Gesellschaft

  • Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge

    20. Mai 2022

    Bislang hat Rheinland-Pfalz 35 000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Die meisten sind Frauen und Kinder. Damit sie sich schnell integrieren können, ist die Sprache das wichtigste. Kinder können, wenn sie in die Schule gehen, schon an Sprachkursen teilnehmen. Die Nachfrage nach Sprachkursen für Erwachsene ist aber auch riesig. In Bernkastel-Kues gibt es daher ein ganz besonderes Projekt, damit geflüchtete Erwachsene auch Deutsch lernen können. Liudmila Baokova „Ich heiße Baokova. Woher kommen Sie? Ich wohne in der Ukraine.“ Bei Liudmila Baokova sitzt noch nicht jeder Satz, aber ihre Fortschritte sind beachtlich. Erst seit zwei Monaten lernt sie in Wintrich bei Bernkastel-Kues Deutsch. Schon jetzt kann sie sich ein bisschen unterhalten. Liudmila Baokova, Ukraine-Flüchtling: „Als ich nach Deutschland gekommen bin, kannten wir noch nicht mal die Schrift. Und dank unserer Lehrerin können wir jetzt ein bisschen Deutsch sprechen. Aber ich möchte mich bei allen bedanken, die uns geholfen haben. „ Liana Perrins ist erst Anfang des Jahres in die Region gezogen. Jetzt unterrichtet sie den Kurs zwei Mal die Woche, jeweils drei Stunden. Dabei geht es nicht nur um Grammatik und Vokabeln. Liana Perrins, Deutschlehrerin: „Die Menschen sind wirklich unter großem Stress und da müssen wir manchmal einfach ausatmen. Einfach miteinander mal lächeln und Sachen ansprechen, die sie einfach bewegen.“ Dass Liudmilla Baokova jetzt Deutsch lernen kann ist aber nicht selbstverständlich. Nach Kriegsbeginn sind fast 400 Ukrainer nach Bernkastel-Kues geflüchtet. Damals gab es an der Volkshochschule aber nur zwei Deutschkurse. Dass das Land und Bund schnell Geld für neue Kurse bereitstellen, war nicht in Sicht. Matthias Vollet, Leiter Volkshochschule Bernkastel-Kues: „Die Situation war wirklich nicht einfach. Also die öffentliche Infrastruktur war darauf nicht vorbereitet. Die konnte so schnell nicht reagieren. Und deswegen blieb uns nichts anderes übrig also sozusagen auf nicht öffentlich Wege zu reagieren.“ Mit ihrer Hilfe. Petra Pelzer hat […]

  • Meinungsfreiheit in Krisenzeiten – Interview mit LPR-Direktor Joachim Becker
    Gesellschaft / Hessen / Kultur / Politik

    Meinungsfreiheit in Krisenzeiten – Interview mit LPR-Direktor Joachim Becker

    20. Mai 2022

    Die Welt von gestern – sie scheint nicht mehr zu existieren: Wohin man blickt, welche Nachrichten man schaut: Überall herrscht Krisenstimmung. Was macht das mit uns – und wie müssen freie Gesellschaften darauf reagieren? Darüber spreche ich gleich mit Joachim Becker, dem Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Doch wir starten mit einem Blick auf die Lage. Massive Krisen reißen Deutschland spätestens seit 2015 mit dem Aufkommen der gewaltigen Flüchtlingsbewegung aus seinem Dornröschenschlaf.  2020 startete das Coronavirus seinen Lauf um die Welt – die Pandemie stellte das gewohnte Leben von uns allen auf den Kopf. Die Maske war das sichtbare Zeichen dieser Virusherrschaft – doch viel massiver wirkten die gewaltigen Lockdowns mit Schulschließungen und scharfen Ausgangssperren. Corona legt wie stets im Frühling eine kleine Pause ein – doch zum Atemholen kommen die westlichen Gesellschaften nicht: Am 24. Februar startet Putins Russland die Invasion in die Ukraine – mit unbeschreiblichem Terror und lange nicht mehr gekannter Gewalt. Ob sie das Zeug zum dritten Weltkrieg hat – wer weiß. Und der gefürchtete Klimawandel ist medial wie tatsächlich weiterhin präsent und bedroht alte Modelle, wie wir leben und wirtschaften. Fest steht: Die geballte Ansammlung von Krisen kann unübersehbare Folgen haben. In ihrem Gefolge drohen Demokratien instabil zu werden. Denn: Krisen bringen verengte Weltbilder hervor. Meinungen werden radikaler und lassen Gegenmeinungen nicht mehr zu. Hier kommen vor allem auf die Medien wichtige Aufgaben zu, wie ein Forum der LPR unlängst in Frankfurt konstatierte. Prof. Viktor Mayer-Schönberger, Internet Governance and Regulation, University of Oxford: „Als Journalist oder als Journalistin kann ich den anderen die Bühne geben für ihre Meinungen. Für ihre Informationen. Aber das erlaubt mir auch, danach zu sagen, was ich davon halte.“ Auch Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, CDU,  ist es sehr wichtig, dass die Presse vor allem in der […]

  • Schwimmmeister dringend gesucht!
    Allgemein / Gesellschaft / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Schwimmmeister dringend gesucht!

    19. Mai 2022

    Ab ins Schwimmbad, bei den Temperaturen doch immer eine gute Idee. Mittlerweile haben auch die meisten Freibäder bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz geöffnet. Doch so unbeschwert wie einst ist die Lage für die Bäderbetreiber nicht, denn sie kämpfen mit massivem Personalmangel. Werner Federhenn hat alles im Blick, und das bereits seit über 40 Jahren. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „In jungen Jahren hatte ich die einmalige Gelegenheit, dass mein Papa auch schon Schwimmmeister ist und da lag das natürlich nahe, dass man auch die Kindheit mehr oder weniger im Schwimmbar verbringt und es hat sich dann so ergeben, dass man den Beruf dann ergreifen möchte.“ Bademeister sein umfasst weit mehr als nur am Beckenrand zu stehen. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „Man muss immer auf dem Sprung sein. Wir haben Millionenschwere Technik im Keller stehen, die natürlich auch gepflegt, gewartet und beaufsichtigt werden muss und wir haben Umgang mit Menschen, wir sind an der frischen Luft und was mir immer ganz besonders – auch jetzt noch – Spaß macht ist, Kindern das Schwimmen beizubringen.“ Werner Federhenn ist Schwimmmeister aus Leidenschaft, und als solcher quasi ein aussterbendes Exemplar. Denn immer weniger junge Leute entscheiden sich dafür, Fachangestellte für Bäderbetriebe – wie der Ausbildungsberuf genau genommen heißt – zu werden. Rheinland-Pfalz und das Saarland zusammen bekommen jährlich gerade mal eine Berufsschulklasse mit im besten Fall 25 Auszubildenden zusammen. Ein Mangel, der für die Bäderbetreiber deutlich spürbar ist. Dirk Osterhoff, Geschäftsführer Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH: „Für unsere drei Bäder, das Freizeitbad Rheinwelle, das Naturbad Bingen und hier im Freibad Ingelheim betreiben wir diese drei Bäder, haben momentan zwei Vollzeit-Planstellen unbesetzt. Und wenn dann noch Krankheitsausfälle dazukommen, – wir sprechen immer noch über Corona, das kann auch sehr kurzfristig sein, – muss man schon sagen, dass wir teilweise mit dem Rücken an der Wand stehen, aber noch gelingt […]

  • Langes Warten bei der Ausländerbehörde
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Langes Warten bei der Ausländerbehörde

    16. Mai 2022

    Tausende Geflüchtete aus der Ukraine sind schon in Deutschland angekommen. Sie erleben eine große Hilfsbereitschaft, von Privatpersonen, aber auch von behördlicher Seite. Doch so unkompliziert wie die Ukrainer in großen Teilen ihren Start in Deutschland erleben, geht es nicht allen. Wir haben eine Ägypterin getroffen, die uns ihre Geschichte erzählt hat. Eine Geschichte von bürokratischen Mühlen und Frustration. Ihre Identität will sie nicht preisgeben – aus Angst vor Stigmatisierung und davor, dass alles nur noch schlimmer wird. Geboren 1983 in Kairo. Eine junge Frau mit abgeschlossenem Master-Studium und gutem Job. Sie engagiert sich politisch, organisiert Demonstrationen gegen den damaligen Präsidenten Ägyptens und für Frauenrechte. Ihr Engagement bringt sie 2014 für fast zwei Jahre in Haft, wo sie vergewaltigt und gefoltert wird. 2018 flieht sie mit ihrem Mann nach Deutschland, der gemeinsame Sohn kommt 2019 hier zur Welt. Geflüchtete aus Kairo: „Die Leute hier haben ein großes Herz. Und das ist warum wir hier her gekommen sind. Und weil wir gesehen haben, dass dieses Land Menschenrechte respektiert.“ Die Familie beantragt in Deutschland Asyl, doch der Antrag wird abgelehnt. Ende 2020 entscheidet das Verwaltungsgericht Trier allerdings, dass die Familie aufgrund ihrer Vorgeschichte nicht nach Ägypten abgeschoben werden darf. Das Abschiebungsverbot wird im Februar 2021 rechtskräftig. Die Anwaltskanzlei der Familie erklärt uns auf Anfrage, dass die Ausländerbehörde des zuständigen Landkreises – in dem Fall Mainz-Bingen – jetzt verpflichtet ist, eine Aufenthaltserlaubnis oder wenigstens eine sogenannte Fiktionsbescheinigung auszustellen. Ein Dokument, das die Aufenthaltserlaubnis vorläufig bestätigt, bis sie dann endgültig erteilt ist. Doch darauf wartet die Familie jetzt seit 15 Monaten. Mit schwerwiegenden Folgen: Geflüchtete aus Kairo: „Die Ausländerbehörde gewährt mir nicht, was mir zusteht. Ich kann deshalb keine Sprachkurse machen, darf nicht arbeiten, ich kann gar nichts machen außer zuhause zu bleiben und mich um meine Zukunft zu sorgen.“ Geflüchteter aus Kairo: „Wenn ein […]

  • Klose stellt Integrationsmonitor vor
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Klose stellt Integrationsmonitor vor

    16. Mai 2022

    Und passend zum Thema Migration hat Hessens Minister für Soziales und Integration Kai Klose heute den neuen Integrationsmonitor vorgestellt. Erstmals sind in diese regelmäßige Studie auch Daten zur Corona-Pandemie und ihren gesellschaftlichen Auswirkungen eingeflossen. Demnach habe die Pandemie Menschen mit Migrationshintergrund stärker getroffen. Die Arbeitslosenquote stieg bei ihnen im ersten Corona-Jahr um knapp 2 Prozent auf 12,7. Fast dreimal so hoch wie bei Hessen ohne Migrationshintergrund. Bei einer Umfrage gaben 54 Prozent der Migranten an, sich seit Pandemiebeginn gestresster zu fühlen, fast doppelt so viele wie bei gebürtigen Deutschen. Mit 2,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund ist Hessen das Flächenbundesland mit den meisten Zuwanderern. Kai Klose (Bündnis 90 / Die Grünen), Integrationsminister Hessen: „Wir schauen auch ganz genau: Was hat die Pandemie eigentlich im sozialen Zusammenleben der Menschen gemacht. Und hier hat sich eben gezeigt, dass die Menschen mit Migrationshintergrund nochmal stärker gelitten haben unter den Bedingungen der Pandemie, häufiger ihren Arbeitsplatz verloren haben oder wirklich ganz existenzielle Sorgen hatten. Weil Menschen mit Migrationshintergrund eben auch häufiger in den Bereichen und Branchen arbeiten, die von der Krise besonders betroffen waren.“ Das Fazit des Ministers zum heute vorgestellten Integrationsmonitors: Insgesamt sei die Integration in Hessen auf einem guten Weg. Als Beispiel nannte er unter anderem, dass der Anteil der Abiturienten mit Migrationshintergrund in den vergangenen zehn Jahren leicht angestiegen sei.

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Weitere Nachrichten im Überblick

    16. Mai 2022

    Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen +++ Zensus 2022 gestartet +++ Moselschleusen gesperrt Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen: Rheinland-Pfalz hat bisher insgesamt rund 35.000 Menschen aufgenommen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Wie Integrationsministerin Katharina Binz heute mitteilte, seien das fast 9.000 Flüchtlinge mehr, als nach dem Verteilschlüssel der Bundesländer vorgesehen sei. Deshalb würden dem Land derzeit keine neuen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zugeteilt. Geplant sei, die Menschen möglichst gleichmäßig auf die Bundesländer und Kommunen zu verteilen. Seit Anfang Mai hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein neues System eingeführt, das die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen erfasst und die Verteilung erleichtern soll. Zensus 2022 gestartet: Die erste umfassende Zählung von Einwohnern, Gebäuden und Wohnungen seit elf Jahren hat auch in Hessen und Rheinland-Pfalz begonnen. Alle Eigentümer und Verwalter müssen Angaben etwa zu Größe und Alter ihrer Immobilien machen. Außerdem werden stichprobenartig auch rund 830.000 Menschen in Hessen und rund 390.000 in Rheinland-Pfalz unter anderem zu Bildung, Alter und Staatsangehörigkeit befragt. Die Daten der Erhebung laufen beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zusammen. Ziel ist es, verlässliche Informationen für politische und wirtschaftliche Entscheidungen zu erhalten. Moselschleusen gesperrt: Auf der Mosel ist von heute bis zum 25. Mai kein durchgehender Schiffsverkehr möglich. In dieser Zeit werden die Schleusen gewartet und repariert. Die Arbeiten werden jährlich zeitgleich an allen Moselschleusen durchgeführt, damit der Schifffahrtsverkehr im restlichen Jahr nicht beeinträchtigt wird. In diesem Jahr werden sieben Schleusen komplett trockengelegt. Bei den restlichen Kammern werden die Arbeiten oberhalb der Wasserlinie durchgeführt.

  • Warum mussten die beiden Kinder in Hanau sterben?
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Warum mussten die beiden Kinder in Hanau sterben?

    13. Mai 2022

    Der Fall der zwei toten Kinder in einem Hochhaus in Hanau macht viele fassungslos. Immer mehr erschütternde Details kommen ans Licht. Die Frage nach dem Warum rückt immer weiter in den Fokus.   Auch an Tag Drei nach dem tragischen Tod zweier Kinder versammeln sich Menschen am Ort des Verbrechens. Einem Verbrechen, dass nicht nur in Hanau sondern in ganz Deutschland Menschen fassungslos machen. Rückblick: Auf diesem Balkon hat die Polizei am Mittwochmorgen die Leiche eines sieben Jahre alten Mädchens mit aufgeschnittener Kehle entdeckt. Hier – wo jetzt Blumen und Kerzen liegen – hatte kurz vorher ein Passant ihren elf Jahre alten Bruder schwerverletzt aufgefunden und die Polizei alarmiert. Nach ersten Ermittlungen ist er aus großer Höhe auf den harten Boden gestürzt. Rettungskräfte kämpfen um sein Leben. Doch kurze Zeit später stirbt der kleine Junge im Stadtkrankenhaus Hanau. Unklar ist: Wurde er von einem der Balkon geworfen oder ist er gesprungen, um vor dem Mörder seiner Schwester zu fliehen. Dringend tatverdächtig ist der Vater der beiden Kinder. Er ist flüchtig, sein Aufenthaltsort ist unbekannt. Die Polizei fahndet mit Hochdruck nach ihm. Am Mittwochmorgen soll er sich zwischen 6 und 8 Uhr unerlaubt Zutritt zur Wohnung verschafft haben. Hier wohnt seine Frau mit den gemeinsamen Kindern. Unerlaubt, weil er seine Familie nur in Begleitung mit Vertretern des Jugendamtes sehen darf. Seit Anfang des Jahres wird die Familie im Auftrag der Stadt Hanau betreut. Immer wieder soll es zu Problemen gekommen sein. Die Anteilnahme der Hanauer Bürger ist auch am dritten Tag nach dem Geschwistermord sehr groß. Immer wieder kommen Menschen zum Tatort und gedenken der beiden toten Kinder. Daniele Castello, Reporter: Die schreckliche Tat lässt viele Menschen schockiert zurück – viele Fragen sind noch offen. Fragen wie: Hätten die Behörden die Tat verhindern können? Laut Medienberichten soll der Vater die Tat am […]

  • Rhön-Klinikum AG stellt Einigung mit dem Land infrage
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Rhön-Klinikum AG stellt Einigung mit dem Land infrage

    13. Mai 2022

    Es soll die große Rettung für die angeschlagenen Kliniken in Marburg und Gießen werden: Das Land Hessen will eine halbe Milliarde investieren. Doch nun geraten die Verhandlungen mit dem Klinikbetreiber ins Stocken. Das löst auch bei den Krankenhausmitarbeitern Sorgen aus. Januar 2022: Landesregierung und Klinikbetreiber präsentieren eine gemeinsame Absichtserklärung. 450 Millionen Euro will das Land in den kommenden 10 Jahren in die Standorte Marburg und Gießen investieren. Doch der Teufel steckt im Detail: Ursprünglich wollten beide Seiten bis Ende Juni in einem Vertrag festhalten, wie das Geld genau investiert werden soll. Angesichts der einsetzenden Wirtschaftskrise gibt der private Betreiber Rhön-Klinikum AG nun aber bekannt, die Deadline nicht halten zu können. Christian Höftberger, Vorstandsvorsitzender Rhön-Klinikum AG: „Die Realität ist eine andere geworden. Niemand hat im Januar damit gerechnet, dass eine Geldentwertung in dem Ausmaß eintritt, wie sie derzeit eintritt. Und wir können nicht sagen, wann diese Inflationsrate stoppt und wie wir am Ende der zehnjährigen Laufzeit dastehen.“ Diese Ankündigung sorgt im hessischen Landtag für Irritationen. Die verhandlungsführende Wissenschaftsministerin Angela Dorn befürchtet, die AG wolle den Vertrag ganz platzen lassen. Angela Dorn (Bündnis 90 / Die Grünen), Wissenschaftsministerin Hessen: „Das wirft Fragen auf. Fragen zum aktuellen Verhandlungsstand, zur Anschlussvereinbarung. Fragen zur Verantwortung des Unternehmens und seiner Motive für derartige Äußerungen. Und sie löst auch verständliche Sorgen aus bei den Beschäftigen.“ Dass sich die Verhandlungen überhaupt so lange ziehen, sorgt bei der Opposition für Kritik. Für die FDP war der Vorvertrag schlichtweg ungenügend ausgearbeitet. Lisa Deißler (FDP), hessische Landtagsabgeordnete: „Es sind viele Fragen offen geblieben. Das könnte vielleicht damit zusammenhängen, dass eine halbe Milliarde auf sechs Seiten verhandelt wurde. Auf sechs knappen Seiten. Und das hat offensichtlich nicht ausgereicht.“ Die Belegschaft in Gießen und Marburg hat eine weitere Sorge: Der in bisherigen Verhandlungen vom Rhön-Klinikum zugesicherte Schutz von Arbeitsplätzen könne nun wegfallen. Der […]

  • Demonstration im Ahrtal
    Allgemein / Gesellschaft / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz / Unglück

    Demonstration im Ahrtal

    13. Mai 2022

    Die Jahrhundert-Flutkatastrophe im letzten Sommer – sie hat viele Menschenleben gefordert und tausende Häuser zerstört. Die Anwohner kämpfen seitdem mit den Folgen und versuchen den Wiederaufbau zu stemmen. Doch der schreite viel zu langsam voran. Rund zehn Monate nach der Katastrophe regt sich Unmut im Ahrtal. Stefan Kurth und Doris Hein stehen auf ihrem Grundstück in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dort wo sie einst Gäste in ihrer Straußwirtschaft im Garten bewirtet haben steht nichts mehr. Alles wurde von der Flut mitgerissen. Und auch das Privathaus der Familie stand zwei Meter hoch unter Wasser. Noch immer leben die beiden in einem Provisorium. Aus eigener Kraft haben sie schon viel gestemmt – doch auf die versprochenen finanziellen Hilfen zum Wiederaufbau ihres Hauses müssen sie mehr als vier Monate warten. Doris Hein, Flutbetroffene aus Bad-Neuenahr Ahrweiler: „Also letzte Woche haben wir die erste Abschlagszahlung bekommen. Und das ist schön, dass die gekommen ist. Aber zwischendurch hat uns das schon sehr sehr mürbe gemacht, weil es einfach so lange gedauert hat. Wir konnten uns einfach nicht erklären, woran das liegt. Wir haben versucht da anzurufen, ne Email zu schreiben und eigentlich hat man da auch keinen erreicht.“ Längst sei noch kein Alltag eingekehrt im Ahrtal und doch würden beispielsweise Versorgungszelte, die kostenlos ein warmes Essen bieten, jetzt geschlossen. Für die Anwohner eine Katastrophe. Stefan Kurth, Flutbetroffener aus Bad-Neuenahr Ahrweiler: „„Diese Treffpunkte sind wichtig, dass sich die Leute halt versorgen können, weil viele auch nicht die Zeit haben einkaufen zugehen. Und zumal, wenn keine Küche und kein Kühlschrank vorhanden ist, wo sollen wir das zubereiten? Wo sollen wir es lagern? Und das ist halt so bei den Meisten noch der Fall.“ Mit den Problemen steht die Familie nicht alleine da. Rund 250 Betroffene haben sich deshalb gestern Abend zu einer Demonstration zusammengefunden, zum ersten Mal überhaupt im […]

  • Finanzminister Boddenberg stellt Grundsteuerreform vor
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Finanzminister Boddenberg stellt Grundsteuerreform vor

    13. Mai 2022

    Besitzen Sie ein Grundstück? Dann bekommen Sie bald Post vom Finanzamt. Denn die Grundsteuer, also die Steuer auf Grundbesitz wie Häuser und Wohnungen, wird neu festgelegt und das geschieht für mehr als 5 Millionen Grundstücke in Rheinland-Pfalz und Hessen. Für Grundstücksbesitzer bedeutet das, dass wirklich jeder einzelne eine zusätzliche Steuererklärung machen muss. Wie diese Mammutaufgabe in Hessen bewältigt werden soll, hat Finanzminister Michael Boddenberg heute in Frankfurt erklärt. Über 35 Mio. Grundstücke gibt es in Deutschland, vom Kleingarten übers Wohnhaus bis hin zum gesamten Waldgebiet. Dafür kassieren die Gemeinden eine ihrer wichtigsten Einnahmen, die Grundsteuer. Genau die muss jetzt neu ermittelt werden. Denn das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, weil sie in Ost und West unterschiedlich berechnet worden war. In Hessen muss die Steuer für 2,8 Mio. Grundstücke neu ermittelt werden. Eigentümer hessischer Grundstücke müssen aber weniger Angaben machen als im ursprünglichen Bundesmodell vorgesehen. Finanzminister Boddenberg verspricht ein „schlankes Modell“ mit „breitem Service“. Michael Boddenberg (CDU), Finanzminister Hessen: „Das heißt, sie haben eigentlich nur die Grundstücksgröße und die Nutzflächen unterschiedlicher Form, für Gewerbeliegenschaften, aber natürlich auch für Wohnungen anzugeben und das Aktenzeichen, das wir ihnen mitteilen und das wars denn.“ Ab 1. Juli können Grundbesitzer ihre Steuererklärung machen, bis 31. Oktober müssen alle Daten übermittelt sein. Dann beginnt die große Rechnerei: 2025 soll erstmalig die neue Grundsteuer erhoben werden. Hessen rechnet mit Kosten von 60 Millionen Euro für die Neuberechnung. 300 zusätzliche Mitarbeiter werden eingestellt, die von Montag bis Samstag für Fragen erreichbar sein sollen. Jürgen Roßberg, Präsident Oberfinanzdirektion Frankfurt: „Im Zweifel, bevor man sich lange da mit irgendwas rumquält, einfach bitte beim Finanzamt anrufen. Das ist ja der Sinn dieses ausgedehnten Bürgertelefons, dass wir dort dann unmittelbar die spezifischen Fragen der Bürger beantworten können.“ Die Abgabe ist elektronisch oder über den Steuerberater möglich, in Ausnahmefällen […]

  • Trainieren für die Tram-EM!
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Wirtschaft

    Trainieren für die Tram-EM!

    13. Mai 2022

    Nächste Woche findet in Leipzig eine besondere Europameisterschaft statt: Dann werden Straßenbahnfahrer aus insgesamt 19 Nationen gegeneinander antreten: Im Kampf um den Titel „Bestes Tram-Team Europas“. Einen der heißbegehrten Startplätze hat sich das Team der Verkehrsgesellschaft Frankfurt gesichert. Bei dieser EM heißt es nicht „höher, weiter, schneller“, sondern eher „sicherer, vorausschauender und kontrollierter“. Auf die Gleise, fertig, los! Manuela Siering beim Training für die Tram-Europameisterschaft 2022. Seit gerade mal 2,5 Jahren fährt sie Straßenbahn. Und trotzdem hat sie sich Anfang April mit ihrem Kollegen Christoph Ditterich in einem internen Vorentscheid gegen 7 andere Teams durchgesetzt. Seitdem wird fleißig trainiert. Am meisten Respekt hat die 35-jährige Tram-Fahrerin vor der Disziplin „Punktgenaues Bremsen“. Manuela Siering, Schienenbahnfahrerin VGF: „Das sind halt so viele Faktoren, die da auf einmal auf einen zukommen. (…) Weil man verschiedene Sachen abschätzen muss. Einmal, dass man rechtzeitig bremst, nicht zu früh bremst. Man muss die richtige Geschwindigkeit haben und man will natürlich auf der Platte stehen bleiben.“ Weitere Disziplinen: Eine vorgegebene Geschwindigkeit halten, obwohl der Tacho abgeklebt ist. Oder mit der Tür möglichst nah am Zielbereich stoppen. 2018 war die Tram-EM das letzte Mal in Deutschland. In diesem Jahr, am 21. Mai, geht es nach Leipzig. Dort kommen dann 25 Teams aus insgesamt 19 Nationen zusammen. Michael Rüffer, VGF-Geschäftsführer Technik und Betrieb: „Wir leben davon, dass wir uns untereinander kennen, wir Trambahn-Betriebe. Sei es national aber auch international. Wir haben zum Beispiel mit Leipzig total enge Verbindungen, haben uns gegenseitig schon geholfen. Hier sind schon mal Leipziger Fahrer bei uns gefahren. Wenn sonst irgendwas ist, wir tauschen uns innerhalb der Betriebe aus.“ Auch wenn hier der Spaß an erster Stelle steht; Manuela Siering sammelt bei den Übungen auch Erfahrungen für ihren beruflichen Alltag. Denn auch da muss sie Tag für Tag ein gutes Gespür für die bis zu […]

  • Zwei tote Kinder in Hanau – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Zwei tote Kinder in Hanau – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes

    12. Mai 2022

    Das Entsetzen in Hanau ist immer noch groß – einen Tag nachdem zwei Kinder getötet worden sind. Anwohner und Behörden versuchen zu verstehen, was hier genau passiert ist und warum. Viele Fragen sind noch ungeklärt. Blumen und ein paar Worte zum Abschied. Einen Tag nach dem mutmaßlichen Verbrechen, ist die Anteilnahme in Hanau groß. Auch Paul ist heute mit seinem Vater gekommen. Er ging mit dem getöteten Mädchen in die gleiche Schule. Der Schock über den Tot des sieben Jährigen Mädchens uns ihres elf Jährigen Bruders sitzt tief. Raimund Steffen: „Ich bin ganz schön traurig. Traurig und mir kommen die Tränen.“ Paul Steffen: „Welcher Idiot würde einen Jungen einfach so hoch vom neunten Stock herunterwerfen und wer würde das Mädchen töten?“ Gestern am frühen Morgen entdeckt ein Passant vor dem Haus einen Jungen. Schwer verletzt und regungslos. Später stirbt er im Krankenhaus. Seine Schwester findet die Polizei auf dem Balkon im neunten Stock. Zu dem Zeitpunkt ist sie schon tot. Die Staatsanwaltschaft veröffentlicht heute neue Erkenntnisse, wie die beiden gestorben sind. „Der Obduktionen zufolge verstarb das Mädchen durch eine scharfe Gewalteinwirkung im Halsbereich. Bei dem Jungen konnten multiple innere Verletzungen festgestellt werden, die auf einen Sturz aus großer Höhe schließen lassen. Die Gründe eines solchen Sturzes sind Teil der umfassenden Ermittlungen, die aktuell wegen des Verdachts des Mordes geführt werden.“ Ob der Junge vom Balkon stürzte oder gestoßen wurde ist noch unklar. Der Täter Täter soll laut Medienberichten der Vater der beiden Kinder sein. Die Familie soll aus Indien stammen und die Eltern sollen getrennt gelebt haben. Die Polizei fahndet mit Hochdruck nach ihm und bittet Anwohner und Passanten um Hinweise. Alles deutet auf ein Familiendrama hin. Die Stadt Hanau bestätigt, dass es familiäre Probleme gab und dass das Jugendamt eingeschaltet war. Zu Beginn dieser Woche haben sich Verhältnisse nochmal […]

  • Landtag Hessen: Debatte über Lebensmittelskandal
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität / Politik

    Landtag Hessen: Debatte über Lebensmittelskandal

    12. Mai 2022

    Ein Toter und mehrere Erkrankte, das ist die Bilanz des jüngsten Lebensmittelskandals in Hessen. Nachdem vor wenigen Wochen bei einem Lebensmittelbetrieb in Südhessen massive Hygienemängel bekannt wurden, geriet auch die zuständige Ministerin Priska Hinz unter Druck. Heute hat sich der Landtag mit dem Thema befasst und dabei hat die Opposition scharfe Kritik an der Lebensmittelkontrolle im Land geübt. Untätigkeit wirft die Opposition der Verbraucherschutzministerin vor. Aus dem Wilke-Wurst-Skandal von 2019, bei dem drei Menschen durch verseuchte Wurst starben, habe Priska Hinz keine Konsequenzen gezogen. Wiebke Knell (FDP), Abgeordnete hessischer Landtag: „Es geht um die Zeit zwischen Wilke-Wurst und dem Fall im Betrieb Maus in Gernsheim. Und in dieser Zeit haben Sie Briefe verschickt an die Landräte. Es gab auch einige Erlasse aus Ihrem Ministerium. Entscheidend ist aber, dass Sie keine Verbesserung erreicht haben.“ Die Angegriffene sieht das ganz anders. Der aktuelle Fall der Firma Maus zeige, dass die Behörden den Hygienemängeln schnell auf die Spur gekommen seien. Priska Hinz (Bündnis 90/ GRÜNE): „Es ist wirklich in diesem Fall gut gelaufen. Ab dem Zeitpunkt, wo das Land die Verantwortung hatte, hat es reibungslos funktioniert. Und Frau Abgeordnete Knell, das mussten Sie ja sogar im Ausschuss zugestehen, dass ab dem Zeitpunkt alles gut gelaufen ist.“ Dass die Firma Maus erwischt wurde, sei reine Glückssache gewesen, sagt dagegen die AfD. Die Linke fordert, die Lebensmittelüberwachung müsse einer unabhängigen Landesanstalt übertragen werden. Und die SPD kritisiert, dass nichts unternommen wurde, um die Zahl der Kontrollen zu erhöhen. Knut John (SPD), Abgeordneter hessischer Landtag: „Aber dann muss kontrolliert werden. Und das hat eben nicht stattgefunden, jedenfalls nicht ausreichend und wenn die Fachaufsicht, und die Fachaufsicht haben Sie nun mal, dafür zuständig ist, dann auch dementsprechend möglicherweise auch mal durchzugreifen, dann muss das auch passieren, aber das ist nicht passiert.“ Beistand bekommt die grüne Ministerin vom […]

  • Kita-Streiks in Hessen und Rheinland-Pfalz
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Kita-Streiks in Hessen und Rheinland-Pfalz

    12. Mai 2022

    Seit Wochen gibt es in hessischen und rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten Warnstreiks. Auch heute haben in beiden Bundesländern viele Kitas nur eine Notbetreuung angeboten. In Kirchheimbolanden im Donnersbergkreis startete heute Vormittag eine Demonstration quer durch die Innenstadt. Die Mitarbeiter des Sozial- und Erziehungsdienstes fordern eine bessere Bezahlung und  bessere Arbeitsbedingungen. Am Mittag gab es eine Kundgebung auf dem Römerplatz. Laut Angaben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft haben rund 1.000 Kita-Beschäftigte an der Kundgebung in Kirchheimbolanden teilgenommen. Kathrin Gröning, Stellv. Landesvorsitzende GEW RLP: „Wir stehen heute hier in Kirchheimbolanden, weil wir unmittelbar vor der dritten Verhandlungsrunde stehen. Am Montag und Dienstag wird in Potsdam wieder verhandelt. Bisher haben wir kein Verhandlungsergebnis und wir erwarten, dass sich dann endlich was für die Beschäftigen in sozialen Erziehungsdienst bewegt.“ Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kündigt weitere Streikmaßnahmen an, falls die Verhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern kommende Woche zu keinem Ergebnis führen.

  • Wie funktioniert der Zensus?
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz / Wissenschaft

    Wie funktioniert der Zensus?

    12. Mai 2022

    Wie viele Menschen leben in Deutschland? Wie wohnen Sie? Was arbeiten sie? Das alles sind Fragen, mit denen sich der Zensus 2022 beschäftigt. Der beginnt schon am Sonntag – und viele von Ihnen werden wohl ein Teil dieser Volkszählung sein. Von uns gibt es deshalb jetzt wichtige Hintergründe zu diesem Mammutprojekt. Hierfür waren wir in den beiden Landeshauptstädten Mainz und Wiesbaden unterwegs. Die statistische Erfassung von Daten. Zugegebenermaßen klingt das zunächst trocken, doch der Zensus 2022 ist wichtig, denn er wird uns genaue Angaben über die Bundesrepublik, und über Rheinland-Pfalz und Hessen liefern. Die Daten der größten Erhebung in Deutschland laufen beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zusammen. Stefan Dittrich, Projektleiter Zensus 2022 Statistisches Bundesamt Wiesbaden: „Diese Einwohnerzahl, die beeinflusst ganz viele Vorgänge. Von der Stimmengewichtung für den Bundesrat über die Zusammensetzung oder die Einteilung der Wahlkreise, die Finanzvorgänge, die Verteilungsvorgänge an die Kommunen, an die Länder. Überall wirkt die Einwohnerzahl mit. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir hier sehr genaue, präzise Daten haben, um eben diese Verwaltungsvorgänge auch mit der gewohnten Genauigkeit durchführen zu können.“ Die Basis des diesjährigen Zensus bilden Daten aus bereits vorhandenen Melderegistern. Ergänzend dazu werden etwa 10% der Bevölkerung befragt – zufällig ausgewählt. Für Befragungen an der Haustüre werden in Mainz rund 200 Menschen benötigt. Ein organisatorischer Aufwand, der sich für Oberbürgermeister Michael Ebling aber lohnt. Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister Mainz: „Also Statistik ist nie das Erotischste, was wir so zu bieten haben, aber sie ist trotzdem notwendig. BLITZ Wir erfahren, wie und wo Menschen wohnen, also auch Daten über Wohngebäude über die Art und Weise wie wir und dann auch zukünftig auf die Wohnungsbau-Politik aufzustellen haben. Zahlen über die Einwohnerinnen und Einwohnern sind Grundlagen für die Berechnung bei der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten, für Schulen.“ Erstmals in diesem Jahr besteht die Möglichkeit, auch online […]

1 2 3 … 333