Politik

  • Frankfurts AWO-Chef tritt zurück

    Frankfurts AWO-Chef tritt zurück

    Luxus-Dienstwagen, überhöhte Gehälter, Dienstreisen in 5-Sterne-Hotels: Seit Wochen kommen neue Details ans Licht, in der Frankfurter AWO-Affäre. Heute nun hat der langjährige Geschäftsführer seinen sofortigen Rücktritt erklärt und zur Stunde äußert sich Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann erstmals in der Stadtverordnetenversammlung zu den Vorwürfen, dass seine Frau ein überhöhtes Gehalt bekommen habe. Gleich sprechen wir mit Peter Feldmann. Vorher aber starten wir mit den aktuellen Entwicklungen in der AWO-Affäre.

  • Debatte über Gewalt gegen Schiedsrichter

    Debatte über Gewalt gegen Schiedsrichter

    Der Fall machte im Oktober Schlagzeilen: Beim hessischen Kreisligaduell zwischen der FSV Münster und dem TV Semd attackiert ein Spieler der Heimelf den Schiedsrichter und schlägt ihn bewusstlos. Die Partie muss abgebrochen werden. Kein Einzelfall: Rund 3.000 Angriffe soll es in der vergangenen Saison bundesweit auf Schiedsrichter gegeben haben. Der hessische Landtag hat deshalb heute über Fairness und Gewaltfreiheit im Sport diskutiert.

  • Landespreis für Zivilcourage

    Landespreis für Zivilcourage

    Wer nichts tut, macht mit. Also: Wer Zeuge eines Verbrechens wird und couragiert handelt, kann Leben retten. Diese Botschaft kann nicht stark genug betont werden, findet der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz und verleiht deshalb jedes Jahr in Mainz den Landespreis für Zivilcourage. Mutiges, vorbildliches Handeln wird dabei geehrt. Wir haben einen der diesjährigen Preisträger getroffen, der nicht weggesehen, sondern gehandelt hat.

  • Studiotalk mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer über den Bundesparteitag in Berlin

    Studiotalk mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer über den Bundesparteitag in Berlin

    „An Nikolaus ist Groko-Aus“ hatten einige Jusos verkündet, doch damit war es nichts. Der SPD-Parteitag hat am vergangenen Wochenende beschlossen, nicht aus der Großen Koalition auszusteigen, sondern einige Themen nachverhandeln zu wollen. Die SPD ist auf dem Weg in eine neue Zeit und viele rätseln, wohin die Reise geht. Das können wir gleich Alexander Schweitzer, den Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag fragen, der wieder in den Bundesvorstand gewählt wurde – vorher blicken wir nochmal auf die Ereignisse vom Wochenende.

  • SPD wählt neue Parteiführung

    SPD wählt neue Parteiführung

    Und jetzt schauen wir nach Berlin, denn da findet der Bundesparteitag der SPD statt und der war selten spannender als diesmal. Zwei Themen stehen im Mittelpunkt: Die Wahl der neuen Partei-Vorsitzenden – und die Zukunft der Große Koalition mit CDU und CSU auf Bundesebene. Damit stehen auch die Delegierten aus Hessen und Rheinland-Pfalz vor schwierigen Entscheidungen.

  • Schalte zum SPD-Bundesparteitag nach Berlin

    Schalte zum SPD-Bundesparteitag nach Berlin

    In Berlin sprechen wir mit unserem Reporter Michael Otto, der heute den Bundesparteitag der SPD vor Ort beobachtet hat.

  • Streit über Sprachtests für Vierjährige

    Streit über Sprachtests für Vierjährige

    Wie gut muss ein Kind Deutsch können, wenn es in die Grundschule kommt? Schon seit Monaten wird in Rheinland-Pfalz darüber diskutiert. Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wagt jetzt eine neuen Vorstoß und fordert verpflichtende Sprachtests für Vierjährige.

  • Höfken stellt Waldzustandsbericht vor

    Höfken stellt Waldzustandsbericht vor

    Unsere Wälder sind krank. Klimawandel und Schädlingsbefall setzen den Bäumen zu. Die Folgen davon sind auch in Rheinland-Pfalz deutlich zu spüren. Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute in Ober-Olm bei Mainz den diesjährigen Waldzustandsbericht vorgestellt. Sie sieht großen Handlungsbedarf. Denn die Lage ist, wie schon im Vorjahr, dramatisch.

  • Studiogespräch mit dem hessischen Finanzminister Thomas Schäfer

    Studiogespräch mit dem hessischen Finanzminister Thomas Schäfer

    Für Finanzminister ist es gerade eigentlich eine gute Zeit. Die Steuereinnahmen sprudeln immer noch ganz ordentlich und sie müssen nicht wie in früheren Jahren Berge von neuen Schulden erklären. Und trotzdem: wenn man so auf das Geld blickt, stellen sich einige Fragen. Die wollen wir gleich mit Hessens Finanzminister klären, der gerade den Haushalt für 2020 vorgelegt hat.

  • Frankfurt droht IAA zu verlieren

    Frankfurt droht IAA zu verlieren

    Wir starten heute in Frankfurt. Seit den 1950ern findet dort die Internationale Automobil-Ausstellung IAA statt. Derzeit stellt sich aber die Frage: Wie lange noch? Denn der Ausrichter sucht nach einem neuen Konzept für die Autoschau – und damit womöglich auch nach einem neuen Standort. Während viele Verantwortliche den Ausrichter von einem Verbleib in Frankfurt überzeugen wollen, wächst die Kritik an Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Der Vorwurf: Feldmann mache sich bei den Verhandlungen rar und setze den Erhalt der Messe in Frankfurt damit aufs Spiel.

  • AWO zieht Konsequenzen

    AWO zieht Konsequenzen

    Und Frankfurt kommt auch bei einem anderen Thema nicht zur Ruhe. Überhöhte Gehälter für SPD-nahe Mitarbeiter, Luxus-Dienstwagen für Vorstände, Betrugs- und Untreue-Vorwürfe: Der Ärger bei der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt reißt nicht ab. Auf einer Krisensitzung hat der AWO-Vorstand gestern Abend zwar noch mal versprochen, sämtliche Vorwürfe gegen den Verband aufzuklären – doch daran haben nicht nur viele der ehrenamtlichen Mitarbeiter starke Zweifel. Zumal jetzt auch noch bekannt wurde, dass die AWO unliebsame Mitarbeiter von Detektiven ausspionieren ließ.

  • Rheinland-pfälzische Landesregierung informiert über Breitbandausbau

    Rheinland-pfälzische Landesregierung informiert über Breitbandausbau

    Das Thema Internet verbinden manche Menschen in Rheinland-Pfalz – vor allem im ländlichen Raum – immer wieder auch mit lahmen Leitungen und Funklöchern. Heute gab die Landesregierung Einblicke in den landesweiten Netzausbau, der Abhilfe schaffen soll. 700 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren investiert werden. Doch reicht das?

  • Studiogespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    Studiogespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    In wenigen Tagen ist sie ein Jahr im Amt. Die nunmehr zweite schwarz-grüne Landesregierung in Hessen. Doch in der politischen Großwetterlage wird dieser kleine Geburtstag gerade mal locker in den Schatten gestellt, von dem, was sich gerade in Berlin abspielt. Bei uns ist gleich der Fraktionschef der hessischen Grünen, Mathias Wagner, zu Gast. Mit ihm blicken wir zuerst auf Berlin und später dann auf Hessen.

  • Renovierung von Kloster Eberbach

    Renovierung von Kloster Eberbach

    Kloster Eberbach ist eine der ältesten und bedeutendsten Klosteranlagen in Deutschland. Die fast 900 Jahre alte Geschichte hinterlässt aber auch Spuren. Und so bleibt auch das Herzstück des Klosters, die Basilika, nicht von Renovierungs-Arbeiten verschont.

  • SPD hat sich für neue Führung entschieden. Was sagen die anderen?

    SPD hat sich für neue Führung entschieden. Was sagen die anderen?

    Nach monatelanger Suche hat die SPD ihre neue Parteispitze gefunden. Nachdem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vorsitz vor Monaten kommissarisch übernommen hatte, haben die Mitglieder am Samstag entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Sozialdemokraten künftig anführen. Eine Entscheidung über die nun auch in Hessen und Rheinland-Pfalz heftig diskutiert wird.