Rheinland-Pfalz

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Julia Klöckner (CDU)

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Julia Klöckner (CDU)

    Die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin im Interview zu den aktuellen Wahlkampf-Themen. Markus Appelmann, Moderator: Natürlich wird der mutmaßliche Anschlag in München durch einen Afghanen den Wahlkampf verändern. Was muss passieren? Das fragen wir gleich unseren heutigen Gast, die CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner. Guten Abend. Julia Klöckner (CDU), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz: Guten Abend. Appelmann: Frau Klöckner, bevor wir ins Gespräch gehen, schauen wir auf die schlimmen Ereignisse in München. ———- Die mutmaßliche Terrortat von München – heute haben die Ermittler neue Erkenntnisse veröffentlicht. Demnach sei der der mutmaßliche Attentäter Farhad N. ganz bewusst und gezielt von hinten in die Menschengruppe gefahren. Bei seiner Vernehmung gesteht der Afghane, dies „aus religiösen Gründen“ getan zu haben. Nach Angaben der Polizei hat Farhad N. sich bei seiner Festnahme nicht sofort ergeben, sondern sich zur Wehr gesetzt, dabei habe er „Allahu Akbar“ gerufen. Nach seiner Festnahme habe er gebetet. Farhad N., der aktuell eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis besitze, bezeichne sich als religiös, besuchte regelmäßig Moscheen. Bis auf ein Verfahren wegen Arbeitslosengeldbetrug sei der abgelehnte Asylbewerber bislang nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Islamistische Gefährder schneller identifizieren und an Taten hindern – für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer ist das nun dringender denn je. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Für uns in Deutschland insgesamt muss klar sein: Wir müssen schneller denen, die als Gefährder und als potentielle Gefahr in Deutschland unter uns leben, schneller auf die Schliche kommen und wir müssen – wenn sie straffällig geworden sind – sie auch schneller außer Landes bringen, wenn sie ihre Strafe abgesessen haben. Und dann müssen sie auch das Land verlassen, auch nach Afghanistan, auch nach Somalia, wo es zur Zeit noch sehr kompliziert ist. Daran müssen wir arbeiten. Ich finde, das ist das, was die Menschen zurecht auch von uns erwarten können.“ Die Tat von München macht die Asylpolitik […]

  • Heute ist Valentinstag!

    Heute ist Valentinstag!

    Für viele Verliebte und Pärchen der Tag der großen Gesten und Blumensträuße – für andere ein ganz normaler Tag wie jeder andere. Wir haben uns mal umgeschaut, wie viel Liebe und Romantik auch heute an so einem bewölkten Tag in der Luft lag. Gerhard Ringsdorf „Ja, es hat sofort gefunkt. Liebe auf den ersten Blick. Wie sie neben mir her lief und wir haben uns unterhalten und ihre Stimme, ihre Art, da hab ich gemeint, irgendwie, da ist was. Seelenverwandtschaft, wie man das auch nennen kann. Das war ein tolles Gefühl, das haben wir selbst nicht gerafft am Anfang, aber am nächsten Tag, da war uns das schon wesentlich klarer, das wir zusammenpassen. Monika Ringsdorf „Und ja, wir sind ein Paar und haben zwei Kinder.“ Matthias Gärtner „Wir haben uns an Fastnacht kennengelernt, haben heute Hochzeitstag, somit kann man den Tag auch nie vergessen ebenso wie den Valentinstag.“ Jacqueline Gärtner „Ich habe ein bisschen länger gebraucht, weil ich noch in einer Beziehung war, fand ihn aber von Anfang an ganz toll und dann ging es eben seinen Weg, wie es so geht und jetzt sind wir glücklich verheiratet.“ Jonas Schnabel „Ist für die Frau heute. Wir haben uns auch gleichzeitig an Valentinstag kennengelernt. Also doppelter Druck sozusagen, aber ich mache es gerne. Valentinstag ist nicht nur Kommerz für uns sondern auch ein besonderer Tag.“ Christian Wenk, Blumenhändler „Viel Arbeit, viele Sträuße, viele Nächte aber es macht Spaß.“ „Lieber alle zwei, drei Wochen ein Sträßchen nach Hause bringen als nur an diesem Tag, aber natürlich bekommt meine Frau auch Blumen.  „ Jacqueline Gärtner „Ich habd ihm einen Kuchen gebacken, den hat er schon bekommen und jetzt genießen wir einfach die Zeit miteinander, das kommt im Alltag oft zu knapp.“ Helena Kotsis-Völlnagel „Zukünftig werden wir dann doppelt feiern. Den Valentinstag und unseren […]

  • Reaktionen auf Anschlag in München

    Reaktionen auf Anschlag in München

    Ein Auto ist in eine Menschenmenge gefahren. Bei dem Täter handelt es sich mutmaßlich um einen Afghanen, essen Asylantrag abgelehnt wurde. Es ist ein Bild des Schreckens. Überall Blut und Verletzte. Ein zerstörter Kinderwagen – mitten auf der Fahrbahn. Verursacht mutmaßlich durch Farhad N., geboren 2001 in Afghanistan. Der 24-Jährige soll Ende 2016 als Flüchtling nach Deutschland gekommen sein, sein Asylantrag ist abgelehnt. Nach Medienberichten soll Farhad N. vor der Tat noch islamistische Posts im Internet abgesetzt haben. Schon wieder eine Horrortat eines abgelehnten Asylbewerbers, jetzt müsse endlich mit aller Konsequenz gehandelt werden – auch bei uns, in Hessen und Rheinland-Pfalz. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Wir wissen, dass wir auch 160 Intensivstraftäter hier im Land haben. Davon viele ausreisepflichtig, manche mit Duldung. Und wir brauchen jetzt endlich passable Vorschläge, wie wir damit umgehen. Insbesondere auch vor dem Hintergrund, der nächsten Tage und Wochen, wo wir hier auch Karneval feiern wollen, wo wir das unbeschwert tun wollen. Und da erwarte ich jetzt auch, dass die Landesregierung hier endlich Taten folgen lässt und Vorschläge macht, wie wir damit umgehen.“ Philipp Fernis, Fraktionsvorsitzender der FDP, sieht hingegen zunächst die Bundesregierung am Zug. Philipp Fernis (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Es gab bisher einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Frau Faeser muss hier einfach liefern. Wir sind bereit – das sage ich ausdrücklich auch für die Koalition – Menschen zurückzuführen. Gerade, wenn sie hier eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit sind. Und die Bundesregierung ist außenpolitisch dafür verantwortlich, es uns zu ermöglichen.“ Nach Zeugenangaben hatte das Auto mit hoher Geschwindigkeit ein Polizeifahrzeug überholt, das das Ende eines Gewerkschafts-Demonstrationszuges absicherte. Ungebremst sei das Täter-Fahrzeug dann von hinten in die Menschenmenge gerast. Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Es sind schon viel zu viele unserer Bürger importierter Gewalt zum Opfer gefallen. Und damit muss es endlich ein Ende […]

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen)

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen)

    Heute geht es bei uns um die Grünen, die mit einem zuversichtlichen Wirtschaftsminister – zumindest mal steht es so auf den Wahlplakaten – in den Wahlkampf gehen. Und das in der größten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland. Markus Appelmann, Moderator: Es gibt viel zu besprechen mit Misbah Khan. Sie ist die Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland Pfalz. Herzlich willkommen. Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz: Guten Abend. Appelmann: Frau Khan, bevor wir ins Gespräch gehen, gehen wir mit Ihnen auf Wahlkampftour. Und da waren Sie in Rheinhessen, in Oppenheim unterwegs. ———- Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz „Hallo, mein Name ist Misbah Khan, ich bin die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen. Darf ich Infos zur Wahl dalassen?“ Diesen Satz sagt sie dieser Tage immer wieder. Misbah Khan, 35 Jahre alt, geboren in Pakistan, aufgewachsen im pfälzischen Bad Dürkheim. Sie hat Politikwissenschaften studiert und unter anderem bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz gearbeitet. Seit 2008 ist sie Mitglied bei Bündnis 90 / Die Grünen, war drei Jahre lang Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes und sitzt seit 2021 im Deutschen Bundestag. Jetzt steht Wahlkampf im Land auf dem Programm. An diesem Abend im rheinhessischen Oppenheim. Anwohnerin: „Ich weiß, Sie haben Unterlagen. Welche haben Sie denn?“ – Misbah Khan: „Von den Grünen.“ – Anwohnerin: „Brauche ich nicht.“ Anwohner: „Ich weiß, was ich wähle.“ – Misbah Khan: „Dann Ihnen noch einen schönen Abend.“ Anwohner: „Die können sie gerne dalassen, im Briefkasten. Ich schätze mal, es ist ein Brief, oder?“ – Misbah Khan: „Ist ein kleiner Flyer, genau. Ich kann ihn gerne einwerfen.“ Sich bekannt machen und die Wähler mobilisieren. Darum geht es im Haustürwahlkampf. Kommt das an? Carsten Loos, Anwohner in Oppenheim „Also es wird mich in meiner Wahlentscheidung nicht entscheidend beeindrucken, weil ich eher auf die Wahlprogramme gehe. Aber ich finde […]

  • Safer Internet Day

    Safer Internet Day

    Die Verbreitung von Unwahrheiten und Fake News im Internet zieht gerade jetzt im Bundestagswahlkampf noch einmal so richtig an. Dem stellt sich der ‚Safer Internet Day‘ entgegen. Mit ihm soll die Medienkompetenz vor allem von jungen Menschen gestärkt werden. Heute gab es wieder Workshops und Veranstaltungen in 180 Ländern. Wir waren bei einer digitalen Schulstunde in Ludwigshafen dabei. Vorab noch ein kleiner Hinweis: Wir starten den Beitrag mit zwei Posts, die verstörend wirken können. „Aus Anne wird Frank, das ist doch krank.“ „Das MG42 lehnt bis zu 1.800 Asylanträge pro Minute ab. „ Posts, die Hass verbreiten sollen und doch keine Seltenheit sind. Das wissen auch die Schüler der IGS Ludwigshafen Gartenstadt. Kim, 14 Jahre „Ich habe so etwas schon oft zum Beispiel auf TikTok gesehen. Aber da habe ich es einfach ignoriert.“ Sami, 14 Jahre „Und die Kommentare waren aber auch sehr verstörend, weil die meisten das unterstützt haben.“ Unterstützung im Umgang mit solchen Posts bekommen die Jugendlichen beim Safer Internet Day. Hier vor Ort sind heute rund 30 Schüler, über 25.000 haben sich dazugeschaltet. Das Motto ist in diesem Jahr „Keine Likes für Lügen“. Heute geht es vor allem um rechtsextreme Postings. Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender Medienanstalt Rheinland-Pfalz „Es geht um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Es geht um die Resilienz der Demokratie und es geht darum, den Kräften, die zerstörerisch wirken wollen, etwas entgegen zu halten.“ Wie aber erkennen, ob ein Post rechtsextrem ist? Meist gehe es um Ausländer- oder Queerfeindlichkeit, Antisemitismus oder auch Verschwörungserzählungen, so Martin Bregenzer von der Initiative klicksafe. Man könne zum Beispiel auf bestimmte Emojis achten. Manche sind offensichtlich, wie schwarz, weiß rot, die Farben der Reichsflagge. Martin Bregenzer, Initiative klicksafe „Es kann aber auch so etwas eher Abwegiges sein, wie zum Beispiel ein Kugelschreiber. Das bezieht sich auf eine Verschwörungserzählung, dass angeblich die […]

  • Schweitzer sagt Ruanda-Reise ab

    Schweitzer sagt Ruanda-Reise ab

    Täglich erreichen uns neue Schreckensnachrichten aus dem umkämpften Ost-Kongo. Das langjährige Partnerland von Rheinland-Pfalz Ruanda soll dabei die Rebellen unterstützen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer zieht deshalb jetzt Konsequenzen und sagt seine lange geplante Reise nach Ruanda ab. Der Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo eskaliert schon seit Jahren. Zuletzt hat die Rebellengruppe 23. März die wichtige Provinzhauptstadt Goma eingenommen, Tausende Menschen sind im Kampf mit Regierungstruppen bereits ums Leben gekommen. Rheinland-Pfalz-Partnerland Ruanda soll nicht nur die Rebellen unterstützen, laut UN-Experten sollen sich mehrere tausend ruandische Soldaten im Kongo befinden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sagt seine für Mai geplante Reise nun ab und verurteilt eine mögliche Beteiligung Ruandas. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Das ist für mich natürlich Grund genug, zu sagen: Vielleicht ist es klug, jetzt nicht ins Land zu reisen, sondern erst mal die weitere Entwicklung abzuwarten. Und deutlich zu machen: Wir halten fest an der Partnerschaft, aber die unmittelbaren Regierungskontakte müssen jetzt erst mal ein bisschen warten.“ Seine Vorgängerin Malu Dreyer hatte Ruanda oft besucht. Seit über 40 Jahren werden im Rahmen der Partnerschaft etwa Schulen gebaut. Für Alexander Schweitzer wäre es der erste Besuch gewesen. Beim Partnerschaftsverein in Mainz sieht man die Zusammenarbeit trotz der Absage nicht in Gefahr. Layla Engeln, Geschäftsführerin Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz / Ruanda „Die Zusammenarbeit ist für Menschen im Alltagsleben von großer Bedeutung, Die Projekte, die wir durchführen, sind zur Stärkung von Menschen auf zivilgesellschaftlicher Ebene.“ Alexander Schweitzer fordert ebenso wie viele ostafrikanische Länder, dass alle beteiligten Konfliktparteien nun eine friedliche Lösung finden müssen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Ist doch völlig klar, dass die Gewalt sofort eingestellt werden muss und dass ein Friedensprozess stattfinden muss. Die Bundesländer machen keine Außenpolitik, aber wir können natürlich auf die Bundesregierung einwirken, auch ihren Einfluss geltend zu machen.“ Der Ministerpräsident hofft, dass er seine Reise nach […]

  • Klavierunterricht im Gefängnis

    Klavierunterricht im Gefängnis

    Wer hinter Gitter kommt, soll in erster Linie bestraft werden. Gleichzeitig finden dort aber auch Programme statt, mit denen man verhindern möchte, dass die Häftlinge anschließend erneut Straftaten begehen: soziales Training, Anti-Gewalt-Training, Suchtberatung. In der JVA Wittlich geht man noch einen Schritt weiter. Finanziert durch eine Stiftung gibt es dort einmal in der Woche Klavierunterricht. Was das bringen soll? Wir haben es uns angeschaut. Taktgefühl, Fingerfertigkeit und ein gutes Gehör – sein Talent fürs Klavierspielen hat Vlad erst in der Justizvollzugsanstalt Wittlich entdeckt. Seit knapp sieben Monaten ist er hier in Haft, verurteilt wegen Drogenhandels. In dieser kurzen Zeit macht der Mitte 20-jährige große Fortschritte. Ein Hobby, eine Leidenschaft, das hat ihm vorher gefehlt. Vlad, Insasse JVA Wittlich „Man macht ja meistens Blödsinn, wenn man viel Zeit hat. Ich war jetzt nicht so der Mensch, der sich da in der AG war in der Schule oder so, ich war eher, sag ich mal, draußen unterwegs, hab mit Leuten Bier getrunken und andere Sachen gemacht. Ja und dann kommt man auf dumme Gedanken.“ Fünf Häftlinge bekommen hier einmal pro Woche Klavierunterricht. Zum Üben zwischendurch hat jeder ein Keyboard. Klavierlehrer Bernd Oster unterrichtet schon länger in Gefängnissen und sieht, welch große Wirkung die Musik haben kann. Bernd Oster, Klavierlehrer „Musik ist ja was Schönes, was auch ablenkt und es könnte einen auf die rechte Bahn bringen, man kommt auch in andere Kreise, wenn man draußen ist.“ Finanziert wird das Ganze durch eine Trierer Stiftung, Steuergelder fließen in das Projekt keine. Es gehe nicht darum, den Gefängnisaufenthalt angenehmer zu machen, sondern das Selbstwertgefühl der Gefangenen zu steigern. Denn ein Mangel daran sei oft ein Grund, warum Menschen Straftaten begehen. Jörn Patzak, Leiter JVA Wittlich „Anstatt nur Fernsehen zu gucken, vielleicht auf ihrem Bett herum zu lungern, was man ja auch draußen mittlerweile bei […]

  • Ein Toter bei schwerem Unfall in Mainz

    Ein Toter bei schwerem Unfall in Mainz

    In der vergangenen Nacht kam es in Rheinhessen zu einem schweren Verkehrsunfall. Am Autobahndreieck Mainz überschlug sich ein Pkw und krachte in eine Leitplanke. Ein 54-Jähriger verstarb noch an der Unfallstelle. Gegen 23:30 Uhr gestern Abend gerät dieser silberne VW Passat von der Fahrbahn ab, überschlägt sich mehrfach. Die Fahrt endet an einer Böschung. Der ältere der beiden Insassen wird aus dem Auto geschleudert, für ihn kommt jede Hilfe zu spät. Der andere, ein 28-Jähriger, wird schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Wer das Auto fährt und warum er die Kontrolle über das Auto verliert, ist derzeit noch unklar. Der Unfall ereignet sich auf der A643 am Kreuz Mainz, auf dem Zubringer zur A60 in Richtung Darmstadt. Für die Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie die Unfallaufnahme wird der Autobahnabschnitt vorübergehend voll gesperrt. Vor Ort sind 24 Einsatzkräfte der Mainzer Feuerwehren sowie Rettungsdienst und Polizei. Mit Helikopter und Drohnen wird nach weiteren möglichen Unfallopfern gesucht, doch dieser Verdacht bestätigt sich nicht. Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim zu melden.

  • Gebühren für Nutzung von Waldwegen

    Gebühren für Nutzung von Waldwegen

    Der Wald – ein Naherholungsgebiet für alle, die mal durchatmen wollen, die Lust auf einen Spaziergang oder eine Joggingrunde haben. Und das ist doch – würden Sie jetzt wahrscheinlich auch sagen – kostenlos, oder? Für Privatpersonen schon, aber für die gewerbliche Nutzung – also zum Beispiel für Laufkurse – können die Forstämter in Rheinland-Pfalz tatsächlich sogenannte Gestattungsentgelte verlangen. So geschieht es zurzeit im Ober-Olmer Wald bei Mainz. Dehnübungen Samstagmorgen kurz vor 8 Uhr. Vorbereitungen für 9 Kilometer joggen durch den Ober-Olmer Wald. Die ehemalige Stabhochspringerin Carolin Hingst arbeitet seit Ende ihrer Profikarriere als Coach und Personaltrainerin. Regelmäßig gibt sie hier im Wald Laufkurse. Carolin Hingst, Lauftrainerin „Das Training mache ich jetzt schon seit über zehn Jahren, seit September 2013, da war der erste Kurs, und das hat alles immer reibungslos geklappt. Ich hatte in den letzten Jahren einen kostenlosen Gestattungsvertrag, der war unbefristet und, ja, wir haben uns wohlgefühlt, unser Training gemacht, es gab nie Probleme, es gab nie Diskussionen.“ Doch seit vergangenem Jahr erhebt das Forstamt Rheinhessen für angemeldete gewerbliche Veranstaltungen ein Gestattungsentgelt. Laut Landeswaldgesetz ist das zulässig. Rund 20 Anbieter sind betroffen, auch Carolin Hingst. Leonie Münzer, Forstamt Rheinhessen „Der Ober-Olmer Wald ist ein sehr kleines Waldgebiet mit 360 Hektar und hat zusätzlich noch einen europäischen und nationalen Schutz, das heißt, wir haben als Forstamt hier alle Veranstaltungen zu koordinieren, damit es nicht zu Belastungsspitzen für die Natur kommt und das ist ein sehr großer Aufwand für uns.“ Die Pflege des Waldes, der Zustand des Parkplatzes, regelmäßige Müllentsorgung – all das kostet. Deshalb sollen Kursanbieter wie Carolin Hingst zahlen, ursprünglich 10 Prozent der Bruttoeinnahmen. Carolin Hingst, Lauftrainerin „Unser Training ist wie ein Spaziergang, wie eine Wanderung, ist wie ein Radfahrer, der hier durchfährt. Also wir nutzen den Wald, wir machen nichts schmutzig, wir brauchen auch keine Absperrung, wir […]

  • Student baut sich Orgel in die Scheune

    Student baut sich Orgel in die Scheune

    Die Orgel ist eines der größten Musikinstrumente der Welt. Etwas, das man nicht mal eben so zu Hause haben kann, um darauf zu üben – auch wenn das wahrscheinlich der Traum von vielen Organisten wäre. So auch der von Moritz Jäger aus dem Hunsrück – und er hat sich diesen Traum jetzt tatsächlich erfüllt und sich zu Hause selbst eine Orgel eingebaut. 2.533 Pfeifen ertönen in der Scheune von Moritz Jäger. Große, kleine, über ihm und im Nebenraum. Die Scheune ist voll. Bevor sie hier nach Heidenburg im Hunsrück gekommen ist, stand sie an der Musikhochschule Stuttgart. Dort spielt Moritz Jäger das erste Mal auf ihr und ist begeistert. Doch vor zwei Jahren soll die 50 Jahre alte Orgel ausgetauscht und verschrottet werden. Da schreitet er ein und kauft sie spontan – für einen symbolischen Euro. Moritz Jäger, Kirchenmusik-Student „Ich finde, man muss immer erst mal Ja sagen. Und dann kann man immer noch überlegen, wie es funktioniert. Und so war es hier auch. Ich habe erst mal gesagt: Das schaffen wir – und dann begannen erst mal die Planungen, wie wir die Orgel überhaupt hierher bekommen und hier aufbauen können.“ Zwei Monate lang baut der 23-Jährige mit vielen Helfern die Orgel ab und transportiert das tonnenschwere Instrument in den Hunsrück. Eine Bilderwand erinnert daran. Viel Schweiß und Arbeit für ein Instrument. Moritz Jäger, Kirchenmusik-Student „Die Orgel oder jedes andere Instrument ist ja für einen Musiker quasi das Mittel, um sich musikalisch auszudrücken. Und deswegen baut man eine ganz besondere Beziehung zu dem Instrument auf, an dem man täglich übt. Und für mich war das klar, dass eine Orgel, die Jahrzehnte lang Hunderte Organisten ausgebildet hat, in der Hochschule. Dass die erhalten werden muss.“ In Heidenburg beginnt dann die richtige Arbeit. Vor allem Moritz‘ Vater Andreas tüftelt viel an dem […]

  • First Class: Rheinland-Pfalz startet Programm für Bildungsgerechtigkeit

    First Class: Rheinland-Pfalz startet Programm für Bildungsgerechtigkeit

    Das war eine Geschichte, die bundesweit für Aufsehen gesorgt hat und beispielhaft gezeigt hat, wie es um die Bildungspolitik bei uns steht. In der Gräfenau-Grundschule im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen haben in den vergangenen zwei Schuljahren jeweils rund 40 Kinder die erste Klasse nicht geschafft. Die Landesregierung musste sich den Vorwurf gefallen lassen, nicht reagiert zu haben. Nun aber passiert etwas: Das Bildungsministerium hat ein Programm auf den Weg gebracht, das Kindern beim Start in die Schule besser unterstützen soll. Heute stehen für diese Erstklässler die Monate und Jahreszeiten auf dem Programm. Spielerisch lernen sie, wo es derzeit noch hakt. Dafür werden sie aus dem regulären Unterricht genommen und in einer kleinen Gruppe gezielt gefördert. Dominique Göbel, Schulleiterin Goethe Grundschule Mainz „Zum einen sind es feinmotorische Übungen. Das heißt, die Kinder können schwingen, nachfahren, schneiden, irgendwelche Sachen legen. Genau so wird auch am Spracherwerb gearbeitet. Es gibt viele Sprechanlässe. Die Kinder kommen ins Erzählen, tauschen sich aus oder singen miteinander. Aber genauso schauen wir auch, wo sind sonst noch Bedarfe. Im mathematischen Bereich oder im Verhalten.“ Knapp zwanzig Erstklässler der Goethe Grundschule in Mainz bekommen eine solche Förderung. Sie sind Teil des Programms „First Class“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Das soll vor allem eines schaffen: Den Übergang von der Kita in die Grundschule erleichtern. Dafür sollen alle Erstklässler möglichst gleich viel können und wissen. Doch oft sind die Grundvoraussetzungen völlig unterschiedlich. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Das hat schon was auch mit der Zusammensetzung der Klassen zu tun. Das hat natürlich auch was mit Migration zu tun, aber nicht nur. Wir sehen auch, dass Kinder, die aus klassisch deutschen Haushalten kommen, auch nicht mehr immer alle Fertigkeiten haben. Und wir sehen natürlich auch, dass trotzdem die Begabungen und die Möglichkeiten der Kinder gleichermaßen da sind.“ Dafür wendet das Land knapp 1,5 Millionen Euro […]

  • Der Sporttalk mit Sportreporter Thorsten Arnold

    Der Sporttalk mit Sportreporter Thorsten Arnold

    Ein Millionenpublikum schaut an diesem Wochenende auch den 21. Spieltag in der Fußball-Bundesliga. Und da stehen manche unserer Vereine im Rampenlicht. Markus Appelmann, Moderator: Thorsten Arnold aus der Sportredaktion ist bei mir. Viele Augen sind am Samstagabend auf Eintracht Frankfurt gerichtet. Thorsten Arnold, Sportreporter: Na klar, das Topspiel um 18:30 Uhr bei Borussia Mönchengladbach und das wird tatsächlich nicht leicht für die Eintracht. Gladbach hat sich gut entwickelt in dieser Saison. Klare Abläufe, eine gute Spielidee, haben jetzt auch zweimal gewonnen. Und dann hören wir mal, was Eintracht-Trainer Dino Toppmöller für ein Spiel erwartet. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Ich hoffe, dass da wo Topspiel draufsteht auch Topspiel drin ist. Ich glaube, es sind zwei Teams, die sehr gerne nach vorne spielen, die gepflegten Fußball spielen wollen. Flutlichtspiel in Mönchengladbach ist immer was Besonderes, aber wir fühlen uns auch bereit, wir fühlen uns gut, wir sind ungeschlagen in der Bundesliga in diesem Kalenderjahr und wollen das auch bleiben.“ Arnold: Und gespannt sein darf man, ob die beiden Neuzugänge in der Eintracht-Offensive schon zum Zug kommen, also Elye Wahi und Michy Batshuayi. Aber da hat der Trainer schon angedeutet, lasst denen erst mal ein bisschen Zeit. Die sollen erst mal ordentlich mittrainieren und dann gucken wir mal. Appelmann: Schauen wir auf unseren anderen Erstligisten, auf Mainz 05. Die haben sich auch auf dem Transfermarkt verstärkt. Arnold: Unter anderem mit Arnaud Nordin, Offensivspieler aus der ersten französischen Liga. Da sehen wir ihn – und auch da muss man mal gucken, vor allem morgen schon im Spiel gegen Augsburg, ob er da schon eine tragende Rolle einnimmt. Aber der Trainer Bo Henriksen, der hält große Stücke auf ihn. Bo Henriksen, Trainer FSV Mainz 05 „Er will auch arbeiten, das ist natürlich auch wichtig für uns. Aber er kann auch mit beiden Füßen sehr […]

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Tanja Machalet (SPD)

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Tanja Machalet (SPD)

    Heute geht es bei uns um die SPD. Die Partei, die zwar den Bundeskanzler stellt, aber derzeit in Wahlumfragen nur auf Platz drei ist, nach Union und AfD. Markus Appelmann, Moderator: Dafür gibt es Gründe und über die sprechen wir heute mit Tanja Machalet. Sie ist die SPD-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz. Herzlich willkommen hier bei uns im Studio. Tanja Machalet (SPD), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz: Hallo! Danke, dass ich hier sein darf. Appelmann: Frau Machalet, bevor wir mit Ihnen sprechen, gucken wir mal ganz kurz an den Wahlkampfstand. Dahin haben wir Sie begleitet. ———- Tanja Machalet, 50 Jahre, Sozialdemokratin. Im Westerwald aufgewachsen, will die promovierte Volkswirtin jetzt zum zweiten Mal in Folge in den Deutschen Bundestag. Auf der politischen Bühne ist sie vor allem in den Bereichen Arbeit und Soziales zu Hause. In ihrem Wahlkreis ist ihr der enge Austausch mit den Menschen vor Ort besonders wichtig – ob auf Veranstaltungen, beim Haustürwahlkampf oder auf der Straße, wie hier in Bad Marienberg im Westerwald. Tanja Machalet (SPD), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz „Es gibt natürlich immer die, die sehr ablehnend sind, die dann vielleicht auch mal ein böses Wort fallen lassen. Aber es gibt eben auf der anderen Seite auch die, die sehr freundlich sind, die einem dann auch persönliche Geschichten erzählen, die einen oft auch bewegen.“ Und von denen sie so einiges mitnehmen kann für ihre Arbeit in Berlin. Um auch bei Minustemperaturen ins Gespräch zu kommen, gibt es heute Morgen warmen Kaffee und dazu was Süßes. Bei den Bürgern kommt die Kandidatin damit gut an. Brigitte Meyer, aus Norken „Ja, sehr nett. Normal, nicht eingebildet und finde ich ganz gut.“ Roland, aus Bad Marienberg „Das ist eine patente Frau. Die weiß, was sie will. Hoffentlich kann sie das auch alles durchsetzen, was sie vorhat. Wir warten es mal ab. Schön wäre es ja, wenn […]

  • Ärger um aggressiven Geflüchteten

    Ärger um aggressiven Geflüchteten

    Es ist ein Fall, der mittlerweile bundesweit für Schlagzeilen und für Kopfschütteln sorgt: Im rheinland-pfälzischen Windesheim im Kreis Bad Kreuznach ist ein abgelehnter afghanischer Asylbewerber in einer Flüchtlingsunterkunft untergebracht. Da er sich gewalttätig gegenüber Mitbewohnern verhalten habe, lebt der Mann jetzt in einem einzelnen Container, der eigens von einem privaten Sicherheitsdienst rund um die Uhr bewacht wird. Kosten für den Steuerzahler: 40.000 € pro Monat. Aufs Jahr gerechnet ist das rund eine halbe Million! Der Wahnsinn von Windesheim – oder: Wie Kommunen und Landkreise bei der Unterbringung von Flüchtlingen mehr als nur an ihre Grenzen stoßen. Das ist er, der Container. Unterkunft für einen 20 Jahre alten Flüchtling aus Afghanistan, dessen Asylantrag bereits im Oktober abgelehnt wurde. Mit einem Stock habe er um sich geschlagen. Mitbewohner nachts geweckt und ihnen vorgeworfen, sie würden ihren muslimischen Glauben nicht richtig leben, ihnen gezeigt, wie und in welche Himmelsrichtung man richtig bete. Eine Gefahr für die Bewohner und Mitarbeiter, befanden die örtlichen Behörden. Kosten für die Bewachung des Containers: 40.000 Euro pro Monat. Geld, das die Landrätin des Kreises gerne für andere Dinge genutzt hätte. Bettina Dickes (CDU), Landrätin Kreis Bad Kreuznach „Wenn ich ehrlich bin, dann bereiten mir diese 40.000 Euro viel Kopfzerbrechen, denn ich kann in Schulen Klassenräume nicht streichen, so viele Dinge nicht tun. Aber was mir viel mehr Bauchweh im Moment macht, weil es die Menschen direkt betrifft, das ist die Angst der Menschen in Windesheim. Und unsere Ohnmacht. Weil wir keine Chance haben und kein rechtliches Mittel, um diesen Flüchtling hier auszuweisen aus unserem Landkreis.“ Vor allem nach der Bluttat von Aschaffenburg ist die Sorge in dem beschaulichen Weinort jetzt groß. Er liegt im Wahlkreis von Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz die Situation bereits in einem Brief geschildert […]

  • Kommentar des 17:30 Sat 1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner

    Kommentar des 17:30 Sat 1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner

    Geschehnisse, die nur schwer zu fassen sind. Deshalb gibt es dazu auch noch einen Kommentar unseres 17:30 Sat.1 live Chefredakteurs – Philipp Stelzner. In Windesheim hält ein ausreisepflichtiger Asylbewerber aus Afghanistan unseren Staat zum Narren. Bund, Land und Kommune versuchen, sich im Bürokratie-Dschungel gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Hilfslosigkeit der Behörden führt zu einer Gefahr für die Bürger und kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. Wenn dieser Skandal ein Einzelfall wäre, wäre es schlimm genug. Aber er ist nur die Spitze eines Eisbergs. Derzeit leben in Deutschland rund 220.000 Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind. Die allermeisten Versuche, sie abzuschieben, scheitern kläglich. Mal sind die betreffenden Personen nicht zu finden, mal fehlen Reisedokumente, mal weigern sich die Heimatländer, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Im vergangenen JAHR haben gerade einmal 18.400 ausreisepflichtige Migranten Deutschland verlassen. Wenn wir in diesem Tempo weiter machen, hätten wir das Problem in zwölf Jahren gelöst – wenn nicht jeden Monat rund 20.000 neue Asylbewerber ins Land strömen würden. Der traurige Höhepunkt dieser Asylpolitik in Zeitlupe fand im letzten August statt. Damals wurden 28 Straftäter nach Afghanistan ausgeflogen. Jeder mit 1000 Euro Handgeld ausgestattet. Das Flugzeug startete ganz zufällig kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Jetzt teilt das Bundesinnenministerium mit, es plane – halten Sie sich fest – einen zweiten Abschiebeflug nach Afghanistan. Ganz zufällig soll er kurz vor der Bundestagswahl stattfinden. Die rot-grüne Bundesregierung wird das ein wichtiges Zeichen nennen. Ich nenne das, was es ist: eine peinliche Symbolpolitik.