Politik

  • Verliert Opel an Eigenständigkeit?

    Verliert Opel an Eigenständigkeit?

    Wieder einmal geht bei den Opel-Mitarbeitern im hessischen Rüsselsheim die Angst um. Was sich da die Autobosse jetzt ausgedacht haben, könnte Opel weiter schrumpfen lassen. Der Mutterkonzern Stellantis erwägt, seiner deutschen Tochter Opel die Verantwortung über das Hauptwerk in Rüsselsheim zu entziehen. Das könnte Folgen für die Arbeitnehmer und ihre Arbeitsplätze bei uns in Rüsselsheim haben. Der Schriftzug des niederländischen Mutterkonzerns prangt schon jetzt in großen Lettern am Werk in Rüsselsheim. Bald könnte dort nur noch Stellantis anstelle von Opel stehen. Der Konzern bestätigt auf Anfrage von 1730 Sat.1 Live, zumindest zu prüfen, die Produktionsstätte aus dem Opel-Verbund herauszulösen und in eine eigenständige Gesellschaft des Mutterkonzerns umzuwandeln: Zitat Opel / Stellantis Germany: „So soll auch sichergestellt werden, dass alle Stellantis-Produktionsstandorte für alle Stellantis-Marken produzieren können.“ Soll heißen: In Rüsselsheim könnten bald Alfa Romeo- oder Peugeot-Modelle vom Band laufen. Bereits heute baut Rüsselsheim allerdings eine Citroen-Limousine, ohne dass das Werk aus dem Opel-Verbund herausgelöst wurde. Ein möglicher weiterer Grund: Bis Jahresende will Opel in Rüsselsheim über 2.000 Stellen mit Vorruhestand oder Abfindungen abbauen. 500 Freiwillige fehlen aber noch. Nun geht die Angst um, Stellantis könnte bald ernst machen: Mit Kündigungen und Zwangsversetzungen. Zudem wäre bei künftigen Verhandlungen der Rüsselsheimer Betriebsrat in einem Einzelwerk eindeutig schwächer als in einem Betriebsrat der gesamten Opel-Gruppe. Für Branchenkenner könnten aber noch weitere Ziele hinter den Stellantis-Plänen stecken. Jürgen Pieper, Autoanalyst Bankhaus Metzler „Es ist ungewöhnlich, dass solche Werke herausgelöst werden, muss man ganz klar sagen. Das kommt jetzt nicht jeden Tag vor. Es könnte sein, dass man sich letzten Endes für Optionen präpariert wie einen Verkauf, wenn es mal überhaupt nicht mehr laufen sollte.“ Zumal Stellantis die gleichen Pläne auch für das Opel-Werk im thüringischen Eisenach prüft und dort den Betrieb wegen Chipmangels bis Ende des Jahres eingestellt hat. Der Betriebsrat in Rüsselsheim spricht von […]

  • Trauerfeier für Alex W.

    Trauerfeier für Alex W.

    Mit einer emotionalen Trauerfeier hat Idar-Oberstein gestern Abschied genommen von Alex W., dem Tankstellenkassierer, der im Streit um das Tragen einer Corona-Maske von einem Kunden erschossen wurde. Rund 500 Menschen nahmen gestern an der Gedenkfeier teil. In einer bewegenden Rede erinnerte Alex W.s Mutter an ihren getöteten Sohn und mahnte, die Familie des mutmaßlichen Täters nicht anzufeinden. Michaela, Mutter von Axel W. „Denn auch sie sind nur Opfer. Diese Menschen haben nicht den Abzug gedrückt. Hass bringt uns nicht weiter im Leben. Hass verbittert nur, die Liebe ist so viel mehr wert. Liebe war schon immer stärker als der Hass. Und daran glaube ich nach wie vor, mein Engel. Ich werde dich immer lieben und dein Name wird nie in Vergessenheit geraten. Sein Name war Alex und wir sind stolz auf ihn. In Liebe, deine Mama.“ Die zentrale Gedenkfeier in der Messe Idar-Oberstein fand auf Wunsch der Familie statt. Alex W. habe viele Freunde gehabt. Man habe möglichst vielen Menschen die Gelegenheit geben wollen, Abschied zu nehmen.

  • Diskussion über Impfpflicht bei Lufthansa

    Diskussion über Impfpflicht bei Lufthansa

    Die Deutsche Lufthansa hat in dieser Woche mit dieser Aussage für Furore gesorgt: Wir wollen eine Impfpflicht für unsere Crews. Kurz zuvor hatte die Lufthansa-Tochter Swiss verlauten lassen, dass ihre Mitarbeiter bis zum 1. Dezember geimpft sein müssen, andernfalls drohe die Entlassung. Die Frage ist also – kommt die Impfpflicht auch bei Lufthansa? Qantas hat sie, Wizz Air hat sie, American Airlines hat sie auch: Eine Corona-Impfpflicht für Flugbeleiter und Piloten. United Airlines will fast 600 Beschäftigte entlassen weil die eine Impfung verweigern – und auch bei der Lufthansatochter Swiss mit Sitz in der Schweiz geht es den Ungeimpften an den Kragen oder besser gesagt an den Job. Völlig zu Recht, meint nun auch die deutsche Fluglinie Lufthansa und schreibt: „Ein internationaler Flugbetrieb ist ohne Corona-Impfung für Flugzeugbesatzungen künftig nicht darstellbar, da Staaten den Impfnachweis auch von Pilot:innen und Flugbegleiter:innen verlangen.“ Zur Begründung verweist der Konzern darauf, dass mit Hongkong das erste internationale Flugziel eine Impfung für fliegendes Personal vorschreibe. Die Lufthansa geht davon aus, dass weitere Länder folgen. Eine Impflicht bei einer Deutschen Fluggesellschaft? Wir fragen den Frankfurter Arbeitsrechtsexperten Peter Wedde. ob das Bestand haben könnte. Prof. Peter Wedde, Frankfurt University of Applied Sciences „Für eine Impfpflicht, über die die Lufthansa nachdenkt für fliegendes Personal, gibt’s in Deutschland keine rechtliche Grundlage. Es gibt keine Impfpflicht, es gibt dringende Empfehlungen, denen man auch nachkommen sollte. Und da wo der Gesetzgeber eine Impfpflicht – oder eine Nachweispflicht, darum geht’s ja – des Geimpftseins für notwendig hält, hat er das auch gesetzlich vorgegeben.“ Die Lufthansa darf ihre Mitarbeiter nicht nach ihrem Impfstatus fragen. Stattdessen füllt die Crew vor Abflug eine Erklärung aus, dass sie die Einreisebestimmungen erfüllt – dazu gehört gegebenenfalls auch die Corona-Impfung. Außerdem sei die Bereitschaft unter den Mitarbeiter ihren Impfstatus freiwillig offenzulegen durchaus gegeben, sagt die Flugbegleitergewerkschaft UFO. Stefan […]

  • Im Interview: Fabian Kirsch, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei

    Im Interview: Fabian Kirsch, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei

    Fabian Kirsch ist als Staatssekretär der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Der Mann, der von seinem Schreibtisch aus so ziemlich alles im Blick hat, was die Regierung von Malu Dreyer so auf den Weg bringt. Ein Mann also aus dem Inner-Circle der Macht – der heute unser Studiogast ist. Wir haben ihn heute bei seiner Arbeit begleitet. Antrittsbesuch des Chefs der Staatskanzlei beim wichtigen Branchenverband DEHOGA in Bad Kreuznach. Gereon Haumann: „Einen Espresso.“ Dame: „Einen doppelten?“ Fabian Kirsch: „Nee, einen ganz normalen.“ Dame: „Mit Zucker?“ Fabian Kirsch: „Ohne.“ Zeit für einen Kaffee muss sein, auch für einen vielbeschäftigten Mann wie Fabian Kirsch. Bei dem Treffen mit Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes geht es unter anderem um die Zukunftsperspektiven der Gastrobranche. Ein Termin von vielen an diesem Tag. In seinem Büro in der Staatskanzlei wirkt der Chef des Hauses eher unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit – für die Menschen ist in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer die Chefin. Alle Scheinwerfer sind generell auf sie gerichtet, alle Mikrofone werden ihr hingehalten. Doch der Chef ihrer Staatskanzlei führt deswegen noch lange kein Schattendasein – im Gegenteil: Sein Amt hat Gewicht – und davon nicht zu wenig: Er leitet mit der Staatskanzlei eine mächtige Behörde, die der Ministerpräsidentin in der Erfüllung ihrer Aufgaben dient. Er nimmt an den Kabinettssitzungen teil, koordiniert die Arbeit der Ministerien und checkt, ob die Beschlüsse der Regierung auch ausgeführt werden. Denn Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Ein wichtiger Mann also für die Regierungschefin, die nur lobende Worte findet. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Herr Kirsch ist ein Mensch, der sehr akribisch arbeitet. Er ist aber auch jemand, der sich nicht so schnell aus der Ruhe bringen lässt. Denn sie müssen mal bedenken, dass die Regierung sich ja gerade am Finden war und dann ist diese schreckliche Katastrophe im Ahrtal passiert und […]

  • Finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser im Ahrtal

    Finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser im Ahrtal

    Die Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat Mitte Juli auch mehrere Krankenhäuser und damit die medizinische Versorgung stark getroffen. Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat heute in Bad Neuenahr-Ahrweiler einen ersten Bewilligungsbescheid zum Wiederaufbau der zerstörten Ehrenwall’schen Klinik übergeben. Sie ist die von der Flutkatastrophe am stärksten beschädigte Klinik im Ahrtal. Das Hauptgebäude aus dem späten 19. Jahrhundert muss kernsaniert, die Außengebäude neu errichtet werden. Der heute überreichte Förderbescheid soll die Kaltmiete für ein Ausweichquartier in Niederdürenbach mit zunächst 20 Betten decken, um die stationäre Behandlung wiederaufnehmen zu können. Die medizinische Versorgung im Kreis Ahrweiler sei sichergestellt aber noch weit entfernt von gut, so Gesundheitsminister Hoch. Er sprach heute von einem kleinen ersten Schritt. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Da geht es um 7.500 Euro etwa im Monat. Das ist zunächst befristet bis Mai, aber mit einer ausdrücklichen Verlängerungsoption. Es ist ein kleiner Schritt für die Versorgung der Menschen, aber es ist ein ganz großer emotionaler Schritt für die Mitarbeitenden hier, die sagen können: ‚Jetzt haben wir Hoffnung, jetzt geht es am Arbeitsplatz weiter und es geht wieder los, dass wir Menschen helfen können‘.“

  • SPD, Grüne und FDP wollen gemeinsame Sondierungsgespräche starten – im Talk: Philipp Stelzner

    SPD, Grüne und FDP wollen gemeinsame Sondierungsgespräche starten – im Talk: Philipp Stelzner

    In der echten Partnersuche nennt man es „Speed-Dating“. Mehrere Menschen sitzen in einem Raum und wechseln alle paar Minuten den Tisch, um binnen kürzester Zeit möglichst viele potentielle Partner kennenzulernen. In der Politik heißt das „Vorsondierungs-gespräche“. Und nachdem sich nun Union, SPD, Grüne und FDP in den letzten Tagen beschnuppert haben, gab es heute eine erste Vorentscheidung: Die Ampel rückt näher. Und damit schaut das politische Berlin nun nach Rheinland-Pfalz. Hier regieren seit 2016 SPD, Grüne und FDP zusammen in einer Ampel-Regierung – ohne nennenswerte Probleme. Und jetzt sondieren die drei Parteien also auch auf Bundesebene. Es ist kurz nach zehn als sich die Grünen heute Vormittag als erste aus der Deckung wagen und die Zeichen im Bund klar auf Ampel stellen. Annalena Baerbock, Bündnis 90 / Die Grünen, Bundesvorsitzende „Nach diesen Gesprächen haben wir uns beraten und sind zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, jetzt vertieft – gerade auch mit Blick auf die Gemeinsamkeiten, die wir auch in diesen bilateralen Gesprächen feststellen konnten – jetzt mit FDP und SPD weiter zu sprechen und das schlagen wir der FDP vor.“ Kurze darauf meldet sich auch die FDP zu Wort. Christian Lindner, FDP, Bundesvorsitzender „Wir haben den Vorschlag eines Gespräches mit der SPD angenommen, um Gemeinsamkeiten zu prüfen, die unser Land nach vorne bringen.“ Bereits morgen soll es erste Gespräche zu dritt geben. Eine Jamaika-Koalition mit der Union sei aber auch weiterhin eine Option, sagt FDP-Chef Lindner heute. Bei der SPD freut man sich über die Entscheidung von FDP und Grünen. In Rheinland-Pfalz sieht man sich als Vorreiter einer Ampel auf Bundesebene. Zitat Roger Lewentz, SPD, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir haben in dieser Konstellation gute Erfahrungen in Rheinland-Pfalz gemacht – mit einer erfolgreichen Zusammenarbeit. Die nächsten Schritte im Bund sind jetzt vertrauensvolle Gespräche auf Augenhöhe.“ Die Reaktionen bei der Union […]

  • FCK feiert drei Siege in Folge

    FCK feiert drei Siege in Folge

    Kaum zu glauben: Aber es herrscht Ruhe beim Fußball-Drittligisten 1. FC Kaiserslautern. Die Roten Teufel haben drei Spiele hintereinander gewonnen, zuletzt das 6:0 in Havelse. Rekord-Sieg in der 3. Liga. Dabei stach besonders Daniel Hanslik heraus. Der Stürmer hatte zuvor Ladehemmung und noch nicht in der Liga getroffen. Doch am Wochenende platzte bei Hanslik endlich der Knoten. Gemütlicher Gang zum Training. Daniel Hanslik erzielte am Wochenende nicht nur ein Tor, sondern gleich zwei. Daniel Hanslik, Stürmer 1. FC Kaiserslautern „Für mich persönlich war das auch sehr wichtig. Auch, wenn es dann nur da fünfte und sechste Tor war.“ Von wegen „nur“! Hanslik wurde vom Fachmagazin „Kicker“ sogar zum Spieler des Spieltages gekürt. Daniel Hanslik, Stürmer 1. FC Kaiserslautern „Ich glaube, die letzten Spiele waren von der Leistung her alle sehr ordentlich. Und jetzt habe ich mich auch endlich belohnt.“ Der Trainer kann seinen Schützling nur zu gut verstehen. Als aktiver Spieler ging Marco Antwerpen auf Torejagd. Marco Antwerpen, Trainer 1. FC Kaiserslautern „Wenn man als Stürmer zwei Tore macht in einem Spiel, dann ist das immer gut. Das nimmt man immer fürs Selbstbewusstsein mit.“ Beim FCK ist mal Ruhe eingekehrt. Ein seltener Zustand für einen Verein, bei dem immer schnell die Emotionen hochkochen. Die Stimmung ist heiter, könnte kaum besser sein. Marco Antwerpen, Trainer 1. FC Kaiserslautern „Das tut nicht nur dem Trainer gut, ich glaube, das tut uns allen gut, den Spielern, dem Verein, dass wir jetzt alle mal Spiele hintereinander gewinnen. Wir hoffen natürlich, dass das so weitergeht.“ Vieles funktioniert. Der FCK hat die beste Abwehr der Liga. Und jetzt läuft es auch noch vorne im Angriff. Zehn Tore aus drei Spielen! Marco Antwerpen, Trainer 1. FC Kaiserslautern „Weil wir die Dinge auf dem Platz gut umsetzen, die wir besprochen haben. Ich glaube, wir sind als Mannschaft weiter […]

  • Der rheinland-pfälzische Ministerrat trifft sich zur Klausur in Bad Kreuznach

    Der rheinland-pfälzische Ministerrat trifft sich zur Klausur in Bad Kreuznach

    Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute bei einer Klausurtagung in Bad Kreuznach über die Umsetzung des Koalitionsvertrages beraten. Danach stellten die Vertreter von SPD, Grünen und FDP klar, dass es ein Regierungsschwerpunkt bleibe, Rheinland-Pfalz klimaneutral zu machen. Ebenso wichtig sei aber eine leistungsfähige Wirtschaft. Außerdem wolle die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu einem führenden Standort für die Biotechnologie machen. Im Hinblick auf die Sondierungsgespräche über eine neue Bundesregierung sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die dem Sondierungs-Team der SPD angehört, dass die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz ein Vorbild für den Bund sein könne. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Sie waren aus meiner Sicht auch sehr konstruktiv und man wird jetzt in den nächsten Tagen sehen, ob es dann zu Sondierungsgesprächen kommt. Ich glaube, man kann in Rheinland-Pfalz schon sehen, dass eine Ampel sehr gut funktionieren kann und dass man mit sehr viel Empathie, aber auch ganz viel Gestaltungskraft auch ein modernes Land gestalten kann. Und deshalb glaube ich, wollen wir auch immer wieder sagen: Das ist schon auch einen Blick wert nach Rheinland-Pfalz.“

  • Einlass nur für Geimpfte und Genesene

    Einlass nur für Geimpfte und Genesene

    Seit gut zwei Wochen haben Gastwirte und Club-Betreiber, aber auch Friseure in Hessen die Wahl zwischen 2G und 3G. Das heißt: Sie können selbst entscheiden, ob sie nur Geimpfte und Genesene reinlassen – oder auch Gäste und Kunden mit einem negativen Coronatest. Anders ist das im Einzelhandel: Hier darf jeder rein – mit Maske und Abstand. Ein Einzelhändler aus Gründau, der in seinem Geschäft ebenfalls die 2G-Regel einführen wollte, hat dagegen geklagt – und Recht bekommen. Einlasskontrolle beim Grillfachgeschäft „Grillfürst“ in Gründau-Lieblos: Wer nicht nachweisen kann, dass er geimpft oder genesen ist, kommt hier nicht mehr rein. Damit ist der kleine Fachhandel der erste Einzelhändler in Hessen, der sein Geschäft nach der 2G-Regel öffnen darf. Sowohl für die Kunden als auch für die Mitarbeiter ein enormer Vorteil, findet der Filialleiter. Kevin Kromm, Filialleiter Grillfürst Gründau „Wir wollten das einführen, um unseren Kunden einfach eine gewisse Normalität wieder zurückzugeben. Dass man hier auch einkaufen kann, ohne eine Maske zu tragen. Wir müssen dann zum Glück auch keine mehr tragen. Darum ging’s uns.“ Die Kunden seien mit dem 2G-Konzept bislang sehr zufrieden. Zwar sei es in den sozialen Medien vereinzelt zu Beschwerden und Beschimpfungen durch Impfgegner gekommen. Das Feedback vor Ort – dagegen durchweg positiv. Roland Claus, Rentner „Mit der 2G-Regelung, find ich schon ganz gut. Weil es gibt ja auch Leute, die haben gar nix, sind nicht geimpft, und meinen, die müssten dann hier einkaufen. Und das finde ich nicht in Ordnung.“ Florian Claus, Orthopädie-Techniker „Ich finde es eigentlich nicht verkehrt, dass man hier ein bisschen lockerer ist und auch Gesichter sieht, mit denen man dann spricht. Das macht das Ganze ein bisschen, man könnte sagen, familiärer.“ Bislang war die 2G-Regel in Hessen Gaststätten, Hotels, Clubs, Kulturbetrieben, Vereinen und körpernahen Dienstleistern vorbehalten. Das Frankfurter Verwaltungsgericht sah darin eine „Ungleichbehandlung des Einzelhandels“ […]

  • Trier setzt auf Poller gegen Amokfahrer

    Trier setzt auf Poller gegen Amokfahrer

    Nach der Amokfahrt im letzten Dezember hat Trier nun damit begonnen, die Stadt ein Stück sicherer zu machen. Heute haben die Arbeiten für den Bau der ersten Hochsicherheitspoller am Platz vor dem Trierer Dom begonnen. Es ist ein Nachmittag, den die Trierer wohl nie vergessen werden: Um 13:46 Uhr rast der mutmaßliche Täter mit einem Geländewagen durch die Trierer Innenstadt und tötet fünf Menschen, unter den Opfern ist auch ein Baby. 25 Menschen werden zum Teil schwer verletzt. Damit sich so etwas nicht wiederholt, soll die Innenstadt mit Pollern gesichert werden. Das Konzept hatte der Stadtrat im April beschlossen. Heute starten die Bauarbeiten am Domfreihof. Wolfram Leibe, SPD, Oberbürgermeister Trier „Mehr Sicherheit für die 10.000 Menschen, die in der Innenstadt wohnen und für die zigtausend, die hier arbeiten. Aber wir haben ja, auch außerhalb Corona, bis zu 4,5 Millionen Touristen, die hier unterwegs sind. Und die haben Anspruch auf mehr Sicherheit.“ Im Sicherheitskonzept wurde die Stadt in zehn Zonen unterteilt. Nach und nach sollen dort 48 Poller errichtet werden, die teilweise versenkbar, demontierbar oder fest sind. Von 11 Uhr bis zum nächsten Morgen um 6 Uhr riegeln sie die Zonen ab. Ein Fahrzeug, wie es der Amokfahrer benutzt hatte, soll gegen die Poller keine Chance haben, sagt der Hersteller. Martin Burgdorf, ZABAG Security Engineering „Alle Poller sind getestet mit einem LKW, zwölf Tonnen Gewicht, 80 km/h. Das ist über die Norm hinaus, normalerweise werden die nach IWA mit einem 7,2-Tonnen-Fahrzeug getestet, bei uns mit zwölf Tonnen ,und haben diesen Test mit Bravour bestanden.“ Aber fühlen sich die Trierer wirklich sicherer mit den Pollern? Wir haben nachgefragt. Mike Müller, Gebäudeplaner „Ich würde nicht dieses Sicherheitskonzept durchsetzen, weil ich glaube, dass das eher ein Einzelfall war und man muss nicht mir so umfangreichen Maßnahmen gleich reagieren.“ Roswitha Jäckels „Ich finde das schon […]

  • Lichtprojektion zum 75. Geburtstag des Landes Hessen

    Lichtprojektion zum 75. Geburtstag des Landes Hessen

    Das Land Hessen wird 75 Jahre alt und deshalb gibt es am hessischen Landtag jetzt eine ganz besonderen Aktion. Das Wiesbadener Stadtschloss – der Sitz des Landtages – wird zur Leinwand. 2.000 Quadratmeter für einen Film über das Land Hessen und vor allem über die Demokratie. Gestern Abend war Premiere. Ein Knopfdruck des Präsidenten und aus dem Landtagsgebäude wird die wohl größte Leinwand des Landes. Es beginnt mit Erinnerungen an die Zeit nach dem Krieg, als Deutschland in Trümmern lag und aus diesen Trümmern das zarte Pflänzchen Demokratie erwuchs. 75 Jahre, nachdem die Verfassung für das Land Hessen in Kraft getreten ist, will der Landtag daran erinnern, dass die Demokratie eine Sache von allen ist. Boris Rhein, CDU, Präsident Landtag Hessen „Man darf das nicht missverstehen, das ist nicht selbstverständlich und das ist schon gar nicht gewöhnlich. Demokratie ist was ganz Besonderes und Demokratie muss man jeden Tag wieder erkämpfen und man muss sich für diese Demokratie engagieren und das wollen wir natürlich damit auch ein bisschen zeigen: Kämpft für die Demokratie, kümmert euch um eure Rechte und nehmt es nicht einfach als selbstverständlich hin.“ Die 130 Meter breite und 15 Meter hohe Lichtershow ist eine Mischung aus Farbeffekten und realistischen Einblicken in das Herz der hessischen Volksvertretung. Gezeigt werden die feudale Vergangenheit des Hauses und die demokratische Gegenwart. Einschließlich einer überdimensionalen Projektion aller 137 Abgeordneter. Eine Mischung, die mehr sein soll als Unterhaltung. Und die trotz schlechten Wetters zahlreiche Besucher anlockt. Mia „Wir sind heute spontan hergekommen und haben auf einmal das gar nicht erwartet, dass jetzt sowas Tolles heute stattfindet. Und jetzt sind wir hier und wir haben uns sehr über die Überraschung gefreut.“ Laurens „Vom Ästhetischen her sehr ansprechend, die Lichter, wie die Facetten dekoriert wurden, fand ich sehr schön.“ Karl-Josef Müller-Herger „Dass man dann von diesem […]

  • Fast alle Häuser können im Ahrtal wieder aufgebaut werden

    Fast alle Häuser können im Ahrtal wieder aufgebaut werden

    Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal Mitte Juli fand dort gestern Abend die zweite Zukunftskonferenz statt. In Grafschaft-Ringen kamen Landesregierung, Behörden und der Kreis Ahrweiler mit Bürgervertretern zusammen, um über Fragen des Wiederaufbaus zu informieren und zu diskutieren. Viele Betroffene wollen endlich wissen, wie es für sie nun weitergehen kann. So auch Peter Schnitzler aus Dernau. Wo jetzt nur noch ein Trümmerfeld zu sehen ist, stand bis vor Kurzem noch das Hotel und Restaurant „Kölner Hof“. Peter Schnitzler leitete den Familienbetrieb in fünfter Generation über 20 Jahre lang. Doch die Flutschäden waren immens, der Abriss unvermeidbar. Jetzt möchte der 55-Jährige so schnell wie möglich an Ort und Stelle wieder aufbauen. Doch von Politik und Behörden fühlt er sich ausgebremst. Peter Schnitzler, Gastronom & Hotelier aus Dernau „Die sollen einfach klipp und klar sagen: Ihr könnt wieder ab dann und dann – und so müsst ihr’s machen. Ganz einfach, eigentlich. Dann braucht man kein Hintertürchen. Und darauf warten wir. Auf dieses ‚Okay‘ von denen. Damit wir sagen können: Jetzt können wir auch anfangen. Dann können wir auch die Planung machen, wie wir das Haus wieder machen können.“ Für Peter Schnitzler sind also noch viele Fragen offen. Antworten erhofft er sich gestern Abend von der Zukunftskonferenz, die er im Livestream verfolgt. Vor Ort herrscht dichtes Gedränge. Das Interesse und die Erwartungen sind groß. Neben den seit Montag bestehenden Wiederaufbauhilfen und möglichen Hochwasserschutzmaßnahmen besonders im Fokus: Das neu ausgewiesene Überschwemmungsgebiet. Die gute Nachricht: Fast alle Häuser sollen an Ort und Stelle wieder aufgebaut werden dürfen. Abgesehen von 34 Häusern, die in besonderen Gefahrenbereichen direkt am Ufer der Ahr liegen. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Mit denjenigen, die wir heute schon absehbar sagen können, dass ihr Haus zerstört ist und dass sie in der besonderen Gefahrenzone liegen, wurden schon bereits Gespräche geführt.Und wir würden […]

  • Untersuchungsausschuss zur Katastrophe im Ahrtal nimmt Arbeit auf

    Untersuchungsausschuss zur Katastrophe im Ahrtal nimmt Arbeit auf

    Im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich heute zum ersten Mal der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe getroffen. Der Ausschuss soll die Geschehnisse vor, während und nach der Flut aufarbeiten und klären, ob auf politischer Ebene Fehler gemacht wurden. Die CDU hatte den entsprechenden Antrag gestellt und Zustimmung von AfD und Freien Wählern bekommen. In der heutigen Sitzung wurden erst einmal Formalitäten geklärt, zum Beispiel welche und wie viele Akten herangezogen werden sollen. O-Ton Martin Haller, SPD, Vorsitzender Untersuchungsausschuss „Ohne jetzt da zu sehr ins Detail zu gehen: Physische Akten, alles was in einem Ordner quasi auf Papier ist. Dann, Sie wissen, die E-Akte ist in vielen Landesbehörden, bzw. von der Landesregierung eingeführt. Und dann natürlich digitale Kommunikation, was auch klar ist Handy-Kommunikation etc. dann mit einschließt.“ Von allen Stellen und Behörden, die zur Aufklärung beitragen könnten, sollen jetzt bis spätestens Mitte November Akten angefordert werden. Wann der Ausschuss erste Zeugen vernehmen will, das ist noch nicht bekannt.

  • Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur wird langwierig und teuer

    Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur wird langwierig und teuer

    Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat vor allem auch die Verkehrsinfrastruktur stark beschädigt. Das Wasser hat Brücken weggerissen, Bahntrassen beschädigt, Straßen einfach weggespült. Fest steht, der Wiederaufbau wird teuer und langwierig. Hier in Bad Neuenahr fließt der Verkehr über die Ahr seit Kurzem wieder etwas flüssiger. Dank dieser Behelfsbrücke, die das technische Hilfswerk innerhalb von sieben Tagen aufgebaut hat.  Die Brücke, die einst hier stand, ist eines der vielen Bauwerke, die den Fluten zum Opfer gefallen sind. Arno Trauden, Geschäftsführer Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz „Nach der Flut waren gerade hier im Ahrtal etwa 100 Bauwerke, 100 Querungen zu untersuchen: Sind die noch standsicher, kann man den Verkehr noch drüber leiten? Also 100 Bauwerke insgesamt. 1/3 von diesen Bauwerken ist beschädigt, entweder gar nicht mehr vorhanden oder nicht verkehrssicher.“ Allein am Straßennetz ist ein Gesamtschaden in Höhe von 250 Millionen Euro entstanden, der aber zu 100% aus dem 15 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern bezahlt wird. Aber wo fängt man an? Daniela Schmitt, FDP, Verkehrsministerin Rheinland-Pfalz „Uns ist wichtig, dass wir in der Priorisierung schauen, dass Ortschaften erreichbar sind, dass Unternehmen erreichbar sind, dass aber auch Schulen erreichbar sind. Das ist das Grundbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger, dass sie ihren Arbeitsplatz erreichen, dass die Kinder in die Schule kommen, dass man Erledigungen des täglichen Bedarfs vor Ort machen kann und das hat für uns oberste Priorität.“ Dafür hat das Land ein eigenes Projektteam eingerichtet, dass den Wiederaufbau ab heute von Sinzig aus koordiniert. Arno Trauden, Geschäftsführer Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz „Wir haben aber auch andere Aufgaben als nur schnell und möglichst einfach und in Beton. Sondern es ist auch Aufgabe von uns und unser Ziel, diesen Flair, den das Ahrtal hatte. teilweise diese historischen Bauwerke – können wir die auch wieder so in Bruchstein und in so schöner Qualität wiederherstellen?“ So […]

  • Kein Verdienstausfall mehr bei Corona-Quarantäne für Nichtgeimpfte

    Kein Verdienstausfall mehr bei Corona-Quarantäne für Nichtgeimpfte

    Nicht geimpft zu sein, das könnte für Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz ab heute im Quarantäne-Fall teuer werden. Das Land gleicht Ungeimpften ihre Verdienstausfälle ab heute nämlich nicht mehr aus. Ungeimpft und Corona-Kontaktperson? Das heißt: ab in Quarantäne. Bislang bekommt jeder Arbeitnehmer seinen Lohn dann ganz normal weitergezahlt; der Arbeitgeber kann sich die Kosten beim Land erstatten lassen. Ab heute ändert sich das in Rheinland-Pfalz. Ungeimpfte, die wegen einer Corona-Quarantäne nicht arbeiten gehen können, sollen nicht weiterbezahlt werden. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Ich verstehe, dass das individuell schwierig ist, auf der anderen Seite hat jeder seit Monaten die Chance, sich impfen zu lassen, auch ohne Probleme, und Impfen hilft. Und der Staat ist dann nicht dafür da, die Ersatzansprüche zu leisten.“ Ausnahmen gibt es für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder tatsächlich an Corona erkrankt sind. Auch Beamte sind ausgenommen. Sie erhalten im Gegensatz zu Angestellten weiterhin Geld. Ab dem 1. November soll die neue Regelung dann auch in Hessen gelten.