Hessen

  • Vor dem neuen Schuljahr in Hessen

    Vor dem neuen Schuljahr in Hessen

    Genauer hingeschaut wird im Matheunterricht an 60 Pilotschulen. Dort soll in ausgewählten Klassenstufen mit fünf statt bisher zwei standardisierten Tests der Lernstand der Schüler ermittelt werden. Die Daten sollen helfen, die Unterrichtsqualität zu verbessern. Armin Schwarz (CDU), Bildungsminister Hessen „Sodass Kinder dort ganz persönlich individuell bei ihrem Lerntempo beispielsweise oder auch bei der jeweiligen Herausforderung, die sie individuell haben, unterstützt und gefördert werden.“ Dafür wird auch das im Mai eingeführte intelligente Online-Lernsystem „bettermarks“ ausgeweitet. Dieses passt Mathe-Aufgaben an die Kompetenzen der Schüler an und ermöglicht jetzt auch Lernstandserhebungen. Das Lesen soll Grundschülern mit einer festen Lesezeit von bis zu 25 Minuten täglich nähergebracht werden. Zunächst den Dritt- und Viertklässlern an 100 Grundschulen. Eine weitere Neuerung ist der seit 1. August geltende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Erstklässlern. Für die Umsetzung sieht der Minister die Schulen gut gerüstet. Armin Schwarz (CDU), Bildungsminister Hessen „Wir stellen zum neuen Schuljahr 370 weitere Stellen zur Verfügung, sodass wir in Summe auf 5.750 Stellen kommen, nur für den Ganztag. […] Wir wissen, dass 97 Prozent der Grundschulen jetzt schon ein Ganztagsangebot haben. Und wir sind zutiefst davon überzeugt, dass es gelingt.“ Insgesamt sei man mit rund 67.000 Lehrern stabil aufgestellt. Das Fach „Digitale Welt“ wird nun allen weiterführenden Schulen angeboten – freiwillig im Ganztag. Opposition und Bildungsverbänden dürfte das nicht weit genug gehen. Sie hatten mehr Medienbildung verpflichtend im Unterricht gefordert. Redebedarf gibt es offenbar auch noch bei der Landesregierung – das angekündigte Bildungspaket lässt weiter auf sich warten.

  • Viele Jobs in der Automobilindustrie auf der Kippe

    Viele Jobs in der Automobilindustrie auf der Kippe

    Es geht um 225.000 Jobs in der Automobilindustrie. So viele Arbeitsplätze sind in Deutschland laut einer aktuellen Studie massiv gefährdet. Immer neue Hiobsbotschaften kommen zum Beispiel aus Hessen – mit Opel in Rüsselsheim und VW in Baunatal. Die Automobilkrise trifft Hessen schwer. Rund 42.000 Menschen arbeiten im Bundesland direkt in der Fahrzeug- und Zuliefererindustrie. Hohe Energiekosten, die schwache Nachfrage nach deutschen E-Autos und günstigere Konkurrenz aus China setzen die Autokonzerne massiv unter Druck. In Rüsselsheim treibt Stellantis den Stellenabbau am Opel-Stammsitz weiter voran. Im April wurde verkündet, dass 650 weitere Ingenieursstellen im Entwicklungszentrum gestrichen werden. VW plant ganze Werke zu schließen. Im Werk Kassel-Baunatal lösen die erneuten Sparpläne des Volkswagen-Vorstands Besorgnis, Wut und Proteste aus. Carsten Büchling, Betriebsratsvorsitzender VW Baunatal, am 09.07.2026 „Die Lage ist bedauerlicherweise sehr ernst. Wir haben eine sehr große Unsicherheit in allen Belegschaften, an allen Standorten. Dass gehandelt werden muss, das stellen wir außer Frage, das ist in der ganzen deutschen Autoindustrie so. Aber es darf nicht gehandelt werden im Sinne von; Standorte werden kaputtgemacht, Arbeitsplätze werden in enormer Zahl vernichtet, die alle nie wieder zurückkehren werden.“ Und auch Zulieferer sind betroffen. Wegen der schwierigen Marktlage muss beispielsweise der Steckverbindungshersteller Erich Jaeger in Friedberg im Frühjahr Insolvenz anmelden. Und auch der Batteriehersteller BorgWarner Akasol in Darmstadt entlässt fast ein Viertel seiner Mitarbeiter am Standort. Laut des Auto-Branchenverbands VDA droht deutschlandweit der Verlust von weiteren 125.000 Arbeitsplätzen bis 2035. Gegenüber dem Jahr 2019 fällt dann ein Viertel aller Arbeitsplätze in der deutschen Autoindustrie weg. Hintergrund seien nicht mehr wettbewerbsfähige Standortbedingungen, insbesondere hohe Energiekosten, hohe Lohnkosten und hohe Steuern. Dazu viele Unsicherheiten beim Umstieg auf die E-Mobilität. Das EU-Verbrenneraus und die neuen CO2-Grenzwerte hätten die Industrie in eine Transformation gezwungen, für die sie nicht bereit gewesen sei.

  • Zu Gast im Studio: Hessens Wirtschaftsminister Kaweeh Mansoori (SPD)

    Zu Gast im Studio: Hessens Wirtschaftsminister Kaweeh Mansoori (SPD)

    Markus Appelmann spricht mit ihm über die Probleme der Autoindustrie und den Schwierigkeiten beim Wohnungsbau. Markus Appelmann, Moderator: Keine guten Nachrichten aus der Automobilindustrie. Darüber sprechen wir jetzt mit dem hessischen Wirtschaftsminister, mit Kaweh Mansoori. Guten Abend. Kaweh Mansoori (SPD), Wirtschaftsminister Hessen: Ich grüße Sie! Appelmann: Hallo Herr Mansoori,. warum schafft es die Politik in Bund und Land nicht, die Rahmenbedingungen zu verbessern, damit nicht Zehntausende Jobs in der Industrie wegfallen? Mansoori: Man muss erst mal festhalten Hessen ist ein Autoland. In Rüsselsheim, in Baunatal und in Kassel bauen die Leute seit Jahrzehnten tolle Autos bzw. Komponenten dafür. An denen liegt es jedenfalls nicht. Aber bislang waren die Autos im internationalen Vergleich sehr viel besser als die, die andere gebaut haben. Und da hat Deutschland ein Stück weit den Anschluss an Innovation in der Welt verloren. Das heißt, es muss jetzt darum gehen, was sind eigentlich die Technologien der Zukunft, was sind die neuen Ideen? Das wollen wir unterstützen. Beispielsweise indem wir den Transfer von den Hochschulen in Unternehmen fördern, indem wir Start-ups fördern, indem wir vor allem offen sind für neue Ideen. Ich mache das vor mit unserer Energiepolitik, mit Förderung verrückter Ideen, die aber am Ende dazu führen sollen, dass günstiger heimischer Strom und Energie zur Verfügung steht. Appelmann: Das ist übrigens ein Stichwort, das Sie gerade genannt haben. Die Standortkosten sind zu hoch, die Energiekosten, die Lohnkosten, die bürokratischen Hürden sind zu viel. Wann drehen Sie denn mal daran? Mansoori: Genau daran arbeiten wir ja gemeinsam mit den Beschäftigten und mit den Unternehmen. Ich werde selbst am Montag auch in Baunatal beim Betriebsrat von Volkswagen sein. Man muss aber trotzdem festhalten: Deutschland war ja schon immer ein Hochlohnland. Die Kosten hier am Standort waren immer höher. Aber die Autos, die produziert worden sind, die waren auch um […]

  • Zweitliga-Start für den FCK und Darmstadt 98

    Zweitliga-Start für den FCK und Darmstadt 98

    Morgen  wird es für unsere beiden Teams in der 2. Fußballbundesliga wieder ernst. Beide Mannschaften starten aber mit ganz unterschiedlichen Ausgangslagen in die neue Saison. Beim 1. FC Kaiserslautern bleibt vieles beim Alten, bei Darmstadt 98 dagegen ist spielertechnisch so einiges durcheinander gewirbelt. Der Startschuss für die neue Saison – er steht kurz bevor! Zum Auftakt empfängt Darmstadt 98 am Samstag Holstein Kiel. Nach Platz fünf in der vergangenen Spielrunde, wird der Saisonstart am heimischen Bölle zeigen, wie der personelle Umbruch anläuft. Denn: Die neue Startelf weist etwa zur Hälfte Neuzugänge auf. Besonders in der Offensive muss Trainer Florian Kohfeldt sein Team neu erfinden. Denn: Mittelstürmer Isac Lidberg und die hängende Spitze Fraser Hornby wurden gewinnbringend verkauft. In der vergangenen Saison waren beide zusammen an  insgesamt 40 Toren beteiligt. Florian Kohfeldt, Trainer Darmstadt 98 „Wir wollen mit einer gewissen Stabilität in die Saison starten. Wir haben eine gewisse Demut vor dieser Saison, weil wir absolut überzeugt sind von den Spielern, die wir geholt haben. Von den Potentialen, die wir geholt haben. Aber wir natürlich auch wissen, dass wir auf den ersten Blick erstmal extrem viele offensive Scorerpunkte abgegeben haben nach der letzten Saison. Und deshalb geht es für uns um Stabilität. (…) Und schnellstmöglich wieder in der Lage zu sein, in jedem Spiel zu sagen: Wir wollen das Spiel dominieren. Was dann tabellarisch am Ende dabei rauskommt, ist für uns jetzt noch kein Thema.“ Für die Tore soll ab sofort Stürmer-Neuzugang Hojae Lee sorgen, der aus der südkoreanischen ersten Liga geholt wurde. Beendet ist die Kaderplanung aber noch nicht. Es soll noch ein weiterer Mittelstürmer kommen. Weniger Abgänge hat der 1. FC Kaiserslautern zu verzeichnen, der mit Verteidiger Luca Sirch nur eine Stammkraft abgegeben hat. Dementsprechend geht Trainer Torsten Lieberknecht mit einem Gefühl von mehr Stabilität in seine zweite Saison als Trainer […]

  • Hessen stellt neue Anti-Spionage-Abteilung vor

    Hessen stellt neue Anti-Spionage-Abteilung vor

    In Wiesbaden haben heute der hessische Innenminister Roman Poseck und der Chef des Verfassungsschutzes vorgestellt, wie sich das Land besser gegen Spionage und hybride Bedrohungen wie Desinformation, Sabotage und Angriffe auf kritische Infrastruktur schützen will. Thema war heute natürlich auch der Vorfall am Leipziger Flughafen von vorletzter Nacht. Nur durch Zufall wurde dort eine mit Sprengstoff und Zünder versehene Drohne entdeckt und gerade noch rechtzeitig unschädlich gemacht. Nicht nur der Bundesinnenminister spricht von einer „neuen Gefahrenqualität“. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Offensichtlich war es ja wohl nicht möglich, diese Drohne zu detektieren. So jedenfalls mein aktueller Stand. Das heißt, wir müssen weiter in die Leistungsfähigkeit unserer Drohnenabwehr investieren. Wir müssen unsere Fähigkeiten erweitern, das betrifft Detektion und Abwehr gleichermaßen.“ Dabei setzt der Innenminister auf das noch recht neue „Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum“ von Bund und Ländern. Außerdem investiere Hessen gerade zehn Millionen Euro in Technologien zur Drohnenbekämpfung. Das Landesamt für Verfassungsschutz registriert immer mehr verdächtige Drohnenvorfälle, 46 allein im vergangenen Halbjahr. Kennzeichen zunehmender Bedrohungen durch Spionage und Sabotage, für die sich der Verfassungsschutz jetzt neu aufstellt. Bernd Neumann, Präsident Landesamt für Verfassungsschutz „Es wird eine eigene Abteilung Spionageabwehr geben, die sich insbesondere auch um das Themenfeld hybrider Bedrohungen kümmert. Darüber hinaus gründen wir eine eigene Abteilung für den Bereich der Operativen Aufklärung. Hintergrund ist, dass wir insbesondere die Expertise und die Ressourcen in der Behörde bündeln wollen, um dann bestmöglich insgesamt für Sicherheit zu sorgen.“ Rund 150 der mittlerweile 387 Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes werden sich künftig ausschließlich um diese Themenfelder kümmern. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben sich die Spionageverdachtsfälle in Hessen auf rund 2100 im laufenden Jahr mehr als verdoppelt. Die Spuren führten vor allem nach Russland, aber auch nach China und in den Iran. Für ausländische Nachrichtendienste sei Hessen durchaus ein potenzielles Angriffsziel. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Hessen hat […]

  • Im Strongman-Trainingscamp in Fulda

    Im Strongman-Trainingscamp in Fulda

    Er ist mehrfacher Deutscher Meister, Weltmeister und hält mehrere Weltrekorde. Der 29-jährige Volker Bauer aus Fulda ist einer der stärksten Männer der Welt. Beim Strong-Man-Sport geht es aber nicht allein darum, wer die schwersten Gewichte stemmen kann, sondern auch um Schnelligkeit, Kraft, Ausdauer und vor allem die richtige Technik. Unsere Kollegin Nina Seeh hat ihm über die starke Schulter geschaut – und kam dabei selbst nicht ohne Muskelkater davon. Nina Seeh, Reporterin: „Hinter mir zieht Volker Bauer einfach mal so einen 20 Tonnen schweren LKW. Ich würde das heute auch gern mal probieren und deswegen geh ich heute bei ihm ins Training.“ Seit 16 Jahren betreibt Volker schon Kraftsport, seit 7 Jahren lebt er den Strongman-Sport. Dafür hat er in Fulda sogar einen eigenen Verein mitgegründet, ist selbst Ausrichter von Turnieren und trainiert hier momentan drei bis vier Mal die Woche. Nina Seeh: „Was brauche ich, um hier die Übungen gut zu bestehen?“ – Volker Bauer: „An aller erster Stelle, auch trifft aufs Leben zu: Willenskraft. Das braucht man an aller erster Stelle hier und dann kommen eigentlich schon alle Komponenten der Kraft. Von Explosivkraft bis Kraftausdauer bis Maximalkraft, also wirklich alle Komponenten der Kraft sind hier gefordert.“ Strongman – das sind circa 50 verschiedene Disziplinen. Bei Wettbewerben treten die Teilnehmer in fünf bis sechs gegeneinander an. Nach jeder Disziplin erhalten die Athleten Punkte. Wer am Ende die meisten Punkte gesammelt hat, gewinnt. Eine Disziplin – der Sandbag-Toss, also Sandsack-Hochwurf. Hier geht es darum, unterschiedlich schwere Sandsäcke über eine Stange in vier Metern Höhe zu werfen. Im Wettkampf zählt vor allem die Schnelligkeit. Allein vom Zuschauen bekomme ich schon Muskelkater. Da ist im wahrsten Sinne des Wortes noch Luft nach oben. Weiter geht’s mit dem yoke carry. Das 100 Kilo schwere Gestell muss hier erst hochgehoben und dann möglichst schnell […]

  • Oftmals keine Klimageräte in Pflegeheimen

    Oftmals keine Klimageräte in Pflegeheimen

    Die aktuelle Hitzewelle hat einmal mehr deutlich gemacht, wie schlecht Deutschland  dasteht, wenn es heiß wird. Eine schnelle Lösung: Klimaanlagen – in Ländern wie Italien oder Spanien laufen die jetzt auf Hochtouren. Doch hierzulande sind Wohnungen nur selten klimatisiert. Und auch in Schulen, Krankenhäusern oder Pflegeheimen – weit und breit gibt es sie kaum. Jetzt wenden sich die Grünen von ihrem Klimakurs ab und fordern ein Sofortprogramm für Klimaanlagen unter anderem in Pflegeheimen. Eine Klimaanlage gibt es hier im Seniorenzentrum Langenlonsheim nicht. Dafür kühle Getränke, Obst, nasse Tücher. Die Mitarbeiter versuchen alles, um den Bewohnern etwas Abkühlung zu verschaffen. Talida Florentina Dinculescu, Leiterin Seniorenzentrum Langenlonsheim „Auf lange Sicht ist das auch keine Lösung. Sondern wir müssen gucken, dass wir was ändern, richtige Klimaanlagen oder Lüftung, weil es ist sehr anstrengend.“ Klimaanlagen für Pflegeheime – fordern nun auch die Grünen. Der Ruf nach Klimaanpassungsmaßnahmen ist neu für die Partei, die sich sonst vor allem dem Klimaschutz verschrieben hatte. Mathias Wagner (Bündnis ’90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Die Landesregierung macht leider zum Thema Hitzeschutz einfach gar nichts. Es wäre jetzt notwendig, dass man konkrete Maßnahmen ergreift. Es gibt eine wunderbare Kombination aus Photovoltaik und Klimaanlagen. Das könnte man in diesen Einrichtungen umsetzen, dass gerade kranke und alte Menschen nicht bei 30 Grad in ihren Zimmern sitzen.“ Die hessische Gesundheitsministerin sagt zur Forderung der Grünen: Diana Stolz (CDU), Gesundheitsministerin Hessen „Natürlich müssen wir schauen, dass Menschen auch in Pflegeeinrichtungen gut versorgt sind. Dazu gehört auch klimatisch gut versorgt zu sein. Zum Beispiel haben wir im Rahmen des Sondervermögens Mittel an die Kommunen gegeben, die diese auch für Pflegeeinrichtungen nutzen können.“ Mathias Wagner (Bündnis ’90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Besonders beliebt ist die Ausrede: „Das müssen die Kommunen doch selbst machen.“ Die Kommunen ächzen unter einer dramatischen Unterfinanzierung, für die auch die Landesregierung verantwortlich ist. So kann das nicht laufen.“ Fakt ist: […]

  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft stellt Forderungen zum neuen Schulahr

    Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft stellt Forderungen zum neuen Schulahr

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft meldet vor dem Schulstart in Hessen zu Wort. Sie schlägt Alarm – nicht nur wegen maroder Gebäude, sondern auch weil die Landesregierung Lehrerstellen streicht. Die Zahlen: alarmierend: 1.000 Lehrerstellen fallen weg – damit rechnet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Von den Sparplänen der Landesregierung besonders betroffen: Sogenannte Sozialindex-Stellen. Das sind zusätzliche Lehrkräfte an Schulen mit einem erhöhtem Förderbedarf. Alleine davon sollen 300 gestrichen werden. Thilo Hartmann, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen „Es kann nicht sein, dass wir auf Kosten der IGS-en sparen, es kann nicht sein, dass gespart wird auf Kosten der Lehrkräfteausbildung, es kann nicht sein, dass im Sozialindex gespart wird. Dort wo es ganz, ganz besonders nötig wäre. Das sind keine Kostenfaktoren, das ist eine Investition in die Bildung und Bildungsgerechtigkeit unserer Kinder und der Zukunft Hessens.“ Lehrkräfte: Täglich an ihrer Belastungsgrenze. Laut der Gewerkschaft machen Lehrer in Hessen jährlich rund 3 Millionen unbezahlte Überstunden. Thilo Hartmann, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen „Wir sehen aber auch, dass wir keinen Kultusminister haben, der einen klaren Plan hat. Wir haben in Hessen das drittungerechteste Bundesland, was den Bildungserfolg der Kinder angeht verglichen zum Bildungsgrad der Eltern und dem Einkommen der Eltern und es gibt keinen Plan, wie man sich dieser Bildungsungerechtigkeit endlich stellen möchte.“ Für Landesschulsprecher Laurenz Spies nicht das einzige Problem: Ihm bereiten auch die hohen Temperaturen Sorge: Laurenz Spies, Landesschulsprecher Hessen „Wir an öffentlichen Schulen kämpfen damit, morgens noch irgendwie zu lüften, dann machen wir die Rollladen runter. Um elf Uhr ist es dann teilweise dreißig Grad schon in den Klassenräumen und dann kann man sich einfach nicht mehr konzentrieren.“ Er fordert deshalb: Klimaanlagen und generelle Sanierung der Schulen. Damit man künftig bei erträglichen Temperaturen lernen kann.

  • Wiegen und Messen - Willkommen im Pfunds-Museum

    Wiegen und Messen – Willkommen im Pfunds-Museum

    In unserer Serie „Jenseits der Klassiker – ungewöhnliche Museen“ nehmen wir Sie mit nach Kleinsassen mit in die Rhön. Dort gibt es das „Pfunds-Museum“. Eine riesige Sammlung von Gewichten, Waagen und mehr. Ein Ausflug lohnt sich nicht nur für Physik- und Mathematik-Fans. Faszination Wiegen und Messen. Was heute das Kilo ist, war früher das Pfund, der Liter war der Scheffel und der Meter die Elle. Bis zur Einführung des metrischen Systems – im Deutschen Reich war das 1872 – gab es keine einheitlichen Messgrößen. Die Elle zum Beispiel: jedes Fürstentum hatte seine eigene. So war die eine kürzer, die andere länger. Daniel Schwarzenbarth, Pfunds-Museum „Das hat natürlich gerade beim Handel das ein bisschen schwierig gemacht, wenn die Händler unterwegs waren, die sind von einem Fürstentum zum anderen Fürstentum gefahren, dann sind sie an die Grenze gekommen, mussten also Zollgebühren bezahlen und da hat natürlich das eine Fürstentum gesagt, was hast du denn da lass mich mal messen, aha, lass mich mal mit meinen Sachen messen und dann haben die hin und her gemessen, das war sehr zeitaufwändig.“ Die historische Sammlung umfasst rund 40.000 Objekte aus aller Herren Länder. Die ältesten sind 5.000 Jahre alt. Gesammelt hat sie alle Museumsgründer Reinhardt Kremer, der mittlerweile verstorben ist. Seine Mission: Geschichte greifbar machen. Daniel Schwarzenbarth, Pfunds-Museum „Ganz grundsätzlich ist natürlich der Handel als solches ein zentrales Element, was die Menschen schon immer bewegt hat. Jemand hatte etwas, jemand anderes wollte es haben, wie geht man in den Tausch hinein.“ Und wer handeln wollte, der musste messen und wiegen. Wer gesund werden wollte übrigens auch. Dafür gab es diese Feinwaagen für Apotheker aus dem 19. bis 20. Jahrhundert. Von ihnen leitet sich eine bekannte Redewendung ab. Daniel Schwarzenbarth, Pfunds-Museum „Der Skrupel ist das kleinste Gewicht bei den Apothekerwaagen. Und solche kleinen Gewichte gehen eben […]

  • Diskussion über Rentenreform

    Diskussion über Rentenreform

    Und mal wieder wird über die Rente diskutiert! Die schwarz-rote Bundesregierung hatte im Juni beschlossen, alle Vorschläge der Rentenkommission umzusetzen. Dazu gehört auch das Aus der Rente mit 63. Doch jetzt fordern immer mehr CDU- und SPD-Politiker die abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren zu erhalten. Nach über vier Jahrzehnten Arbeit ist der Ruhestand zum Greifen nah – eigentlich – hätte die Politik nicht andere Pläne. Sparpläne. Im Juni waren sich Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD einig: Damit die Rentenbeiträge nicht zu stark steigen, müssen alle 33 Vorschläge der Rentenkommission umgesetzt werden. Das Reformpaket sei ein Gesamtkunstwerk, bei dem es kein Rosinenpicken geben dürfe. Es sieht unter anderem vor, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren abzuschaffen. Denn DIE kostet die Rentenversicherung jährlich rund 13 Milliarden Euro. Nur noch Arbeitnehmer mit großen gesundheitlichen Problemen, sollen künftig vorzeitig ihre volle Rente erhalten können. Doch gegen diese Sparmaßnahme wächst jetzt der Widerstand. So fordern die CDU-Ministerpräsidenten Mario Vogt aus Thüringen, Michael Kretschmer aus Sachsen und Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt, die Rente mit 63 zu erhalten. Denn im Osten des Landes stehen drei Landtagswahlen vor der Tür. Unterstützung erhalten Sie sie von der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger von der SPD. Und auch in Rheinland-Pfalz halten der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer und die Arbeits- und Sozialministerin Sabie Bätzing-Lichtenthäler die Rente mit 63 weiterhin für richtig und gerecht. Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende RLP „Ich finde, gerade dieser Punkt, wer lange Jahre, 45 Jahre lang gearbeitet hat, körperlich gearbeitet hat, da muss es Möglichkeiten geben, auch weiterhin abschlagsfrei nach dieser Zeit in Rente zu gehen. Und ich finde, das gehört auch in diesen Diskussionsprozess hinein, man muss das schön miteinander abwägen und natürlich wird es trotzdem auch Reformschritte geben, aber an dieser Stelle halte ich eine Abgrenzung nicht für […]

  • Im Gespräch: Pascal Reddig (CDU), stellv. Vorsitzender der Rentenkommission

    Im Gespräch: Pascal Reddig (CDU), stellv. Vorsitzender der Rentenkommission

    Markus Appelmann spricht mit dem Hanauer Bundestagsabgeordneten über die neu entflammte Debatte um die Rente mit 63. Markus Appelmann, Moderator: Guten Abend Herr Reddig. Pascal Reddig (CDU), Bundestagsabgeordneter: Guten Abend, Herr Appelmann. Appelmann: Die Debatte um die Rente mit 63 nimmt weiter an Fahrt auf. Immer mehr hochrangige CDU-Vertreter pochen auf den Erhalt. Was sagen Sie dazu? Reddig: Wir haben im Juni die Ergebnisse der Rentenkommission vorgestellt, mit 33 Empfehlungen, die insgesamt dazu beitragen sollen, dass die Rente für die Menschen in Deutschland besser wird. Und Friedrich Merz und Bärbel Bas hatten damals recht. Sie haben nämlich gesagt, dass es keine Rosinenpickerei geben soll. Und ich würde deshalb auch jetzt jedem, der Rosinenpickerei betreibt, der jetzt versucht, einen Baustein aus der Reform rauszuziehen, sagen: Wir brauchen jetzt den Mut, die Reform auch umzusetzen, sonst steht die Reform insgesamt vor einem Ende, und davon kann ich wirklich nur abraten. Appelmann: Sie sagen also, das Rentenpaket steht vor dem Aus, wenn es aufgeschnürt wird? Reddig: Wir haben ja einen sehr umfassenden Reformvorschlag auf den Tisch gelegt, bei dem es darum gehen soll, dass wir umsteigen von einer reinen Umlage in der gesetzlichen Rente auf eine Mischung zwischen Umlage und Kapitaldeckung. So haben es zum Beispiel die skandinavischen Länder gemacht. Wir schlagen das nach einem schwedischen Vorbild vor. Das hat in Schweden dazu geführt, dass seit den 2000er Jahren die Renten für die Menschen deutlich gestiegen sind. Und das wollen wir auch in Deutschland erreichen. Aber das geht natürlich nur, wenn wir auch an anderen Stellen Kapazitäten schaffen. Also wenn wir Kostendämpfung hinbekommen. Und das gilt zum Beispiel auch für die Rente mit 63, die extrem teuer ist, jedes Jahr über 10 Milliarden € die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler kostet. Und deswegen ist es ein Gesamtpaket, das aufgrund der Wechselwirkung auch nur in seiner Gesamtheit […]

  • Minister informiert sich über Kriminalität im Darknet

    Minister informiert sich über Kriminalität im Darknet

    Immer mehr Menschen werden Opfer von Cyberkriminalität. Jeder neunte Deutsche ist im vergangenen Jahr Kriminellen im Netz auf den Leim gegangen. Am häufigsten schlagen Täter beim Online-Einkauf zu. Doch es geht nicht nur darum, das Kriminelle an Geld kommen. Es geht auch um Straftaten gegen Leib und Leben. Der hessische Justizminister Christian Heinz hat heute in Frankfurt Cyber-Kriminellen den Kampf angesagt. Ein Frankfurter Café im vergangenen Jahr. Plötzlich wirft ein Mann einen selbstgebauten Sprengsatz in den Gastraum. Der explodiert nur Sekunden danach. Zu Schaden kommt glücklicherweise niemand. Der Täter: Ein 15-jähriger Niederländer, der über das Internet von einem Unbekannten für den Anschlag bezahlt wurde. „Violence as a Service“ ist ein neues Modell, bei dem kriminelle Handlungen als Dienstleistungen angeboten werden. Sozial schwache Menschen – meistens Jugendliche – werden dann von anonymen Mittelsmännern mit Geld gelockt, um die Straftaten zu begehen. Christina Kreis, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt „Das ist, wenn man es vergleichen will, wie ein großer Fischteich wo man einen Wurm hinein gibt und dann schaut wer beißt denn an. Dieser Auftrag kann alles Mögliche sein; von der kleinen Sachbeschädigung, bis hin zum Brandanschlag, der Enkeltrick funktioniert teilweise auch damit und ähnliche Dinge eben auch.“ Dank internationaler Zusammenarbeit kann die Staatsanwaltschaft Frankfurt immer häufiger Täter schnappen. Die Mittelsmänner zu ermitteln ist hingegen schwieriger. Bei der Rechtsstaats-Tour des hessischen Justizministers geht es heute auch um digitale Gewalt gegen Frauen. Die hat in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen. Christian Heinz (CDU), Justizminister Hessen „Es ist sehr, sehr gefährlich, wenn Männer sich im Internet treffen und verabreden und sich gegenseitig beschreiben, wie man schwerste Straftaten gegen Frauen begehen kann, beispielsweise Vergewaltigung, schwere Körperverletzung und andere schwere Delikte. Denn die Gefahr ist riesengroß – und das zeigt auch die Praxis -,dass, wenn viele sich darüber austauschen was möglich ist, der ein oder andere sich auch ermöglicht […]

  • Grüne fordern Bildungspaket von Landesregierung

    Grüne fordern Bildungspaket von Landesregierung

    Das neue Schuljahr rückt näher, in Hessen und Rheinland-Pfalz geht’s am Montag wieder los. Kritik an der schwarz-roten Bildungspolitik kam heute in Wiesbaden vom Fraktionsvorsitzenden der hessischen Grünen, Mathias Wagner. Er fordert die Landesregierung auf, die Kürzung hunderter Stellen bei Sprachkitas und Schulen zurückzunehmen. Auch müsse sie die Kommunen bei der Umsetzung des neuen Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern stärker unterstützen. Außerdem geht es Wagner darum, dass die Schule digitaler werde. Mathias Wagner (Bündnis 90 / Die Grünen), Vorsitzender Landtagsfraktion Hessen „Wir müssen unseren Schulen endlich ermöglichen, im digitalen Zeitalter anzukommen. Dass alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse sieben mit digitalen Endgeräten ausgestattet sind, damit arbeiten können. Dass man digitale Konzepte in den Unterricht integrieren kann. Und natürlich brauchen wir auch ein Fach für Medienbildung. Deshalb wollen wir, dass das Fach ‚Digitale Welt‘ als Pflichtfach an allen Schulen eingeführt wird. Die Landesregierung macht leider genau das Gegenteil. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung weiter zuschaut, wie Hessen in einer Bildungsstudie nach der anderen dramatisch absackt. Hier muss endlich gegengesteuert werden.“

  • Lebenslange Haft wegen Doppelmord

    Lebenslange Haft wegen Doppelmord

    Wohl im Streit um Drogen stach ein Mann aus dem Schwalm-Eder-Kreis auf offener Straße in Kassel mit einem Messer viele Male auf einen Freund ein. Nur wenige Stunden später tötete er einen weiteren Bekannten. Etliche Male soll der Angeklagte Fabian H. mit einem Messer auf seine Opfer eingestochen haben. Heute ist am Landgericht das Urteil im Doppelmordprozess gefallen. Lebenslang mit anschließender Sicherungsverwahrung. So lautet das Urteil gegen Fabian H., Er wird erst in den Saal geführt, als die Kameras bereits draußen sind. Das Gericht stellt bei dem Zweifachmord außerdem die besondere Schwere der Schuld fest. Es ist das schärfste Schwert, das die deutsche Justiz zu bieten hat. Möglich, dass Fabian H. nie wieder auf freien Fuß kommt. Anna Böhme, Staatsanwaltschaft Kassel „Die Kammer kam hier zu dem Schluss, dass er aufgrund des Hanges zu erheblichen Straftaten hier für die Allgemeinheit gefährlich ist, weil auch in Zukunft zu erwarten ist, dass weitere erhebliche Straftaten von ihm ausgehen könnten.“ In ihrem Urteil halten die Richter fest, dass Fabian H. äußerst brutal und heimtückisch gehandelt hat. Auf offener Straße hat er in Rothenditmold über 20 Mal auf sein erstes Opfer eingestochen. Seinen besten Freund Michael S. Nur wenige Stunden später gerät er mit einem weiteren Bekannten in Streit um verunreinigtes Kokain – tötet ihn mit fast 30 Messerstichen. Beide Opfer erliegen ihren schweren Verletzungen. Fabian H. nimmt das Urteil heute kopfschüttelnd entgegen. Sein Verteidiger kündigt an, in Revision zu gehen. Andreas Götz, Verteidigung Fabian H. „Insbesondere sehe ich die Mordmerkmale nicht. Wenn ich hingehe und habe eine Auseinandersetzung mit jemanden, konfrontiere ihn damit, dass er mich töten will, dann muss ich auch damit rechnen, dass ich ihn auch tatsächlich angreife. Auch körperlich.“ Die damalige Partnerin des Verurteilten, die 30-jährige Tatiana L., wird heute freigesprochen. Sie hatte im Prozess geschildert, dass sie selbst Opfer […]

  • Ministerin besucht Tagespflege für junge Menschen

    Ministerin besucht Tagespflege für junge Menschen

    Pflege – das ist eigentlich ein Thema, was man eher mit dem Altern verbindet. Doch ein Schlaganfall oder ein Unfall – und auch junge Menschen sind auf Pflege angewiesen. Bundesweit gibt es nur sehr wenige, Tagespflege-Angebote speziell für Erwachsene im mittleren Alter. Hessens erste und bisher einzige Stelle befindet sich seit März in Neu-Isenburg. Dort hat heute die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz vorbeigeschaut. Gemeinsames Frühstück bei der Tagespflege für junge Pflegebedürftige. Diese können ihre Aktivitäten hier eigenständig bestimmen und sind gleichzeitig Teil einer Gemeinschaft. Ali Durali, 53 Jahre, ehemaliger IT-Controller „Ich habe mich mit Corona angesteckt und dann ging’s bergab mit mir. Zeitgefühlverlust, Motorik, ich habe Geister gesehen. Dank der Tagespflege werde ich hier mit den anderen Kollegen zusammengeführt, wir spielen gern zusammen, wir sind ein Team.“ Heike Fischbach, hatte mit 57 einen Schlaganfall „Die Freude und der Austausch. Das würde mir einfach fehlen.“ Robert Jansen, Geschäftsführer Tagespflege Schon & Jansen Neu-Isenburg „Wir wollen hier fordern nicht fördern. Unsere Gäste müssen hier Entscheidungen treffen. Weil das Zuhause oft weggefallen ist.“ Aktuell sind hier gut die Hälfte der Plätze belegt. Heike Fischbach zahlt monatlich 300 Euro Eigenanteil für ihren Tagespflegeplatz, für sie kein Problem. Doch die von der Bundesregierung geplante und dringend notwendige Pflegereform verunsichert viele Pflegebedürftige und Beitragszahler, da es an vielen Stellen teurer werden dürfte. In den Pflegekassen klafft ein Milliardenloch. Diana Stolz (CDU), Gesundheitsministerin Hessen „Also wir haben im Moment einen Entwurf in Berlin der ist noch nicht beschlossen. Wir haben jetzt auch ein Bundesgesundheitsminister und es geht jetzt um darum mit ihm auch ins Gespräch zu kommen. Wir müssen eruieren, was ist seine Absicht für die Pflege, für uns ist ganz klar von Bedeutung, dass die Versorgung vor Ort gesichert ist und dafür werden wir uns auch als Hessen einsetzen.“ Robert Jansen, Geschäftsführer Tagespflege Schon & Jansen Neu-Isenburg „Die größten Herausforderungen […]