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  • Herbsttagung des Bundeskriminalamtes
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Herbsttagung des Bundeskriminalamtes

    17. November 2021

    Auch die traditionelle Herbsttagung des Bundeskriminalamts steht im Zeichen von Corona. Eigentlich sollten die Konferenzteilnehmer nach Wiesbaden kommen, aber die Infektionszahlen erlauben das nicht. Also findet die Tagung virtuell statt. Doch das ändert nichts daran, dass die Experten für innere Sicherheit heikle Themen zu besprechen haben. Als im September ein 20-jähriger Tankstellenverkäufer in Idar-Oberstein erschossen wird, mutmaßlich weil er einen Kunden auffordert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ist das der bisherige Höhepunkt einer Entwicklung, die den Sicherheitsbehörden große Sorge macht. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen dagegen haben die Gesellschaft gespalten. Holger Münch, Präsident Bundeskriminalamt „Solche Fanaltaten führen dazu, dass auch diese Bedrohung am Ende demokratiegefährdende Ausmaße erreichen könne, weil ich dann vielleicht nicht mehr mich traue, meine Stimme zu erheben. Und das geht nicht in einem demokratischen Gemeinwesen. Und was wir schon erlebt haben in den letzten Jahren, ist eine Grenzverschiebung.“ Für das Bundeskriminalamt, das ab heute in Wiesbaden seine Herbsttagung durchführt, bedeutet das: Die Herausforderungen für Polizeiarbeit haben sich geändert. Nicht nur organisierte Kriminalität oder politische Extremisten bedrohten die innere Sicherheit, zugenommen habe auch die Internetkriminalität, die in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen einen Aufschwung erlebte. Das erfordere neue polizeiliche Strategien. Das größte Problem aber seien die Verwerfungen durch Corona. Der BKA-Präsident verweist auf die Verantwortung der Polizei. Holger Münch, Präsident Bundeskriminalamt „Natürlich können wir den Diskurs selbst nicht bestimmen, wir können nur darauf achten, dass er nach den Regeln läuft, die sich diese demokratische Gesellschaft gegeben hat. Da sind wir gefordert. Wir müssen auch nach Innen darauf achten, dass wir diesem Anspruch gerecht werden, das heißt auch Regelüberschreitungen innerhalb unserer Sicherheitsbehörden, Grenzüberschreitungen, die darf es nicht geben oder aber sie müssen zumindest ganz klar auch verfolgt werden.“ In diesem Jahr erwartet das BKA einen neuen Rekord an politisch motivierten Straftaten, nachdem 2020 bereits mit knapp 45.000 Taten ein Höchststand erreicht worden […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
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    Weitere Nachrichten im Überblick

    17. November 2021

    Prozess in Frankfurt: Unterbringung in Psychiatrie gefordert — Fresenius Medical Care will Stellen abbauen — Brand in Breitenbach am Herzberg Unterbringung in Psychiatrie gefordert Nach einem schweren Verkehrsunfall mit zwei Todesopfern in Frankfurt soll ein 39-jähriger Autofahrer dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht werden. Das hat heute die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht Frankfurt gefordert. Laut einem Gutachten fehlt dem Angeklagten die Steuerungsfähigkeit. Er ist eine Gefahr für die Allgemeinheit. Der 39-Jährige war im Februar dieses Jahres durch Frankfurt gerast. In Sachsenhausen erfasste er zwei Passanten auf einem Fußgängerüberweg und verletzte sie tödlich. Bei seiner Festnahme sprach der Angeklagte von inneren Stimmen, die ihm das Rasen befohlen hätten. Massive Stellenstreichungen geplant Der Dialysekonzern Fresenius Medical Care will bis zu 750 der insgesamt rund 7.400 Arbeitsplätze an seinen deutschen Standorten abbauen. Dabei sind auch alle Bereiche am Hauptsitz des Unternehmens in Bad Homburg betroffen. Weltweit sollen 5.000 Stellen wegfallen. Die Fresenius-Tochter muss ihre Kosten senken. Anfang November hatte sie ein Sparprogramm angekündigt, um die jährlichen Ausgaben bis 2025 um 500 Millionen Euro zu verringern. Fresenius Medical Care betreibt weltweit rund 4.100 Dialysezentren für Nierenkranke. Vereinsheim in Flammen Der Brand des einstöckigen Gebäude im osthessischen Breitenbach am Herzberg hat gestern am späten Abend einen Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei ausgelöst. Als die Einsatzkräfte eintrafen, brannte das Vereinsheim von Wanderfreunden bereits lichterloh. Zwei Männer, die sich beim Ausbruch des Feuers in dem Gebäude aufhielten, konnten sich retten. Einer von ihnen erlitt leichte Brandverletzungen. Der Sachschaden liegt bei mindestens 100.000 Euro. Die Brandursache ist noch unklar.

  • Hessischer Industrie- und Handelskammertag wählt neue Präsidentin
    Allgemein / Hessen / Wirtschaft

    Hessischer Industrie- und Handelskammertag wählt neue Präsidentin

    17. November 2021

    In Wiesbaden hat der Hessische Industrie und Handelskammer-Tag heute seine neue Präsidentin gewählt. Kirsten Schoder-Steinmüller folgt auf Eberhard Flammer, der seit 2017 die Dachorganisation der zehn hessischen Industrie- und Handelskammern anführte. Ministerpräsident Volker Bouffier würdigte den 68-jährigen Unternehmer für sein Engagement insbesondere im ländlichen Raum und verlieh ihm den hessischen Verdienstorden. Der HIHK vertritt die Interessen von rund 400.000 Unternehmen mit 1,8 Millionen Beschäftigten. Die neue Präsidentin fordert von der Politik die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung voranzutreiben sowie Investitionen in Straßen, Schienen und Rad-Schnellwege. Als wichtigste Aufgabe für die nächsten Jahre sieht die 59-jährige Unternehmerin: Kirsten Schoder-Steinmüller, HIHK-Präsidentin „Den Prozess der Transformation der hessischen Wirtschaft zu begleiten. Was meine ich damit? Wir stehen vor großen Herausforderungen, vor dem Klimawandel und wir müssen natürlich auch die Fachkräfte für unsere Unternehmen sichern.“

  • Frankfurter Filmmuseum zeigt Ausstellung über Katastrophen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kultur / Unglück

    Frankfurter Filmmuseum zeigt Ausstellung über Katastrophen

    17. November 2021

    Eine aktuelle Katastrophe hat dazu geführt, dass die Ausstellung „Katastrophe“ im Frankfurter Filmmuseum um ein Jahr verschoben werden musste: die Corona-Pandemie. Doch jetzt ist die Ausstellung im Frankfurter Filmmuseum zu sehen. Sie entstand in Zusammenarbeit mit dem Senckenberg Naturmuseum in Frankfurt. Im Mittelpunkt stehen Katastrophen-Filme und ihr Bezug zur Realität. Katastrophen sind Realität. Ihre Folgen sind verheerend. In den vergangenen Jahrzehnten sind es oft Klimakatastrophen. Das Wetter, die Umwelt ändern sich. Das Ausmaß wird sichtbarer, sorgt immer öfter für Schlagzeilen. Brigitte Franzen, Direktorin Senckenberg Naturmuseum Frankfurt „Wir müssen uns wappnen, denn wenn unser Klima sich soweit ändert, das die Temperatur weiter ansteigt um 1 bis 2 Grad, dann bedeutet das einfach eine Anhebung des Meeresspiegels und dann wird es bestimmte Orte auf dieser Welt nicht mehr geben. Und es gibt auch schon Vorbereitungen in diese Richtung Orte zu evakuieren.“ Naturgewalten und ihre Folgen – auch in Katastrophenfilmen kommen sie vor. Dazu ein oder mehrere Helden, die die Welt retten – Action, Special Effects, Blockbusterkino. Katastrophenfilme sind meist Kassenknüller. Anspruchslose Fiktion, oder Kino mit Bezug zur Realität? Stefanie Plappert, Kuratorin der Ausstellung „Katastrophenfilme sind für mich immer aktuell, weil sie grundsätzlich die größten Ängste ihrer Zeit verarbeiten. Das, was sie letztlich auf der Handlungsebene beschreiben, das ist manchmal aktuell. Also oft vergeht ein bisschen Zeit, ehe eine tatsächliche Handlung umgesetzt wird in einen Spielfilm.“ Anfang des 20. Jahrhunderts startet die Faszination für die Katastrophe. Der Untergang der Titanic. Bilder für die Laterna Magica. Die Abfolge der Bilder erzählt eine Geschichte. Ob ganz frühes Kino oder Filme der Gegenwart. Die Handlung ist in allen Katastrophenfilmen fast immer ähnlich aufgebaut. Stefanie Plappert, Kuratorin der Ausstellung „Es ist immer der Beginn mit der Idylle, das sich Verdichten der ersten Warnzeichen, das Eintreten der Katastrophe, meistens relativ früh im Film und im Anschluss der Versuch, […]

  • Impfzentren in Rheinland-Pfalz werden wieder aktiviert
    Allgemein / Gesellschaft / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Impfzentren in Rheinland-Pfalz werden wieder aktiviert

    16. November 2021

    Es ist nicht mal zwei Wochen her, da hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer neue Corona-Regeln für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Mehr Booster-Impfungen, eine tägliche Testpflicht für Mitarbeiter in der Pflege und die Aufhebung aller Corona-Schutzmaßnahmen bei Veranstaltungen im Freien – das waren die Eckpunkte der Verordnung. Seitdem ist die Sieben-Tages-Inzidenz auf das Doppelte angestiegen, die Kritik an dem eher lockeren Kurs der Landesregierung wird lauter und lauter. Heute hat das Kabinett erneut getagt. Das Ergebnis: Es wird wieder Verschärfungen geben. Und zwar vor allem für Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen. Die Landesregierung will die Corona-Warnstufen in Abstimmung mit Medizinern und Krankenhäusern anpassen. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Ab kommendem Montag gilt dann ein strengerer Warnplan. Das heißt, alle Landkreise und kreisfreien Städte über 100 – und das sind die meisten – werden in Warnstufe Zwei sein. Und dann werden auch weniger ungeimpfte, getestete Menschen Zutritt zu Veranstaltungen haben, nämlich nicht mehr, wie heute, 25, sondern maximal fünf.“ Auch in Restaurants und öffentlichen Einrichtungen wird dieser Grenzwert gelten. Vorausgesetzt, das betont der Gesundheitsminister heute immer wieder, die Ministerpräsidentenkonferenz übermorgen fasst keine anderen Beschlüsse. Die Tendenz geht also voraussichtlich in Richtung 2G. Birgit Schrempf „Es gibt mir so ein Gefühl von Sicherheit, dass es so gehandhabt werden würde.“ Sami Hankir „Also, diese verschärften Maßnahmen, dass man immer kontrolliert wird, finde ich ein bisschen lästig. Aber ich denke, wenn sich dann die Mehrheit geimpft hat, dann haben wir es auch hinter uns.“ Ulrike S. „Das ist nicht die richtige Motivation, sich impfen zu lassen. Man lässt sich impfen, weil man die Krankheit nicht bekommen will oder sie nicht weitergeben will und nicht, weil man seine Freiheit zurückhaben will. Das ist falsch.“ Steigen die Zahlen noch weiter an und einzelne Kreise oder Städte erreichen die dritte Warnstufe, soll es zu einer strengen 2G-Regelung kommen. […]

  • Der 17:30-Corona-Ticker
    Allgemein / Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Der 17:30-Corona-Ticker

    16. November 2021

    Weitere Meldungen des Tages zum Thema „Corona“ kurz und kompakt für Sie zusammengefasst. Mehr Geld für Impfärzte Ab heute erhalten niedergelassene Ärzte in Hessen und Rheinland-Pfalz, die in ihren Praxen impfen, mehr Geld vom Bund. Statt wie bisher 20 Euro bekommen sie jetzt werktags 28 Euro pro Impfung, am Wochenende sind es 36 Euro. Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen ruft dazu auf, nicht in Panik zu verfallen, wenn man nicht sofort sechs Monate nach der zweiten Impfung einen Termin für eine Booster-Impfung erhalte. Impfpflicht für medizinisches Personal Die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbands, Dr. Barbara Römer, fordert eine Impfpflicht für medizinisches Personal. Die Medizinerin aus Saulheim plädiert zudem im gesamten öffentlichen Raum für ein 2G-Konzept plus Maske. Sie warnt: Mit Impfen und Boostern allein sei die vierte Welle der Pandemie nicht zu brechen. Es sei deshalb wieder nötig, Kontakte zu reduzieren. Coronatests in Kitas und an Hochschulen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen fordert drei Tests pro Woche in Kindertagesstätten und an Hochschulen. Grund seien die steigenden Inzidenzen und die vermehrte Zahl von Impfdurchbrüchen. Es könne nicht sein, dass es – im Gegensatz zum Schulbereich – für Kitas und Hochschulen keine einheitliche Teststrategie gebe.

  • Prozess in Trier nach Amokfahrt
    Allgemein / Gesellschaft / Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Prozess in Trier nach Amokfahrt

    16. November 2021

    Vor fast einem Jahr wurde Trier von einer blutigen Amokfahrt erschüttert. Heute wurde der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter fortgesetzt. Bernd W. muss sich wegen mehrfachen Mordes und versuchten Mordes vor dem Landgericht Trier verantworten. Nach wie vor ist ungeklärt, warum der 52-jährige Deutsche die Tat begangen hat. Hinweise darauf sollte heute die Aussage eines Notars liefern. Es ist der 01. Dezember 2020, der Tag, der Trier einen Schock versetzt. Um 13:46 Uhr soll Bernd W. mit über 80 Stundenkilometern durch die Trierer Fußgängerzone gerast sein. Wahllos und gezielt sei er auf Passanten zugesteuert, so die Anklage. Sechs Menschen sterben und über 20 werden verletzt. Kurz nach der Tat überwältigt die Polizei den 52 Jährigen. Auslöser für die Tat könnte ein Treffen des Angeklagten mit einem Trierer Notar einen Tag vor der Amokfahrt gewesen sein. Bernd W. behauptet, dass der Notar ihn dabei erniedrigt hätte. Laut Polizeiprotokoll forderte der Angeklagte bei dem Treffen mehrere Hunderttausend Euro Schadenersatz für medizinische Studien, an denen er als Kind unfreiwillig teilnehmen musste. Da der Notar ihm aber kein Geld gegeben hat, habe der Angeklagte angekündigt, „Abhilfe“ zu schaffen. Die Zeugenvernehmung des Notars heute zeichnet jedoch ein anderes Bild des Treffens. Der Angeklagte habe auf ihn nicht aggressiv gewirkt – so der Notar. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen. Er habe dem Angeklagten Hinweise gegeben, wie er an das Geld kommen könnte. Eine Aussage, die aus Sicht der Opfer mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Andreas Ammer, Anwalt der Nebenklage „Es handelt sich offensichtlich um ein Hirngespinst des Angeklagten. Die Aussage zeigt einen völlig nüchternen, sachlichen, unspektakulären Besuch, der jedenfalls nicht dazu Anlass gegeben hat, die spätere Tat in dieser Form zu begehen. Er hat uns da in die Irre geleitet.“ Ein Polizist sagt heute noch aus, dass der Angeklagte sieben Tage vor der Tat einen Google-Maps-Screenshot […]

  • Prozess um Geheimnisverrat – Freispruch für Pfungstädter Bürgermeister
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Prozess um Geheimnisverrat – Freispruch für Pfungstädter Bürgermeister

    16. November 2021

    Vor zwölf Jahren werden im hessischen Babenhausen zwei Menschen erschossen, ein Nachbar wird wegen Mordes verurteilt. Doch bis heute gibt es Zweifel an der Schuld des Verurteilten. Auch für einen damaligen Ermittler der Polizei, den heutigen Pfungstädter Bürgermeister Patrick Koch. Heute musste er sich selbst vor Gericht verantworten – der schwerwiegende Vorwurf: Verrat von Dienstgeheimnissen. April 2009: In Babenhausen wird ein Ehepaar erschossen, die geistig beeinträchtigte Tochter schwer verletzt. Hintergrund soll ein Nachbarschaftsstreit über Lärmbelästigung gewesen sein. Schnell steht der Nachbar Andreas Darsow unter Verdacht, 2011 fällt das Landgericht Darmstadt nach einem reinen Indizienprozess das Urteil: Lebenslänglich, vorzeitige Haftentlassung ausgeschlossen. Ein vorschnelles Urteil, sagt der damalige Kriminaloberkommissar und heutige Bürgermeister Pfungstadts Patrick Koch. Und muss sich nun gegen den Vorwurf verteidigen, Interna preisgegeben zu haben. Andreas Kondziella, Staatsanwaltschaft Darmstadt „Die Öffentlichkeit dürfte wenig Verständnis dafür haben, dass ein Strafverfolger die Ermittlungen seiner Kollegen jetzt im Nachhinein in Zweifel zieht und dieses dann zur Strafverteidigung kommuniziert.“ Der Hintergrund: Bis heute kämpft die Ehefrau des wegen Mordes Verurteilten, Anja Darsow, für die Unschuld ihres Mannes. Im Mai 2020 lehnt das Oberlandesgericht Frankfurt eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab. Ihr Anwalt erhält daraufhin von Bürgermeister Patrick Koch eine E-Mail: Als damaliger Ermittler hätte er „Zweifel an der Schuld Darsows“. Er schreibt von einer „Vorverurteilung“, vom hohen Druck auf die Darmstädter Ermittler, „…weil schon zuvor im Polizeipräsidium einige Morde unaufgeklärt waren.“ Im Falle einer Verurteilung wegen Geheimnisverrats wäre Kochs Amt als Bürgermeister in Gefahr. Doch das Urteil vor dem Amtsgericht Dieburg heute: Freispruch. Patrick Koch zeigt sich erleichtert nach der Anspannung der vergangenen Tage. Patrick Koch, SPD, Bürgermeister Pfungstadt „Es war schrecklich, anders kann ich es nicht sagen. Ich habe teilweise nachts drei T-Shirts durchgeschwitzt, es war wirklich nicht schön. Jetzt geht’s weiter, gucken wir mal. Auf jeden Fall ist man jetzt ein bisschen erleichtert.“ […]

  • Ver.di droht mit vierwöchigem Busfahrerstreik noch vor Weihnachten
    Allgemein / Gesellschaft / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Ver.di droht mit vierwöchigem Busfahrerstreik noch vor Weihnachten

    16. November 2021

    Nach wiederholten Arbeitsniederlegungen in den letzten Wochen und Monaten droht Rheinland-Pfalz nun ein vierwöchiger Mega-Streik im privaten Busgewerbe – und das mitten in der Weihnachtszeit. Im Tarifstreit hat die Gewerkschaft ver.di jetzt den Druck erhöht und der Arbeitgebervereinigung ein letztes Ultimatum gestellt. Noch rollt der gesamte Busverkehr in Rheinland-Pfalz. Doch ab nächster Woche Samstag droht dieses Szenario: verwaiste Bushaltestellen, volle Busdepots. Für die rund 3.000 Fahrer im privaten Busgewerbe fordert ver.di unter anderem eine Erhöhung des Tariflohns auf 17,20 Euro und bezahlte Standzeiten. Doch der längst überfällige Tarifvertrag sei noch immer nicht in Sicht. Trotz Subventionen des Landes. Marko Bärschneider, Verhandlungsführer ver.di „Das Verhalten der Arbeitgeber ist an der Stelle mehr als fragwürdig. Sich immer wieder hinter fehlenden Mehrheiten seiner Unternehmerschaft zu verstecken, die zwischenzeitlich im großen Maße ihre Kassen mit Subventionen des Landes prall gefüllt haben. Und deswegen sehen wir im Moment keinen anderen Ausweg, als dieses Ultimatum zu setzen. Und am 27.11. wird das ablaufen. Und dann werden die Busse stehen in Rheinland-Pfalz.“ So pocht ver.di weiter auf die bereits verabredete Erhöhung des Tariflohns. Den zu finanzieren, sieht sich die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz, kurz VAV, gegenwärtig jedoch nicht in der Lage. Es fehle immer noch die Hälfte der Subventionen – der Anteil der Kommunen. Außerdem gebe es noch keine langfristige Förderzusage des Landes. Heiko Nagel, Geschäftsführer VAV „Rechtssicherheit und Finanzierbarkeit muss gewährleistet sein. Das ist aktuell noch nicht der Fall. Wenn wir da neuere Signale haben, sowohl vom Land als auch von den Aufgabenträgern, dann gehen wir den nächsten Schritt. Das weiß ver.di. Wir haben die Hand gereicht letzte Woche mit den in Aussicht gestellten Einmalzahlungen November, Dezember. Diese Hand hat ver.di ausgeschlagen. Wir sehen das für völlig überzogen, hier jetzt diesen Konflikt abermals auf dem Rücken der Fahrgäste, der Schülerinnen und Schüler auszutragen.“ Sollte die […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick vom 16.11.2021
    Allgemein

    Weitere Nachrichten im Überblick vom 16.11.2021

    16. November 2021

    Ankündigung Warnstreiks im Öffentlichen Dienst Rheinland-Pfalz — Mord Idar-Oberstein: Anklage noch in diesem Jahr geplant — Chemieindustrie erwartet Rekordjahr DGB kündigt Warnstreiks an Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Rheinland-Pfalz dazu aufgerufen, am kommenden Dienstag die Arbeit niederzulegen. Der Ausstand werde alle Bereiche treffen. Ein besonderes Augenmerk liege jedoch auf dem Gesundheitswesen. Die Blockadehaltung der Arbeitgeberseite in den laufenden Tarifverhandlungen sei inakzeptabel. Die Gewerkschaften fordern unter anderem 5 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder. In Hessen gibt es bereits einen Tarifabschluss. Das Land verhandelt in Eigenregie, weil es nicht mehr Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder ist. Anklage noch in diesem Jahr geplant Im Fall des erschossenen Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein will die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach die Ermittlungen bald abschließen und noch vor Jahresende Anklage erheben. Ein 49-jähriger Deutscher soll den Tankstellen-Mitarbeiter am 18. September vermutlich aus Ärger über die Maskenpflicht getötet haben. Laut Staatsanwaltschaft ist der Beschuldigte ein freiberuflicher Softwareentwickler, der völlig unauffällig und zurückgezogen gelebt habe. Der Tatverdächtige lehne den deutschen Staat ab. Chemieindustrie vor Rekordjahr Die Unternehmen der deutschen Chemie- und Pharmaindustrie rechnen damit, dass sie ihren Umsatz in diesem Jahr auf 220 Milliarden Euro steigern können. Wie ihr Branchenverband heute in Frankfurt mitteilte, würden sie damit trotz Lieferengpässen und hoher Energiekosten den bisherigen Bestwert aus dem Jahr 2018 um fast 20 Milliarden Euro übertreffen. Die Branche könne ihre Erzeugnisse zu deutlich höheren Preisen verkaufen. Außerdem würden vor allem die Kunden aus dem Ausland mehr bestellen, um ihre Lager aufzustocken und Materialengpässe zu verhindern.

  • Freiwilliger Polizeidienst in Frankfurt soll abgeschafft werden
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität / Politik

    Freiwilliger Polizeidienst in Frankfurt soll abgeschafft werden

    16. November 2021

    Ganz normale Bürger, die für ein besseres Sicherheitsgefühl sorgen sollen – dafür gibt es in Hessen seit über 20 Jahren den freiwilligen Polizeidienst. Studenten, Rentner, Angestellte, von jung bis alt – sie sind in über 90 Kommunen an dem Projekt beteiligt. Die Stadt Frankfurt aber hält den Dienst für unnötig und will dieses Ehrenamt nun abschaffen. Auf Streife in Frankfurt-Höchst zusammen mit Janet Haddoudi und Marco Zarba. Zwei von knapp 400 freiwilligen Polizeidiensthelfern in Hessen. Haddoudi wohnt selbst in Höchst, ihr Kollege reist für das Ehrenamt seit mehreren Jahren sogar bis aus Stuttgart an. Die beiden sind Ansprechpartner für Alltagsfragen, wie die Suche nach dem richtigen Parkplatz, vor allem aber sollen sie Präsenz zeigen und damit bei der Bevölkerung für ein besseres Sicherheitsgefühl sorgen. Marco Zarba, freiwilliger Polizeihelfer „Also wir sind greifbar für den Bürger; wenn sie Fragen haben, kommen sie auf uns zu. Weil, wenn hier ein Streifenwagen vorbei fahren würde, dass sie den anhalten wegen einer Frage, ist eher unwahrscheinlich. Deswegen sind wir hier auf Fußstreife unterwegs, für den Bürger einfacher mit uns ins Gespräch zu kommen.“ Reden, aufmerksam beobachten und im Ernstfall melden. Mehr dürfen die Hilfspolizisten nicht. Für die Stadt Frankfurt ein Grund das Ehrenamtsprojekt zum Jahresende abzuschaffen. Sicherheit und Ordnung gehöre nicht in freiwillige Bürgerhände. Annette Rinn, FDP, Ordnungsdezernentin Stadt Frankfurt „Also, im Grunde dürfen die das Gleiche wie Sie und Ich. Die dürfen gucken, passiert was – und dann müssen sie die Polizei rufen, weil sie selber praktisch keine Eingriffsrechte haben. Dass es daher nur eine gefühlte Sicherheit bringt und weil es letztlich eben auch Geld kostet, für die Kommune und auch das Land, was wir besser investiert sehen bei den Regulären, bei der Landes- oder der Stadtpolizei. “ Jeder freiwillige Polizeihelfer bekommt sieben Euro Aufwandsentschädigung pro Stunde. Gut 20.000 Euro kann die Stadt […]

  • Markus Kauczinski – der neue Trainer bei Wehen Wiesbaden
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Sport

    Markus Kauczinski – der neue Trainer bei Wehen Wiesbaden

    16. November 2021

    Markus Kauczinski ist seit einer Woche Trainer beim Dritt-Ligisten SV Wehen Wiesbaden. Kauczinski übernahm den Job vom überraschend entlassenen Rüdiger Rehm. Der hatte mehr als vier Jahre den SVWW trainiert – mit Erfolg. 2019 stieg Rehm mit der Mannschaft in die 2. Liga auf. Doch der Verein sah die sportlichen Ziele in dieser Saison gefährdet, deshalb musste Rehm seinen Platz an der Seitenlinie räumen. Und da steht jetzt er: Markus Kauczinski, 51 Jahre alt, ein erfahrener Trainer, der schon beim Karlsruher SC, St. Pauli und Dynamo Dresden gearbeitet hat. Jetzt also: Wehen Wiesbaden. Markus Kauczinski, Trainer SV Wehen Wiesbaden „Ich sehe eine Mannschaft, die sehr willig ist, die laufen kann, die kämpfen, und jetzt geht es darum, eine Struktur zu finden, besser zu kombinieren, auch mal eine Phase zu haben, wo man einen Ball halten kann.“ Markus Kauczinski steht für aktiven Fußball und hat seine eigenen Wunschvorstellungen. Aber: Er will seine Spielweise nicht um jeden Preis durchdrücken. Markus Kauczinski, Trainer SV Wehen Wiesbaden „Wichtig ist für mich aber, dass es zur Mannschaft passt. Weil was einer nicht leisten kann, das kann ich auch nicht einfordern. Sondern es geht dann, von dem, was man kann, Schritte zu gehen.“ Ein erster Schritt könnte sein: Torchancen nutzen. Denn das war letzte Woche das Problem. Da war Wehen Wiesbaden überraschend im Landespokal rausgeflogen. Gegen Türkgücü Friedberg einen Fünftligisten. Eine peinliche Pleite. Markus Kauczinski, Trainer SV Wehen Wiesbaden „Also, wir suchen da keine Ausreden. Wir haben genug Chancen gehabt, die Mannschaft hat Möglichkeiten gehabt, diese zu nutzen. Wir waren drückend un deutlich überlegen. So ein Spiel, egal ob ein Trainer drei Tage oder drei Jahre da ist, so ein Spiel darf nicht verloren gehen.“ Am kommenden Wochenende wartet aber ein anderes Kaliber. Dann steigt die Liga-Premiere für Markus Kauczinski. Ausgerechnet auswärts beim formstarken 1. FC […]

  • Weihnachtsmärkte und Weihnachtsfeiern leiden unter Corona
    Allgemein / Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik

    Weihnachtsmärkte und Weihnachtsfeiern leiden unter Corona

    15. November 2021

    Am Beginn dieser Woche gibt es einen neuen Rekordwert – leider keinen schönen. Denn die Corona-Lage verschärft sich weiter. Erstmals seit Beginn der Pandemie liegt die bundesweite Sieben-Tages-Inzidenz bei über 300. Für Rheinland-Pfalz meldet das Robert-Koch-Institut eine Inzidenz von 167,6. In Hessen liegt sie bei 184,9. Unterdessen haben heute in Hessen die ersten Weihnachtsmärkte eröffnet, mit Abstands- und Hygieneregeln. Doch vielen Menschen ist angesichts der gestiegenen Infektionsgefahr nicht mehr nach Geselligkeit zumute. Während Weihnachtsmärkte aufmachen, werden viele Weihnachtsfeiern derzeit abgesagt. Hochbetrieb vor Weihnachten – darauf hatte sich Alexander Schmidt in den letzten Wochen eingestellt. Noch im Oktober, sagt der Gastronom aus Idstein, habe es jede Menge Anfragen für Weihnachtsfeiern in seinem Restaurant gegeben. Doch vielen Gästen ist nach den zuletzt rasant gestiegenen Infektionszahlen offenbar nicht mehr nach Feiern zumute. Alexander Schmidt, Leiter Restaurant „Ambach“ Idstein „Seit letzter Woche geht’s schlagartig bergab. Es kommen jeden Tag Stornos rein. Gerade von Firmen viel, aber jetzt auch seit dem Wochenende viel von Privatpersonen, ob’s jetzt vier oder sechs Personen nur sind, die halt einfach unsicher sind und nicht wissen: Wie verhalte ich mich richtig oder bleibe ich besser zu Hause?“ Normalerweise sind November und Dezember die umsatzstärksten Monate in der Gastronomie. Doch daraus wird in diesem Jahr wohl erneut nichts. Aus Sicht des Virologen Martin Stürmer ist es nachvollziehbar, wenn Menschen auf eine Weihnachtsfeier ohne Masken in Innenräumen verzichten. Wer trotzdem feiern möchte, dem rät er dazu, vorab feste Regeln zu treffen. Martin Stürmer, Virologe IMD Labor Frankfurt „Ich würde, wenn ich jetzt eine Weihnachtsfeier plane, natürlich ne 2G-Regelung bevorzugen oder aber ne 3Gplus-Regelung, bei der wirklich jeder Teilnehmer PCR-getestet ist. Und ich würde sogar noch einen draufsetzen. Selbst eine 2G-Veranstaltung würde ich mit einem PCR-Test oder mindestens einem Antigentest absichern.“ Stornos in den Restaurants, vorweihnachtliches Treiben dagegen auf den ersten Weihnachtsmärkten, die […]

  • Kommt die Impf- und Auskunftspflicht für bestimmte Berufe?
    Allgemein

    Kommt die Impf- und Auskunftspflicht für bestimmte Berufe?

    15. November 2021

    Weil die Corona-Inzidenzen steigen, wollen Bundes- und Landespolitiker die Schutzmaßnahmen wieder verschärfen. So hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der künftigen Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Homeoffice-Pflicht vorsieht. Die künftige Koalition will durchsetzen, dass Ungeimpfte Busse und Bahnen nur noch mit einem negativen Corona-Test benutzen können. Und sie will den Ländern die Möglichkeit geben, für Ungeimpfte Kontakt-Beschränkungen zu erlassen. Die künftigen Koalitionspartner halten aber daran fest, die epidemische Notlage als rechtliche Basis für die Corona-Schutzmaßnahmen am 25. November auslaufen zu lassen. Sie stehen, warten und frieren mehrere Stunden. Ob in Kassel oder in Bad Kreuznach. Die Nachfrage nach einem Piks im Impfbus ist groß. Alle, die hierher zur Impfung kommen, kommen freiwillig. Und das wird wohl erstmal so bleiben. Denn SPD, Grüne und FDP – die möglichen Koalitionspartner der künftigen Bundesregierung – haben sich bisher noch nicht auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geeinigt – darüber wolle man jetzt weiter beraten. Die rheinland-pfälzische CDU-Opposition spricht sich dagegen schon jetzt für eine Impfflicht für medizinische und pflegerische Berufsgruppen aus. Dr. Christoph Gensch, CDU, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz „Die rasant steigende Infektionszahl und die Tatsache, dass ungeimpfte Personen ein höheres Risiko für die Virusübertragung darstellen als geimpfte, machen dieses konsequente Durchgreifen dringend notwendig. Wir dürfen nicht länger warten und zusehen, wie sich das Coronavirus in Altenheimen ausbreitet, wie Intensivstationen überlaufen.“ In Hessen soll es eine Auskunftspflicht über den Impfstatus für Lehrer geben. Das wünscht sich der Landeselternbeirat. Bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft spricht man sich dagegen aus – sowohl in Hessen als auch in Rheinland-Pfalz. Klaus-Peter Hammer, Vorsitzender GEW Rheinland-Pfalz „Das wird die Politik entscheiden müssen. Das ist auch eine Frage dann, mit der sich garantiert auch Juristen befassen müssen, ob das überhaupt möglich ist, dass jemand persönliche Dinge preisgeben muss. Ich sehe die Gefahr, dass dann auch […]

  • Zahl der Intensivbetten ist gesunken
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Zahl der Intensivbetten ist gesunken

    12. November 2021

    Es ist 5 nach 12. Mahnende Worte haben wir schon viele in dieser Pandemie gehört – nun ist es wieder so weit. Seit letztem November soll es bundesweit 5000 Intensivbetten weniger geben. Und das mitten in einer Pandemie. Was läuft da schief? Es ist 5 nach 12. Mahnende Worte haben wir schon viele in dieser Pandemie gehört – nun ist es wieder so weit.  Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch Instituts, hat wegen der drastischen Ausbreitung des Coronavirus, die Menschen eindringlich aufgerufen ihre Kontakte zu beschränken. Es sei eben 5 nach 12. Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn hat heute angekündigt, dass ab morgen wieder kostenlose Corona-Tests für alle möglich seien. Es werde neue Schritte im Kampf gegen die vierte Welle geben müssen – so Spahn- angesichts der hohen Corona-Zahlen und der volllaufenden Intensivstationen. Und genau das schauen wir uns mal genauer an. Seit letztem November soll es bundesweit 5000 Intensivbetten weniger geben. Und das mitten in einer Pandemie. Was läuft da schief? Der letzte Corona-Winter mit seinen vielen Infizierten und Toten war ein Weckruf an die Politik: Die Krankenhäuser müssen besser ausgerüstet werden, vor allem im Hinblick auf die Intensivbetten und das Pflegepersonal. Doch ein Blick in die Statistik zeigt: Seit Beginn der Pandemie ist die Zahl der gemeldeten Intensivbetten stetig gesunken – und das bei ähnlicher Bettenbelegung. Das zeigt sich auch in Hessen und Rheinland Pfalz. Der Grund dafür ist schon lange bekannt: Es fehlt das Personal, um die Patienten in den Intensivbetten zu betreuen. Deshalb werden immer mehr Betten abmeldet. Dr. Gerald Gaß, Präsident Deutsche Krankenhausgesellschaft „Es gibt nach über 20 Monaten der Pandemie bei einer ganzen Reihe von Mitarbeitern spürbar die Situation, dass sie sich überlastet fühlen, dass sie in Teilen den Weg in die Normalstation gewählt haben, dass sie sich versetzten lassen oder eben auch Arbeitszeit reduziert […]

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