Gesellschaft

  • Wohnungswirtschaft fordert Umdenken beim Wohnungsbau
    Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Wohnungswirtschaft fordert Umdenken beim Wohnungsbau

    27. Januar 2023

    400.000 neue Wohnungen sollen Jahr für Jahr neu gebaut werden. So steht es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP, die im Bund gemeinsam regieren. Jetzt hat man nach einem Jahr mal gezählt. Ergebnis: Ziel weit verfehlt. Tatsächlich sind im vergangenen Jahr bundesweit nur rund 280.000 Wohnungen neu gebaut worden. Und die Prognose für die kommenden Jahre sieht noch düsterer aus. Doch woran liegt das? Am fehlenden politischen Willen – sagt jetzt der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft in Wiesbaden und fordert: weniger bürokratische Hürden. Wer in Hessen oder Rheinland-Pfalz eine Wohnung bauen will, steht schnell vor großen Problemen. Und das nicht nur, weil die Kosten für das Bauvorhaben wegen der hohen Inflation, wegen Lieferengpässen beim Baumaterial und wegen explodierender Preise für Bauland von Monat zu Monat steigen: Oft müssen Bauherren auch länger als ein Jahr auf eine Baugenehmigung warten. Grund: Immer mehr Auflagen – vor allem wegen der steigenden Anforderungen in Sachen Klimaschutz. Der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft vertritt die Interessen von rund 200 privaten und öffentlichen Unternehmen der Wohnungswirtschaft in Hessen und Rheinland-Pfalz mit einem Wohnungsbestand von rund 400.000 Wohnungen. Um schnell mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, müsse laut Verbandspräsident Axel Tausendpfund in der Politik endlich ein Umdenken stattfinden: weniger Bürokratie, schnellere Baugenehmigungen, mehr Förderung beim sozialen Wohnungsbau. Auch bei der Ausweisung von Bauland müssten die Kommunen schleunigst den Turbo einlegen: Denn alleine in Hessen würden in den kommenden Jahren rund 340.000 neue Wohnungen gebraucht. Unter den heutigen Bedingungen sei dieses Ziel auf keinen Fall zu erreichen. ——————– Markus Appelmann, Moderator: Und dieses Thema möchten wir vertiefen. Deshalb bin ich jetzt in Wiesbaden verbunden mit Axel Tausendpfund, Vorstand des Verbandes der südwestdeutschen Wohnungswirtschaft. Guten Tag. Axel Tausendpfund, Vorstand Wohnungswirtschaft südwest: Guten Tag. Appelmann: Eine der politischen Botschaften im Koalitionsvertrag der Ampelregierung in Berlin: 400.000 Wohnungen sollen pro Jahr entstehen. […]

  • Landtag gedenkt Holocaust-Opfern
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Landtag gedenkt Holocaust-Opfern

    27. Januar 2023

    Erstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag gemeinsam mit Parlamentariern aus weiteren EU-Ländern der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Vor genau 78 Jahren wurden die Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz befreit. In Trier hält man heute die Erinnerung an die NS-Verbrechen wach. Gedenken. An die ungefähr 17 Millionen Opfer des Nazi-Terrors. Der Landtagspräsident erklärt: Die Deutschen haben lange gebraucht, bis sie sich ihrer Vergangenheit gestellt haben. Hendrik Hering, Präsident Landtag Rheinland-Pfalz „Es ist mittlerweile gut belegt, dass die deutsche Bevölkerung vom Terror und von der Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten wusste. Dennoch konnte sich nach dem Krieg lange die Mär vom Nichtwissen halten. ‚Davon haben wir nichts gewusst.‘ Diesen Satz hat fast jeder von uns, von seinen Eltern und Großeltern gehört.“ Beim heutigen Gedenken sind Gäste aus Frankreich, Belgien und Luxemburg vor Ort. Sie erzählen ihre Geschichte. Wie im Fall von Henri Juda aus Luxemburg. Seine Mutter überlebte Auschwitz. Juda wurde zwar nach dem Krieg geboren, aber er setzt sich seit Langem dafür ein, über Nazi-Verbrechen aufzuklären. Henri Juda, Sohn eines NS-Opfers aus Luxemburg „Abarbeiten von Legenden. Es geht auch gegen Geschichtsverfälschungen. Die Jugend ist sehr daran interessiert. Hier sind immer noch rechtskonservative Kreise mit rechtslastigen Ideen unterwegs. Und das ist mir ein Anliegen, dass es von der Schule und im Rahmen der politischen Bildung endlich korrekt aufgefasst wird.“ Und Ministerpräsidentin Malu Dreyer ergänzt: Diskriminierung gibt es weiterhin. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Wenn Juden aus Sorge um Anfeindungen ihre Kippa verstecken, wenn Romya und Sintisse ausgegrenzt und diskriminiert werden, wenn queere Menschen angefeindet werden, bis hin zum Mord, wo auch immer, die Achtung vor dem Anderen im Allerkleinsten übertreten wird, muss jeder und jede dagegen aufstehen.“ Es gibt immer weniger Zeitzeugen der NS-Diktatur. Diese Stimmen werden bald verstummen. Es liegt an den folgenden Generationen, dass wir niemals vergessen.

  • Landtag debattiert Absage von Fastnachtsumzügen
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Landtag debattiert Absage von Fastnachtsumzügen

    26. Januar 2023

    Im rheinland-pfälzischen Landtag ging es heute um die vielen abgesagten Fastnachtsumzüge im Land. Grund ist ein Gesetz der Landesregierung, das mehr Sicherheitsmaßnahmen fordert. Und Anlass gibt für eine lebhafte Debatte zwischen den Fraktionen. Die Argumente liegen irgendwo zwischen „Sicherheit geht vor“ auf der einen Seite und auf der anderen: „Der Spaß darf nicht verboten werden“. Und die Betroffenen lassen es sich heute nicht nehmen, selbst ein bisschen Spaß in den Landtag zu bringen. Doch Christian Johann und die Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval haben ein ernstes Anliegen. Ihr Auftritt soll ein Zeichen gegen die Änderungen im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz sein. Das verlange bei großen Veranstaltungen höhere Auflagen wie Sicherheitspersonal, Zäune oder Betonpoller. Christian Johann, Präsident Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval „Hier wird einfach in vielen Bereichen überpaced, hier wird einfach viel zu viel reininterpretiert in gewissen Geschichten rein. Terrorschutz etcetera, was man alles Bedenken müsste. Und das treibt die Kosten nach oben natürlich für viele Vereine im Ehrenamt. Und wir werden über die Schiene die Preise erhöhen müssen und werden dann auch natürlich Menschen verlieren, die wir gerne dabei hätten als sozialen Kit im Ehrenamt.“ Fastnachtshochburgen wie Mainz und Koblenz können die Mehrkosten gerade noch so stemmen. In Städten wie Bad Dürkheim, Ludwigshafen und Frankenthal mussten bereits Umzüge abgesagt werden. Die CDU-Opposition wirft der Landesregierung vor, die Vereine und Kommunen im Stich zu lassen und fordert einen Hilfefonds. Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Alleine in Mainz belaufen sich die Kosten nur für die Security-Kräfte auf 110.00 Euro. Das ist kein Fastnachtsscherz, das ist Fastnachtsirrsinn.“ Die SPD Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont, dass die Sicherheitskonzepte wichtig wären. Ereignisse wie die Amokfahrt beim Rosenmontagsumzug 2020 im nordhessischen Volkmarsen hätten das deutlich gemacht. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD, Fraktionsvorsitzende Landtag Rheinland-Pfalz „Sicherheit geht vor, safety first. Weil es geht hier um Menschenleben. Es geht hier um Gesundheit und Menschenleben […]

  • Streit über Gendersprache an Schulen
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Streit über Gendersprache an Schulen

    25. Januar 2023

    „Gender-Irrsinn in Rheinland-Pfalz! Dürfen wir bald nicht mehr ‚Schüler‘ sagen?“ Mit dieser Schlagzeile sorgte eine große deutsche Tageszeitung kürzlich für Aufregung. Demnach soll die Landesregierung alle Behörden und Schulen des Landes dazu aufgerufen haben, künftig geschlechterneutral zu formulieren – statt von „Schülern“ solle man zum Beispiel besser von „Kindern und Jugendlichen dieser Schule“ sprechen. Für manche Lehrer und Schüler in Rheinland-Pfalz mag gendern bereits Alltag sein. Wenn sie es tun, dann bislang aber, weil sie es wollen – und nicht, weil sie müssen. Denn offiziell gilt: Gendern im Unterricht ist erlaubt, aber nicht vorgeschrieben. Das gilt für Schüler genauso wie für Lehrer. Die Frage ist nur: Wie lange noch? Stand jetzt ist in Rheinland-Pfalz die sogenannte „Geschlechtergerechte Amts-und Rechtssprache“ aus dem Jahr 1995 maßgebend. Darin schreibt das Land den Schulen und Behörden vor, bei Anreden sowohl die weibliche als auch die männliche Form zu benutzen. Also etwa „Schülerinnen und Schüler“. Das hält die rheinland-pfälzische Landesregierung inzwischen aber nicht mehr für zeitgemäß. Stefanie Hubig, SPD, Bildungsministerin Rheinland-Pfalz „Die Gesellschaft verändert sich. Und Sprache verändert sich natürlich entsprechend auch. Wir sagen heute zum Beispiel nicht mehr zu unverheirateten Frauen ‚Fräulein‘. All das ist ein dynamischer Prozess. Als Landesregierung haben wir deshalb auch in den Koalitionsvertrag mit aufgenommen, dass wir die Frage der gendergerechten Sprache uns angucken werden und prüfen werden, ob die Vorschrift, die aus dem Jahr 1995 stammt, also fast 30 Jahre alt ist, ob die angepasst, verändert werden muss.“ Es gibt also noch keine offizielle Vorschrift, die das Gendern an Schulen verbindlich macht. Wohl aber eine so genannte „Handreichung“, die das im Familienministerium ansässige Referat „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität“ im vergangenen Sommer an alle Behörden und Schulen des Landes verschickt hat. Mit Tipps zu genderneutralen Formulierungen: Etwa „Elternteil“ statt „Vater und Mutter“ – oder auch „Kinder und Jugendliche dieser Schule“ […]

  • Ebling spricht mit Verbänden über Fastnachtsumzüge
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Ebling spricht mit Verbänden über Fastnachtsumzüge

    23. Januar 2023

    „Minister trifft auf Narren“ heißt es in diesen Minuten im rheinland-pfälzischen Innenministerium in Mainz. Der Grund des Zusammentreffens ist aber nicht spaßig, sondern hat einen ernsten Hintergrund: Nach der Absage mehrerer Fastnachtsumzüge wegen höherer Sicherheitskosten hat Innenminister Michael Ebling – selbst ein bekennender Fastnachter – die Fastnachtsverbände zu einem Gespräch eingeladen. Unter anderem Vertreter des „Bundes Deutscher Karneval“ und der „Rheinischen Karnevals-Korporationen“. Angesichts der umstrittenen Sicherheitsauflagen, bedingt durch das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz in Rheinland-Pfalz, wird gemeinsam nach Lösungen gesucht. O-Ton Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfaluz „Wir können und wir werden bei der Sicherheit keine Abstriche zulassen können, aber wir haben durchaus eine sehr unterschiedliche Praxis innerhalb der Ordnungsbehörden innerhalb von Rheinland-Pfalz. Wir haben deshalb darüber gesprochen, dass wir jetzt nochmal sehr kurzfristig die Kreis- und Stadtverwaltungen – also die örtlichen Ordnungsbehörden – zu einem offenen Austausch einladen werden.“ Das Ministerium schreibe den Veranstaltern weiterhin nicht vor, welche Sicherheitsmaßnahmen im Einzelfall konkret erforderlich seien. Dies könne nur von den zuständigen Behörden vor Ort entschieden werden.

  • Räumung im Fechenheimer Wald geht weiter
    Gesellschaft / Hessen / Natur / Verkehr

    Räumung im Fechenheimer Wald geht weiter

    19. Januar 2023

    Tag zwei der Räumung des Fechenheimer Waldes in Frankfurt: Die Polizei geht weiter gegen die Aktivisten und Baumbesetzer vor, die die Rodung des Waldes und den Bau des Riederwaldtunnels verhindern wollen. Waghalsige und lebensgefährliche Kletteraktionen inklusive. Fortsetzung des Katz-und-Maus-Spiels in gefährlicher Höhe. Die wenigen verbliebenen Aktivisten klettern auf die Bäume, die Polizei versucht, sie dort runterzuholen. Die Baumhäuser der Tunnelgegner werden geräumt. Und ein gewaltiger Kran kommt zum Einsatz: Von ihm seilen sich die Waldräumer ab, um die gespannten Kletterseile zu durchtrennen. Die könnten zu Verletzungen führen, wenn ein Baum gefällt wird. Sylvia Frech, Sprecherin Polizei Hessen „Wir haben hier heute schon spektakuläre Kletteraktionen gesehen, sowohl von Seiten der Ausbaugegner als auch auf Seiten der Polizei. Eine sehr ruhige Stimmung im Wald, denn alles muss sehr konzentriert ablaufen. Denn das, was wir hier heute wahrnehmen konnten, das sind wirklich lebensgefährliche Aktionen.“ Draußen vor dem Fechenheimer Wald harren weiter Demonstranten in eisiger Kälte aus und unterstützen die heute nur noch weniger als zehn Baumbesetzer verbal. Demonstranten „You are not alone, you are not alone!“ Zwar reden auch die Tunnelgegner von einer weitgehend aggressionsfreien Räumung, werfen Polizei und Rodungsarbeitern aber verantwortungsloses Handeln vor. Elsa, Tunnelgegnerin „Gestern stand eine Person in einer Traverse, und neben dieser Traverse – das sind die Seile zwischen den Bäumen – daneben wurde ein Baum gefällt. Und Teile des Baumes sind auf die Traverse gestürzt, wo die Person drin gesichert war.“ Verletzt wurde bislang aber niemand. Die Ausbaugegner wollen auch in den kommenden Tagen weiter demonstrieren gegen die Rodung des Fechenheimer Waldes und den Bau des Riederwaldtunnels. Der soll im Frankfurter Osten die Autobahnen 661 und 66 verbinden. Die Polizei hält sich mit einem Zeitplan zur Räumung bedeckt, angesichts der wenigen verbliebenen Aktivisten dürfte diese aber bis zum Wochenende abgeschlossen sein. Falls der ebenfalls eingesetzte Kampfmittelräumdienst doch noch […]

  • Rheinland-Pfalz fördert Sprachmittlung für Geflüchtete und Migranten
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz fördert Sprachmittlung für Geflüchtete und Migranten

    19. Januar 2023

    Viele Menschen, die vor einem Krieg in ihrem Heimatland nach Deutschland fliehen, hatten vor der Flucht nicht die Möglichkeit, die deutsche Sprache zu lernen. Bei wichtigen Gesprächen kommt es deshalb oft zu Verständigungsproblemen. Das Land Rheinland-Pfalz will nun für genau solche Fälle das Angebot von Übersetzern verbessern. Die Mutter eines Schülers soll bei der Lehrerin zu einem Elterngespräch erscheinen. Doch die Frau aus dem Irak spricht noch kein Deutsch. Ohne fremde Hilfe ist es für Simone Allwardt unmöglich wichtige Informationen zu vermitteln. Simone Allwardt, Lehrerin „Wir haben schon häufiger das Problem, dass die Eltern die deutsche Sprache noch nicht so gut können, dass sie alles verstehen, was wir ihnen gerne übermitteln möchten an Informationen, manchmal eben aber auch an gewissen Konflikten, die sich dann schon ergeben. Und da ist die Sprachbarriere schon häufig hoch.“ Mehr als 57.000 Menschen sind im vergangenen Jahr nach Rheinland-Pfalz eingewandert. So viele wie noch nie zuvor. Die wenigsten von ihnen können Deutsch. Für Fälle wie den von Simone Allwardt gibt es das Angebot der Sprachmittler. Sie übersetzen das Gespräch um Missverständnisse zu vermeiden. Mohammad Aalo ist selbst vor Jahren aus Syrien geflohen und arbeitet ehrenamtlich als Sprachmittler. Mohammad Aalo, Sprachmittler „Wenn die zwei Parteien sich gar nicht verstehen – wegen der Sprachbarriere – muss ich da ins Spiel kommen. Wenn sie sich nicht verstehen, klappt das mit dem Gespräch gar nicht. Deswegen ist da ein Dolmetscher, ein Sprachmittler erwünscht.“ Das neu gegründete „Haus der Sprachmittlung“ vermittelt die Dolmetscher. Das rheinland-pfälzische Ministerium für Integration fördert die Einrichtung bis Ende 2024 mit rund 700.000 Euro. Katharina Binz, B’90 / Grüne,. ntegrationsministerin Rheinland-Pfalz „Nicht jeder kommt nach Deutschland und kann schon direkt Deutsch und es wäre auch unrealistisch zu erwarten, dass jeder der zuwandert nach Deutschland irgendwann perfekte Deutschkenntnisse erlangen kann. Und deswegen wird Sprachmittlung einfach ein immer […]

  • Polizeianwärter üben im Hunsrück für Einsätze
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Polizeianwärter üben im Hunsrück für Einsätze

    19. Januar 2023

    Seit der Silvesternacht wird bei uns wieder mehr über Angriffe auf Polizeibeamte diskutiert. Bundesweit steigt die Zahl der Angriffe stetig an – an der Hochschule der Polizei in Rheinland-Pfalz werden die angehenden Polizisten auf ihren künftigen Dienst vorbereitet. Wie läuft das dreijährige Bachelorstudium ab? 1.560 Männer und Frauen studieren hier aktuell – wir waren einen Tag lang an der Hochschule im Hunsrück dabei und haben einige von ihnen begleitet. Einsatztraining: „Variante 1. Hopp.“ Vivien Wolf übt wichtige Handgriffe für zukünftige Festnahmen. Die 23-Jährige studiert hier an der Hochschule der Polizei im Hunsrück seit 15 Monaten. Am Wochenende ist sie Zuhause in Haßloch, unter der Woche wohnt sie auf dem Campus. Es ist auch der Zusammenhalt, der ihr so gut gefällt. Vivien Wolf, Polizeianwärterin „Man geht zwar schon in den Beruf rein mit einem gewissen Grundvertrauen, aber je mehr man auch in seiner Studiengruppe mit seinen Kollegen arbeitet, desto größer wird das Vertrauen. Der Begriff ‚Polizeifamilie‘, den gibt es eigentlich schon ab dem ersten Tag und das Ganze wird einfach noch gesteigert im Laufe des Studiums.“ Vertrauen in den Partner – Vertrauen, das im Ernstfall entscheidend sein kann. So entscheidend wie die Wahl der richtigen Verteidigung. Entscheidungstraining: „Schusswaffe.“ – „Stehen bleiben oder ich schieße!“ Waffe, Schlagstock oder Pfefferspray. Das richtige Einsatzmittel zücken – und das so schnell wie möglich. Denn bei einem realen Angriff, müssen sich Polizisten an eine sogenannte Stufenfolge halten. Eva Lang, Trainerin „Und wenn das Gegenüber dann seinen Angriff ändert, müssen wir natürlich auch unser Einsatzmittel verändern. Im Zweifelsfall hat das Gegenüber sein Messer fallen lassen, dann müssen wir auch zu einem anderen Mittel als die Schusswaffe greifen. Um das zu trainieren und festsetzen zu müssen, sind um die 1.000 Wiederholungen nötig.“ Routine verleiht Sicherheit. Für die Studenten heißt das: immer wieder üben. Und nicht nur die Praxis, […]

  • Polizei räumt Fechenheimer Wald
    Gesellschaft / Hessen / Natur

    Polizei räumt Fechenheimer Wald

    18. Januar 2023

    Nach einem kurzen Tauziehen vor Gericht hat heute in Frankfurt die Räumung des Fechenheimer Waldes begonnen. Baumbesetzer und Demonstranten wollen dort den Bau des Riederwaldtunnels verhindern. Das Positive: Im Gegensatz zur Räumung etwa in Lützerath verläuft diesmal bislang alles friedlich. Der Einsatz begann schon am frühen Morgen: Polizisten tragen die ersten der bis zu 100 Baumbesetzer aus dem Fechenheimer Wald, holen sie mit Kränen aus ihren Baumhäusern und von den in schwindelerregender Höhe gespannten Kletterseilen. Parallel werden bereits die ersten der rund 1.000 Bäume gefällt. Draußen vor dem Wald demonstrieren derweil Autobahngegner. Weitere Aktivisten versuchen, mit einer Straßenblockade die Baufahrzeuge vom Einsatz abzuhalten. Polizeidurchsage „Verlassen Sie die Straße und begeben Sie sich auf den Gehweg …“ Nach kurzer Zeit räumen die Aktivisten von selbst die Straße, die Polizei muss nicht eingreifen. Die Räumung verläuft weitgehend Aggressionsfrei. Jochen Wegmann, Direktionsleiter Polizeipräsidium Südosthessen „Bislang ist die Atmosphäre so, dass uns keine Feindseligkeit entgegengebracht wurde. Es ist natürlich ein bisschen Erbostheit dabei, dass die Polizei da ist; das war für uns zu erwarten. Aber ansonsten gab es noch keine Übergriffe auf die Einsatzkräfte.“ Am späten Vormittag treffen auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und sein Innenminister Peter Beuth ein, um sich von Frankfurts Polizeipräsidenten vor Ort die Lage erklären zu lassen. Für die beiden CDU-Politiker ist der Großeinsatz der Polizei gerechtfertigt. Boris Rhein, CDU, Ministerpräsident Hessen „Das Projekt hat einen sehr sinnvollen Hintergrund, das Projekt wird sehr viele Bürgerinnen und Bürger entlasten von einer erheblichen Verkehrsbelastung. Und ich bin sehr erleichtert, dass sich im Augenblick die Dinge so ruhig abzeichnen.“ Peter Beuth, CDU, Innenminister Hessen „Es gibt Gerichtsentscheidungen, die dazu geführt haben, dass die Autobahn GmbH hier entsprechend diese Maßnahme durchführen kann. Und die Polizei ist nur dazu da, in Anführungsstrichen ’nur‘, am Ende dieses Recht zu sichern.“ Zuvor hatte der hessische Verwaltungsgerichtshof einen […]

  • Kommentar zum Fechenheimer Wald: „Die Räumung ist richtig“
    Gesellschaft / Hessen / Natur

    Kommentar zum Fechenheimer Wald: „Die Räumung ist richtig“

    18. Januar 2023

    Die Räumung im Fechenheimer Wald kommentiert jetzt der stellvertretende Chefredakteur von 17:30 Sat 1 live, Philipp Stelzner. Es ist das gute Recht der Autobahngegner, gegen die Rodung im Fechenheimer Wald und für den Schutz seltener Käfer zu demonstrieren. Sie dürfen politische Entscheidungen, Gerichts-urteile und Gutachten für falsch zu halten. Aber sie haben nicht das Recht, die Rodung durch eine Waldbesetzung zu verhindern. Denn diese Entscheidung haben demokratisch gewählte Politiker getroffen. Gerichte haben sie für rechtmäßig erklärt. Und Polizisten müssen sie durchsetzen. Denn wenn wir es einzelnen Gruppen gestatten, sich über das Recht zu stellen, ist unsere Demokratie bald am Ende. Dann dürften bald immer mehr Gruppen versuchen, ihren Willen rechtswidrig gegen die Mehrheit durchzusetzen. Die Autobahngegner mögen das Gefühl haben, sie kämpften wie Robin Hood gegen den Sheriff von Nottingham. Aber sie stellen sich nicht gegen einen Unrechtstaat, sondern sie stellen sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat. Sie mögen glauben, ihre Waldbesetzung sei durch eine Art übergesetzlichen Notstand gerechtfertigt. Aber das ist sie nicht. Auch ihr Argument, sie seien Sprecher einer schweigenden Mehrheit, die gegen den Autobahnbau sei, ist durch nichts belegt. Den wenigen Waldbesetzern stehen viele tausend Pendler und Anwohner gegenüber, die sich jeden Tag durch den Osten Frankfurts quälen und den Autobahntunnel seit Jahrzehnten herbeisehnen. Die Räumung ist also richtig – einfach, weil sie Recht und Gesetz entspricht.

  • Biber-Ärger in Reinheim
    Gesellschaft / Hessen / Natur

    Biber-Ärger in Reinheim

    18. Januar 2023

    Biber besitzen eine unglaubliche Beißkraft. Das ermöglicht ihnen den Bau von stattlichen Dämmen. Und das freut bei Weitem nicht jeden, vor allem dann nicht, wenn es in Wohngebieten zu Überflutungen und Schäden kommt, wie im südhessischen Reinheim. Ein vollgelaufener Keller. Für Hausbesitzer Klaus-Peter Hausding ist dieser Albtraum wahrgeworden. Jeden Morgen muss der Rentner erstmal mit Schippe und Eimer bewaffnet Wasser abschöpfen. Der schmutzige Fußboden ist noch das kleinste Problem. Vor allem sorgt sich der Reinheimer um seine gerade erst erneuerte Heizungsanlage. Wird die beschädigt, könnten nochmal Tausende Euro fällig werden. Langsam saugt sich das Wasser schon die Wände empor, neben Schimmel und Rissen ist weiterer Schaden nicht ausgeschlossen. Klaus-Peter Hausding, Biber-Nachbar „Und wenn Gebäudeschäden entstehen durch den erhöhten Grundwasserstand – dann weiß ich, das ist unkalkulierbar. Dann entstehen Risse und Gott weiß was, habe ich alles schon mitgemacht.“ Der Verursacher lauert direkt nebenan im Hirschbach. Dort hat sich ein Biber wie dieses Exemplar einen Damm gebaut, zeigen will er sich vor unserer Kamera nicht. Eigentlich ist der Hirschbach ein kleines Rinnsal, nun müsste er eher Hirschsee heißen. Denn durch den kleinen Baumeister ist der Wasserspiegel um zwei Meter angestiegen. Immer mehr nähert sich das Ufer dem angrenzenden Fußweg, der regelmäßig von Familien genutzt wird. Die Stadt Reinheim ist alarmiert. Grit Schieck, Sprecherin Stadt Reinheim „Die größten Bedenken, die wir hier haben, dass beispielsweise ein Kind zum Wasser hingeht und dann reinfällt. Weil es halt einfach nicht abgesperrt werden kann. Weil es einfach ein viel zu großer Bereich ist, der abgesperrt werden müsste.“ Eine weitere Gefahr: Der kleine Nager hat bereits einen ganzen Baum gefällt, verletzt wurde zum Glück niemand. Doch der Biber hat schon die nächsten Stämme ins Visier genommen. Unternehmen darf die Stadt nur wenig: Sie hat ein Abflussrohr installiert, das aber immer wieder verstopft wird. Und der Biber […]

  • Neues Flatrate-Ticket für Geringverdiener
    Gesellschaft / Hessen / Verkehr

    Neues Flatrate-Ticket für Geringverdiener

    16. Januar 2023

    Nach dem Schüler-Ticket 2017 und dem Senioren-Ticket 2020 soll in Hessen bald auch ein ÖPNV-Ticket für Geringverdiener kommen. Das gaben heute Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Kai Klose bekannt. Unklar ist aber noch: Ab wann genau wird das Ticket erhältlich sein und ist der Vorschlag der hessischen Landesregierung für die Verkehrsverbünde überhaupt umsetzbar? Ein hessenweites Monatsticket für 31 Euro – für Menschen, die Bürgergeld, Wohngeld Plus oder Sozialhilfe beziehen. Mit dem sogenannten „Hessenpass mobil“ will das Land den öffentlichen Personennahverkehr  auch für Geringverdiener attraktiver machen. Kai Klose, Bündnis 90/Die Grünen, Sozialminister Hessen „Ja, der ‚Hessenpass mobil‘ ist eine ganz wichtige Ergänzung der Flatrate-Tickets, die wir in Hessen schon haben. Und er ist ein großer Beitrag zu echter gesellschaftlicher Teilhabe und damit auch zu mehr Chancengleichheit. Gerade auch für Menschen mit geringem Einkommen.“ Etwa eine halbe Million Hessen wären zum Kauf des geplanten „Hessenpass mobil“ berechtigt. Kommen soll das neue Angebot zusammen mit dem 49-Euro-Ticket – also voraussichtlich im April oder Mai. Tarek Al-Wazir, Bündnis 90/Die Grünen, Verkehrsminister Hessen: „Das wird eine dramatische Entlastung für alle werden. 49 Euro und damit bundesweit mobil sein. Aber wir wissen, dass es auch Menschen mit geringem Einkommen gibt für die das weiterhin viel Geld ist. Und denen wollen wir, so ähnlich wie mit dem Schülerticket Hessen und dem Seniorenticket Hessen, was es ja für 31 Euro gibt, eben ein solches Angebot machen.“ 15 Millionen Euro möchte das Land Hessen für die Finanzierung des Tickets sowie für etwaige Einnahmeausfälle der drei hessischen Verkehrsbünde bereitstellen.  Ob diese Mittel reichen werden?  Der Rhein-Main-Verkehrsbund teilt uns auf Anfrage mit, dass sie erst kürzlich von den Plänen der Landesregierung erfahren hätten. Rhein-Main-Verkehrsbund „Für die Einführung eines solchen Tickets gelten die gleichen Regeln wie für andere landesweite Angebote, wie zum Beispiel das Schülerticket Hessen: Die Aufsichtsräte der Verbünde, die Vertreter […]

  • Römerschiff wird aufwendig saniert
    Gesellschaft / Kultur / Rheinland-Pfalz

    Römerschiff wird aufwendig saniert

    16. Januar 2023

    Die Stella Noviomagi ist die Touristenattraktion von Neumagen-Dhron an der Mosel. Das Holzschiff ist ein authentischer Nachbau eines Weinschiffes der Römer aus dem 3. Jahrhundert. Zurzeit kann das Schiff aber keine Fahrt aufnehmen, es muss komplett saniert werden. Die Stella Noviomagi – der Stern von Neumagen. Der Bug – also das Vorderteil des Weinschiffs – erinnert an einen Delphin. Damals ein Glücksbote für die Römer. Seit zwei Jahren liegt das Schiff auf dem Trockenen: Eine Grundsanierung war dringend notwendig. Das gesamte Holz muss erneuert werden: Dieter Heintz, Vorsitzender Förderverein Neumagener Weinschiff e.v. „Wir sind dran, alles in allem waren es rund 1.500 Arbeitsstunden, die ehrenamtlich erbracht wurden und zusätzlich haben uns noch ortsansässige Schreiner unterstütz. Es sind rund acht, neun Mitarbeiter, alle ehrenamtlich vom Förderverein. Rüstige Pensionäre und Rentner, die das Ganze gewuppt haben bis jetzt.“ Den Nachbau des Römerschiffes haben 2007 Auszubildende der Handwerkskammer Trier gebaut. Gefördert von der EU und dem Land Rheinland-Pfalz in das Projekt. Aber die Planken von damals machen jetzt Probleme – sie sind der Grund für die Sanierung: Dieter Heintz – Vorsitzender Förderverein Neumagener Weinschiff e.v. „Das Problem war in der Fertigung. Man hatte Nut und Federn gefertigt, um einfacher in die Rundung zu kommen. Das hat aber den Nachteil, sobald Sie in die Rundung kommen machen Sie eine Naht auf. Und über diese Naht kann immer wieder Wasser einsickern. Dadurch wurde das Holz durchfeuchtet. Zusätzlich hatte man die Hölzer vertikal verschraubt, mit Schrauben, die keine Edelstahlschrauben waren. Daher konnte sich dort Rost festsetzten und von dort ein Feuchtungsprozess einsetzen.“ Normalerweise liegt das Römerschiff hier in Neumagen-Dhron vor Anker. Vor 2000 Jahren haben solche Schiffe auf der Mosel Wein transportiert. Heute ist der Nachbau ein Teil der übrig geblieben römischen Kultur – im ältesten Weinort Deutschlands. Über 100.000 Euro kostet die Sanierung des Römerschiffes. […]

  • Zwillingsmutter seit Oktober spurlos verschwunden
    Gesellschaft / Hessen

    Zwillingsmutter seit Oktober spurlos verschwunden

    13. Januar 2023

    Es ist ein großes Rätsel – wo ist Janaina de Souza Garcia? Die Frankfurterin gilt seit dem 28. Oktober als vermisst. Und es gibt nicht die kleinste Spur von ihr. Wir haben die Tante von Janaina besucht und mit ihr über die 27-jährige Zwillingsmama gesprochen. „Wenn mal jemand sie braucht, war sie einfach hilfsbereit. Sehr freundlich. Also bei mir und Janaina, unser Hauptthema war über Kinder.“ Doch nun ist Janaina de Souza Garcia verschwunden. Seit die junge Brasilianerin mit 15 Jahren nach Deutschland gekommen ist, kümmert sich ihre Tante India Stegmaier um sie. Regelmäßig haben sich die beiden getroffen – mit den fünfjhrigen Zwillingsmädchen von Janaina Zeit verbracht. Doch der 28.Oktober verändert alles. India Stegmaier, Tante der verschwundenen Janaina Garcia „So wie ich das mitbekommen habe und das gehört habe von dem Ehemann, hatte sie einen ganz normalen Tag. Sie hat das Mädchen ins Bett gebracht zum Schlafen, weil die Mädchen schlafen kurz nach 18:30 Uhr. Und sie ist gegangen. Zur Arbeit. Und das wars. Nie wieder aufgetaucht. Weder arbeiten noch nach Hause.“ Janaina hatte gerade eine Ausbildung als Krankenpflegerin angefangen. Zusätzlich arbeitet sie in einem Restaurant in Offenbach. Mit ihrem Ehemann lebt sie in Frankfurt-Zeilsheim. Janaina geht gern ins Fitnesstudio. Sonst dreht sich im Alltag der 27-jährigen Mama alles um ihre Kinder. Auch deshalb kann India Stegmaier nicht glauben, dass Janaina freiwillig abgetaucht sein soll. India Stegmaier, Tante der verschwundenen Janaina Garcia „Sie hätte sich gemeldet. Auch nur um zu sagen: ‚Ich komme nicht mehr wieder. Ihr braucht mich gar nicht suchen, lasst das Ganze.‘. Aber sie hätte sich gemeldet. Für die Kinder. Nicht für mich oder für den Ehemann oder für die Schwester. Weil sie hat diese Kinder abgöttisch geliebt.“ Janainas Ehemann möchte nicht mit uns sprechen. Und auch bei der Frankfurter Polizei, die öffentlich nach Janaina sucht, […]

  • „Klimaterroristen“ ist „Unwort des Jahres“ – Kommentar von Chefredakteur Richard Kremershof
    Gesellschaft / Hessen

    „Klimaterroristen“ ist „Unwort des Jahres“ – Kommentar von Chefredakteur Richard Kremershof

    10. Januar 2023

    Die Jury rund um das Unwort des Jahres hat sich wieder zu Wort gemeldet. Seit 1991 befindet sie darüber, welcher Begiff das abgelaufene Jahr im negativen Sinne besonders geprägt hat. „Pushback“, „Corona-Diktatur“ und „Klimahysterie“ waren die Vorgänger – heute wurde das neue Unwort des Jahres in Marburg vorgestellt. „Klimaterroristen“ – das Unwort des Jahres Zweitausendzweiundzwanzig. Nach Ansicht der Jury sei der Begriff im öffentlichen Diskurs dazu verwendet worden, um Klima-Aktivisten und deren Protest zu diskreditieren. Prof. Dr. Constanze Spieß, Institut für Germanische Sprachwissenschaft Marburg „Terroristen haben, der vergangenen Zeit, haben Mord, Tot und aggressive Gewalt in Kauf genommen. Haben das auch bewusst so geplant, man denke aber nur an Bombenattentate und so weiter. Und das trifft die Klimabewegung natürlich nicht. Und darin sehen wir einen stigmatisierenden Gebrauch.“ Nachdem sich Menschen auf die Straße geklebt oder Gemälde in Mitleidenschaft gezogen hatten, um für mehr Klimaschutz zu protestieren, hatten Politiker und Medien diese als „Klimaterroristen“ bezeichnet. Der Begriff würde auch den Diskurs von den inhaltlichen Forderungen der Aktivisten weglenken. Die sechsköpfige Jury aus Sprachwissenschaftlern erhielt fast 1.500 Einsendungen. Gesucht wurde ein Wort, das besonders gegen das Prinzip der Menschenwürde oder der Demokratie verstoße, Menschen diskriminiere und in die Irre führe. Eine gute Wahl? Marie Baten „Ja, finde ich schon. Also weil gerade, dass die Klimaaktivisten auch gerade etwas Gutes erreichen wollen und deswegen finde ich das in dem Zusammenhang nicht gut.“ Carina Krott „Es kommt drauf an. Also für Demonstrationen würde ich sagen, das würde ich nicht als Klimaterroristen bezeichnen aber zum Beispiel Klimakleber, wo einfach Sachen zerstört werden oder eben ja Klimakleber auf den Straßen und Verkehr behindern da würde ich schon sagen, dass Terroristen mehr oder weniger dem entspricht.“ Laura Walerowiz „Klimaterrorist. Das finde ich ein Unwort ja. Safe. Die sind doch keine Terroristen.“ Evelin Rusch „Es geht ja um […]

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