Allgemein Archive - 17:30live Rheinland Pfalz/Hessen

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25. November 2022

Besserer Katastrophenschutz für Rheinland-Pfalz — Keine Corona-Isolationspflicht mehr — Bereitschaftsdienst soll besser erreichbar sein — Poseck: Entlastung für Gerichte Besserer Katastrophenschutz Das Land Rheinland-Pfalz will ein neues Lagezentrum einrichten. So schnell wie möglich. Das hat Innenminister Michael Ebling angekündigt. Das neue Lagezentrum soll rund um die Uhr den Bevölkerungsschutz im Blick haben. Das Land will damit besser auf Naturkatastrophen vorbereitet sein. Im Juli vergangenen Jahres gab es bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz allein 135 Todesopfer. Danach wurde das Krisenmanagement der Landesregierung kritisiert. Sie habe in der Flutnacht nicht schnell genug reagiert. Keine Corona-Isolationspflicht mehr Ab morgen können sich Corona-Infizierte auch in Rheinland-Pfalz freier bewegen. Die bisherige Isolationspflicht gilt dann nicht mehr. Die neue Regel: Wer positiv auf das Corona-Virus getestet wurde, darf sich außerhalb des Hauses bewegen. In Innenräumen muss aber eine Maske getragen werden. Entweder eine medizinische oder eine FFP2-Maske. In Hessen war die Isolationspflicht diese Woche Mittwoch bereits ausgelaufen. Bereitschaftsdienst soll besser erreichbar sein Der Rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch will dafür sorgen, dass der ärztliche Bereitschaftsdienst besser erreichbar ist. Wer derzeit die 116117 wähle, warte zu lange darauf, mit einem Ansprechpartner verbunden zu werden, sagte Hoch heute in Mainz. Der Minister will damit die Notrufnummer entlasten, denn derzeit werde der Notruf zu oft von Leuten gewählt, die gar keine Notfälle sind. Entlastung für Gerichte Der hessische Justizminister Roman Poseck will Gerichtsverfahren vereinfachen. In einem Zeitungsinterview sagte Poseck, er könne sich vorstellen, Klagen gegen Geldbußen von weniger als 100 Euro nur noch schriftlich abzuwickeln. Poseck unterstützt außerdem die Idee des Bundes, Freiheitsstrafen für Menschen zu reduzieren, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können.
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25. November 2022

Der erste Advent wird eine trüb-nasse Angelegenheit Das Hoch Florian liegt am Samstag genau über dem Westen Deutschlands. Regen ist morgen erst mal kein Thema mehr, dafür aber Nebel. Heute Nacht gibt es bei wechselnder Bewölkung zunächst noch hier und da Schauer. Die Temperaturen sinken auf 1 bis 4 Grad, örtlich gibt es in den höheren lagen auch leichten Frost. Morgen geht es vor allem in den Niederungen mit Nebel und Hochnebel los. Der kann durchaus zäh sein. Am Nachmittag bekommen wir aber dann doch mal die Sonne zu sehen. Die Temperaturen steigen auf 5 bis 9 Grad. Am ersten Advent haben wir noch einmal recht nebliges Wetter, am Abend kommt dann aus Westen Regen auf. So wird der Montag eine ziemlich trübe und nasse Angelegenheit. Ab Dienstag ist es dann wieder trockener, aber auch oft trüb.
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24. November 2022

Weniger Kinderimpfungen — Kein niedrigeres Wahlalter in Rheinland-Pfalz — Trockenster Sommer in Hessen Weniger Kinderimpfungen Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Zahl der Impfungen bei Kindern und Jugendlichen deutlich gesunken. Laut einem Bericht der Krankenkasse DAK-Gesundheit sind vor allem Immunisierungen gegen Diphtherie, Keuchhusten, Tetanus und Kinderlähmung zurückgegangen. In Hessen haben sich seit 2019 11 Prozent weniger Kinder impfen lassen. Rheinland-Pfalz liegt bundesweit mit minus 12% auf dem drittletzten Platz. Die DAK warnt vor der Impflücke und fordert eine Aufklärungskampagne. Kein niedrigeres Wahlalter In Rheinland-Pfalz dürfen Minderjährige wohl auch in Zukunft nicht an Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen. In einer Debatte im Landtag sprach sich die gesamte Opposition, also die Fraktionen von CDU, AFD und Freien Wählern, heute gegen eine Wahlrechtsreform aus. Die Landesregierung will das Wahlalter schon länger auf 16 Jahre senken. Dafür benötigt sie aber im Landtag eine zwei Drittel Mehrheit und somit die Stimmen der Opposition. Zusammen mit Hessen gehört Rheinland-Pfalz damit zu einer Minderheit, denn in 11 von 16 Bundesländern dürfen Jugendliche bereits mitwählen. Trockenster Sommer Hessen hat dieses Jahr den trockensten Sommer seit Beginn der Aufzeichnung erlebt. Das Landesamt für Umwelt teilte heute mit, dass zwischen Juni und August nur 87mm Niederschlag gefallen ist. Außerdem sei er der zweitwärmste gewesen. Im August führten Flüsse und Bäche nur ein Drittel der üblichen Wassermenge. Der Edersee war nur zu 20 Prozent gefüllt. Im September habe es hingegen doppelt so viel geregnet wie üblich, sodass sich die Lage in Gewässern und im Boden wieder entspannt habe. Der Grundwasserspiegel sei aber nach wie vor zu niedrig.
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Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

24. November 2022

Die Woche endet mit Regen. Das Tief bei den Britischen Inseln versorgt uns immer wieder mit milder, aber oft auch feuchter Luft. In den Pausen zwischen den Wetterfronten bekommen wir aber auch trockene und freundliche Phasen. Heute Nacht ist es zunächst gering bewölkt, dabei bildet sich oft Nebel. Gegen Morgen verdichten sich die Wolken von Westen wieder und westlich des Rheins setzt Regen ein. Die Tiefstwerte liegen zwischen 2 und 6 Grad. Gebietsweise kann es Bodenfrost geben. Morgen ziehen die Regenwolken über uns hinweg nach Osten. In Hessen regnet es am längsten. Im Westen wird es wieder trockener und die Sonne lässt sich auch wieder sehen. Dazu zeigt das Thermometer milde 7 bis 11 Grad. So richtig kalt wird es auch am Wochenende nicht. Nach Nebel bekommen wir oft einen Mix aus Sonne und Wolken. Am Sonntagabend setzt im Westen erneut Regen ein. Die neue Woche startet dann trüb und nass.
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23. November 2022

Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
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23. November 2022

Die Woche geht mit Regen und sogar etwas Sonne langsam dem Ende zu. In der kommenden Nacht überquert uns ein Regenband ostwärts, dabei gibt es anfangs besonders in den höheren Lagen auch ein paar Schneeflocken oder auch mal gefrierenden Regen. Die Luft kühlt sich auf Tiefstwerte zwischen 7 Grad an Mosel und Mittelrhein und 3 Grad an der Fulda ab. Morgen gibt es dann noch einzelne Schauer, die auch ostwärts abziehen. Dahinter lockert es zaghaft auf und die Sonne zeigt sich bei südwestlichem Wind noch für etwa drei Stunden. Die Höchstwerte liegen zwischen 7 Grad in der Eifel und 12 Grad am Rhein. Am Freitag zieht das nächste Regenband durch, bevor es am Samstag wieder trockener wird. Die Sonne hat es aber trotzdem schwer und am 1. Advent wird es rasch wieder wolkiger mit neuem Regen. Die Temperaturen gehen dabei leicht zurück.
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22. November 2022

Einigung im Metall-Tarifstreit — NSU 2.0: Verurteilter will gegen Schuldspruch vorgehen — Taxifahrten werden teurer Einigung im Metall-Tarifstreit Die Gewerkschaft Metall und die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie haben sich auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland geeinigt. Die Tarifpartner übernehmen den Pilotabschluss aus Baden-Württemberg, der in der vergangenen Woche vereinbart wurde. Die rund 380.000 Beschäftigten erhalten bis Mitte 2024 schrittwese acht komma fünf Prozent mehr Lohn. Der Arbeitgeberverband erklärte, die Vereinbarung gehe an die Schmerzgrenze, berücksichtige aber die Sorgen der Beschäftigten. Die Gewerkschaft bezeichnete das Ergebnis als guten Kompromiss. Verurteilter will gegen Schuldspruch vorgehen Gegen das Urteil im Prozess um die NSU 2.0 Drohschreiben will der verurteilte Alexander M. Revision einlegen. Das teilte sein Anwalt mit. Alexander M. war in der vergangenen Woche wegen einer Serie von Schreiben mit Todesdrohungen und rassistischen Beleidigungen vom Landgericht Frankfurt zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe bestritten. Die Schreiben, in denen auch persönliche Daten der Empfänger enthalten waren, gingen unter anderem an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz und die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler. Die Staatsanwaltschaft erklärte, sie wolle nicht gegen das Urteil vorgehen. Taxifahrten werden teurer Viele Kommunen in Hessen erhöhen ihre Taxitarife. So kosten Fahrten in Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden im Schnitt jetzt vier Euro im Grundpreis. Einige Kommunen haben auch bereits die Fahrpreise pro Kilometer erhöht. Wie der Taxiverband Hessen erklärte, belaste vor allem der gestiegene Mindestlohn die Unternehmen. Auch die Fahrzeugpreise seien seit dem Frühjahr sprunghaft gestiegen. Dazu kämen die hohen Spritpreise. Zuletzt waren die Tarife zum Beispiel in Frankfurt im Jahr 2015 erhöht worden.
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22. November 2022

In der Wochenmitte wird es mild und regnerisch. Heute Nacht ist es in der Pfalz anfangs noch aufgelockert, im Norden aber dichter bewölkt, dort fällt auch noch etwas Regen. Gegen Morgen ist es dann meist schon trocken. Die Temperaturen sinken auf 7 bis 4 Grad. Morgen gibt es zunächst noch viele Wolken, aber im Laufe des Mittags setzt sich gebietsweise Sonne durch. Am späten Nachmittag zieht es sich von Westen wieder zu und abends setzt Regen ein. Es ist mild mit Temperaturen von 7 bis 11 Grad. Im höheren Bergland frischt der Wind teils böig auf. In den kommenden Tagen bleibt es noch mild, dabei ziehen immer wieder Regenwolken bei uns durch. Erst Richtung Wochenende sieht es nach einem neuen Hoch aus, dann ist es nach Nebel meist trocken, aber auch etwas kühler.
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21. November 2022

Impfzentren in Rheinland-Pfalz schließen — Nicht genug Busfahrer in Hessen — Joana Cotar tritt aus AfD aus — Mehr Tigermücken Impfzentren schließen Wie der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch heute mitgeteilt hat, sollen die verbliebenen 22 Impfzentren im Land zum Jahresende geschlossen werden. Grund sei, dass der Bund die Impfzentren nicht mehr mitfinanziere. Die Impfquote im Land sei außerdem sehr gut. Man sei überzeugt, dass der Impfbedarf ab dem neuen Jahr bei den niedergelassenen Ärzten ausreichend gedeckt werden kann, ohne eine Versorgungslücke zu hinterlassen. Die mobilen Teams und Impfbusse sollen zunächst bis April weiterhin unterwegs sein. Laut Gesundheitsministerium kosteten die Impfzentren inklusive mobiler Teams bis Ende Oktober rund 218 Millionen Euro, von denen rund 107 Millionen vom Bund erstattet werden. Nicht genug Busfahrer In Hessen fehlen nach Angaben des Landesverbands Hessischer Busunternehmen derzeit rund 800 Busfahrer. Fast 80 Prozent der Betriebe hätten nicht genug Fahrer, um die Kundennachfrage neben dem Linien- und Schulbusverkehr bedienen zu können. Trotz des Aufschwungs im Bustourismus fehle den Betrieben das Personal für zusätzliche Angebote. Als Problem nennt der Verband die lange und teure Ausbildung zum Berufskraftfahrer. Der Berufseinstieg müsse daher günstiger werden, außerdem müssten Führerscheine von Nicht-EU-Bürgern – etwa aus der Ukraine – schneller anerkannt werden. Cotar tritt aus AfD aus Die hessische AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar hat mitgeteilt, ihre Partei nach 10 Jahren verlassen zu wollen. Cotar erklärte, die AfD hätte durch ihre Nähe zu diktatorischen und menschenverachtenden Regimen wie in Russland und China „zu viele rote Linien überschritten“. Außerdem kritisierte die 49-Jährige den Aufbau korrupter Netzwerke in der Partei. Statt um Inhalte sei es in der AfD zuletzt nur um Mandate und Ämter gegangen. Joana Cotar will ihr Mandat behalten und zukünftig als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag weitermachen. Sie hat außerdem einen Sitz im Gießener Kreistag. Mehr Tigermücken Die Asiatische Tigermücke hat sich 2022 am […]
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21. November 2022

Achtung, Glättegefahr! In der kommenden Nacht schiebt von Westen her kräftiger Regen herein, der bei seinem Weg ostwärts aber immer schwächer wird und dort auch Schnee und anfänglich Glätte bringt. Im Osten kann es noch Bodenfrost geben, an Mosel und Rhein geht es nur auf 5 Grad runter. Morgen verschwindet das Regenband, anfangs noch mit Schnee vermischt, ostwärts. Dahinter lockert es zaghaft auf, aber es gibt von Südwesten her auch neue Schauer. Maximal werden dabei 5 Grad in den höheren Lagen und 9 Grad am Mittelrhein erreicht. In den nächsten Tagen bleibt es abwechslungsreich und dabei meist mild. Der Mittwoch bringt Regen, der Donnerstag dann mehr Sonne und am Freitag bekommen wir von allem etwas. Allerdings bekommen wir wohl keinen Nachtfrost dazu.
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18. November 2022

Tarifkonflikt Metall- und Elektroindustrie: Einigung erzielt — Ryanair setzt weiter auf Flughafen Hahn — Rhein-Pfalz-Kreis: Mitarbeiter suchen Daten im Darknet — Salzbachtalbrücke: Bauarbeiten im Zeitplan Einigung erzielt Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie haben sich die Arbeitergeber und die IG Metall im Pilotbezirk Baden-Württemberg auf einen Kompromiss geeinigt. Die IG Metall im Bezirk Mitte will das Ergebnis auch für Hessen und Rheinland-Pfalz übernehmen. Demnach erhalten die Beschäftigten ab dem kommenden Jahr in zwei Schritten insgesamt 8,5 Prozent mehr Lohn. Dazu kommt eine abgabenfreie Einmalzahlung von 3.000 Euro. Die Arbeitgeber setzten eine längere Laufzeit von 24 Monaten für den Tarifabschluss durch. In den vergangenen drei Wochen hatten sich allein in Hessen und Rheinland-Pfalz mehr als 70.000 Beschäftigte an Warnstreiks beteiligt. Ryanair setzt weiter auf Flughafen Hahn Trotz der unsicheren Zukunft des Flughafens Hahn bietet die irische Billigfluglinie Ryanair auch im kommenden Jahr Flüge vom Hunsrück-Airport an. Die Ziele aus dem Sommerflugplan sind ab sofort buchbar. Der vereinbarte Verkauf des Flughafens an den neuen Investor Swift Conjoy ist bislang noch nicht vollzogen. Die Unternehmensgruppe mit Sitz in Frankfurt hatte die verlängerte Frist ohne Zahlung des Kaufpreises verstreichen lassen. Der Flugbetrieb läuft weiter. Zuletzt waren die Passagierzahlen wieder gestiegen. Mitarbeiter suchen Daten im Darknet Nach dem kriminellen Hackerangriff auf die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises Ende Oktober suchen die Behördenmitarbeiter jetzt selbst im Darknet nach den gestohlenen Daten. Zuvor waren sie von Experten des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz angeleitet worden. Nach Angaben der Kreisverwaltung wird die Suche noch einige Zeit dauern. Jeder Einzelfall müsse überprüft werden. Experten raten Bürgern, die von dem Datenklau betroffen sein könnten, unter anderem ihre Passwörter zu ändern und ihre Bankkonten zu überprüfen. Bauarbeiten im Zeitplan Der Neubau der Salzbachtalbrücke für die A 66 bei Wiesbaden kommt wie geplant voran. Das hat die zuständige Autobahngesellschaft heute mitgeteilt. Für die Südbrücke sei bereits mehr […]
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18. November 2022

Der Winter schaut am Wochenende mal vorbei. Heute Nacht fällt in Rheinland-Pfalz meist Regen, in Nordhessen geht er zum Morgen hin langsam in Schnee über. Im Bergland besteht Glättegefahr. Dort gibt es Temperaturen um den Gefrierpunkt, an Rhein und Main sind es noch 4 bis 6 Grad. Morgen verlagert sich der Regen weiter nach Süden. In den Mittelgebirgen ist noch Schnee dabei. Im Laufe des Tages lockern die Wolken aber von Norden her auf. Die Temperaturen erreichen in Nordhessen nur 0 bis 3 Grad. In Rheinland-Pfalz sind es 4 bis 8 Grad. Die Nacht zu Sonntag wird in Nordhessen eisig kalt, dort fällt tagsüber wieder etwas Schnee, im Westen kommt erneut Regen auf. Dafür wird es am Montag etwas trockener und freundlicher. Die Luft wird wieder milder.
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17. November 2022

Rhein kritisiert Lauterbach — Land Rheinland-Pfalz hilft Tafeln — Mehr Geld für Festival des deutschen Films in Ludwigshafen geplant Rhein kritisiert Lauterbach Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat das Finanzpaket von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für die Krankenkassen als extreme Mogelpackung bezeichnet. Es sieht unter anderem Preisobergrenzen und Abschläge für neu eingeführte Medikamente vor. Rhein sagte, das schade der Pharmaindustrie vor allem in Hessen. Es bedeute eine massive Mehrbelastung für innovative pharmazeutische Unternehmen. Das Finanzpaket soll das Defizit der Krankenkassen in Höhe von 17 Milliarden Euro ausgleichen, das für das kommende Jahr erwartet. Land hilft Tafeln Rheinland-Pfalz hat eine Sonderförderung für die 55 Tafeln im Land beschlossen. Sie sollen in diesem Winter bis zu 75.000 Euro für Ausgaben bekommen, die ihnen wegen der hohen Energiekosten entstehen. Die Tafeln hatten das Land wegen ihrer gestiegenen Ausgaben um eine Finanzhilfe von 150.000 Euro gebeten. Die Zahl der Hilfsbedürftigen, die von den Tafeln mit Lebensmitteln versorgt werden, ist seit Jahresbeginn stark angestiegen. Rund ein Drittel der Tafeln musste einen Aufnahmestopp verhängen, weil sie die Nachfrage nicht mehr bewältigen konnten. Mehr Geld für Filmfestival geplant Das Festival des deutschen Films in Ludwigshafen soll künftig mehr finanzielle Unterstützung bekommen. Das rheinland-pfälzische Kultusministerium will die Fördersumme von zuletzt 60.000 Euro auf 150.000 Euro erhöhen. Damit will es die Bedeutung des Festivals für das Land würdigen. Der Landtag muss noch zustimmen. Die Filmschau wird zum großen Teil durch die Ticketverkäufe finanziert. In diesem Jahr kamen rund 88.000 Zuschauer auf die Parkinsel. Das Festival machte einen Verlust von rund 250.000 Euro.
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17. November 2022

Die ersten Schneeflocken mischen sich unter den Regen. In der Nacht lässt der Regen bei uns etwas nach, es lockert aber nur selten auf. Besonders in den Mittelgebirgen bleibt es nass. Der südliche Wind dreht auf West. Die Tiefstwerte liegen zwischen 7 Grad an Mosel, Rhein und Main und 5 Grad im Nordosten sowie in der Eifel. Morgen kommen weitere Schauer dazu und es regnet auch mal länger. Im hessischen Bergland mischen sich später Schneeflocken ein, dort dreht der Wind auf Nordost, sonst bleibt es bei Westwind. Die Höchstwerte liegen zwischen 7 Grad in Kassel und 11 Grad am Mittelrhein. Der kalte Nordostwind setzt sich am Samstag noch etwas weiter nach Hessen hinein durch und es sind weitere Schneeflocken dabei. Am Sonntag dreht der Wind dann komplett auf Südwest und es wird ganz langsam wieder milder. Es bleibt aber wechselhaft.
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16. November 2022

Frankfurt: Grüne OB-Kandidatin vorgestellt — Brandserie in Offenbach — Flut-Untersuchungsausschuss: Unterlagen zu spät geliefert — Hoch: Kritik an unterschiedlichen Corona-Regeln OB-Kandidatin vorgestellt Die Frankfurter Grünen haben heute die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann als ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl vorgestellt. Rottmann ist derzeit Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium. Von 2006 bis 2012 war sie Dezernentin für Umwelt und Gesundheit in Frankfurt. Rottmann erklärte, im Fall ihrer Wahl sei ihre wichtigste Aufgabe, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen. Die Oberbürgermeisterwahl soll voraussichtlich am 5. März stattfinden. Als Kandidat für die SPD tritt Planungs- und Sportdezernent Mike Josef an. Für die CDU kandidiert der ehemalige Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker. Brandserie in Offenbach Heute Nacht hat es in Offenbach an mehreren Orten gebrannt. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt drei Mülltonnen und zwei Autos angezündet. Die Fahrzeuge und die Zufahrt zu einer Tiefgarage wurden schwer beschädigt. Die Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf ein angrenzendes Wohnhaus verhindern. Weil sich Rauch in dem Gebäude ausbreitete, musste es evakuiert werden. Vier Menschen erlitten eine leichte Rauchvergiftung. Die Polizei schätzt den Schaden auf mehr als 200.000 Euro. Sie vermutet einen Zusammenhang zwischen den Bränden. Unterlagen zu spät geliefert Mit acht Monaten Verspätung hat der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal weitere Videos und Dokumente erhalten. Sie stammen von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD, die drei Tage nach dem verheerenden Hochwasser vom 14. Juli 2021 die Einsatzleitung im Ahrtal übernommen hatte. Nach Angaben des Innenministeriums stammen die meisten Aufnahmen aus der Zeit nach dem 16. Juli. Es sind Videos der Polizeihubschrauberstaffel und der Erkundungsteams. Die ADD bedauerte das Versäumnis. Der Untersuchungsausschuss will unter anderem klären, warum die Bewohner im Ahrtal nicht früher vor Sturzflut gewarnt wurden. Kritik an unterschiedlichen Corona-Regeln Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch kritisiert, dass die Ländern die Corona-Quarantäne nicht einheitlich geregelt haben. In Bayern […]

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