Gesellschaft

  • Einzelhandel kritisiert 2G-Regel
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Einzelhandel kritisiert 2G-Regel

    27. Januar 2022

    Auch die heutige Sendung beginnt mit neuen Rekord-Zahlen: Bundesweit haben sich innerhalb eines Tages über 200.000 Menschen mit Corona infiziert. Zum ersten Mal liegt die Sieben-Tage-Inzidenz über 1.000, in der Stadt Offenbach sogar über 2.000. Doch in Hessen und Rheinland-Pfalz fühlen sich viele Einzelhändler, die nicht Waren des tägliche Bedarfs verkaufen, unfair behandelt. Denn bei ihnen dürfen nur Geimpfte und Genesene shoppen gehen. In benachbarten Bundesländern ist diese 2G-Regel hingegen längst gekippt worden. Rein darf nur, wer geimpft oder genesen ist. Entsprechend der rheinland-pfälzischen Corona-Verordnung gilt das auch hier bei Wilfried Heil in Kaiserslautern seit zwei Monaten. Wilfried Heil, Einzelhändler aus Kaiserslautern „Wenn das so weitergeht, fühle ich mich dann doppelt bestraft. Einmal durch die Corona-Maßnahmen sowieso und 2G verschärft das Ganze nochmal.“ Seine Umsatzeinbußen beziffert Wilfried Heil auf 30-40%. Wilfried Heil, Einzelhändler aus Kaiserslautern „Die Leute haben gar keine Lust, sich kontrollieren zu lassen, nicht alle.“ Ähnliches erlebt Tatjana Steinbrenner in ihrem Kaufhaus im südhessischen Bensheim. Tatjana Steinbrenner, Einzelhändlerin aus Bensheim „Wenn Sie durch die Innenstädte laufen, es ist momentan echt ein Trauerspiel. Die Frequenzen sind ein Minimum, es ist kaum jemand auf der Straße. Das ist das eine Problem, das keiner mehr zum Einkaufen kommt.“ Statt Kunden zu beraten, sind zudem viele ihrer Mitarbeiter nur damit beschäftigt, Ausweisdokumente und Immunitätsnachweise zu kontrollieren. Tatjana Steinbrenner, Einzelhändlerin aus Bensheim „Und zum anderen kann ich meinen Laden nicht normal aufschließen. Ich habe verschiedene Türen, die einfach verschlossen sind, wo der Kunde erst noch die Tür suchen muss, wo er rein darf.“ In Nachbarbundesländern von Rheinland-Pfalz und Hessen, nämlich in Baden-Württemberg, dem Saarland und Bayern haben Oberverwaltungsgerichte die 2G-Regel bereits gekippt. Der rheinland-pfälzische Einzelhandelsverband befürchtet, dass dies einen Einkaufstourismus zu den Nachbarn befeuern könnte. Zudem sei der Einzelhandel kein Pandemietreiber. 2G müsse jetzt abgeschafft werden. Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer Einzelhandelsverband Rheinland-Pfalz „Man hat […]

  • Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

    27. Januar 2022

    Heute ist der 27. Januar 2022. Heute vor 77 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Daher wird heute auch an die Opfer des Holocausts, dem Massenmord der Nazis an Millionen Juden, Sinti, Roma und anderen Verfolgten gedacht. Es geht darum, sich zu erinnern und Lehren daraus zu ziehen. Gerade jetzt, wo der Antisemitismus in Deutschland wieder zunimmt. Der Landtag in Rheinland-Pfalz hat heute die Zeitzeugin Monique Lévi-Strauss eingeladen – um aus erster Hand zu erfahren, was damals passierte. Stilles Gedenken statt lauter Diskussionen heute im Landtag von Rheinland-Pfalz. Doch Gedenken heißt nicht nur innehalten, sondern auch zuhören. Dieser Frau: Monique Lévi-Strauss. Die 95 Jährige Französin lebte als jüdische Jugendliche in Nazi-Deutschland. Genauer in Rheinland-Pfalz. 1944 legte sie in Prüm ihr Abitur ab. Im Landtag erzählt sie, wie sie damals mit ihrer Familie in Angst und Armut lebte. Über diese Zeit schreibt sie in ihrem Buch „Im Rachen des Wolfes“. Monique Lévi-Strauss, Zeitzeugin der NS-Zeit „Ich dachte immer, dass der Krieg eines Tages enden würde, und ich dachte nur daran. Und ich muss sagen: nichts anderes interessierte mich. Und meine Mutter war ziemlich mutig, weil sie die BBC, das ist der Sender von London, zuhörte. Obwohl Todesstrafe war, wenn jemand erwischt war, war sofort erschossen.“ Ihr Abitur am Regino-Gymnasium in Prüm war damals Nebensache. Heute setzten sich Abiturienten an Monique Lévi-Strauss alter Schule mit ihrer Geschichte auseinander. In einem Video arbeiten die Schüler die Zeit der Nazidiktatur in Deutschland auf und stellen Fragen. Christoph Wagenknecht, Abiturient Regino Gymnasium Prüm „Wie hat es sich damals angefühlt mit Menschen zusammenzuleben, die die Verbrechen an die Juden und den Holocaust entweder hingenommen haben ohne sie zu hinterfragen oder teilweise sogar unterstützt haben?“ Monique Levi-Strauss berichtet, dass viele Deutsche ihr geholfen hätten. Sie sagt, nur wenige hätten von den Gräueltaten in den Konzentrationslagern […]

  • Was gilt beim Genesenenstatus – drei oder sechs Monate?
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Was gilt beim Genesenenstatus – drei oder sechs Monate?

    26. Januar 2022

    Jetzt dürfte das Chaos um den Genesenenstatus in Deutschland komplett sein. Am 15. Januar hatte das Robert-Koch-Institut über Nacht entschieden, dass Corona-Infizierte nicht mehr sechs, sondern nur noch drei Monate lang als genesen gelten. Doch jetzt haben sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darauf geeinigt, dass der Genesenenstatus doch sechs Monate lang erhalten bleiben soll. Die Gesundheitsminister von Hessen und Rheinland-Pfalz sehen jetzt den Bund in der Pflicht. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wenn jetzt Europa einheitliche Regelungen, zum Beispiel für den Reiseverkehr festgelegt werden, dann ist es für uns als Rheinland-Pfälzer wesentlich, dass das möglichst einheitlich mit den Nachbarländern ist. Aber das muss der Bund mit Europa lösen. Aber wir als Grenzregion haben natürlich ein großes Interesse, dass hier in Rheinland-Pfalz das gleiche gilt wie im Saarland, in Luxemburg oder in Frankreich.“ Kai Klose, B’90 / Grüne, Gesundheitsminister Hessen „Der Bund sollte in der Tat möglichst schnell sagen, ob er bei dem bleibt, was er jetzt verkündet hat, dass es also bei den drei Monaten bleiben soll oder ob das, was die EU jetzt beschlossen hat, gelten soll. Aber da muss Klarheit her, das ist das Allerwichtigste.“

  • Apotheken werden bei Impfungen ausgebremst
    Gesellschaft / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Apotheken werden bei Impfungen ausgebremst

    26. Januar 2022

    Um die Kontrolle über die Pandemie nicht zu verlieren, müssen Testkapazitäten ausgebaut und mehr Menschen geimpft werden. Helfen sollen dabei auch Apotheker. Bereits Anfang Dezember haben Bund und Länder beschlossen, dass Apotheker mitimpfen dürfen. Einige von ihnen sind längst einsatzbereit. Doch fast zwei Monate später gibt es den Piks bei der Apotheke um die Ecke, noch immer nicht. Einen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten – das ist das Motto von Apothekerin Julia Sachse aus Mainz. Und das nimmt sie ernst. Neben dem normalen Apothekenbetrieb, stellt sie Impfzertifikate aus, bietet Corona-Schnelltests und PCR-Tests an. 80 Stunden arbeitet sie pro Woche dafür. Zusätzlich möchte sie auch impfen. Gestern kamen 30 BioNTech-Impfdosen in der Apotheke an. Nun könnte auch sie Impftermine anbieten. Eigentlich. Julia Sachse, Leiterin Phönix Apotheke Mainz „Ich habe also meine Qualifikation erbracht. Ich habe die der Kammer angezeigt, habe auch meine Berechtigung bekommen Impfstoff zu bestellen. Der Impfstoff ist da. Die Qualifikation ist da. Impfwillige sind auch da. Jetzt fehlt es aber noch an einer ganz kleinen Schnittstelle zwischen der Apothekerschaft und dem Robert-Koch-Institut.“ Da sie die Impfungen noch nicht an das Robert-Koch-Institut melden kann, darf sie auch nicht impfen. Zuständig für die Verbindung zum Robert-Koch-Institut ist der Apothekerverband. Sprecherin Petra Engel-Djabarian verteidigt den Prozess und mahnt zur Geduld. Petra-Engel-Djabarian, Sprecherin Apothekerverband Rheinland-Pfalz „Der Verband, also in dem Fall der Deutsche Apothekerverband, ist zuständig für diese elektronische, für das elektronische Meldeverfahren. Allerdings ist die Verordnung erst am 11.01. spruchreif gewesen. Und insofern braucht man natürlich noch ein bisschen Zeit, um diese Verordnung umzusetzen. Da ist es ja auch so, dass möglichst keine technischen Fehler passieren sollen und das Ganze von Beginn an Reibungslos abläuft.“ Probleme, wie bei der Einführung des digitalen Impfzertifikats, will der Verband vermeiden. Weil die Zahl der Neuinfektionen steil ansteigt, will Julia Sachse so schnell wie möglich mit […]

  • Ministerpräsidentin Dreyer ehrt BioNTech-Gründer
    Gesellschaft / Gesundheit / Rheinland-Pfalz / Wissenschaft

    Ministerpräsidentin Dreyer ehrt BioNTech-Gründer

    26. Januar 2022

    Das Bundesverdienstkreuz haben sie bereits im vergangenen Jahr aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten. Jetzt will das Land Rheinland-Pfalz natürlich nicht nachstehen und verleiht den beiden Gründern des Mainzer Impfstoff-Herstellers BioNTech, Özlem Türeci und Ugur Sahin, den Landesverdienstorden – die höchste Auszeichnung, die das Land Rheinland-Pfalz zu vergeben hat. Im Rahmen einer Feierstunde wurde den beiden Wissenschaftlern heute Nachmittag diese große Ehre zuteil. Der Landesverdienstorden für Özlem Türeci und Ugur Sahin – überreicht durch die Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet hier in Mainz Weltgeschichte geschrieben wird? Der Corona-Impfstoff Comirnaty – er war der allererste, der weltweit für den Einsatz gegen Covid-19 zugelassen wurde. Prof. Özlem Türeci, BioNTech-Gründerin „Wir sind vor 22 Jahren genau hierher gekommen, hier in diese quirlige Stadt, nach Mainz und in dieses weltoffene Bundesland. Und es war damals schon Liebe auf den ersten Blick. Wir haben tatsächlich beide hier eine Heimat gefunden. Und Heimat ist ja so ein nostalgisches Konzept, aber trotzdem zeitlos. Und das erdet und es gibt Stabilität und Stärke.“ Noch ist die Corona-Pandemie nicht überwunden, es gilt für BioNTech, den nächsten Meilenstein zu setzen: Die erste klinische Studie zur Untersuchung eines speziell auf Omikron zugeschnittenen Impfstoffs hat begonnen. Ziel ist, einen veränderten Impfstoff zu entwickeln, der vor Omikron Schutz bietet, und auch länger anhält. Rheinland-Pfalz feiert in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag. Dass zum Auftakt des Jubiläumsjahres diese beiden Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, freut die Ministerpräsidentin ganz besonders: Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Danke für Ihre großartige Wissenschaft, danke für Ihre mutige Initiative aber auch, finde ich, für Ihre Beharrlichkeit und Ihre Glauben an das Gelingen.“ Der Landesverdienstorden für außergewöhnliche wissenschaftliche und unternehmerische Verdienste – Herzlichen Glückwunsch, Özlem Türeci und Ugur Sahin!

  • Autokino-Betreiber fordern Corona-Lockerungen
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Wirtschaft

    Autokino-Betreiber fordern Corona-Lockerungen

    26. Januar 2022

    3G, 2G-Plus, Hotspots und vieles mehr – Begriffe, die es bis vor Kurzem in unserem Leben noch nicht gab. Wissen Sie eigentlich noch genau, was wo bei Ihnen in der Gegend gilt und warum? In Hessen wird gerade über die Regeln für Autokinos diskutiert. Stoßstange an Stoßstange vor dem Autokino Gravenbruch. An Wochenenden stauen sich die Autos einen halben Kilometer bis zur nächsten Landstraße, der Filmbeginn verzögert sich. Da der Landkreis Offenbach ein Corona-Hotspot ist, gilt dort 2G. Die vorgeschriebenen Kontrollen kosten Zeit. Autokino im Freien nur für Geimpfte und Genesene, das sorgt für Kritik. Heiko Desch, Leiter Autokino Gravenbruch „Weil es ganz einfach zu keinen Kontakten kommt von Menschen, die sich nicht sowieso schon jeden Tag im Alltag begegnen oder sogar zusammen wohnen. Die Leute kommen zu zweit oder zu dritt im Auto und steigen gerade im Winter nur ganz, ganz selten aus dem Auto aus.“ Zu Beginn der Pandemie galten Drive-In-Kinos noch als die sichere Alternative, schließlich sitzt jeder abgeschirmt im eigenen Wagen. Vergangenes Jahr musste das älteste Autokino Deutschlands dann seine über 1.000 möglichen Besucher auf 250 begrenzen. Nun kommt noch 2G obendrauf. Die Besucher schwanken zwischen Verständnis und Kopfschütteln. Noah Leonhardt, Student „Weil die hier auch einen Snackbereich haben, einen Store, wo man auch was einkaufen kann, finde ich es eigentlich ganz sinnvoll. Wenn die Leute in der Schlange stehen, dass man auch sagen kann: Okay, die sind alle geimpft.“ Richard Chen, Abiturient „Im Kino finde ich es sehr sinnvoll, aber im Autokino finde ich es relativ unnötig. Ich meine, jeder sitzt sowieso in seinem Auto. Man kann’s meinetwegen nachprüfen, wenn man sich Snacks kaufen geht. Aber ich denke, hier braucht man das eigentlich nicht.“ Zum Vergleich: An Raststätten oder auf Parkplätzen gilt kein 2G. Auch die weiteren Autokinos der bundesweiten Kette liegen zwar alle in […]

  • Nicht viel neues beim Corona-Gipfel
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Nicht viel neues beim Corona-Gipfel

    25. Januar 2022

    Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter steil ansteigt, haben die Ministerpräsidenten der Länder gestern erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über die Eindämmung der Pandemie beraten. Das Ergebnis, das dann am Abend verkündet wurde, war eher mager: Im Großen und Ganzen bleibt erst mal alles, wie es ist. „Kurs halten“ – so lautet das aktuelle Motto bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wegen der Omikron-Variante steigt die Zahl der Neuinfektionen weiter steil an. Täglich melden die Gesundheitsämter neue Rekordwerte. In Rheinland-Pfalz liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mittlerweile über 700. In Hessen heute erstmals über 1000. Angesichts dieser Entwicklung werden die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen zwar nicht verschärft, aber auch nicht gelockert. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Gerade, weil Omikron noch nicht bei den älteren Menschen angekommen ist und dort die Impflücke nach wie vor einfach zu hoch ist. Das ist der Grund, dass wir sagen: Wir bleiben einfach dabei, bei den Maßnahmen, die ja auch Restriktionen sind, und nicht alles frei und offen machen. Um schlicht und ergreifend auch diejenigen noch mal zu schützen, die älter sind.“ Die Ministerpräsidentin appellierte an die Menschen, Eigenverantwortung zu übernehmen und sich impfen zu lassen. Dabei setzen Bund und Länder auf eine verstärkte Impfkampagne. Aber auch auf die Einführung einer Impfpflicht. Neue Quarantäneregeln gelten ab Montag in Rheinland-Pfalz für Schulen und Kitas. Bei einem Coronafall in der Schule muss dann nur noch der betroffene Schüler für zehn Tage in Quarantäne. Der Rest der Klasse muss sich an fünf aufeinanderfolgenden Tagen testen. Dagegen muss bei einem Coronafall in einer Kita die ganze Gruppe nach Hause. Nicht-Infizierte können mit negativem Test am nächsten Tag zurück in die Kita. Weil die Labore bei der Auswertung von PCR-Tests derzeit an ihre Grenzen stoßen, sollen ihre Kapazitäten ausgeweitet werden. Außerdem sollen Menschen mit hohem Risiko und Mitarbeiter im Gesundheitswesen bei den PCR-Tests Vorrang haben. Volker […]

  • PCR-Testmöglichkeiten am Anschlag
    Gesellschaft / Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    PCR-Testmöglichkeiten am Anschlag

    25. Januar 2022

    Wie viel Kapazität gibt es noch in den Laboren, die PCR-Tests auswerten? Und können sie so einfach und schnell erweitert werden? Eva Dieterle spricht mit Dr. Oliver Harzer, Geschäftsführer von Bioscientia in Ingelheim. Eva Dieterle, Moderatorin: Guten Tag. Dr. Oliver Harzer, Geschäftsführer Bioscientia Ingelheim: Guten Tag, Frau Dieterle. Dieterle: Herr Harzer, sind Sie mit ihren Laboren bereits an der Kapazitätsgrenze angekommen? Harzer: Also, man kann sagen, über alle Labore, wir haben ja mehrere Labore im Bundesgebiet, ja, aber es gibt Standorte, jetzt wie auch hier in Ingelheim, unserem größten Labor, wo wir noch Puffer haben und den nutzen wir dann auch aus und den Kolleginnen und Kollegen an den Standorten, die einfach sehr viel zu tun haben, die vielleicht auch nicht die Geräte und Personalkapazität haben, um das Aufkommen zu schaffen im Moment, dass wir denen dann aushelfen und damit immer noch eine sehr zügige Befundübermittlung und -erstellung auch schaffen. Dieterle: Was halten sie von der Priorisierung von PCR-Tests? Harzer: Also das Thema Priorisierung ist jetzt nicht so neu, wie das jetzt da gerne dargestellt wird. Wir machen das schon seit dem Beginn der Pandemie, haben immer wieder die Fragestellung gehabt, auch am Anfang – also vor zwei Jahren, hat man ja nicht mal 1/4 der Kapazität, vor einem Jahr war es gerade mal die Hälfte – und wir haben immer wieder Phasen gehabt durch die verschiedenen Wellen oder auch durch verschiedene Testkonzepte durch Landes- und Bundesregierung, wo wir Knappheit hatten und schon da haben wir immer schon priorisiert. Alte Menschen, Menschen in Krankenhäusern, Altenheime, wenn wir das identifizieren konnten, wenn wir das differenzieren konnten, haben wir das gemacht. Das ist ein probates Mittel und wenn es knapp wird, kann man das nutzen. Wie sich die Regierung das vorstellt, das muss man jetzt mal sehen. Der Bundesminister für Gesundheit muss […]

  • Impfpflicht ja oder nein oder doch vielleicht?
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Impfpflicht ja oder nein oder doch vielleicht?

    25. Januar 2022

     Das Mainzer Pharma-Unternehmen BioNTech und sein US-Partner Pfizer haben erste klinische Studien mit einem Impfstoff begonnen, der speziell auf die Omikron-Variante zugeschnitten ist. Beide Unternehmen teilten heute mit, dass sie bereits mit der Produktion des neuen Impfstoffs begonnen haben. Sie seien bereit, den Impfstoff im März auszuliefern, wenn die Behörden die erforderlichen Genehmigungen erteilten. Gleichzeitig wird in Deutschland intensiv über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert. Morgen soll es zu diesem Thema eine Bundestagsdebatte geben. Wir haben Spitzenpolitiker in Hessen und Rheinland-Pfalz nach ihrer Meinung gefragt. In einem Punkt sind sich die Ministerpräsidenten der Länder einig: Um die Corona-Pandemie einzudämmen, muss die Impfquote steigen. Bisher sind gerade mal 61 Millionen Deutsche mindestens doppelt geimpft. Das entspricht einer Quote von 73,5 Prozent der Gesamtbevölkerung. Hessen und Rheinland-Pfalz liegen mit 72,1 und 72,7 Prozent knapp darunter. 20,4 Millionen Deutsche sind bisher nicht geimpft. Die Regierungschef von Hessen und Rheinland-Pfalz, Volker Bouffier und Malu Dreyer, fordern deshalb eine allgemeine Impfpflicht, genau wie ihre Gesundheitsminister. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen, wie ansteckend Corona ist und wir wissen, das Virus geht nicht mehr weg. Wir werden auch noch mehr Wellen haben in den nächsten Wintern. Und wenn dann die Gesamtbevölkerung einmal grundimmunisiert ist, dann werden die Wellen einfach schwächer werden und wir brauchen nicht so viele Maßnahmen.“ Kai Klose, B‘90/Die Grünen, Gesundheitsminister Hessen „Und es ist ja völlig eindeutig, dass die ungeimpften Personen diejenigen sind, die vor allem auch das Gesundheitswesen, die Krankenhäuser belasten. Die weit überwiegende Zahl der Menschen, die in Hessen in Krankenhäusern versorgt werden müssen, gerade auch auf Intensivstationen, sind ungeimpft, und deshalb auch ist es wichtig, jetzt dann auch zur Impfpflicht zu greifen.“ Tatsächlich sind zwei Drittel aller Corona-Intensivpatienten nicht geimpft. Anders als bei den letzten vier Corona-Wellen führen die Neuinfektionen aber nur noch selten zu einem Krankenhausaufenthalt. FDP-Politiker wie René […]

  • E-Scooter werden in Frankfurt zur Landplage
    Gesellschaft / Hessen / Politik / Verkehr

    E-Scooter werden in Frankfurt zur Landplage

    24. Januar 2022

    Und jetzt schauen wir ein paar Kilometer weiter nach Frankfurt. Vor über zwei Jahren sah man dort die ersten E-Scooter auf den Straßen. Die elektrischen Roller sind seitdem vielen Einwohnern ein Dorn im Auge. Sie sollten die Mobilität in der Großstadt vorantreiben. Doch hat das wirklich funktioniert? In Frankfurt stehen sie an jeder Ecke – stellenweise in großen Mengen. Mittlerweile gibt es hier Elektro-Scooter von sechs verschiedenen Anbietern. Sie sind per App aktivierbar und sollen eine Alternative für den Stadtverkehr darstellen. Doch nach über zwei Jahren fällt das Fazit der Frankfurter gemischt aus. Monika Ganjon „Ich finde die einfach zu gefährlich. Jetzt ist die Stadt leer. Wenn die Stadt voll ist, ist es unmöglich.“ Lukas Heuer „Auf jeden Fall von Vorteil, damit schnell von A nach B zu kommen. Weil man dann auch nicht mit der Bahn fahren muss. Gerade jetzt zu Pandemiezeiten.“ Michael Wunderlich „Frankfurt ist so gut vernetzt, dass es halt auch eigentlich nicht Not tut. Sie stehen halt eigentlich rum und werden nicht oft benutzt.“ Die Stadt bekommt von den Bürgern überwiegend Kritik zu den Rollern. Verkehrsdezernent Stefan Majer wünscht sich bei den Regeln für Verleiher mehr Handlungsspielraum. Stefan Majer, Bündnis 90 / Die Grünen, Verkehrsdezernent Frankfurt „Als die E-Scooter damals zugelassen wurden, wurden uns als Kommunen leider zu wenige Möglichkeiten gegeben, diesen Verkehr tatsächlich auch ein Stück zu ordnen und damit auch diesen Beschwerden dann entgegenzusteuern.“ Wie viele E-Scooter genau in Frankfurt stehen, lässt sich nicht genau sagen. Für das Jahr 2021 spricht der ADAC von circa 6.500 Leih-E-Scootern, Tendenz stark steigend. Die Verleiher selbst sehen aber noch kein Überangebot in der Stadt. Zitat Bolt „Grundsätzlich bewertet Bolt sorgfältig die Bedürfnisse einer jeden Stadt, um die genaue Flottengröße an die Bedürfnisse der Stadt anzupassen. Wir setzen auf eine sehr hohe Auslastung unserer Fahrzeuge, anstatt die Städte […]

  • Interview mit Gesundheitsminister Clemens Hoch zur aktuellen Corona-Lage
    Gesellschaft / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Interview mit Gesundheitsminister Clemens Hoch zur aktuellen Corona-Lage

    21. Januar 2022

    Die Corona-Zahlen steigen Tag für Tag und daher werden die Fragen, die die Politik zu beantworten hat, täglich mehr. Warum haben wir nicht genug PCR-Testkapazitäten im zweiten Corona-Winter? Warum wurde der Genesenenstatus von heute auf morgen von sechs auf drei Monate runtergeschraubt? Kommt die Impflicht für alle? Fragen, die wir gleich dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister stellen können, der bei uns im Studio ist. Corona und kein Ende in Sicht. So mag es dem ein oder anderen gerade vorkommen. Zu täglichen Rekordzahlen kommt aktuell die Verwirrung über den Status nach einer Corona-Infektion. Denn das Robert-Koch-Institut hatte kürzlich mitgeteilt, dass sich der Genesenenstatus ab sofort auf drei Monate verkürzt, während der Nachweis einer vollständigen Impfung neun Monate lang gültig bleibt. Warum aber eine Person, die sich mit der Omikron-Variante infiziert hat, schon nach drei Monaten ihren Genesenenstatus verlieren soll, verstehen auch viele Virologen nicht. Martin Stürmer, Virologe Universität Frankfurt „Eigentlich sollte man tatsächlich davon ausgehen, dass jemand, der die Omikron-Infektion jetzt aktuell durchmacht, natürlich gegenüber Omikron einen optimalen Schutz hat, auch über die drei Monate hinaus.“ Eine Person, die nur gegen frühere Virus-Varianten geimpft worden ist, sei hingegen weniger gut vor einer Infektion mit Omikron geschützt. Deren Impfnachweis ist aber neun Monate gültig. Wie ist das den Menschen zu vermitteln? Kai Klose, Bündnis 90 / Die Grünen, Gesundheitsminister Hessen „Na ja, das obliegt ja der wissenschaftlichen Beurteilung des Robert-Koch-Instituts, das ist dazu auch befugt, insofern haben wir uns dem zu unterwerfen. Der Bund hat das auch abschließend so geregelt.“ Seit Samstag gelten außerdem bundesweit rund 3 Millionen Menschen, die sich für den Einmal-Impfstoff von Johnson & Johnson entschieden haben, von jetzt auf gleich nicht mehr als vollständig geimpft. Sie brauchen eine zweite Impfung mit einem mRNA-Impfstoff, um wieder als vollständig geimpft zu gelten. Erst nach einer dritten Impfung gelten sie als geboostert. Aus […]

  • Das Ahrtal wählt einen neuen Landrat
    Gesellschaft / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz / Unglück

    Das Ahrtal wählt einen neuen Landrat

    21. Januar 2022

    Selten hat eine Landratswahl in Deutschland für so viel Aufmerksamkeit gesorgt wie die am Sonntag im Ahrtal. Der ehemalige Landrat war zurückgetreten, weil direkt nach der Flutkatastrophe Kritik am Krisenmanagement laut wurde. Jetzt am Sonntag – ein halbes Jahr später – steht die Wahl eines neuen Landrats an. Als Favorit gilt vielen der erste Kreisbeigeordnete Horst Gies, der den ehemaligen Landrat bereits seit August in seinen Aufgaben vertritt. Gies ist hier geboren und nicht nur im Ahrtal gut vernetzt. Bereits seit 2011 repräsentiert er den Kreis auch im Rheinland-Pfälzischen Landtag. Horst Gies, CDU, Erster Kreisbeigeordneter Landkreis Ahrweiler „Ich habe immer gesagt, das ist meine Heimat, das ist unser kleines Paradies. Und das ist eben am 14. 07. zerstört worden. Und ich sehe darin jetzt wirklich die Verpflichtung und wirklich die Aufgabe und den Antrieb vom innersten her, das jetzt wieder aufzubauen, was unsere Vorfahren, unsere Eltern und Großeltern nach dem Krieg wieder aufgebaut haben. Und jetzt ist es unsere Aufgabe wieder aufzubauen, für die nach uns kommenden Generationen.“ Auch Cornelia Weigand will ihr Augenmerk auf den Wiederaufbau legen. Die 50-Jährige, die seit 2019 parteilose Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr ist, beklagt vor allem die langsame Auszahlung der Hilfsgelder und die mangelnde Koordination der wichtigsten Aufgaben. Doch sie stellt sich auch zur Wahl, um die Region für die Zukunft fit zu machen. Cornelia Weigand, parteilos, Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Altenahr „Wir werden auf dem Land auch immer weiter Probleme bekommen in der medizinischen Versorgung, da werden wir weitere Konzepte brauchen. Und natürlich ist auch nach der Katastrophe das Thema Nachhaltigkeit ein ganz wichtiges: Wie sieht bei uns tatsächlich die Energiewende aus, wie können wir es schaffen, auch die dazugehörige Mobilitätswende hinzubekommen? Ganz viele verschiedene Themen; einige sind vielen Landkreisen bekannt, andere sind eine Besonderheit aufgrund der Tatsache, dass wir hier auch heilen müssen und […]

  • Corona-Lage spitzt sich immer weiter zu
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Corona-Lage spitzt sich immer weiter zu

    20. Januar 2022

    Wir blicken auf die aktuelle Corona-Lage: Täglich erreicht die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der aktuellen Omikron-Welle einen neuen Rekord. Der Weg raus aus der Pandemie – da sind sich alle Experten einig – heißt: Boostern. Impfen, Impfen, impfen heißt es auch hier in der Mainzer Innenstadt für Christian Zagar und sein Team. Diese Räumlichkeiten hat der Mediziner, der eigentlich in einer Praxis für Anästhesie arbeitet, extra angemietet, um einen Beitrag zur Impfkampagne zu leisten. Doch langsam nimmt die Nachfrage ab. Lange wird sich der Aufwand hier nicht mehr lohnen. Dr. Christian Zagar, Anästhesist Mainz „Seit Weihnachten wird es im Prinzip wöchentlich weniger, ungefähr 10 – 20% jede Woche. Wir sind aktuell noch bei einem Drittel der Impfungen pro Tag, die wir vor Weihnachten hatten.“ Andere private Initiativen, wie beispielsweise das Impfzentrum des Arbeitsmediziners Mathias Umlauf in Mainz-Hechtsheim, haben den Betrieb schon wieder eingestellt. Lange Schlangen wie einst vor den Impfbussen, sieht man kaum noch. Für Landesimpfkoordinator Daniel Stich ist das ein Indiz, dass die Booster-Kampagne bislang erfolgreich war. Daniel Stich, SPD, Landesimpfkoordinator Rheinland-Pfalz „Mit Blick auf die Allgemeinheit, also auf die Bevölkerung insgesamt, sind 50% der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer bereits geboostert. Wenn wir uns genauer anschauen, die Gruppe, die wirklich jetzt auch in Betracht kommt, sprich nach drei Monaten, ist die Zahl bei ungefähr 80%.“ Man setze nun weiter volle Kraft auf den Dialog mit denjenigen, die sich noch gar nicht haben impfen lassen. Seit Freitag gelten allerdings bundesweit auch rund 3 Millionen Menschen, die sich für den Einmal-Impfstoff von Johnson & Johnson entschieden haben, von jetzt auf gleich nicht mehr als vollständig geimpft. Sie brauchen eine zweite Impfung mit einem mRNA-Impfstoff, um wieder als vollständig geimpft zu gelten. Erst nach einer dritten Impfung gelten sie als geboostert. Gleichzeitig hatte das Robert-Koch-Institut mitgeteilt, dass sich der Genesenen-Status ab sofort auf […]

  • Interview mit dem Frankfurter Virologen Martin Stürmer
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen

    Interview mit dem Frankfurter Virologen Martin Stürmer

    20. Januar 2022

    Gensenenstatus von neun auf drei Monate verkürzt und womöglich eine vierte Impfung? Markus Appelmann hat viele Fragen an Dr. Martin Stürmer. Markus Appelmann, Moderator: Vieles was wir jetzt vertiefen können – daher schalten wir nun zum Frankfurter Virologen Dr. Martin Stürmer. Guten Tag. Dr. Martin Stürmer, Virologe IMD Labor Frankfurt : Schönen Tag, ich grüße Sie! Appelmann: Herr Stürmer, so viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag wie noch nie in Deutschland – 133.000 neue Fälle wurden gemeldet. Auf was müssen wir uns in den nächsten Wochen einstellen? Stürmer: Ja, es ist zu befürchten, dass das noch nicht das Ende der Fahnenstange ist. Ich rechne mit weiter steigenden Zahlen. Wir müssen nur in die Nachbarländer schauen, die früher die Omikronwelle abbekommen haben, was dort an Infektionen möglich gewesen ist. Und dementsprechend müssen wir davon ausgehen, dass das auch an uns nicht komplett spurlos vorbeigeht, sondern dass die Zahlen weiter steigen. Wir haben halt Omikron gegenüber zwar die Boosterung und wir haben die Kontaktbeschränkungen, aber wir sehen, dass eben beides nicht im gleichen Maße wirksam ist wie gegenüber der Delta-Variante. Insofern, wenn man nicht noch weitere Rekordzahlen hinterher haben möchten, müssen wir vielleicht überlegen, noch ein bisschen gegensteuern zu müssen. Appelmann: Das wird Thema auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag sein, genau wie auch weitere Impfungen. Sollte es bald eine vierte Impfung für alle geben? Stürmer: Die vierte Impfung ist ein wichtiges Thema, aber ich glaube nicht, dass wir sie für die breite Masse mit dem alten Impfstoff anvisieren sollten. Es gibt sicherlich Menschen, gerade Risikopatienten, bei denen die Boosterung schon so lange zurückliegt, dass man da über einen Zwischenschritt, eine Zwischenimpfung nachdenken sollte, bis tatsächlich der Omikron angepasste Impfstoff auf dem Markt ist. Für das Gros der Bevölkerung, denke ich, ist es sinnvoll, auf diesen Impfstoff zu warten und mit diesem Impfstoff die […]

  • Gender-Debatte im Mainzer Landtag
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Gender-Debatte im Mainzer Landtag

    20. Januar 2022

    „Sehr geehrte Damen und Herren“ – einer der größten Arbeitgeber Hessens, die Lufthansa, hat schon im Sommer diese Begrüßungsformel abgeschafft. Seitdem wird „geschlechterneutral“ begrüßt, wie es die Airline sagt. Kürzlich hat auch die rheinland-pfälzische Landesregierung angekündigt, zu gendern. Jetzt wird ein Gender-Leitfaden zusammen mit der Landtagsverwaltung entwickelt. Doppelpunkt, Sternchen oder gar nicht gendern? Darum ging es gestern zu vorgerückter Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. Schon bei der Begrüßung der Redner wird klar: Es gibt unterschiedliche Ansichten zum Thema geschlechtergerechte Sprache: Martin Louis Schmidt, AfD, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Sehr geehrter Präsident, liebe Kollegen.“ Marion Schneid, CDU, Abgeordnete Landtag Rheinland-Pfalz „Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen.“ Pia Schellhammer, B‘90 / Die Grünen, Abgeordnete Landtag Rheinland-Pfalz „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg:innen.“ Demonstrativ verwendet Pia Schellhammer, die bei der Debatte gestern Abend stellvertretend für die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP spricht, die Gender-Pause: Nach dem Wortstamm kurz innehalten, um zu symbolisieren, dass alle Menschen gemeint sind – männliche, weibliche und diejenigen, die sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlen. Pia Schellhammer, B‘90 / Die Grünen, Abgeordnete Landtag Rheinland-Pfalz „Diese Menschen sind von sehr, sehr viel Diskriminierung in ihrem Leben betroffen. Und wenn wir doch die Möglichkeit haben, mit unserer Sprache diese Menschen in unserer Mitte willkommen zu heißen, dann sollten wir diese Möglichkeit doch auch nutzen.“ Dem widerspricht die AfD. Man müsse die deutsche Sprache nicht noch komplizierter machen, als sie sowieso schon sei. Vor allem in den Schulen bestehe die Gefahr, dass die Kinder den Eindruck erhielten, dass es egal sei, wie man schreibt. Die Schüler müssten nach den amtlich gültigen Rechtschreibregeln unterrichtet werden, und die beinhalteten eben weder Gender-Stern, noch Unterstrich oder Binnen-I. Martin Louis Schmidt, AfD, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Keine Ideologie auf Kosten unserer Kinder. Denn auch und gerade für den Unterricht gilt, dass Gender-Sprache gar nicht […]

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