Hessen

  • Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse

    Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse

    Ein düsteres Bild der Corona-Lage hat heute Lothar Wieler gezeichnet. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts erwartet erst rund um Weihnachten den traurigen Höhepunkt der vierten Corona-Welle auf den Intensivstationen. Bund und Länder haben deshalb eine Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Sie bedeuten quasi einen Lockdown für Ungeimpfte. Die Maßnahmen belasten aber nicht nur Bürger, sondern zum Beispiel auch Gastronomen und Einzelhändler. Das Modehaus Charlott in Speyer – seit 70 Jahren eine Institution für Damenmode. Die verkauft Thomas Armbrust in zweiter Generation seit 30 Jahren. Nun bangt der Einzelhändler um sein Geschäft. Denn für den Einzelhandel, aber auch für Kultur- und Freizeiteinrichtungen gilt künftig die 2G-Regel – Zutritt also nur noch für nachweislich Geimpfte und Genesene. Nach einem umsatzschwachen November befürchtet Thomas Armbrust, nun auf seiner Winterware sitzen zu bleiben. Thomas Armbrust, Inhaber Modehaus Charlott Speyer „Ich schätze jetzt mal, dass 70% unserer Kunden geimpft sind. Bleiben immer noch 30%, die nicht geimpft sind und die den Laden hier gar nicht mehr betreten dürfen. Das heißt, es ist mit Sicherheit noch mal ein Umsatzrückgang von 30%, weil diese Leute ja gar nicht mehr kommen dürfen.“ Keine guten Aussichten – mitten im Weihnachtsgeschäft. Seine Öffnungszeiten wird Thomas Armbrust einschränken, die fünf Mitarbeiter wieder in Kurzarbeit schicken. Ähnlich sieht es in der Gastronomie aus. Denn auch hier gilt 2G. In Rheinland-Pfalz sogar 2G+. Hier müssen Geimpfte und Genesene, die noch keine Booster-Impfung erhalten haben, also zusätzlich einen negativen Corona-Test vorweisen. Doch der ist dieser Tage gar nicht so leicht zu bekommen. Wie hier in Mainz bilden sich lange Schlangen. Schnelltests sind ausverkauft. Und so verbucht die Gastronomie eine Stornierungswelle. Besonders hart trifft es Clubs und Diskotheken, die ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 schließen müssen. Das ist in Mainz zwar noch nicht der Fall, Wieland Wittmeier hat den Betrieb seines Rockclubs nach zwei Monaten trotzdem wieder […]

  • Angehörige der Opfer von Hanau wollen Antworten

    Angehörige der Opfer von Hanau wollen Antworten

    Knapp 22 Monate ist es her, dass ein offenbar psychisch Kranker in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und sich selbst erschoss. Das Bundeskriminalamt stuft das Verbrechen als rechtsextremistische und rassistische Tat ein. Viele Fragen um die Nacht von Hanau sind noch offen und die soll ein Untersuchungsausschuss des Landtages klären. Heute haben zum ersten Mal Angehörige der Opfer ausgesagt. Eine Mahnwache vor den Toren des Landtags. Angehörige und Freunde erinnern an die Mordopfer von Hanau. Die Cousine des ersten Opfers ist auch die erste, die den Abgeordneten Rede und Antwort steht. Und die ihre Fragen formuliert. Vaska Zlateva, Cousine von Kaloyan Velkov „Wir fragen uns, warum man einem psychisch Kranken eine Waffe gegeben hat oder erlaubt hat, eine Waffe zu führen. Diese Frage ist sehr wichtig für uns zu wissen. Ein psychisch Kranker verdient es nicht, eine Waffe zu führen. Und er hat auf einer Website Warnungen von sich gegeben – eine Woche zuvor!“ Am 19. Februar 2020 hatte ein offenbar paranoider Deutscher aus mutmaßlich rassistischen Motiven neun junge Menschen erschossen. Zuvor hatte er ein Manifest mit Verschwörungserzählungen und Vernichtungsphantasien verfasst. Die Zeugenaussage von Vaska Zlateva wirft einige Fragen über den Umgang mit den Angehörigen der Opfer auf. Jörg-Uwe Hahn, FDP, Obmann Hanau-Untersuchungsausschuss „Es gibt halt Regeln, die die Polizei einzuhalten hat, und das sind Belehrungspflichten. Ich finde schon, dass es dazu gehört, in so einer Situation zu sagen: ‚Aber Sie haben das Recht als Angehörige, sich einen Anwalt zu nehmen, der zum Beispiel Akteneinsicht nimmt‘. Das ist offensichtlich bei ihr nicht geschehen.“ Es sind viele Fragen, die sich um das Verhalten der Behörden drehen, mit denen sich die Abgeordneten befassen müssen. Die CDU ist aber zuversichtlich: Michael Müller, CDU, Obmann Hanau-Untersuchungsausschuss „Ich glaube, in diesem besonderen Fall werden wir nahezu alle Fragen beantworten können. Der Sachverhalt ist […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Grünen-Politiker vor neuen Aufgaben — Hessen investiert in Quantencomputer — „Wellenbrecher“ ist Wort des Jahre Grünen-Politiker vor neuen Aufgaben Der rheinland-pfälzische Grünen-Politiker Tobias Lindner aus Wörth soll neuer Staatsminister im Auswärtigen Amt werden. Das hat die designierte Außenministerin Annalena Baerbock entschieden. Lindner sitzt seit 2011 im Deutschen Bundestag und war zuletzt Sprecher für Sicherheitspolitik bei der Bundestagsfraktion der Grünen. In Hessen will sich der Grünen-Politiker Omid Nouripour aus Frankfurt um den Vorsitz der Bundespartei bewerben. Er ist seit 2006 Mitglied des Bundestags und Experte für Außenpolitik. Hessen investiert in Quantencomputer Die hessische Landesregierung plant, das Fraunhofer Institut in Darmstadt mit rund 3 Millionen Euro zu unterstützen. Das Institut erforscht, wie Quantencomputer in Zukunft sinnvoll in Wissenschaft und Industrie eingesetzt werden können. Quantencomputer sind eine neue Generation von Großrechnern. Sie werden dort eingesetzt, wo die Leistungen von Super-Computern nicht mehr ausreichen. „Wellenbrecher“ ist Wort des Jahres Die Gesellschaft für deutsche Sprache In Wiesbaden hat heute „Wellenbrecher“ zum Wort des Jahres gewählt. Es habe das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in Deutschland sprachlich in besonderer Weise bestimmt. Das Wort stamme aus dem Küstenschutz und werde mittlerweile auch für Schutzmaßnahmen verwendet, die eine Corona-Welle brechen sollen.

  • Sporttalk zur Fußball-Bundesliga

    Sporttalk zur Fußball-Bundesliga

    Unser Sportreporter mit Erinnerungen an den Fußballweltmeister Horst Eckel und einem Ausblick auf das Fußballwochenende. Markus Appelmann, Moderator: Am Anfang der Sendung haben wir darüber berichtet. Mit Horst Eckel ist der letzte Fußballweltmeister der 1954er Helden-Mannschaft heute gestorben. Ganz Kaiserslautern, ganz Rheinland-Pfalz, ja, ganz Fußball-Deutschland trauert. Wir sprechen darüber jetzt mit Thorsten Arnold aus der Sportredaktion. Thorsten, wie hast du hast Eckel erlebt? Was hat ihn ausgezeichnet? Thorsten Arnold, Sportreporter: Ja, mit Horst Eckel., das waren wirklich immer sehr besondere Momente. Er war ein sehr bodenständiger, bescheidener, auch sehr höflicher Mensch. Wir durften ihn ja noch ganz oft treffen nach seiner aktiven Zeit. Ob das jetzt bei der Kartoffelernte in der Pfalz war, da sehen wir es., oder bei der Zugtaufe oder bei Benefizspielen, wo er selber noch gern gegen das runde Leder getreten hat und es dem einen oder anderen Jungen noch gezeigt hat. Oder hier bei den FCK Aufstiegsfeiern, da war er immer mittendrin. Also, wir verneigen uns wirklich vor einem der größten Sportidole, die die Region hervorgebracht hat. Und auf den Fußballspielen an diesem Wochenende wird ganz sicher der Sportlegende Horst Eckel gedacht. Appelmann: Und auf den Fußballspielen an diesem Wochenende wird ganz sicher der Sportlegende Horst Eckel gedacht. Lass uns natürlich auch über die Bundesliga sprechen. Mainz 05 spielt gegen den VfL Wolfsburg am Wochenende. Arnold: Ja, vor 10.000 Zuschauern. Das ist ja seit gestern klar. Die Corona-Verordnung gibt es ja so vor. Und die Wolfsburger, die bringen einen alten Bekannten mit, also quasi einen „Meenzer Bub“: Ridle Baku. Da sehen wir es. Der hat ja sämtliche Jugendmannschaften der Mainzer durchlaufen, ist auch in der Stadt geboren und jetzt? Da präsentiert er sich als stolzer Champions-League-Torschütze. Und jetzt kehrt er zurück nach Mainz für einen Tag. Und Trainer Bo Svensson, der kennt ihn ja noch aus […]

  • Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

    Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

    Heute haben die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem voraussichtlich kommenden Bundeskanzler Olaf Scholz eine weitere Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Das Kuriose daran: Die meisten Maßnahmen haben der hessische Regierungschef Volker Bouffier und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits vor Tagen angekündigt. Gemütlich durch die Geschäfte schlendern und nach Weihnachtsgeschenken stöbern – das ist künftig nur noch für Menschen möglich, die gegen Corona geimpft oder von der Krankheit genesen sind. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder heute mit Noch-Kanzlerin Merkel und dem künftigen Kanzler Scholz geeinigt. Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen „Im Ergebnis, halte ich das, was wir vereinbart haben, für gut – es ist wie immer ein Kompromiss. Was mir besonders wichtig ist zum Einstieg: Wir haben ja jetzt wieder Situationen, wo wir durchaus bestimmten Bereichen sehr viel zumuten. Ich weiß, dass das im Einzelhandel natürlich eine Belastung ist. Es muss kontrolliert werden, vielleicht bleiben auch Kunden weg, das führt zu Einbußen, das ist wirklich nicht unbeachtlich.“ Nach Cafés und Restaurants ist jetzt also auch der Einzelhandel für Ungeimpfte tabu. Einzige Ausnahmen: Supermärkte und Apotheken. Uwe Diersmann, Kaufmännischer Angestellter „Das finde ich absolut in Ordnung, weil es genug Angebote gab, sich impfen zu lassen. Und wer das noch nicht getan hat, sollte dann auch vielleicht mit den Konsequenzen leben können.“ Peter Blasius, Buchhändler „Besser, als wenn jetzt wieder alles zu ist. Natürlich für alle, die jetzt irgendwo in der Wirtschaft oder jetzt hier ihre Stände haben, ist das ja eine unmögliche Situation, dass die gar nicht wissen, ob sie jetzt nächste Woche noch auf haben.“ Ellen Eichelhardt, Rentnerin: „Es tut mir zwar leid für die anderen, die nicht geimpft sind, aber vielleicht kommt dann bei denen doch mal die Einsicht, sich doch impfen zu lassen.“ Und genau das ist das Ziel der Politik: Mehr […]

  • Plädoyer im Volkmarsen-Prozess

    Plädoyer im Volkmarsen-Prozess

    Der Prozess um die Autoattacke von Volkmarsen geht auf die Zielgerade. Am Rosenmontag 2020 lenkt ein Fahrer sein Auto in die Menschenmenge, die sich den Fastnachtsumzug ansehen wollte. Heute hat die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer gehalten und dabei klar gemacht: Für sie war es versuchter Mord in 89 Fällen. Maurice P. – hier Bilder vom Prozessauftakt im Mai – soll sein Auto mit voller Absicht in die Zuschauermenge beim Rosenmontagszug in Volkmarsen gefahren haben. Für die Staatsanwaltschaft ist nach 25 Verhandlungstagen klar: Der Angeklagte hat aus skrupellosem Vernichtungswillen gehandelt. Tobias Wipplinger, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt „Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die Staatsanwaltschaft Kassel sehen nach der durchgeführten Beweisaufnahme unter anderem den Vorwurf des versuchten Mordes in 89 tateinheitlichen Fällen als erwiesen an. Wir haben deshalb beantragt, den Angeklagten zu lebenslanger Freiheitsstrafe zu verurteilen und die besondere Schwere der Schuld des Angeklagten festzustellen.“ Laut Staatsanwaltschaft soll Maurice P. mit seinem Auto eine Absperrung umfahren haben und mit bis zu sechzig Stundenkilometern in die Menge gerast sein. Insgesamt zählt die Anklage 89 Verletzte, darunter 26 Kinder. Zwei der Verletzten schweben wochenlang in Lebensgefahr. Viele Opfer leiden immer noch unter dem Trauma. Für die Staatsanwaltschaft ist Maurice P. voll schuldfähig. Er habe gewusst, was er tat und habe aus tiefgreifendem Hass auf andere Menschen gehandelt. Er sei auch heute noch gefährlich, weshalb er im Anschluss an die Haft in Sicherungsverwahrung genommen werden müsse. Maurice P. hat seit seiner Festnahme geschwiegen und auch im Prozess nie über sein Motiv gesprochen. Frank Scheffler, Vertreter der Nebenklage „Er hat sich ja während der Verhandlung überhaupt nicht eingelassen zu der Sache außer zu der Person selber. Er machte auf mich den Eindruck, als ob ihn das Verfahren überhaupt nicht berührt hätte. Er wirkte auch heute bei der Bekanntgabe der Namen der Geschädigten – und das war ja auch sehr berührend – […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Geld aus Opferfonds jetzt verfügbar — Konsequenzen aus Flutkatastrophe — Rheinland-Pfalz muss Beihilfen zurückfordern — Mehr Angriffe mit Erpressersoftwäre befürchtet Geld aus Opferfonds jetzt verfügbar Ab sofort können Opfer von Terroranschlägen und schweren Gewalttaten wie dem Attentat in Hanau Geld aus dem hessischen Opferfonds beantragen. Voraussetzung ist, dass die Taten nach dem 1. Januar 2019 in Hessen begangen wurden. Die Höhe der Summe beträgt in der Regel 10.000 Euro. In besonderen Härtefällen wie bei Todesopfern nach Attentaten können die Angehörigen der Opfer bis zu 100.000 Euro bekommen. Über die Anträge für die einmalige Unterstützung entscheidet der Opferbeirat des hessischen Landtags. Der Fonds umfasst 2 Millionen Euro pro Jahr. Konsequenzen aus Flutkatastrophe Nach dem verheerenden Hochwasser im Ahrtal lässt das Bundesforschungsministeriums jetzt untersuchen, wie die Warnungen und Hilfen in Katastrophengebieten verbessert werden können. Das Ministerium stellt dafür 1,5 Millionen Euro bereit. Mit dem Geld sollten unter anderem Hochschulen Konzepte für genauere Risikovorhersagen erarbeiten. Außerdem sollten sie die Alarmsysteme überprüfen und Strategien für eine effektivere Kommunikation zwischen den Rettungskräften entwickeln. Land muss Beihilfen zurückfordern Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat den Eilantrag des Landes Rheinland-Pfalz gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union abgelehnt, das die staatlichen Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn im Mai für unzulässig erklärt hatte. Das Land hatte den Hunsrück-Airport in den Jahren 2017 und 2018 mit insgesamt 10 Millionen Euro unterstützt. Diese Beihilfen muss es nun vom Flughafen Hahn zurückfordern, der inzwischen Insolvenz angemeldet hat. Mehr Angriffe mit Erpressersoftware befürchtet Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden warnt davor, dass für Unternehmen und Organisationen während der kommenden Weihnachtsfeiertage ein erhöhtes Risiko für Cyberangriffe besteht. Wie die Behörde heute mitteilte, werbe die kriminelle Szene, die sich auf Erpressersoftware spezialisiert habe, derzeit verstärkt um Mittäter. Das BKA gehe davon aus, dass bald in großem Umfang Spam-Mails verschickt würden, die mit einer gefährlichen Schadsoftware […]

  • Ärger über das Schwarzhandhandwerk

    Ärger über das Schwarzhandhandwerk

    Arbeitgeber, die für ihre Beschäftigten keine Steuern oder Sozialabgaben zahlen – das ist wohl die bekannteste Form von Schwarzarbeit. Es gibt aber noch eine andere und die ist nicht so bekannt: Nämlich wenn Handwerksbetriebe Arbeiten anbieten, die sie gar nicht anbieten dürfen, weil ihnen der erforderliche Meistertitel fehlt. Im Lahn-Dill Kreis wollen sich die ehrlichen Handwerker jetzt gegen die schwarzen Schafe wehren. Die Handgriffe sitzen bei Malermeister Michael Keller. Gekonnt ist eben gekonnt. Über falsche Handwerker, die es eigentlich nicht können – und laut Gesetz auch nicht dürfen -, aber trotzdem meisterpflichtige Leistungen, wie beispielsweise Malerarbeiten anbieten, ärgert sich Keller, der in seinen Meistertitel viel Zeit und Geld gesteckt hat. Michael Keller, Malermeister aus Wetzlar „Das ärgert mich schon, die gehen den einfachen Weg des Lebens. Und ich habe jahrelang Schule gemacht, habe darauf aufgebaut, meine Prüfung zu machen und vor allen Dingen was zu erschaffen. Und andere, da geht’s nur ums Geld.“ In 53 Berufen gilt in Deutschland die Meisterpflicht. Von A wie Augenoptiker bis Z wie Zimmerer. Wer den Meistertitel oder eine vergleichbare Qualifikation dort nicht besitzt, darf das entsprechende Handwerk nicht betreiben. Trotzdem finden sich auf Onlineplattformen und auch auf Fahrzeugen Hinweise auf Betriebe, die Leistungen anbieten, ohne darin qualifiziert zu sein. Sebastian Hoffmanns, Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft Lahn-Dill „Dementsprechend groß ist natürlich auch der Druck, sich gegenüber unseriösen Anbietern zu behaupten, die zum einen natürlich diesen Weg gar nicht gegangen sind, diesen Vor-invest nicht hatten, die aber auch viele Besonderheiten nicht kennen – ich nehme jetzt das Maler- und Lackiererhandwerk –, dass zum Beispiel Arbeitnehmer bei der Malerkasse anzumelden sind, um Ihre Sozialansprüche zu sichern, und das sind also schon erhebliche Wettbewerbsvorteile, wenn man sich diese Kosten spart. Das ist unfair, da halten Betriebe sich nicht an die Regeln. Das ärgert natürlich die ordentlichen Betriebe und da die […]

  • Korbach probt für das Christkindwiegen

    Korbach probt für das Christkindwiegen

    Weihnachten ist ja ein Fest mit vielen Traditionen. In Korbach gibt es den Brauch des „Christkindchenwiegens“. Immer an Heiligabend warten die Korbacher am Turm der Kilianskirche darauf, dass die Lichter dem Christkind den Weg weisen. Mann betritt Kirche und grüßt Kollegen: „Frohe Weihnachten, Frohe Weihnachten, Hallo frohe Weihnachten….“ Nein, heute ist noch nicht Weihnachten. Aber: Die Vereinigung der Weihnachtsfreunde aus Korbach trifft sich zur Generalprobe für das Christkindwiegen, das an Heiligabend auf dem Kirchturm stattfinden wird. Und da soll alles so sein, wie am 24. Dezember. Für diese Tradition braucht es vor allem: starke Beine und eine kräftige Lunge. Denn erst mal geht es 90 Meter den Turm der Kilian-Kirche hoch. Dann gibt es eine Gesangsprobe. Probe: „Dies ist der Tag den Gott gemacht, sein wird in aller Welt gedacht.“ Den Korbacher Brauch gibt es seit 1534. Damals wütete eine Seuche – vermutlich die Pest – in der Stadt, die Kirche war voller Kranker, eine christliche Weihnachtsfeier unmöglich. Stephan Rückert, Dirigent „Und um der gläubigen Bevölkerung eine Alternative zu bieten, sind Jungs und Männer auf die Kirche gegangen und die Legende besagt, dass nach diesem besagten Abend die Stadt nur Genesene gesehen hat.“ Und deshalb haben die Korbacher die Tradition am Leben gehalten. Auch letztes Jahr gab es das Christkindwiegen, auch wenn eine andere Seuche Einschränkungen mit sich brachte. Thomas Kuhnhenn, Sprecher „Weihnachtsfreunde „Da haben wir natürlich alle Möglichkeiten überlegt mit dem Gesundheitsamt, mit der Kirche. Jeder hat seine Ideen eingebracht und hinterher konnten wir dann mit drei Weihnachtsfreunden hier oben und ungefähr 60 Weihnachtsfreunden das Christkindwiegen auch feiern.“ Dieses Jahr sollen es wieder deutlich mehr Teilnehmer sein. Wie bei der Probe, werden die Weihnachtsfreunde dann singen, ihre Laternen schwenken und das in jeder Himmelsrichtung wiederholen. Die wiegenden Laternen sollen das Christkind symbolisieren. Probe Die Anwohner sind von der Gesangsprobe […]

  • Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an

    Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an

    „Wir sehen uns am Donnerstag“ – mit diesen Worten haben sich die Ministerpräsidenten der Länder gestern von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bald-Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Konkrete Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nicht zustande gekommen. Noch nicht. Das soll nun morgen auf der Ministerpräsidenten-Konferenz nachgeholt werden. Und so haben die Bundesländer schon mal eigenverantwortlich verschärft. Mit der Folge, dass überall andere Regeln gelten. Niemand blickt mehr durch, was gilt, was nicht. Hoffnungsvoll war Jochen Ruths ins diesjährige Weihnachtsgeschäft gestartet. Doch jetzt steht fest, ab Sonntag dürfen in seinem Modehaus in Friedberg nur noch Geimpfte und Genesene einkaufen. Jochen Ruths, Inhaber Mode Ruths „Das war die große Hoffnung, dass wir jetzt ein einigermaßen normales Weihnachtsgeschäft machen, vielleicht auch ein bisschen was aus dem letzten Jahr nachholen. Ja, diese Hoffnung ist im Grunde genommen jetzt zerschlagen, weil es jetzt einfach nur noch gilt, da irgendwie durchzukommen.“ 2G kommt in Hessen im gesamten Einzelhandel mit Ausnahme der Grundversorgung, wie zum Beispiel Lebensmittelgeschäften. Jochen Ruths will das Beste draus machen, damit werben, dass Shoppen jetzt noch sicherer ist. Er fordert aber auch weitere Wirtschaftshilfen, die vor allem unbürokratisch fließen sollen. Jochen Ruths, Präsident Hessischer Handelsverband „Weil wir im Grunde genommen jetzt auch ein Stück weit das wieder ausbaden, was Politik nicht geschafft hat, nämlich die Impfquote nach oben zu treiben.“ Im rheinland-pfälzischen Einzelhandel hingegen bleibt alles wie gehabt. Zutritt haben weiterhin auch nicht-Immunisierte Kunden. Denn: Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen auch die Herausforderung der Abgrenzung, wo gilt dann 2G und wo gilt nur die Maske wie im Lebensmitteleinzelhandel. Die Diskussion hatten wir alle schon mal und deswegen haben wir für uns gesagt: Wir brauchen hier keine Schärfung, würden aber bundeseinheitlich einer gemeinsamen Linie folgen, weil wir sonst auch wieder Ungleichbehandlungen zu anderen Ländern haben.“ Doch bereits jetzt sind die ab dem Wochenende […]

  • Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern

    Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern

    Dass das Thema „Corona“ auch gesellschaftliche Verwerfungen mit sich bringt, spüren nicht zuletzt die Menschen, die politische Verantwortung tragen. Seit in der vergangenen Woche eine Bäckerei in Erbach im Odenwald geschlossen wurde, weil deren Betreiber sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben soll, steht der Bürgermeister des Städtchens im Kreuzfeuer. Der Blick aufs Handy ist für Peter Traub in diesen Tagen meist unangenehm. Der Bürgermeister von Erbach sieht sich massiven Anfeindungen aus der Querdenker-Szene ausgesetzt. Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „ ‚Ihr seid offenbar schon wieder um achtzig Jahre zurückgefallen als die Nazi-Scherbengewütet haben. Ich möchte nicht in eurer Haut stecken wenn abgerechnet wird.‘ – Solche Mails erhalte ich.“ Die Drohungen werden auch persönlich: Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „Also, da sind Menschen aufgefordert worden, jetzt müsse dem Bürgermeister Druck gemacht werden. Demonstrationen vor seinem Haus, seine Familie muss jetzt Angst bekommen, der darf keine ruhige Minute mehr haben. Da, muss ich sagen, hört‘s natürlich auf. Ich habe Strafanzeige gestellt und stehe auch etwas unter Schutz der Polizei.“ Der Anlass: In der vergangenen Woche schliesst das Gesundheitsamt ein Café. Die gültigen Corona-Regeln soll der Inhaber seit Monaten nicht nur ignoriert haben, an der Ladentür wirbt er sogar damit, sich nicht an die 3G-Regeln zu halten. Nach der Schließung des Cafés wird der Betreiber von Querdenkern gefeiert, auch kleinere Demonstrationen gab es bereits. Die Erbacher, die sich vor unserer Kamera äußern, haben aber Verständnis für die Behörden: Ursula Breidinger, Rentnerin „Man soll sich daran halten. Man soll sich die Maske aufsetzen und dann sollen die das auch machen. Und wenn sie halt so Gegner sind, dann dürfen sie kein Geschäft machen.“ Marc Lossin, Kaufmann „Auch wir würden gern die Masken ablegen, aber es gibt Regeln, da hat sich jeder dran zu halten und dementsprechend: wer sie nicht befolgt, hat halt mit […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Anmeldung für Corona-Kinderimpfungen — Lewentz fordert Waffenamnestie — Daimler Truck jetzt eigenständig Anmeldung für Kinderimpfungen Ab heute können Eltern in Rheinland-Pfalz ihre Kinder zwischen fünf und elf Jahren für einen Termin zu einer Corona-Schutzimpfung in einem Impfzentrum anmelden. Möglich ist das über das landesweite Portal impftermin.rlp.de. Die Landesregierung rechnet damit, dass die Impfungen noch vor Weihnachten beginnen können. Das Mainzer Pharmaunternehmen BionNTech und sein US-Partner Pfizer wollen den niedriger dosierten Impfstoff für Kinder bereits am 13. Dezember ausliefern, eine Woche früher als geplant. Außerdem können sich ab heute auch Menschen, deren Zweitimpfung erst vier Monate zurückliegt, für eine Auffrischungsimpfung registrieren. Waffenamnestie gefordert Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewenz will sich bei der Innenministerkonferenz für eine bundesweite Waffenamnestie einsetzen. Es seien nach wie vor viele nicht registrierte Waffen im Umlauf. Das hätten die zwei früheren Amnestien in Rheinland-Pfalz gezeigt. Allein in dem Bundesland seien dabei insgesamt rund 15.000 illegale Waffen straffrei zurückgegeben worden. Jede einzelne Waffe, die aus dem Verkehr gezogen werde, schaffe zusätzliche Sicherheit. Die Innenminister treffen sich von heute bis Freitag in Stuttgart. Daimler Truck jetzt eigenständig Der Daimler-Konzern hat heute die Trennung von LKW- und PKW-Geschäft vollzogen. Die beiden Bereiche sind jetzt selbstständig und können unabhängig voneinander arbeiten. Der Börsengang von Daimler Truck ist für den 10. Dezember geplant. Für die Mitarbeiter bleiben die bisherigen Konditionen bestehen. Das gilt auch für das LKW-Werk in Wörth. Hier sollen bis mindestens Ende 2029 neben Diesel- auch Elektro- und Brennstoff-Lastwagen produziert werden. Die Zahl der Beschäftigten soll mit rund 10.000 stabil bleiben.

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Sturm, Regen, Schnee – ganz schön ungemütliche Wetteraussichten. In der Nacht überqueren uns von Norden nach Süden Regenschauer, die ab 300 bis 400 Metern als Schnee fallen. Dort besteht Glättegefahr. Es weht zudem ein kräftiger Wind. Die Temperaturen sinken auf 5 bis 1 Grad in der Eifel. Tagsüber ziehen zunächst die Regen und Schneefälle aus der Nacht in Richtung Südosten raus. Anschließend bilden sich besonders im Norden von Hessen teils heftige Schneeschauer, lokal mit Blitz und Donner. Vorsicht, Glättegefahr! Die Temperaturen sinken im Laufe des Nachmittags aus Richtung Norden. So sind es 1 bis maximal 7 Grad Richtung Süden. Am Freitag ist es vorübergehend trockener. Im Laufe des Tages kommen aus Westen erste neue Regen- und Schneefälle auf. Zum Samstag wird es häufiger nass bei wieder ansteigenden Temperaturen.

  • Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse

    Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse

    Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat verschärfte Corona-Maßnahmen angekündigt. Besonders Ungeimpfte müssen mit Einschränkungen rechnen.

  • Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform

    Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen in der dritten Corona-Welle waren verfassungskonform. Reaktionen dazu aus der hessischen und der rheinland-pfälzischen Politik. Leere Straßen, leere Plätze, leere Fußgängerzonen. Wie ausgestorben wirkt das Land Ende April / Anfang Mai, nachdem die Bundesnotbremse in Kraft getreten war. In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen durfte demnach zwischen 22 und 5 Uhr bis auf wenige Ausnahmen niemand das Haus verlassen. Und das war auch in Ordnung so, urteilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Die angegriffenen Ausgangsbeschränkungen waren in der konkreten Situation auch verhältnismäßig. Sie dienten als Teil eines Gesamtschutzkonzepts dem verfassungsrechtlich legitimen Zweck des Schutzes von Leben und Gesundheit.“ Auch die Kontaktbeschränkungen, nach denen sich die Angehörigen eines Haushalts zeitweise mit nur einer weiteren Person treffen durften, und zwar im öffentlichen wie im privaten Raum, sind laut den Richtern verfassungsgemäß. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke.“ Gegen die am 23. April dieses Jahres in Kraft getretenen Regelungen im Infektionsschutzgesetz gab es viele Verfassungsbeschwerden. Einer der Kläger ist Joachim Streit von den Freien Wählern. Er zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts. Es sei ein schwarzer Tag für die Grundrechte. Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Karlsruhe hat der Politik einen Freifahrtschein ausgestellt. Es kommt gar nicht mehr darauf an, ob Maßnahmen wirkungsvoll sind oder ob wir im Nachhinein sagen: ‚Das war falsch‘, sondern Karlsruhe sagt ganz deutlich: ‚Es kommt alleine auf die Einschätzung der Bundesregierung an und ob sie daran glaubt‘.“ Ganz anders sehen das CDU und SPD. Gemeinsam haben sie im April die Gesetzesneuerungen beschlossen und im Bundestag durchgesetzt. Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Da hat der Gesetzgeber einmal richtig […]