Verkehr

  • Neue Kamera überführt Handy-Sünder

    Neue Kamera überführt Handy-Sünder

    Seit 2017 sinkt die Anzahl der Unfalltoten in Rheinland-Pfalz kontinuierlich. Und dennoch: Jeder der insgesamt 117 Menschen, die im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz durch einen Verkehrsunfall ihr Leben verloren, ist ein Opfer zu viel. Häufig sorgt das Handy für Ablenkung im Straßenverkehr. Blickt man bei 100km/h für nur eine einzige Sekunde auf das Handy, fährt man etwa 30 Meter blind. Um Handysündern besser auf die Schliche kommen zu können, startet Rheinland-Pfalz jetzt ein Projekt mit hochauflösenden Kameras. Etwa 1000 Unfälle durch Ablenkung. So die rheinland-pfälzische Bilanz für das Jahr 2021. Eine der Hauptursachen: Handynutzung am Steuer. Um solche Verstöße in Zukunft effektiver ahnden zu können, startet das Land ab dem 1. Juni ein Pilotprojekt. Roger Lewentz, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz: „Ablenkung ist ein Thema, das für uns immer stärker klar wird, dass es zu schweren und schwersten Verkehrsunfällen führt. In der letzten Verkehrsunfallbilanz konnten wir (…) zwei Todesfälle diesem Phänomen Ablenkung zuordnen. Rund 50 Schwer- und Schwerstverletzte. Und allein das ist Motivation genug zu sagen: Auch dieses Feld wollen wir mit modernster Technik, die wir der rheinland-pfälzischen Polizei zur Verfügung stellen, angehen, bekämpfen und zurückdrängen.“ Dafür im Einsatz: Ein High-End-Kamerasystem, das dem menschlichen Auge um ein Vielfaches überlegen ist. Matthias Emmerich, Leiter Arbeitsgruppe MONOcam: „Das System besteht aus zwei Komponenten. Wir haben eine Kamera, die in der Regel auf einer erhöhten Position steht. Und auf der anderen Seite einen Hochleistungslaptop mit einer Software. Diese Software betrachtet den Verkehrsfluss in Echtzeit und bewertet den Fahrzeugführer, ob er ein Mobiltelefon in der Hand hält oder nicht. Ist das der Fall, wird ein Bild ausgelöst.“ Dieses Bild wird im Anschluss nach dem Vier-Augen-Prinzip von zwei geschulten Beamten bewertet. Ist der Verstoß eindeutig nachweisbar, wird ein Bußgeld fällig: 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Die Software für das Kamerasystem kommt aus den Niederlanden. Hier […]

  • Spatenstich für die Regionaltangente West

    Spatenstich für die Regionaltangente West

    Dreißig Jahre lang wurde geredet, geplant und gestritten. Und zwar so sehr, dass viele gar nicht mehr daran glaubten, dass die Regionaltangente West wirklich gebaut wird. Diese Bahnstrecke soll die Städte nördlich von Frankfurt direkt mit dem Industriepark Höchst und dem Flughafen verbinden. Doch heute war es soweit: Der erste Spatenstich des Megaprojekts. Es ist nur ein Symbol, aber der erste Spatenstich für die Regionaltangente West bedeutet nichts weniger als ein Umdenken in der Verkehrsplanung des Rhein-Main-Gebiets. In ein paar Jahren soll die neue Strecke ganz neue Verbindungen ermöglichen. Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/ GRÜNE), Verkehrsminister Hessen: „Das bietet mehr Möglichkeiten für die Schiene, das bietet mehr Möglichkeiten für Menschen umzusteigen vom Auto auf den umweltfreundlichen öffentlichen Personennahverkehr. Es bietet mehr Kapazität, aber es bietet auch mehr Attraktivität für die Region, weil der Flughafen angebunden wird, weil der Industriepark Höchst angebunden wird.“ Die Strecke beginnt in Bad Homburg nördlich von Frankfurt und führt dann westlich um die Metropole herum. Sie endet im Süden in Neu-Isenburg und Dreieich, zwei Gemeinden, die nahe am Flughafen liegen, aber bislang keine direkte Schienenverbindung dahin hatten. Nach jahrzehntelanger Diskussion beginnt damit ein Bauprojekt, das eigentlich die Wiedergutmachung eines Planungsfehlers ist. Stefan Majer (Bündnis 90/ GRÜNE), Dezernent für Mobilität Frankfurt: „Das war die alte Denke in Frankfurt: In Frankfurt muss alles immer durchs Zentrum durch. Ich glaube, wir können hier nur wirklich die verkehrlichen Herausforderungen gestalten, gemeinsam mit der Region. Und das ist die neue Denke auch, für die dieses Projekt steht.“ Der S-Bahn-Tunnel unter der Innenstadt ist inzwischen an seiner Kapazitätsgrenze angelangt. Dass in Zukunft nicht mehr jeder, der von Norden nach Süden will durch die Stadt fahren oder umsteigen muss, dürfte auch dieses Nadelöhr entlasten. Aber bis dahin ist bei den Reisen Geduld angesagt. Knut Ringat, Geschäftsführer Rhein-Main-Verkehrsverbund: „Wenn viel gebaut wird, ich sag immer, […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen +++ Zensus 2022 gestartet +++ Moselschleusen gesperrt Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen: Rheinland-Pfalz hat bisher insgesamt rund 35.000 Menschen aufgenommen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Wie Integrationsministerin Katharina Binz heute mitteilte, seien das fast 9.000 Flüchtlinge mehr, als nach dem Verteilschlüssel der Bundesländer vorgesehen sei. Deshalb würden dem Land derzeit keine neuen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zugeteilt. Geplant sei, die Menschen möglichst gleichmäßig auf die Bundesländer und Kommunen zu verteilen. Seit Anfang Mai hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein neues System eingeführt, das die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen erfasst und die Verteilung erleichtern soll. Zensus 2022 gestartet: Die erste umfassende Zählung von Einwohnern, Gebäuden und Wohnungen seit elf Jahren hat auch in Hessen und Rheinland-Pfalz begonnen. Alle Eigentümer und Verwalter müssen Angaben etwa zu Größe und Alter ihrer Immobilien machen. Außerdem werden stichprobenartig auch rund 830.000 Menschen in Hessen und rund 390.000 in Rheinland-Pfalz unter anderem zu Bildung, Alter und Staatsangehörigkeit befragt. Die Daten der Erhebung laufen beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zusammen. Ziel ist es, verlässliche Informationen für politische und wirtschaftliche Entscheidungen zu erhalten. Moselschleusen gesperrt: Auf der Mosel ist von heute bis zum 25. Mai kein durchgehender Schiffsverkehr möglich. In dieser Zeit werden die Schleusen gewartet und repariert. Die Arbeiten werden jährlich zeitgleich an allen Moselschleusen durchgeführt, damit der Schifffahrtsverkehr im restlichen Jahr nicht beeinträchtigt wird. In diesem Jahr werden sieben Schleusen komplett trockengelegt. Bei den restlichen Kammern werden die Arbeiten oberhalb der Wasserlinie durchgeführt.

  • Lufthansa hindert jüdische Passagiere an Weiterflug

    Lufthansa hindert jüdische Passagiere an Weiterflug

    Es ist ein Aufschrei in den sozialen Medien. Wie jetzt bekannt wurde, hat die deutsche Lufthansa einer Gruppe orthodoxer Juden den Weiterflug von Frankfurt nach Budapest verweigert. Der Grund: Einige wenige aus der Reisegruppe hatten sich auf dem Flug geweigert, Masken zu tragen. Die Lufthansa sieht sich deshalb mit Antisemitismusvorwürfen konfrontiert. Und das war geschehen: Nach Passagierberichten waren am 04. Mai über 100 orthodoxe Juden auf dem Weg von New York nach Budapest. Bei einem Zwischenstopp am Frankfurter Flughafen seien 127 erkennbar jüdisch aussehende Passagiere am Boarding der Lufthansamaschine gehindert worden. Video: „Aus betrieblichen Gründen auf dem Flug von New York, müssen wir allen Passagieren hier den Weiterflug streichen. Sie wissen, warum.“ – „Wir wissen es nicht!“ Hintergrund seien Vorfälle auf dem Flug von New York nach Frankfurt gewesen. Passagiere hätten sich geweigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nach den Worten mehrerer Passagiere waren dies aber Einzelfälle und betraf nicht alle Juden auf dem Flug. Trotzdem seien diese kollektiv an der Weiterreise gehindert worden. Rund 30 nicht jüdisch aussehende Personen hätten dagegen den Flug antreten dürfen. Passagiervideos am Gate zeigen die Situation vor Ort. Video: „Es waren jüdische Personen, die das Chaos und die Probleme gemacht haben.“ – „Es waren also Juden, die Probleme gemacht haben, deshalb wird allen Juden der Weiterflug verboten?“ – „Nur für diesen Flug.“ Lufthansa hat den Vorfall am Frankfurter Flughafen inzwischen bestätigt und sich gestern Abend auf Twitter geäußert. Sprecherin Lufthansa „Wir entschuldigen uns bei allen Gästen nicht nur dafür, dass sie nicht reisen konnten, sondern auch dafür, dass ihre persönlichen Gefühle verletzt wurden. […] Wir werden mit den betroffenen Fluggästen in Kontakt treten, um uns zu entschuldigen und offen zu diskutieren, wie wir unsere Abläufe in solchen Situationen verbessern können.“ Ein Statement, das eine Welle der Empörung bei den Twitter-Nutzern hervorruft: „Kollektivbestrafung ist so ein […]

  • Neuer Flugsteig bleibt erst noch einmal geschlossen

    Neuer Flugsteig bleibt erst noch einmal geschlossen

    Im Süden des Frankfurter Flughafens entsteht gerade ein drittes Terminal. Während in Berlin die Eröffnung des neuen Flughafens erst mit jahrelanger Verspätung erfolgt ist, hat der Frankfurter Flughafen gewissermaßen ein umgekehrtes Problem – denn der Flughafenbetreiber Fraport hat heute, genau im Zeitplan, den ersten fertigen Flugsteig präsentiert. Bis es sich aber lohnt, dass von dort auch Passagiere abheben, wird es noch einige Jahre dauern. Sichtbar stolz steht Flughafen-Chef Stefan Schulte in der Check-In-Halle des Flugsteigs G. Weniger als drei Jahre sind vom Baustart bis zur Fertigstellung vergangen, doch in den nächsten Jahren werden hier erst mal nur Probe-Gepäckstücke eingecheckt. Denn nach dem Passagiereinbruch im Zuge der Corona-Pandemie ist der neue Flugsteig genau genommen zu früh fertig geworden. Stefan Schulte, Vorstandsvorsitzender Fraport „Wir werden noch mehrere Jahre brauchen bis der gesamte Luftverkehr Corona überwunden hat. Und das hat dazu geführt, dass wir hier in Terminal 3 zwei Jahre die Inbetriebnahme verschoben haben auf Anfang 2026, damit sehr geordnete Prozesse haben, aber gleichzeitig im Einkauf alles haben weiter laufen lassen, die Projekte haben weiter laufen lassen und deswegen ja auch den ganzen Stahl etc. schon haben.“ Weil ein Großteil der Bauvergaben schon vor Corona erfolgt sei, ist der Flughafenbetreiber zuversichtlich, dass die geplanten Kosten von vier Milliarden Euro für den Terminal-Neubau eingehalten werden können. Ursprünglich war der neue Flugsteig G vor allem für Billig-Airlines geplant, die Fraport zur schnellen Fertigstellung gedrängt hatten. Doch mittlerweile fehlen nicht nur die Passagiere, mit Ryanair hat sich auch eine prominente Airline vom Frankfurter Flughafen verabschiedet. Für Stefan Schulte kein Grund zur Sorge. Stefan Schulte, Vorstandsvorsitzender Fraport „Pier G ist für alle Arten von Airlines ausgelegt. Das kann low-cost sein, das kann ganz normaler Urlaubsverkehr sein, das kann ganz normaler point-to-point-Verkehr sein. Also auch auf andere große europäische Städte, Hubs und so weiter. Aber da ist die […]

  • Ausbau der S6 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel

    Ausbau der S6 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel

    Es ist eines der größten Bauprojekte im hessischen Nahverkehr: Die S-Bahn 6 bekommt zwischen Frankfurt und Bad Vilbel auf 13 Kilometern eigene Gleise, damit sich Regional- und Fernverkehr nicht mehr in die Quere kommen. Heute hat sich Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein Bild von dem Ausbau gemacht. Ab Juli muss die Linie für zwei Monate voll gesperrt werden, kommendes Jahr soll der erste Streckenabschnitt fertig sein. Dann geht es an den nächsten Abschnitt bis nach Friedberg in der Wetterau. Insgesamt 570 Millionen Euro kostet das Mammutprojekt die Deutsche Bahn, das Land Hessen und den RMV. Tarek Al-Wazir, Bündnis 90 / Die Grünen, Verkehrsminister Hessen „Ja, es kostet viel Geld. Ja, es ist für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Bauphase auch eine Belastung. Und ja, ein drittes und viertes Gleis braucht auch Fläche, die nachher nicht mehr Wiese ist. Aber gleichzeitig wollen wir doch die Verkehrswende. Wir wollen, dass es nicht mehr den Dauerstau auf A5 und A3 gibt. Also brauchen wir auch mehr Schiene, damit am Ende mehr Züge fahren können.“ Die obligatorischen Verspätungen und lange Wartezeiten sollen für die Pendler im Rhein-Main-Gebiet dann der Vergangenheit angehören.

  • Straßenblockaden beschäftigen Innenausschuss

    Straßenblockaden beschäftigen Innenausschuss

    Immer wieder haben sich in den vergangenen Wochen in Frankfurt Aktivisten auf Straßen festgeklebt und so für erhebliche Staus gesorgt. Und sie wollen damit nicht aufhören, bis die Bundesregierung den sofortigen Ausstieg aus allen fossilen Brennstoffen wie Öl, Gas und Kohle beschließt. Ist das legitimer Protest oder gezielter Angriff auf die Infrastruktur? Um diese Frage ging es heute im Innenausschuss des hessischen Landtags.   Wohl selten war man sich im Innenausschuss des hessischen Landtags in einer Sache so einig wie heute: Mitglieder aller Parteien verurteilen die Blockade-Aktionen der so genannten „Letzten Generation“ auf das Schärfste. Stefan Müller, FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen: „Diese Aktionen sind eben nicht ziviler Ungehorsam. Sondern es sind Straftaten, es sind Ordnungswidrigkeiten. Die die ganze Frankfurter Stadtgesellschaft quasi in Geiselhaft nehmen und über Stunden dann auch blockieren. Und das ist inakzeptabel.“ Peter Beuth, CDU, Innenminister Hessen: „Das was die Aktionen dort hergegeben haben, waren zum großen Teil Nötigungen, strafrechtlich relevante Formen des Protestes, die inakzeptabel sind. Und gegen die die Polizei natürlich auch in Zukunft vorgehen muss, um den rechtschaffenden Bürgern die Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Jeder darf seine Meinung hier bei uns in Deutschland auch in geordneten Demonstrationen und so weiter natürlich offen sagen. Aber die Störung der öffentlichen Ordnung, die ist nicht akzeptabel.“ Nötigung, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch: Nach Auskunft des Innenministers seien im Zusammenhang mit den Straßenblockaden in den vergangenen zwei Wochen 225 Aktivisten in Gewahrsam genommen worden. Es habe 184 Platzverweise gegeben, dazu seien 147 Strafverfahren eingeleitet worden. Unter anderem, weil keine der Aktionen vorher ordnungsgemäß angemeldet worden sei. Die Polizei werde auch weiterhin hart durchgreifen und jede Straftat oder Ordnungswidrigkeit konsequent ahnden. Das finden sogar die Grünen im Landtag gut: Denn trotz ihrer legitimen Ziele schadeten die Blockade-Aktivisten der Klimabewegung mehr, als dass sie ihr nützen. […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Busfahrer und Kita-Kräfte streiken wieder — Zehntausende Impfdosen verfallen — Deutsche Bank macht mehr Gewinn — Mehr US-Soldaten für Baumholder — Bouffier pflanzt Baum des Jahres Busfahrer und Kita-Kräfte streiken wieder Die Gewerkschaft ver.di hat die rund 3.000 Fahrer im privaten Busgewerbe in Rheinland-Pfalz ab heute Nacht um 3.00 Uhr zu einem Streik aufgerufen. Er soll vorläufig bis zum Schichtende am Freitag dauern. Nach Angaben der Gewerkschaft seien weite Teile des Landes betroffen, darunter auch der Schulbusverkehr. Grund für den Streik sei, dass die Arbeitgeberseite den neuen Manteltarifvertrag bislang nicht unterschrieben habe. Außerdem hat ver.di die Beschäftigen im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst des Landes für morgen und übermorgen zu Warnstreiks aufgerufen. Morgen liegt der Schwerpunkt der Ausstände in der Pfalz, am Freitag im Raum Mainz. Die Gewerkschaft fordert in den laufenden Tarifverhandlungen mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Zehntausende Impfdosen verfallen Seit Beginn der Corona-Impfungen im Dezember 2020 konnten in den Impfzentren in Rheinland-Pfalz rund 50.000 Dosen nicht rechtzeitig vor dem Verfallsdatum verimpft werden. Das hat das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Wie viele Impfdosen bei Ärzten, Krankenhäusern und mobilen Impfteams verfallen sind, sei unbekannt. Insgesamt habe es bis jetzt mehr als 8,5 Millionen Impfungen im Land gegeben. Die Impfbereitschaft sei zuletzt deutlich zurückgegangen. Für Hessen liegen die Zahlen noch nicht vor. Deutsche Bank macht mehr Gewinn Die Deutsche Bank in Frankfurt hat im ersten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von fast 1,1 Milliarden Euro erzielt. Das waren rund 20 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres und der höchste Quartalsgewinn seit neun Jahren. Wie Deutschlands größtes Geldhaus heute mitteilte, hätten alle Geschäftsbereiche zu dem guten Ergebnis beigetragen. Mehr Soldaten für Baumholder Ab dem Sommer wollen die USA an ihrem Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Baumholder etwa 500 weitere Soldaten stationieren. Das hat das US-Kommando Sondereinsatzkräfte Europa mitgeteilt. Danach solle noch mehr Personal folgen. Zudem […]

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    Flughafen Hahn im Aufwind — Kritik an Neun-Euro-Ticket — EU-Sanktionen gegen Gerhard Schröder? — Jungaale im Rhein ausgesetzt Hahn im Aufwind Der insolvente Airport Hahn im Hunsrück kann auch im Mai seinen Flugbetrieb fortsetzen. Das hat der Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner mitgeteilt. Die Zahl der Fluggäste steige wieder, auch das Frachtgeschäft entwickle sich positiv. Der Flughafen suche mehr Mitarbeiter für die Bodendienste. Die Arbeitsverhältnisse seien unbefristet. Morgen wird es am Insolvenzgericht in Bad Kreuznach insgesamt sechs Gläubigerversammlungen geben. Sie betreffen die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH und fünf mit ihr verbundene Gesellschaften. Dabei wird Plathner die Gläubiger über die Details des Insolvenzverfahrens informieren. Kritik an Neun-Euro-Ticket Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände befürchtet, dass viele Nutzer des Neun-Euro-Tickets von dem Angebot im Nahverkehr enttäuscht sein werden. Die Zahl der Fahrgäste steige schon jetzt wieder an. Wenn ab dem 1. Juni viele Neukunden dazu kämen, seien die Busse und Bahnen schnell überfüllt. Es reiche nicht, nur billige Fahrkarten anzubieten. Um die Menschen dauerhaft zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen, müssten die Verbindungen im Nahverkehr verbessert und die Infrastruktur ausgebaut werden. EU-Sanktionen gegen Schröder? Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth hält es für möglich, dass die EU Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder verhängt. Es sei tragisch, dass ernsthaft über Strafmaßnahmen gegen einen ehemaligen SPD-Bundeskanzler diskutiert werden müsse, der zum Gaslobbyisten geworden sei. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine steht Schröder in der SPD zunehmend unter Druck. Grund dafür ist seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Tätigkeit für russische Staatskonzerne. Jungaale ausgesetzt Zwischen Worms und Mainz wurde heute eine Tonne Jungaale im Rhein ausgesetzt. Nach einer Verordnung der Europäischen Union muss der Bestand der Fische jährlich mit Jungtieren unterstützt werden. Trotzdem geht die Population zurück. Vor allem die jungen Tiere werden für den Verzehr gefangen. Zudem sind viele Flüsse wegen der Schleusen […]

  • Stadt Frankfurt will E-Scooter-Chaos beenden

    Stadt Frankfurt will E-Scooter-Chaos beenden

    Seit Juni 2019 sind E-Scooter in Deutschland zugelassen und bisher konnten Entleiher das Gefährt nach Lust und Laune abstellen. Das hat jetzt ein Ende. Mit einer sechsmonatigen Übergangsphase hat die Stadt Frankfurt jetzt neue Regeln eingeführt und möchte damit vor allem in der Innenstadt für mehr Ordnung sorgen. Sie werden auf dem Boden liegend zur Stolperfalle, stehen mitten auf dem Gehweg. Viele Frankfurter sind von den wild abgestellten E-Scootern einfach nur noch genervt. Nicolas Schmidt, Lehrer „Wenn man es eben frei lässt, dann sieht man schon was mit denen passiert. Dass die überall rumfliegen und dass das sowohl das Stadtbild irgendwie verschandelt als einfach aus Umweltaspekt-Gründen.“ Anna Sommerer, Studentin „Ich persönlich habe die noch nie benutzt und ich finde, es sind zu viele mittlerweile und ich finde es schade, dass es keine festen Orte gibt, wo man die abstellen kann.“ Timucin Guezey, Marketing Berater „Gerade wenn man in beliebten Hotspots schaut, dann liegen die doch immer quer rum, teilweise sogar im Main oder auch im Grünen. Also, da ist das Umweltbewusstsein der Nutzer noch nicht so da.“ Gegen das Abstellchaos will die Stadt jetzt vorgehen und hat Anfang April neue Regeln eingeführt. Dazu zählen auch feste Parkplätze. Mit der Berliner Straße und dem Baseler Platz sind aber erst an zwei Orten feste Abstellflächen eingerichtet. Viel zu wenig für die etwa 6.500 E-Scooter, die in Frankfurt unterwegs sind. Stefan Majer, Bündnis 90 / Die Grünen, Verkehrsdezernent Frankfurt „Ja, wir haben jetzt angefangen mit diesen festen Stationen. Aber das ist nur der eine Teil. Der andere Teil ist, dass die Verleiher uns melden müssen, wo sie die E-Scooter abstellen. Sie dürfen pro Standort nur immer nur fünf Stück zusammen abstellen und das müssen sie uns melden, sodass wir auch ein Stück Kontrolle drüber haben. Und zwischen diesen einzelnen Standorten, die dann die […]

  • Polizei auf neue Blockaden vorbereitet

    Polizei auf neue Blockaden vorbereitet

    Die Straßenblockaden in Frankfurt gehen weiter. Heute waren es acht Aktivisten der Gruppe „Scientist Rebellion“, die die Untermainbrücke in Frankfurt gesperrt. Mehrere von ihnen klebten sich auf der Straße fest. Sie fordern von der Bundesregierung, dass kein weiteres Geld in Öl, Gas und Kohle investiert wird. Damit schließen sie sich den Forderungen der „Letzten Generation“ an. Deren Aktivisten hatten sich in den vergangenen Tagen immer wieder auf vielbefahrenen Straßen in Frankfurt festgeklebt. Den Autofahrern blieb nichts anderes übrig, als sich in Geduld zu üben. Die Aktivisten wollen aber noch weitergehen – sie drohen damit, kommende Woche Öl- und Gasleitungen in ganz Deutschland zu attackieren. Thomas Hollerbach, Polizei Frankfurt „Also, diese Androhungen der ‚Letzten Generation‘ sind uns bekannt und wir haben uns intensiv darauf vorbereitet. Dazu zählt, dass wir ein sehr weitreichendes Raumschutzkonzept erstellt haben, das auch vorsieht, bestimmte Schwerpunkte an neuralgischen Punkten zu setzen. Unser Ziel ist es, eventuelle Störerinnen und Störer frühzeitig zu erkennen und im besten Fall geplante Aktionen von vornherein zu verhindern, aber im schlimmsten Fall frühzeitig da zu sein und sie schnell daran zu hindern, das zu tun.“ Wo und wann die Protestaktionen nächste Woche stattfinden sollen, ist aber noch nicht bekannt.

  • Wieder Straßenblockaden in Frankfurt: Aktivisten setzen ihre Proteste fort

    Wieder Straßenblockaden in Frankfurt: Aktivisten setzen ihre Proteste fort

    Die Klima-Proteste werden immer radikaler. Nach einer kurzen Osterpause haben sich heute Morgen in Frankfurt erneut Demonstranten auf mehreren Straßen festgeklebt und damit den morgendlichen Berufsverkehr behindert. Da fragen sich wohl nicht nur viele Autofahrer gerade: Dürfen die das eigentlich? Und kann die Stadt derartige Blockade-Aktionen nicht verhindern? Heute Morgen um 8:00 Uhr am Oberforsthauskreisel in Frankfurt: Aktivisten von „Die letzte Generation“ haben sich auf der B44 festgeklebt, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Den Autofahrern bleibt mal wieder nichts anders übrig, als sich in Geduld zu üben – oder, so wie hier, über den Grünstreifen auszuweichen. Was die Polizei ausnahmsweise durchgehen lässt. Es ist bereits die fünfte derartige Blockade-Aktion seit Anfang letzter Woche. Und die Aktivisten haben schon angekündigt, dass es in den kommenden Tagen genau so weiter gehen wird. Ein Unding – findet die Frankfurter CDU. Yannick Schwander, CDU, Stadtverordneter Frankfurt „Ich halte von diesen Aktionen einfach gar nichts. Die Meinungskundgebung und Protest sind das eine, aber Straftaten als Art von Protest finde ich einfach nicht richtig. Und ich glaube auch, dass sie der Sache nicht gerecht werden. Am Ende trifft es immer die Leute, die gerade die fleißigen sind. Die zur Arbeit wollen, die zu wichtigen Terminen müssen.“ Aber ist eine Straßenblockade von Demonstranten tatsächlich eine Straftat? Grundsätzlich seien auch derartige Blockadeaktionen von der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 Grundgesetz gedeckt und somit erlaubt. Allerdings nur, solange sie offiziell angemeldet und genehmigt seien. Philip Wulf Leichthammer, Rechtsanwalt „Bei nicht angemeldeten Demonstrationen ist es halt so: Wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden, was bei diesen Demonstrationen der Fall sein dürfte, dann dürfen sie von der Polizei aufgelöst werden. Und dann stellt das Verhalten dieser Teilnehmer auch eine strafbare Nötigung dar.“ Mögliche Strafe: Bis zu drei Jahre Haft. Außerdem könnten die Blockaden die Aktivisten noch teuer zu stehen kommen. […]

  • 9-Euro-Ticket: Fahrgastverband warnt vor überfüllten Zügen

    9-Euro-Ticket: Fahrgastverband warnt vor überfüllten Zügen

    Alles wird teurer – nur nicht Bus und Bahn. Im Juni, Juli und August soll es ein Monatsticket für 9 Euro geben, mit dem die Fahrgäste den öffentlichen Regional- und Nahverkehr in ganz Deutschland nutzen können. Was erst mal gut klingt, ist aber noch lange nicht ausgereift. Denn: Führt das nicht zu überfüllten Bussen? Und was passiert eigentlich nach dem Vierteljahr? Schon jetzt ist klar: Was Neukunden freut, wird Bestandskunden auf eine Geduldsprobe stellen. Einsteigen und Geld sparen, dieses Motto soll ab Juni mehr Fahrgäste in Busse und Bahnen locken. Sie sollen dann drei Monate lang bundesweit kostengünstig den Regional- und Nahverkehr nutzen können – nämlich für nur neun Euro im Monat. Volker Wissing, FDP, Bundesverkehrsminister „Weil wir jetzt viele Jahre schon darüber diskutiert haben, wie kann man ÖPNV attraktiver machen – liegt es am Preis, liegt es am Angebot – wollen wir auch die Chance nutzen, einmal zu evaluieren, welche Auswirkung der Preis auf die Nutzung und die Annahme des ÖPNVs hat.“ Für die Verkehrsunternehmen bedeutet das 9-Euro-Ticket massive Einnahmeausfälle. Der Bund hat bereits zugesagt, diese auszugleichen und den Verkehrsverbänden 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung zu stellen. Richtig und wichtig, sagen die Verkehrsunternehmen. Doch man könne nicht in Vorleistung gehen. Das Geld müsse vor dem Start der Aktion bei den Unternehmen angekommen sein. 100%ig zusagen kann der Bundesverkehrsminister das heute nicht. Volker Wissing, FDP, Bundesverkehrsminister „Natürlich müssen die Finanzaussagen dann auch eingehalten werden. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das gut hinkriegen; die letzten Abstimmungen laufen gerade noch.“ Fahrgäste, die bereits für Monats- oder Jahreskarten gezahlt haben, können ebenfalls vom temporären 9-Euro-Ticket profitieren. Sie bekommen die Differenz drei Monate lang erstattet. Wie genau das ablaufen soll, ist noch nicht abschließend geklärt. Ungewiss ist außerdem, wie es nach den drei Monaten weitergeht. Martin Mendel, ProBahn, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir haben […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Frankfurter Polizei geht gegen Straßenblockierer vor — 5G-Netz in Rheinland-Pfalz soll ausgebaut werden — Passagierverkehr am Frankfurter Flughafen nimmt zu Polizei geht gegen Blockierer vor In der Frankfurter Innenstadt hat die Polizei heute Morgen etwa 40 Teilnehmer der Initiative „Letzte Generation“ in Gewahrsam genommen. Die Polizei vermutet, dass sie an den heutigen Straßenblockaden teilnehmen wollten. Bereits am Montag und Dienstag hatten Mitglieder der Initiative wichtige Straßen in Frankfurt blockiert. Einige von ihnen klebten sich auf der Fahrbahn fest. Mehr als 50 Personen wurden gestern festgenommen. Um weitere Straftaten zu verhindern, kommen sechs von ihnen erst heute Abend wieder frei. Gegen die Teilnehmer an den Aktionen wurden Strafverfahren wegen des Verdachts der Nötigung eingeleitet. 5G-Netz soll ausgebaut werden Der Mobilfunkanbieter Vodafone will bis Ende 2023 rund 75 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz mit dem neuesten Mobilfunkstandard 5G+ versorgen. Bis Ende 2025 sollen es rund 90 Prozent sein. Eine entsprechende Absichtserklärung haben heute Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Vodafone unterzeichnet: Alexander Schweitzer, SPD, Digitalisierungsminister Rheinland-Pfalz „Die Menschen in Rheinland-Pfalz brauchen 5G+, die Beschäftigten brauchen es. Menschen, die kommunizieren wollen. Menschen, die ihrem Beruf nachgehen, Menschen, die sich vernetzen wollen. Die brauchen 5G+ als eines der modernsten Mobilfunknetze in Europa. Und darum bin ich sehr froh, dass wir eines der ersten Flächenländer sein werden in Deutschland, das in den Genuss dieses flächendeckenden Netzes kommen wird“. Mit 5G+ könnten Daten in Echtzeit ausgetauscht werden. Die Technik biete mehr Netzkapazität und verbrauche weniger Energie. Passagierverkehr nimmt zu Am Frankfurter Flughafen ist die Zahl der Fluggäste im März auf rund 2,9 Millionen gestiegen. Wie der Betreiber Fraport heute mitteilte, waren das gut 800.000 mehr als im Februar. Grund war, dass wieder mehr Menschen in Urlaub fliegen. Allerdings liegen die Zahlen noch immer deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Das Frachtgeschäft sank im März gegenüber dem Vorjahr […]

  • „Letzte Generation“ legt Frankfurter Stadtverkehr lahm

    „Letzte Generation“ legt Frankfurter Stadtverkehr lahm

    Starke Nerven waren auch heute Morgen wieder bei Autofahrern in Frankfurt gefragt: Bereits den zweiten Tag in Folge kam es zu erhebliche Behinderungen im Berufsverkehr, denn schon wieder hatten sich Dutzende Aktivisten auf den Straßen festgeklebt – diesmal gleich an so vielen wichtigen Knotenpunkten, dass der Verkehr für mehrere Stunden fast völlig zum Erliegen kam. Heute Morgen um 9 Uhr auf der Mainzer Landstraße: Der Kleber hält, die Straße ist dicht: Die Aktivisten von „Die letzte Generation“ haben ihr Ziel erreicht. Geringer Aufwand, enorme Wirkung: Nichts geht mehr. Der Polizei bleibt nichts anderes übrig, als den Verkehr weiträumig umzuleiten. Und das nicht nur hier an der Mainzer Landstraße, sondern überall im Frankfurter Stadtgebiet. Michael Hömmeke, Polizei Frankfurt „Beginnend mit 7:45 Uhr heute Morgen gab es in der Summe neun Blockade-Aktionen. Hauptsächlich betroffen waren die Haupteinfallstraßen nach Frankfurt. Das hatte zur Konsequenz, dass der Verkehr mehr oder weniger zum Erliegen kam.“ Die Folge: Kilometerlange Staus – und ziemlich genervte Autofahrer mit wenig Verständnis für die Blockade-Aktion. Autofahrer: „Für die Leute, die hier arbeiten müssen ist es nicht in Ordnung, muss ich sagen.“ „Ich halte nicht allzu viel davon. Was soll das? Spritsparen – dies sollen wir machen, das sollen wir machen – was sollen wir noch alles machen?“ „Nicht ‚letzte Generation‘ – ‚dümmste Generation‘. Bananen fressen, nichts fürs Klima tun. Ja? Und dann solche Scheiße machen. Was machen sie denn hier? Feinstaub hochtreiben in Frankfurt. Wegsperren!“ „Absoluter Schwachsinn. Weil es verliert ja den positiven Gedanken dafür. Es gibt bessere Methoden.“ Das sehen die Aktivisten von „Die letzte Generation“ anders. Für sie steht fest: Wer höhere Ziele erreichen will, darf vor zivilem Ungehorsam nicht zurückschrecken. Und was sind schon ein paar verärgerte Autofahrer, wenn es um nicht weniger als die Rettung der Welt geht? Sonja Manderbach, Die Letzte Generation „Dass unsere Kinder […]