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  • Kommt die Impf- und Auskunftspflicht für bestimmte Berufe?
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    Kommt die Impf- und Auskunftspflicht für bestimmte Berufe?

    15. November 2021

    Weil die Corona-Inzidenzen steigen, wollen Bundes- und Landespolitiker die Schutzmaßnahmen wieder verschärfen. So hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der künftigen Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Homeoffice-Pflicht vorsieht. Die künftige Koalition will durchsetzen, dass Ungeimpfte Busse und Bahnen nur noch mit einem negativen Corona-Test benutzen können. Und sie will den Ländern die Möglichkeit geben, für Ungeimpfte Kontakt-Beschränkungen zu erlassen. Die künftigen Koalitionspartner halten aber daran fest, die epidemische Notlage als rechtliche Basis für die Corona-Schutzmaßnahmen am 25. November auslaufen zu lassen. Sie stehen, warten und frieren mehrere Stunden. Ob in Kassel oder in Bad Kreuznach. Die Nachfrage nach einem Piks im Impfbus ist groß. Alle, die hierher zur Impfung kommen, kommen freiwillig. Und das wird wohl erstmal so bleiben. Denn SPD, Grüne und FDP – die möglichen Koalitionspartner der künftigen Bundesregierung – haben sich bisher noch nicht auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geeinigt – darüber wolle man jetzt weiter beraten. Die rheinland-pfälzische CDU-Opposition spricht sich dagegen schon jetzt für eine Impfflicht für medizinische und pflegerische Berufsgruppen aus. Dr. Christoph Gensch, CDU, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz „Die rasant steigende Infektionszahl und die Tatsache, dass ungeimpfte Personen ein höheres Risiko für die Virusübertragung darstellen als geimpfte, machen dieses konsequente Durchgreifen dringend notwendig. Wir dürfen nicht länger warten und zusehen, wie sich das Coronavirus in Altenheimen ausbreitet, wie Intensivstationen überlaufen.“ In Hessen soll es eine Auskunftspflicht über den Impfstatus für Lehrer geben. Das wünscht sich der Landeselternbeirat. Bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft spricht man sich dagegen aus – sowohl in Hessen als auch in Rheinland-Pfalz. Klaus-Peter Hammer, Vorsitzender GEW Rheinland-Pfalz „Das wird die Politik entscheiden müssen. Das ist auch eine Frage dann, mit der sich garantiert auch Juristen befassen müssen, ob das überhaupt möglich ist, dass jemand persönliche Dinge preisgeben muss. Ich sehe die Gefahr, dass dann auch […]

  • Zahl der Intensivbetten ist gesunken
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Zahl der Intensivbetten ist gesunken

    12. November 2021

    Es ist 5 nach 12. Mahnende Worte haben wir schon viele in dieser Pandemie gehört – nun ist es wieder so weit. Seit letztem November soll es bundesweit 5000 Intensivbetten weniger geben. Und das mitten in einer Pandemie. Was läuft da schief? Es ist 5 nach 12. Mahnende Worte haben wir schon viele in dieser Pandemie gehört – nun ist es wieder so weit.  Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch Instituts, hat wegen der drastischen Ausbreitung des Coronavirus, die Menschen eindringlich aufgerufen ihre Kontakte zu beschränken. Es sei eben 5 nach 12. Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn hat heute angekündigt, dass ab morgen wieder kostenlose Corona-Tests für alle möglich seien. Es werde neue Schritte im Kampf gegen die vierte Welle geben müssen – so Spahn- angesichts der hohen Corona-Zahlen und der volllaufenden Intensivstationen. Und genau das schauen wir uns mal genauer an. Seit letztem November soll es bundesweit 5000 Intensivbetten weniger geben. Und das mitten in einer Pandemie. Was läuft da schief? Der letzte Corona-Winter mit seinen vielen Infizierten und Toten war ein Weckruf an die Politik: Die Krankenhäuser müssen besser ausgerüstet werden, vor allem im Hinblick auf die Intensivbetten und das Pflegepersonal. Doch ein Blick in die Statistik zeigt: Seit Beginn der Pandemie ist die Zahl der gemeldeten Intensivbetten stetig gesunken – und das bei ähnlicher Bettenbelegung. Das zeigt sich auch in Hessen und Rheinland Pfalz. Der Grund dafür ist schon lange bekannt: Es fehlt das Personal, um die Patienten in den Intensivbetten zu betreuen. Deshalb werden immer mehr Betten abmeldet. Dr. Gerald Gaß, Präsident Deutsche Krankenhausgesellschaft „Es gibt nach über 20 Monaten der Pandemie bei einer ganzen Reihe von Mitarbeitern spürbar die Situation, dass sie sich überlastet fühlen, dass sie in Teilen den Weg in die Normalstation gewählt haben, dass sie sich versetzten lassen oder eben auch Arbeitszeit reduziert […]

  • Kommentar zum Mangel an Intensivbetten und Pflegekräften
    Allgemein

    Kommentar zum Mangel an Intensivbetten und Pflegekräften

    12. November 2021

    Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen steigen – die Bettenanzahl nimmt kontinuierlich ab. Dazu ein Kommentar von Richard Kremershof, Chefredakteur von 17:30. Krankenschwestern und Pfleger, sie alle sind am Ende ihrer Kräfte. In Scharen schmeißen sie hin, lassen sich versetzen oder geben ihren Job auf. Insofern sinkt die Zahl der Intensivbettenn in Deutschland. Womit sich peinliche Fragen stellen. Hat diese Entwicklung keiner in der Politik gemerkt? Wie kann es sein, dass zum Beispiel der hessische Krankenhausverband überhaupt nicht weiß, wie viele Pflegekräfte den Beruf gewechselt haben? Alle wissen, dass ihre Belastung extrem ist, dass man dieses Personal deutlich besser bezahlen muss. Denn allein von Respekt und Wertschätzung kann es sich nichts kaufen. Anerkennung drückt sich in angemessener Bezahlung aus. Warum tut die Politik das Naheliegende nicht? Warum ist sie vielmehr bereit, Milliarden in die berechtigte Bekämpfung des Klimawandels zu schleusen? Unabhängig davon, ob und wann dies Deutschland allein gelingen mag. Die Bevölkerung erwartet, dass ihre Politik Prioritäten setzt – und zwar im Jetzt und Heute. Da es in der Pandemie um Leben und Tod geht, muss schnell viel Geld für das Intensivpersonal in die Hand genommen werden. Denn ein Intensivbett ohne Personal ist nur ein normales Bett. Im Übrigen sollte das Geld der Steuerzahler zuerst für die konkreten Probleme im eigenen Land ausgegeben werden, um hier Leben zu schützen. Denn wenn wir uns selbst nicht helfen können, nimmt uns die Rettung der Welt – zum Beispiel in Sachen Klimaschutz – sowieso keiner ab.

  • Zeit für die Grippeschutzimpfung
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Zeit für die Grippeschutzimpfung

    12. November 2021

    Wenn man in diesen Tagen über Impfung spricht, dann eigentlich nur über die Corona-Impfung. Dabei – so raten Experten – sollte man die Grippeschutzimpfung nicht vergessen. Im letzten Jahr ist die Grippesaison wegen der Corona-Schutzmaßnahmen quasi ausgefallen. Wir zeigen Ihnen, warum es gerade in diesem Jahr besonders wichtig ist, sich impfen zu lassen. Jedes Jahr aufs Neue lassen sich Millionen Menschen gegen die Grippe impfen. Und das ist auch in diesem Jahr wieder ganz wichtig, sagt Allgemeinmedizinerin Barbara Römer. Sie konnte in ihrer Praxis in Saulheim viele Patienten für den Impfschutz begeistern. Dr. Barbara Römer, Hausärztin in Saulheim „Ich war noch im Spätsommer skeptisch. Im August, September, da fangen wir meistens schon an, unsere Patienten drauf anzusprechen. Und da habe ich oft gehört, oh, jetzt nicht schon wieder eine Impfung. Aber das Blatt hat sich gewendet, also ich bin sehr begeistert.“ Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Grippeimpfung für Menschen über 60 Jahre, Schwangere, Menschen mit Vorerkrankungen und für diejenigen, die beruflich mit vielen Menschen in Kontakt sind. In der letzten Saison ist die Grippewelle wegen der Corona-Schutzmaßnahmen quasi ausgefallen. Für die bevorstehende Saison in Winter und Frühjahr sei die Impfung jetzt daher umso wichtiger. Prof. Fred Zepp, STIKO-Mitglied Universität Mainz „Die sollten die älteren oder die betroffenen Menschen überhaupt nicht versäumen, denn wir haben einen Winter gehabt mit einer Lockdown-Situation – das heißt, diese für uns Menschen übliche jährliche Auseinandersetzung mit den Influenzaviren, die hat auch nicht stattgefunden. Und das bedeutet: Umso wichtiger ist es, dass neben der SARS-CoV-2-Impfung auch eine Influenza-Impfung gemacht wird in den Zielgruppen.“ Wer möchte, kann sich sogar beide Impfungen an einem Tag geben lassen – die Grippeimpfung in den einen und die Corona-Impfung in den anderen Arm. Dr. Barbara Römer, Vorsitzende Hausärzteverband Rheinland-Pfalz „Wir wissen auch, dass die Kombination von mehreren Impfungen – also zum […]

  • Politikwissenschaftler Prof. Sarchinelli zur Kandidatur von Helge Braun für den CDU-Vorsitz
    Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Politikwissenschaftler Prof. Sarchinelli zur Kandidatur von Helge Braun für den CDU-Vorsitz

    12. November 2021

    Seit Tagen gab es entsprechende Spekulationen, gestern hat es Helge Braun dann offiziell gemacht. Der Kanzleramtschef aus Hessen will CDU-Chef werden. Heute Abend wird er dann offiziell durch den Vorstand des Kreisverbands Gießen nominiert, dem Braun vorsitzt. Unterdessen hat auch Norbert Röttgen heute seinen Hut in den Ring geworfen. Im Januar war der CDU-Außenpolitiker mit seiner ersten Kandidatur gescheitert: Auf dem Bundesparteitag unterlag er in der ersten Abstimmung Armin Laschet und Friedrich Merz. Merz hat übrigens noch nicht erklärt, ob er sich zur Wahl stellt. Am Mittwoch läuft die Bewerbungsfrist aus. Markus Appelmann, Moderator: Darüber sprechen wir jetzt mit Prof. Ulrich Sarcinelli – Politikwissenschaftler aus Landau. Herr Sarcinelli, lange schien es bei der Laschet-Nachfolge nur Bewerber aus Nordrhein-Westfalen zu geben. Nun hat Helge Braun sicherlich viele überrascht. Ist das die letzte Hoffnung des Merkel-Lagers? Prof. Ulrich Sarcinelli, Poliziwissenschaftler Universität Koblenz-Landau: Na ja, ich denke, da gibt es ganz unterschiedliche Motive, weshalb er sich da jetzt zur Kandidatur entschlossen hat. Zunächst einmal geht es darum, dass die Hessen-CDU auch im Bundesvorstand entsprechend stark vertreten ist. Und möglicherweise gibt es ein Nebenmotiv, was für Hessen nicht so ganz unwichtig ist, nämlich die Frage, ob er sich mit einer solchen Kandidatur nicht auch in eine Position bringt, die für die Nachfolge von Herrn Bouffier wichtig sein könnte. Appelmann: Lassen Sie uns genau darüber kurz sprechen. Wann Ministerpräsident Volker Bouffier abtreten wird, vermag heute niemand zu sagen. Es ist aber seit Monaten Thema. Für Sie wäre Helge Braun ein möglicher Nachfolger? Sarcinelli: Das ist schwer zu beurteilen. Dazu fehlen mir einfach die internen Kenntnisse. Bezogen auf die Hessen-CDU, aber jedenfalls wäre er bundespolitisch besonders sichtbar. Die bisher gehandelten Namen um die Bouffier-Nachfolge sind ja alles Landespolitiker, die über das Land hinaus, würde ich jetzt mal sagen, keinen besonderen Bekanntheitsgrad haben. Das trifft auf Helge […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Kultur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    12. November 2021

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Noch nicht auf Booster-Impfungen vorbereitet Die Ankündigung des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministers Clemens Hoch, dass ab kommender Woche 18 Krankenhäuser im Land Corona-Impfungen durchführen werden, stößt bei den betroffenen Kliniken auf Kritik. Für viele von ihnen kommt das zu schnell. Dietmar Bochert, Leiter Unternehmenskommunikation Marienhaus-Gruppe „Montag ist nicht leistbar, weil einfach zu viel Vorarbeiten gemacht werden müssen. Jedes Haus ist individuell anders. Wir müssen das organisatorisch einrichten, personell einrichten. Wir müssen auch Pläne für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umarbeiten. Und der Impfstoff musste bestellt werden, der liegt ja bei uns nicht vorrätig, weil wir vorher nicht geimpft haben. Es ist alles angeschoben, alles in der Mache. Aber wir gehen davon aus, dass wir ab dem 23.11. starten können.“ Das Gesundheitsministerium hat inzwischen mitgeteilt, es sei klar gewesen, dass die Klinken erst nach und nach Impfungen anbieten könnten. Außerdem werde es jetzt ermöglichen, dass neun Impfzentren wieder eröffnet werden. Impfpflicht für Gesundheitsberufe Wegen der stark steigenden Zahl der Corona-Infektionen fordert die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag eine Impfpflicht für alle Beschäftigten im Medizin- und Pflegebereich. Bei Ungeimpften bestehe ein höheres Risiko, das Virus zu übertragen, als bei Geimpften. Um besonders gefährdete Menschen zu schützen, sei eine Impfpflicht in den Gesundheitsberufen dringend notwendig. Darüber müsse die Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Lage in der nächsten Woche beraten. Neue Regelung für LKA-Chef Die künftigen Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts werden politische Beamte sein. Das hat der Landtag in Wiesbaden gestern Abend beschlossen. Laut Innenminister Peter Beuth müsse der oberste Verantwortliche für die Kriminalitätsbekämpfung im Land mit den politischen Zielen der Landesregierung übereinstimmen. Heftige Kritik kam von der Opposition. Die SPD-Fraktion hält das Gesetz für verfassungsrechtlich bedenklich. Der LKA-Präsident wäre durch die neue Regelung in seiner Amtsführung nicht mehr unabhängig von der Politik. Weihnachtsmarkt in Frankfurt Oberbürgermeister Peter Feldmann hat heute das Konzept […]

  • Stadt Raunheim erlaubt Ruf des Muezzin
    Allgemein / Hessen / Kultur / Politik

    Stadt Raunheim erlaubt Ruf des Muezzin

    12. November 2021

    Wer schon mal in einem arabischen Land war, dem klingt er sicherlich noch in den Ohren: Der Ruf des Muezzins, der zum Gebet aufruft. Doch inzwischen weht auch über vielen deutschen Städten ein Hauch von Orient. Überall dort, wo besonders viele Muslime wohnen, gehört der Gebetsruf inzwischen zum Alltag. Offiziell genehmigt war das bislang aber nur in Köln. Bis gestern – denn jetzt ruft der Muezzin auch im hessischen Raunheim. Lautsprecher: „Allahu akbar!“ Heute Mittag, 12:30 Uhr in Raunheim: Über den Dächern der Stadt ruft der Muezzin die Gläubigen zum Freitagsgebet. Was bislang von der Stadt bloß geduldet wurde, ist seit gestern nun ganz offiziell erlaubt: Fast einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass der Muezzin-Ruf in Zukunft zum festen Bestandteil im Leben der Raunheimer werden soll. Thomas Jühe, SPD, Bürgermeister Raunheim „Wir möchten eigentlich, dass alle Glieder dieser Stadtgesellschaft auch die Möglichkeit haben, sich hier tatsächlich gleichberechtigt auch in Glaubensfragen bewegen zu können. Man muss es einfach auch mal in die Zukunft betrachtet sehen: Wir werden in unserer Gesellschaft immer mehr Internationalität erleben. Das wird immer mehr Normalfall. Und ich sage mal: Gott sei Dank.“ Und von hier aus ertönt der Ruf des Muezzins – wenn auch nur vom Tonband: die Assadaka-Moschee, betrieben vom marokkanischen Freundschaftskreis der Stadt Raunheim. Loubna Ouariach, Marokkanischer Freundschaftskreis Raunheim „Was gestern geschehen ist, ist, dass wir den Segen der Stadtgesellschaft abgeholt haben. Wir haben uns öffentliche Akzeptanz erschließen können. Das ist wirklich etwas so Unbeschreibliches. Etwas Emotionales für die Gemeinde und die Mitglieder.“ In Raunheim gibt es deutlich mehr Muslime als Christen. Rund 70% der Menschen haben einen Migrationshintergrund. Und doch ist der Ruf des Muezzins auch hier nicht unumstritten. Kevin Kirchenschläger „Ich bin der Meinung, dass jeder seinen eigenen Glauben haben darf. Und wirklich stören tut mich das nicht. Ich habe damit keine Probleme.“ […]

  • Mühlsteinrevier soll UNESCO-Weltkulturerbe werden
    Allgemein / Kultur / Rheinland-Pfalz

    Mühlsteinrevier soll UNESCO-Weltkulturerbe werden

    12. November 2021

    Der Name „Vulkaneifel“ rührt daher, weil es dort vor über 50 Millionen Jahren Vulkane gab. Die haben eines zurückgelassen: riesige Grubenlandschaften und Steinbrüche. Schon vor über 7.000 Jahren ist das Lavagestein genutzt worden, um Mühlsteine herzustellen. Das „Mühlsteinrevier Rhein-Eifel“ soll jetzt UNESCO-Weltkulturerbe werden. Die Reise zum – nicht ganz – Mittelpunkt der Erde. Es geht hinab in die Lavakeller von Mendig. Riesige Felsenkeller. Etwa drei Quadratkilometer groß. Ehemals das größte Basaltlava-Bergwerk der Welt. Vor 200.000 Jahren ein Vulkan, wird aus dem erkalteten Lavastrom Basalt. Das Gestein wird ab dem Mittelalter, bis ins 19. Jahrhundert für Mühlsteine abgebaut. Es ist sehr hart und kompakt. Nico Junglas, Arbeitskreis Mühlsteinrevier Rhein-Eifel „Das heißt, wenn wir mit einem Basaltlava-Mühlstein das Korn zu Mehl malen: wenig Abrieb. Derjenige der das Brot dann gegessen hat, der hatte auch länger gute Zähne gehabt. Das können Archäologen auch heute noch feststellen, wenn sie sich das Gebiss eines solchen Skelets anschauen.“ Mitte des 19. Jahrhunderts ersetzt Stahl den Basalt. Das Bergwerk schließt. Die Mühlsteine aus Mendig werden Geschichte, ausgestellt auf mehreren Weltausstellungen. Im 10 Kilometer entfernten Mayen wird Basalt schon vor 7.000 Jahren abgebaut. Überirdisch. Das sind Handmühlsteine aus der Römerzeit. Jeder Haushalt hat in der Antike so einen Stein. Praktisch auch für die Reise. Wenn eine Legion in den Krieg zieht, hat sie immer Mühlsteine aus Mayen im Gepäck. Die Hochzeit des Abbaus ist vor rund 2100 Jahren. Hans Schüller, Vorsitzender Geschichts- und Altertumsverein Mayen „Das war mit den Eroberungszügen von Cäsar und Augustus. Als hier das Rheinland römische Provinz wurde, erfuhren hier die Brüche einen regelrechten Boom. Hier wurden in Massen Handmühlen für die römischen Provinzen hergestellt und auch zum Teil nach Britannien und auch in den Nordseeraum exportiert.“ Der Abbau und die Bearbeitung der Basaltlava ist zur Römerzeit kein Pappenstiel. Alina Wilbert-Rosenbaum ist die Direktorin der […]

  • In Hessen treten verschärfte Corona-Regeln in Kraft
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik

    In Hessen treten verschärfte Corona-Regeln in Kraft

    11. November 2021

    Erstmals werden 50.000 Corona-Neuinfektionen bundesweit gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt damit auch am vierten Tag in Folge auf einen Höchstwert von 249. Und wegen dieser Verschärfung der Lage verschärfen sich heute auch in Hessen die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Wir fassen die Änderungen in Hessen einmal übersichtlich für Sie zusammen. Testungen Wer nicht geimpft oder genesen ist, braucht ab heute in Hessen einen aktuellen PCR-Test-Nachweis, wenn er zum Beispiel in den Innenräumen eines Restaurants essen möchte. Außerdem betrifft die verschärfte Regelung Innenbereiche bei Veranstaltungen, Messen, in Freizeiteinrichtungen, Sportstätten, Kulturstätten, Spielbanken und Spielhallen sowie Prostitutionsstätten. Ein Antigen-Schnelltest reicht dazu nicht mehr aus. 3G in Hessen also nur noch mit PCR-Test. Schulen Alle nicht geimpften Schüler müssen für die Teilnahme am Präsenzunterricht dreimal pro Woche einen negativen Testnachweis erbringen. Die Tests können weiterhin kostenfrei in der Schule gemacht werden. Arbeitsplatz Am Arbeitsplatz gilt in Hessen künftig für ungeimpfte Beschäftigte immer dann eine Testpflicht, wenn Kontakt zu externen Kunden besteht. Das gilt beispielsweise für das Personal in Supermärkten, im Öffentlichen Personennahverkehr oder beim Friseur. Für die Beschäftigten sind diese Antigen-Schnelltests jetzt nicht mehr freiwillig, sondern verpflichtend. Großveranstaltungen Bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmenden dürfen darunter künftig maximal 10 Prozent Getestete sein. Die übrigen Teilnehmenden müssen entweder geimpft oder genesen sein. Wir wollten in Frankfurt wissen, wie die Verschärfungen der Maßnahmen ankommen. Sie stoßen auf sehr unterschiedliche Reaktionen. Sara Pepic, Schülerin „Ich find’s nicht so gut, weil sie drängen die Menschen quasi dazu, sich impfen zu lassen, weil es gibt Menschen, die das nicht mögen und es nicht gerne machen wollen, deswegen finde ich das nicht so schön.“ Henry St., Rentner „Finde ich gut, es ist zwar ein bißchen deprimierend für Leute, die nicht geimpft sind, aus welchem Grund auch immer, aber irgendwas müssen wir ja machen, um die Pandemie ein bißchen […]

  • Schaltgespräch mit dem Virologen Dr. Martin Stürmer
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik

    Schaltgespräch mit dem Virologen Dr. Martin Stürmer

    11. November 2021

    Sind wir in der gleichen Corona-Situation  wie November 2020 oder sind wir – trotz steigender Zahlen – doch weiter? Markus Appelmann, Moderator: Herr Stürmer, der Mann hat gerade gesagt: „Jetzt sind wir genau an der gleichen Stelle wie letztes Jahr“. Ist es so? Dr. Martin Stürmer, Virologe IMD Labor Frankfurt: Ja, es kommt einem so ein bisschen so vor. Natürlich sind die Zahlen deutlich höher. Wir haben eine Delta-Variante, die wir letztes Jahr nicht hatten. Wir haben viele geimpfte Menschen, die das ganze Gleichgewicht etwas verschieben. Aber es ist tatsächlich so, dass man das Gefühl hat, man hat aus dem letzten Herbst und Winter nicht viel gelernt. Man hat jetzt auch wieder sehenden Auges uns in dieses Chaos schlittern lassen und ein bisschen Frustration ist von meiner Seite auch dabei. Ich kann die Frage gut verstehen und den Kommentar. Appelmann: Aber es hieß doch immer, wenn ein Großteil geimpft ist, dann entspannt sich die Lage. Warum ist es nicht besser geworden? Und was muss jetzt passieren, damit wir die vierte Welle brechen? Stürmer: Also zum einen ist es tatsächlich mit dem Impfen anfänglich doch besser gelaufen als gedacht. Wir haben sehr viele Menschen impfen können, aber dann sind wir stehengeblieben. Unsere Impfquote entspricht nicht dem, was in vielen anderen europäischen Ländern der Fall ist und daher haben wir einfach ein gewisses Defizit und das sehen wir jetzt. Was dazu kommt: Wir haben sehr viele ältere Menschen. Gerade am Anfang des Jahres geimpft – das ist jetzt bald auch ein Jahr her – und dementsprechend lässt natürlich auch der Immunschutz über die Zeit nach. Auch das haben wir gewusst. Wir wussten nicht genau, wie lange es hält, aber jetzt sehen wir halt, dass es eben nach einem halben Jahr wahrscheinlich schon wieder so stark nach unten geht, dass in bestimmten Gruppen […]

  • Bombenentschärfung in Petersberg
    Allgemein / Hessen / Unglück

    Bombenentschärfung in Petersberg

    11. November 2021

    Ausnahmezustand im osthessischen Petersberg bei Fulda: Nachdem am Dienstag gleich zwei Weltkriegsbomben gefunden wurden, mussten heute Anwohner evakuiert und die Bomben schnellstmöglich entschärft werden. Denn der Kampfmittelräumdienst meldete: Gefahr im Verzug! Heute Morgen, kurz nach neun: Die ersten von rund 350 Anwohnern, die evakuiert werden müssen, kommen in einer Notunterkunft an. Die Polizei ist mit einer Hundertschaft im Einsatz, sperrt alle Zufahrtsstraßen, eine Kindertagesstätte bleibt geschlossen. Quads und die Pferdestaffel durchkämmen das unwegsame Waldgebiet rund um den Rauschenberg, um letzte Personen im Sperrgebiet zu finden – wobei der Nebel die Suche erschwert. Ein Umkreis von 600 Metern rund um den Rauschenberg muss geräumt werden, die A7 wird nahe Petersberg zwischen den Ausfahrten Fulda Nord und Mitte für mehrere Stunden komplett gesperrt. Der Verkehr staut sich über mehrere Kilometer. Um 11 Uhr meldet die Polizei: Gelände vollständig geräumt. Die Entschärfung der beiden rund 125 Kilo schweren Fliegerbomben aus dem zweiten Weltkrieg war ursprünglich für Anfang Dezember geplant. Doch dann stellt der Kampfmittelräumdienst fest, dass beide Bomben in einem instabilen Zustand sind und sofort entschärft werden müssen. Am Nachmittag steigt die Spannung. Sebastian Kircher, Pressesprecher Gemeinde Petersberg „Von den zwei am Rauschenberg gefundenen Fliegerbomben konnte eine erfolgreich entschärft werden. Die zweite muss leider vor Ort kontrolliert gesprengt werden.“ Bis Einbruch der Dunkelheit bleibt das Gebiet gesperrt. Die Anwohner sollen aber heute Abend in ihre Wohnungen zurückkehren können.

  • Debatte über insolventen Flughafen Hahn
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Debatte über insolventen Flughafen Hahn

    11. November 2021

    Das Land Rheinland-Pfalz hat zwar seine Anteile am Airport vor vier Jahren endgültig verkaufen können, dennoch steckt das Land bis heute jährlich Millionen in den Flughafen, um ihn am Leben zu halten. Doch mit der nun angemeldeten Insolvenz stellt sich wieder einmal die Frage: wie soll es weiter gehen am Hahn? Über die Perspektiven wurde heute im rheinland-pfälzischen Landtag debattiert. Der Flughafen Hahn und das Land Rheinland-Pfalz – es ist eine komplizierte Beziehung, die beide zueinander haben. Schon oft hat der Flughafen den Landtag beschäftigt, so auch heute wieder. Die Freien Wähler wollen aus ihm den ersten klimaneutralen Frachtflughafen der Welt machen. Mit Windkraft aus dem Hunsrück soll vor Ort Wasserstoff und dann synthetischer Kraftstoff produziert werden, der das Klima nicht belasten soll. Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Der Hahn ist das Herz des Hunsrücks und dieses Herz muss weiter schlagen.“ Dieser Vorschlag wird von fast allen Fraktionen unterstützt. Lediglich die AfD kann dieser Perspektive nichts abgewinnen. Jan Bollinger, AfD, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Der Hahn soll laut den Freien Wählern der erste klimaneutrale Frachtflughafen der Welt werden. Hierzu sollen Wasserstoff-Projekte am Flughafen angesiedelt werden. Kern soll die synthetische Herstellung Kerosins durch Wassersoff sein, mit dem dann Flugzeuge betankt werden können. Meine Damen und Herren, mit diesem Konzept wird es mindestens die nächsten zwanzig Jahre keine nennenswerte Zahl am Hahn geben.“ Große Teile der Debatte beschäftigen sich jedoch auch diesmal nicht mit der Zukunft, sondern mit der Vergangenheit. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, beim Verkauf des Flughafens versagt zu haben. Helmut Martin, CDU, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Wer einen lahmen Gaul reitet, der verbessert doch die Perspektive auf den Rennsieg nicht dadurch, dass er es immer weiter mit dem armen Tier versucht. Oder meine Damen und meine Herren, mit anderen Worten: Eine Landesregierung, die bei großen Infrastrukturprojekten immer wieder […]

  • SPD fordert Entlassung des Finanzministers
    Allgemein / Hessen / Politik

    SPD fordert Entlassung des Finanzministers

    11. November 2021

    Seit der hessische Staatsgerichtshof das sogenannte Corona-Sondervermögen der Landesregierung für verfassungswidrig erklärt hat, steht Hessens Finanzminister Michael Boddenberg im Feuer der Opposition. Heute hat die SPD in einer aktuellen Stunde des Landtags die Entlassung des Ministers verlangt. Die Luft ist dünn für Michael Boddenberg, seit vor zwei Wochen der Staatsgerichtshof sein Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat. Doch heute stand im Landtag nicht nur der Finanzminister im Sturm, die Opposition arbeitet sich vor allem an seinem Chef ab – dem Ministerpräsidenten. Nancy Faeser, SPD, Fraktionsvorsitzende Hessen „Dieser Schattenhaushalt war Ihr Schattenhaushalt. Deshalb ist dieser Verfassungsbruch auch ihr Verfassungsbruch. Und tun Sie nicht so, als hätte man das nicht wissen können. Wir hatten Sie gewarnt in mehrfachen Runden hier im Parlament. Hören Sie endlich auf sich zu verstecken und übernehmen Sie die Verantwortung für das Scheitern Ihrer Politik.“ Bouffier müsse Boddenberg entlassen, so die Forderung der SPD. Die Koalitionsparteien weisen das vehement zurück und reden von „Klamauk“. Mathias Wagner, Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktionsvorsitzender Hessen „Wir und diese Koalition und die Ministerinnen und Minister der Regierung kümmern sich um die Bewältigung der Pandemie, Sie kümmern sich um alberne Rücktrittsforderungen. Genau das ist der Unterschied in dieser Situation.“ Auch die AfD fordert den Rücktritt des Finanzministers. Die Linke dagegen erklärt, ein Rücktritt ändere nichts an der Politik. Es müsse darum gehen, die Krise zu bewältigen. Dass sich Volker Bouffier bislang nicht zum Urteil des Staatsgerichtshofs geäußert hat, empört die FDP. René Rock, FDP, Fraktionsvorsitzender Hessen „Wo sind Sie? Erklären Sie hier dem Volk die Politik und stellen Sie sich der Kritik! Wo sind Sie, Herr Ministerpräsident? Führen Sie dieses Land noch oder haben Sie sich weggeduckt, sehr geehrte Damen und Herren?“ Der Angesprochene ergreift schließlich doch das Wort. Eine Entlassung des Finanzministers käme nicht in Frage, der mache eine hervorragende Arbeit. Volker […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wirtschaft

    Weitere Nachrichten im Überblick

    11. November 2021

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Beratungen zur Zukunft von Opel Der Chef des Rüsselsheimer Autobauers Opel, Uwe Hochgeschurtz, will sich am 19. November mit den Wirtschaftsministern aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen treffen. Die Zusammenkunft soll das Gespräch der Ministerpräsidenten der drei Länder mit dem Chef der Opel-Mutter Stellantis, Carlos Tavares, vorbereiten. Die Regierungschefs machen sich Sorgen um die Zukunft der Opel-Standorte in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. Stellantis plant, die Produktionswerke aus dem deutschen Opel-Verband auszugliedern. Fraport mit Monatsrekord Die steigenden Passagierzahlen haben dem Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport im Oktober den stärksten Monat seit Beginn der Corona-Pandemie beschert. Fast 3,4 Millionen Passagiere nutzten Deutschlands größten Flughafen. Das waren fast 30.000 mehr als in der Hauptsaison im August. Allerdings ist das Passagieraufkommen noch immer deutlich geringer als vor der Corona-Krise. Mehr Schutz für Nichtraucher Mit einem landesweiten Rauchverbot auf Kinderspielplätzen will das Land Hessen die Bürger stärker vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Außerdem sollen künftig auch E-Zigaretten vom Nichtraucherschutzgesetz erfasst werden. Das hat der hessische Landtag gestern Abend entschieden. Der Dampf von E-Zigaretten enthalte Giftstoffe, die unter anderem für Asthmatiker und Kinder gefährlich seien.

  • Prozess gegen Hells-Angels-Rocker
    Allgemein / Hessen / Kriminalität

    Prozess gegen Hells-Angels-Rocker

    11. November 2021

    Vor dem Landgericht in Frankfurt begann heute der Prozess gegen einen ehemaligen Hells-Angels-Boss. Dem Angeklagten werden Zuhälterei, besonders schwere Zwangsprostitution und Förderung der Prostitution Minderjähriger vorgeworfen. Beamte der Kriminalpolizei Frankfurt nahmen den mutmaßlichen Täter vergangenen Dezember nach einem Türkei Urlaub am Flughafen fest. Ein Baum von einem Kerl betritt den speziell gesicherten Saal E1 des Landgerichts in Frankfurt. Den Schädel kahlrasiert und bis über den Hals tätowiert. Er war Präsident eines Hells-Angels-Charters in Süddeutschland, heute sind seine Hände hinter dem Rücken mit Handschellen gefesselt. Michael E. soll mehrere Frauen zur Prostitution gezwungen haben, unter anderem hier im Frankfurter Bahnhofsviertel, darunter auch eine Minderjährige. Die Leiden der Geschädigten – ein alptraumhaftes Martyrium: Henriette Lyndian, Anwältin der Nebenklage „Er war ihr Zuhälter, hat ihr das Geld weggenommen, hat sie geschlagen, hat sie über eine Dauer von mehreren Monaten ausgenutzt, Zwangsprostitution betrieben. Und hat sich insofern schuldig gemacht.“ Der 36 Jahre alte Angeklagte, der die komplette Verlesung der Anklage völlig regungslos mit festem Blick verfolgt, soll zeitgleich mehrere Beziehungen zu Frauen aufrecht erhalten haben, von denen er regelmäßig einen großen Anteil der Einnahmen ihrer Prostitutionstätigkeit einbehalten haben soll. Bei Nichterfüllung seiner Forderungen, sei regelmäßig auch Gewalt zum Einsatz gekommen – Schläge und Tritte. Die Frauen gingen in Hotels und Apartments anschaffen und sollen vom Angeklagten zum Teil auch mit Kokain versorgt worden sein. Die Geschädigten seien auch in eine psychische Abhängigkeit geraten, da der Angeklagte ihnen Liebesbeziehungen und mitunter auch eine gemeinsame Zukunft vorgegaukelt habe. Henriette Lyndian, Anwältin der Nebenklage „In der Regel suchen sich solche Männer labile Frauen, die vielleicht schon der Prostitution nachgehen oder die sie dann der Prostitution zuführen, um sie dann auszunehmen. Und als Druckmittel verwenden die nicht unbedingt Schläge – zwar hat es auch hier Schläge, insbesondere als die Geschädigten aussteigen wollten, gegeben – aber die im Grunde […]

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