Gesellschaft

  • Volker Bouffier mit Regierungserklärung zu Corona

    Volker Bouffier mit Regierungserklärung zu Corona

    Das ist schon kurios mit der epidemischen Notlage: Auf dem Gipfel der vierten Corona-Welle schafft der Deutsche Bundestag mit der neuen Ampel-Mehrheit von SPD, Grünen und FDP die Notlage nationaler Tragweite ab. Da man aber wohl gemerkt hat, dass dies nicht unbedingt der richtige Zeitpunkt war, liefen die Corona-Schutzmaßnahmen weiter. Um die Regeln weiterzuführen und zu verschärfen, müssen jetzt die Landtage die epidemische Notlage feststellen – genau: die, die im Bund abgeschafft wurde. Der hessische Landtag will noch heute Abend darüber abstimmen. Seit dieser Woche geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hessen leicht zurück. Doch dass sich damit ein Ende der vierten Welle anbahnt, darauf will sich die hessische Landesregierung nicht verlassen. Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen „Jetzt geht es aber auch um die Frage, müssen wir nicht vorbereitet sein, wenn sich die Lage ernsthaft entwickelt? Die Zahlen vielleicht wieder hochgehen? Oder dauerhafte Belastungen in den Kliniken nicht mehr hingenommen werden können? Aus diesem Grunde hat die hessische Landesregierung aus dem Haus einen Antrag vorgelegt die epidemische Notlage nach §28a des Infektionsschutzgesetzes zu beschließen.“ Weihnachtsmärkte schließen, Alkoholkonsum im Freien verbieten und Zuschauer bei Fußballspielen ausschließen, all das könnte die Landesregierung veranlassen, sollte eine epidemische Lage im Land festgestellt werden. Im Großen und Ganzen ein Schritt in die richtige Richtung, findet die SPD-Fraktion. Aber: Kontaktbeschränkungen an der frischen Luft hält die SPD für unnötig. Weihnachtsmärkte müssten deshalb offen bleiben. Außerdem kämen die Maßnahmen mal wieder viel zu spät. Daniela Sommer, SPD, stellvertr. Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen „Die Corona-Pandemie hat die Schwächen dieser Landesregierung gezeigt. Und sie waren organisatorisch oft überfordert. Es ging nicht nur um einzelne falsche Entscheidungen, sondern um ein Muster. Nämlich, dass immer erst zu spät reagiert und nie vorausschauend agiert wurde.“ Auch die Impfzentren komplett zu schließen, sei ein Fehler gewesen. Dass Hessen bei den Booster-Impfungen auf dem vorletzten […]

  • Corona-Sondersitzung im Mainzer Landtag

    Corona-Sondersitzung im Mainzer Landtag

    Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einer Sondersitzung die epidemische Notlage festgestellt. Damit hat er den Weg für weitere Corona-Schutzmaßnahmen freigemacht. Selten sind sich die 101 Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag so einig wie heute. Die Lage sei ernst, sie verlange besondere Maßnahmen und noch vor Wochen habe man sich nicht vorstellen können, jemals wieder in eine solche Situation zu kommen. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Ich verstehe jeden, der sich in diesem zweiten Corona-Winter frustriert fragt: Was haben wir eigentlich erreicht? Warum wir die Pandemie immer noch nicht überwunden haben?“ Sie wisse, wie hart die Maßnahmen für einzelne Branchen seien und dennoch bitte sie den Landtag um die Zustimmung zur Feststellung der epidemischen Notlage, so Dreyer. Die CDU betont, man wisse nicht, was in den nächsten Wochen auf das Land zukomme, es brauche daher eine ganze Reihe von weiteren Instrumenten zur Bekämpfung der Pandemie, deshalb werde man weiteren Maßnahmen zustimmen. Es sei ein falsches Signal der neuen Ampelregierung in Berlin gewesen, die epidemische Notlage im Bund nicht zu verlängern. Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Schauen wir auf die letzten Wochen, ist im Bund und durch die Landesregierung viel kostbare Zeit verstrichen durch Fehleinschätzungen und Zaudern und – da blicke ich jetzt bewusst zur Regierungsbank – durch zu spätes Öffnen der Impfzentren. Das war im Übrigen ein großer Fehler.“ Einzig die AfD-Fraktion stimmt an diesem Mittag gegen die Feststellung der epidemischen Notlage. Man freue sich zwar darüber, dass erstmals seit Beginn der Pandemie über Maßnahmen im Parlament abgestimmt werde. Dafür habe man sich lange stark gemacht, aber es sei eben immer noch zu wenig. Michael Frisch, AfD, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Denn anstatt die jüngsten Beschlüsse der Bund-Länder-Runde im Einzelnen zur Abstimmung zu bringen, legt uns die Landesregierung ein Corona-Blankoscheck vor, mit dessen Ratifizierung der Landtag sein Mitbestimmungsrecht bei der Pandemiebekämpfung endgültig selbst […]

  • Was will der neue Opel-Boss in Rüsselsheim?

    Was will der neue Opel-Boss in Rüsselsheim?

    Gut 100 Tage ist es her, seit der Rüsselsheimer Autobauer Opel einen neuen Chef bekommen hat, den früheren Deutschland-Boss von Renault, Uwe Hochgeschurtz. Und in seinen ersten Monaten gab es gleich mehrere große Themen, die der Neue angehen musste. Vor allem ging es um die Zukunft des Standorts Rüsselsheim und damit um über 10.000 Arbeitsplätze bei uns. Der Opel-Chef ist Gast in unserem Studio. Neues Auto, neuer Chef. Gemeinsam mit dem neuen Modell des Astra präsentierte Opel Anfang September auch seinen neuen Mann an der Spitze. Die Vorfreude war Uwe Hochgeschurtz anzumerken. Uwe Hochgeschurtz, Vorstandsvorsitzender Opel, am 1. September 2021 „Denn Opel ist eine deutsche Traditionsmarke. Und da blicken wir sehr, sehr positiv entgegen.“ Positiv entwickelt sich auch Opels Marktanteil in Deutschland. Seit mehr als einem Jahr geht es dort kontinuierlich bergauf. Ein echter Verkaufsschlager ist der Corsa, mittlerweile der beliebteste Kleinwagen der Deutschen. Und auch der Anteil der Elektro-Autos vergrößert sich. Soweit läuft alles nach Plan. Doch wie viele Autobauer kann Opel die Nachfrage am Markt derzeit nicht bedienen. Grund dafür ist der Mangel an Halbleiter-Chips. Im Werk in Eisenach steht deshalb die Produktion bis Ende des Jahres still. Und auch am Hauptsitz in Rüsselsheim herrschte zuletzt Unruhe. Dort und in Eisenach stand eine Eingliederung der Werke in den Mutterkonzern Stellantis zur Debatte. Gewerkschaften sprachen von einer Zerschlagung Opels, die Jobs und Standorte gefährde. Am Ende rückte Stellantis von den Plänen ab. Doch Opels Handlungsspielraum in dem 14 Marken umfassenden Konzern scheint begrenzt zu sein. Hinzu kommen rückläufige Verkaufszahlen, nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie. Der neue Opel-Chef hat also einige Herausforderungen zu bewältigen bei seinem Ziel, Opel in die Erfolgsspur zu manövrieren. Markus Appelmann, Moderator: Ja, viele Themen, die wir jetzt besprechen können mit dem neuen Opel Chef Uwe Hochgeschurtz – 100 Tage im Amt diese Woche. Herzlich willkommen! […]

  • Riding Santas – Harte Jungs mit ganz weichen Herzen

    Riding Santas – Harte Jungs mit ganz weichen Herzen

    In der Pfalz kommt nicht nur ein, sondern gleich 38 Nikoläuse. Die „Riding Santas“ heizen seit sechs Jahren immer am Nikolaustag durch die Weinberge und stimmen die ganze Region auf die Weihnachtszeit ein. Hier ist unser Adventskalendertürchen Nummer 7. Die Kinder an der Grundschule in Hördt staunen nicht schlecht, als 25 Santa-Mobile auf zwei Rädern ihren Schulhof kurzerhand in eine Weihnachtswelt verwandeln. Ein Weihnachts-Rap von den Viertklässlern mit Tanzeinlage, ein Gedicht von den Erstklässlern und dann sind die Nikoläuse dran. Lisa, Vierte Klasse „Ich fand’s richtig cool, wie die hier reingefahren sind und richtig spannend.“ Sophia, Erste Klasse „Die Motorräder, die sind schon gut geschmückt geworden.“ Maximilian, Vierte Klasse „Ich fand’s echt sau cool, wie sie das alles gemacht haben. Und diesen letzten Song, den fand ich besonders gut.“ Zum Abschluss gibt’s noch einen Sack mit kleinen Geschenken und dann geht’s schon weiter. Rund 160 Kilometer touren die Santas durchs südliche Rheinland-Pfalz, immer mit dem Ziel, den Menschen ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern. Winnie, Santa Bikerin „Es ist einfach schön, wenn man die Leute am Straßenrand sieht, wenn man winken kann. Ich habe heute schon mehrere Tränen vergossen.“ Gernot, Santa Biker „Für mich ist es das erste Mal. Ich habe Gänsehaut von unten bis oben, die ganze Zeit. Also es gibt nichts Schöneres.“ Vor allem weil es um den guten Zweck geht. Denn die Biker wollen nicht nur gute Laune verbreiten, sondern sammeln auch Spenden für das Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen. Bisher sind mehr als 22.000 Euro zusammengekommen, die Spendenaktion läuft aber noch bis Anfang Januar. Außerdem gehe es darum, einfach mal Danke zu sagen, an Lehrer, Erzieher, Pfleger und alle anderen, die in unserem Alltag so wichtig sind. Patrick Kuntz, Ober-Nikolaus „Heute ein kleines Sahnebonbon ist: Die Polizeidirektion in Neustadt will uns als Gäste empfangen bei sich. Das […]

  • Weihnachtspakete für das Ahrtal

    Weihnachtspakete für das Ahrtal

    Weihnachten, das ist die Zeit für Besinnlichkeit, Frieden und Gemeinschaft. Doch für einige Menschen ist es auch eine besonders schwere Zeit – zeigt unser „17:30 SAT.1 LIVE Adventskalender“ heute. Wir sind bei den Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal. Dank vieler engagierter Helfer müssen sie trotzdem nicht auf Weihnachtsstimmung verzichten. Der Nikolaus ist da! Für den Weihnachtsmarkt in Mayschoß haben seine Helfer Geschenke im Gepäck. Rund 1.000 gespendete Präsente sind zusammengekommen, gesammelt von mehreren Hilfsorganisationen. Eine davon ist die Obdachlosenhilfe von Markus Machens aus Gießen. Markus Machens, „Markus und seine Freunde auf der Straße“ „Ich stehe hier mit Kulleraugen, aber die Menschen, die brauchen alle Kraft. Viele haben alles verloren und sind mit 70, 80 total nervlich am Ende, die haben keine Kinder mehr, es gibt ältere Menschen, die haben ihre Frau verloren oder ihren Mann verloren. Die brauchen jetzt zu Weihnachten hier die geile Dekoration oder brauchen mal wieder eine Freude, dass es wieder aufwärts geht.“ Die Hilfsorganisation „Wir Hessen helfen“ hat den Weihnachtsmarkt aufgebaut. Ina Lotz, Hilfsorganisation „Wir Hessen helfen“: „Es ist schon so teilweise so, dass viele, ja, sich vielleicht sich noch so ein bisschen schämen, also die Hilfe auch nicht so annehmen. Sie zögern immer noch so ein bisschen, aber die nimmt man dann an die Hand, ja, oder die Nachbarn sind halt auch da und sagen: Komm, wir gehen wir mal da hin, ja, trinken mal einen Glühwein und dann ist alles schön.“ Vergangenen Freitag in Gießen. Hier betreibt Markus Machens ein Möbelgeschäft. Das Büro quillt vor Geschenken fast über. Und noch immer kommen Lieferungen. Zwei Grundschullehrerinnen haben mit ihren Klassen über 80 Päckchen gepackt. Franziska Caysa und Rosa Maria Garcia Garcia, Grundschule Annerod in Fernwald „Wir haben das auch in der Klasse natürlich besprochen, dass es auch Leute gibt, denen es an Weihnachten nicht ganz […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Grünen-Politiker vor neuen Aufgaben — Hessen investiert in Quantencomputer — „Wellenbrecher“ ist Wort des Jahre Grünen-Politiker vor neuen Aufgaben Der rheinland-pfälzische Grünen-Politiker Tobias Lindner aus Wörth soll neuer Staatsminister im Auswärtigen Amt werden. Das hat die designierte Außenministerin Annalena Baerbock entschieden. Lindner sitzt seit 2011 im Deutschen Bundestag und war zuletzt Sprecher für Sicherheitspolitik bei der Bundestagsfraktion der Grünen. In Hessen will sich der Grünen-Politiker Omid Nouripour aus Frankfurt um den Vorsitz der Bundespartei bewerben. Er ist seit 2006 Mitglied des Bundestags und Experte für Außenpolitik. Hessen investiert in Quantencomputer Die hessische Landesregierung plant, das Fraunhofer Institut in Darmstadt mit rund 3 Millionen Euro zu unterstützen. Das Institut erforscht, wie Quantencomputer in Zukunft sinnvoll in Wissenschaft und Industrie eingesetzt werden können. Quantencomputer sind eine neue Generation von Großrechnern. Sie werden dort eingesetzt, wo die Leistungen von Super-Computern nicht mehr ausreichen. „Wellenbrecher“ ist Wort des Jahres Die Gesellschaft für deutsche Sprache In Wiesbaden hat heute „Wellenbrecher“ zum Wort des Jahres gewählt. Es habe das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in Deutschland sprachlich in besonderer Weise bestimmt. Das Wort stamme aus dem Küstenschutz und werde mittlerweile auch für Schutzmaßnahmen verwendet, die eine Corona-Welle brechen sollen.

  • Gottesdienst für Gehörlose

    Gottesdienst für Gehörlose

    Für unser heutiges Adventskalender-Türchen waren wir zu Besuch in Deutschlands einziger Gehörlosenpfarrei in Trier und haben einen ungewöhnlichen katholischen Gottesdienst besucht – mit wenig Lautstärke, aber ganz viel Herz. Letzte Vorbereitungen, letzte Absprachen, dann geht es los. In der Herz-Jesu-Kirche in Trier ist Gehörlosengottesdienst. Pfarrer Ralf Schmitz begrüßt die Kirchgänger. „ Im Namen des Vaters, des Sohnes und des heiligen Geistes. Amen. Der Herr sei mit euch. Ja, hier an diesem Nachmittag in der Herz-Jesu-Kirche, herzlich willkommen.“ Schmitz spricht simultan mit seiner Stimme und seinen Händen und die Gemeinde antwortet, ohne ein Geräusch. Sie gehören zu einer besonderen Kirchengemeinde: Der einzigen selbstorganisierten Pfarrei für gehörlose Menschen in Deutschland. Ralf Schmitz, Pfarrer „Das hier war, als ich hier hingekommen bin im Jahr 2003 ein sterbender Ort. Der hatte sicher mal eine große Vergangenheit, aber davon war nichts mehr übrig, und als die Gehörlosengemeinde kam und ihre Lebendigkeit mitgebracht hat, ihre Gebärden, ihre Farben – bei uns gibt es ganz viel Visuelles -, da haben die Übriggebliebenen aus der alten Gemeinde gesagt: Das ist wirklich schön bei denen, da gehen wir gerne wieder hin.“ Und so gibt es mehrmals im Monat Gebärdensprachen-Messen, aber auch inklusive Gottesdienste, bei denen Hörende und Gehörlose gemeinsam singen und beten. Besonders während den Phasen der Pandemie, in denen lautes Singen untersagt war, haben viele Hörende in seiner Kirche Freude am Ausdruck mit Gebärden gefunden, erzählt Pfarrer Schmitz. Ralf Schmitz, Pfarrer „Der entscheidende Begriff ist für mich Inklusion. Und zwar Inklusion nicht in irgendeinem, ich sag mal, sozialarbeiterischen Sinn, sondern mehr Inklusion als der Tanz der Kulturen. Also als das Miteinander von Menschen mit ganz unterschiedlichen Begabungen, Möglichkeiten, Grenzen, Charismen. Wenn die zusammenkommen, dann entsteht etwas ganz Neues, was jeder Einzelne für sich niemals erlebt hätte. Und das finde ich ist etwas ganz großartiges.“ Zur Gemeinde gehören alle […]

  • Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an

    Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an

    „Wir sehen uns am Donnerstag“ – mit diesen Worten haben sich die Ministerpräsidenten der Länder gestern von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bald-Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Konkrete Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nicht zustande gekommen. Noch nicht. Das soll nun morgen auf der Ministerpräsidenten-Konferenz nachgeholt werden. Und so haben die Bundesländer schon mal eigenverantwortlich verschärft. Mit der Folge, dass überall andere Regeln gelten. Niemand blickt mehr durch, was gilt, was nicht. Hoffnungsvoll war Jochen Ruths ins diesjährige Weihnachtsgeschäft gestartet. Doch jetzt steht fest, ab Sonntag dürfen in seinem Modehaus in Friedberg nur noch Geimpfte und Genesene einkaufen. Jochen Ruths, Inhaber Mode Ruths „Das war die große Hoffnung, dass wir jetzt ein einigermaßen normales Weihnachtsgeschäft machen, vielleicht auch ein bisschen was aus dem letzten Jahr nachholen. Ja, diese Hoffnung ist im Grunde genommen jetzt zerschlagen, weil es jetzt einfach nur noch gilt, da irgendwie durchzukommen.“ 2G kommt in Hessen im gesamten Einzelhandel mit Ausnahme der Grundversorgung, wie zum Beispiel Lebensmittelgeschäften. Jochen Ruths will das Beste draus machen, damit werben, dass Shoppen jetzt noch sicherer ist. Er fordert aber auch weitere Wirtschaftshilfen, die vor allem unbürokratisch fließen sollen. Jochen Ruths, Präsident Hessischer Handelsverband „Weil wir im Grunde genommen jetzt auch ein Stück weit das wieder ausbaden, was Politik nicht geschafft hat, nämlich die Impfquote nach oben zu treiben.“ Im rheinland-pfälzischen Einzelhandel hingegen bleibt alles wie gehabt. Zutritt haben weiterhin auch nicht-Immunisierte Kunden. Denn: Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen auch die Herausforderung der Abgrenzung, wo gilt dann 2G und wo gilt nur die Maske wie im Lebensmitteleinzelhandel. Die Diskussion hatten wir alle schon mal und deswegen haben wir für uns gesagt: Wir brauchen hier keine Schärfung, würden aber bundeseinheitlich einer gemeinsamen Linie folgen, weil wir sonst auch wieder Ungleichbehandlungen zu anderen Ländern haben.“ Doch bereits jetzt sind die ab dem Wochenende […]

  • Ärzte beklagen Impfstoffmangel

    Ärzte beklagen Impfstoffmangel

    Die zukünftige Bundesregierung und die EU haben ambitionierte Pläne zum Thema „Impfen“. Wenn man die Lage in vielen Arztpraxen betrachtet, erscheinen diese Ziele wie ein Widerspruch. Denn während die Politik bis Jahresende neue Impfrekorde erreichen will, geht vielen Ärzten derzeit der Impfstoff aus. Noch ist genug da. Doch bei Hausarzt Thomas Mengen aus Vallendar bei Koblenz werden die Impfstoff-Vorräte immer kleiner. Weil der Bund das Vakzin von BioNTech künftig nur noch begrenzt abgeben will, wird Mengen in den nächsten Wochen wohl weniger Impfdosen geliefert bekommen, als er benötigt. Dr. Thomas Mengen, Hausarzt in Vallendar „Die Differenz wird darin liegen, dass wir ungefähr 30 Impfdosen pro Woche bekommen und wir impfen zurzeit zwischen 50 und 70 Patienten am Tag. Da kann man sich ausrechnen, wie schnell wir da am Limit sind. Es wird nicht reichen.“ Mengens Praxis ist kein Einzelfall. Sieben Millionen Impfdosen von BioNTech wurden vergangene Woche beim Bundesgesundheitsministerium angefordert, ausgeliefert wurden bis jetzt nur drei Millionen. Viele Praxen mussten deshalb schon ihre Termine verschieben. Aus Sicht von Thomas Mengen ist das aktuelle Bestellsystem zu unflexibel. Dr. Thomas Mengen, Hausarzt in Vallendar „Das muss individualisiert durch unsere Verbände angefordert werden. Und ich denke, es ist dringend an der Zeit, dass sich unsere Gesundheitsminister der Länder darüber ihre Gedanken machen und schnellstmöglich diese Impfstoffe zur Verfügung stellen, denn ich bin sicher, dass diese Impfstoffe da sind. Nur sie sind an den falschen Stellen.“ Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister sieht seinen Amtskollegen im Bund Jens Spahn als Hauptschuldigen für das Impfchaos. Allerdings sehe es so aus, als würde sich die Lage nun wieder entspannen. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz, am 30.11.2021 „Diese Woche kam ausreichend Impfstoff. Wir haben heute bei einzelnen Impfaktionen auch gesehen, dass mehr als genug Impfstoff da war. Und deswegen bin ich sehr zuversichtlich, dass in den kommenden Tagen der Impfmotor […]

  • Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern

    Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern

    Dass das Thema „Corona“ auch gesellschaftliche Verwerfungen mit sich bringt, spüren nicht zuletzt die Menschen, die politische Verantwortung tragen. Seit in der vergangenen Woche eine Bäckerei in Erbach im Odenwald geschlossen wurde, weil deren Betreiber sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben soll, steht der Bürgermeister des Städtchens im Kreuzfeuer. Der Blick aufs Handy ist für Peter Traub in diesen Tagen meist unangenehm. Der Bürgermeister von Erbach sieht sich massiven Anfeindungen aus der Querdenker-Szene ausgesetzt. Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „ ‚Ihr seid offenbar schon wieder um achtzig Jahre zurückgefallen als die Nazi-Scherbengewütet haben. Ich möchte nicht in eurer Haut stecken wenn abgerechnet wird.‘ – Solche Mails erhalte ich.“ Die Drohungen werden auch persönlich: Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „Also, da sind Menschen aufgefordert worden, jetzt müsse dem Bürgermeister Druck gemacht werden. Demonstrationen vor seinem Haus, seine Familie muss jetzt Angst bekommen, der darf keine ruhige Minute mehr haben. Da, muss ich sagen, hört‘s natürlich auf. Ich habe Strafanzeige gestellt und stehe auch etwas unter Schutz der Polizei.“ Der Anlass: In der vergangenen Woche schliesst das Gesundheitsamt ein Café. Die gültigen Corona-Regeln soll der Inhaber seit Monaten nicht nur ignoriert haben, an der Ladentür wirbt er sogar damit, sich nicht an die 3G-Regeln zu halten. Nach der Schließung des Cafés wird der Betreiber von Querdenkern gefeiert, auch kleinere Demonstrationen gab es bereits. Die Erbacher, die sich vor unserer Kamera äußern, haben aber Verständnis für die Behörden: Ursula Breidinger, Rentnerin „Man soll sich daran halten. Man soll sich die Maske aufsetzen und dann sollen die das auch machen. Und wenn sie halt so Gegner sind, dann dürfen sie kein Geschäft machen.“ Marc Lossin, Kaufmann „Auch wir würden gern die Masken ablegen, aber es gibt Regeln, da hat sich jeder dran zu halten und dementsprechend: wer sie nicht befolgt, hat halt mit […]

  • 17:30-Adventskalender: Das Lichterhaus im Westerwald

    17:30-Adventskalender: Das Lichterhaus im Westerwald

    Haben Sie heute schon ihr erstes Türchen am Adventskalender geöffnet? Wenn nicht, tun wir das jetzt für Sie – mit unserem „17:30 SAT1 Live Adventskalender“. Und der hält heute einen begeisterten Weihnachtsfan für Sie bereit, der sein Haus jedes Jahr in das „Dach der 1.000 Lichter verwandelt“. Weihnachtsstimmung: an! Das Haus von Andy Heeß in Nordhofen, eingetaucht in ein Lichtermeer. Eine Weihnachtswelt im Westerwald. Unzählige Lämpchen, aufblasbare Weihnachtsmänner und Rentiere auf dem Dach – Hauptsache, es funkelt. Andreas Heeß, Herr der Lichter „Es ist mein Hobby, es ist das einzige Hobby was ich habe. Während andere in die Kneipe gehen oder ins Stadion, so dekoriere ich das Haus halt. Das ganze Jahr über wird schon geplant und gemacht. Weil ich das Licht in der Dunkelheit einfach so schön finde. Wenn alles, wenn das Haus angeht, alles erstrahlt, wenn es wieder hell ist, einfach diese Gemütlichkeit, die das Licht auch hervorruft.“ Und was sagt die Nachbarschaft dazu? Kinder „Schön!“ Bei den Kindern kommt vor allem der antike Holzschlitten gut an. Jeder in der Nachbarschaft kennt Andy und sein Weihnachtshaus. Hier trifft man sich zum Quatschen, Spielen und Staunen. William „Also, ich finde das irgendwie total verrückt, dass man so viele Lichter alle an ein Haus kriegt.“ Daniela Gasser „Es wurde ja jedes Jahr etwas mehr und mittlerweile weiß man gar nicht mehr, wie man das noch toppen soll.“ Noel: „Also, ich treffe hier auch ganz oft meine Freunde, wenn hier zum ersten Mal das Anleuchten ist.“ Jörg und Monika Linz „Wir können also vom Schlafzimmerfenster aus direkt auf das Weihnachtshaus schauen und das ist eine tolle weihnachtliche Atmosphäre, das, was man eigentlich die letzten beiden Jahre ja vermisst hat, bedingt durch die Situation, die hier entstanden ist durch Corona.“ Damit das Kunstwerk jedes Jahr pünktlich zum ersten Advent fertig ist, beginnt […]

  • Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse

    Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse

    Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat verschärfte Corona-Maßnahmen angekündigt. Besonders Ungeimpfte müssen mit Einschränkungen rechnen.

  • Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform

    Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen in der dritten Corona-Welle waren verfassungskonform. Reaktionen dazu aus der hessischen und der rheinland-pfälzischen Politik. Leere Straßen, leere Plätze, leere Fußgängerzonen. Wie ausgestorben wirkt das Land Ende April / Anfang Mai, nachdem die Bundesnotbremse in Kraft getreten war. In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen durfte demnach zwischen 22 und 5 Uhr bis auf wenige Ausnahmen niemand das Haus verlassen. Und das war auch in Ordnung so, urteilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Die angegriffenen Ausgangsbeschränkungen waren in der konkreten Situation auch verhältnismäßig. Sie dienten als Teil eines Gesamtschutzkonzepts dem verfassungsrechtlich legitimen Zweck des Schutzes von Leben und Gesundheit.“ Auch die Kontaktbeschränkungen, nach denen sich die Angehörigen eines Haushalts zeitweise mit nur einer weiteren Person treffen durften, und zwar im öffentlichen wie im privaten Raum, sind laut den Richtern verfassungsgemäß. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke.“ Gegen die am 23. April dieses Jahres in Kraft getretenen Regelungen im Infektionsschutzgesetz gab es viele Verfassungsbeschwerden. Einer der Kläger ist Joachim Streit von den Freien Wählern. Er zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts. Es sei ein schwarzer Tag für die Grundrechte. Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Karlsruhe hat der Politik einen Freifahrtschein ausgestellt. Es kommt gar nicht mehr darauf an, ob Maßnahmen wirkungsvoll sind oder ob wir im Nachhinein sagen: ‚Das war falsch‘, sondern Karlsruhe sagt ganz deutlich: ‚Es kommt alleine auf die Einschätzung der Bundesregierung an und ob sie daran glaubt‘.“ Ganz anders sehen das CDU und SPD. Gemeinsam haben sie im April die Gesetzesneuerungen beschlossen und im Bundestag durchgesetzt. Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Da hat der Gesetzgeber einmal richtig […]

  • Was erwarten die Bürger in Sachen Corona?

    Was erwarten die Bürger in Sachen Corona?

    Vierte Welle, neue Omikron-Variante, volle Intensivstationen: Angesichts der zugespitzten Corona-Lage werden auch in Hessen und Rheinland-Pfalz die Corona-Maßnahmen verschärft. Das haben Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer schon angekündigt. Details wollen sie am Abend bekannt geben. Wir haben schon mal nachgefragt: Haben die Mainzer Verständnis für schärfere Maßnahmen? Katrin Glombik, medizinisch-technische Laborassistentin „Ich wär‘ auf jeden Fall dafür, die Weihnachtsmärkte jetzt wieder zu schließen, auch wenn das total schade ist. Ich war selbst erst einmal da, hier in Mainz. Es war schön aber es war so voll und ich hab mich einfach unwohl gefühlt. Und ich glaube das wär‘ notwendig weil ich glaube, richtig kontrollieren kann man das einfach nicht.“ Doris Jansen, Steuerfachgehilfin „Ich meine, alles soll man natürlich nicht verbieten, ja. Aber grad so die Großveranstaltungen … ist halt – es war jetzt halt auch Fasching. Es war halt einfach alles zu viel.“ Hermann Acker, Inhaber Druck- und Werbeservice „Auch würde ich den Fußball leider einschränken.“ Annika Endrigkeit, Studentin „Ich fänd‘ halt überall 2G gut. 2G+ vielleicht auch, weil geimpft heißt ja auch nicht immer gesund.“ Carolin Groebe, Studentin „Also, es gibt immer wieder Impfdurchbrüche. Und jetzt auch durch die neue Variante – ist es einfach gut, wenn es halt eingeschränkt wird.“ Cindy Goldenbaum, Hausfrau „Ich bin erneut für den Lockdown, ganz einfach. Ich finde halt auch die, die nicht geimpft sind, dass die sich jetzt auch mal langsam dranstürzen sollen sich mal impfen zu lassen.“

  • Frankfurter Fernsehturm bleibt weiter geschlossen

    Frankfurter Fernsehturm bleibt weiter geschlossen

    Es war eine Nachricht, die vor zwei Jahren viele Frankfurter elektrisierte: Ein Wahrzeichen der Stadt, der Fernmeldeturm, der von den Einheimischen liebevoll „Ginnheimer Spargel“ genannt wird, könnte nach 21 Jahren endlich wieder für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Grund für diesen Optimismus gab damals eine 25 Millionen Euro schwere Finanzspritze des Bundes, mit der die notwendigen Sanierungsarbeiten finanziert werden sollten, doch passiert ist seitdem: gar nichts.