Rheinland-Pfalz

  • Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge

    Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge

    Bislang hat Rheinland-Pfalz 35 000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Die meisten sind Frauen und Kinder. Damit sie sich schnell integrieren können, ist die Sprache das wichtigste. Kinder können, wenn sie in die Schule gehen, schon an Sprachkursen teilnehmen. Die Nachfrage nach Sprachkursen für Erwachsene ist aber auch riesig. In Bernkastel-Kues gibt es daher ein ganz besonderes Projekt, damit geflüchtete Erwachsene auch Deutsch lernen können. Liudmila Baokova „Ich heiße Baokova. Woher kommen Sie? Ich wohne in der Ukraine.“ Bei Liudmila Baokova sitzt noch nicht jeder Satz, aber ihre Fortschritte sind beachtlich. Erst seit zwei Monaten lernt sie in Wintrich bei Bernkastel-Kues Deutsch. Schon jetzt kann sie sich ein bisschen unterhalten. Liudmila Baokova, Ukraine-Flüchtling: „Als ich nach Deutschland gekommen bin, kannten wir noch nicht mal die Schrift. Und dank unserer Lehrerin können wir jetzt ein bisschen Deutsch sprechen. Aber ich möchte mich bei allen bedanken, die uns geholfen haben. „ Liana Perrins ist erst Anfang des Jahres in die Region gezogen. Jetzt unterrichtet sie den Kurs zwei Mal die Woche, jeweils drei Stunden. Dabei geht es nicht nur um Grammatik und Vokabeln. Liana Perrins, Deutschlehrerin: „Die Menschen sind wirklich unter großem Stress und da müssen wir manchmal einfach ausatmen. Einfach miteinander mal lächeln und Sachen ansprechen, die sie einfach bewegen.“ Dass Liudmilla Baokova jetzt Deutsch lernen kann ist aber nicht selbstverständlich. Nach Kriegsbeginn sind fast 400 Ukrainer nach Bernkastel-Kues geflüchtet. Damals gab es an der Volkshochschule aber nur zwei Deutschkurse. Dass das Land und Bund schnell Geld für neue Kurse bereitstellen, war nicht in Sicht. Matthias Vollet, Leiter Volkshochschule Bernkastel-Kues: „Die Situation war wirklich nicht einfach. Also die öffentliche Infrastruktur war darauf nicht vorbereitet. Die konnte so schnell nicht reagieren. Und deswegen blieb uns nichts anderes übrig also sozusagen auf nicht öffentlich Wege zu reagieren.“ Mit ihrer Hilfe. Petra Pelzer hat […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    +++ 9-Euro-Tickets können kommen +++ Kirchturm ausgebrannt +++ Rheinland-Pfalz-Tag gestartet +++ 9-Euro-Tickets können kommen: Der Bundesrat hat heute dem vom Bundestag beschlossenen Finanzierungsgesetz für den verbilligten Nahverkehr zugestimmt. Die Sondertickets sollen ab dem 1. Juni für drei Monate gelten. In dieser Zeit kosten auch in Hessen und Rheinland-Pfalz Fahrten im Nah- und Regionalverkehr nur 9 Euro im Monat. Der bundesweite Ticket-Verkauf soll ab Montag beginnen. Der Bund stellt den Ländern unter anderem 2,5 Milliarden Euro bereit, um die Einnahmeausfälle der Verkehrsanbieter auszugleichen. Kirchturm ausgebrannt: Im pfälzischen Nordhofen ist gestern am späten Nachmittag ein Feuer im Turm der evangelischen Kirche ausgebrochen. Die Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen verhindern und den Brand rasch unter Kontrolle bringen. Dabei nutzte sie ein Gerüst an dem Turm für Renovierungsarbeiten, die erst gestern abgeschlossen wurden. Die Ursache für den Brand und die Schadenshöhe müssen noch geklärt werden. Rheinland-Pfalz-Tag gestartet: In Mainz hat heute das dreitägige Landesfest begonnen. Das Bundesland feiert in diesem Jahr sein 75jähriges Bestehen. Die Veranstalter rechnen mit insgesamt rund 300.000 Besuchern. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz: „ Die Menschen freuen sich auf die Begegnungen nach zwei Jahren Pandemie und ganz viel tolles Bühnenprogramm, interessante Stände, bei denen man sich kundig machen kann über die Stadt, die Regionen. Über ganz Rheinland-Pfalz. Ja, und einfach Begegnungen, gutes Essen, gutes Trinken – das gehört alles dazu.“ Höhepunkt der Feierlichkeiten wird der große Festumzug am Sonntag sein. Das gesamte Programm ist online zu sehen, auf der Seite rlp-tag.de.

  • Erstes Relegationsspiel: Dresden kommt auf den Betze

    Erstes Relegationsspiel: Dresden kommt auf den Betze

    Showdown auf dem Betzenberg. Heute Abend trifft der 1. FC Kaiserslautern auf Dynamo Dresden. Im Relegations-Hinspiel um den Aufstieg in die 2. Bundesliga. Es ist das wichtigste Spiel seit Jahren für den FCK. Doch nach den Turbulenzen zuletzt, ist die Stimmung nicht mehr ganz so rosig in der Pfalz. Das Team verspielte den direkten Aufstieg mit drei Niederlagen zum Saisonende. Dann letzte Woche: Der Rauswurf von Trainer Marco Antwerpen. Jetzt muss der neue Coach Dirk Schuster die Mission Aufstieg erfüllen. Dirk Schuster steht vor seiner Premiere als FCK-Trainer. Der neue Coach versucht Optimismus auszustrahlen. Dirk Schuster, Trainer 1. FC Kaiserslautern: „Wir sind guter Dinge, dass wir ein gutes Spiel machen können, konkurrenzfähig sind und den Dresdnern hier einen heißen Tanz bieten können.“ Schuster betont den Erfolg seines Vorgängers Marco Antwerpen. Der hatte den FCK vom Abstiegskandidaten zum Aufstiegsaspiranten geformt. Dirk Schuster, Trainer 1. FC Kaiserslautern: „Und dieses Erfolgserlebnis, dieses positive Denken, haben wir versucht, wieder in die Köpfe reinzubringen. Wir haben jetzt zwei Bonusspiele vor der Brust, bei denen wir nur gewinnen können.“ Schuster sieht sein Team als Underdog gegen den Zweitligisten Dynamo Dresden. Der Coach scheint es immerhin geschafft zu haben, den Spielern den Spaß am Fußball zurück zu geben. Terrence Boyd, Stürmer 1. FC Kaiserslautern: „Das finde ich auch sehr wichtig, grad ein Drucksituationen. Egal, ob es um Aufstieg, Abstieg oder Klassenerhalt geht, dass du den Spaß nicht verlierst, nicht verkrampfst. Dass du einfach Bock hast zu kicken.“ Und Bock, Fußball zu gucken haben die FCK-Fans auf jeden Fall. Merve Yanmaz, aus Kaiserslautern: „Ich habe grade ein Trikot für meinen Mann geholt, weil der ein ganz großer FCK-Fan ist. Das ist das Heimtrikot.“ Sarah Meyer, aus Kaiserslautern: „Die Spannung steigt, ja. Und die Motivation, das Team anzufeuern natürlich auch. Wir wollen ja in die 2. Liga.“ Volker Reiß, […]

  • Unser Sportreporter David Rischke am Betzenberg

    Unser Sportreporter David Rischke am Betzenberg

    Heute Abend gibt es das erste von zwei Relegationsspielen zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und Dynamo Dresden. Für die Roten Teufel geht es um den Aufstieg in die 2. Liga und für Dresden um den Verbleib in Liga zwei. Für uns am Betze Sportkollege David Rischke. Eva Dieterle, Moderatorin: „Und wir schalten jetzt zu unserem Reporter David Rischke, der vor dem Fritz Walter Stadion in Kaiserslautern steht. David, warum sind diese Relegationsspiele denn die wichtigsten Spiele für den FCK seit langem.“ David Rischke, Sportreporter: „Nun ja, der FCA steckt ja seit vier Jahren schon in der dritten Liga fest und für so einen großen Traditionsverein und seine Fans ist das natürlich nicht genug. Ich würde sagen, diese Relegationsspiele heute und dann am Dienstag das Rückspiel, das sind die größten und wichtigsten Spiele für die Pfälzer seit der Relegation 2015. Vor sieben Jahren Da spielten die roten Teufel gegen Hoffenheim um den Bundesliga Aufstieg. Ja und verloren damals. Und seitdem ging es stetig bergab. Zunächst der Abstieg in die dritte Liga und letzten Sommer stieg der FC, ja sogar fast in die vierte Klasse, die Regionalliga ab. Dazu kommt noch Schlussendlich muss man nicht vergessen die finanzielle Komponente, denn das Geld wächst ja in der Pfalz nicht auf Bäumen. Der FC ist nicht auf Rosen gebettet und den Aufstieg in die zweite Liga der würde deutlich mehr Einnahmen bringen, was die TV Einnahmen zum Beispiel angeht. Also ein Aufstieg würde sich lohnen.“ Eva Dieterle: „Die Polizei hat das Spiel heute Abend ja als Risikospiel eingestuft. Warum das? Und was bedeutet das denn genau für den Ablauf heute.“ David Rischke: „Also hoch Risikospiel bedeutet in allererster Linie, dass heute mehr Polizisten vor Ort sein werden. Wie viele genau das sind, das möchte die Polizei nicht sagen. Aus verständlichen Einsatz, taktischen Gründen. Aber […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Nach teilweise heftige Wetterturbulenzen wird das Wochenende wieder ruhiger. In der Nacht ziehen die Schauer und Gewitter des Abends nach Osten und Süden ab. Dahinter lockern die Wolken auf, teilweise wird es sogar sternenklar. Da Luftmassen damit komplett ausgetauscht sind, wird die Nacht entsprechend kühl mit 14 bis 9 Grad! Tagsüber setzt sich bei uns eine Mischung aus Sonnenschein und lockeren Wolken durch. In Hessen und im Norden von Rheinland-Pfalz überwiegen zeitweise die Wolken, es bleibt aber trocken. Maximal werden angenehme Werte zwischen 19 und 24 Grad gemessen. Der Sonntag bringt ähnlich freundliches Sommerwetter und Spitzenwerte bis 27 Grad. Am Montag kommen die nächsten Schauer und Gewitter auf, die auch Unwettergefahr bringen. Danach geht’s ruhiger und wieder mit mehr Sonne weiter.

  • Neue Kamera überführt Handy-Sünder

    Neue Kamera überführt Handy-Sünder

    Seit 2017 sinkt die Anzahl der Unfalltoten in Rheinland-Pfalz kontinuierlich. Und dennoch: Jeder der insgesamt 117 Menschen, die im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz durch einen Verkehrsunfall ihr Leben verloren, ist ein Opfer zu viel. Häufig sorgt das Handy für Ablenkung im Straßenverkehr. Blickt man bei 100km/h für nur eine einzige Sekunde auf das Handy, fährt man etwa 30 Meter blind. Um Handysündern besser auf die Schliche kommen zu können, startet Rheinland-Pfalz jetzt ein Projekt mit hochauflösenden Kameras. Etwa 1000 Unfälle durch Ablenkung. So die rheinland-pfälzische Bilanz für das Jahr 2021. Eine der Hauptursachen: Handynutzung am Steuer. Um solche Verstöße in Zukunft effektiver ahnden zu können, startet das Land ab dem 1. Juni ein Pilotprojekt. Roger Lewentz, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz: „Ablenkung ist ein Thema, das für uns immer stärker klar wird, dass es zu schweren und schwersten Verkehrsunfällen führt. In der letzten Verkehrsunfallbilanz konnten wir (…) zwei Todesfälle diesem Phänomen Ablenkung zuordnen. Rund 50 Schwer- und Schwerstverletzte. Und allein das ist Motivation genug zu sagen: Auch dieses Feld wollen wir mit modernster Technik, die wir der rheinland-pfälzischen Polizei zur Verfügung stellen, angehen, bekämpfen und zurückdrängen.“ Dafür im Einsatz: Ein High-End-Kamerasystem, das dem menschlichen Auge um ein Vielfaches überlegen ist. Matthias Emmerich, Leiter Arbeitsgruppe MONOcam: „Das System besteht aus zwei Komponenten. Wir haben eine Kamera, die in der Regel auf einer erhöhten Position steht. Und auf der anderen Seite einen Hochleistungslaptop mit einer Software. Diese Software betrachtet den Verkehrsfluss in Echtzeit und bewertet den Fahrzeugführer, ob er ein Mobiltelefon in der Hand hält oder nicht. Ist das der Fall, wird ein Bild ausgelöst.“ Dieses Bild wird im Anschluss nach dem Vier-Augen-Prinzip von zwei geschulten Beamten bewertet. Ist der Verstoß eindeutig nachweisbar, wird ein Bußgeld fällig: 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Die Software für das Kamerasystem kommt aus den Niederlanden. Hier […]

  • Spargel wird zum Ladenhüter

    Spargel wird zum Ladenhüter

    Wir haben Mitte Mai und normalerweise läuft die Spargel-Saison gerade auf Hochtouren. Und die Voraussetzungen sind eigentlich gut: Die Spargel-Bauern sind zufrieden mit der Menge und der Qualität. Aber: Zu oft bleibt der Spargel liegen. Es wird zu wenig verkauft und das bringt die Landwirte in die Bedrängnis. Die Gründe für die Absatz-Krise beim Spargel sind vielfältig. Tim Ballreich. Spargelbauer in der Vorderpfalz. Die aktuelle Lage beschreibt er als „äußerst bescheiden“. Viel Arbeit aber zu wenig Geld.  Tim Ballreich, Spargelbauer aus Dudenhofen „Wir haben Leute bestellt, Mitarbeiter organisiert, die sind für drei Monate gekommen. Wir haben uns außerhalb und nach der Spargelzeit viel Arbeit gemacht, mit den Anlagen, wir haben investiert, wir haben Pflanzen gekauft, Folie gekauft, haben sie ausgelegt, wir gehen immer ein Jahr im Voraus, mit unserer Investition, mit unserem Arbeitsaufwand für die Erntesaison. Der Erntesaison geht ein ganzes Jahr voraus. Das haben wir vorausgestreckt und das kommt jetzt nicht zurück. Normalerweise müsste ich aufhören.“ Das Problem: Die Kunden kaufen zu wenig Spargel. Das führt zu einem Minus in der Kasse bei den Landwirten. Die gestiegenen Preise in allen Lebensbereichen führen dazu, dass Kunden häufig günstigeren Spargel aus dem Ausland kaufen. Tim Ballreich, Spargelbauer aus Dudenhofen „Verstehe ich alles. Wenn ich im Supermarkt vor zwei Sorten Spargel stehe, vor griechischem für die Hälfte vom Preis wie beim Deutschen, und ich habe nächste Woche noch meine Ölrechnung zu bezahlen, wo greife ich dann hin? Ist doch ganz logisch.“ Die Kritik der Spargelbauer richtet sich an den Lebensmittel-Handel und die Verbraucher. Simon Schumacher, Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer „Unsere Kritik ist gerichtet vor allem an das Gebahren des Handels, dass der Importe ganz lange im Jahr beibehält, dabei haben wir hier saisonal und regional gut produzierte Produkte. Und auch an den Verbraucher, dass er hier alles Geld spart für seinen […]

  • Schwimmmeister dringend gesucht!

    Schwimmmeister dringend gesucht!

    Ab ins Schwimmbad, bei den Temperaturen doch immer eine gute Idee. Mittlerweile haben auch die meisten Freibäder bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz geöffnet. Doch so unbeschwert wie einst ist die Lage für die Bäderbetreiber nicht, denn sie kämpfen mit massivem Personalmangel. Werner Federhenn hat alles im Blick, und das bereits seit über 40 Jahren. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „In jungen Jahren hatte ich die einmalige Gelegenheit, dass mein Papa auch schon Schwimmmeister ist und da lag das natürlich nahe, dass man auch die Kindheit mehr oder weniger im Schwimmbar verbringt und es hat sich dann so ergeben, dass man den Beruf dann ergreifen möchte.“ Bademeister sein umfasst weit mehr als nur am Beckenrand zu stehen. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „Man muss immer auf dem Sprung sein. Wir haben Millionenschwere Technik im Keller stehen, die natürlich auch gepflegt, gewartet und beaufsichtigt werden muss und wir haben Umgang mit Menschen, wir sind an der frischen Luft und was mir immer ganz besonders – auch jetzt noch – Spaß macht ist, Kindern das Schwimmen beizubringen.“ Werner Federhenn ist Schwimmmeister aus Leidenschaft, und als solcher quasi ein aussterbendes Exemplar. Denn immer weniger junge Leute entscheiden sich dafür, Fachangestellte für Bäderbetriebe – wie der Ausbildungsberuf genau genommen heißt – zu werden. Rheinland-Pfalz und das Saarland zusammen bekommen jährlich gerade mal eine Berufsschulklasse mit im besten Fall 25 Auszubildenden zusammen. Ein Mangel, der für die Bäderbetreiber deutlich spürbar ist. Dirk Osterhoff, Geschäftsführer Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH: „Für unsere drei Bäder, das Freizeitbad Rheinwelle, das Naturbad Bingen und hier im Freibad Ingelheim betreiben wir diese drei Bäder, haben momentan zwei Vollzeit-Planstellen unbesetzt. Und wenn dann noch Krankheitsausfälle dazukommen, – wir sprechen immer noch über Corona, das kann auch sehr kurzfristig sein, – muss man schon sagen, dass wir teilweise mit dem Rücken an der Wand stehen, aber noch gelingt […]

  • Hagelforschung in Mainz

    Hagelforschung in Mainz

    Wenn es bei Ihnen noch nicht gewittert, dann könnte das bald kommen, denn heute und morgen erwarten Wetter-Experten in weiten Teilen Deutschlands heftige Unwetter. Es kann Starkregen, Stürme und Hagel geben, das lässt sich ungefähr vorhersagen. Doch richtig präzise und vor allem langfristige Vorhersagen sind schwierig. Denn noch immer gibt es um die Entstehung des Wetters einige Fragezeichen bei den Wissenschaftlern. Das zu verbessern hat sich ein Forscherteam der Universität Mainz zur Aufgabe gemacht. Löcher im Kunststoffdach, zerschlagene Windschutzscheiben und verwüstete Felder – Hagelkörner können große Schäden anrichten. Mal sind sie fast so fein wie Schneeflocken und sorgen für Winterlandschaften mitten im Sommer – mal erreichen sie die Größe eines Golfballs und mehr. Zu Menge, Größe und Gefahr von Hagel können Experten bis heute keine genauen Vorhersagen machen. Das wollen Physiker Miklos Szakáll und sein Team von der Universität Mainz ändern. Dr. Miklos Szakáll, Atmosphärenphysiker: „Hier im Windkanal können wir 3D-gedruckte, künstliche Hagelsteine ausschweben. Das bedeutet, dass wir hier die echte Fallgeschwindigkeit von solchen Hagelsteinen bestimmen können. Also die Geschwindigkeit, mit der diese Hagelsteine in der Luft in einem Hagelsturm ausfallen würden.“ Daraus können die Forscher ableiten, mit welcher Energie die Hagelkörner in einem echten Sturm auf die Erde treffen würden und wie gefährlich sie wären. [Grafik] Hagel entsteht in Gewitterwolken. Dort herrscht ein starker Auf- und Abwind: Wassertropfen fliegen in der Wolke nach oben in kalte Luftschichten. Hier gefrieren sie zu Eis. Dann fallen die Körner innerhalb der Wolke wieder nach unten. Dabei heften sich andere Regentropfen an– das Hagelkorn wird größer. Dieses Auf und Ab wiederholt sich mehrmals. Irgendwann ist das Korn so groß, dass die Wolke es nicht mehr halten kann – es fällt Richtung Boden. Was unterwegs passiert, dazu sind noch viele Fragen offen. Dr. Miklos Szakáll, Universität Mainz: „Was passiert, wenn der Hagel von der […]

  • 75 Jahre Rheinland-Pfalz

    75 Jahre Rheinland-Pfalz

    Heute ist für Rheinland-Pfalz ein ganz besonderer Tag. Denn genau vor 75 Jahren hat die Bevölkerung die Landesverfassung angenommen und den ersten Landtag gewählt. Anlässlich des Geburtstags von Rheinland-Pfalz wird dieses Jahr im ganzen Land gefeiert. Höhepunkt war heute der Festakt im Mainzer Staatstheater. _ Roter Teppich, blauer Himmel und gute Laune. Die Voraussetzungen für einen Geburtstag in typischer Rheinland-Pfalz-Manier, hätten nicht besser sein können. 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind heute nach Mainz gekommen, um das Bundesland bei Festreden, Musik und Tanz zu feiern. Voller Stolz blicken sie heute zurück. Hendrik Hering (SPD), Präsident Landtag Rheinland-Pfalz: Aus dem Bindestrichland ist ein Bundesland geworden, ein sehr erfolgreiches Bundesland. Ich glaube, wenn die Verfassungsmütter und Väter heute dabei sein dürften, sie hätten Tränen in den Augen vor Freude, was ihnen gelungen ist mit dem 18 Mai. Denn die Geburt war keine einfache. Nach dem Zweiten Weltkrieg beschloss die Besatzungsmacht Frankreich, dass ein Staat gegründet werden sollte. Ein Jahr später stimmten nur 53% der Bürger der Landesverfassung zu. Denn nach dem Krieg war Rheinland-Pfalz keine Einheit, sondern politisch und wirtschaftlich zersplittert. So feiern die Gäste heute ein Land das zusammengewachsen ist. Bernhard Vogel (CDU), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz 1976 bis 1988: Weil vor 75 Jahren als das Land auf Befehl eines französischen Generals entstand, ohne dass irgendjemand gefragt wurde, niemand gedacht hätte, dass 75 Jahre Frieden und 75 Jahre Entwicklung, eines der stabilsten Ländern der Bundesrepublik Deutschland gelingen würde. Kurt Beck (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz 1994-2013: Es ist schon eine hervorragende Geschichte, die das Land durchgemacht hat. Aus Schutt und Trümmern entstanden, aus ganz unterschiedlichen Teilen der Republik. Und es ist doch ein ganzes geworden muss man sagen. Die aktuelle Ministerpräsidentin Malu Dreyer blickt auch deshalb heute mit Stolz auch ihr Land. Und betont welche Herausforderungen das Land gerade in den letzten Jahren […]

  • Mainz und die Biontech-Millionen

    Mainz und die Biontech-Millionen

    Eine Stadt, die sich fühlt als hätte sie im Lotto gewonnen. So geht es wohl Mainz, seit der Corona-Impfstoff von Biontech von dort aus um die Welt ging. Die Gewerbesteuer hat die Stadt schon gesenkt, bis Ende des Jahres will Mainz komplett schuldenfrei sein. Heute wurde bekannt gegeben, was man sonst noch mit dem Geldsegen vorhat. Ideen gibt es jedenfalls genug Anna P., Studentin „Mein Wunsch auf jeden Fall mehr für die Gemeinschaft, für soziale Zwecke. Ich verstehe dass der Pharmazie-Standort gestärkt werden soll aber primär würde mir es darum gehen, dass die Menschen vor Ort was davon haben.“ Margret Boden, Rentnerin „Dass die Straßen mal besser gemacht werden für Fahrradfahrer. Abends kann man auf der Straße kein Fahrrad mehr fahren. Ziemlich duster und auf einmal so ein Loch.“ Astrid Lentes, Rentnerin „Bisschen günstigere Wohneinheiten bauen, weil die Mieten sind ja kaum noch zu bezahlen in der Stadt. Das wäre so mein Wunsch. Diese Wünsche der Mainzer Bürger wurden heute natürlich nicht alle erfüllt und doch wollte die Stadt wie es heute heißt etwas an sie zurückgeben. Erstmal sollen rund 650 Millionen Euro Schulden getilgt werden, bis Ende des Jahres will die Landeshauptstadt komplett schuldenfrei sein. Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister Mainz „Aber wir wollen natürlich auch den Bürgern zeigen, dass es für sie von Vorteil ist wenn die Stadt finanzstark ist. Deshalb investieren wir jetzt allein für dieses Jahr nochmal 50 Millionen. Schule, Kultur aber klar mit dem Fokus auf Klimaschutz und einer nachhaltigen Mobilität.“   Mehr als 20 Millionen Euro fließen in den ÖPNV, unter anderem für neue Elektrobusse und die Einführung eines 365-Euro-Tickets für Schüler und Auszubildende. Für dieses Jahr rechnet man in Mainz mit einem Haushaltsüberschuss von 490 Mio. Euro, im vergangenen Jahr waren es 650 Millionen. Der Bund der Steuerzahler hat heute sogar Lob für die […]

  • CDU-Opposition rechnet mit Ampel-Regierung ab

    CDU-Opposition rechnet mit Ampel-Regierung ab

    Seit einem Jahr regiert in Rheinland-Pfalz nun schon die aktuelle Ampel. Eine Zeit die von Krisen bestimmt wurde. Schon in der letzten Woche haben die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP eine Bilanz zu ihrem ersten Jahr in dieser Amtszeit gezogen. Heute hat die CDU darauf reagiert und ihre Bilanz vorgestellt. „Mutlos-Koalition“ – So bezeichnet die CDU die rheinland-pfälzische Landesregierung. Sie bilde lieber Arbeitskreise und runde Tische, statt Mut zu zeigen und Dinge anzupacken. Der Landesvorsitzende der CDU und sein Generalsekretär haben heute nur wenig Positives über das erste Jahr der neuen Ampelkoalition zu sagen. Ob Bildung, Gesundheit oder Katastrophenschutz – die Opposition ist mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden. Christian Baldauf (CDU) (Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz): „Es wird viel erzählt, viel angekündigt – Malu Dreyer kündigte an im letzten Jahr wird jede Schule mit WLAN ausgestattet. Sie sehen was passiert ist: Nichts! Und wenn sie dann am Ende sehen dass man hier eine große Energiewende voranbringen will und baut dann ein einziges Windrad im Jahr – ja das ist dann auch eine ganz große Leistung um es mal etwas sarkastisch zu sagen.“ Die SPD ist anderer Ansicht. Mutlosigkeit will sie sich nicht vorwerfen lassen. Marc Ruland (SPD) (Generalsekretär Rheinland-Pfalz): „Die Landesregierung agiert mutig. Insbesondere mit Blick auf diese großen Krisen, diese großen Herausforderungen und auch mit Blick auf das was schon angepackt wird ganz konkret. Im Bereich Digitalisierung aber auch im Bereich der Zukunftsschulen. Wir haben hier fast 97 Prozent der Schulen, die –Stand jetzt-  mit WLAN ausgestattet sind. Denken wir aber auch an das sichere Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz war noch nie ein so sicheres Bundesland.“ Ein weiterer großer Kritikpunkt der CDU: Der Umgang der Landesregierung mit der Flutkatastrophe im Ahrtal. Der Rücktritt der damaligen Umweltministerin Anne Spiegel von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin, nutze den betroffenen Menschen wenig. Christian Baldauf (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz: […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    +++ Viele Ermittlungsverfahren wegen Hate Speech +++ Abriss wird deutlich teurer +++ Bettensteuer ist rechtmäßig +++ Kaum Nachfrage nach Spargel +++ Viele Ermittlungsverfahren wegen Hate Speech: Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten im Januar bei Kusel haben die Ermittler des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts bislang Hinweise auf mehr als 1.700 Hasskommentare gegen Polizisten m Internet bearbeitet. Die Zahl der Ermittlungsverfahren bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ist mittlerweile auf 536 gestiegen. Abriss wird deutlich teurer: Der geplante Abriss des Ludwigshafener Rathaus-Centers wird rund 72 Millionen Euro kosten. Das sind 20 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Grund dafür sind die hohen Baupreise wegen des Ukraine-Kriegs. Um die Kosten zu verringern, soll der Abrissschutt nicht zur Deponie gefahren, sondern für den Bau der neuen Helmut-Kohl-Allee verwendet werden. Das soll Material sparen und LKW-Fahrten vermeiden. Bettensteuer ist rechtmäßig: Die Stadt Trier und rund 30 weitere Kommunen in Deutschland dürfen von Übernachtungsgästen eine örtliche Abgabe verlangen. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden. Damit waren die Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg erfolglos. Trier hat die Bettensteuer 2018 eingeführt. Sie beträgt 3,5 Prozent vom Übernachtungspreis. Im vergangenen Jahr hat die Stadt dadurch 560.000 Euro eingenommen. Kaum Nachfrage nach Spargel: Die Spargelbauern in Hessen und Rheinland-Pfalz sind unzufrieden mit der bisherigen Saison. Der Umsatz sei gegenüber dem Vorjahr um bis zu 15 Prozent zurückgegangen. Obwohl der Spargel billiger sei als im vergangenen Frühling, würden sich die Kunden beim Kauf sehr zurückhalten. Einige Bauern würden bereits auf einem Teil ihrer Felder keinen Spargel mehr stechen.

  • Langes Warten bei der Ausländerbehörde

    Langes Warten bei der Ausländerbehörde

    Tausende Geflüchtete aus der Ukraine sind schon in Deutschland angekommen. Sie erleben eine große Hilfsbereitschaft, von Privatpersonen, aber auch von behördlicher Seite. Doch so unkompliziert wie die Ukrainer in großen Teilen ihren Start in Deutschland erleben, geht es nicht allen. Wir haben eine Ägypterin getroffen, die uns ihre Geschichte erzählt hat. Eine Geschichte von bürokratischen Mühlen und Frustration. Ihre Identität will sie nicht preisgeben – aus Angst vor Stigmatisierung und davor, dass alles nur noch schlimmer wird. Geboren 1983 in Kairo. Eine junge Frau mit abgeschlossenem Master-Studium und gutem Job. Sie engagiert sich politisch, organisiert Demonstrationen gegen den damaligen Präsidenten Ägyptens und für Frauenrechte. Ihr Engagement bringt sie 2014 für fast zwei Jahre in Haft, wo sie vergewaltigt und gefoltert wird. 2018 flieht sie mit ihrem Mann nach Deutschland, der gemeinsame Sohn kommt 2019 hier zur Welt. Geflüchtete aus Kairo: „Die Leute hier haben ein großes Herz. Und das ist warum wir hier her gekommen sind. Und weil wir gesehen haben, dass dieses Land Menschenrechte respektiert.“ Die Familie beantragt in Deutschland Asyl, doch der Antrag wird abgelehnt. Ende 2020 entscheidet das Verwaltungsgericht Trier allerdings, dass die Familie aufgrund ihrer Vorgeschichte nicht nach Ägypten abgeschoben werden darf. Das Abschiebungsverbot wird im Februar 2021 rechtskräftig. Die Anwaltskanzlei der Familie erklärt uns auf Anfrage, dass die Ausländerbehörde des zuständigen Landkreises – in dem Fall Mainz-Bingen – jetzt verpflichtet ist, eine Aufenthaltserlaubnis oder wenigstens eine sogenannte Fiktionsbescheinigung auszustellen. Ein Dokument, das die Aufenthaltserlaubnis vorläufig bestätigt, bis sie dann endgültig erteilt ist. Doch darauf wartet die Familie jetzt seit 15 Monaten. Mit schwerwiegenden Folgen: Geflüchtete aus Kairo: „Die Ausländerbehörde gewährt mir nicht, was mir zusteht. Ich kann deshalb keine Sprachkurse machen, darf nicht arbeiten, ich kann gar nichts machen außer zuhause zu bleiben und mich um meine Zukunft zu sorgen.“ Geflüchteter aus Kairo: „Wenn ein […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

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    Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen +++ Zensus 2022 gestartet +++ Moselschleusen gesperrt Kriegsflüchtlinge gerecht verteilen: Rheinland-Pfalz hat bisher insgesamt rund 35.000 Menschen aufgenommen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Wie Integrationsministerin Katharina Binz heute mitteilte, seien das fast 9.000 Flüchtlinge mehr, als nach dem Verteilschlüssel der Bundesländer vorgesehen sei. Deshalb würden dem Land derzeit keine neuen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zugeteilt. Geplant sei, die Menschen möglichst gleichmäßig auf die Bundesländer und Kommunen zu verteilen. Seit Anfang Mai hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein neues System eingeführt, das die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen erfasst und die Verteilung erleichtern soll. Zensus 2022 gestartet: Die erste umfassende Zählung von Einwohnern, Gebäuden und Wohnungen seit elf Jahren hat auch in Hessen und Rheinland-Pfalz begonnen. Alle Eigentümer und Verwalter müssen Angaben etwa zu Größe und Alter ihrer Immobilien machen. Außerdem werden stichprobenartig auch rund 830.000 Menschen in Hessen und rund 390.000 in Rheinland-Pfalz unter anderem zu Bildung, Alter und Staatsangehörigkeit befragt. Die Daten der Erhebung laufen beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zusammen. Ziel ist es, verlässliche Informationen für politische und wirtschaftliche Entscheidungen zu erhalten. Moselschleusen gesperrt: Auf der Mosel ist von heute bis zum 25. Mai kein durchgehender Schiffsverkehr möglich. In dieser Zeit werden die Schleusen gewartet und repariert. Die Arbeiten werden jährlich zeitgleich an allen Moselschleusen durchgeführt, damit der Schifffahrtsverkehr im restlichen Jahr nicht beeinträchtigt wird. In diesem Jahr werden sieben Schleusen komplett trockengelegt. Bei den restlichen Kammern werden die Arbeiten oberhalb der Wasserlinie durchgeführt.