Rheinland-Pfalz

  • Ministerpräsident Schweitzer gibt Regierungserklärung ab
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Ministerpräsident Schweitzer gibt Regierungserklärung ab

    18. September 2024

    Seit etwas mehr als zwei Monaten steht Alexander Schweitzer an der Spitze der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Heute hat er im Landtag seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten und deutlich gemacht, wie er künftig seine politischen Schwerpunkte setzen will. Eine Stunde und 15 Minuten lang präsentiert der neue Ministerpräsident seine Einschätzung der politischen Lage im Land, seine Pläne für die Zukunft und die Art und Weise, wie er das Land regieren will. Die Dinge, die am Küchentisch besprochen werden, seien die, die die Menschen umtreiben – und genau diese Themen möchte er anpacken. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Das ist natürlich das Thema wie geht‘s in der Schule, das ist die Frage, fährt der Bus oder fährt die Bahn? Das ist, was ist am Arbeitsplatz los oder wie geht‘s der Arbeit, wie geht’s dem Unternehmen, in dem ich tätig bin? Es sind auch die Themen, wie ist es mit Menschen, die zu uns geflohen sind? Wie können wir ihnen helfen, wie können wir gemeinsam mit ihnen in Sicherheit leben, ohne uns dabei zu überfordern?“ Wie momentan an vielen Küchentischen in Deutschland ist das Thema Migration auch im Landtag heute eines der dominierenden. Der Oppositionsführer bemängelt die Rechtslage und den Umgang mit Migranten. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Unsere Türen sind weit offen, wenn es um den Eingang, die Ankunft in Europa und in Deutschland geht. Jeder Migrant hat das verbriefte Recht, Schutz zu beantragen. Aber wenn es wieder rausgehen soll, dann ist die Tür zum Ausgang wesentlich kleiner, enger, ja nahezu verbarrikadiert. Rechtliche Hürden verhindern, dass jemand dann auch tatsächlich unser Land wieder verlässt.“ Der Ministerpräsident sieht sein Land dahingehend auf einem guten Weg. Es gebe aber auch Handlungsbedarf, auf höherer Ebene. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Wo wir Rückführungen, ich sage es auch ganz bewusst, Abschiebungen organisieren müssen, da werden […]

  • Gemeindefusion in der Eifel
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Gemeindefusion in der Eifel

    18. September 2024

    Rheinland-Pfalz ist – nun ja, so muss man sagen – sehr kleinteilig organisiert. Mehr als 2.300 Gemeinden gibt es hier, so viele wie in keinem anderen Bundesland. Und das birgt auch Probleme: Der Verwaltungsaufwand ist enorm hoch, für viele Gemeinden findet sich gar kein Bürgermeister. Was also tun? Mehrere Gemeinden zusammenlegen? – Das stößt häufig auf erbitterten Widerstand in der Bevölkerung. Doch zwei kleine Orte in der Nähe der Grenze zu Luxemburg machen vor, wie es funktionieren kann. In wenigen Monaten feiern sie Hochzeit – das kleine Obergeckler mit seinen 142 Einwohnern und das noch kleinere Niedergeckler mit gerade mal 54 Einwohnern. Zwei seit Jahrhunderten getrennte Ortsgemeinden mit jeweils eigenem Bürgermeister und Gemeinderat, aber auch einigen Gemeinsamkeiten. Schon jetzt teilen sie sich eine Kapelle, eine Feuerwehr, einen Friedhof – und zumindest einen Teil des Namens. Laura Vogt (parteilos), Bürgermeisterin Niedergeckler: „Wir feiern unsere Feste gemeinsam, die Kinder spielen zusammen, also ich glaube, wir stehen ganz gut zueinander.“ Josef Streit (parteilos), Bürgermeister Obergeckler „Also es ist irgendwie schon länger ein bisschen eins. Oder ein Dorf.“ Und das werden sie bald ganz offiziell. Am 1. Januar 2025 fusionieren die beiden Orte. Von da an wird es hier nur noch einen Bürgermeister und einen Gemeinderat geben. Angestoßen und eng begleitet hat das Ganze die zuständige Verbandsgemeinde Südeifel. Anna Carina Krebs (CDU), Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Südeifel „Wir müssen natürlich nur noch einen Haushalt für beide aufstellen. Das heißt, verwaltungsseitig ist der Aufwand geringer. Wir haben aber auch einen handlungsfähigen Gemeinderat mit einem handlungsfähigen Bürgermeister.“ Das war nämlich, zumindest im kleineren Niedergeckler, zuletzt ein großes Problem. Drei Jahre lang hat sich hier kein Bürgermeister gefunden. Bis Laura Vogt sich vor wenigen Wochen bereiterklärt hat, das Amt anzunehmen – übergangsweise, bis zur Fusion. Laura Vogt (parteilos), Bürgermeisterin Niedergeckler „So haben wir zusammen, gemeinsam nochmal einen Gemeinderat aufgestellt […]

  • Der Acker der Zukunft
    Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Der Acker der Zukunft

    18. September 2024

    Es ist Herbst und die Maisernte steht vor der Tür. Eine heikle Zeit für Landwirte, denn hier entscheidet sich, ob es ein gutes oder schlechtes Jahr wird. In unserer aktuellen Serie schauen wir, wie die Landwirtschaft der Zukunft aussehen könnte. Und für die Maisernte gibt es so einiges an Technik, die die Landwirte heute und in Zukunft weiter unterstützen kann – wie ein Beispiel im pfälzischen Neupotz zeigt. Peter Lauer möchte heute Mais ernten. 20 Hektar stehen auf dem Programm. Um das zu schaffen nutzt er heute einen ganz speziellen Feldhäcksler. Dieser ist mit GPS, also einem Navigationssatellitensystem, und einigen Sensoren ausgestattet, die den Landwirt unterstützen sollen. So kann die Maschine zum Beispiel alleine und auf zwei Zentimeter genau ihre Spur halten. Die Zeiten, in denen Feldhäcksler einfach nur die Ernte einholen, sind vorbei. Peter Lauer, Produktmanager John Deere Kaiserslautern „Heute ist es so, mit der modernen Technologie, die zur Verfügung steht, versucht man das ganze natürlich weiter zu optimieren. Ja, die Ressourcen werden immer knapper und da gilt es natürlich für jeden Landwirt seine Kosten und seine eingesetzten Ressourcen zu optimieren. Und genau da setzten wir eigentlich an mit den Technologien, die wir hier anbieten.“ Peter Lauer testet gerade den Feldhäcksler für einen großen Landwirtschaftsmaschinenhersteller. Bei der Ernte zeichnen die Sensoren wichtige Daten auf. Neben der Menge des Ertrags weiß er auch, wie feucht der Mais ist und wie viele Nährstoffe er enthält. Anschließend sieht er punktgenau auf der Karte, wo der „gute“ Mais wächst. So kann der Landwirt nicht nur mit seiner Erfahrung, sondern auch anhand der Daten entscheiden, wie er das Feld in Zukunft bewirtschaftet. Peter Lauer, Produktmanager John Deere Kaiserslautern „Und genau hier kommt eigentlich so ein System zum Tragen. Ich kann nicht sagen pauschal auf den 20 Hektar, die ich hier habe, kann ich überall […]

  • Kürbiskunst in Kaiserslautern
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Kürbiskunst in Kaiserslautern

    18. September 2024

    Herbstzeit ist auch Kürbiszeit! Das freut natürlich vor allem diejenigen, die gerne Kürbissuppe essen – aber aus den vielen verschiedenen Sorten, lässt sich noch mehr machen. Zum Beispiel auch kleine und große Figuren bauen. Zu bewundern gerade im Gartenschau-Park in Kaiserslautern. Willkommen im Dschungel, genauer im Kürbisdschungel. Das ist das Motto der diesjährigen Kürbisausstellung in Kaiserslautern. Seit 2009 ist hier jedes Jahr Kürbiszeit der ganz besonderen Art. Mathias Goldhammer, Teamleiter Gartenschau Park Kaiserslautern „Hier ist der Anfang der Ausstellung, das sind die schützenden Hände über dem Regenwald. Genau.“ Die Bewohner des bedrohten Regenwalds gebaut aus Holz, Draht und natürlich Kürbissen. Insgesamt sind es elf Skulpturen. Der Aufbau dauert rund zwei Wochen, die meisten Kürbisse kommen aus der Region. Mathias Goldhammer, Teamleiter Gartenschau Park Kaiserslautern „Von der Kürbismenge haben wir circa 35.000 Kürbisse, vom Boden von dem Halloween, über Hängekürbisse wie Rondini, Hokkaido und so weiter.“ Jeder einzelne Kürbis wird mit Kabelbindern an einem Drahtgeflecht befestigt. Eine Fleißarbeit für die Mitarbeiter des Gartenschauparks. In diesem Jahr haben sie noch mehr zu tun. Denn es ist kein Kürbiswetter. Mathias Goldhammer, Teamleiter Gartenschau Park Kaiserslautern „Normal, die Rondinis, die hier an der Skulptur sind, die halten ewige Zeiten. Dieses Jahr, durch den Temperaturwechsel sind dieses Jahr die Stiele relativ schlecht, und somit fallen die dieses Jahr und somit müssen wir einmal die Woche nachbessern.“ Die kleinen Schönheitsoperationen an den Dschungelbewohnern lohnen sich, denn die Kürbisausstellung ist immer ein Highlight für die Besucher. Günther „Ganz wunderschön, so bunt, farbenprächtig, einfach nur imposant.“ Maria „Es ist wirklich ohne Worte.“ Volker „Vor allen Dingen die Vielfalt, verschiedene Formen und so, finde ich sehr schön.“ Karin „Es ist schade, dass die so schnell dann doch zu Ende ist, aber dann kann man sich aufs nächste Jahr freuen, dass es wieder neue gibt.“ Garantiert wird es auch im […]

  • Reaktionen auf Entscheidung zur Kanzlerkandidatur der Union
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Reaktionen auf Entscheidung zur Kanzlerkandidatur der Union

    17. September 2024

    Wer soll Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl im kommenden Jahr werden? Über diese Frage herrschte lange Uneinigkeit, es wurde viel spekuliert. Gestern erklärte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, dass er aus dem Rennen sei. Heute Mittag dann traten CDU-Chef Friedrich Merz und der CSU-Vorsitzende Markus Söder vor die Presse, um die finale Entscheidung zu verkünden. Die K-Frage – sie ist beantwortet. Friedrich Merz soll Kanzlerkandidat der Union werden. In Berlin verkündet Markus Söder heute überraschend, dass er sich aus dem Rennen zurückzieht. Als größere Schwester habe die CDU das erste Zugriffsrecht für die Kanzlerkandidatur. Davon mache Friedrich Merz jetzt Gebrauch. Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender „Die CSU akzeptiert das, ich akzeptiere das. Und zwar nicht zähneknirschend, sondern, ich sage das ausdrücklich, er hat meine volle Rückendeckung, und zwar, und das ist wichtig, mit einer hohen persönlichen Wertschätzung verbunden.“ Bereits gestern hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst klar gemacht, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht und Friedrich Merz unterstützt. Dieser möchte heute zusammen mit Markus Söder vor allem Einigkeit demonstrieren. Es gäbe keinen Streit mehr, auch nicht in der Migrationspolitik. Friedrich Merz (CDU), Bundesvorsitzender „Wir gehen dann gemeinsam in das Bundestagswahljahr 2025 in der festen Absicht die Führungsverantwortung für unser Land wieder zu übernehmen mit einem von uns geführten Bundeskabinett. Mit einer Politik, die Deutschland wieder nach vorn bringt. Mit einer Politik, die das Land wieder funktionieren lässt.“ Der 68- Jährige ist seit zwei Jahren Bundesvorsitzender der CDU und wollte schon 2021 Kanzlerkandidat werden. Damals hat er jedoch einen harten Machtkampf gegen Armin Laschet verloren. Dieser musste sich dann noch gegen den CSU-Chef Markus Söder durchsetzen. Aus Sicht der CDU ist dieser Streit rückblickend ein Hauptgrund für das schlechte Abschneiden bei der vergangenen Bundestagswahl. Ein Fehler, den die Union diesmal vermeiden will. Der hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Boris Rhein begrüßt die […]

  • Mann wegen Messerangriffs in Zug vor Gericht
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Mann wegen Messerangriffs in Zug vor Gericht

    17. September 2024

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vor wenigen Wochen angekündigt, das Waffenrecht zu verschärfen. Der Grund: Die steigende Zahl von Messerangriffen, vor allem rund um Bahnhöfe. Heute hat am Landgericht Koblenz der Prozess gegen einen 36-Jährigen aus dem Sudan begonnen, der im April dieses Jahres einen jungen Mann in einem Zug lebensgefährlich mit einem Messer attackiert haben soll. Noch sind nicht alle Wunden verheilt, aber es gehe ihm schon besser. So Reza J., der heute als Nebenkläger auftritt. Mindestens acht Mal soll der Angeklagte am 08. April auf ihn eingestochen haben. Die Staatsanwaltschaft wirft Mohmed B. versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor. Reza J., Opfer und Nebenkläger „Es ging viel zu schnell. Da kann man auch nicht reagieren auf so etwas.“ Der Angriff passiert in einem Regionalzug zwischen Koblenz und Niederlahnstein. Antonia Leetz, Reporterin „Auf den Videoaufnahmen ist zu sehen, dass der Angeklagte das Zugabteil betritt, kurz nachdem Reza J. sich hingesetzt hat. Er sagt heute, dass der Angeklagte wild und laut aus einem Mix aus Deutsch und Englisch herumgeschrien haben soll. Und zwar überwiegend die Worte ‚Fuck SPD‘ und ‚Fuck Germany‘. Der Angeklagte selbst beschreibt das heute als einen Anfall und sagt, dass er solche Anfälle öfter habe.“ Reza J. sagt, er habe den Angeklagten zuvor noch nie gesehen. Er habe ihn gebeten, ruhiger zu sein. Es sei zu einem Wortgefecht gekommen. Der Angeklagte soll dann ein Messer aus seinem Rucksack gezogen haben. Reza J. habe noch versucht, sich mit einem Pfefferspray zu verteidigen. Lorenz Hahn, Staatsanwalt „Und das Ganze ist dann aber ausgeartet in einer körperlichen Auseinandersetzung, bei welcher der Angeklagte mit einem 20 Zentimeter langen Küchenmesser auf den Geschädigten eingestochen hat. Mehrfach. Wir haben auch in der Videoaufzeichnung gesehen, dass da sehr viele Stichversuche unternommen worden sind.“ Die Stiche an Hals und Rumpf sollen lebensgefährlich gewesen sein. Reza J. […]

  • Ernte bei „Kids an die Knolle“
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Ernte bei „Kids an die Knolle“

    17. September 2024

     Das Projekt „Kids an die Knolle“ gibt bereits seit 2011. In Rheinland-Pfalz erhalten kanpp 200 Schulen von verschiedenen Partnern eine Ausstattung, um Kartoffeln anzupflanzen. Ein Ziel des Projektes ist es, den Schülern das Thema Landwirtschaft näherzubringen. In der Pfalz stiftet die Saatkartoffeln die Erzeugergemeinschaft „Pfälzer Grumbeere“. Jetzt war an der Fritz-Walter-Schule in Kaiserslautern Ertnezeit. Viele Hände im Hochbeet und schon einige Kartoffeln im Netz. Schüler der Klasse 9B der Fritz-Walter-Schule ernten die Kartoffeln, die sie im April gepflanzt haben. Echte Pfälzer Grumbeeren. Jonas, 15-jähriger Schüler „Wir haben die Kartoffeln eingepflanzt und die Zeit ist jetzt um und damit tun wir jetzt kochen und zubereiten.“ Marcel, 14-jähriger Schüler „Und fürs Kartoffelfest in zwei oder drei Wochen benutzen.“ In drei Wochen feiert die Förderschule ihr Kartoffelfest. Die Jungs, die hier ihre Pfälzer Grumbeeren ernten, haben Lernschwierigkeiten. Deshalb gibt es auch viel praktischen Unterricht, wie die Arbeit im Schulgarten. Das Projekt „Kids an die Knolle“ passt da ideal in den Lehrplan. Auch das Hochbeet haben die Schüler selbst aufgebaut. Hartmut Magin, Vorsitzender Erzeugergemeinschaft „Pfälzer Grumbeere“ „Kinder können selbst erleben, das Lebensmittel, wie es wächst, die Kartoffel ein bisschen hegen und pflegen, natürlich auch ein bisschen wässern und hinterher eine erfolgreiche Ernte einfahren. Das ganze Lebensmittel, wie wir als Bauer immer sagen, im Wachstum begleiten und hinterher die Ernte erleben.“ Auch die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin ist bei der Ernte in Kaiserslautern mit dabei und als Patin des Projekts bekommt sie auch noch den „Kids an die Knolle“-Preis. Daniela Schmitt (FDP), Landwirtschaftsministerin Rheinland-Pfalz „Ich bin begeisterte Kartoffelesserin und ich finde die Vielfalt der Kartoffeln so großartig. Man kann so wunderbar viel mitmachen. Auch das ist ein Ansatz, den ich auch als Landwirtschaftsministerin den Schülerinnen und Schülern auch mitgeben möchte. Ein ganz wunderbares Produkt und auch stückweise nochmal das Thema Wertschätzung für regionale Erzeugnisse.“ Die regionalen Erzeugnisse […]

  • Erster Weinkönig an der Ahr
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Erster Weinkönig an der Ahr

    17. September 2024

    Die Weinmajestäten werden männlich! Seit dem Wochenende gibt es zwei Weinkönige in Deutschland – einen in Rheinhessen und einen an der Ahr. Dort herrscht Felix der Erste über die Weinberge. Er hat sein Amt bereits übernommen und ist jedes Wochenende ehrenamtlich unterwegs, um Deutschlands größtes zusammenhängendes Rotwein-Anbaugebiet zu vertreten. Der König und seine Reben. Eigentlich sind es nicht seine, aber Felix der Erste, repräsentiert sie. Der 27-Jährige ist Erzieher und arbeitet in einer Kita. Als erster Mann setzt er sich jetzt auch für die Weinbautradition an der Ahr ein. Felix Lüdenbach, Weinkönig aus Heimersheim „Weil man das Ehrenamt ganz toll findet und mit Leidenschaft hinter dem Weinfest vor allem steht, hinter dem Verein und vor allem hinter dem Ort Heimersheim. Es gibt zwei, drei Kommentare, aber die richten sich nicht gegen mich persönlich, sondern einfach nur gegen Männer im Ehrenamt, aber damit habe ich kein Problem, jeder darf seine Meinung haben.“ Im Ahrtal wird zu 80 Prozent Rotwein angebaut. Die Lese fängt in ein bis zwei Wochen an. Felix Lüdenbach hat sich mit Winzer Philip Nelles verabredet. Der sammelt Trauben ein, um später im Weingut den Zuckergehalt festzustellen. Philip Nelles, Winzer aus Heimersheim „Der Spätburgunder sieht im Moment eigentlich noch sehr gut aus von seiner Qualität. Von der Quantität natürlich dieses Jahr so ein bisschen durch den Frost im Frühjahr gelitten. Von daher ein super Jahrgang für den Konsumenten und überschaubar für den Winzer.“ Das Interesse an der Arbeit von Philip Nelles und seinen Winzerkollegenwar für die Mitglieder des Vereins „Wir für Heimersheim“ ausschlaggebend, einstimmig, diesmal einen König und keine Königin zu ernennen. Die Weinregion will sich fortschrittlich und modern präsentieren. Bastian Mix, Vereinsmitglied „Wir für Heimersheim“ „Der Felix ist die beste Wahl, weil er ist Heimersheim. Jeder kennt ihn aus Heimersheim und deshalb war das ideal, ihn zu nehmen, […]

  • Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg

    16. September 2024

    Dass die Grenzkontrollen, die ab heute in Deutschland verschärft werden, ist eine Konsequenz aus den Diskussionen der vergangenen Wochen. Die drängendsten Fragen in diesem Zusammenhang: Wie kann die Einwanderung spürbar reduziert werden? Wie kann illegale Migration bekämpft werden? Die Bundesregierung hofft, mit den Grenzkontrollen ein geeigentes Instrument gefunden zu haben. Der Union gehen diese Pläne nicht weit genug. Wir schauen nach Scheibenhardt – an der Grenze zu Frankreich. Dort haben wir die Bundespolizisten heute Morgen bei den Kontrollen begleitet. Die B9 bei Scheibenhardt in der Südpfalz heute Vormittag. Alle Autofahrer, die hier von Frankreich nach Deutschland wollen, müssen an den Bundespolizisten vorbei. Denn ab heute wird auch hier wieder stichprobenartig kontrolliert. Benedikt Jansen, stellv. Leiter Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern „Wenn jemand einreist, ohne die Einreisevoraussetzungen zu erfüllen, können wir den hier direkt an der Grenze zurückweisen. Das bedeutet, wenn zum Beispiel jemand eine Wiedereinreisesperre hat. Das ist der Fall, wenn hier jemand ist, der schwere Straftaten in Deutschland begangen hat und dann abgeschoben wurde, den stoppen wir hier direkt an der Grenze.“ Rund 220 Kilometer nordwestlich. Das kleine Örtchen Echternacherbrück an der Grenze zu Luxemburg. Heute gab es hier noch keine Kontrollen. Erfahrungen hat Bürgermeister Patrick Zimmermann trotzdem schon sammeln können – während der Fußball-Europameisterschaft. Besonders im Feierabendverkehr wurden die Kontrollen zum Problem für die Anwohner. Patrick Zimmermann (parteilos), geschäftsführender Bürgermeister Echternacherbrück „Ich bin nicht so begeistert von diesen Grenzkontrollen, auch wenn sie vielleicht sein müssen. Für unseren Ort bedeutet das immer Stau, verärgerte Pendler. Ich habe mir erzählen lassen, dass tatsächlich welche eher vorgezogen haben krank zu sein, als dem Stau und allem zu entgehen.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser will mit den Kontrollen grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen und die irreguläre Migration begrenzen. An den Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik, Österreich und der Schweiz gab es bereits Kontrollen, heute sind die Grenzen zu […]

  • Wie läuft das Asylverfahren an der Grenze?
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Wie läuft das Asylverfahren an der Grenze?

    16. September 2024

    CDU und CSU wollen nicht nur Kontrollen, sondern auch mehr Zurückweisungen direkt an der Grenze. Doch dafür gab es von der Bundesregierung beim Asylgipfel vergangene Woche keine Zustimmung. Direkte Zurückweisungen von Asylsuchenden seien europarechtlich umstritten. Eine Argumentation auf der vor allem die Grünen bestehen. Doch wie läuft es eigentlich im Moment an den Grenzen bei einer Kontrolle ab, wenn ein Flüchtling ankommt? Die sogenannte Dublin-III-Verordnung besagt, dass das Land für ein Asylverfahren zuständig ist, das der Geflüchtete in Europa zuerst betreten hat. Da Deutschland keine EU-Außengrenze hat, ist es also eigentlich nie zuständig. Doch viele Menschen reisen durch die EU-Länder weiter bis nach Deutschland, weil sie hier auf eine bessere staatliche Versorgung hoffen. Doch egal ob bereits registriert oder nicht, Deutschland darf sie in keinem Fall direkt an der Grenze zurückweisen – so hat es der Europäische Gerichtshof 2019 entschieden. Deshalb durchlaufen sie in Deutschland ein kompliziertes Verfahren. Patrick Müller, Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz „Wenn er im Moment an der Grenze Asyl sagt, wird die Person mitgenommen wird normalerweise dem Ausländeramt vorgeführt und in der Regel kriegt er einen Anlaufschein für eine Erstaufnahmeeinrichtung, wird aufgenommen. Und wenn er irgendwo schon mal registriert wurde in einem anderen EU-Land, dann versucht man das Dublin-Verfahren durchzuführen. Das heißt, man hat ein halbes Jahr Zeit, ihn in dieses Land zurückzuführen. Nur die anderen Staaten tun natürlich viel um die nicht aufnehmen zu müssen, durch dass nur bestimmte Flughäfen angeflogen werden dürfen und nur zu bestimmten Zeiten. Das ist natürlich ein Problem dann. Tatsächlich funktionieren die Dublin-III-Regeln in der Praxis oft nicht. Denn die Ankunftsstaaten registrieren viele Geflüchtete nicht. Außerdem weigern sie sich oft, bereits registrierte Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Dadurch bleiben Tausende von Geflüchteten in Deutschland, die längst ausreisepflichtig sind. Für die Union steht deshalb fest: Dublin funktioniert nicht. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen (am […]

  • Innenminister Michael Ebling zu Gast im Studio
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister Michael Ebling zu Gast im Studio

    16. September 2024

    Eva Dieterle beleuchtet das Thema Grenzkontrollen mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister näher. Eva Dieterle, Moderatotin: Ein kompliziertes Thema, über das ich jetzt mit dem rheinlandpfälzischen Innenminister Michael Ebling spreche. Guten Abend. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz: Guten Abend. Dieterle: Herr Ebling, Sie waren Ende August zu diesem Thema Grenzkontrollen schon hier bei mir im Studio und Sie haben sich eigentlich nicht für eine Fortsetzung der Grenzkontrollen ausgesprochen an den rheinland-pfälzischen Grenzen. Sie haben das für nicht notwendig erachtet. Jetzt kommen sie doch. Was sagen Sie dazu? Ebling: Ich bleibe dabei: Grenzkontrollen machen dort Sinn, wo auch die Fluchtbewegungen sind. Das ist nicht die Grenze im Wesentlichen zu Frankreich oder zu Luxemburg, unsere tägliche Grenze, wo zum Glück die Grenze keine Rolle mehr spielt, sondern das sind mehr die Fluchtbewegungen im Süden und im Osten Deutschlands. Dort finden Grenzkontrollen seit einem Jahr statt. Das hat auch wirklich echte Erfolge. Nun sagt die Bundesregierung, sie macht sie. Aber ich finde, man muss dann auch darauf drängen, dass sie tatsächlich so sinnvoll stattfinden, dass sie nicht am Ende den Verkehr zwischen den Ländern behindern. Und das ist für uns aus wirtschaftlicher Sicht, aber aus kultureller Sicht einfach ein hohes Gut. Dieterle: Sie bleiben weiterhin skeptisch, obwohl die SPD-Bundesinnenministerin und auch ja die Ampel im Ganzen sagt: “Das ist ein wirkungsvolles Tool und wir brauchen es.” Ebling: Also ich glaube, wir brauchen eine Reduktion der illegalen Migration. Das brauchen wir ganz deutlich. Und da unterstütze ich ausdrücklich, auch die Landesregierung, jede Maßnahme, die die Bundesregierung ergreift. Da gibt es Sicherheitspaket, da gibt es viele Maßnahmen. Aber wir sollten, glaube ich, bei allem auch sehen: Die offene Grenze ist ein verdammt hohes Gut. Das ist nicht Symbol, sondern das ist wirklich gelebtes Europa. Die Grenzen spielen keine Rolle mehr. Wir haben eine erste, zweite Generation, für […]

  • Pistorius besucht Artillerieschule in Idar-Oberstein
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Pistorius besucht Artillerieschule in Idar-Oberstein

    16. September 2024

    Der Krieg in der Ukraine war wie ein Weckruf für Deutschland, wieder mehr in das eigene Militär zu investieren. 100 Milliarden Euro hat die Bundesregierung als Sonder-Vermögen bereitgestellt. Selbst einsatzfähig sein, aber auch der Ukraine zur Seite stehen sind die erklärten Ziele. Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius einen wichtigen Bundeswehr-Standort besucht – die Artillerieschule in Idar-Oberstein. Sie ist eine der modernsten Artilleriesysteme weltweit: die Panzerhaubitze 2000. Munition wie Granaten kann sie rund 30 Kilometer weit schießen. Auch bewegliche Ziele trifft sie präzise. Kostenpunkt: rund 15 Millionen Euro. Hier in der Artillerieschule in Idar-Oberstein lernen die Soldaten, sie zu bedienen. Eine Probefahrt ließ sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Besuch heute nicht entgehen. Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister „Die Bedeutung der Artillerie wird eben gerade dann besonders sichtbar, wenn wir weg sind von reinen internationalen Kriseninterventionseinsätzen und wieder uns fokussieren müssen auf Landes- und Bündnisverteidigung. Gerade der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt einmal mehr, und das tagtäglich, wie groß die Bedeutung der Artillerie auf dem modernen Gefechtsfeld ist.“ Seit 2022 werden in Idar-Oberstein auch ukrainische Soldaten an Panzerhaubitze 2000 ausgebildet. Anfang September hatte Pistorius angekündigt, der Ukraine 12 weitere dieser Geschütze zu liefern – die ersten sechs schon in den kommenden Wochen. Vor einiger Zeit machte die Artillerieschule Schlagzeilen als „trauriges Paradebeispiel für den schlechten Zustand von Liegenschaften der Bundeswehr“. In den kommenden 15 Jahren will der Bund hier deshalb rund 150 Millionen Euro investieren. Erste Arbeiten sind angelaufen. Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister „Die Infrastruktur ist eine Riesenherausforderung, sie ist das Stiefkind der Bundeswehr in den letzten 30, 40 Jahren gewesen, deswegen haben wir das erkannt, deswegen gehen wir das an.“ Oberst Olaf Tuneke, Leiter Artillerieschule „Wenn ich ehrlich bin geht’s mir natürlich viel zu langsam, das muss ich auch sagen als Hausherr hier. Wir wären sehr froh, wenn das Ganze […]

  • Hundeschwimmen in Mainz
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Hundeschwimmen in Mainz

    16. September 2024

    Viele Freibäder haben an diesem Wochenende die Saison beendet. So auch das Taubertsberg-Bad in Mainz. Zum Abschluss gibt es dort aber immer einen besonderen Tag. Das Hundeschwimmen. Yippieh. Ab ins Wasser! Dieser Labrador bekommt gar nicht genug vom Sprung ins kühle Nass. 1, 2, 3, 4 – immer und immer wieder. Der Sprung vom Beckenrand ist heute ausdrücklich erlaubt. Doch das Badevergnügen ist nicht jedermanns, pardon, jederhunds Sache. Man würde ja so gerne das Leckerli erreichen – aber das schöne Fell nass machen? Nein danke! Manch einer muss da schon zu seinem Glück gezwungen werden. Oder lässt sich einfach direkt trockenen Pfötchens über das Wasser kutschieren. Man muss ja nicht jeden Quatsch mitmachen … Mehrere hundert Hunde toben an diesem Tag durch Taubertsbergbad – wasserscheue und Wasserratten. Maurice Lenz, mit Mia „Absolute Wasserratte. Also ich krieg sie eigentlich gar nicht aus dem Wasser raus. “ Axel Göttmann, mit Tara „Im Moment sind wir noch wasserscheu. Ich hoffe es wird noch Wasserratte. Zuckerbrot und Peitsche.“ Ellen Eisele, Besucherin „Einfach nur die Leine ab und dann …Viel mehr muss man bei dem nicht machen.“ Nina Gietz, mit Molly „Ich habs schon ein paar Mal versucht aber sie wird dann direkt panisch und rennt dann weg. Aber wir sind her gekommen, damit sie mit den ganzen anderen Hunden spielen kann.“ Julian Sievers, mit Nika und Ginni „Ja, eher wasserscheu, würde ich sagen. Aber wenn man dann selber drinne ist und ein bisschen nachhilft, dann kommt er auch mit rein.“ Einige Herrchen und Frauchen gehen deshalb auch mit gutem Beispiel voran. Ganz schön mutig allerdings bei nur um die 15 Grad Außentemperatur in Mainz. Jens Keller, mit Lucy „Ist nicht kalt?“ – „Nein das Wasser ist sehr warm sogar.“ Edward & George, mit Shadow „Und es ist auch irgendwie lustig. Aber irgendwie ist es […]

  • Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie

    13. September 2024

    Mehr Geld und ein überdurchschnittliches Plus für Auszubildende. Mit diesen Forderungen zieht die Gewerkschaft IG Metall in die anstehenden Tarifverhandlungen für die rund 380.000 Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Als überzogen und nicht umsetzbar bezeichnen die Arbeitgeber die Forderungen. Heute hat man sich im südhessischen Dietzenbach das erste Mal am Verhandlungstisch getroffen. „Kommt, wir holen uns das Geld!“ Konkreter: 7% mehr Lohn und 170 mehr pro Lehrjahr für Auszubildende. Bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Elias Fischer, Opel Rüsselsheim „Ich habeAzubis, die rufen bei mir an und sagen: ‚Ich kann mir den Sprit nicht mehr leisten, um auf die Arbeit zu kommen.‘ Das ist eine Situation, die können wir nicht aushalten. Deswegen brauchen wir für junge Menschen, die mittlerweile nicht mehr 16 sind und bei Mami wohnen, aber auch für die natürlich, mehr Geld, damit die sich ein eigenständiges Leben finanzieren können.“ Sandra Becker, Continental Wetzlar „Wir sind hier, weil wir auch wieder die Aufmerksamkeit nach Wetzlar richten wollen, weil Continental möchte unseren Standort schließen.“ Stefan Joos, Daimler Truck Wörth „Weil in der heutigen Zeit wird alles teurer, da müssen wir was tun und dafür sind wir da.“ Jörg Köhlinger verhandelt heute für die rund 380.000 Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Die Gewerkschaft sehe, dass die wirtschaftliche Lage aktuell angespannt sei, doch: Jörg Köhlinger, Bezirksleiter IG Metall Mitte „Es gibt aber auch Ursachen, die häufig hausgemacht sind. Einige Unternehmen haben schwere Managementfehler begangen, einige haben Fehlentscheidungen hinsichtlich Investitionen getroffen, dabei rede ich noch nicht von Betrügereien und Tricksereien, die es in der Vergangenheit auch gegeben hat. Das sind aber Faktoren, für die nicht die Beschäftigten die Verantwortung tragen.“ Nach Meinung der Arbeitgeber verkenne die IG Metall die Situation der Betriebe in Hessen und Rheinland-Pfalz. Ralph Wangemann, […]

  • Eichensterben in der Vorderpfalz
    Rheinland-Pfalz / Umwelt

    Eichensterben in der Vorderpfalz

    13. September 2024

    Von heute an, über das ganze Wochenende, finden die Deutschen Waldtage statt. Ein optimaler Zeitpunkt für uns mal die Frage zu stellen: Wie geht es dem Wald eigentlich? Um eine Antwort zu geben, sind wir in der Vorderpfalz unterwegs, hier sterben jetzt sogar Eichen. Bäume, die ein warm-trockenes Klima eigentlich gut vertragen. Es regnet in Strömen. Wie so oft in diesem Jahr. Eigentlich gut für den Wald. Doch der Blick von oben zeigt die abgestorbenen Eichen im Bestand in Schwegenheim in der Nähe von Speyer. Der Wald gehört zum Forstamt Pfälzer Rheinauen. Regelmäßig kontrollieren Jürgen Render und Christoph Skala den Baumbestand. Christopher Skala, Forstamtsleiter Pfälzer Rheinauen „Die Bäume freuen sich natürlich auf den Regen und wir freuen uns auch darüber. Allerdings ist es so, dass wir in den letzten Jahren wenig Regen hatten, wenig Niederschlag, deswegen zum einen die Böden noch trocken sind, zum anderen die Bäume aber auch die letzten Jahre noch nicht verkraftet haben. Deswegen leiden trotz des Regens dieses Jahr noch unter der Trockenheit der letzten Jahre.“ Viele Bäume sind tot und stehen trotzdem noch, irgendwann werden sie umfallen. Wie viele Eichen genau betroffen sind, haben die Förster noch nicht untersucht. Sie gehen nur noch mit Helm durch den Wald. Denn oft hängen noch riesige Äste von abgestorbenen Eichen in den Nachbarbäumen, die jederzeit runterkommen könnten. Diese Eiche war rund 200 Jahre alt. Christopher Skala, Forstamtsleiter Pfälzer Rheinauen „Die ist in diesem Sommer umgefallen. Wir sehen die Wurzeln, wir sehen, dass die Wurzeln abgestorben sind. Wir vermuten stark, dass das hier mit dem Grundwasser zusammen hängt. Wir beobachten in der Region seit einigen Jahrzehnten bereits, aber besonders in den letzten Jahren sinkende Grundwasserspiegel.“ In den vergangenen 57 Jahren um über 5 Meter. Das ist gerade hier in der sowieso schon trockenen Region ein Problem. Dazu gibt es […]

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