Mainz zieht Bilanz des Luftreinhalteplans

Erinnern Sie sich noch an die Diskussionen um Dieselfahrverbote? Vor fünf Jahren war die Luft in Mainz so stark mit Abgasen belastet, dass ein solches Verbot von alten Dieselautos kurz bevorstand. Doch das konnte noch verhindert werden, weil die Stadt unter den gesetzlichen Richtwerten bleibt. Die sollen nach einem EU-Beschluss jetzt aber noch einmal drastisch verschärft werden – die aktuellen Maßnahmen zum Schutz der Luftqualität reichen dann wohl nicht mehr aus.

Nach Daten der Europäischen Umweltagentur starben 2021 wegen der Luftverschmutzung mehr als 300.000 Menschen in der EU. Deshalb will die EU ihre Grenzwerte für viele schädliche Stoffe in der Luft jetzt verschärfen. So soll der Grenzwert für Feinstaub von aktuell 25 Mikrogramm per Kubikmeter auf nur noch 10 gesenkt werden. Beim Stickstoffdioxid soll sich der Wert im selben Zeitraum von 40 auf 20 Mikrogramm halbieren.
Die Stadt Mainz hat heute ein Fazit zu ihrem aktuellen Luftreinhalteplan gezogen. Umweltdezernentin Janina Steinkrüger betont, dass die aktuellen Grenzwerte zuletzt stabil eingehalten werden konnten.

Janina Steinkrüger (Bündnis 90 / Grüne), Umweltdezernentin Mainz
„Wir haben letztes Jahr eine sehr gute Luftreinhaltelage für die Stadt Mainz bekommen. Ich nehme daraus aber mit, dass wir neue Hausaufgaben zu machen haben. Wir haben jetzt ja gerade erst auf EU Ebene gehört, dass die Richtwerte jetzt auch noch mal für NOx, also für Stickoxide, und auch für Feinstaub nochmal verschärft werden sollen. Das begrüße ich als Dezernentin, die sich natürlich auch um die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmert.“

Mit der flächendeckenden Umsetzung von Tempo 30 in der Innenstadt und einer modernisierten Busflotte hat die Stadt es in den letzten fünf Jahren geschafft, die Luftbelastung deutlich zu reduzieren. Um aber die neuen Grenzwerte bis 2030 einzuhalten, reicht das noch nicht.

Janina Steinkrüger (Bündnis 90 / Grüne), Umweltdezernentin Mainz
„Es wäre wünschenswert, wenn die Mainzerinnen öfter mal auf das Auto verzichten würden. Die Maßnahmen, die wir ergreifen können, sind natürlich Anreize zu schaffen, um das Auto stehen zu lassen. Wir sehen aber auch, dass immer noch sehr viele Leute nach Mainz mit dem Auto reinfahren, weil es immer noch sehr einfach ist. Es ist auch immer noch die kostengünstigere Variante und das sind Maßnahmen, wo wir vielleicht auch noch etwas ändern können.“

Es bleibt also auch in Mainz keine Zeit, sich auf den Erfolgen der letzten Jahre auszuruhen, denn Städten, die es nicht schaffen, die neuen Vorgaben umzusetzen drohen Konsequenzen. So sollen Bürger Anspruch auf Entschädigung bekommen, wenn sie wegen nicht eingehaltener Grenzwerte krank werden. Neue Fahrverbote allerdings sind im Strafenkatalog nicht vorgesehen. Dafür hat sich die Bundesregierung in Brüssel eingesetzt.