Rheinland-Pfalz Archive - 17:30live Rheinland Pfalz/Hessen

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Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz / Verkehr

Tankschiff rammt Brückenpfeiler

2. Dezember 2024

In Senheim an der Mosel ist am Wochenende ein Tanker mit einer Brücke kollidiert. Sowohl das Schiff, als auch ein Brückenpfeiler, sind dabei beschädigt worden. Die Untersuchungen dauern an. Ein Blick aus der Nähe zeigt: Hier muss es ordentlich gerumst haben. Am Wochenende ist ein Tankschiff an diese Brücke auf Höhe der Gemeinde Senheim an der Mosel geprallt. Auch das Schiff weist deutlich sichtbare Schäden auf, ist zum Unfallzeitpunkt aber glücklicherweise nicht geladen, sodass keine Schadstoffe in den Fluss gelangen. Der Kapitän wird leichtverletzt in ein Krankenhaus gebracht. Aktuell liegt der Tanker in der Nähe der beschädigten Brücke und wartet auf Freigabe durch das Wasser- und Schifffahrtsamt, um seine Fahrt fortzusetzen. Ob der Schaden an der Brücke Auswirkungen auf die statische Stabilität hat, ist zunächst unklar. Aus Sicherheitsgründen wird die darüberführende Straße für den Autoverkehr gesperrt. Es folgen mehrere Untersuchungen. Bernd Cornely, Leiter Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz „Wir haben da besonders ausgebildete Spezialisten, die die Brücke nochmal inspizieren werden. Und sehr wahrscheinlich werden wir auch einen Taucher an den Grund des Pfeilers herunterschicken, damit geschaut werden kann, ob die Fundamente der Brücke unten in Ordnung sind.“ Mittlerweile ist die Prüfung abgeschlossen. Das Ergebnis zeigt: Es handelt sich um rein oberflächliche Schäden, die Statik der Brücke ist nicht gefährdet. Deshalb wurde sie heute Mittag wieder für den Straßenverkehr freigegeben. Wie es zu der Kollision gekommen ist, ist noch nicht geklärt. Die Ermittlungen dauern an.
Politik / Rheinland-Pfalz

Freie Wähler wählen neue Landesspitze

2. Dezember 2024

Zum ersten Mal haben die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz eine Doppelspitze. Am Samstag wurden bei einem Sonderparteitag Lisa-Marie Jeckel und Christian Zöpfchen zum neuen Kopf der Partei gewählt. Die Freien Wähler bereiten sich damit auf die Bundestagswahl im kommenden Februar und auf die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im darauf folgenden Jahr vor. Mit einer Doppelspitze könne man sich besser auf den Wahlkampf konzentrieren und die Arbeit aufteilen. Ganz unumstritten ist das neue Duo allerdings nichts. 75 Prozent der Delegiertenstimmen fallen auf sie: die Landtagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Jungen Freien Wähler Lisa-Marie Jeckel. Und 77 Prozent auf ihn: den ehemaligen Generalsekretär. Christian Zöpfchen zeigt sich zufrieden. Christian Zöpfchen (Freie Wähler), Vorsitzender Rheinland-Pfalz „Das ist ein sehr ehrliches Ergebnis. Und vor dem Hintergrund, den der Parteitag hier ja auch darstellte, weil es ja nun mal ein Sonderparteitag ist und weil es ja dieses Mal auch um einen Wechsel der Landesführung geht, ist das durchaus ein sehr, sehr gutes Ergebnis.“ Mit „Hintergrund“ sind interne Streitigkeiten gemeint. Die hatten ihren Höhepunkt im vergangenen September erreicht. Danach kündigen der langjährige Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid und andere Vorstandsmitglieder ihren Rückzug an, zwei Landtagsabgeordnete verlassen die Fraktion. Die Freien Wähler bilden seitdem keine Fraktion mehr im Landtag. Das bringt ihnen weniger Einfluss. Am Samstag legt Stefan Wefelscheid dann nach zehn Jahren sein Amt auch offiziell nieder. Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), ehemaliger Landesvorsitzender „Meine Damen und Herren, ich melde mich ab. Vielen Dank.“ Während es hinten zum Dank Blumen von einigen Wegbegleitern gibt, wird vorne mit der Tagesordnung weitergemacht. Wefelscheid zeigt sich gelöst. Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), ehemaliger Landesvorsitzender „Eltern kennen das. Kinder wachsen auf, dann kommen sie in die Pubertät, dann wird es schwierig. Und dann muss auch manchmal Mama oder Papa einfach mal die Zügel lockerer lassen, weil die Kinder ihre eigenen Erfahrungen machen müssen. Das eine Kind […]
Politik / Rheinland-Pfalz

Bündnis Sahra Wagenknecht bestimmt Bundestagskandidaten

2. Dezember 2024

Wohl kaum eine andere Partei hat in der Geschichte der Bundesrepublik so einen Senkrechtstart hingelegt, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht. Erst im Januar hat sie die Partei gegründet, bei der EU-Wahl im Juni erzielte sie 6 Prozent der Stimmen. Bei den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kam das BSW sogar mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente – und wird wohl in zwei Bundesländern mitregieren. Nun macht sich die junge Partei bereit für die vorgezogene Bundestagswahl. Gestern haben die BSW-Mitglieder in Rheinland-Pfalz ihre Spitzenkandidaten für die Wahl aufgestellt. Nicht die Namensgeberin des Bündnis Sahra Wagenknecht ist nach Alzey gekommen, aber ihr Lebensgefährte: Oskar Lafontaine, Ex-SPD-Mitglied, Ex-Linken-Mitglied, jetzt Mitglied beim BSW. Für den 81-Jährigen ist die Frage nach Krieg und Frieden das wichtigste Wahlkampfthema – Waffenlieferungen an die Ukraine lehnt er ab. Oskar Lafontaine, Bündnis Sahra Wagenknecht „Der hellste Wahnsinn ist es, wenn man etwas 1.000 Tage lang gemacht hat, drei Jahre lang gemacht und nichts anderes erreicht hat als Tod und Zerstörung und dann sagt: Wir müssen das noch fortsetzen. Nein, Krieg ist kein Mittel der Politik. Wir brauchen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.“ Die zweite große Gefahr sei die drohende Deindustrialisierung Deutschlands – die hänge aber mit der Frage nach Krieg und Frieden in der Ukraine zusammen. Oskar Lafontaine, Bündnis Sahra Wagenknecht „Es gibt eine Schlüsselantwort: Wir brauchen billigere Energiepreise. Russland hat einen großen Vorrat an Energie und einen großen Vorrat an Rohstoffen für einen Industriestaat.“ Gute Beziehungen zu Russland, günstiges Gas und dadurch eine starke Wirtschaft, die soziale Wohltaten finanziert, wie höhere Mindestlöhne. „Realistische Ziele“, sagt Alexander Ulrich, der vor seinem Wechsel zum BSW für die Linke im Bundestag saß. Alexander Ulrich (BSW), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir erleben ja gerade in Ostdeutschland in zwei Bundesländern, dass wir CDU und SPD dazu bewegt haben in Koalitionsverträgen auch eine kritische Haltung zu Aufrüstung, […]
Rheinland-Pfalz / Unglück

Neues Lagezentrum für Katastrophenschutz

2. Dezember 2024

Es soll das Herzstück des Bevölkerungsschutzes in Rheinland-Pfalz werden: das neue Lagezntrum in Koblenz. Nach der verheerenden Ahrtal-Flut musste der Katastrophenschutz neu aufgestellt werden, für das ganze Land Rheinland-Pfalz sollen künftig alle Warnungen und Informationen in Koblenz zusammenlaufen. Großeinsatz für das neue Zentrum: ein Waldbrand in der Nähe von Koblenz. Hier laufen alle Infos zusammen, inklusive Aufnahmen aus dem Hubschrauber. So kann das Lagezentrum Bevölkerungsschutz die Einsatzkräfte koordinieren. Alles nur ein Test für die Kameras, doch im Ernstfall sollen hier etwa auch Hochwasserdaten ausgewertet werden. Hier sitzt die gebündelte Expertise. Pascal Thomas, Leiter Lagezentrum Bevölkerungsschutz „Aus Feuerwehren, aus Hilfsorganisationen, auch von der Berufsfeuerwehr oder vom THW. Wir haben auch einen Offizier von der Bundeswehr dabei, sodass wir wirklich breit aufgestellt sind und ein interdisziplinäres Team bilden.“ 15 Experten sitzen bereits im neuen Lagezentrum, in wenigen Wochen kommt das neue Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz mit 300 Mitarbeitern hinzu. Bis Mitte 2025 soll das Zentrum rund um die Uhr und sieben Tage die Woche besetzen sein. Und das erstmals auf Landesebene. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Ich glaube, man kann wirklich davon ausgehen, dass wir unter den Flächenländern jetzt wirklich hier eine Pionierarbeit leisten. Was können wir tun, sind wir gut aufgestellt? Um ähnliche Lagen, die womöglich nicht auszuschließen sind vor dem Hintergrund des Klimawandels, besser bewerkstelligen zu können, als es in der Vergangenheit war.“ Besser als in der Vergangenheit, bei der Ahrtalflut vor drei Jahren mit über 130 Todesopfern. Fehlende Warnungen und mangelhafte Kommunikation sorgten für massive Kritik. Die für Katastrophenschutz zuständigen Behörden hatten seinerzeit lange kein vollständiges Lagebild aus der Unglücksregion. Genau das soll das neue Zentrum künftig besser organisieren, zudem sind drei Regionalstellen geplant. Und was ändert sich für den Bürger? Kirstin Eisenhauer, Katastrophenschutzinspekteurin Rheinland-Pfalz „Er wird’s merken, wenn die Aufgabenträger ihre Aufgaben auch bewältigen können. Wenn wir […]
Kultur / Rheinland-Pfalz

Adventskalender: Der Krippenbauer von Annweiler

2. Dezember 2024

Es ist Zeit für unser erstes Adventskalender-Türchen in diesem Jahr. Und das zeigt einen hell beleuchteten Stall und Figuren – es geht um Krippen. Für viele Familien gehören sie einfach zur Weihnachtszeit dazu. Lutz Kuhl aus dem rheinland-pfälzischen Annweiler ist gelernter Krippenbaumeister. Wie er das macht? Wir waren in seiner Werkstatt und haben zugeschaut. Lutz Kuhl, Krippenbauer „Man taucht in die Materie ein. Man ist gedanklich nirgends sonst. Man ist so vertieft, dass man um sich herum eigentlich nichts hört und nichts sieht. – Das ist zum Beispiel ein ganz verwittertes Brett, das normalerweise im Ofen landet. Das ist ganz einfach. Die Rinde von einer Silberpappel. Wenn ich die jetzt hier platzier und hier das Gegenstück, dann hab ich schon den Korpus von einer Krippe.“ Gesagt, getan. Nur wenige Handgriffe und eine Heißklebepistole sind nötig. Seit 2015 darf sich der Pfälzer offiziell Krippenbaumeister nennen. Seitdem gibt er sein Wissen in Kursen weiter. Und auch in seiner Werkstatt ist das ganze Jahr über Weihnachten. Wird das nicht irgendwann zu viel? Lutz Kuhl, Krippenbauer „Es gibt auch Zeiten, wo ich dann mal eins, zwei Monate gar nichts mache, um etwas Abstand zu kriegen. Aber dann fängt es wieder an zu jucken in den Fingern.“ Die Liebe steckt im Detail. Kleine Dachschindeln, Tür- und Fensterrahmen, oder Brunnen – Lutz Kuhl stellt alles in Handarbeit selbst her. Dabei verwendet er ganz unterschiedliche Materialien und Werkzeuge, um die perfekte Illusion zu kreieren. So entsteht aus einem Stück Styropor mit Hilfe eines mit Steinen beklebten Farbrollers eine Mauer. Mit der Zeit haben sich die Arbeitsweisen verändert. Lutz Kuhl, Krippenbauer „Früher hat man mehr Holz verwendet, in erster Linie Sperrholz, weil Sperrholz war etwas leichter wie Massivholz, mache Leute haben auch die Grundplatte mit Massivholz gemacht, dadurch wurde die Krippe immer schwer. Heute verwendet man zum großen […]
Allgemein / Hessen / Rheinland-Pfalz

Erste Sendung aus neuem Studio

2. Dezember 2024

Was Sie vermutlich nicht gemerkt haben – das ist heute für uns ein ganz besonderer Tag: Es ist die erste Sendung aus unserem neuen Studio. Die Geschäftsführer und Moderatoren haben heute Vormittag auf dem Mainzer Lerchenberg eine „17:30 Sat.1 live“-Fahne gehisst. In den vergangenen Tagen sind wir mit der gesamten Redaktion in ein neues Gebäude umgezogen. Dagmar Krause, Geschäftsführerin „Jedem Anfang wohnt ja bekanntlich ein Zauber inne. Und ja, Ihr Regionalmagazin 17:30 Sat.1 live hat heute in der Tat einen Neuanfang. Wir senden ab heute live aus dem Gebäude der Verlagsgruppe Rhein-Main, also dem regionalen Zeitungsverlag, der die Allgemeine Zeitung, Wiesbadener Kurier, Darmstädter Echo herausbringt und sich, wie wir auch, der journalistischen kompetenten Information aus Hessen und Rheinland-Pfalz verschrieben hat. Und ja, wir kommen heute mit 17:30 Sat.1 live aus einem brandneuen Studio mit modernster Fernsehtechnik. Und das ist für uns auch ein klares Bekenntnis zum Medienstandort Mainz. Und für Sie liebe Zuschauer natürlich auch ein klares Commitment auf die Zukunft, dass wir sie weiterhin topaktuell und kompetent über alles wichtige aus ihrer Region in Hessen und Rheinland-Pfalz informieren werden. Wir sehen uns um 17:39 Uhr. Montag bis Freitag – live in Sat.1.“
Politik / Rheinland-Pfalz / Umwelt

Ergebnisse der Umweltminister-Konferenz im Ahrtal

29. November 2024

Zweimal im Jahr kommen die Umweltminister von Bund und Ländern zusammen, um über wichtige aktuelle Themen im Bereich Klimaschutz zu beraten. Unter dem Vorsitz der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Katrin Eder haben sie sich in dieser Woche in Bad Neuenahr-Ahrweiler getroffen. Heute ist die Konferenz zu Ende gegangen. Ein Thema stand besonders im Mittelpunkt: Der Hochwasserschutz. Eine Fahrt durch das Ahrtal zeigt: Die Folgen der Flutkatastrophe vor dreieinhalb Jahren sind noch immer allgegenwärtig. Überall wird gebaut, manche Häuser sind nach wie vor zerstört. Rückblick: Im Juli 2021 überrollt eine Flutwelle das Ahrtal im Norden von Rheinland-Pfalz. Das Wasser reißt alles mit, was ihm im Weg steht – 135 Menschen verlieren ihr Leben. Das ganze Tal gleicht einem Trümmerfeld. Um auf die Folgen der Katastrophe aufmerksam zu machen und für die Bedeutung des Hochwasserschutzes zu werben, hat die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder die Konferenzteilnehmer auf eine Exkursion durch das Ahrtal eingeladen. Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Umweltministerin Rheinland-Pfalz „Das war für mich so klar, von Anfang an. Als es hieß, dass wir die Umweltministerkonferenz in Rheinland-Pfalz haben, habe ich gesagt, wie müssen eine Tagung im Ahrtal machen und wir müssen auch die Tagesordnung umstellen, um wirklich bei Tageslicht auch rauszufahren, um den Leuten zu zeigen, was läuft gut, was läuft nicht so gut, damit wir eben auch zielgerichtete Beschlüsse fassen können.“ An verschiedenen Orten entlang des Tals erklären Experten, wie man das Ausmaß der Verwüstung in einem erneuten Katastrophenfall minimieren könnte. So soll zum Beispiel das Ufer großflächig freigehalten werden und der Wein in Ufernähe parallel statt wie bisher quer zum Fluss gepflanzt werden, damit das Wasser besser ablaufen kann. Ingmar Jung (CDU), Umweltminister Hessen „Wir haben durchaus mitgenommen, dass Planungsausweisungen nicht in zu gefährdeten Gebieten geschehen, dass wir Deichvorsorge brauchen, dass wir Hochwassermaßnahmen allgemein brauchen. Dass das weiter vorangetrieben werden […]
Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wissenschaft

Schnellere Rettungswege dank künstlicher Intelligenz

29. November 2024

Bei einem Rettungseinsatz zählt jede Sekunde. Je früher Hilfe kommt, desto höher die Überlebenschancen, zum Beispiel bei einem Herzinfarkt. Doch oft behindert der Verkehr den Rettungswagen auf seinem Weg. Die Uni Kaiserslautern hat jetzt ein System entwickelt, das durch künstliche Intelligenz helfen soll, dass Einsatzkräfte schneller ans Ziel kommen und so entscheidende Minuten sparen. Ein Unfall auf der Autobahn. Jetzt ist wichtig: schnell eine Rettungsgasse bilden. Das klappt leider nicht immer. Autos blockieren den Weg. Dasselbe im Stadtverkehr. Vor allem hier ist die Situation oft unübersichtlich. Anders als auf der Autobahn gibt es keine klaren Regeln. Prof. Naim Bajcinca, Professor für Mechatronik TU Kaiserslautern“ „Man hört die Sirene, die kommt von irgendwo, gerade wenn es um komplexe Verkehrsszenarien geht, man möchte helfen, weiß aber nicht wie. Ich weiß nicht, ob ich zum Beispiel nach rechts fahren darf, vielleicht braucht das Rettungsfahrzeug eben genau diese Spur und da kommt einfach der Gedanke wie kann eigentlich dieses Problem gelöst werden.“ An dieser Frage hat die Technische Universität Kaiserslautern nun 4 Jahre lang gearbeitet. Das Ergebnis: AORTA. Eine Plattform, die Technik in Fahrzeugen und an Ampeln mit künstlicher Intelligenz kombiniert. Prof. Naim Bajcinca, Projektkoordinator „AORTA“ „AORTA greift GPS-Signale des Fahrzeugs auf und auf eine digitale Karte der Straßenwege. Das ist die mindeste Voraussetzung, um einen Beitrag zu leisten bei der Bildung der Rettungsgasse.“ Nähert sich ein Rettungsfahrzeug einer Kreuzung, erkennt AORTA wo wie viele Autos stehen und gibt ihnen vor, wohin sie ausweichen sollen. Sobald die Rettungskräfte an der Kreuzung ankommen, ist diese frei geräumt. Thomas Kämmer, Notfallsanitäter „Meine Wunschvorstellung wäre, wir verlassen unsere Fahrzeughalle, beschleunigen einmalig auf Tempo 50, werden gar nicht schneller und bremsen erst wieder an der Einsatzstelle und damit würden wir immens Zeit gewinnen und ganz klar macht es das natürlich auch um einiges sicherer.“ Denn nicht selten passieren […]
Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

Vorschau aufs Bundesliga-Wochenende

29. November 2024

Und jetzt gehts auch ganz schnell weiter bei uns, wir kommen zum Sport! Aber bevor wir auf unsere Teams aus Hessen und Rheinland-Pfalz und den kommenden Spieltag in der Fußballbundesliga schauen, richtet sich unser Blick erstmal auf’s internationale Geschäft! Denn Eintracht Frankfurt konnte gestern Abend in der Gruppenphase der Europa League den nächsten Sieg einfahren. Bei Eintracht Frankfurt klappt derzeit einfach alles. Das Team von Trainer Dino Toppmöller ist nach dem gestrigen 2:1-Sieg gegen den FC Midtjylland saisonübergreifend seit 18 Europa-League-Spielen ungeschlagen und macht einen großen Schritt Richtung Achtelfinale. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Wir haben hier auf einem richtigen Acker einen guten Fussball versucht zu spielen und haben das teilweise auch hinbekommen. Den eizigen Kritikpunkt, den man anbringen kann und auch anbringen muss, ist, dass wir dieses Spiel einfach vorher zumachen müssen. Wir hatten genügend hochkarätige Chancen, um hier locker drei vier Tore zu schießen.“ In der Bundesliga winkt die Eintracht derzeit von Platz 2, ist erster Bayern-Jäger. Und so bleibt vor dem Auswärtsspiel am Sonntagabend beim 1.FC Heidenheim kaum Zeit zum Verschnaufen. Die Eintracht geht als klarer Favorit ins Spiel und will die „Hürde Heidenheim“ stolperfrei meistern. Nach zuletzt vier Spielen ohne Niederlage hat auch Mainz 05 einen Lauf. Trainer Bo Henriksen will vor dem Heimspiel am Sonntag gegen Hoffenheim aber keinen Deut nachlassen. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Wenn du zufrieden bist im Leben … ich hasse dieses Wort ‚zufrieden‘. Ich bin nie zufrieden. Was ist das? Wir müssen … wir müssen besser und besser werden. Das ist mein Ziel. Und hoffentlich auch das Ziel der ganzen Mannschaft.“ Nach nur einem Gegentor in den letzten drei Spielen, setzt Bo Henriksen auch gegen Hoffenheim vor allem auf eine stabile Defensive. Stabile Leistungen derzeit auch in Liga 2 bei Darmstadt 98. Beim Heimspiel gegen den Tabellensiebzehnten Preußen […]
Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

Casting für Hollywood-Film in Trier

29. November 2024

„Und die Kamera läuft. Und Action.“ Es ist wohl der Traum vieler Schauspieler, in einem Hollywoodfilm zu werden. Diese Woche hatte man in Trier bei einem offenen Casting die Chance sich diesen Traum zu erfüllen. Mit dabei ein echter Hollywoodstar – und unsere Reporterin Nina Seeh. Sie alle sind heute nicht hier, um zu shoppen, sondern um zu schauspielern. In der Trier Galerie versammeln sich Hunderte Menschen, um ihn von sich zu überzeugen. Model, Schauspieler und Produzent Vincent de Paul. Für seinen neuen Abenteuerfamilienfilm „Ring of Ekiben“ sucht er nach Talenten. Und vielleicht findet er ja mich. Nina Seeh,Reporterin in Trier „Echtes Hollywood-Feeling hier in Trier. Emmy-Gewinner Vincent de Paul sucht für seinen neuen Film noch kleinere Rollen. Jeder kann mitmachen. Und genau deswegen probiere ich’s einfach auch mal.“ Und mit der Idee bin ich nicht die Einzige. Über 250 Menschen reihen sich in die Schlange und warten aufgeregt auf das Casting. Philipp, Student aus Trier „Ich habe schon öfters nach sowas gesucht und das war jetzt wirklich Zufall und ich hab gewusst: Heute Nachmittag habe ich Zeit, deshalb komm ich her.“ Ritchie, aus Dahlem „Ja, aufgeregt bin ich natürlich, aber das nehmen wir in Kauf, weil wir einfach mal reinschnuppern wollen, und wir ziehen das Maximale raus hier. Wir gucken uns das an, das wird schön.“ Agnes Reiswich, aus Trier „Ich bin aufgeregt, ich bin voll am Schwitzen. Ja, schon ein anderes Gefühl auch.“ Am Schwitzen bin ich mittlerweile auch, denn um das Casting so authentisch wie möglich zu gestalten, bin ich inkognito unterwegs. Die erste Aufgabe: eine kurze Vorstellung und die Improvisation einer Szene mit der Vorgabe, man habe ein seltenes Kunstwerk gefunden, das man verkaufen will. Und dann bin ich an der Reihe. Es läuft … besser als erwartet. Ich schaffe es in die nächste Runde. Jetzt […]
Kriminalität / Rheinland-Pfalz

Jugendlicher aus Kreis Mainz-Bingen festgenommen

28. November 2024

Die Polizei hat einen Jugendlichen im Kreis Mainz-Bingen unter dem Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat festgenommen. Der Deutsche soll sich über das Internet islamistisch radikalisiert haben. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Bajonette und mehrere Rohre gefunden. Es bestehe der Verdacht, dass der Verdächtige Rohrbomben herstellen wollte. Die Ermittler gehen allerdings nicht davon aus, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstand, da kein Sprengstoff gefunden wurde. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Augenscheinlich für uns ist diese im Moment persönliche Radikalisierung. Das findet gar nicht mehr gruppenbezogen statt. Das findet auch nicht zwingend an bestimmten Orten statt, sondern es findet sehr, sehr stark über das Internet statt. Und das ist eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, hier in der Lage auch zu sein, solche Radikalisierungen, die irgendwo an einem Schreibtisch, vor einem Bildschirm stattfinden, auch wirklich rechtzeitig erkennen zu können. Das ist in diesem und anderen Fällen auch gelungen. Aber das ist eine herausfordernde Aufgabe auch für Polizei und Verfassungsschutz.“
Gesellschaft / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

Innenminister stellt neue Polizeistudie vor

28. November 2024

Derzeit gibt es viel zu tun für den Innenminister Michael Ebling, der heute die rheinland-pfälzische Polizeistudie INSIDER vorgestellt hat. Mit rund 6000 Beamten beteiligte sich etwa die Hälfte aller Polizeiangehörigen im Land daran. Einblick in Arbeitsbedingungen, Einstellungen und das Verhältnis von Polizisten zur Gesellschaft. Polizisten in Rheinland-Pfalz haben eine stärkere demokratische Grundhaltung als die Allgemeinbevölkerung, lehnen Antisemitismus deutlich ab. Struktureller Rassismus ist nicht erkennbar, wenngleich es Graubereiche gibt. Fast die Hälfte der Befragten fühlt sich häufig emotional erschöpft, befürchtet gesundheitliche Schäden durch die Arbeit. Das sind einige der Erkenntnisse aus der Polizeistudie, die für Innenminister Michael Ebling vor allem eines zeigt: Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Wir haben nichts zu verbergen. Die Polizei ist stabil in ihrer Werteorientierung und – das heißt mit anderen Worten – die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich auf ihre Polizei auch verlassen.“ Drei Professoren der Universitäten Trier und Mainz aus der Soziologie, Psychologie und Politikwissenschaft haben die Studie erstellt. Fast 550 Seiten dick, entstanden durch Befragungen und Beobachtungen in über drei Jahren. Zu hohen Arbeitsbelastungen will der Innenminister mit mehr Personal begegnen, 10.500 Polizisten sollen es künftig richten. Weitere Handlungsempfehlungen sehen vor, … Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „… dass wir auch den Bezirksdienst neu aufstellen, also, ich sag mal, dieser unmittelbare Kontakt zwischen Polizei und Bevölkerung, dass wir den stärken. Das wollen wir natürlich auch angehen. Das andere sind auch Fragen der interkulturellen Kompetenz.“ Die soll gefördert werden, etwa durch Integrationsbeauftragte innerhalb der Polizei. So zeigten häufige, als negativ empfundene dienstliche Kontakte zu Menschen mit Migrationshintergrund, … Friedel Durben, Inspekteur der Polizei Rheinland-Pfalz „… dass es Kollegen gibt, in geringen, ganz geringen Prozentzahlen, aber immerhin, die auch kritische Einstellungen zum Thema islamische Mitbürger haben oder auch zu Zuwanderungsmenschen bei uns im Land. Und da müssen wir jetzt schauen, woran liegt das, was können wir […]
Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

Bürokratieabbau in Verwaltung und Unternehmen

28. November 2024

Alle wollen sie abbauen: Die Bürokratie. Nur über das Wie, darüber sind sich die Parteien nicht einig. Vor zwei Monaten hat die rheinland-pfälzische Landesregierung ein Bürokratie-Abbau-Paket mit zahlreichen Maßnahmen vorgestellt. Heute hat die CDU-Opposition einen Gegenentwurf präsentiert. Sie wollen dem Bürokratiemonster an den Kragen – die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Denn über die Jahre sei die Zahl gesetzlicher Regeln immer weiter angewachsen – sehr zum Leidwesen der Wirtschaft. Helmut Martin (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz “Bei wirklich jedem Unternehmensbesuch werde ich damit konfrontiert, dass eine riesige Frustration in den Unternehmen herrscht, weil erlebt wird, wir beschäftigen uns immer mehr mit uns selbst und sind nicht mehr wertschöpfend tätig.“ Papierkrieg statt Produktion, Anträge ausfüllen statt Umsatz machen, hieße es oft. Die Initiative der CDU-Fraktion will deshalb den Berg an Bürokratie abtragen. Für jedes neue Gesetz müsse man alte Gesetze streichen, die nicht mehr zeitgemäß seien. Kommunen wolle man die Chance geben, eigene Verbesserungsvorschläge zu testen: Erprobt eine Kommune erfolgreich schnellere Prozesse, könne man prüfen, ob man die Verbesserungen per Gesetz für alle Städte einführt. Beamte sollen belohnt werden, wenn … Helmut Martin (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „… jemand pragmatisch entscheidet, bürgerfreundlich entscheidet und auch die wirtschaftliche Folgen seines Handelns mitdenkt (…) Bisher war das immer nur safety first, Hauptsache man kann mir keine Fehler vorwerfen.“ Was Genehmigungsverfahren, etwa für Windkraftanlagen, oft verlängert. Schnellere Verfahren und Bürokratieabbau will auch die Landesregierung – die hat im September selbst 57 Maßnahmen vorgestellt, um Bürokratie abzubauen. Zu kleinteilig, findet die CDU. Helmut Martin (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz “Es ist nicht falsch, einzelne Gesetze anzupacken und zu sagen: Hier ist ein Gesetz, hier ist eine Vorschrift, die müssen wir schleifen. Die Erfahrung zeigt ja mit allen Bürokratieentlastungsgesetzen, das ist marginal und wird sofort überholt wenn wir nicht sicherstellen, dass auch die neuen Gesetze schon mitdenkend dass keine […]
Gesellschaft / Kriminalität / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

Vorsicht bei Black Friday-Angeboten!

28. November 2024

Wer aktuell durch die Innenstädte in Hessen und Rheinland-Pfalz geht, der kommt nicht nur an den Weihnachtsmärkten vorbei, sondern auch an zahlreichen Aktionsschildern: Es ist Black Week. Eine Aktionswoche, in der Onlinehandel und Geschäfte mit attraktiven Rabatten locken. Aber wie viel spart man wirklich? Was sind nur Marketingtricks und was echte Preisnachlässe? Wir haben uns – einen Tag vor dem Wochenhighlight Black Friday – für Sie schlau gemacht. Zwanzig, dreißig, teilweise sogar fünfzig Prozent Preisnachlass lassen die Herzen von Schnäppchenjägern höher schlagen. Es ist Black Week, die Rabatte scheinen gerade nur so purzeln. Umso mehr gilt: Pass auf deine Mäuse auf. Maximilian Heitkämper von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz erklärt, warum. Maximilian Heitkämper, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz „Analysten, die sich das Phänomen Black Friday oder jetzt auch Black Week angucken, sagen, dass man so eine Ersparnis im Durchschnitt von fünf, sechs Prozent realistisch erwarten kann.“ Maximilian Heitkämper empfiehlt, vor dem Kauf Vergleichsportale zu bemühen oder auch Preistracker-Apps zu verwenden. Und es gibt Sparten, in denen man bessere Rabatte erwarten kann als in anderen Bereichen: Maximilian Heitkämper, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz „Bei schnelllebigen Produkten. Die haben wir natürlich besonders häufig im Digital- und Elektronikbereich, die sollen schnell aus den Lägern verschwinden und da werden dann auch besonders starke Preisnachlasse gewährt. Teilweise sehe ich das auch bei Mode und auch in anderen Bereichen, wo eben eine sehr starke Warenfluktuation herrscht.“ Besondere Vorsicht gilt bei der Online-Schnäppchenjagd, sagt der Verbraucherschützer. Wenn das Angebot zu schön um wahr zu sein scheint, steckt dahinter vielleicht ein Betrug. Rabattzeiträume wie die Black Week nutzen vor allem großen Unternehmen, die auch Onlineshops haben, sagt der Präsident des rheinland-pfälzischen Handelsverbandes Jan Sebastian. Jan Sebastian, Präsident Handelsverband Rheinland-Pfalz „Und es ist ja eigentlich aus dem Internet auch dann in den stationären Handel eingegangen. Von daher wir sind vorbereitet. Viele Unternehmen haben Randsortimente oder auch Sortimente, […]
Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Umweltministerkonferenz im Ahrtal

28. November 2024

Heute ist sie gestartet: die Konferenz der Umweltminister von Bund und Ländern. Passend zum Tagungsort im Ahrtal ist eines der Themen der Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe. Am Rande der Konferenz haben heute etwa 100 Landwirte für eine bessere Beteiligung an den Planungen zum Hochwasserschutz protestiert. Außerdem fordern sie, dass die Regeln beim Pflanzenschutz nicht verschärft werden. Marco Weber, Präsident Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau „Wir haben gerade zum Beispiel bei Kartoffeln und Zuckerrüben mittlerweile halt Themen, die mit den aktuellen Pflanzenschutzmitteln nicht mehr in den Griff zu bekommen sind. Und wir haben da halt noch mal eingefordert, dass wir durch innovative Mittel, die auch umweltverträglich sind, dann auch unsere Nahrungsmittelproduktion sichern können.“ Mehr dazu und zum Umweltgipfel im Ahrtal sehen sie dann morgen bei uns in der Sendung.

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