Politik

  • Verlagsgruppe Rhein-Main feiert Jubiläum
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Verlagsgruppe Rhein-Main feiert Jubiläum

    7. Juli 2025

    Beim Blick auf die aktuelle Wirtschaftslage in Deutschland ist vielen eher nicht nach feiern zumute. Die Wirtschaft wächst das dritte Jahr in Folge nicht. Welche positiven Impulse braucht es jetzt, welche Erwartungen hat man an die neue Bundesregierung – und wie viel Geduld können sich die rheinland-pfälzischen Unternehmen noch leisten? Fragen, die beim traditionellen Sommerabend der Wirtschaft in Mainz besprochen wurden. Gastgeber war die Mediengruppe VRM, die unter anderem die Mainzer Allgemeine Zeitung herausgibt. Und das seit 175 Jahren. Es ist ein ganz besonderes Jubiläum. 1850 erscheint erstmals der „Tägliche Straßen-Anzeiger“, der Ursprung der heutigen Allgemeinen Zeitung. In 175 Jahren erlebt sie nicht nur ruhmreiche Zeiten. 1934 übernehmen die Nationalsozialisten den Anzeiger, nutzen ihn als „parteiamtliches Organ“ für Propaganda und Hetze. Ab 1947 heißt das Blatt wie heute, „Allgemeine Zeitung“. Die lange Historie mache stolz und demütig, sagt VRM-Geschäftsführer Joachim Liebler. Joachim Liebler, Geschäftsführung VRM „Es ist aber natürlich die Vergangenheit und die ist vorbei. Kaufen für die Zukunft können wir uns davon nichts. Und deswegen wird die spannende Aufgabe sein, die Marke AZ in die digitale Zukunft zu führen.“ Eine große Herausforderung: Deutlich machen, dass journalistische Arbeit einen Wert und damit einen Preis hat. Das betont auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des besonderen Jubiläums. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Und deshalb muss man auch gemeinsam dafür eintreten, dass klar ist, es ist nicht alles für umme zu haben im Internet. Und das, was man manchmal nachgeworfen bekommt im Internet, das zahlt man entweder durch seine Daten oder es nicht wirklich guter Journalismus.“ Für guten Journalismus will die VRM auch in den nächsten Jahren stehen, aber: Joachim Liebler, Geschäftsführung VRM „Wir müssen in neue Geschäftsfelder investieren. Weil die klassischen, auf Print basierenden Geschäftsmodelle einfach so nicht mehr funktionieren können und werden. Deswegen muss man den ganzen Apparat umbauen und die […]

  • Sommerinterview mit Robert Lambrou (AfD)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Robert Lambrou (AfD)

    4. Juli 2025

    Heute sprechen wir über eine Partei, die sich selbst als “Alternative für Deutschland” bezeichnet, über die AfD. Andere sehen in der AfD eher eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Über all das sprechen wir gleich mit dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, der gleichzeitig auch Landessprecher seiner Partei ist, mit Robert Lambrou. Eva Dieterle, Moderatorin: Doch bevor wir das tun, haben wir auch ihn zu einem Fotoshooting im Landtag getroffen. Und der Auftrag lautete: drei Lieblingsgegenstände müssen mit und einer davon ist wohl bei vielen Menschen kaum noch wegzudenken. ———- Seit dem Jahr 2018 steht die AfD in Hessen im politischen Rampenlicht. Dabei besonders im Fokus: Robert Lambrou. 57 Jahre alt, geboren im westfälischen Münster, zu Hause in Wiesbaden – und seit sieben Jahren hessischer Partei- und Fraktionsvorsitzender. Für den Oppositionsführer im Landtag ist vor allem ein Gegenstand absolut unverzichtbar: Sein Smartphone. Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Ich bin immer erreichbar. Das wissen auch die Parteikollegen. Bei mir klingelt das Telefon auch in der Regel ab 7 Uhr morgens. Und das geht bis spät abends – 23 Uhr, 24 Uhr.“ Schwer erreichbar ist Robert Lambrou eigentlich nur zu einem Zeitpunkt: Und zwar dann, wenn er mal wieder im Schwimmbad seine Bahnen zieht. Dieses Armband ist seine Dauerkarte – am liebsten springt er direkt früh morgens vor der Arbeit ins Becken. Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Es gibt Tage, wo ich eigentlich nicht ins Schwimmbad möchte. Sobald ich dann aber im Wasser bin, dann ist alles gut. Und dann ziehe ich auch den Stiefel durch – ein oder zwei Stunden.“ Das Schwimmen, sagt er, halte ihn fit – und helfe auch beim Stressabbau. Netter Nebeneffekt: Die Pfunde purzeln – und zwar wie verrückt. Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Ich habe zum Beispiel letztes Jahr 20 Kilogramm […]

  • Sommerinterview mit Tobias Eckert (SPD)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Tobias Eckert (SPD)

    3. Juli 2025

    Schwarz-Rot – so heißt nicht nur die aktuelle Koalition im Bund, sondern seit anderthalb Jahren auch das Regierungsbündnis in Hessen. Doch laut einer aktuellen Umfrage tut den Sozialdemokraten das Regieren gar nicht gut. Die SPD in Hessen kommt in Umfragen nur noch auf 13 %. Dazu ein Bundesparteitag, der den Parteivorsitzenden abgestraft hat. Viel zu besprechen mit Tobias Eckert, dem SPD-Fraktionschef im Hessischen Landtag. Markus Appelmann, Moderator: Vorher haben wir ihn zum Fotoshooting getroffen, mit drei persönlichen Gegenständen. Jetzt heißt das bei uns: “Bitte recht freundlich!”. ———- Ganz bodenständig. So beschreibt sich Tobias Eckert selbst. Bis heute lebt der SPD-Mann dort, wo er geboren wurde, im mittelhessischen Mengerskirchen. Dieser Wimpel zeugt von seiner Heimatverbundenheit und von seinem ersten politischen Engagement mit 17. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Von fünf Ortschaften hatten vier einen Jugendraum und nur bei uns hat man sich an der berühmten Bushaltestelle noch getroffen. Und das war so dieses Momentum; nee da wollen wir eigentlich ne Veränderung. Und das war so der Einstieg mit in die Politik, weil da gings drum; man muss selber etwas mitgestalten, dann hat man eine Chance, dass aus den eigenen Ideen Wirklichkeit wird.“ Das kommunalpolitische Engagement führt Tobias Eckert schließlich bis in den hessischen Landtag. Immer in Gedanken dabei – seine Familie. Die selbstgemalten Bilder seiner sechsjährigen Nichte und seines zehnjährigen Neffen hängen in seinem Wiesbadener Büro. In der Rolle des Patenonkels fühlt sich Eckert richtig wohl. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Man muss nicht selber erziehen, man darf viel Spaß haben. Man darf auch viele Sachen machen, die vielleicht daheim nicht immer so gern gesehen werden. Die verbinden mit dem Hessischen Landtag Fußballspielen auf den Fluren. Das ist das, was mein Patenkind Felix nach wie vor sagt, wenn ich sage, ich war arbeiten. Ach da, wo man Fußball spielen kann.“ […]

  • Landtag debattiert über umstrittenes Klimaschutzgesetz
    Natur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Landtag debattiert über umstrittenes Klimaschutzgesetz

    2. Juli 2025

    Das Landesklimaschutzgesetz hat für viel Unmut in Rheinland-Pfalz gesorgt. Nach massiven Protesten von Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften hat die Ampelkoalition auf den letzten Drücker eingelenkt – der Druck wurde wohl zu hoch. Vor wenigen Minuten hat der Landtag dem Gesetz zugestimmt. Am bisher heißten Tag des Jahres geht es im rheinland-pfälzischen Landtag um ein heiß debattiertes Gesetz. Das Klimaschutzgesetz sieht vor, dass Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral sein soll und damit fünf Jahre früher als der Bund und zehn Jahre früher als die europäische Union. Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften hatten den Gesetzentwurf scharf kritisiert. Unter anderem weil er den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz bedrohe. Die Landesregierung hat nachgearbeitet. Das Ziel bleibt die Klimaneutralität 2040. Sollte in einer Überprüfung bis zum Jahr 2031 allerdings festgestellt werden, dass dies unrealistisch sei, werden die Ziele angepasst. Wirtschaftsvertreter hoffen, dass die Ampel-Koalition aus diesen Änderungen in letzter Minute gelernt hat. Karsten Tacke, Geschäftsführer Unternehmerverbände LVU „Man muss rechtzeitig aufeinander zugehen und man muss rechtzeitig Sorge dafür tragen, dass man eine gemeinsame Sicht auf die Dinge hat. Und das hat man bei diesem Gesetz nicht getan und deswegen haben wie dieses Problem auf dem letzten Meter. Ich rege dringend an, das beim nächsten Mal im Konsens zu machen.“ Für den Naturschutzbund BUND ist heute hingegen kein guter Tag für den Klimaschutz. Sabine Yacoub, Landesvorsitzende BUND RLP „Ich sehe einfach die Gefahr, solange es halt nicht den Druck von klaren Zielen gibt, denkt man sich, naja ist ja noch lange hin und wird schon klappen und irgendwer erfindet noch die Technologie, die es reißt. Und dann geraten wir halt immer mehr unter Druck.“ Wir fragen Umweltministerin Katrin Eder: Warum sollten Unternehmen zeitnah in Klimaschutz investieren, wenn die Zielmarke 2040 noch nicht endgültig feststeht? Katrin Eder (Bündnis 90 ie Grünen), Umweltministerin RLP „Auch das Ziel Treibhausgasneutralität 2045 in Deutschland bedeutet ja, einige […]

  • Rheinland-pfälzische Kommunen erhalten 600 Millionen Euro vom Land
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Rheinland-pfälzische Kommunen erhalten 600 Millionen Euro vom Land

    2. Juli 2025

    Am Montag erst hat die Stadt Pirmasens angekündigt, die rheinland-pfälzische Landesregierung zu verklagen. Erneut muss man sagen, denn es ist bereits die zweite Klage von Pirmasens in der gleichen Sache: Der Stadt reiche das Geld vorne und hinten nicht. In der Kasse sei ein Minus von 20 Millionen Euro. Schuld daran seien die gestiegenen Aufgaben. Heute hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Städten und Kommunen mehr Geld zugesagt. Gut gelaunt zeigt sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute bei seiner Regierungserklärung im Landtag. Denn mit dabei hat der SPD-Politiker jede Menge Geld. Geld für die Städte und Kommunen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Die besonderen konjunkturellen Verwerfungen für die Kommunen werden wir damit auffangen und sie gut für die Zukunft aufstellen. Wir legen ein Sofortprogramm auf in Höhe von 600 Millionen Euro für die Jahre 25 und 26. Finanziert durch Landesgeld.“ Heißt, noch in diesem Jahr gibt es 300 Millionen Euro und im nächsten noch einmal 300 Millionen für die schwächsten Kommunen. Das kann nur ein Anfang sein, sagt Michael Mätzig vom Städtetag Rheinland-Pfalz. Allein in diesem Jahr wiesen die Kassen der Kommunen ein Defizit von einer Milliarde Euro auf. Michael Mätzig, Direktor Städtetag Rheinland-Pfalz „Das Land hat auch nicht das Geld einfach so liegen. Nur an dem Punkt sind wir halt, nachdem wir zwanzig Jahre lang unterfinanziert sind. Und wir müssen dieses Geld auch in der Höhe einfordern, weil uns das Geld in der Höhe fehlt. Und wir von Bund und Land Aufgaben übernehmen. Und dieses Geld halt jahrelang nicht bekommen haben. Und deswegen sind wir jetzt so hoch im Defizit. Also das Land trägt da ganz wesentlich Verantwortung für.“ Er beschreibt die Haushaltslage der Städte und Kommunen als so dramatisch wie nie zuvor und nennt das zusätzliche Geld „Symbolpolitik“. Mätzig habe den Eindruck, die Kommunen sollten bis zur Landtagswahl im kommenden […]

  • Im Studio: Ines Claus, Fraktionsvorsitzende der CDU im hessischen Landtag
    Hessen / Politik

    Im Studio: Ines Claus, Fraktionsvorsitzende der CDU im hessischen Landtag

    2. Juli 2025

    „Ein fatales Signal“ – „Wortbruch“. Die Kritik an den schwarz-roten Plänen, die Stromsteuer nun doch nicht für alle zu senken, wächst. Und so wird sich heute Abend noch mal ein Koalitionsausschuss mit genau diesem Thema beschäftigen. Es könnte also noch mal Bewegung in die Sache kommen. Darüber sprechen wir gleich mit der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, mit Ines Claus. Zuerst werfen wir einen Blick auf den Status quo. Günstigerer Strom für alle – so hatte es die neue Bundesregierung bei Amtsantritt in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Die Stromsteuer sollte sinken und so die horrenden Preise einschmelzen, mit denen Privathaushalte, Geschäftsleute und die Industrie seit Jahren ringen. Letzte Woche dann aber die Rolle rückwärts. In einem neuen Haushaltsentwurf ist die Rede nur noch von einer Senkung der Stromsteuer für ausgewählte Branchen. Betriebe aus anderen Branchen und Bürger sollen leer ausgehen. Für viele Menschen kommt das einem Wortbruch gleich. Walburga Brand, Rentnerin „Erst große Versprechungen und jetzt zum Schluss hörst du wieder: Diese, diese, diese kriegen. Die Großen kriegen wieder die Unterstützung und die Kleinen müssen wieder sehen, wie sie mit dem Geld zurechtkommen und es ist leider immer dasselbe. Egal welche Regierung dran kommt: Große Versprechungen und hinten dran wird nie was gehalten.“ Malte Albrecht, Politikwissenschaftle „Wir brauchen für die Energiewende eine andere Politik. Die kriegen wir von diesem Kanzler nicht. Mich hat es nicht überrascht.“ Anna-Viktoria Sawada, Schülerin „Ich finde das richtig kacke, um ehrlich zu sein. Ich finde es einfach schwierig, dass etwas im Koalitionsvertrag drin steht, was dann nur für große Konzerne am Ende gilt und nicht für alle. Nicht für die handwerklichen Betriebe, nicht für die Bürgerinnen und Bürger. Ich bin selber davon betroffen, habe eine eigene Wohnung und würde mir schon wünschen, dass die Strompreise gesenkt werden. Auch für alle anderen.“ Enttäuschung auch beim Präsidenten […]

  • Sommerinterview mit Jan Bollinger (AfD)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Jan Bollinger (AfD)

    1. Juli 2025

    Heute begrüßen wir im Studio den Ministerpräsidentenkandidaten der AfD für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz, Jan Bollinger. Ja, die Formulierung Ministerpräsidentenkandidat zeigt schon, wie sich die Partei sieht. Dabei ist die AfD Rheinland-Pfalz in Umfragen klar hinter dem Bundestrend. Zudem bietet das Verfassungsschutzgutachten einiges an Gesprächsbedarf. Markus Appelmann, Moderator: Bevor Jan Bollinger ins Studio kommt, haben wir ihn zum Fotoshooting getroffen. Mit im Gepäck drei für ihn wichtige Gegenstände. ———- Wer Jan Bollinger regelmäßig sieht, kennt diese Sonnenbrille. Schlicht, sportlich, maximal getönt. Ein verlässlicher Wegbegleiter, egal ob der AfD-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag privat oder beruflich unterwegs ist. Ein Unikat ist sie allerdings nicht. Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Diese Brille, davon hab ich mehrere Exemplare. Ich neige nämlich dazu, meine Brillen zu vergessen und hab mir die deshalb in größerer Mengenzahl gekauft. Deshalb ist es nicht immer dieselbe, aber wahrscheinlich die gleiche, mit der man mich sieht.“ Auch im Urlaub darf die Sonnenbrille nicht fehlen. Wohin geht es denn am liebsten? Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Die letzten Jahre sind wir tatsächlich eher im Norden gewesen, an der Ostsee, in Dänemark. Da ist es halt auch sehr schön, angenehme Menschen und gleichzeitig ist es dann temperaturmäßig nicht ganz so heiß. Wenn Sie wirklich im Süden sind im Sommer, dann ist es brüllend heiß und ja, das muss ich mir nicht immer geben.“ Kleinere Auszeiten genießt der 48-Jährige gerne in Rheinland-Pfalz und besonders gerne rund um seine Heimat Neuwied. Wann immer es die Zeit zulässt, schnürt Jan Bollinger die Wanderschuhe. Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „In den Regel sollen das keine Gewaltmärsche sein, sondern soll schon auch der Entspannung dienen. Wobei ich dann auch bereit bin, größere Strecken zurückzulegen.“ Das geht aber nur, wenn der Tag gut begonnen hat. Und bei Jan Bollinger heißt das: Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag […]

  • Sommerinterview mit Alexander Schweitzer (SPD)
    Politik / Rheinland-Pfalz / Sendung

    Sommerinterview mit Alexander Schweitzer (SPD)

    30. Juni 2025

    In neun Monaten wählt Rheinland-Pfalz ein neues Parlament. Ministerpräsident Alexander Schweitzer muss sich dann seiner ersten richtigen Wahl stellen. Denn vor einem Jahr hat er den Posten des Regierungschefs von Malu Dreyer übernommen. Beim Blick auf die aktuellen Wahlumfragen wird klar, wie schwierig die nächsten Monate werden, denn seit Monaten führt die CDU im Land klar die Umfragen an. Markus Appelmann, Moderator: Bevor wir Alexander Schweitzer gleich im Studio sprechen, haben wir ihn zum Fotoshooting getroffen. Mitgebracht hat er drei ganz persönliche Gegenstände. Los geht’s mit der Entscheidung früh morgens. ———- Kaffee oder Tee? Wenn es nach dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer geht, eher Tee. Passt zu seiner Leidenschaft für England – und zum Motiv auf seiner Lieblingstasse, der britischen Band Oasis. Seit Jahrzehnten ist er glühender Fan und fleißiger Konzertgänger. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Oasis ist schon ziemlich stilbildend bei mir. Ich bin immer noch der weltgrößte Beatles-Fan, glaube ich. Ich mag gerne britische Musik der Siebzigerjahre, sehr viel Punk, sehr viel Post Punk, Brit Pop der Neunzigerjahre bis heute.“ Die Musik begleitet den 51-Jährigen nicht nur bei Konzerten oder im heimischen Wohnzimmer in Bad Bergzabern, sondern auch im Politikalltag. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Wenn ich unterwegs bin im Auto, zwischen zwei Terminen, und ich dann erstmal alles gelesen habe, dann setze ich manchmal die Kopfhörer auf und höre für ein paar Minuten Musik, weil mich das einfach gut runterbringt.“ Ein weiterer täglicher Begleiter ist dieser kleine Frosch. Ein Schlüsselanhänger, den Schweitzer bei einem Termin in der Pfalz geschenkt bekommen hat. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Der hat einen Rucksack und hat eine Brezel und hat ein Halstuch an und der ist viel unterwegs. Und den haben sie mir geschenkt, weil sie gesagt haben, Sie sind ja auch immer viel unterwegs. Und damit Sie da immer auch […]

  • Sommerinterview mit Steven Wink (FDP)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Steven Wink (FDP)

    27. Juni 2025

    Wir sprechen heute über die FDP, die sich in wahrhaft schwierigen Zeiten befindet und aktuell droht, aus der politischen Landschaft zu verschwinden. Eva Dieterle, Moderatorin: In Rheinland-Pfalz sind die Liberalen aktuell noch Teil der Landesregierung. Und wenn es nach dem FDP Fraktionsvorsitzenden Steven Wink geht, dann soll das bitte auch so bleiben. Unter anderem darüber sprechen wir gleich. Doch vorher wollen wir mehr über den neuen Mann an der Spitze der Fraktion erfahren. Deshalb haben wir ihn zum Fotoshooting mit seinen drei Lieblingsgegenständen getroffen. Und bereits da hat er sich kämpferisch gezeigt. ———- Führhand, Schlaghand, ausweichen. Bewegungen, die Steven Wink aus dem EffEff beherrscht. Boxen, seit vielen Jahren eine Leidenschaft des 41-Jährigen. Steven Wink (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Früher hatte man so das Bild, da wird einfach blind draufgehauen. Das ist aber mitnichten so. Nachdenken, konzentrieren, Disziplin zeigen und dann seinen aufgezeigten Weg quasi im Kampf zu boxen. Und so ist es im Leben ja auch, man braucht die Disziplin und da muss man seinen Weg auch verfolgen, um was zu erreichen.“ Mit elf Jahren streift sich der FDP-Politiker zum ersten Mal die Boxhandschuhe über. Das ist übrigens noch eines seiner ersten Paare. Ihre Bedeutung, für Wink geht sie weit über den Sport hinaus. Steven Wink (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Ich bin jetzt kein Unternehmersohn, wir sind keine reiche Familie. Drei Geschwister, einen behinderten Bruder, die Mutter alleine. Also das war sein Leben selbst zu gestalten quasi.“ Heute ist Wink selbst Papa, lebt mit seiner Frau und zwei Kindern in Pirmasens. Er hat auch Fußball gespielt und viele Jahre die Mannschaft seines Sohnes trainiert. Seit knapp drei Monaten ist Steven Wink nun Vorsitzender seiner Fraktion. Das heißt auch, weniger Zeit für die Familie. Steven Wink (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Natürlich ist aber der Sohn der, der am meisten verzichten musste […]

  • Sommerinterview mit Gordon Schnieder (CDU)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Gordon Schnieder (CDU)

    26. Juni 2025

    Heute sprechen wir mit der CDU, die in Rheinland-Pfalz immer wieder Wahlumfragen anführt, aber irgendwie die Landtagswahlen nicht gewinnt. Damit ist sie der CDU Landesverband, der am längsten in Deutschland auf den harten Oppositionsbänken Platz genommen hat. Wie die CDU bei der Landtagswahl in neun Monaten punkten will – das erfahren wir sicher von Gordon Schnieder – er ist der Fraktionsvorsitzende der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag. Markus Appelmann, Moderator: Vorher heißt es”Blitzlichtgewitter mit drei persönlichen Gegenständen”. ———- Den einfachen Windsorknoten, den kennt er aus dem FF. Denn ohne Krawatte geht Gordon Schnieder morgens nicht aus dem Haus – zumindest nicht wenn er beruflich unterwegs ist. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Die gehört zu meinem Leben. Also ich trage seit vielen Jahren Krawatte. Ich finde, dass man in gewissen Ämtern dann auch sich entsprechend kleiden sollte, auch bei den Entscheidungen, die man zu treffen hat.“ Als Chef der rheinland-pfälzischen CDU und der größten Oppositionsfraktion im Mainzer Landtag hat der 49-Jährige einige wichtige Entscheidungen zu treffen. Sein Ziel: Bei der Landtagswahl im Frühjahr Ministerpräsident werden. Und dabei immer gut aussehen. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Ich gehe nicht mit jeder Mode mit. Manche sagen auch, vielleicht ein bisschen altmodisch noch unterwegs. Ich besitze zum Beispiel keinen Pullover, ich trage immer gerne Hemd, ich trage auch mal gerne Polohemd, aber dann sind wir auch schon am Ende angekommen dessen, was ich anziehe.“ Wie viele Krawatten genau in seinem Schrank hängen, weiß er nicht. Aber rund 30 werden es schon sein, sagt Schnieder. Einen gewissen Vorrat brauche er auch, es gebe schließlich auch einen gewissen Verschleiß. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Ich stecke sie dann zum Essen immer auf Seite, weil ich schaffe es auch jede Woche eine hinzurichten beim Essen.“ Apropos Essen! Für so richtig gutes Essen ist im Politik-Alltag […]

  • Demonstration gegen geplantes Jagdgesetz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Demonstration gegen geplantes Jagdgesetz

    25. Juni 2025

    In der Mainzer Innenstadt sind heute Tausende Jäger auf die Straße gegangen, um gegen das geplante Landesjagdgesetz zu demonstrieren. Während der Landesjagdverband Rheinland-Pfalz den Verlust der eigenen Entscheidungsbefugnis befürchtet, will das Umweltministerium mit dem Gesetz den Wald besser schützen. Sie sind fuchsteufelswild und machen ihrem Ärger Luft. Laut Polizeiangaben sind rund 5.000 Jäger zusammengekommen, um gegen das geplante Landesjagdgesetz zu demonstrieren. Ihr Hauptkritikpunkt: Das Gesetz sei eine Bevormundung der Jägerschaft und spreche ihr die Kompetenzen ab. Claudia, aus dem Hunsrück „Weil von oben herab bestimmt wird, was der Jäger tun darf oder was er halt nicht mehr tun darf. Und dass er keinerlei Rechte hat und nicht miteinbezogen wird.“ Karl Schmidt, Rentner aus Misselberg „Die Wildarten haben auch eine Daseinberechtigung. Für den Forst zählt nur ihr Wald und das Wild … ja. Jedes tote Wild, das geschossen wird, ist für die gut.“ Umweltministerin Katrin Eder ist heute nicht auf der Demo anzutreffen. Im rheinland-pfälzischen Umweltministerium hat man für den Unmut der Jäger wenig Verständnis. Erwin Manz (Bündnis 90 / Die Grünen),  Staatssekretär Umweltministerium Rheinland-Pfalz „Wir wollen ein Wald mit Wild. Wir wollen das Wild im Wald erhalten und wir wollen den Wald für das Wild erhalten. Wir reden also nicht davon, dass generell der Abschuss erhöht wird. Sondern dass an den Stellen, wo es Probleme gibt, dort effizienter gejagt wird. Und an anderen Stellen, wo der Wald überhaupt nicht in Gefahr ist, da muss auch nicht stärker bejagt werden.“ Von der Opposition kommt deutliche Kritik. So bezeichnet die rheinland-pfälzische CDU das geplante Gesetz als klaren Affront gegen die Jäger und deren Expertise: Johannes Steiniger (CDU), Generalsekretär Rheinland-Pfalz: „Das neue Jagdgesetz spricht der Jägerschaft diese Kompetenz ab und entmündigt sie. Die Strukturen vor Ort sollen systematisch entmachtet werden. (…) Dem grünen Umweltministerium geht es um einen rein ideologischen Waldumbau – ohne […]

  • Wachstum & Investitionen - Hessens Ministerpräsident gibt Regierungserklärung ab
    Allgemein / Hessen / Politik / Wirtschaft

    Wachstum & Investitionen – Hessens Ministerpräsident gibt Regierungserklärung ab

    24. Juni 2025

    Seit Anfang 2024 regiert in Hessen eine schwarz-rote Koalition und die könnte – Stand jetzt – wenn am Sonntag gewählt werden würde, in dieser Form weiter machen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts Infratest dimap – aus der ebenfalls hervorgeht, dass sich in der Wahrnehmung vieler Bürger seit dem hessischen Regierungswechsel wenig verändert hat. Für Ministerpräsident Boris Rhein also ein guter Zeitpunk, um zu handeln oder um – wie heute im Landtag – groß anzukündigen. Der hessische Regierungschef stellt seine Rede unter das Motto „Hessens Stärken stärken und kündigt eine Investitionsoffensive an. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Neue Investitionen können eine echte Zeitenwende für den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland bedeuten, indem wir die Pakete intelligent miteinander verknüpfen, etwa mit unserer Hightech-Agenda. In Hessen setzen wir auf unsere Stärken bei Luft- und Raumfahrt, innerer Sicherheit und Verteidigungsindustrie, bei Künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit und Kernfusion, bei Pharma und Chemie sowie beim Finanzplatz. Hessen wird daher seine Investitionen strategisch bündeln, um als starker Wirtschafts- und Innovationsstandort auch in Krisenzeiten Zukunftstechnologien voranzubringen.“ Klingt nach Landespolitik, doch Boris Rhein stützt sich auf die beiden schuldenfinanzierten Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Verteidigung. Er kündigt an diese Investitionen klug einzusetzen. Von den für das Land Hessen vorgesehenen 7,5 Milliarden Euro werde laut Rhein deutlich mehr als die Hälfte an die Kommunen gehen. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Für uns ist dabei die Entlastung und Stärkung der Städte, Kreise und Gemeinden sehr wichtig. Ohne starke Kommunen gibt es kein nachhaltiges Wachstum“ Der Landesvater mache zu wenig Landespolitik, sagt der grüne Ex-Koalitionspartner. Mathias Wagner (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Das ist alles Geld, was vom Bund kommt, was im Bund mit den Stimmen auch der Grünen beschlossen wurde, das finden wir insofern gut aber jetzt müsste der Ministerpräsident konkret sagen, was tut er eigentlich in […]

  • Der Weg aus der Krise - Die rheinland-pfälzische SPD Vorsitzende zu Gast im Studio
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Der Weg aus der Krise – Die rheinland-pfälzische SPD Vorsitzende zu Gast im Studio

    24. Juni 2025

    Eva Dieterle spricht mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Einigung zwischen dem Bund und den Ländern und die Lage der SPD vor dem Bundesparteitag. Eva Dieterle, Moderatorin: Guten Abend! Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz: Schönen guten Abend. Dieterle: Frau Bätzing-Lichtenthäler, Einigung schön und gut, aber man muss sagen, für die Kommunen verbessert sich doch praktisch am aktuellen Zustand gar nichts. Sie waren vorher verschuldet, sie sind es weiterhin. Bätzing-Lichtenthäler: Also erst mal ist es wirklich ein großer Erfolg, dass hier 100 % für die Kommunen kompensiert wird. Das ist wirklich ein Punkt. Da hat sich ja unser Ministerpräsident Alexander Schweitzer sehr, sehr stark mit eingebracht, auch unsere Finanzministerin, die mit in der Verhandlungsgruppe war, weil es ganz wichtig ist, gerade aufgrund der herausfordernden Lage der Kommunen, dass da jetzt nicht noch was obendrauf kommt. Und Sie haben es gerade gesagt, das ist ja ein bundesweites Phänomen. Wir schauen in unsere Nachbarländer Hessen, Nordrhein-Westfalen, aber auch bei uns, und unsere Landesregierung hat ja den Fokus auf die Kommunen gesetzt. Ob das durch diese starke Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs ist – 4 Milliarden € so hoch wie noch nie -, die Entschuldung, die Altschuldenübernahme von 3 Milliarden – da hätten wir uns auch gewünscht, der Bund wäre da auch seinem Part noch nachgekommen -, aber auch die Sonderprogramme für diese regional herausgeforderten Kommunen. 200 Millionen für den Klimaschutz, 250 Millionen. Also wir schauen immer da, wo es nötig ist. Und wir werden weiter schauen. Dieterle: Worum es heute bei der Einigung ja gar nicht ging, sind die Schuldenberge, die sich aufgehäuft haben bei den Kommunen in den letzten Jahren. Das geht so weit, dass ich eine Gemeinde in der Südwestpfalz die Rede ist von Kleinsteinhausen, keine Stühle mehr leisten kann. Wir hören dazu jetzt mal die Ortsbürgermeisterin Martina Wagner. ———- Martina Wagner (CDU) Ortsbürgermeisterin Kleinsteinhausen, […]

  • Sommerinterview mit Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen)

    23. Juni 2025

    Der Sommer ist da und damit natürlich traditionell auch unsere Sommerinterviews. Heute widmen wir uns den Grünen in Rheinland-Pfalz, die aktuell in einer Ampel mit SPD und FDP regieren. Doch wie lange noch? Das ist die spannende Frage, denn im kommenden Frühjahr wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Unter anderem darüber spricht Eva Dieterle mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, mit Pia Schellhammer. Eva Dieterle, Moderatorin: Doch zunächst haben wir die Oppenheimerin zu einem Photoshooting im Mainzer Landtag eingeladen. Mit im Gepäck: drei persönliche Lieblingsgegenstände. ———- Raus aus dem Politikalltag, rein in die digitale Welt der Videospiele. Beim Zocken macht Pia Schellhammer so schnell niemand was vor. Schon in jungen Jahren reist sie mit ihrem Computer quer durch Deutschland und nimmt an LAN-Partys teil. Damals oft als einzige Frau. Heute spielt die 40-Jährige zuhause an der Konsole. Pia Schellhammer (Bünndis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende Landtag Rheinland-Pfalz „Es sind eher Adventure-Spiele oder auch klassisch Hack-and-Slay. Einfach durch die Gegend rennen und paar Monster töten. Also da will ich einfach abschalten und auch nicht mehr groß viel nachdenken. Das ist für mich ne super Möglichkeit um runter zu kommen.“ Runterkommen – das kann die grüne Politikerin auch super in der Natur. Dazu ist sie oft mit dem Fahrrad unterwegs – natürlich vorbildlich mit Helm. Die Strecke zwischen ihrer Heimat Oppenheim und dem Landtag in Mainz legt Pia Schellhammer gerne aus eigener Kraft zurück. Bei jedem Wetter? Pia Schellhammer (Bünndis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende Landtag Rheinland-Pfalz „Tatsächlich hab ich so einen großen Poncho, mit dem man mich auch gut sieht. Das heißt, einen Schauer, den steck ich auch noch weg. Aber bei ganz ganz kalten Temperaturen bin ich dann nicht unterwegs, nein. Da bin ich ganz ehrlich.“ Damit nicht nur Pia Schellhammer mit guten Beispiel voran geht, sondern noch mehr Menschen […]

  • Sommerinterview mit Stefan Naas (FDP)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Stefan Naas (FDP)

    20. Juni 2025

    Das Sommerinterview mit Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. Eva Dieterle: Sommerzeit ist Interview-Zeit hier bei 17:30 Sat.1 live. Wir nutzen traditionell die Gelegenheit zur Jahresmitte, intensiver in den politischen Austausch zu gehen und heute sind die Liberalen dran. Eine Partei, die gerade – das kann man nicht anders sagen – ums Überleben kämpfen muss. Nach dem Aus der Ampel-Koalition auf Bundesebene ist die Partei im absoluten Umfrage-Keller gelandet, der Blick auf die aktuellen Zustimmungswerte – ernüchternd. Und mein Gast heute ist jemand, der das gerne wieder ändern würde – Stefan Naas, der Fraktionsvorsitzende der FDP im hessischen Landtag. Bevor ich ihn gleich frage, WIE er das tun will, haben wir ihn zuerst zu einem kleinen Blitzlichtgewitter geladen. Ein Fotoshooting im hesssichen Landtag – mit drei Gegenständen im Gepäck, die ihm am Herzen liegen. Im Rampenlicht, da fühlt er sich wohl. Stefan Naas ist 51 Jahre alt, kommt aus Steinbach am Taunus und sitzt seit 2019 für die FDP im hessischen Landtag. Seit vergangenem Jahr als Vorsitzender seiner Fraktion. Als solcher will er vor allem der Bürokratie an den Kragen, genauso wie der Hecke im heimischen Garten. Stefan Naas (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen: „Es ist ein richtiger Freizeitgarten, da darf alles erstmal wachsen, wie es will – ich bin ja ein Liberaler und das gilt auch im Garten. Und ansonsten muss da nicht alles in Reih‘ und Glied sitzen. Aber ab und zu, wie gesagt, schneiden muss man schon mal, sonst gibt’s zu großes Chaos und man sieht gar nichts mehr und das ist auch nicht gut.“  Äpfel, Blumen und die eine oder andere Gemüsesorte – all das hegt und pflegt Stefan Naas, wann immer es die Zeit zulässt. Genau wie seine Sammelleidenschaft. Waren es früher mal Briefmarken, wirft er heute ein Auge auf alte Fotos, Dokumente und Ansichtskarten […]

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