Rheinland-Pfalz

  • Bürger drängen auf Auskünfte von Behörden
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bürger drängen auf Auskünfte von Behörden

    15. Januar 2025

    Seit mehr als neun Jahren gibt es in Rheinland-Pfalz das Landestransparenzgesetz: Es soll dafür sorgen, dass Behörden Bürgern gewünschte Informationen zukommen lassen – beispielsweise zur neuen Umgehungsstraße oder zum Bauvorhaben neben dem eigenen Garten. Nicht immer klappt das reibungslos. Dann können sich Bürger beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beschweren – der hat heute die seine Bilanz für 2024 vorgestellt. Bürger und Behörden – eine Beziehung, bei der sich oft die Balken biegen. Die Mühlen der Verwaltungen mahlen oft langsam; schnell sind sie oft darin, die Zuständigkeit an eine andere Behörde weiterzureichen. Aber informieren müssen die Behörden Bürger, wenn sie Informationen anfordern – dafür sorgt das Landestransparenzgesetz. Ein Recht, von dem die Bürger in Rheinland-Pfalz immer öfter Gebrauch machen. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit „In Zeiten, wo allgemein Unsicherheiten und Information Overload von allem ist, das ist eine Möglichkeit, das Originaldokument zu kriegen, auf das die Verwaltung konkret darauf gearbeitet hat. Und ich glaube, dass ist der Zug der Zeit: Die Leute wollen das nicht einfach hinnehmen und über sich ergehen lassen, sondern wollen wissen, warum.“ Warum beispielsweise der Glasfaserausbau im Ort nicht vorankommt. Kugelmann und sein Team vermitteln, wenn sich Ämter querstellen, Informationen nicht rausrücken wollen – 275 solcher Fälle habe es vergangenes Jahr gegeben. Eine Verbandsgemeinde sticht hervor – negativ. Uli Mack, Referent für Informationsfreiheit „Die Verbandsgemeinde Rhein-Selz ist 2024 leider negativ aufgefallen. Es gab mehrere Informationsfreiheitsanträge, die an die Gemeinde gerichtet waren. Normalerweise sind Gemeinden verpflichtet, diese Anträge zu bescheiden, also zu prüfen, welche Infos rausgegeben werden – ist in dem Fall nicht erfolgt.“ In einer Ortschaft der Verbandsgemeinde sollte eine Straße saniert werden – die Bürger fühlten sich nicht ausreichend informiert, obwohl sie die Kosten über Straßenausbaubeiträge tragen müssten. Die Verwaltung schickte auch einer Bürgerinitiative keine Informationen. Uli Mack, Referent für Informationsfreiheit „Uns wurde […]

  • Bundesligavereine dürfen für Polizeieinsätze zur Kasse gebeten werden
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundesligavereine dürfen für Polizeieinsätze zur Kasse gebeten werden

    14. Januar 2025

    Ein Urteil des Bundes-Verfassungsgerichtes, das die Fußballvereine hart treffen könnte: Die Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen sollen in Zukunft nämlich von den Vereinen getragen werden. Immer wieder kommt es am Rande von Fußballspielen zu Ausschreitungen innerhalb, aber auch außerhalb des Stadions. Um dem entgegenzuwirken wird die Polizeipräsenz bei Hochrisikospielen massiv erhöht. Doch wer zahlt die Kosten die schnell mal in die Hundertausende Euro pro Spiel gehen? Nach zehn Jahren Rechtsstreit hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute ein Urteil gefällt. Prof. Dr. Stephan Harbarth, Mitglied des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts „Indem sie eine sogenannte Hochrisikoveranstaltung durchführen, also eine Veranstaltung bei der erfahrungsgemäß Gewalthandlungen im erheblichen Maße zu erwarten sind, veranlassen die Veranstalterinnen und Veranstalter eine deutlich gesteigerte staatliche Gefahrenvorsorge. Der besondere Umfang des Aufwands wird in abgrenzbarer Weise durch die Veranstaltung und gerade nicht durch die Allgemeinheit verursacht.“ Heißt: Die Kosten für den Polizeieinsatz muss somit der Veranstalter – also der Verein – und nicht die Allgemeinheit – also der Steuerzahler – zahlen. Die Deutsche Fußball Liga DFL hatte zuvor Beschwerde eingelegt und die Regelung als verfassungswidrig bezeichnet. Bernd Hoefer, Anwalt Deutsche Fußball Liga „Leider ist uns das Bundesverfassungsgericht heute in dieser Auffassung nicht gefolgt. Das ist natürlich enttäuschend, aber das ist dann so auch zu akzeptieren. Was ansonsten aus diesem Urteil folgt, werden dann die kommenden Wochen und Monate zeigen, wenn alle dann in Ruhe das Urteil gelesen haben und auch die Folgerungen daraus ziehen können.“ Bisher mussten die Bundesländer für die Polizeikosten aufkommen. In Hessen könnte nun vor allem auf die Frankfurter Eintracht ein riesiger Kostenpunkt zukommen. Die Fans des Bundesligisten fallen immer wieder durch Ausschreitungen auf. Der hessische Innenminister Roman Poseck begrüßt das Urteil, will die Vereine aber nicht gleich in die Pflicht nehmen. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Die Entscheidung eröffnet die Möglichkeit einer Kostenbeteiligung; eine Verpflichtung […]

  • Prozess wegen Gefangenenbefreiung
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Prozess wegen Gefangenenbefreiung

    14. Januar 2025

    Die Flucht eines verurteilten Doppelmörders, die im Oktober 2023 für Aufsehen gesorgt hat: Der Inhaftierte der JVA Bruchsal sollte bei einer sogenannten „Vollzugsöffnenden Maßnahme“ seine Frau und seine Kinder an einem See in Germersheim treffen, dort entwischt er den Vollzugs-Beamten . Ein Mann aus dem Kreis Germersheim soll ihm bei der Flucht geholfen haben. Dieser steht ab heute vor Gericht. Bereits vergangenen Sommer konnte Oleg J. festgenommen werden, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Heute Mittag hat am Amtsgericht Landau der Prozess gegen den mutmaßlichen Fluchthelfer begonnen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er eine wesentliche Rolle bei der Flucht des inhaftierten Doppelmörders gespielt hat. Christopher Schulte-Holtey, Gerichtsreporter „Laut Staatsanwaltschaft habe sich der Angeklagte mit dem Häftling Alexandr P. an einem Naherholungsgebiet bei Germersheim verabredet. Von dort sollen die beiden mit dem Auto erst nach Tschechien und dann nach Polen gefahren sein. Unterwegs hätten sie zusammen die elektronische Fußfessel entfernt.“ Der Angeklagte soll auch Geld für die mutmaßliche Fluchthilfe erhalten haben. . Der Deutsch-Kasache Alexander P. konnte neun Monate nach seiner Flucht verhaftet werden, sein mutmaßlicher Fluchthelfer kurz danach. Beide kannten sich gut, sechs Jahre lang saßen sie zusammen in der JVA Bruchsal. Das bestätigt der Angeklagte heute in einer selbst vorgelesenen Erklärung. Christopher Schulte-Holtey, Gerichtsreporter „Vor Gericht tritt der Angeklagte Oleg J. heute gereizt auf. Er bestreitet die Vorwürfe vehement und spricht von einem gefakten Haftbefehl. Er habe sich lediglich freundschaftlich mit Alexander P. in Tschechien getroffen, ihm aber nicht bei der Flucht geholfen. Bei seiner Aussage widerspricht sich Oleg J. heute aber immer wieder.“ Er behauptet zum Beispiel, der Lebenspartner des verurteilten Doppelmörders zu sein. Doch Alexander P. ist verheiratet und auch der Angeklagte hat Kinder und Enkelkinder. Mit den Aussagen der ersten Zeugen soll der Prozess gegen Oleg J. am 3. Februar fortgesetzt werden.

  • Binz stellt Entwurf für Landesaufnahmegesetz vor
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Binz stellt Entwurf für Landesaufnahmegesetz vor

    14. Januar 2025

    Ob Kriege oder politische Verfolgungen: Die vielen Krisen auf der Welt führen dazu, dass Geflüchtete Menschen in Deutschland Schutz suchen. Viele Städte und Gemeinden sind mit der Unterbringung von Flüchtlingen aber überlastet – und das schon lange. Sie fordern unter anderem mehr Geld. Helfen soll in Rheinland-Pfalz jetzt eine Reform des Landesaufnahmegesetzes. Im vergangenen Jahr sind rund 21.000 Menschen nach Rheinland-Pfalz geflüchtet. Die Unterbringung, Versorgung und Integration dieser Menschen kostet. Wie rheinland-pfälzische Städte und Gemeinden dabei finanziell unterstützt werden, regelt das Landesaufnahmegesetz. Das soll jetzt reformiert werden: Für jeden Asylbewerber haben die Kommunen 848 Euro im Monat bekommen. Statt monatlich, sollen die Städte und Gemeinden jetzt auf einen Schlag mit 10.000 Euro pro Flüchtling unterstützt werden. Katharina Binz (Bündnis 90 / Die Grünen), Integrationsministerin Rheinland-Pfalz „Jetzt in Zukunft weiß man eben ganz genau, es stehen der Kommune 10.000 Euro zu und die können auch schneller ausgezahlt werden und die können auch bürokratieärmer auch abgerechnet werden. Es muss nicht irgendwie nachgewiesen werden, wann das BAMF entschieden hat, und das ist doch ein deutlicher Vorteil für die Kommunen.“ Weniger Bürokratie und bessere Planbarkeit: Der Gemeinde und Städtebund unterstützt die Reform. Aber: Er sieht auch mögliche Risiken bei einer Pro-Kopf-Pauschale: Moritz Petry, Geschäftsführer Gemeinde-und Städtebund Rheinland-Pfalz „Weil wir bisher spitz auch alles erstattet bekommen haben, was uns wirklich an Kosten entstanden ist und jetzt bekommen wir einen Asylbewerber, kümmern uns, bringen ihn unter, integrieren ihn, machen vieles für ihn, aber wir wissen nicht, wie lange er bleibt und wie lange er im Verfahren ist. Das hängt ja nicht von uns ab und von daher können wir auch Risiken tragen in der Frage.“ Die 10.000 Euro setzen sich zusammen aus: 7.500 Euro vom Bund und 2.500 Euro vom Land Rheinland-Pfalz. Moritz Petry, Geschäftsführer Gemeinde-und Städtebund Rheinland-Pfalz „Es ist viel zu wenig, weil jetzt erst […]

  • Neue Grundsteuerbescheide für Eigentümer
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Neue Grundsteuerbescheide für Eigentümer

    14. Januar 2025

    Seit Jahresbeginn gilt sie nun – die neue und auch stark umstrittene Grundsteuer. Das Bundesverfassungsgericht hatte die alte Grundsteuer 2018 für verfassungswidrig erklärt, weil sie sich auf Jahrzehnte alte Grundstückswerte stütze und ähnliche Immobilien ungleich behandle. Eine Reform musste also her. Doch die stößt in Rheinland-Pfalz auf viel Kritik. Kommunalvertreter befürchten, dass sie und Eigentümer von Wohnimmobilien jetzt die Zeche zahlen müssen. Das neue Grundsteuersystem, sagt der Oberbürgermeister von Pirmasens, führe zu erschreckenden Ergebnissen. Viele Eigentümer von Wohnimmobilien müssten deutlich mehr Grundsteuer zahlen als bisher. Das bekämen auch die Mieter zu spüren, weil die Grundsteuer auf die Mieter umgelegt werde. Markus Zwick (CDU), Oberbürgermeister Pirmasens „So betrifft es in erster Linie eben die Wohnbevölkerung, also den kleinen Mann, der sich das Haus zusammengespart hat, sein Wohnhaus, überproportional. Das ist natürlich regional oder lokal unterschiedlich, nicht jede Stadt ist gleich betroffen. Das hat was mit den Grundstückswerten zu tun. Aber eine sehr große Zahl von Kommunen in Rheinland-Pfalz hat dieses Problem, dass jetzt eben die Bürger stärker belastet werden müssen im Bereich Wohnen.“ Gleichzeitig würden viele Eigentümer von Gewerbeimmobilien weniger Grundsteuer bezahlen. Die Grundsteuer berechnet sich unter anderem nach dem sogenannten Hebesatz, den jeweils die Kommune festlegt. Bislang lag der Hebesatz für Wohnimmobilien in Pirmasens bei 570 Prozent. Jetzt müsste er auf 1026 Prozent steigen, wenn die Stadt genauso viele Grundsteuern einnehmen wollte wie bisher. Das wäre nach Ansicht von Markus Zwick rechtswidrig. Markus Zwick (CDU), Oberbürgermeister Pirmasens „Da würden wir in eine Sphäre kommen, bei der das dem Bürger gegenüber nicht mehr zu verantworten wäre. Wir haben in Pirmasens deshalb uns entschieden, die Grundsteuer nur moderat anzuheben, weil wir sagen: Das ist für die Bürger noch vertretbar. Unter dem Strich fehlen uns aber trotzdem drei Millionen im städtischen Haushalt. „ Drei Millionen, die Pirmasens nicht investieren könne, was wiederum zulasten […]

  • 10 Jahre gesetzlicher Mindestlohn
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    10 Jahre gesetzlicher Mindestlohn

    14. Januar 2025

    Der gesetzliche Mindestlohn wurde am 1. Januar 2015 in Deutschland eingeführt. In den letzten zehn Jahren ist er von ursprünglich 8,50 Euro pro Stunde auf jetzt 12,82 Euro gestiegen. Nach anfänglicher Skepsis vieler Unternehmer hat der Mindestlohn sich inzwischen bewährt, für Diskussionen sorgt er aber auch heute noch. Denn die SPD hat eine Erhöhung auf 15 Euro in ihr Wahlprogramm geschrieben. Viel Betrieb in der Küche von Bernd Zehner. Hier in Idstein werden große Mengen Lebensmittel für ein Catering präpariert. Für einfache Aufgaben, wie schneiden oder spülen beschäftigt Zehner auch Arbeitskräfte zum Mindestlohn. Die Personalkosten sind hier nach der Corona-Pandemie um mehr als 30 Prozent gestiegen, während sich die Nachfrage nur langsam wieder erholt. Eine sprunghafte Erhöhung des Mindestlohns würde das Unternehmen zusätzlich belasten. Bernd Zehner, Gastronom „Ein Hebel der Politik ist es einfach zu sagen: ‚Na klar, ihr kriegt mehr raus oder ihr kriegt mehr Geld.‘ Aber ein richtiger Ansatz wäre doch einfach zu sagen: ‚Ihr habt mehr Netto von eurem Brutto.‘ Das würden die Leute sofort merken, weil das bringt keine Preissprünge mit sich. Denn wenn ich heute mehr Lohn zahlen muss, von diesen 100 Prozent, die wir zu verteilen haben von dem ganzen Geld, was hier reinkommt – oder eben auch nicht – dann kann das nur darauf hinauslaufen, dass wir die Preise erhöhen müssen.“ Eigentlich werden Änderungen am Mindestlohn von einer politisch unabhängigen Kommission beschlossen, die aus Vertretern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite besteht. 2022 allerdings hatte die SPD-geführte Bundesregierung schon einmal eingegriffen und eine Erhöhung auf damals 12 Euro durchgesetzt. Die Ankündigung von Scholz, im Falle eines Wahlsiegs noch einmal Einfluss auf die Höhe des Mindestlohns nehmen zu wollen, stößt bei der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz auf Ablehnung. Johannes Heger, Präsident Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz: „Der Mindestlohn hat sich jetzt seit zehn Jahren gut entwickelt, […]

  • Englische Woche in der Fußball-Bundesliga
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Englische Woche in der Fußball-Bundesliga

    14. Januar 2025

    Kaum rollt im neuen Jahr der Ball in der Fußball-Bundesliga, müssen die Profis auch schon Sonderschichten schieben. Heute und morgen Abend steht ein kompletter Erstliga-Spieltag an – eine sogenannte Englische Woche. Auf unsere heimischen Teams – Mainz 05 und Eintracht Frankfurt – kommen dabei recht unterschiedliche Aufgaben zu. Die gute Stimmung bei Mainz 05 hält weiter an. Sechs Siege aus den letzten sieben Spielen – eine echte Hammerbilanz für die Nullfünfer. Heute Abend um 20 Uhr 30 wartet allerdings einer der dicksten Brocken der Liga auf das Team von Trainer Bo Henriksen. Die Mainzer müssen auswärts ran, beim amtierenden Deutschen Meister Bayer Leverkusen. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Wir wissen, dass das eine gute Mannschaft ist. Deutscher Meister, haben die letzten 8 Spiele gewonnen. Aber wir sind auch gut. Wir haben auch einen Plan. Wir wissen auch, was wir wollen. Wir wollen mit Mut spielen, mit Power spielen und dann haben wir eine Chance. Und wir wollen sehr gut verteidigen.“ Kommendes Wochenende steht bereits die nächste Bundesliga-Partie an. Wenn es nach dem Trainer geht, können es – beim aktuellen Lauf der Mainzer – gar nicht genug Spiele in nächster Zeit sein. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Englische Woche ist immer wieder speziell. Aber ich liebe das. Das bedeutet spielen, spielen, spielen. Das ist das, was Spaß macht. Alle wollen nur spielen, auch die Spieler. Deswegen sollten wir viel mehr englische Wochen haben.“ Können die Mainzer gerne haben – wenn sie Platz 5 in der Tabelle halten können und sich damit für den Europapokal qualifizieren. Liga-Konkurrent Eintracht Frankfurt ist seit Jahren international dabei. Heute Abend heißt es aber für Hessen erstmal Bundesliga, zu Hause gegen den SC Freiburg. Mit der entscheidenden Frage: Nochmal mit oder schon ohne Omar Marmoush, der den Verein in Richtung Manchester City verlassen […]

  • Habeck auf Wahlkampftour in Mainz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Habeck auf Wahlkampftour in Mainz

    13. Januar 2025

    Wir stecken mitten im Wahlkampf. In knapp sechs Wochen sind wir dazu aufgerufen den neuen Bundestag zu wählen. Der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, kämpft gestern in Mainz um Wählerstimmen. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt war der Ansturm groß. Mit diesem Andrang haben selbst die Grünen nicht gerechnet: Tausende stehen in der Schlange. 1.500 Menschen schaffen es in die Veranstaltungshalle, um ihn zu sehen: Robert Habeck. Der Kanzlerkandidat auf Wahlkampf-Tour mit grünen Themen: Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), Kanzlerkandidat „Es geht nicht um den Schutz des Klimas. Dem Klima ist der Schutz völlig wurscht. Das Klima braucht auch keinen Schutz. Das Klima ist zwei Grad wärmer oder drei Grad wärmer oder meinetwegen sechs Grad wärmer. Einfach nur ein wärmeres Klima. Es geht um uns. Es geht um unsere Leben, es geht um Menschen. Es geht um menschenwürdiges Leben. Es geht um die Menschheit. Es geht um Freiheit. Um Freiheit geht es, wenn wir darüber reden.“ Laut Robert Habeck hat der Klimaschutz während der Ampelregierung einen guten Schritt nach vorne gemacht: Der Anteil an erneuerbaren Energien ist in den vergangen drei Jahren gestiegen. Von 40 auf 60 Prozent. Doch der Strom hat seinen Preis: die Kosten in Deutschland gehören zu den höchsten in ganz Europa und werden zum Wirtschaftshemmnis und zum sozialen Problem. Die Strategie der Grünen: Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), Kanzlerkandidat „Die Stromsteuer wegzunehmen, die Netzentgelte rauszunehmen, damit die Haushalte entlastet werden. Ungefähr 400 Euro pro Haushalt kann man dadurch dann sparen. Menschen werden entlastet, wir schützen das Klima und die Wirtschaft wächst in die richtige Richtung. Runter mit den Stromkosten. Wir haben den Strom sauber gemacht, jetzt machen wir ihn günstig.“ Eine weitere Forderung der Grünen: mehr Geld für die Bundeswehr. Aktuell gibt Deutschland rund 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung aus. Die Grünen fordern […]

  • Häftlinge drucken Wahlunterlagen
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Häftlinge drucken Wahlunterlagen

    13. Januar 2025

    Die Bundestagswahl war in unserer heutigen Sendung schon mehrfach Thema und das zeigt, es wird langsam ernst. Doch bis zum Wahltag ist noch eine Menge zu tun. Nicht nur für die Parteien und deren Kandidaten im Wahlkampf. Auch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. So müssen zum Beispiel die Wahlunterlagen alle frisch gedruckt werden. Und das passiert für die rund drei Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz in der hauseigenen Druckerei der Justizvollzugsanstalt Diez. Wir haben einen Blick in die Produktion hinter den Gefängnismauern geworfen. An dieser Maschine ist er der Experte. Thomas, seinen Namen haben wir geändert, ist zuständig für die Merkblätter, die als Teil der Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl verschickt werden. Stichprobenartig kontrolliert er, ob der Druck exakt der Vorlage entspricht, denn Fehler sollten sich hier nicht einschleichen. Seit elf Jahren arbeitet Thomas in der gefängnisinternen Druckerei, fünf Tage die Woche. Eine willkommene Abwechslung zum sonst oft eintönigen Alltag in der Zelle. Thomas (Name geändert), Insasse JVA Diez & Druckereimitarbeiter „Da bin ich kein Typ für sozusagen, also ich brauche immer Beschäftigung. Und hier, in der Druckerei, da habe ich von morgens bis abends immer Beschäftigung. Also die Arbeit gefällt mir einfach.“ Die Druckerei ist eine von mehreren Werkstätten in der Justizvollzugsanstalt Diez. Sie ermöglicht den Insassen, sich an eine Tagesstruktur und an Arbeitsabläufe zu gewöhnen – ein wichtiger Schritt in Richtung Resozialisierung. Wer hier arbeiten möchte, muss sich, genau wie außerhalb der Anstaltsmauern, um den Job bewerben. Volker Fleck, Leiter JVA Diez „Der Aspekt der Zuverlässigkeit spielt da eine sehr große Rolle. Es muss auch nicht nur das Interesse da sein, sondern man muss auch das handwerkliche Geschick mitbringen, um hier sich auch in den Arbeitsprozess mit einklinken zu können.“ Und das hat Thomas, genau wie die mehr als 70 anderen Insassen, die hier arbeiten und alles […]

  • Waldzustandsbericht vorgestellt
    Rheinland-Pfalz / Umwelt

    Waldzustandsbericht vorgestellt

    13. Januar 2025

    Vergangene Woche meldet der Klimawandeldienst Copernicus, dass 2024 das wärmste Jahr seit 1850 war. Die Temperatur lag durchschnittlich 1,6 Grad über dem vor-industriellen Niveau. Das merken nicht nur wir Menschen, sondern auch die Wälder. Wie sich diese Entwicklung auf eines der waldreichsten Bundesländer, nämlich auf Rheinland-Pfalz auswirkt, hat Umweltministerin Katrin Eder heute in Mainz vorgestellt. Der Wald im Winter. Teilweise kahl und im Ruhemodus, um Kraft für das neue Jahr zu tanken. Die benötigt er auch, denn Stürme, Dürren und Starkregen machen ihm zu schaffen. So sind 2024 insgesamt 87,5% der Bäume in Rheinland-Pfalz geschädigt. Erneut mehr als im Jahr zuvor. Und das, obwohl es vergangenes Jahr wieder mehr geregnet hat. Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Umweltministerin Rheinland-Pfalz „Wir hatten in den letzten sieben Jahren nur zwei Jahre, wo es viel geregnet hat und kontinuierlich und zum richtigen Zeitpunkt geregnet hat. Das waren 2021 und 24. Deswegen haben wir den Eindruck, letztes Jahr war es so nass, dann muss es doch dem Wald besser gehen. Aber wir müssen einfach sagen, dass es in den letzten Jahren insgesamt zu warm war, zu trocken war, und das eine Jahr hat eben nicht das wieder ausgeglichen, was in den letzten Jahren zu wenig an Wasser da war.“ Um die Daten zu erheben, waren Förster vergangenen Sommer im ganzen Land unterwegs. 3.600 ausgewählte Bäume dienen als Grundlage für den Waldzustandsbericht. Im Soonwald haben wir im Juli ein Team begleitet. Andreas Weber und Michael Laux untersuchen eine Fichte. Michael Laux, Forstwirtschaftsmeister „Im Normalfall wäre der Ast komplett mit Nadeln bedeckt und hier sieht man eindeutig, dass so eine Art Zahnlücken in dem Wuchs drinnen sind. Also er hat halt nicht mehr so viel Power.“ Die fehlenden Nadeln gelten als Indiz für den Zustand des Baums. Aber auch Harz an der Rinde zeigt an, […]

  • Mosel tritt über die Ufer
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Mosel tritt über die Ufer

    10. Januar 2025

    In Rheinland-Pfalz schrillen erstmals seit der Ahrtal-Katastrophe 2021 wieder die Alarmglocken Diesmal schießen die Wasserstände an der Mosel in bedenkliche Höhen. Heute Nachmittag geht das Hochwasser zwar vielerorts wieder langsam zurück, eine Verwüstung wie vor dreieinhalb Jahren bleibt zum Glück aus. Die rheinland-pfälzische Stadt Zell an der Mosel heute Mittag: geflutete Straßen und vollgelaufene Keller. Mit über neun Metern steigt die Mosel hier fast so hoch wie 2021. Die Häuser direkt am Flussufer stehen unter Wasser, doch immerhin verhindert eine Schutzmauer, dass die Innenstadt geflutet wird. Hans-Peter Döpgen (CDU), Bürgermeister Zell „Im Moment haben wir eine Pufferzone von etwa 30 Zentimeter Höhe, die unsere Schutzmauer mit den aufgebauten Dammbalken noch als letzte Reserve uns bietet.“ Im Gegensatz zur Flutkatastrophe im Ahrtal vor über drei Jahren, bei der viele Menschen von den Wassermassen überrascht wurden und über 130 von ihnen ums Leben kamen, sind die Anwohner und Gemeinden an der Mosel vorbereitet. Cochem 30 Kilometer von Zell entfernt, hier steht das Wasser siebeneinhalb Meter hoch. Die Stadt hat im Vorfeld für provisorische Stege und zusätzliche Feuerwehreinheiten gesorgt, das Schlimmste bleibt aus. Wolfgang Lambertz (parteilos), Bürgermeister Cochem „Wir hatten heute Morgen einen LKW und einen PKW, die sich festgefahren haben. Wir hatten Busse, die im Wasser waren. Und dementsprechend geht dann auch sehr früh beim Bürgermeister der Alarm für die Feuerwehr. Dann begleitet man den Einsatz und schaut, ob man helfen kann. Wir konnten helfen.“ Für den hohen Wasserpegel haben auch geschmolzene Schneemassen gesorgt, an der Mosel aber keine Seltenheit. Hier haben sich die Anwohner fast schon ans Hochwasser gewöhnt. Harald Schwarz, aus Cochem „Also das jetzige ist eigentlich ein gewöhnliches, das ist im Abstand von zwei bis drei Jahren eigentlich üblich, dass das stattfindet. Meistens um diese Zeit auch.“ Jasmin Stripling, aus Cochem „Mittlerweile hat man sich dran gewöhnt, aber wenn […]

  • Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten

    10. Januar 2025

    Das neue Jahr ist schon wieder ein paar Tage alt und trotzdem ist es nicht zu spät für Neujahrs-Traditionen – wie den Neujahrsempfang in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat erstmals dazu geladen. 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft haben in der Mainzer Staatskanzlei auf das neue Jahr geschaut. Besorgt aber auch optimistisch. Es ist sein erster Neujahresempfang als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident: Alexander Schweitzer bemüht sich für das neue Jahr 2025 Mut und Tatendrang zu versprühen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Es bleibt ein Land der Macherinnen und Macher. Und ich sage immer: Lieber Macher als Motzer. Und in Rheinland-Pfalz ist es so. Wir haben natürlich Herausforderungen, aber die kriegen wir gemeinsam immer dann hin, wenn wir nicht den Gegensatz suchen und aufeinander versuchen zu zeigen, sondern uns unterhaken und genau das schaffen wir in 2025.“ Der aktuelle Ministerpräsident blickt optimistisch ins neue Jahr. Der einstige Ministerpräsident – Kurt Beck – etwas besorgter: Kurt Beck (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz 1994 – 2013 „Wenn man natürlich auf die Kriege schaut auf der Welt, wenn man an Putins völkerrechtswidrigen Krieg denkt, aber auch an die Veränderungen, die in den USA auf uns zukommen mit dem neuen Präsidenten – das macht einen schon bedrückt.“ Der Start ins neue Jahr ist turbulent: In zehn Tagen beginnt Donald Trump sein Amt als Präsident der USA. In rund sechs Wochen wählt Deutschland den neuen Bundestag. Eine Sorge der Menschen hier auf dem Neujahrsempfang: der Einfluss von außen auf die Wahlen. Zum Beispiel durch Algorithmen in den sozialen Medien oder durch Wahlempfehlungen vom reichsten Menschen der Welt: Elon Musk. Der rheinland-pfälzische Innenminister sieht das als reale Gefahr, aber: Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Ich denke, wir sollten selbstbewusst sein. Am Ende entscheiden die Deutschen durch ihre Wahl, wer die Bundesregierung stellt. Das ist erstens ein gutes Grundprinzip […]

  • Wie weiter nach dem Lokschuppenbrand von Engers?
    Rheinland-Pfalz / Unglück

    Wie weiter nach dem Lokschuppenbrand von Engers?

    10. Januar 2025

    Über eine Woche ist es jetzt her, dass der historische Lokschuppen in Engers, einem Stadtteil von Neuwied, restlos abgebrannt ist. Und mit ihm das gesamte Hab und Gut der örtlichen Karnevalsvereine, die dort ihr Material gelagert haben. Doch fast genauso schnell, wie die Flammen alles vernichtet haben, ist die Solidarität der umliegenden Gemeinden gewachsen. Asche und Staub – das ist alles, was vom Besitz der Karnevalsvereine aus Engers noch übrig ist. In der Silvesternacht ist im Lokschuppen ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr war mit 150 Einsatzkräften vor Ort, konnte den Brand aber erst in den Morgenstunden löschen. Fertige Fastnachtswagen, Bühnendeko und Kostüme der Engerser Karnevalsvereine – alles ist verbrannt. Ansgar Schunkert, Präsident Große Engerser Karnevalsgesellschaft „Das Materielle ist natürlich ärgerlich, aber das kann man ersetzen. Was man nicht ersetzen kann, ist das Gebäude und die Erinnerungen, die alle in Engers an das Gebäude haben. Gefühlt hat jeder in diesem Gebäude irgendwann mal was gebaut. Sei es eine Kirmeskrone geschweißt, sei es einen Fastnachtswagen gebaut, sei es eine Dekoration gemacht. Was auch immer. Und diese Tradition, diese Emotion, das ist weg. Und da ist ein Stück Engerser Seele verbrannt.“ Was den Brand ausgelöst hat, wird derzeit noch untersucht. Die Polizei vermutet, dass ein Feuerwerkskörper Schuld war. Den Schaden schätzt sie auf einen mittleren sechsstelligen Betrag. Doch die Karnevalsvereine stehen nicht alleine da. Jetzt sollen ihnen zwei Benefizveranstaltungen finanziell helfen. Umliegende Vereine stellen ein buntes Programm zusammen. Der Erlös soll komplett an die betroffenen Vereine gehen. Ein großes Zeichen der Solidarität, die Organisator Boris Weber so nicht erwartet hätte. Boris Weber, Freie Bühne Neuwied „Es gibt diese gesunde Rivalität zwischen den Karnevalsvereinen der verschiedenen Stadtteile und auch der Innenstadt. Ich glaube, das ist wie Köln und Düsseldorf auch, ich meine das gibt es einfach. Und im Karneval wird sich auch gegenseitig gerne […]

  • Der Sporttalk mit Thorsten Arnold
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der Sporttalk mit Thorsten Arnold

    10. Januar 2025

    An diesem Wochenende geht es zwar erst mal nur in der ersten Bundesliga weiter, trotzdem gibt es genug Themen für unseren Sportreporter. Etwa die Wechselgerüchte um Omar Marmoush. Markus Appelmann, Moderator: Zehn Tage ist das neue Jahr 2025 schon alt. Für die Fußballfans beginnt es eigentlich erst so richtig an diesem Wochenende. Denn da startet nach der Winterpause die erste Fußballbundesliga. Und das freut natürlich unseren Sportreporter Thorsten Arnold. Thorsten, wenn der Ball gerade auch noch nicht so richtig rollt, haben wir trotzdem viel zu besprechen. Ich sage mal das Stichwort: Wechselkarussell. Thorsten Arnold, Sportreporter: Na klar. Allen voran das große Interesse an Eintracht Frankfurts Top-Stürmer Omar Marmoush. Aus England kommen da die Signale. Manchester City will ihn unbedingt verpflichten, für viel Geld aus dem laufenden Vertrag rauskaufen. Und für die Eintracht-Fans ist es ein echtes Déjà-vu. Anderthalb Jahre ist es her, da hat ja Randal Kolo Muani alle Fans verzückt mit seinen Toren und dann war er plötzlich weg, für 95 Millionen zu Paris St. Germain. Und vor dem Spiel am Samstag bei St. Pauli, da sagt Trainer Dino Toppmöller: Kennen wir eigentlich schon. Und ordnet das ganz nüchtern und sachlich ein. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Am Ende ist es halt auch Part of the Business, das gehört dazu. Es war vor anderthalb Jahren so, das wird wahrscheinlich im Sommer mit dem nächsten Spieler so sein und das ist ja auch immer fortlaufend. Das zeichnet natürlich trotzdem immer auch wieder den Verein einfach aus, dass wir viele Dinge einfach auch richtig machen. Dass die Spieler dann in dem Moment, wie jetzt mit Omar, davor mit Kolo, hier ein Umfeld haben, wo sie sich wohl fühlen. Dass sie Leute haben, die sich mit ihnen beschäftigen, die sie verbessern können und dass sie dann eben diesen Weg gehen.“ Arnold: Aber […]

  • Weihnachtsbäume für Zootiere
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Weihnachtsbäume für Zootiere

    10. Januar 2025

    Und haben Sie ihn schon rausgeworfen? Oder steht er noch bei Ihnen zuhause? So langsam aber sicher verschwinden die verbliebenen Weihnachtsbäume ja aus unseren Wohnzimmern. In einigen Städten dauerts sogar noch einige Tage bis zur Abholung. Über Tannenbaum-Lieferungen dürfen sich dagegen schon länger viele Zootiere freuen. Denn dort stehen im Januar Weihnachtsbäume auf dem Speiseplan. Auch im Landauer Zoo. Ciao Tannenbaum! Es war schön mit dir. Und zum Dank werfen wir dich den Rindern zum Fraß vor. Deren Festmahlslaune sich in Grenzen hält. Nicht alle muss man so zu Tisch bitten. Wie viele Zwergziegen braucht man wohl, um einen Weihnachtsbaum abzuknabbern? Zehn Ziegen sind schon mal ein guter Anfang! Grüne Nadeln gehen hier weg wie warme Semmeln. Der Biss mit Pieks tut den Tieren gar nicht weh. Nancy Koßmann, Tierpflegerin Zoo Landau „Ziegen sind dann auch die Tiere, die auch durchaus die Nadeln mit abfressen. Die sind das auch durchaus aus ihrem natürlichen Habitat gewohnt, dass es mal dornige Büsche oder Pflanzen, die sie mitfressen.“ Die Dromedare Jumana und Olivia stehen mehr auf die Rinde. Bis zu 600 Kilo kann so ein Dromedar auf die Waage bringen. Da sind so einige Tannen nötig, um den Hunger der vegetarischen Einhöcker zu stillen. Viele Händler spenden dem Landauer Zoo ihre nicht verkauften Weihnachtsbäume. – Privatleute können ihre ausgediente Weihnachtsdeko hier nicht entsorgen. Denn es dürfen keine Schmuckreste am Baum hängen, die die Tiere verletzen könnten. Im Gegensatz zur Baumrinde, die ist reinste Zahnpflege. Nancy Koßmann, Tierpflegerin Zoo Landau „Die Rinde dient auch dazu, dass die Zähne gut abgenutzt und nicht zu lang werden. Auch für Beseitigung von Futterresten ist es ganz gut.“ Die Pinselohrschweine Taio und Tamica haben es dagegen auf die Maiskörner abgesehen, die im Matsch unter den Weihnachtsbäumen sozusagen als kleine Geschenke verteilt liegen. Die Bäume sind hier bloßes Spielzeug, […]

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