Politik

  • Schnieder gibt erste Regierungserklärung ab
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Schnieder gibt erste Regierungserklärung ab

    16. Juni 2026

    Fast genau einen Monat ist es her, dass sich in Rheinland-Pfalz der neue Landtag konstituiert hat – und Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt wurde. Heute hat der CDU-Politiker seine erste Regierungserklärung abgegeben. In einem rund 90-minütigen Rundumschlag hat Gordon Schnieder auf aktuelle Herausforderungen geblickt – und erläutert, welche Antworten die neue schwarz-rote Landesregierung darauf geben will. Das historische Mainzer Deutschhaus. 35 Jahre ist es her, dass hier im rheinland-pfälzischen Landtag eine Regierungserklärung von einem CDU-Politiker abgegeben  wurde. Stark, lebenswert und erfolgreich ist Rheinland-Pfalz in den Augen des neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder. Das liege vor allem an den Bürgern, ihrem Fleiß und Engagement. Und die Bürger… Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident RLP „… erwarten zu Recht einen Staat, der funktioniert. Einen Staat, der Orientierung gibt und“ Vertrauen in seine Handlungsfähigkeit schafft. Sie erwarten nicht, dass wir alle Probleme der Welt lösen, aber sie erwarten, dass wir unsere Aufgaben erfüllen.“ Dazu gehöre beispielsweise, Bürokratie ab- und Digitalisierung auszubauen. In der Verwaltung, der Wirtschaft und in den Schulen. Auch  die neue schwarz-rote  Landesregierung will, dass Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral  wird und damit fünf Jahre früher als der Bund. Ob dieses Ziel erreichbar ist, soll allerdings bereits 2028 überprüft werden. Nicht erst 2031, wie ursprünglich geplant. Fördern und fordern, sagt Gordon Schnieder mit Blick auf die rheinland-pfälzischen Kitas und Schulen. Eine Sprachstandserhebung für Kinder im Alter von viereinhalb Jahren soll ebenso verpflichtend werden wie das letzte Kitajahr. Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident RLP „Mein Anspruch ist es, jedes Kind mitzunehmen und bestmöglich auf seinen Lebensweg vorzubereiten. Leistung und Bildungsgerechtigkeit gehören für mich untrennbar zusammen.“ Rheinland-Pfalz solle der weltweit innovativste Chemie-, Pharma- und Biotechnologie-Standort werden. Schon heute sei das Land attraktiv für Unternehmen. Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident RLP „Erst in jüngster Zeit haben Ansiedlungen wie Lilly in Alzey gezeigt, wie gut die Standortbedingungen hier […]

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    16. Juni 2026

    Wetzlar: Hoher Sachschaden nach Brand —  Bund lehnt UniCredit-Angebot ab — Ende der Grenzkontrollen gefordert Hoher Sachschaden nach Brand Nachdem in der Nacht ein Feuer das Gebäude einer Pizzeria in Wetzlar zerstört hat, hat die Kriminalpolizei jetzt die Ermittlungen zur Ursache aufgenommen. Die Feuerwehr geht davon aus, dass der Brand durch eine Explosion im Inneren des Restaurants ausgelöst wurde. Laut Polizei waren zu diesem Zeitpunkt keine Personen in dem Gebäude, sodass niemand verletzt wurde. Der Schaden beläuft sich nach ihrer aktuellen Schätzung auf etwa eine Million Euro. Bund lehnt UniCredit-Angebot ab Der deutsche Staat hat die Übernahmeofferte der italienischen Großbank Unicredit für die Commerzbank in Frankfurt abgelehnt. Der Bund unterstütze die Strategie der Commerzbank, eigenständig zu bleiben. Sie spiele eine wichtige Rolle bei der Finanzierung der deutschen Wirtschaft. Außerdem sei die Bank als bedeutender Arbeitgeber zentral für den Finanzstandort Frankfurt. Der Bund ist der zweitgrößte Aktionär der Commerzbank. Er hält 12 Prozent der Anteile. Damit kann er eine Übernahme durch die UniCredit  allerdings nicht verhindern. Ende der Grenzkontrollen gefordert: Mit dem Inkrafttreten der neuen verschärften EU-Asylregeln gibt es nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Michael Ebling keinen Grund mehr für die Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz. Sie sollten jetzt eingestellt werden, zumal sie zu wirtschaftlichen Einbußen bei den Betrieben in den Grenzregionen von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Frankreich und Belgien führten. Das Bundesinnenministerium will die Kontrollen zunächst fortsetzen, bis klar ist, wie effektiv die strengeren EU-Regeln illegale Migration verhindern.

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    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Verkehr / Wirtschaft

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    15. Juni 2026

    Daimler Truck baut Rüstungsgeschäft aus — Poseck fordert: Mehr Abschiebungen ermöglichen — Flughafen Frankfurt: SkyLine-Bahn fährt wieder Daimler Truck baut Rüstungsgeschäft aus Der Konzern will künftig noch mehr Fahrzeuge für militärische Zwecke anbieten. Sie werden hauptsächlich in seinem größten Werk im rheinland-pfälzischen Wörth produziert. Das Team an dem Standort soll um 100 neue Mitarbeiter erweitert werden. Bis 2028 will der Konzern im Rüstungsbereich einen Umsatz von einer Milliarde Euro erzielen. Mehr Abschiebungen ermöglichen Der hessische Innenminister Roman Poseck besteht darauf, Handyortungen vor Abschiebungen künftig zu erlauben. Hessen werde bei der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz eine entsprechende gesetzliche Regelung fordern. Viele Abschiebungen scheiterten, weil ausreisepflichtige Flüchtlinge untergetaucht sind. SkyLine-Bahn fährt wieder Nach diversen technischen Anpassungen hat die neue SkyLine-Bahn am Frankfurter Flughafen heute ihren Betrieb mit zunächst reduzierter Geschwindigkeit wieder aufgenommen. Ende Mai mussten die Fahrten wegen technischer Schwierigkeiten zunächst eingestellt werden. Die fahrerlosen Züge verbinden das neue Terminal 3 mit den übrigen Bereichen des Flughafens.

  • Mann ohne Identität bekommt Personalausweis
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Mann ohne Identität bekommt Personalausweis

    15. Juni 2026

    Hartmut Gottlebe aus Kassel hat keinen Personalausweis, seit der ihm vor über 20 Jahren beim Leben auf der Straße gestohlen wurde. Aufgrund fehlender Nachweise weigerten sich die Behörden jahrelang, dem 69-Jährigen einen neuen Ausweis auszustellen – offiziell existierte Hartmut Gottlebe also nicht. Wohnung, Bankkonto oder andere Verträge waren so für ihn unerreichbar. Jetzt hat sich endlich etwas getan. Der Gang aufs Bürgeramt. Für die meisten ganz normal. Für Hartmut Gottlebe jedoch das Ende eines langen Kampfs. Er blickt in ein neues Leben. Rückblick: Vor über 20 Jahren landet Gottlebe auf der Straße, wo ihm zu allem Überfluss auch noch sein Geldbeutel gestohlen wird. Hartmut Gottlebe „Da knieten drei, vier Leute auf mir, haben meinen Rucksack leergemacht, Portemonnaie raus. Personalausweis, Führerschein – alles war weg.“ Inzwischen lebt er in einem Wohnprojekt der Heilsarmee, gerne würde er wieder ein normales Leben führen. Doch ohne Ausweis praktisch unmöglich. Obwohl der 69-jährige sogar seine Geburtsurkunde vorlegen kann, beißt er sich am Amtsschimmel der Stadt Kassel die Zähne aus. Denn das Gesetz verlangt ein offizielles Dokument mit aktuellem Lichtbild, um die Identität zweifelsfrei festzustellen. Pech für Gottlebe. Doch diese Regeln hätten laut dem Kasseler OB einen guten Grund. Sven Schoeller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oberbürgermeister Stadt Kassel „Denn wir haben natürlich als Staat, als Behörden, ein großes Interesse daran zu vermeiden, dass Missbrauch mit falschen Identitätsnachweisen geführt werden kann. Und deshalb ist das so ganz streng formalisiert. Und das ist das Problem in diesem Fall gewesen. Es gab keine Urkundenlage, die es erlaubt hat, auf dieser Grundlage dieser Verordnungen ein Ausweispapier auszustellen.“ Erst eine Ausnahmeentscheidung des hessischen Innenministeriums bringt die entscheidende Wende. Norbert Wett (CDU), Dezernent für Bürgerangelegenheiten „Beim Amtsgericht haben wir nachgefragt, bei der AOK Hessen, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (…) sogar bei der Stasi-Unterlagenbehörde, weil er ja aus der ehemaligen DDR stammt. […]

  • Sommerinterview mit Alexander Schweitzer (SPD)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Alexander Schweitzer (SPD)

    12. Juni 2026

    Der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD stellt sich heute den Fragen unserer Moderatorin Eva Dieterle. Eva Dieterle, Moderatorin: Herzlich willkommen zum Staffelende unserer diesjährigen Sommerinterviews. Leider heute nicht aus unserem Garten, denn der Sommer macht Pause. Immer wieder regnet es ja. In den vergangenen drei Wochen haben wir viel über Politik diskutiert, und das wollen wir natürlich auch heute tun. Unser heutiger Gast kennt die rheinland-pfälzische Landespolitik wie kaum ein anderer., denn bis vor kurzem war er Ministerpräsident des Landes. Jetzt ist er hier als neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Ich begrüße hier bei mir am Set im Studio Alexander Schweitzer. Herzlich willkommen. Schön, dass Sie hier sind. Alexander Schweitzer (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP: Danke schön. Danke, dass ich hier sein darf. Dieterle: Herr Schweitzer, bevor wir gleich über Politik diskutieren, über die große Politik schauen wir zurück auf den kleinen Alexander Schweitzer. ———- Schön und behütet, sind die Worte, die Alexander Schweitzer wählt, wenn er über seine Kindheit spricht. Und ein wenig ungewöhnlich. Als Sohn eines Binnenschiffers verbringt er seine ersten sechs Lebensjahre auf dem Rhein. Und dort, irgendwo zwischen Karlsruhe und Rotterdam entsteht Ende der 1970er Jahre dieses Foto. Alexander Schweitzer (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP: „Ich habe immer noch das Lebensgefühl von an Bord in mir. Der schwer tuckernde Dieselmotor mit all der Kraft und der Power, die man natürlich braucht, wenn man den Rhein hoch-und runterfährt. Die Gerüche, Öl, das Tau, das an Bord war, das habe ich noch sehr gut in Erinnerung.“ Das Frachtschiff seines Vaters, ein Abenteuerspielplatz für den kleinen Alexander und später auch seine zweieinhalb Jahre jüngere Schwester. Als Familie des Schiffsführers haben die Schweitzers eine kleine Wohnung an Bord. Alexander Schweitzer (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP: „Und da habe ich meinen ersten Geburtstag gefeiert. Ich glaube, ich war da sehr, sehr aufgeregt und überwältigt, weil ich […]

  • Sommerinterview mit Gordon Schnieder (CDU)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Gordon Schnieder (CDU)

    11. Juni 2026

    Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident stellt sich den Fragen von Markus Appelmann. Markus Appelmann, Moderator: Die Erwartungen sind hoch, die Schonfrist dürfte kurz sein für die neue schwarz-rote Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Damit herzlich willkommen zu einem 17 30 Sat.1 live Sommerinterview aus dem Garten der Verlagsgruppe Rhein Main. Was bedeutet es, wenn aus Versprechen Regierungshandeln werden muss? Das können wir den Mann fragen, der seit knapp vier Wochen Ministerpräsident von Rheinland Pfalz ist. Herzlich willkommen heute bei uns im Sommerinterview, Gordon Schnieder. Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident RLP: Guten Tag, Herr Appelmann. Appelmann: Herr Schnieder, wir starten immer in den Sommerinterviews mit persönlicher Note. Das machen wir natürlich auch bei Ihnen und haben Sie gebeten, Kinderbilder mitzubringen. Und da sind Sie. ———- Einblicke in die Kindheit von Gordon Schnieder. Aufgewachsen im Eifelörtchen Birresborn, zusammen mit den Eltern, drei Geschwistern und den Großeltern in einem Mehrgenerationenhaus. Eine unbeschwerte Kindheit. Auf diesem Bild ist der Ministerpräsident fünf Jahre alt. Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Ganz lieber, braver, netter Junge. – Wirklich? – Also meine Mutter sagte, ich bin ja der vierte von vier Kindern und der jüngste, ich bin so unter der Hand groß geworden, weil die Geschwister halt immer noch mit da waren, von daher gibt’s eigentlich nur Gutes zu berichten.“ Für den Weg zur Grundschule musste der Eifelaner nicht einmal die Straße überqueren. Was würde Gordon Schnieder seinem 6-jährigen Ich heute sagen, wenn er könnte? Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Machs genauso wieder. Ich bin zufrieden mit der Zeit, auch im Rückblick. Vielleicht den ein oder anderen Tag ein bisschen fleißiger.“ Bis heute lebt der 50-jährige in Birresborn. Die Geschwister treffen, dafür ist nicht mehr ganz so viel Zeit. Sein sieben Jahre älterer Bruder Patrick Schnieder ist der aktuelle Bundesverkehrsminister. Im beruflichen Kontext treffen sich die Brüder deutlich öfter als privat. Gordon Schnieder […]

  • Sommerinterview mit Michael Büge (AfD)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Michael Büge (AfD)

    10. Juni 2026

    Unser heutiger Gast ist jemand, den man im politischen Rheinland-Pfalz bislang kaum wahrgenommen hat, obwohl er eigentlich schon lange aktiv ist – der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende der AfD. Eva Dieterle, Moderatorin: Hallo! Michael Büge (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP: Hallo und herzlichen Dank für die Einladung. Dieterle: Herr Büge, wir wollen mehr über Sie erfahren und dafür haben Sie uns wie andere Politiker auch Bilder aus Ihrer Kindheit und Jugend mitgebracht. ———- Aus seiner Kindheit hat Michael Büge nur noch wenige Bilder. Die meisten sind bei einem Umzug der Eltern verloren gegangen. Umso wertvoller sind dem 60-Jährigen Fotos wie dieses. Der zweijährige Michael vor einem Adventskranz. Die Weihnachtszeit liebt er damals ganz besonders. Nicht wegen der Geschenke, sondern weil man viel mehr Süßigkeiten essen darf als sonst. Noch heute eine Leidenschaft. Michael Büge (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Wenn es ein Laster gibt, ist es tatsächlich, dass ich unwahrscheinlich gerne alles esse, was süß ist. Ich bin in einer Bäckerei groß geworden, ich habe früher den Teig, wenn ich die Gelegenheit hatte, schon aus den großen Töpfen rausgeleckt. Ich esse gerne Kuchen, ich esse gerne Schokolade. Mittlerweile muss ich aufpassen, dass man es nicht sieht, aber ich esse es einfach gerne.“ Praktisch, dass Michael Büge schon immer gerne Sport treibt. Als Sohn eines Bäckermeisters wächst er mit seiner kleinen Schwester in Berlin auf und verbringt jede freie Minute draußen. Am liebsten auf dem Bolzplatz. Rheinland-pfälzische Luft schnuppert er erstmals 1995, als er hier in Speyer ein Semester an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften verbringt. Michael Büge ist verheiratet und hat zwei Kinder. Familie ist ihm schon immer wichtig. Eine besondere Erinnerung: seine Konfirmation Ende der 1970er Jahre. Michael Büge (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag RLP „Dieses Bild habe ich deswegen rausgezogen, weil das tatsächlich mal ein Tag war, wo auch – wir hatten ja damals […]

  • Krankenhausgesellschaft zu Sparplänen
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Krankenhausgesellschaft zu Sparplänen

    9. Juni 2026

    Das, was die Politik gerade tut, ist eine Notoperation im Gesundheitswesen. Der Plan: Die Krankenkassenbeiträge sollen nicht steigen. Doch Patienten, Ärzte, Krankenhausleitungen und Co. zeigen sich alle enttäuscht über die Reform. Sie fordern Änderungen. Heute haben sich auch Vertreter von Kommunen und Gesundheitsversorgern zu Wort gemeldet. Ihre Kritik ist deutlich. Gegen die Pläne der Bundesregierung formiert sich in Rheinland-Pfalz breiter Widerstand. Gemeinsam schlagen unter anderem die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, der Städtetag und die Landesärztekammer Alarm. Die Kritik: Das geplante Beitragsstabilisierungsgesetz sorge dafür, dass sich die finanziellen Lasten vor allem auf die ohnehin schon angeschlagenen Krankenhäuser verlagern. Markus Zwick (CDU), Vorsitzender Städtetag RLP „Wir haben die Verpflichtung die stationäre Versorgung aufrecht zu erhalten. Wenn jetzt hier in der Fläche massenhaft die Häuser in Insolvenz gehen, dann trifft es am Ende wieder die Städte, die Landkreise, um hier die Versorgungslücken aufzufangen. Das funktioniert aber nicht mehr in Zeiten, in denen wir finanziell selbst am Rande der Handlungsfähigkeit sind.“ Durch das geplante Gesetz will der Bund jährlich zwei Milliarden Euro sparen. Laut des Bündnisses würden aber alleine die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr rund 250 Millionen Euro weniger einnehmen. Das neue Gesetz sieht neben der Kürzung finanzieller Mittel für Kliniken unter anderem Sparmaßnahmen bei Pflege  und Personal vor. Die Bundesregierung versuche an der falschen Stelle zu sparen. Andreas Wermter, Geschäftsführer Krankenhausgesellschaft RLP „Wir verschließen uns einer Strukturreform nicht die auch dazu führt, dass Kapazitäten eingeschränkt werden. Aber es muss ein geordneter Strukturprozess sein und genau in diesen geordneten Strukturprozess fährt jetzt diese GKV-Reform – die sogenannte GKV-Reform -, kürzt die Erlöse der Krankenhäuser und macht ihnen wirtschaftliches Handeln unmöglich und konterkariert damit auch die Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz.“ Auch die Art und Weise wie die Bundesregierung die Verbände in die Erarbeitung des Gesetzes einbezogen habe, stößt auf Kritik. Man fühlt sich übergangen. Günther Matheis, […]

  • Sommerinterview mit Tobias Eckert (SPD)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Tobias Eckert (SPD)

    8. Juni 2026

    Sonne am Himmel, Umfragewerte im Keller. So sieht es momentan bei der SPD aus. Die Bundesregierung ist angezählt. Und was macht Hessen, wo ebenfalls wie im Bund CDU und SPD zusammen regieren? Darüber spricht Markus Appelmann mit dem Chef des hessischen SPD-Landtagsfraktion. Markus Appelmann, Moderator: Herzlich willkommen. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen: Wunderschönen guten Tag. Appelmann: Herr Eckert, bevor wir ins politische Geschäft einsteigen, wird es erst mal persönlich bei uns. Sie haben uns Kinderbilder mitgebracht und jetzt tauchen wir ein in eine Kindheit in Mittelhessen. ———- Tobias Eckert denkt gerne an seine Kindheit zurück. Aufgewachsen ist er im kleinen Westerwalddorf Dillhausen – gut behütet und heimatverbunden. Dieses Foto stammt aus dem Winter 1983 – da ist Eckert drei Jahre alt und seine jüngere Schwester gerade geboren. Sie sitzt in einem Puppenwagen der bis heute im Familienbesitz ist. Tobias Eckert als stolzer Bruder daneben. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Pure Freude sozusagen über den Nachwuchs im Hause Eckert. Ich glaube, wir hatten immer ein ganz ordentliches Verhältnis, ein sehr gutes Verhältnis in der Kindheit und Jugend. Ich durfte nachher dann – oder musste häufiger mal – länger auf die eine oder andere Disco gehen, damit die jüngere Schwester auch länger bleiben konnte.“ Familie – das wird im Hause Eckert großgeschrieben. Bis heute wohnt der SPD-Fraktionsvorsitzende in einem Mehrgenerationenhaus in Dillhausen. Familientraditionen werden schon immer hochgehalten. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Nikolausabend war sozusagen bei uns immer die gesamte Verwandtschaft. Und dann gehörte das dazu, dass jeder und jede – meine Cousine war auch mit dabei – was aufsagen, vorspielen musste. Wenngleich ich kein allzu begnadeter Blockflötenspieler war. Das waren die sehr überschaubaren kleinen Fingerübungen für Weihnachten. Aber damit hat es dann auch sich bewenden lassen.“ Talentierter war Tobias Eckert wohl in anderen Bereichen. Als kleiner Knirps liest […]

  • Landtagsausschüsse ohne AfD-Vorsitz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Landtagsausschüsse ohne AfD-Vorsitz

    3. Juni 2026

    Gut zwei Monate nach der Wahl in Rheinland-Pfalz sind im Mainzer Landtag die wichtigen Fachausschüsse erstmals zusammengetreten. In der ersten Sitzung geht es da zunächst um die Wahl eines Vorsitzenden – traditionell teilen sich die Parteien aller Fraktionen die Posten untereinander auf. Nicht jedoch dieses Mal: Obwohl die AfD bei der Wahl fast 20 % der Stimmen holte, geht sie als einzige Partei bei sämtlichen Ausschuss-Vorsitzen leer aus. Erste Sitzung des Bildungsausschusses im neu konstituierten Landtag: Joachim Paul von der AfD bewirbt sich um den Vorsitz – und wird von allen anderen Parteien geschlossen abgeschmettert. Stattdessen einigt sich das Gremium darauf, dass Matthias Reuber von der CDU den stellvertretenden Vorsitz übernimmt und die Sitzungen künftig leitet – eine Rochade, die aus Sicht der AfD tief blicken lasse. Joachim Paul, AfD, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz: „Man regt sich auf über den Begriff Parteienkartell, den wir ja ab und zu benutzen. Aber das hier heute war ein Parteienkartell, dass sich zusammengeschlossen hat, um uns diese Teilnahmemöglichkeiten zu nehmen. Nämlich den Ausschussvorsitz. Die Tradition ist da ganz klar: Allen Fraktionen steht ein Ausschussvorsitz zu. Sie haben sich heute gegen uns verbündet.“  Ähnlich war es kurz zuvor bereits dem AfD-Abgeordneten Albert Breininger im Kulturausschuss ergangenen. Als deutschstämmiger Spätaussiedler aus Kasachstan sei er Diskriminierung ja eigentlich gewohnt – doch das, was hier gerade im rheinland-pfälzischen Landtag passiert sei, habe für ihn nochmal eine ganz andere Qualität. Albert Breininger, AfD, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz: „Dass ich heutzutage als erwachsener Mann im Landtag in Mainz auch wiederum erleben muss, das ist beschämend. Das ist antidemokratisch. Ich weiß nicht, ich bin jetzt emotional sehr geladen. Mir fehlen die Wörter, um meine Gefühle zu beschreiben. Wenn das in Ordnung ist, dann wissen wir, was wir zu tun haben, wenn wir über 50 % haben.“  Das könnten die anderen Parteien wiederum als Drohung verstehen […]

  • Diskussion über Reform der gesetzlichen Krankenkassen
    Hessen / Politik

    Diskussion über Reform der gesetzlichen Krankenkassen

    3. Juni 2026

    Und jetzt gehts um den Patient Gesundheitssystem. Seit Jahren geben die gesetzlichen Krankenkassen deutlich mehr Geld aus, als sie einnehmen. Bis 2030 könnten 40 Milliarden Euro fehlen. Das würde Versicherte über die Kassenbeiträge teuer zu stehen kommen. Gegensteuern will die Bundesregierung noch vor der parlamentarischen Sommerpause mit einer umfassenden Gesundheitsreform.   Und die wird sich zum Beispiel hier bemerkbar machen, in der Apotheke. Für ärztlich verschriebene Medikamente sollen gesetzlich Versicherte künftig bis zu 15 Euro zuzahlen, also fünf Euro mehr. Homöopathie und Cannabis-Blüten auf Rezept sollen als Kassenleistungen wegfallen. Bei Zahnersatz soll der Eigenanteil um 10 Prozent steigen. Außerdem könnten zuckerhaltige Getränke teurer werden, wenn 2028 die Zuckerabgabe eingeführt wird. Geschätzte Mehreinnahmen von 450 Millionen Euro jährlich sowie weniger Kosten durch Adipositas und Diabetes sollen das Gesundheitssystem entlasten. Die beitragsfreie Mitversicherung von Ehe- oder Lebenspartnern soll eingeschränkt werden. Ab 2028 könnten 2,5 Prozent des Einkommens des berufstätigen Partners fällig werden. Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um 300 Euro monatlich bedeutet höhere Beiträge für Besserverdienende und soll 2,4 Milliarden Euro einbringen. Ob bestimmte Operationen notwendig sind, soll künftig verpflichtend eine zweite ärztliche Meinung klären. Das kostenlose Hautkrebs-Screening für über 35-Jährige steht auf dem Prüfstand. Der größte Teil der Einsparungen betrifft Kliniken und Praxen. Im kommenden Jahr sollen die Budgets für Krankenhäuser um rund 5 Milliarden Euro gekürzt werden, für Arztpraxen um rund 2,5 Milliarden Euro. Verbände fürchten einen Stellenabbau bei Pflegekräften und eine schlechtere Patientenversorgung durch weniger Leistungen. Klar ist: Das Gesundheitswesen soll effizienter werden. Dafür hat eine Kommission rund um den Frankfurter Medizinprofessor Ferdinand Gerlach 66 Vorschläge entwickelt. 43 davon finden sich im Gesetzentwurf der Gesundheitsreform wieder, die für 2027 eine Entlastung von 16,3 Milliarden Euro verspricht. Wie sich ein weiterer Anstieg der Ausgaben verhindern lässt, will die Kommission mit einem zweiten Bericht im Dezember aufzeigen.  

  • Schaltgespräch mit Prof. Ferdinand Gerlach, Vizechef Finanzkommission Gesundheit
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Schaltgespräch mit Prof. Ferdinand Gerlach, Vizechef Finanzkommission Gesundheit

    3. Juni 2026

    Wir sprechen dazu jetzt mit Prof. Dr. Ferdinand Gerlach, Medizinprofessor an der Goethe-Universität Frankfurt und stellvertretender Vorsitzender der Finanzkommission für die Gesundheitsreform. Markus Appelmann: „Guten Tag nach Frankfurt.“ Prof. Ferdinand Gerlach: „Schönen guten Tag nach Mainz, Herr Appelmann!“ Markus Appelmann: „Herr Prof. Gerlach, um ein Bild aus dem Gesundheitswesen zu bemühen: Das, was die Politik gerade tut, ist eine Notoperation, damit die Krankenkassenbeiträge nicht steigen. Sie haben mit der Finanzkommission viele Einspar-Vorschläge gemacht. Sind Sie zufrieden mit der endgültigen Reform?“ Prof. Ferdinand Gerlach: „Ja, Zufrieden sind wir dann, wenn das Paket durch den Bundestag ist und es tatsächlich gelingt, die Beitragssätze zu stabilisieren. Wir haben ja errechnet, dass im nächsten Jahr 2027 15,3 Milliarden fehlen werden und 2030 sogar 40,4 Milliarden. Und das würde bedeuten, dass die Versicherten mehr bezahlen müssen. Das soll verhindert werden. Und wenn das klappt, dann sind wir sehr zufrieden.“ Markus Appelmann: „Ihnen war bei der Veröffentlichung des Gutachtens wichtig, dass man die Milliarden-Einsparungen nicht bei der Versorgung bemerkt. Viele Ärzte widersprechen, es gäbe durchaus Einschnitte. Was sagen Sie ihnen?“ Prof. Ferdinand Gerlach: „Ich glaube, im Augenblick protestieren alle im Gesundheitssystem. Das ist erst mal gut, denn das zeigt ja, dass alle auch gleichermaßen betroffen sind. Jetzt muss man aber wissen Wir geben in diesem Jahr 370 Milliarden in der gesetzlichen Krankenversicherung aus, jeden Tag mehr als 1 Milliarde Euro. Und im nächsten Jahr wird diese Summe trotzdem weiter ansteigen, auch mit den jetzt beschlossenen oder demnächst zu beschließenden Reformmaßnahmen, nur nicht mehr so schnell. Es soll also nicht mehr um 8 Prozent nach oben gehen, sondern vielleicht nur noch um 3 Prozent. Das heißt, es wird nicht kaputt gespart. Der Anstieg wird etwas langsamer erfolgen.“ Markus Appelmann: „Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass alle Beitragszahler für die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger aufkommen. Halten sie das für sinnvoll?“ […]

  • Sommerinterview mit Robert Lambrou (AfD)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Robert Lambrou (AfD)

    2. Juni 2026

    Der Fraktionschef der hessischen AfD stellt sich den Fragen unserer Moderatorin Eva Dieterle. Eva Dieterle: 1730 Sat1 Live begrüßt Sie heute zu einem weiteren Sommerinterview hier in sommerlicher Atmosphäre im Garten der Verlagsgruppe Rhein Main. Heute dreht sich bei uns alles um die AfD. Sie stellt im Wiesbadener Landtag die größte Oppositionsfraktion über die politische Lage im Land spreche ich heute mit dem Fraktionsvorsitzenden Robert Lambrou, den ich hier bei mir am Set begrüßen darf. Hallo Herr Lambrou, Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Hessen: Hallo Frau Dieterle, vielen Dank für die Einladung. Eva Dieterle: Herr Lamprecht, zu Beginn des Sommerinterviews gehen wir auf Zeitreise in Ihre Jugend. Und dafür geht’s nicht nur in die Vergangenheit, sondern auch in die USA. Ein Jahr in San Francisco – das Jahr, das die Kindheit und Jugend von Robert Lambrou am stärksten geprägt hat. Mit seiner Mutter zieht der damals 15-Jährige in ein kleines Deutsches Viertel, besucht die High School und kickt dort im schuleignen Fußballteam. Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Hessen: „Da konnte ich mich als Deutscher natürlich gut einbringen, weil die amerikanischen Sportarten sind ja eher andere. Und Fußball war zu dem Zeitpunkt Entwicklungssport. Und da habe ich kräftig mitentwickelt.“  Und neue Freunde gefunden. Sein treuster Begleiter in diesem Jahr ist aber eine kleine Katze.   Robert Lambrou (AfD), Fraktionsvorsitzender Hessen: „Fetzi war der Name. Die hat in dem Innenhof gelebt von dem Block, in dem auch das Haus war, wo wir gemietet hatten. Und die war gleich am ersten Tag stand sie da erwartungsvoll auf der Terassentür und hat im Grunde genommen das gesamte Jahr mit uns verbracht. Und als wir dann wieder nach Deutschland gereist sind, haben wir sie dann auch zurücklassen müssen.“  Die übrigen Jahre seiner Kindheit und Jugend lebt der heute 58-Jährige in Münster und Bielefeld. Erst im Erwachsenenalter zieht Lambrou […]

  • Sommerinterview mit Wiebke Knell (FDP)
    Hessen / Politik

    Sommerinterview mit Wiebke Knell (FDP)

    1. Juni 2026

    Die Fraktionschefin der hessischen FDP stellt sich den Fragen unseres Moderators Markus Appelmann. Markus Appelmann: Hallo aus unserem Open Air Studio, herzlich Willkommen zum 17 30 Sat 1 Live Sommerinterview aus dem Garten der Verlagsgruppe Rhein Main. „Wo Freiheit ist, ist alles möglich“. Dieser Spruch stand in großen Lettern über der Bühne. beim FDP Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin. Und dass bei den Liberalen alles möglich ist, das haben sie gezeigt. Kampfkandidatur. Ein denkwürdiger Parteitag, über den wir uns heute unterhalten wollen mit einer Frau, die vor Ort war. Wiebke Knell, die FDP-Fraktionschefin im Hessischen Landtag. Herzlich willkommen! Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen: Vielen Dank für die Einladung. Freue mich, da zu sein. Markus Appelmann: Frau Knell, bevor wir über die Politik sprechen, werden wir erst mal persönlich. Denn wir haben Sie gebeten, ein paar Kinderfotos mitzubringen. Wiebke Knell. Die studierte Politikwissenschaftlerin wohnt nach wie vor dort, wo sie aufgewachsen ist: In Neukirchen in der Schwalm – umgeben von Wald, Wiesen und ganz viel Natur. Davon erzählen auch ihre Kinderfotos – so wie dieses hier. Gummistiefel und eine Blechdose. Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen: „Da sind lauter kleine Kröten in dieser Dose. Die habe ich immer gesammelt, damit den Kröten nichts passiert. Ja, bei uns hinterm Haus, da is ne große Wiese, ein Bach. Und da konnte ich immer unterwegs sein. Ich war als Kind auch ganz, ganz viel draußen unterwegs. ich habe jedenfalls mehr Kröten gerettet als so der eine oder andere Grüne.“ Als Naturmensch bezeichnet sich die 44-Jährige selbst – und als tierlieb. Dieses Foto zeigt Wiebke Knell und ihren Haflinger Alex. Eine außergewöhnliche Geschichte. Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen: „Hab ich mir gekauft, von eigenem Geld. Ich habe einen Unfall gebaut, als Kind und habe dafür Schmerzensgeld bekommen, hab mir nen Finger abgequetscht […]

  • Sommerinterview mit Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sommerinterview mit Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen)

    29. Mai 2026

    Die Fraktionschefin der rheinland-pfälzischen Grünen stellt sich heute den Fragen unseres Moderators Markus Appelmann. Markus Appelmann, Moderator: Wir melden uns wieder aus dem Garten der Verlagsgruppe Rhein Main. Herzlich willkommen zu den “17:30 Sat-1 live”-Sommerinterviews Heißes Wetter haben wir heute und heiß geht’s auch her bei den Grünen, die sich quasi neu erfinden müssen. Nach 15 Jahren Regierungsarbeit heißt es für die Grünen nun, Sie werden nicht mehr gebraucht zum Regieren. Oppositionsarbeit. Für die Frau, die bis vor wenigen Tagen noch Umweltministerin war von Rheinland Pfalz. Sie ist jetzt die neue Fraktionschefin der Grünen im rheinland pfälzischen Landtag. Herzlich willkommen, Katrin Eder. Hallo Frau Eder! Über Politik können wir gleich noch genug sprechen. Bei uns geht es erst mal persönlich los. Und zwar haben wir unseren heutigen Gast gebeten, ein paar Kinderfotos mitzubringen. ———- Heimat, Kindheit: Das verbindet Katrin Eder mit den Weinbergen im Mainzer Stadtteil Laubenheim. Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende RLP „Mein Opa war Nebenerwerbswinzer. In dieser Gegend die Weinlandschaft zu sehen und das zu erleben im Herbst, mit den Füßen in den Trauben zu stampfen, das war einfach ein Teil meiner Kindheit.“ Mainzerin von damals bis heute. In Laubenheim wächst Katrin Eder auf, geht hier zur Schule. Als Jugendliche verbringt die Grünen-Fraktionsvorsitzende viel Zeit in der Sporthalle beim Tischtennis. Einmal schafft sie es sogar bis zu den deutschen Meisterschaften. Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende RLP „Ich muss schon sagen, dass dieser Fokus auf so ein Ziel, der Fokus auf den Ball und dieses sich sehr in was rein stürzen zu können, ich glaube, das ist schon vom Tischtennis auch geprägt worden, genauso wie auch der Ehrgeiz und der Kampfesmut.“ Mit 18 nimmt Katrin Eder ihren ersten Job an, als Kellnerin in der Goldenen Ente in Laubenheim. So finanziert sie sich ihr […]

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