Das neue Coronavirus aus China, hat bereits sechs Tote gefordert. Rund 300 Krankheitsfälle sind bestätigt. Es verbreitet sich inzwischen so schnell, dass die Weltgesundheitsorganisation ein Krisentreffen einberufen hat. Experten sollen darüber beraten, ob ein internationaler Gesundheitsnotstand ausgerufen wird. Kann das Virus auch zu uns kommen? Und: Wie gut ist Frankfurt mit seinem internationalen Flughafen darauf vorbereitet?
Der Bundestag hat sich gegen die Widerspruchslösung ausgesprochen und für eine erweiterte Entscheidungslösung gestimmt. Was halten die Hessen und Rheinland-Pfälzer von dieser Entscheidung?
Wenn Sie derzeit unterwegs sind, sehen sie immer öfter solche mobilen Radarfallen. Heute ging es vor Gericht um genau diese Blitzer-Anhänger. Im Saarland hat ein Anwalt schon ein Anti-Blitzer-Urteil erstritten, heute ist er vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz. Stoppen die Richter mobile Blitzer im Land, weil wichtige Daten nicht aufgezeichnet werden.
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt muss sich ab heute ein mutmaßlicher Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat verantworten. Er soll ab 2013 in Syrien für einen Gottesstaat gekämpft haben.
Und jetzt kommen wir zu einem Fall, der – gelinde gesagt – für Verwunderung sorgt. Der Salafist Bilal G. war im Jahr 2018 wegen Beihilfe zu einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vom Landgericht in Frankfurt zu dreieinhalb Jahre Haft verurteilt worden. Doch weil er gegen das Urteil Revision einlegte, blieb er in Untersuchungshaft. Vor kurzem ist er aber überraschend aus dem Gefängnis entlassen worden. Wegen eines Justizfehlers. Ein Fall, der Kopfschütteln verursacht.
Am kommenden Samstag ist es genau ein Jahr her, dass die hessische Landesregierung ins Amt kam – die Neuauflage von schwarz-grün mit einem deutlich grüneren Anteil. Morgen werden Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir auf einer Reise durchs Land ihre Bilanz ziehen. Heute war schon mal die Opposition dran.
Wer schützt unsere Weidetiere vor dem Wolf? So lautete heute in Wiesbaden die Frage bei der Demonstration von einigen hundert hessischen Haltern von freilaufenden Schafen, Ziegen, Rindern und Pferden. Gemeinsam zogen sie vom Wiesbadener Hauptbahnhof zur Kundgebung auf den Luisenplatz im Herzen der Landeshauptstadt. Ihre Forderung: ein Ende des hessischen „Kuschelkurses“ mit dem Wolf.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Weil es in der Türkei drei Deutsche Schulen gibt, will Staatspräsident Erdogan auch drei Türkische Schulen in Deutschland eröffnen. In Berlin, Köln und eine hier bei uns in Frankfurt. So der Plan. Der Druck Erdogans auf die Bundesregierung wächst. Schon einmal hatte er eine deutsche Schule in „seinem Land“ vorübergehend schließen lassen.
Bis zum 6. Januar stand er geschmückt in unseren Wohnzimmern. Der Weihnachtsbaum. Anfang der Woche sind die meisten Tannen dann auf dem Müll gelandet. Die meisten. Einige werden allerdings verspeist, sie bescheren den Tieren im Landauer Zoo gerade verspätete Weihnachten.
Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen.
Der Rüsselsheimer Autohersteller Opel plant erneut einen massiven Stellenabbau. Im Gegenzug verlängert die Konzernmutter PSA den Kündigungsschutz und gibt neue Produktionsgarantien.
Der Facebook-Skandal um einen Kasseler Stadtverordneten schlägt weiterhin Wellen. Schauen wir uns zunächst noch einmal den Post an: Jörg Hildebrandt, der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Kassel, hatte diesen geteilt. „Eindeutig rassistisch“ sagt die CDU-Fraktion in Kassel dazu und hat gestern Abend Jörg Hildebrandt zum Rücktritt aufgefordert. Noch scheint die Affäre aber nicht beendet.
Seit Wochen protestieren Landwirte aus ganz Deutschland gegen das geplante Agrarpaket der Bundesregierung. Sie befürchten, dass immer höhere Auflagen bei Pflanzen- und Düngeschutzmittel ihre Betriebe gefährden könnten. Auch die Winzer in Rheinland-Pfalz würden die neuen Regelungen hart treffen. Und auch die drohenden Strafzölle bereiten den Winzern große Sorgen. Viel Gesprächsstoff also beim Pfälzer Weinbautag in Neustadt an der Weinstraße.
Die Justizvollzugsanstalt Trier soll geschlossen und die Häftlinge in der JVA Wittlich aufgenommen werden. Vor knapp zwei Jahren sorgte diese Nachricht aus dem rheinland-pfälzischen Justizministerium in den JVAs für Furore. Jetzt ist alles geprüft und vom Ministerrat durchgewunken.
Haushaltsdebatte im hessischen Landtag. Der große Tag für die Opposition zur Generalabrechnung mit der Regierung. Im Fokus Nancy Faeser, die neue SPD-Fraktionschefin in Wiesbaden. Ende letzten Jahres hat sie den Job von Thorsten Schäfer-Gümbel übernommen. Sie gilt als angriffslustig und sie muss ihr Profil noch schärfen.
Deutschlands bekanntester Förster ist zu Gast in unserem Studio: Peter Wohlleben. Nach vielen Büchern über den Wald, hat der Baumflüsterer nun einen Film in die Kinos gebracht.
