einer Körperkamera ausgestattet werden, das fordern zumindest die Freien Wähler. Denn zur Prävention und für eine beweissichere Dokumentation seien die Videos der Bodycam extrem wichtig. Eine Kamera pro Polizist. Darüber ist heute Nachmittag im rheinland-pfälzischen Landtag debattiert worden. Trier vor zwei Wochen. Vor einer Disco werden 13 Polizisten angegriffen. Attackiert von 40 Menschen unter anderem mit Schaufeln, Flaschen und einem Einkaufswagen. Fünf Beamte werden dabei verletzt. Zwölf Täter konnten mittlerweile identifiziert werden. Auch durch Videomaterial. Meist von Privatleuten. Nur ein Polizist hatte anscheinend Aufnahmen mit einer Bodycam gemacht. Die Ausstattung der Polizei: zu schlecht, nicht ausreichend genug – so die Freien Wähler. Sie fordern für jeden Polizisten eine Bodycam. Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Was die rheinland-pfälzische Polizei braucht, ist die flächendeckende Einführung von Bodycams. Die Bodycam muss zur Standartausrüstung werden.“ Seit 2014 gibt es in Rheinland-Pfalz Körperkameras für Polizisten. Anfang des Jahres waren 168 Geräte einsatzbereit. Jetzt – nach Lieferschwierigkeiten – stehen der rheinland-pfälzischen Polizei zusätzlich 382 neue bessere Bodycams zur Verfügung. Eine Kamera pro Streifenwagen, so der Innenminister. Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz „Es gibt diese Ausrüstung, sie macht Sinn, sie ist ausreichend vorhanden, im Sinne der Empfehlung der Polizeibehörden. Das haben wir jetzt erreicht.“ Weitere 48 Geräte seien bereits bestellt worden. Zu spät und zu wenige findet auch die CDU und schließt sich der Forderung der Freien Wähler an: eine Bodycam pro Polizist. Dirk Herber, CDU, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz „Die Ausstattung unserer Polizei mit Bodycams hat sich seit den ersten Gehversuchen in den Jahren 2015 / 2017 nicht nur bewährt, sondern sie ist unverzichtbar geworden und sollte allen Einsatzkräften zur Verfügung stehen.“ Die AfD Fraktion geht noch weiter und fordert neben den Bodycams noch weiteres Equipment. Jan Bollinger, AfD,Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz „Wir schlagen vor, dass bei den Einsatzfahrzeugen 360-Grad-Kameras installiert werden, wie […]

  • Dreyer empfängt THW-Helfer nach Einsatz im Erdbebengebiet
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Unglück

    Dreyer empfängt THW-Helfer nach Einsatz im Erdbebengebiet

    2. März 2023

    Es sind grauenvolle Zahlen: Mehr als 50.000 Tote und über 100.000 Verletzte – das verheerende Erdbeben Anfang Februar in der Türkei und in Syrien hatte schreckliche Folgen. Das Ausmaß der Zerstörung ist immens. Auch Helfer aus Hessen und Rheinland-Pfalz waren in der Erdbebenregion im Einsatz und haben vor Ort nach Überlebenden gesucht. Heute wurden einige von ihnen von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin in der Mainzer Staatskanzlei empfangen. Einsatz des Technischen Hilfswerks im Erdbebengebiet in der Provinz Gaziantep, im Südosten der Türkei. 50 Mitglieder einer Einheit, die auf die Ortung und Rettung von verschütteten Personen spezialisiert ist, suchen zusammen mit ihren vier Spürhunden nach Überlebenden. Jörg Eger ist seit über 30 Jahren beim THW, fliegt schon seit 20 Jahren zu Auslandseinsätzen. Der gebürtige Koblenzer sagt, einen Einsatz mit solch dramatischen Dimensionen habe er noch nie erlebt. Jörg Eger, Einsatzleiter „Ich habe noch nie so viele zerstörte Gebäude in so einer großen Region gesehen und aber auch der Umfang des Leids und die vielen Toten vor Ort, das war schon ganz, ganz außergewöhnlich.“ Einer der wohl traurigsten Momente: Dem Team gelingt es nach vielen Stunden eine 40-jährige Frau aus den Trümmern zu retten – einen Tag später dann der Anruf: Die Frau ist im Krankenhaus gestorben. Doch es gab auch immer wieder Erlebnisse, die den Helfern Kraft gegeben haben, weiter zu machen. Vor allem die Rettung einer 88-Jährigen. Die Frau war unter den Trümmern eines Wohnhauses eingeschlossen – und das über 140 Stunden lang. Jörg Eger, Einsatzleiter „Es musste eine Betonplatte angehoben werden, es mussten Trümmer geräumt werden, es musste erstmal eine Zuwegung geschaffen werden und dafür haben wir letztendlich unsere Einsatzkräfte eingesetzt, dann um sie zu retten und auch um sie medizinisch zu versorgen. Das war ein außergewöhnliches Gefühl, das war toll. Natürlich ein riesiges Glücksgefühl, einen Beitrag leisten zu dürfen.“ Und […]

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