Die 17:30-Sommerinterviews: Den Anfang macht Mathias Wagner, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag. Unser Top-Thema ist natürlich die Corona-Krise. Wir sprechen mit Mathias Wagner über die Situation in den hessischen Kitas, die Existenzängste vieler Unternehmen und das schlechte Abschneiden der Grünen in aktuellen Umfragen.
Ab heute dürfen in Hessen und Rheinland-Pfalz wieder mehr Kinder zurück in die Kitas und Kindergärten. „Eingeschränkte Regelbetreuung“ nennt sich die weitere Öffnung. Doch für viele Eltern versteckt sich hinter diesem Begriff nur eine Mogelpackung.
Für die Mitarbeiter von Hessens größtem privatem Arbeitgeber war es wohl ein aufreibendes Wochenende. Nachdem das Rettungspaket für die Lufthansa vergangene Woche erst noch abgelehnt wurde und gar eine Insolvenz im Raum stand, ist der Worst Case jetzt erst einmal abgewendet. Ein Deal steht bevor, sofern die Aktionäre zustimmen. Was das für die Mitarbeiter bedeutet, ist aber noch unklar.
Der Borkenkäfer – über 3,5 Millionen Bäume in Rheinland-Pfalz mussten in den letzten zwei Jahren gefällt werden, weil sie von diesen Käfern befallen waren. Jetzt holen sich die Forstämter Hilfe von der Bundeswehr. In einem bisher einmaligen Auftrag rücken die Soldaten aus – zur „Operation Borkenkäfer“.
36.000 Angriffe auf Polizisten soll es im vergangenen Jahr in Deutschland gegeben haben. Die Zahl hat das Bundeskriminalamt heute bekannt geben hat. Und als hätte es noch ein weiteres Beispiel gebraucht, gab es in der Nacht schwere Krawalle in Dietzenbach im Kreis Offenbach.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat von einer linksextremistischen Gruppe in dieser Woche einen Drohbrief erhalten. Darin fordert sie unter anderem einen radikalen Schluss-Strich unter die angeblich kapitalistische Polizeistaatspolitik. Heute Nachmittag nannte Lewentz weitere Details.
Der Corona-Maßnahmen-Flickenteppich kennt schon so einige seltsamen Regeln. Hessen hatte zum Beispiel als einziges Bundesland in der Gastronomie neben dem Abstandsgebot auch die Regel, dass nur ein Gast auf 5 Quadratmeter kommen darf. Seit heute ist die 5 Quadratmeter-Regel Geschichte. Gastronom Peyman Far aus Frankfurt konnte bis heute nur für 4 Gäste öffnen – jetzt können wieder 20 Menschen sein Restaurant besuchen.
Ende April zog die hessische Landesregierung die Reißleine und beendete beim islamischen Religionsunterricht die Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib. Grund: Ditib konnte die Zweifel nie ausräumen, letztlich der verlängerte Arm des türkischen Staates zu sein. Die Ampelkoaltion in Rheinland-Pfalz will sich – trotz eigener Gutachten, die auch vor Ditib warnen – nicht zu einem Ende durchringen.
Landwirte aus Rheinland-Pfalz und Hessen haben sich mit ihren Traktoren in den Innenstädten von Mainz und Wiesbaden versammelt, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu protestieren. Sie fordern unter anderem den Rücktritt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Aufgerufen zum Protest hat das Bündnis „Land schafft Verbindung“.
Am 2. Juni jährt sich der Mord an dem ehemaligen Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zum ersten Mal. Der CDU-Politiker wurde auf der Terrasse seines Wohnhauses in Nordhessen mit einem Kopfschuss getötet, vermutlich durch einen Rechtsextremisten. Öffentliche Trauer-Veranstaltungen darf es wegen der Corona-Beschränkungen nicht geben, aber trotzdem will Hessen deutlich sichtbar an Walter Lübcke erinnern. Zum Beispiel mit einem Banner auf dem steht: „Demokratische Werte sind unsterblich“.
Der letzte Cowboy hat den Landtag verlassen: „Cowboy“ wurde der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen genannt, weil er in der Eifel Kuhbauer ist. Den Namen hat er aber auch bekommen wegen seiner direkten Art. Er hat Probleme immer direkt angesprochen und hat sich dabei nicht selten unbeliebt gemacht. Wir sprechen mit ihm über seine politische Karriere und die Situation der CDU in Rheinland-Pfalz.
Seit Wochen sind Kindergartenkinder und die jüngsten Schulkinder jetzt schon zu Hause. Obwohl Lockerungen in Sicht sind, so fühlen sich Mütter und Väter in Hessen von der Landesregierung im Stich gelassen. Aus einem „erweiterten Notbetrieb“ – so sagt die Politik in Hessen- wird ein „eingeschränkter Regelbetrieb“. Aber für diese schönen Wortkreationen können sich die Eltern wenig kaufen.
„Wir können mehr wagen, aber die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei!“ – Worte der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in einer weiteren Regierungserklärung. Dieser konnten mal wieder alle Abgeordnete folgen, da der Landtag coronabedingt eine neue Heimat gefunden hat.
Rheinland-Pfalz macht sich heute wieder etwas lockerer: Einige Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen. So dürfen unter anderem Fitnessstudios und Freibäder wieder öffnen. Kinos und Theater auch. Alles unter strengen Auflagen.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt künftig auf die sogenannte „anlassbezogene Populationstestung“. Das heißt: Gibt es einen positiven Fall, etwa in einer Schule oder einem Pflegeheim, werden künftig alle Personen in der Einrichtung auf Covid19 getestet. Außerdem soll es anlassunabhängige Tests an mindestens 1500 Schülern, Lehrern und Kita-Kindern in Rheinland-Pfalz geben.
Beschäftigte der Uniklinik Frankfurt kämpfen für bessere Arbeits-bedingungen. Sie fordern eine Erschwerniszulage von 500 Euro pro Monat und regelmäßige Tests auf Covid-19 für alle Beschäftigten. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, gehen sie jetzt auf die Straße.
Sie war bei ihrer Geburt nur 21 Wochen alt. Nach 13 Monaten im Krankenhaus durfte die kleine Melina jetzt das Klinikum Fulda verlassen. Ihre Ärzte informieren über die schwierige Behandlung des jüngsten Frühchens in ganz Europa.
Als bekannt wurde, dass die Kinos in Hessen und Rheinland-Pfalz wieder öffnen dürfen, war die Freude groß. Bis die Hygienevorschriften bekannt wurden. Strenge Regeln, die dafür sorgen, dass nur wenige Kinos wieder öffnen wollen.
