Rheinland-Pfalz

  • Kommunen kritisieren neuen Finanzausgleich

    Kommunen kritisieren neuen Finanzausgleich

    „Ein finanzieller Neustart – vor allem für die besonders belasteten Kommunen“. So nannte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen im August die Entscheidung der Landesregierung, einen Großteil der Schulden ihrer gebeutelten Städte und Landkreise zu übernehmen. Denn das Land hat den kommunalen Finanzausgleich, der die Städte und Gemeinden finanziell entlasten soll, neu aufgestellt. Doch dieser Neustart scheint jetzt gerade für diejenigen, die ihn am dringendsten brauchen, zum Fehlstart zu werden. Der „Wunschbaum“ in der Innenstadt von Kusel. Hier hängen Kinder ihre Wunschzettel auf, deren Eltern sich keine Weihnachtsgeschenke leisten können. Der Landkreis Kusel gilt als äußerst Strukturschwach – deutschlandweit gibt es hier die höchste Verschuldung pro Einwohner. Auch deshalb hatte sich Landrat Otto Rubly auf das neue Entschuldungsprogramm der Landesregierung gefreut wie auf ein Weihnachtsgeschenk. Nach dem Auspacken allerdings herrscht jetzt Ernüchterung. Denn sein Landkreis könne an dem Entschuldungsprogramm gar nicht teilnehmen, sagt der Landrat. Unter den aktuellen Bedingungen müsste sein Landkreis einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und das sei momentan einfach nicht darstellbar. Otto Rubly, CDU, Landrat Kreis Kusel: „Sicherlich ist es ein Stück Enttäuschung, das ist klar. Weil man ja jahrelang erzählt bekommen hat, nach draußen auch immer noch erzählt wird und suggeriert wird, da ist ein Haushalt, da ist eine Entschuldung. Man redet ja nur von der Entschuldung, man redet ja nicht von den Konditionen, die man vielleicht nicht erfüllen kann.“ Für einen ausgeglichenen Haushalt wäre es nach Ansicht des Landrats nötig, dass die Kommunen die Grund- und Gewerbesteuern stark anheben und eine höhere Kreisumlage zahlen – also die Abgaben der Ortsgemeinden an die Kreisverwaltung. Der Präsident des Landesrechnungshofs Jörg Berres widerspricht dem Landrat: Eine Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm sei auch dann möglich, wenn die Bedingungen dafür nicht erfüllt werden könnten. Jörg Berres, Präsident Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz: „Auch wenn Kommunen unabweisbare Haushaltsdefizite haben, können sie am Entschuldungsprogramm teilnehmen. Das bedeutet, […]

  • Kosten für Tierarztbehandlung steigen

    Kosten für Tierarztbehandlung steigen

    Und jetzt geht es um was, auf das sich wohl kein Tier und kein Tierhalter freut – und zwar auf den Tierarztbesuch, egal ob Zahnreinigung, Impfung oder ein verdorbener Magen. Doch wer sein Haustier zum Doktor bringt, muss sich jetzt auf höhere Kosten einstellen. Seit Dienstag gilt die neue Gebührenordnung für Tierärzte. Wie Ärzte und Tierhalter darauf reagieren, haben wir uns in Mayen angeschaut. Gerry ist im Stress. Der Kater muss zum Tierarzt und weiß, dass es hier häufiger unangenehm piksen und drücken kann. Bevor er gleich Zahnstein entfernt bekommt, untersucht ihn Tierärztin Marion Zimmer-Püsch noch genau. Da so eine allgemeine Untersuchung statt 9 Euro jetzt 24 Euro kostet, ist auch sein Frauchen gestresst. Jenna Becker, Frauchen von Gary „Man muss heute wirklich gucken, wo man auch selbst bleibt. Und jetzt dann das Doppelte oder Dreifache direkt aufzuschlagen ist natürlich schon sehr viel. Aber ich denke immer noch, es muss ein Tierarzt geben, die müssen natürlich auch auf ihren Nenner kommen. Und wenn ich ein Tier habe, ist mir bewusst, dass Kosten auf mich zukommen.“ Doch nicht jede Behandlung wird durch die neue Gebührenordnung teurer. Die Kastration einer Hündin kostet statt 160 nur knapp 130 Euro. Insgesamt steigen die Preise durchschnittlich aber um 20 Prozent. Die erste Änderung der Gebührenordnung seit 1999. Seitdem habe sich die Behandlung deutlich verbessert, so die Tierärztin. Auch neue Methoden wie eine Computertomographie oder Röntgen seien dazugekommen. Ohne die steigenden Preise, könnte sie die Praxis kaum wirtschaftlich betreiben. Dr. Marion Zimmer-Püsch, Tierärztin in Mayen „Der Preise für Verbrauchsmaterialien sind explodiert seit Corona. Masken zum Teil ums zehnfache gestiegen, Handschuhe auch viel teurer, das ganze Verbrauchsmaterial deutlich teurer geworden auch bei Medikamenten, das wird alles ständig teurer, da kommt man gar nicht mehr mit.“ Auch die Landestierärztekammer Rheinland-Pfalz begrüßt die Veränderungen durch die Bundesregierung. Es sei […]

  • Der Mainzer Domschatz

    Der Mainzer Domschatz

    Durch die Zusammenlegung der Pfarreien, die durch den Priestermangel notwendig geworden sind, befürchtet das Bistum Mainz, dass die kostbaren Gegenstände, die Priester für religiöse Zeremonien benötigen, in Zukunft einfach eingeschmolzen werden. Dabei sind es handwerkliche Kunstwerke, die erhalten werden sollen. Um auf die Schönheit der Liturgischen Gegenstände aufmerksam zu machen, öffnet das Dommuseum seit heute die Türen seiner Schatzkammer. Es sind religiöse Kunstwerke. Sie haben etwas Mystisches. Die ältesten sind über 1.000 Jahre alt. Jahrhunderte lang gilt der Mainzer Domschatz als einer der kostbarsten des Abendlandes. Winfried Wilhelmy, Direktor des Mainzer Dom Museums „Den Domschatz gibt es eigentlich seitdem es den Mainzer Dom gibt, also seit ungefähr 1.500 Jahren. Über die Anfänge wissen wir nichts, aber seit dem 11. Jahrhundert haben wir insgesamt zehn Inventare erhalten, die den Domschatz in seiner ganzen Pracht beschreiben. Und damals, also Mitte des 15. Jahrhunderts, hat er weit über 1.000 Objekte umfasst.“ Anno 1803 lässt der letzte Mainzer Erzbischof große Teile des Schatzes einschmelzen. Er hat Angst davor, dass Napoleon Anspruch auf die religiösen Kostbarkeiten erhebt. Nur 400 Objekte bleiben erhalten. Hildegard Lütkenhaus, Kunsthistorikerin „Es sind alle Meister ihrer Faches, die diese Stücke geschaffen haben und sie bieten aus der jeweiligen Epoche Meisterleistungen ihrer eigenen Zeit, von allerhöchstem Niveau.“ Einige dieser Meisterwerke sind heute noch in Gebrauch. Diesen prunkvollen Stab eines Bischofs aus dem 19. Jahrhundert, nutzt auch der heutige Mainzer Bischof Peter Kohlgraf für besondere Anlässe, wie die Weihnachts- oder Ostermesse. Dieser Chormantel wird ursprünglich nicht für einen Mann der Kirche geschneidert. Das Messgewand ist eine prominente Kleiderspende. Einst eine prunkvolle kaiserliche Robe, getragen von Joséphine Bonapartes, der Gemahlin Napoleons. Ein sehr spendabler Kaiser. Winfried Wilhelmy, Direktor des Mainzer Dom Museums „Eines der schönsten Stücke das wir haben ist die sogenannte Napoleons-Garnitur. Eine Messgarnitur, die Kaiser Napoleon dem damals französischen Mainzer Bischof Joseph […]

  • Landtag debattiert über Flüchtlingsunterbringung

    Landtag debattiert über Flüchtlingsunterbringung

    Es sind Zahlen, die es seit 2015 nicht mehr gegeben hat. 54.000 Menschen sind seit Jahresbeginn nach Rheinland-Pfalz gekommen, geflüchtet aus ihren Herkunftsländern. Die meisten von ihnen stammen aus der Ukraine. Eine enorme Herausforderung für das Land und die Kommunen, denn irgendwo müssen die Menschen ja schließlich unterkommen. Heute wurde im Mainzer Landtag nach Lösungen gesucht. Raus aus dem Krieg in der Heimat, rein in eine ungewisse Zukunft in einem fremden Land. Allein in Rheinland-Pfalz ist das seit Februar für mehr als 43.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge Wirklichkeit geworden. Einige werden privat von Gastfamilien aufgenommen, andere kommen in staatlichen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, kurz AfAs, unter. Das alles sind aber eher kurzfristige Lösungen. Auf lange Sicht braucht es bezahlbare Wohnungen – und davon gibt es zu wenige. Um die Situation vorübergehend zu entspannen, hat das Land die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen jetzt mehr als verdoppelt. Katharina Binz, B’90 / Die Grünen, Integrationsministerin Rheinland-Pfalz „Wir verteilen weniger Menschen aus den AfAs in die Kommunen als ankommen in den AfAs. Denn durch den Ausbau der Kapazitäten ist es uns möglich, diese verlässliche Verteilung mit den Kommunen zu vereinbaren und so den Kommunen ganz wichtige Zeit zu verschaffen, um sich darauf vorzubereiten, in ihrer kommunalen Zuständigkeit Unterkünfte zu schaffen.“ Das aber gehe nicht schnell genug, findet die CDU. Dennis Junk, CDU, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Mir ist schon klar, dass das nicht in 14 Tagen geht, aber man muss irgendwann damit anfangen. Und wenn wir jetzt sehen, dass wir nächstes Jahr auch möglicherweise in eine Finanz-Wohnungsbau-Krise starten, dann kann natürlich das Land hingehen und kann verstärkt mit den Kommunen gemeinsam eben auch in der Fläche Programme auferlegen, um da gezielt auch in der Fläche sozialen Wohnungsbau zu fördern. Und dass da an der einen oder andere Stelle was gemacht worden ist, das will ich gar nicht verhehlen, aber […]

  • Menschen im Ahrtal verärgert nach Auftauchen neuer Flutvideos

    Menschen im Ahrtal verärgert nach Auftauchen neuer Flutvideos

    Seit über einem Jahr kommt der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Landtag regelmäßig zusammen. Doch immer wieder taucht Material auf, das dem Ausschuss noch nicht vorlag. Zunächst hatte das Innenministerium Videos aus der Flutnacht zu spät weitergeleitet, kürzlich dann die die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Heute hat das Innenministerium dann mitgeteilt, dem Ausschuss 900 Mails des polizeilichen Lagezentrums nachgeliefert zu haben. Wie das im Ahrtal ankommt? Wir waren in Sinzig. Noch immer führen nicht wieder alle Wege nach Sinzig. Auch fast eineinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe sind ihre Spuren noch deutlich sichtbar. Bei den Sinzigern hat sie Narben hinterlassen. Andreas Geron, parteilos, Bürgermeister von Sinzig „Ich muss Ihnen sagen, man ist nach der Flut ein anderer Mensch. Es geht einem oft nicht gut. Aber das ist kein Einzelschicksal in meiner Person, das geht ganz vielen so.“ Andreas Geron ist seit 2017 Bürgermeister der Stadt Sinzig im Kreis Ahrweiler. Die Flut hat auch sein Haus nicht verschont. Die Zerstörung in seiner Stadt war gewaltig, 14 Menschen hat die Flut das Leben gekostet. Darunter zwölf Bewohner einer Lebenshilfe-Einrichtung, die sich nicht mehr rechtzeitig in Sicherheit bringen konnten. Im letzten Winter ist diese Tiny-House-Siedlung entstanden, finanziert durch Spenden. Seit fast einem Jahr wohnen Menschen nun hier, in der Übergangslösung. Denn noch immer sind viele Häuser unbewohnbar, es fehlt an Handwerkern und für einige Menschen sind die Anträge auf finanzielle Hilfen zu kompliziert, erzählen die Sinziger. Yilmaz Köse „Viele warten auch wirklich noch auf Hilfe. Ich sag mal so, die haben schon versagt, sage ich ganz ehrlich, so wie es ist.“ Ulrich Neuenhöfer „Es wird noch Jahre dauern, bis alles mal wieder in etwa so ist, dass man sagen kann, es ist einfach schön hier. Und das ist zurzeit nicht der Fall.“ Helmut Trampes „Wenn ich dann sehe diese Leute in diesen kleinen Häuschen, in […]

  • Mehrere Geldautomaten in Rheinland-Pfalz gesprengt

    Mehrere Geldautomaten in Rheinland-Pfalz gesprengt

    Gestern Nacht sprengen unbekannte Täter gleich zwei Geldautomaten im nördlichen Rheinland-Pfalz. Insgesamt sind es jetzt bereits vier dieser Taten innerhalb weniger Tage rund um Koblenz. Die Polizei fahndet mit Hochdruck nach den Tätern. Tatort Hundsangen im Westerwald. Das Ziel: Die einzige Selbstbedienungsbank des Ortes. Um kurz nach halb vier in der Nacht auf Donnerstag explodiert ein Sprengsatz, rund 20 Minuten später knallt es auch in Kirchberg. Ein weiterer Bankautomat wird gesprengt. Da zwischen beiden Tatorten über eine Stunde Fahrtzeit liegt, können es zwar nicht dieselben Täter gewesen sein – gleich zwei Automatensprengungen in derselben Nacht klingen aber verdächtig. Die zuständige Polizei Koblenz schließt nicht aus, dass es die gleiche Bande war. Jürgen Fachinger, Sprecher Polizeipräsidium Koblenz „In der Regel handelt es sich um gut organisierte Tätergruppen, die auch längere Anfahrtswege oder auch Flucht in Kauf nehmen. Und stellen immer wieder fest, dass die Täter mit hochmotorisierten Fahrzeugen unterwegs sind.“ Eine Nacht zuvor im Koblenzer Stadtteil Karthause. Diese privaten Handyaufnahmen sollen zeigen, wie mehrere Täter taschenweise Geld aus einem gesprengten Automaten davontragen. Wie groß die Beute ausfällt – auch dazu will sich die Polizei Koblenz nicht äußern. Sie hat Fahndung gegen unbekannt eingeleitet, zumindest wurde bei der Explosion niemand verletzt. Die Nacht auf Dienstag in Kaifenheim im Kreis Cochem-Zell: Eine Automatensprengung misslingt. Ein Bankkunde entdeckt frühmorgens ein verdächtiges Kabel und alarmiert die Polizei. Die evakuiert die angrenzenden Wohnhäuser, das Bombenkommando kann den Sprengsatz bergen. Ob die Täter gestört wurden oder die Sprengung aus anderen Gründen nicht funktioniert hat, ist bislang unbekannt. Trotz der Sprengserie will die Polizei aber keine Panik schüren. Jürgen Fachinger, Sprecher Polizeipräsidium Koblenz „Also grundsätzlich – und das ist uns auch wichtig – möchten wir klarstellen, dass Abheben bei einem Geldautomaten ungefährlich ist. Aber nichtsdestotrotz bitten wir die Bankkunden, entsprechend vorsichtig zu sein und sobald sie irgendwelche verdächtigen […]

  • Polizei sucht illegale Autoteile

    Polizei sucht illegale Autoteile

    Noch ist es ein bisschen hin bis Weihnachten, doch diese beiden Autos sind bereits jetzt schon in Stimmung – besser gesagt, ihre Besitzer. Das Problem daran: Solche Leuchten sind leider nicht erlaubt. Die Polizei findet an Autos immer wieder illegale Teile – deswegen gab’s jetzt in Speyer eine große Polizeikontrolle. Can Cevikgezen, Polizeikommissar: „Fahren Sie mal hier neben den Bus bitte. Okay. Guten Tag! Polizei Speyer, Cevikgezen mein Name. Verkehrskontrolle. Einmal den Führerschein und Fahrzeugschein bitte. Wir begleiten Polizist Can Cevikgezen bei einer Verkehrskontrolle in Speyer. Dieser Autofahrer sagt ihm, er könne die angeforderten Papiere nicht finden. Can Cevikgezen, Polizeikommissar: „Das wäre jetzt nicht so gut. Aber auch das kriegen wir dann hin. Gucken Sie mal bis Sie sicher sind, dass Sie sich nicht haben.“ Autofahrer: „Hab’s nicht.“ Can Cevikgezen, Polizeikommissar: „Haben Sie nicht dabei? Okay.“ Autofahrer „Ich habe die in meiner anderen Jacke normalerweise immer drin, das ist ja meine Arbeitsjacke. Ich hab’s einfach vergessen.“ Die Konsequenz: Der Führerschein muss der Polizei in den nächsten Tagen vorgelegt werden. Statt zehn Euro Bußgeld gibt es diesmal nur eine mündlichen Verwarnung. Can Cevikgezen, Polizeikommissar: „Dann wünsche ich Ihnen eine gute Weiterfahrt und schönen Tag noch. Danke, Tschüss!“ Dieses Auto hat die Polizei aus dem Verkehr gezogen, weil es auffällig aussieht: O-Ton Can Cevikgezen, Polizeikommissar „Die Felgen sind tatsächlich relativ markant. Die erkennt man, wenn man sich ein bisschen mit den Fahrzeugen auskennt, dass das keine standardmäßigen Felgen auf dem Fahrzeug sind. Tatsächlich ist aber auch der Golf ein sehr beliebtes Auto bei Tunern, bzw. Leuten, die ein Fabel für Fahrzeugveränderungen haben. In dem Fall war jetzt wie gesagt alles einwandfrei. Und da sind wir natürlich froh, wenn wir so eine Kontrolle haben, wenn es nichts zu großartig zu beanstanden gibt.“ Zu beanstanden gibt’s aber etwas beim nächsten Fall: Die Rückleuchten sind […]

  • Mainzer Weihnachtsmarkt eröffnet

    Mainzer Weihnachtsmarkt eröffnet

    Nachdem sie in Wiesbaden und Frankfurt bereits gestartet sind, wurde gerade eben auch der Weihnachtsmarkt in Mainz eröffnet. Den Weihnachtsmarkt am Dom gibt es schon seit 1788 und wurde damals noch „Nikolose Markt“ genannt. Heute, mehr als 230 Jahre später, ist unser Reporter Julian Beimel vor Ort. Eva Dieterle, Moderatorin: Julian – das Timing zur Eröffnung wurde in Mainz doch gut gewählt, oder? Julian Beimel, Reporter Ja, genau. Denn heute, genau einen Monat vor Heiligabend, geht es hier los. Der traditionsreiche Mainzer Weihnachtsmarkt ist eröffnet und das erste Mal seit zwei Jahren so ganz ohne Beschränkungen. Und wir haben uns schon mal umgeschaut. Allein hier um den Dom herum gibt es an insgesamt 92 Ständen neben selbstgemachten Schmuck und Kunst natürlich auch gebrannte Mandeln und Glühwein. Das heißt, ein Kalorien wird hier wie so üblich nicht gespart. Anders aber bei der Energie. Bei der Energie wird gespart. Sie sehen hier hinter mir den Lichterhimmel, der wird immer erst um 17 Uhr eingeschaltet. Und auch in Sachen Musik ist in diesem Jahr etwas anders. Denn hier wird nicht wie sonst die Lautsprecher angemacht, hier dröhnen nicht die Weihnachtsklassiker aus den Lautsprechern, sondern in diesem Jahr gibt es hier in Mainz nur analoge Musik. Das heißt, wie Sie im Hintergrund hören, hier spielen die Orchester oder auch der klassische Drehorgelspieler macht die Musik. Der Weihnachtsspaß geht hier bis zum 23. Dezember, montags bis sonntags, immer von 11 Uhr bis etwa 20:30. Und zu guter Letzt kommen wir jetzt noch zu einem kleinen Jubiläum. Sie sehen es hier auf der Seite – die Mainzer Weihnachtspyramide. Die feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges. Und die Pyramide ist mit so allerhand Persönlichkeiten aus Mainz ausgestattet, darunter Johannes Gutenberg und viele andere. Heißt: waschechte Meenzer werden die Pyramide wahrscheinlich schon kennen, aber wenn irgendjemand noch nie […]

  • Dreyer spricht über Krieg und Energiekrise

    Dreyer spricht über Krieg und Energiekrise

    Lebensmittel, Wohnen und vor allem Energie – alles wird teurer. Was schon getan wird und welche Lösungen es darüber hinaus geben könnte und müsst, darüber hat heute der rheinland-pfälzische Landtag debattiert. Der Winter steht bevor, doch in diesem Jahr ist es weniger das Coronavirus, das den Menschen Sorge macht. Viele treibt eher um, ob sie sich das Leben angesichts der massiven Preissteigerungen noch leisten können. Die Energiepauschale, Heizkostenabschläge und künftig eine Gas- und Strompreisbremse. Im rheinland-pfälzischen Landtag zählt Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute auf, mit welchen Hilfen Bund und Länder die Bürger entlasten. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Der Staat kann das alles nicht vollständig ausgleichen, aber er lässt auch niemanden allein. Die Antwort auf die großen Sorgen ist ein echter Schulterschluss zwischen Bund und Länder, zwischen Land und Kommunen, zwischen Unternehmen und Arbeitnehmerschaft, zwischen Staat und Gesellschaft. Die Schnelligkeit, die Entschlossenheit, die Wucht, mit der hier gehandelt wird, sie ist einzigartig.“ Rheinland-Pfalz unterstütze darüber hinaus beispielsweise Vereine, die Tafeln und die Verbraucherzentrale. Ihre Regierung rüste das Land für die Zeitenwende, so Malu Dreyer. Die CDU-Fraktion sieht das anders. Die Energiekrise schade dem Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig. Helmut Martin warnt in diesem Zusammenhang sogar vor einer De-Industrialisierung. Die Ampelregierung setze dem weder im Bund noch auf Landesebene genug entgegen. Dr. Helmut Martin, CDU, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Die Wettbewerbsverwerfungen, die wir hier erleben – und die noch auf unabsehbare Zeit andauern werden bei dieser Politik –, die schlagen sich gerade auch in Rheinland-.Pfalz nieder, wenn man sieht, was BASF jetzt kommuniziert hat zum Stellenabbau. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs, meine Damen und Herren. Darüber müssen wir uns hier auch unterhalten, wenn es um die Zeitenwende geht.“ Auch die Landesvereinigung Unternehmerverbände bemängelt, die staatlichen Maßnahmen würden nur kurzfristig helfen. Sie vermisst eine langfristige Strategie für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die […]

  • Mainzer OB-Kandidaten stellen sich vor

    Mainzer OB-Kandidaten stellen sich vor

    Der Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz war nicht nur ein Paukenschlag in der Landespolitik, sein Nachfolger Michael Ebling hinterließ auch eine Lücke für die Stadt Mainz. Plötzlich war der Oberbürgermeister weg. Am 12. Februar soll nun ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Bisher haben sieben Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen. Gestern Abend trafen sich die Kontrahenten zum ersten Schlagabtausch, um ihre wichtigsten Themen vorzustellen. Sechs Stockwerke, zentrale Innenstadtlage, mietfrei. Für dieses Objekt wird ein neuer Hausherr gesucht. Der bisherige: umgezogen – ein paar Straßen weiter ins Innenministerium. Die Interessenten für den freien Rathaussessel gaben sich gestern Abend die Klinke oder besser gesagt das Mikro in die Hand. Unter den Kandidaten: kein amtierender OB und somit auch kein klarer Favorit. Die Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz ist die einzige mit Mainzer Regierungserfahrung. Sie wünscht sich unter anderem mehr Grünflächen und mehr Kitapersonal. Manuela Matz, CDU, Oberbürgermeisterkandidatin Mainz „In habe in den letzten vier Jahren, seit ich Wirtschaftsdezernentin bin, so viele Punkte entdeckt, wo ich sage, das kann man besser machen, da kann man mehr machen, Mainz kann mehr und dafür trete ich an.“ Eines der Hauptthemen gestern außerdem: die verstopften Mainzer Straßen. Nino Haase, parteilos, Oberbürgermeisterkandidat Mainz „Wir haben mehrere tausend Stellplätze in der Innenstadt und wenn wir jetzt mal nachts da durchgehen, sind die leer, die stehen leer die Parkhäuser. Warum schaffen wir es nicht, den Anwohnerparkausweis beispielsweise, wir können ihn teurer machen und gleichzeitig sagen und so darf jeder ins Parkhaus nachts fahren.“ Mareike von Jungenfeld, SPD, Oberbürgermeisterkandidatin Mainz „Wenn wir im Innenstadtbereich überall 30 km/h haben, dann dient das natürlich auch dem Verkehrsfluss aber auch dem Schutz von Radfahrenden und Fußgängerinnen und Fußgängern.“ Martin Malcherek, Die Linke, Oberbürgermeisterkandidat Mainz „Wir fordern nämlich, dass das 49-Euro-Ticket, das kommen wird, durch die Stadt Mainz subventioniert wird mit 40 Euro und damit […]

  • Plädoyers im Polizistenmordprozess

    Plädoyers im Polizistenmordprozess

    Seit Juni läuft der Mordprozess um die beiden in Kusel getöteten Polizisten vor dem Landgericht Kaiserslautern. Jetzt neigt er sich dem Ende entgegen. Bevor kommende Woche das Urteil fallen soll, haben Staatsanwaltschaft und Verteidigung heute ihre Plädoyers gehalten. Er sei ein waffenvernarrter Meisterschütze mit einem übersteigerten Selbstwertgefühl, der keine Skrupel habe zu töten. So beschreibt Oberstaatsanwalt Stefan Orten den Hauptangeklagten Andreas S. in seinem Plädoyer. Florian V., der ein paar Plätze neben Andreas S. sitzt, sei ein seit Jahren von Hartz IV lebender Kiffer, der noch nie einem Tier etwas zuleide getan habe. Ja, es gebe keine Augenzeugen von dem, was sich am 31. Januar auf der Landstraße zwischen Ulmet und Mayweilerhof ereignet hat, aber die Beweislage, kombiniert mit den Charakterzügen der beiden Angeklagten, schaffe ein eindeutiges Bild: Für die Hinrichtung der beiden Polizeibeamten, so der Oberstaatsanwalt, sei allein Andreas S. verantwortlich. Zweifacher Mord in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte und ein besonders schwerer Fall von Jagdwilderei – dafür fordert er eine lebenslange Freiheitsstrafe und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Als Mordmerkmale führt er die Verdeckung mehrerer Straftaten sowie Habgier auf. Florian V. sei ausschließlich wegen der Beihilfe zur gewerbsmäßigen Jagdwilderei zu verurteilen. Allerdings plädiert der Oberstaatsanwalt dafür, bei ihm von einer Strafe abzusehen, da er als Kronzeuge maßgeblich zur Aufklärung des Falls beigetragen habe. Dem Antrag, auf eine Strafe zu verzichten, schließen sich die Verteidiger von Florian V. an. Die Anwälte der Nebenklage dagegen fordern eine zweijährige Bewährungsstrafe für den Mitangeklagten wegen der Beihilfe zur Jagdwilderei. Beim Strafmaß für Andreas S. schließen sie sich weitgehend den Forderungen der Staatsanwaltschaft an. Zusätzlich fordern sie die Berücksichtigung der Heimtücke und der niedrigen Beweggründe als Mordmerkmale. Anderer Meinung sind die Verteidiger von Andreas S. Sie holen in ihren Schlussreden zu einem Rundumschlag gegen Staatsanwaltschaft, Presse und den Mitangeklagten aus. […]

  • Rheinland-Pfalz schafft Corona-Isolationspflicht ab

    Rheinland-Pfalz schafft Corona-Isolationspflicht ab

    „Stay at home, flatten the curve“ – bleiben Sie zu Hause, flachen Sie die Corona-Kurve ab. Bald drei Jahre ist es her, als man damit zu Beginn der Pandemie das Coronavirus eindämmen wollte. „Stay at home“, das wird bald in Rheinland-Pfalz und Hessen Geschichte sein – auch für Menschen, die gerade Corona haben. In Hessen entfällt die Isolationspflicht ab morgen, in Rheinland-Pfalz ab Samstag. Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat heute die neuen Regeln vorgestellt, die dann für Corona-positiv-Getestete gelten. Sinkende Temperaturen, steigende Corona-Zahlen – diesen Herbst gilt das bislang nicht: in Rheinland-Pfalz und deutschlandweit ist die Inzidenz in den letzten Wochen stark gesunken und auch Kliniken drohen nicht mehr mit Corona-Patienten vollzulaufen. Die Folge: Corona-positiv-Getestete müssen in Rheinland-Pfalz ab Samstag nicht mehr in häusliche Isolation. Für Gesundheitsminister Clemens Hoch ist das vertretbar. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen, dass die Herbstwelle in Rheinland-Pfalz, wie auch in ganz Deutschland, von alleine abgeebbt ist, wir brauchen keine weiteren Maßnahmen. Wir sehen auch, dass viele Menschen sehr verantwortungsvoll mit der Erkrankungslage umgehen. Je mehr Infektionen es gibt, desto mehr Menschen tragen freiwillig Maske und lassen sie dann wieder weg. Und diese Eigenverantwortung und die niedrigen Zahlen vor allem in unseren Krankenhäusern lassen jetzt im Moment den Schluss zu, dass wir uns das im zu trauen können.“ Für Positiv-Getestete gilt außerhalb der eigenen Wohnung eine Maskenpflicht. Sie können ab Samstag also theoretisch draußen spazieren oder einkaufen gehen; einen Besuch im Restaurant schließt die Maskenpflicht aus. Für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gilt: positiv-getestete Arbeitskräfte können arbeiten gehen, sofern Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine entsprechende Regelung selbst treffen. Das sei schlecht für Patienten und Arbeitnehmer, kritisiert die Deutsche Stiftung Patientenschutz. Eugen Brysch, Vorstand Deutsche Stiftung Patientenschutz „Wenn sich ein Corona-Infizierter isoliert, kann er keinen anderen anstecken. Die Isolationspflicht verhindert somit die ungehinderte Ausbreitung des Virus. So […]

  • „Küche für alle“ hilft Bedürftigen

    „Küche für alle“ hilft Bedürftigen

    Was das Land in sozialen Bereichen nicht abfangen kann, wird dankenswerterweise oft von Ehrenamtlichen übernommen. Ein Beispiel ist die „Küche für Alle“ in Koblenz. Studierende, Berufstätige und Auszubildende haben sich zusammengetan, um aus Lebensmittelspenden einmal im Monat was Leckeres für Bedürftige zu zaubern. Gemüseeintopf, Glasnudeln mit Falafel und Gemüse und zum Nachtisch Bananenbrot. In der „Küche für alle“ in Koblenz wird fleißig vorbereitet. Das gekochte Essen – alles wird später kostenlos verteilt. Julia Kämpf, Mitorganisatorin „Einfach so einen Ort zu bieten, an dem man noch einmal zusammenkommt. Gerade zu der Energiekrise wird alles immer teurer. Und auch Essen wird immer teurer. Und klar kann eine Mahlzeit im Monat das nicht ausgleichen, aber es bietet eben auch noch einmal einen Ort, an dem man sich austauschen kann, vernetzen kann.“ 25 Ehrenamtliche schnippeln, braten und backen für den guten Zweck. Die gespendeten Lebensmittel kommen von der Tafel und dem foodsharing-Netzwerk. Gekocht wird in einem Jugendzentrum. Im Anschluss wird alles auf dem Koblenzer Löhrrondell ausgegeben – an alle, die Hunger haben. Letitia Frohn, Mitorganisatorin „Dass man die Menschen halt nicht alleine lässt und sagt: ‚Ey von der Politik kommt vielleicht nichts oder von der Stadt, aber wir haben auch Zeit, wir können das auch machen. Kommt her und wir essen alle zusammen. Und hier habt hier was Kostenfreies, auch wenn es nur der eine Tag ist‘. Für Menschen, die es halt wirklich brauchen und die mittlerweile von Monat zu Monat leben. Und die gerade bei Lebensmitteln, was ein Grundbedarf ist, Abstriche machen müssen.“ Dabei sind die Gründe, warum die Koblenzer zu dem kostenlosen Essen kommen, ganz unterschiedlich. Stefanie Auer „Affengeil hat es hier geschmeckt. Kann ich nur für Obdachlose empfehlen. Auch für die, die nicht so viel Geld haben.“ Ute Scharnagel „Davon im Monat für 100 Euro Lebensmittel einkaufen, ist nicht gerade sehr […]

  • Friedrich Merz beim Deutschlandtag der Jungen Union in Fulda

    Friedrich Merz beim Deutschlandtag der Jungen Union in Fulda

    In Fulda hat an diesem Wochenende der Deutschlandtag der Jungen Union stattgefunden. Einer der Höhepunkte war der Auftritt des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz. Dieser hatte allerdings vor kurzem beim Bundesparteitag die Frauenquote durchgesetzt – und dies gegen den Widerstand der Jungen Union. Merz konnte sich also nicht sicher sein, wie er in Fulda empfangen wird. Sofort als Friedrich Merz die Bühne betritt, ist klar: Der Streit über die Frauenquote ist abgehakt. Die Junge Union feiert den CDU-Chef – unter anderem für seinen Kampf gegen das von der Bundesregierung beschlossene Bürgergeld. Die Union hat es im Bundesrat blockiert, weil es Arbeitslose nach ihrer Ansicht oft besserstelle als Geringverdiener. Friedrich Merz, CDU, Bundesvorsitzender „Ja, wer ist denn auf die Schnapsidee gekommen, diejenigen, die arbeitslos sind, heute noch länger in der Arbeitslosigkeit zu halten, statt ihnen einen Weg zu eröffnen, so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt zurückzukehren? Wer ist denn auf diese Idee gekommen?“ Im Hinblick auf den Ukrainekrieg wirft Merz dem Bundeskanzler Führungsschwäche vor. Dieser habe zwar im Februar von einer Zeitenwende gesprochen. Für die Bundeswehr stehe ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bereit, doch bis heute seien keine neuen Waffen bestellt worden. Jetzt wolle die Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP den Verteidigungsetat absenken. Das sei kein Zufall. Friedrich Merz, CDU, Bundesvorsitzender „Sie haben nach wie vor ein gestörtes Verhältnis zur Verteidigungspolitik. Sie haben nach wie vor ein gestörtes Verhältnis zur Bundeswehr. Sie sind nach wie vor politisch, die Sozialdemokraten vor allen Dingen, politisch auf einem ganzen anderen Trip unterwegs, als das, was der Bundeskanzler am 27. Februar im Deutschen Bundestag gesagt hat.“ Die Junge Union fordert deshalb in einem Leitantrag, die Bundeswehr sofort besser auszustatten. Jens Münster, CDU, Vorsitzender Junge Union Rheinland-Pfalz „Die Bundeswehr braucht vor allen Dingen eine bessere Materialausstattung, sie braucht eine bessere Beschaffung von Kriegsgeräten, sie braucht […]

  • 26-jährige wird Bürgermeisterin

    26-jährige wird Bürgermeisterin

    Maren Busch wird neue Verbandsbürgermeisterin im rheinland-pfälzischen Diez – und das mit nur 26 Jahren. Gleich beide Gegenkandidaten hat sie in der ersten Wahlrunde hinter sich gelassen. So ganz glauben kann sie es selbst noch nicht. Maren Busch, parteilos, zukünftige Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Diez „Ich bin ja fest davon ausgegangen, dass der Wahlkampf noch zwei Wochen weitergeht, dass ich es schaffen könnte, in die Stichwahl zu kommen. Und als es schon eindeutig war, dass ich im ersten Wahlkampf direkt gewinne, das war überwältigend, wirklich. So ein Erlebnis, das hat man, glaube ich, auch nur einmal im Leben, weiß ich nicht. Aber es war ganz, ganz besonders.“ Zum ersten Mal für ein politisches Amt kandidiert und gleich hat’s geklappt: Mit 51,5 Prozent der Stimmen wurde Maren Busch zur neuen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Diez gewählt. Ein Traum, von dem die gelernte Personalerin lange nicht wusste, dass sie ihn hat. Maren Busch, parteilos, zukünftige Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Diez „Dann kommt man manchmal in so Erzählungen, wenn man zusammensitzt – ‚Ja, man müsste ja mal – ja, man könnte ja mal – hier müsste das passieren, da könnte das gemacht werden‘. Und dann sagte irgendjemand: ‚Ja, dann mach doch.‘ Und ich habe erst mal überhaupt nicht verstanden, was damit gemeint war. Und dann sagte eine Freundin von mir: ‚Nächstes Jahr sind Bürgermeisterwahlen. Stell dich doch auf und kandidiere‘.“ Wirklich lange überlegen musste sie nicht. Für die Diezerin steht schnell fest: Das mache ich. Nur wie? Maren Busch, parteilos, zukünftige Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Diez „Ich habe tatsächlich ein paar Mal gegoogelt ‚Wie wird man Bürgermeisterin?‘. Kommt keine richtig zufriedenstellende Antwort, man muss sich da richtig viel selbst erarbeiten. Und wenn man parteilos ist, hat man niemanden, an dem man sich festhalten kann, oder der einen ein bisschen an die Hand nimmt.“ Die 26-Jährige lebt schon immer in der […]