Rheinland-Pfalz

  • Der Sporttalk mit Julian Beimel
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der Sporttalk mit Julian Beimel

    23. Februar 2024

    Die Eintracht nach der Conference-League-Pleite, die Mainzer vor dem Spiel gegen den Tabellenführer, Torsten Lieberknecht hat Innenraumverbot und Friedhelm Funkel kehrt zum ersten Mal als Trainer an den Betzenberg zurück — genug Stoff für unseren Sportreporter. Markus Appelmann, Moderator: Und jetzt wird’s sportlich bei uns. Wir schauen gleich auf den 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga. Vorher aber geht es um internationalen Fußball. Julian Beimel aus der Sportredaktion ist bei mir. Hallo Julian. Julian Beimel, Sportreporter: Hallo. Appelmann: Ja, bei Eintracht Frankfurt hieß es gestern zu Hause beim Conference League Play off Rückspiel gegen Royal Union Saint-Gilloise Alles oder Nichts. Beimel: Absolut. Nach dem 2:2 im Hinspiel musste die Eintracht ja liefern. Aber das hat mal so gar nicht funktioniert. Eintracht verliert mit 1:2 und das auch verdient zu Hause. Der Auftritt offensiv total uninspiriert und hinten drin dann wie so oft zuletzt mit zu vielen Fehlern. Und die Enttäuschung im Verein, die ist jetzt riesengroß. Denn die Reise durch Europa, die ist für die Frankfurter jetzt vorbei. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Wir wussten um die Bedeutung des Spiels, haben es aber nicht auf den Platz bekommen. Aber es geht weiter. Wie Steppi schon gesagt hat: Lebbe geht weider. Wir müssen jetzt dann einfach am Sonntag eine Reaktion zeigen und wollen halt dann über die Bundesliga uns dann wieder Europapokal-Nächte für in der kommenden Saison besorgen.“ Beimel: Ja, “Lebbe geht weider”. Dieses Zitat von Eintracht Trainer-Ikone Dragoslav Stepanovic, das gilt derzeit auch noch für Trainer Dino Toppmöller. Denn gestern Abend zu später Stunde, da gab es Rückendeckung für den Trainer von Markus Krösche, Sportvorstand der Eintracht. Ja, und so geht man in dieses Heimspiel gegen Wolfsburg weiter mit demselben Trainer und sagt: Der kann die Mannschaft weiterentwickeln, die ist im Umbruch. Appelmann: Eine ganz andere Lage. Ja, bei Mainz 05, […]

  • Investoren-Deal der DFL gescheitert
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Investoren-Deal der DFL gescheitert

    22. Februar 2024

    Das hatten sich die Bosse der deutschen Erst- und Zweitliga-Fußballclubs sicherlich ganz anders vorgestellt: Nach wochenlangen massiven Fanprotesten hat die Deutsche Fußball Liga DFL in Frankfurt die Reißleine gezogen – und sich vorerst gegen den umstrittenen Einstieg eines Investors in den deutschen Profi-Fußball entschieden. Der Einstieg eines Investors in den deutschen Profi-Fußball ist vorerst vom Tisch – die Erleichterung bei den Fußballfans ist groß. Viele lehnen die immer weiter fortschreitende Kommerzialisierung des deutschen Profi-Ligen ab. Monika Mader „Dass da irgendwelche Investoren jetzt mitmischen sollen … finde ich gut, dass die Fans da so dagegen sind. Und dass es auch geklappt hat.“ Dieter Ober-Hollenzer „Ich denke, wenn es transparenter gestaltet werden sollte, dann können die Fans vielleicht auch mitgenommen werden. Aber das war einfach vielleicht jetzt zu intransparent. Und dadurch hat es eben auch den Protest ausgelöst.“ Rolf Boos-Hertlein „Es geht ja nur noch um Geld. Es geht nur noch um Kohle. Die sollten die Fußballer nicht mehr so stark bezahlen. Dann haben sie auch genug Geld.“ Marcel Müller „Das ist wirklich etwas, wo man aufpassen muss, dass das Geld nicht nachher den Sport bestimmt.“ Mit dem Verkauf eines Teiles der Medienrechte an einen Investor wollte die Deutsche Fußball Liga die finanzielle Zukunft des deutschen Profifußballs und die Konkurrenzfähigkeit mit anderen großen europäischen Fußball-Ligen, etwa in England, Spanien oder Frankreich langfristig sichern. Durch die Absage entgehen den 36 deutschen Erst- und Zweitliga-Clubs nun zusätzliche Einnahmen von bis zu einer Milliarde Euro. Mainz 05 äußert sich auf Anfrage von 17:30 Sat.1 live schriftlich dazu: „Alle 36 Klubs des Ligaverbandes sehen den Bedarf für Investitionen in unser Medienprodukt, aus dem wir den größten Teil unserer Einnahmen beziehen. Wir müssen digitaler und internationaler werden. (…) Wir sind gespannt, über welchen alternativen Weg die notwendigen Investitionen nun generiert werden sollen.“ (Stefan Hofmann, Vorstandsvorsitzender 1. FSV […]

  • Rheinland-Pfälzischer Landtag debattiert Bezahlkarte für Flüchtlinge
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfälzischer Landtag debattiert Bezahlkarte für Flüchtlinge

    22. Februar 2024

    Eine aktuelle Umfrage besagt: Für die Menschen in Rheinland-Pfalz ist die Zuwanderung aktuell das größte Problem. Der Politik trauen die Bürger dabei nur begrenzte Lösungskompetenz zu. Wir haben diese Ergebnisse zum Anlass genommen, um über eine Landtagssitzung in Rheinland-Pfalz zu exakt diesem Thema zu berichten. Genauer geht es um die Bezahlkarte für Asylbewerber, die noch dieses Jahr eingeführt werden soll. So sieht sie aus, die Bezahlkarte. Nur noch mit ihr sollen Asylbewerber in Geschäften Geld ausgeben können. Darauf hatten sich Bund und Länder Ende Januar geeinigt ,um Anreize für eine illegale Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen. Unklar ist, wie viel von den anfangs 370 Euro, die einem Geflüchteten im Monat zur Verfügung stehen, in Bar abgehoben werden können. Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz fordern heute im Landtag, dass dieser Betrag auf 50 Euro gedeckelt werden soll. Sie folgen damit dem Weg, den die CSU in Bayern gehen möchte. Joachim Streit (Freie Wähler), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Für manche Menschen ist die Höhe des Bargelds sehr wohl ein ausschlaggebendes Kriterium für die Niederlassung in einer Gemeinde. Das zeigen die Abwanderungsbewegungen der Landkreise, die eine solche Karte bereits eingeführt haben.“ Die Kosten für die Karte müsse das Land tragen. Dazu soll es dafür sorgen, dass es eine einheitliche Lösung für alle Kommunen gibt, sonst würden Geflüchtete bestimmte Landkreise bevorzugen. Die CDU stimmt dem zu. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Reduzieren Sie die Barauszahlung in Abstimmung mit den anderen Bundesländern auf ein verfassungsrechtliches Minimum. Erstrecken Sie die Geltung auch auf Asylbewerber, die außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen leben. Führen Sie die Karte zügig ein und geben Sie den Kommunen die dabei notwendige Unterstützung.“ Das fordert auch die AfD. Sie will die Funktion der Karte sogar nur auf Rheinland-Pfalz beschränken. Integrationsministerin Katharina Binz antwortet, dass die Ausschreibung für die Bezahlkarte noch andauere. Deshalb könne jetzt noch gar […]

  • Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in der Kritik
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in der Kritik

    22. Februar 2024

    Die Bundesregierung will massiv gegen Rechtsextremisten vorgehen. Vor wenigen Tagen legte Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD ein neues Maßnahmenpaket vor – damit will sie die Demokratie schützen, wie sie sagt. Doch die Ausführungen Faesers, die sie auf der Pressekonferenz machte, sorgen seit dem für zunehmende Irritationen. „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Dieser Satz verleiht dem Maßnamenpaket eine recht robuste Ausrichtung, die durchaus beabsichtigt scheint – immerhin saßen neben Nancy Faeser der Chef des Bundeskriminalamtes Holger Münch und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, am 13.2.2024 „Wir wollen die Instrumente des Rechtsstaates nutzen, um unsere Demokratie zu schützen.“ Die Diskussion gewinnt seitdem an Dynamik: Wer wird es nun künftig mit „dem starken Staat“  zu tun bekommen?  Was ist Kritik an Staat und Regierung, was ist Verhöhnung? Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin von der FDP setzt ein klares Stopp-Signal. Herbert Mertin (FDP), Justizminister Rheinland-Pfalz „Nur weil es einem gerade nicht passt, was gesagt wird, kann man nicht sofort das Strafgesetzbuch ändern. In der Demokratie muss man es aushalten, dass auch Dinge gesagt werden, die einem nicht passen. Es darf nur nicht die Grenze der Strafbarkeit überstreiten.“ Es ist eine lebhafte Debatte im Gang. Eine Debatte darüber, ob die Innenministerin die Grenzen dessen, was in unserem Land gesagt und kritisiert werden kann, neu vermessen will.  Und ob die Meinungsfreiheit im Kampf gegen den Rechtsextremismus bald irgendwo auf der Strecke bleiben könnte. ———- Markus Appelmann, Moderator: Dieser Beitrag ruft nach einer Einschätzung. Deswegen sprechen wir jetzt mit dem Mainzer Verfassungsrechtsexperten Professor Friedhelm Hufen. Ich grüße Sie. Prof. Friedhelm Hufen, Verfassungsrechtler Universität Mainz Grüße Sie, Herr Appelmann. Appelmann: Nancy Faeser, die Bundesinnenministerin sagte, dass diejenigen, die den Staat verhöhnen, es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Auch wenn es nicht […]

  • Mainz zieht Bilanz des Luftreinhalteplans
    Rheinland-Pfalz / Umwelt

    Mainz zieht Bilanz des Luftreinhalteplans

    22. Februar 2024

    Erinnern Sie sich noch an die Diskussionen um Dieselfahrverbote? Vor fünf Jahren war die Luft in Mainz so stark mit Abgasen belastet, dass ein solches Verbot von alten Dieselautos kurz bevorstand. Doch das konnte noch verhindert werden, weil die Stadt unter den gesetzlichen Richtwerten bleibt. Die sollen nach einem EU-Beschluss jetzt aber noch einmal drastisch verschärft werden – die aktuellen Maßnahmen zum Schutz der Luftqualität reichen dann wohl nicht mehr aus. Nach Daten der Europäischen Umweltagentur starben 2021 wegen der Luftverschmutzung mehr als 300.000 Menschen in der EU. Deshalb will die EU ihre Grenzwerte für viele schädliche Stoffe in der Luft jetzt verschärfen. So soll der Grenzwert für Feinstaub von aktuell 25 Mikrogramm per Kubikmeter auf nur noch 10 gesenkt werden. Beim Stickstoffdioxid soll sich der Wert im selben Zeitraum von 40 auf 20 Mikrogramm halbieren. Die Stadt Mainz hat heute ein Fazit zu ihrem aktuellen Luftreinhalteplan gezogen. Umweltdezernentin Janina Steinkrüger betont, dass die aktuellen Grenzwerte zuletzt stabil eingehalten werden konnten. Janina Steinkrüger (Bündnis 90 / Grüne), Umweltdezernentin Mainz „Wir haben letztes Jahr eine sehr gute Luftreinhaltelage für die Stadt Mainz bekommen. Ich nehme daraus aber mit, dass wir neue Hausaufgaben zu machen haben. Wir haben jetzt ja gerade erst auf EU Ebene gehört, dass die Richtwerte jetzt auch noch mal für NOx, also für Stickoxide, und auch für Feinstaub nochmal verschärft werden sollen. Das begrüße ich als Dezernentin, die sich natürlich auch um die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmert.“ Mit der flächendeckenden Umsetzung von Tempo 30 in der Innenstadt und einer modernisierten Busflotte hat die Stadt es in den letzten fünf Jahren geschafft, die Luftbelastung deutlich zu reduzieren. Um aber die neuen Grenzwerte bis 2030 einzuhalten, reicht das noch nicht. Janina Steinkrüger (Bündnis 90 / Grüne), Umweltdezernentin Mainz „Es wäre wünschenswert, wenn die Mainzerinnen öfter mal auf das […]

  • Missbrauchsopfer wollen gegen Bistum klagen
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Missbrauchsopfer wollen gegen Bistum klagen

    21. Februar 2024

    Es war ein richtungsweisendes Urteil und ein Meilenstein für die von sexueller Gewalt in der Kirche Betroffenen. Vor gut einem halben Jahr hatte erstmals ein deutsches Gericht einem Kirchenmissbrauchsopfer in Köln einen Anspruch auf Schmerzensgeld zugesprochen. Auch die Summe, die die katholische Kirche zahlen musste, war beispiellos: 300.000 Euro. Das Urteil ist nun Vorbild für die Betroffenen im Bistum Trier, die heute eigene Klagen angekündigt haben. Die Musik gibt Thomas Kiessling Kraft mit den Erlebnissen umzugehen. Als Kind wird er von einem Priester vergewaltigt. Als Opernsänger steht Kiessling heute auf großen Bühnen. 2019 hat er entschieden, auch mit seinen Missbrauchserfahrungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Nun will er das Bistum Trier verklagen. Thomas Kiessling, Missbrauchsopfer „Für mich ist ganz wichtig, dass ich diesen Schritt gehe, nach vielen, vielen Jahren des Verhandelns mit dem Bistum und der Pfarrei St. Mathias, wo die Vergewaltigungen über Jahre stattgefunden haben, kriegen wir außergerichtlich keine Lösung und es geht mir hauptsächlich nicht um Geld sondern um Aufklärung.“ Allein er kenne vier weitere Opfer des Priesters. Ursprünglich hatte die Betroffenenorganisation MissBiT dem Bistum eine gemeinsame Kommission vorgeschlagen, in der die Einzelfälle außergerichtlich aufgearbeitet werden sollten. Jutta Lehnert, Betroffeneninitiative MissBiT e.V. „Die dann einen gemeinsamen Vorschlag gemacht hätten, wie eine angemessene Entschädigungszahlung hätte aussehen können. Dann hätte man sich außergerichtlich einigen können. Das hat das Bistum aber abgelehnt, eine offizielle eine gemeinsame Aufarbeitung, und deswegen bleibt ja kein anderer Weg als die ersten Klagen zu führen, so sieht es jedenfalls zurzeit aus.“ Das Bistum Trier teilt mit, dass man sich nicht auf eine exklusive Zusammenarbeit mit dem Verein MissBiT beschränken wolle. Die Möglichkeit zur Aufarbeitung müsse allen Betroffenen offenstehen. Den angekündigten Klagen werde man sich grundsätzlich stellen. Die Klageschriften von Thomas Kiessling und einem weiteren anonymen Mitstreiter werden laut Verein vorbereitet, zehn weitere Missbrauchsopfer seien klagewillig. Rudolf […]

  • Landtag berät Kosten für Windkraft-Rückbau
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Landtag berät Kosten für Windkraft-Rückbau

    21. Februar 2024

    Immer wieder gibt es beim Bau von Windrädern Probleme. Doch jetzt steht der Abbau von Windkraftanlagen im Mittelpunkt der Diskussion – heute auch im rheinland-pfälzischen Landtag. Denn der Abbau von alten Windrädern könnte den Steuerzahler, laut Rechnungshof, Millionen kosten. Knall und Fall. Dieses Windrad hat ausgedient, um Platz für ein Neues zu schaffen. Normalerweise halten Windräder zwanzig bis dreißig Jahre. Der Rückbau danach ist teuer. Und dafür brauche es bessere Regelungen in Rheinland-Pfalz, kritisiert der Landesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht. Eigentlich müssten Betreiber oder Grundstückseigentümer dafür aufkommen und Geld beiseitelegen, doch das sei nicht immer der Fall. Laut Rechnungshof ein Risiko von 42 Millionen Euro – für den Steuerzahler. Darüber entsteht im rheinland-pfälzischen Landtag heute eine Diskussion. Die AfD nimmt die Kritik des Landesrechnungshofs auf und bezeichnet die Energiepolitik der Landesregierung als naiv und zu teuer. Ralf Schönborn (AfD), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Sie agieren hier frei nach dem Motto ‚Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.‘ Und ich frage Sie: Ist das gerecht gegenüber den Steuerzahlern, ist das gerecht gegenüber denjenigen, die die teure Energiewende bezahlen.“ Die CDU Opposition unterstellt der AfD, sie wolle wieder einen Skandal konstruieren. Die Landesregierung arbeite schon längst an Verbesserungen der Regelungen. Gerd Schreiner (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Wenn man, wie Sie vorgeben, Steuergelder schützen will, dann muss man halt Insolvenzen zum Beispiel von Windkraftanlagenbetreibern aktiv verhindern wollen. Da, sehe ich, fehlt der AfD der Wille. Das ist ein Skandal. Wer Steuergelder schützen will, der muss auch Repowering wollen. Da, sehe ich, fehlt der AfD der Wille. Das ist ein Skandal.“ Kommunen könnten sogar von Windrädern profitieren, fügt Klimaschutzministerin Katrin Eder hinzu. Außerdem seien im letzten Jahr nur sechs der 1.800 rheinland-pfälzischen Windräder zurückgebaut worden. Dass Betreiber und Grundstückseigentümer die Kosten dafür tragen, sei eigentlich gesetzlich geregelt. Erst wenn diese ausfielen. würden für die Kommunen Kosten entstehen. Katrin […]

  • Kaiserslauterer Fußball-Legende: Weltmeister Andreas Brehme ist tot
    Rheinland-Pfalz / Sport

    Kaiserslauterer Fußball-Legende: Weltmeister Andreas Brehme ist tot

    20. Februar 2024

    Fußball-Deutschland hat einen seiner Helden verloren: Andreas Brehme ist tot. Der ehemalige deutsche Nationalspieler und Weltmeister von 1990 ist im Alter von nur 63 Jahren gestorben. Andi Brehme bestritt im Trikot des 1. FC Kaiserslautern über 250 Spiele. Es war der letzte große Titel für den FCK. 1998 feiern die roten Teufel sensationell als Aufsteiger die deutsche Meisterschaft. Für Andreas Brehme ist der letzte Titel seiner außergewöhnlichen Spielerkarriere. Und das mit seinem FCK. Zehn Saisons absolviert der gebürtige Hamburger als Spieler in der Pfalz. Von 2000 bis 2002 ist er als Trainer am Betzenberg angestellt. In der Kaiserslauterer Innenstadt ist man über den Tod Brehmes geschockt. Rasmus Raulefs „63 ist kein Alter. Sowohl für einen Fußballer nicht, aber auch sonst nicht. Mark Schimmele „Gerade mit der 98er Meisterschaft. Das war was Unbeschreibliches für die Stadt. Und ich glaube die Stadt hat auch einen großen Mann verloren.“ Dieter Kitzmann, ehemaliger Bundesliga-Profi „Ich habe mit Andi Brehme in Kaiserslautern ’82, ’83, ’84 zusammen gespielt und kenne ihn natürlich auch persönlich. Und für mich ist es natürlich sehr traurig, wenn du so einen Kameraden verlierst. Und du hast dann auch das alles verfolgt. Seine Karriere, seine Weltkarriere. Er war ein Weltstar.“ Gisela Huber „Ich weiß, dass es mein Lieblingsspieler war. Das war noch ein Kämpfer. Die gibt es heute gar nicht mehr.“ Andi Brehmes größter sportlicher Erfolg war allerdings der Weltmeistertitel 1990. Im Finale von Rom gegen Argentinien verwandelt er den alles entscheidenden Elfmeter. Große Trauer auch beim Deutschen Fußballbund. Beim heutigen Training der Frauennationalmannschaft äußert sich deren Trainer Horst Hrubesch zum Tod Brehmes. Horst Hrubesch, Trainer Frauennationalmannschaft „Ich kenne ihn ja ganz gut. Ich behalte ihn ganz gut in Erinnerung. Es ist nicht nur auf das eine Tor gemünzt, damals wie sie Weltmeister geworden sind, sondern auch die ganze Art und Weise […]

  • Kinderpornografie: Rechtsausschuss befasst sich mit angeklagter Lehrerin
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kinderpornografie: Rechtsausschuss befasst sich mit angeklagter Lehrerin

    20. Februar 2024

    Eine Lehrerin aus dem Westerwald sagt: „Ich wollte nur helfen.“ Jetzt steht sie vor Gericht. Hier kommt die Geschichte: Eine 13-jährige Schülerin hatte selbstgedrehte intime Aufnahmen an ihren Freund geschickt. Der leitet diese weiter. Schnell macht das Video die Runde an der Schule. Um das Mädchen zu schützen, entscheidet sich die Lehrerin die Mutter der Schülerin zu informieren. Zu diesem Zweck lässt auch sie sich das Video schicken – und macht sich damit strafbar. Sie habe sich den Besitz eines kinderpornographischen Inhalts verschafft – so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft Koblenz gegenüber der Lehrerin. Vor einem halben Jahr erhebt sie deshalb Anklage. Der Frau drohen nun ein Strafprozess und eine anschließende Gefängnisstrafe. Ein Freispruch oder die Einstellung des Verfahrens ist nach derzeitigem Recht ausgeschlossen, denn im Jahr 2021 hat die damalige schwarz-rote Bundesregierung das Gesetz angepasst: Der Besitz von Kinderpornographie wird zum Verbrechen hochgestuft und mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr geahndet. Durch die Änderung ist es nicht mehr möglich, solche Verfahren einzustellen. Der Staatsanwaltschaft und dem Gericht sind also die Hände gebunden, auch wenn die Lehrerin nachweislich nur helfen wollte. Der Fall ist heute auch Thema im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages. Die Freien Wähler hatten den Justizminister gebeten, über den aktuellen Stand in der Sache zu berichten. Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Ich finde schon, dass man mehr Druck auch ausüben müsste, erst recht, wenn es dieselbe Partei ist. Herbert Mertin, Justizminister in Rheinland-Pfalz, ist von der FDP und der Justizminister im Bund, Buschmann, ist von der FDP. Das heißt, da ist noch nicht mal eine Parteigrenze zu überspringen, sondern es bewegt sich ja sogar alles in demselben Laden. Da würde ich dann schon nochmal ein bisschen mehr bohren und auf Beschleunigung drängen.“ Es gelte jetzt zügig das Gesetz zu ändern, um die Lehrerin vor einer Verurteilung […]

  • Kommunaler Finanzausgleich entlastet Schuldenhauptstadt Pirmasens
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommunaler Finanzausgleich entlastet Schuldenhauptstadt Pirmasens

    20. Februar 2024

    Stellen Sie sich vor, Sie haben viele Schulden. Plötzlich nimmt Ihnen jemand einfach mal einen Teil der Schulden ab. Dieses vermeintliche Glück haben viele verschuldete Städte in Rheinland-Pfalz – zum Beispiel auch Pirmasens, die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Jetzt übernimmt also das Land Rheinland-Pfalz ein Viertel der Miesen – insgesamt bei allen Kommunen 3 Milliarden Euro. Und jetzt ist alles gut? Mitnichten. Rheinland-Pfalz und seine verschuldeten Städte – eine Never-Ending-Story. Pirmasens – immer wieder Pirmasens: Die Stadt trägt immer noch den zweifelhaften Ruhm „größter Schuldenkönig“ Deutschlands zu sein. Einst war die Stadt Leuchtturm der deutschen Schuhindustrie – als die Schuhe gingen, kamen die Schulden, rund 360 Millionen Euro. Doch bald könnte Pirmasens seinen Negativ-Titel los sein: Denn das Land nimmt der Stadt 280 Millionen seiner Schulden ab. Das Problem: Die nächsten Schulden sind im Anmarsch. Markus Zwick (CDU), Oberbürgermeister Pirmasens: „Allerdings bringt uns das auf lange Sicht nur dann etwas, wenn das Grundproblem gelöst ist. Denn diese Schulden sind ja entstanden, weil wir Aufgaben für das Land und den Bund erfüllen, für die wir keine ausreichend Mittel bekommen. Also unverschuldet ist die Stadt in diese Situation geraten.“ Schuld an den Schulden seien also zwei Dinge: Zum Einen fordern Bund und Land beispielsweise per Gesetz kostenlose Kita-Plätze, würden aber nicht für eine auskömmliche Finanzierung sorgen. Vor allem ärmere Städte bezahlen ihre gesetzlichen Aufgaben dann per Kredit und häufen über die Jahre immer höhere Schuldenberge auf. Auch habe das Land im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs lange den Kommunen zu wenig Geld zugeteilt. Grafik 1. Das Land nahm Steuern ein und gab ein Teil davon an die Kommunen weiter. 2. Sanken die Einnahmen des Landes, sanken die Zahlungen an die Kommunen – die Aufgaben der Städte blieben aber genauso teuer. Pirmasens hat gegen diesen Kommunalen Finanzausgleich geklagt und gewonnen: 2020 […]

  • Zwischenbilanz der Kita-Fachkräftekampagne
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Zwischenbilanz der Kita-Fachkräftekampagne

    19. Februar 2024

    Ob Pflegekräfte, Handwerker, Busfahrer – der Fachkräftemangel trifft fast jede Branche. Auch in Kindertagesstätten arbeiten zu wenig Erzieher. Daher hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin vor einem Jahr eine Fachkräftekampagne gestartet. Aber kommt die Werbung an? Schließlich ist der Fachlkräftemangel immer noch riesig. Die Bildungsministerin hat uns heute in Bad Kreuznach dazu eine Antwort gegeben. „Werde Erzieherin oder Erzieher.“ Mit diesem Spruch wirbt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig für mehr Fachkräfte in Kitas, denn dort sind sechs Prozent der Stellen unbesetzt. Das sorgt beim bestehenden Personal für viel Stress und Frust. Ein Jahr nach dem Start der Werbeaktionen auf der Straße und im Netz zieht die Bildungsministerin ein positives Fazit. Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin Rheinland-Pfalz „Weil wir einfach sehen, dass wir ganz viele Menschen damit erreichen können. Und es ist natürlich auch so, dass sich die Menschen nicht von jetzt auf gleich entscheiden und sagen: ‚Das mache ich jetzt‘, aber das Thema, der Beruf, auch die Wertschätzung und das Bild der Erzieherinnen und Erzieher, die Bedeutung für die Gesellschaft, das können wir auch alles mit der Kampagne klar machen.“ So konnten die Kitas in den letzten 12 Monaten 1.500 pädagogische Fachkräfte gewinnen. Auch die Zahl der Auszubildenden steigt leicht. Ein Kinospot soll die Reichweite nun nochmal erweitern. Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin Rheinland-Pfalz „In der etwas kälteren Jahreszeit sehen wir, dass die Menschen trotz Streamingdiensten immer noch gerne ins Kino gehen. Und Kino ist ein Ort, an dem man sich konzentriert, in dem man auch so ein bisschen Unerwartetes erlebt und da sehen wir, dass wir da nochmal viele Menschen erreichen können.“ 1.5 Millionen Euro kosten die Werbemaßnahmen. Die CDU Opposition befürwortet diese zwar generell, aber: Thomas Barth (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Man hätte sie eigentlich vor dem Gesetz mach müssen, denn durch das Gesetz alleine wurden ja 1.600 neue Stellen geschaffen. Wenn […]

  • Maria 2.0 feiert Segnungsgottesdienst
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Maria 2.0 feiert Segnungsgottesdienst

    19. Februar 2024

    Die Deutschen Bischöfe tagen diese Woche. Zuvor haben sie bereits Post aus Rom bekommen. Eine geplante Abstimmung über weitere Reformen müssen sie daher von der Tagesordnung streichen. Ja, mit Reformen tut sich die katholische Kirche schwer. Das wissen auch die Vertreterinnen der Initiative Maria 2.0, die seit Jahren für mehr Rechte für Frauen in der Kirche kämpfen. Nach vielen Demonstrationen geht man nun in Nieder-Olm ganz neue Wege. Andrea Keber ist nervös. Sie ist Mitglied der Initiative Maria 2.0 Nieder-Olm. Die Reformbewegung hat zu einem Segnungsgottesdienst eingeladen. Doch es ist unklar, wie viele Gläubige die Kirche St. Georg besuchen werden. Fünf Jahre lang haben die Mitglieder von Maria 2.0 demonstriert. Für die Öffnung des Priesteramts für Frauen und die Gleichstellung von Männern und Frauen in der katholischen Kirche. Doch die Zeit der Demonstrationen ist für Maria 2.0 in Nieder-Olm jetzt Geschichte. Andrea Keber, Maria 2.0 Nieder-Olm „Genau, wir wollen nicht mehr demonstrieren, weil das sowieso nichts bringt. Es interessiert auch immer weniger Menschen, weil die eben schon ihren inneren Rückzug angetreten haben aus dieser Kirche, aus dieser Amtskirche, sondern mit Gottesdiensten, mit Gesprächsabenden, mit Pilgerweg, also alles, was Leben und Glauben ausmacht, das wollen wir jetzt teilen.“ Es sind viele Gläubige, die den Gottesdienst in St. Georg besuchen. Es ist keine heilige Messe. Die zu zelebrieren, ist Frauen untersagt. Doch segnen, also Gutes über jemanden sprechen, das dürfen in der katholischen Kirche auch Laien. Der Gottesdienst der Frauen von Maria 2.0 ist eine Art Grauzone, die Pfarrer Hubert Hilsbos unterstützt. Er kritisiert den Reformunwillen der Amtskirche. Hubert Hilsbos, Pfarrer Nieder-Olm „Es wird sehr stark auf Struktur reduziert, wie die Struktur der Zukunft ist, aber inhaltlich, wie diese Kirche sich menschlicher zeigen kann, das geschieht in meinen Augen zu wenig.“ Viele Gläubige, die den katholischen Gottesdienst in Nieder-Olm besuchen, sind aus […]

  • Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe beendet Beweisaufnahme
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe beendet Beweisaufnahme

    16. Februar 2024

    Fast 300 Stunden hat er getagt, über 200 Zeugen befragt – und dabei Tausende Protokollseiten angefertigt. Heute hat der umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte von Rheinland Pfalz die Beweisaufnahme zur Flutkatastrophe vor gut zweieinhalb Jahren beendet. Die politische Aufarbeitung geht damit zu Ende, Hinterbliebene haben heute mit einer Kunstinstallation vor dem Landtag an die Opfer der Flut erinnert. 135 Skulpturen für 135 Flutopfer. Sie sollen heute unübersehbar sein. Erinnerung und restlose Aufarbeitung, so das Ziel der Hinterbliebenen. Vor allem … Inka Orth, verlor ihre Tochter Johanna bei der Flut „… dass die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt, dass es ein anständiges Gerichtsverfahren gibt, um wirklich zu klären, wer verantwortlich war.“ Im Untersuchungsausschuss sagt heute der Krisenforscher Frank Roselieb aus. Er kritisiert das im Auftrag der Koblenzer Staatsanwaltschaft erstellte Gutachten des Bevölkerungsschutzexperten Dominik Gißler heftig. Dieser hatte dem Kreis Ahrweiler erhebliche Mängel im Katastrophenschutz bescheinigt. Die technische Einsatzleitung habe zudem kein passendes Gefahrenmodell gehabt. Roselieb sieht das anders. Das Gutachten sei lückenhaft, methodisch falsch und mit zu wenigen Daten versehen. Die Hauptverantwortung sieht er beim damaligen Landrat. Frank Roselieb, Krisenforscher „Weil Herr Gißler immer wieder von einem Systemversagen gesprochen hat, sage ich: Nein, das System hat funktioniert. Es gab eine Person, die das System gesprengt hat, die ist von der Regel abgerückt, wie es sein sollte, man braucht drei Einheiten – Landrat, Verwaltungs- und Führungsstab – und wenn Sie nur eine Einheit davon haben, Sie als Landrat gerade mal zu Pressefoto kommen, dann nicht mehr präsent sind, dann kann das System nicht mehr funktionieren“ Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt weiterhin unter anderem gegen den Ex-Landrat wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung. Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Kann ich mir schon vorstellen, dass die Staatsanwaltschaft sich genau angehört hat, was hier ausgesagt wurde, denn so einfach ist es vielleicht doch […]

  • Der Sporttalk mit Julian Beimel
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der Sporttalk mit Julian Beimel

    16. Februar 2024

    Mainz 05 und der 1. FC Kaiserslautern wechseln im ihre Trainer aus. Wie sicher der Posten beim Abstiegskandidat Darmstadt 98? Eva Dieterle, Moderatorin: Der 22. Spieltag in der ersten und zweiten Bundesliga steht an, aber bevor der Ball rollt, müssen wir erst mal über das Trainer-Karussell sprechen, das sich in dieser Woche ordentlich gedreht hat. Und deshalb begrüße ich jetzt bei mir aus unserer Sportredaktion Julian Beimel. Julian, die Abstiegsangst geht um. Was war da los diese Woche? Julian Beimel, Sportreporter: Diese Woche hatte es wirklich in sich, dass große Trainer-Beben Liga eins und zwei: Jan Siewert von Mainz 05 wurde am Montag freigestellt und Lautern-Trainer Dimitrios Grammozis musste am Mittwoch gehen. Und bei den Mainzern übernimmt jetzt der Däne Bo Henriksen, zuletzt Trainer beim Schweizer Erstligisten FC Zürich. Und der 49-jährige, der will jetzt bei den Mainzer endlich mal diesen Knoten lösen. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Alles, was ich von ihnen verlange, ist, dass sie da rausgehen und Fußball spielen, instinktiv! Das ist Fußball, sie brauchen die Freiheit das Fußballspielen zu genießen. Am Samstag gegen Augsburg, da muss es eine Party geben, etwas, wofür wir füreinander sterben wollen. Wir wollen was fühlen, aneinander glauben. Das ist das Leben, das ist Fußball, das sind Emotionen und das ist das was wir lieben!“ Beimel: Also man hört es, der Däne, der brennt mal so richtig für die Mission Klassenerhalt. Und das steckt an, so um die 400 Fans haben am Mittwoch zugeschaut, bei strömendem Regen, beim ersten Training vom Neuen. Da keimt noch mal neue Hoffnung auf in Mainz vor dem Heimspiel am Wochenende gegen Augsburg. Dieterle: Auch der 1. FC Kaiserslautern in Liga zwei ist ja akut vom Abstieg bedroht. Und deshalb haben die roten Teufel jetzt kurz vor dem Auswärtsspiel gegen Nürnberg noch mal die Karte […]

  • Politischer Aschermittwoch mit Dreyer und Schnieder
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Politischer Aschermittwoch mit Dreyer und Schnieder

    15. Februar 2024

    Fastnacht, Fasching, Karneval, diese Zeit ist nun vorbei und wie jedes Jahr haben die politischen Parteien den Aschermittwoch genutzt, um zusammenzukommen und sich auszutauschen. Wir waren bei zwei Veranstaltungen der rheinland-pfälzischen SPD und ihrem größten Gegner, der CDU, dabei. In einem Brauhaus in Frankenthal hat die SPD es sich gemütlich gemacht, die Fastnacht hängt noch etwas in den Knochen. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Ihr merkt, meine Stimme ist leicht lädiert, weil ich seit Tagen nichts anderes mache als Helau in der Gegend rumzuschreien.“ Mal so richtig gegen den Gegner austeilen, darum geht es beim politischen Aschermittwoch. So wirft Ministerpräsidentin Malu Dreyer der CDU vor, sich nicht deutlich genug von der rechtsnationalen AfD abzugrenzen. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Wenn wir nach Thüringen beispielsweise schauen, da macht die CDU-Fraktion gemeinsame Sache mit der AfD und das ist die AfD von Björn Höcke, den man nach Verfassungsgericht Faschist nennen darf. Liebe Genossinnen und Genossen, da bröckelt die Brandmauer nicht nur, da ist die Brandmauer längst eingerissen.“ Sozialminister Alexander Schweitzer setzt noch einen drauf: Alexander Schweitzer (SPD), Sozialminister Rheinland-Pfalz „Die Feinde der Demokratie im politischen Spektrum, sie haben einen Namen und sie haben ein Kürzel und das heißt AfD. Dnd das will ich deutlich machen: Gegen die müssen wir uns mit allem, was wir können und was in uns steckt wehren.“ In Mainz stellt CDU-Fraktionschef Gordon Schnieder aber klar: Mit Kundgebungen allein lasse sich die Gefahr des Rechtsextremismus nicht beseitigen. Gordon Schnieder (CDU), Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Die Demos sind wichtig, aber sie sind genauso wenig zielführend wie das applaudieren den Pflegekräften gegenüber vom Balkon während Corona, wenn ich danach nicht Taten folgen lasse.“ Die Ampelregierung im Bund müsse deshalb aufhören, sich zu streiten, und eine Politik machen, der die Menschen vertrauen. Dazu gehöre auch, Geld anders zu verteilen und zum Beispiel die Sozialleistungen […]

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