Allgemein

  • Protest gegen Privatisierung

    Protest gegen Privatisierung

    15 Jahre ist es jetzt her, dass die Universitätskliniken Gießen und Marburg fusionierten und dann privatisiert wurden. Als erste und bis heute einzige Uniklinik in ganz Deutschland. Schon damals gab es viel Kritik – und die Proteste sind bis zum heutigen Tag nicht abgeebbt. Immer mehr Patienten, immer mehr Aufgaben – doch gleichzeitig wird am Personal gespart: Mitarbeiter des Universitätsklinikums Gießen und Marburg protestieren heute in der Nähe des hessischen Landtags in Wiesbaden für bessere Arbeitsbedingungen. Mark Müller, Intensivpfleger UKGM Marburg „Die Stimmung im Haus, egal in welchen Bereich man schaut, ist zum Zerreißen angespannt. Die Leute sind ausgelaugt, fertig mit den Nerven, die können nicht mehr. Wir schaffen die Patientenversorgung nicht mehr. Wir arbeiten in den 24-Stunden-Diensten im OP 22 Stunden durch. Wir machen keine Pause, auf Normalstation oder auf Intensivstation. Wir schaffen es nicht mehr.“ Für die Mitarbeiter steht fest: Wären die Unikliniken damals nicht privatisiert worden, wären die Bedingungen sowohl für das Personal als auch für die Patienten heute deutlich besser. Zusammen mit der Gewerkschaft ver.di fordern sie deshalb, die Entscheidung von damals rückgängig zu machen und die Kliniken in öffentliches Eigentum zurückzuführen. Fabian Dzewas-Rehm, ver.di Hessen „Wir hoffen, dass man dann eben ein Gewinnerzielungsverbot festschreiben könnte. Wir hoffen, dass kein Geld mehr aus der Krankenversorgung in private Taschen abfließt, sondern in der Krankenversorgung verbleibt und für die Patientinnen und Patienten da ist. Und natürlich, dass sich die Arbeitsbedingungen verbessern.“ Privateigentum vergesellschaftlichen – bei der schwarz-grünen Landesregierung stoßen solche Forderungen bislang meist auf taube Ohren. Die zuständige Ministerin Angela Dorn zeigt aber zumindest Verständnis. Angela Dorn, B’90 / Grüne, Wissenschaftsministerin Hessen „Ich verstehe die Forderung sehr gut, die Perspektive einer Rücküberführung des Klinikums in öffentliches Eigentum nicht aufzugeben, und ich kann sie nachvollziehen. (…) Aber ich kenne keinen realisierbaren Vorschlag dafür, die Privatisierung rückgängig zu machen.“ Heißt […]

  • Frankfurter Liebieghaus zeigt Rimini-Altar

    Frankfurter Liebieghaus zeigt Rimini-Altar

    Er ist eines der bedeutendsten Kunstwerke des Mittelalters: Der Rimini-Altar. Den zu erhalten muss, ein Albtraum für jeden Restaurator sein; ist das Gipsgestein doch so weich, dass man es wie Holz bearbeiten kann. Daher haben die Kunsthandwerker das ganze „Mission Rimini“ genannt. Vier Jahre und viele Hunderttausend Euro später ist man endlich fertig. Hier kommt der weiße Schatz des Mittelalters. Zart, zerbrechlich, zauberhaft schön! Kunst aus weißem Alabaster. 600 Jahre alte Handarbeit. Frisch gereinigt und entstaubt. – Einfach nur einzigartig! Stefan Roller, Sammlungsleiter Liebieghaus „Der Rimini-Altar zeichnet die Vollständigkeit des Ensembles zum einen aus – wir haben weltweit kein einziges Ensemble tatsächlich, das in dieser Vollständigkeit erhalten geblieben ist- und die extrem hohe künstlerische und schnitzerische Qualität. Von der handwerklichen Qualität und der Virtuosität der Ausführung zeigt unser Altar eine ganz, ganz hohe Überlegenheit. Den Altar kommt 1913 für umgerechnet rund 1,8 Millionen Euro nach Frankfurt. Davor steht er in Rimini. Gebaut wird er um 1430 in Brügge. Ein Alabaster-Altar. Der Alptraum für Restauratoren. Harald Theiss, Leiter Liebieghaus Restaurierungswerkstatt „Ich sag immer: Es ist eine Diva unter den Bildhauer-Gesteinen, weil es extrem bruchempfindlich ist. Er ist extrem wasserempfindlich, er ist hitzeempfindlich, er ist abriebempfindlich. Es ist so eine ganze Palette, die andere Steine wie Marmor oder Sandstein in dem heiklen Ausmaß nicht haben.“ Vier Jahre dauert die „Mission Rimini“. Harald Theiss und sein Team reinigen den Altar mit Hilfe besonders schonender Lasertechnologie und mit Gel-Kompressen. Die meiste Zeit arbeiten die Restauratoren gar nicht am echten Kunstwerk. Harald Theiss, Leiter Liebieghaus Restaurierungswerkstatt „Das erste Jahr haben wir nur Testreihen gemacht, Versuche gemacht an Dummies, gar nicht am Original. Wir hatten das Glück, dass wir wussten, wo der Steinbruch dieses Originals ist, sodass wir uns einfach Testmaterial und Dummies bauen konnten – das hat man nicht immer bei einer Restaurierung – und […]

  • Neue Corona-Regeln für Hessen

    Neue Corona-Regeln für Hessen

    Steigende Inzidenzen, immer mehr Corona-Patienten auf den Intensivstationen, steigende Furcht vor einer Überlastung des Gesundheitssystems: Die hessische Landesregierung hat deshalb heute die Schutzmaßnahmen verschärft. Danach sind alle ungeimpften Arbeitnehmer mit Kundenkontakt künftig verpflichtet, die Coronatests durchzuführen, die ihnen zweimal pro Woche von den Arbeitgebern angeboten werden. Wenn Ungeimpfte künftig ein Restaurant, eine Kultur- oder Freizeiteinrichtung betreten wollen, reicht es nicht mehr, einen aktuellen Schnelltest vorzulegen. Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen „Wir haben jetzt beschlossen, dass dieser Test in Zukunft ein PCR-Test sein muss. Das gilt für sämtliche Innenbereiche bei Veranstaltungen von Messen, Kulturbetrieb, Freizeiteinrichtungen, Sportstätten, Kulturstätten, Gaststätten, Spielbanken und Spielhallen und auch für Prostitutionsstätten. Also, einfacher ausgedrückt: In diesen Bereichen war bis jetzt Antigentest ausreichend, das wollen wir oder haben wir beschlossen, dass ein PCR-Test erforderlich ist. Sie kennen die Gründe – der ist genauer. Da wir wollen in diesem Bereich das Schutzniveau auch erhöhen.“ Das Schutzniveau will die hessische Landesregierung auch bei Großveranstaltungen erhöhen. Bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmern müssen jetzt mindestens 90% geimpft oder genesen sein. Und auch an den Schulen werden die Schutzmaßnahmen verschärft. So sollen bis Ende Januar alle nicht-geimpften Schüler jede Woche nicht nur zweimal, sondern dreimal einen Coronatest machen.

  • Diskussion um Impfplicht in Alten- und Pflegeheimen

    Diskussion um Impfplicht in Alten- und Pflegeheimen

    Ungeimpfte Pflegekräfte müssen sich seit heute in Hessen und Rheinland-Pfalz täglich testen lassen. Doch das geht vielen immer noch nicht weit genug. Aktuell wird heftig über eine Impfpflicht für Pflegekräfte diskutiert, um die betreuten Senioren besser zu schützen. Dabei vertritt der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes Ulrich Weigeldt eine ganz klare Meinung. Er sagt: Kein Ungeimpfter darf Kontakt zu einer derart vulnerablen Gruppe haben. Wir blicken nach Westhofen und sprechen mit denen, um die es bei dieser Diskussion geht. Ein ganz normaler Tag in der Römergarten Residenz „Haus Sophia“ in Westhofen. Wo andernorts wieder verstärkt getestet werden muss, ändert sich mit dem heutigen Montag für die Angestellten in Westhofen nichts. Denn alle Mitarbeiter in der direkten Pflege sind hier geimpft. Daniela Mohr, Leiterin „Haus Sophia“ in Westhofen „Also, meine persönliche Meinung und auch die Meinung, die wir hier im Haus vertreten, ist eigentlich eine Impfpflicht für alle Mitarbeiter, die in der Pflege und an der Pflege beteiligt sind. Wir haben hier hochbetagtes Klientel, was eigentlich sehr anfällig ist, sehr viel Grunderkrankungen schon mit sich bringt, dass es unsere Pflicht auch ist, dass nicht nur wir uns schützen, sondern dass wir auch unsere Bewohner schützen, die halt sehr, sehr anfällig sind.“ So sieht das auch Stefanie Fetsch. Sie arbeitet bereits seit 30 Jahren als Pflegerin. Sie hat sich nach anfänglicher Unsicherheit schließlich für eine Corona-Impfung entschieden. Zu ihrem Schutz und zum Schutz der Bewohner, die das sehr beruhigt. Stefanie Fetsch, Pflegeassistentin „Haus Sophia“ in Westhofen „Ja, da haben sie keine Angst, dass ich sie anstecken dann. Dass ich nichts eingefangen habe und sie damit anstecken kann.“ Eine Gefahr, die von ungeimpften Pflegekräften sehr wohl ausgeht – gerade wegen des engen Körperkontakts. Das bestätigt uns auch Virologe Professor Bodo Plachter von der Universitätsmedizin Mainz. Prof. Bodo Plachter, Virologe der Universitätsmedizin Mainz „Das ist […]

  • Die Corona-Lage verschärft sich – im Interview: Gesundheitsminister Clemens Hoch

    Die Corona-Lage verschärft sich – im Interview: Gesundheitsminister Clemens Hoch

    Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister ist zu Gast im Studio und nimmt zu den neuesten Entwicklungen Stellung, u.a. zur Situation der ungeimpften Mitarbeiter im Pflegebereich. Markus Appelmann, Moderator: Ich denke, mit diesem Thema starten wir direkt mit dem Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch. Herzlich willkommen! Wie kann es denn sein, dass es keine Statistik darüber gibt, wie viele Menschen im medizinischen Bereich geimpft sind und wie viele nicht? Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz: Wir haben erst seit kurzem durch ein Bundesgesetz die Möglichkeit bekommen, dass die Träger von Altenpflegeeinrichtungen den Impfstatus von ihren Mitarbeitenden erfragen können. Das muss dann allerdings vor Ort geschehen. Wir haben in Ihrem Beitrag aber ja gesehen, dass es sehr vorbildliche Einrichtungen gibt mit 100% Impfquote, das freut den Gesundheitsminister natürlich sehr. Trotzdem sehen wir natürlich auch Einrichtungen, die eben nicht so hoch sind. Wir sehen eine gute Quote in den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung, aber die könnte noch besser sein. Und deswegen haben wir gesagt: Die Ungeimpften müssen sich täglich testen lassen. Appelmann: Die müssen noch besser sein, sagt Dr. Peter Heinz, er ist der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz. Und er hat uns folgendes gesagt: Dr. Peter Heinz, Vorsitzender Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz „Der Infektionsdruck wird jetzt so hoch, dass es einfach nicht mehr möglich ist, diesen Beruf auszuüben ohne geimpft zu sein. Man muss ja am Patienten arbeiten können. Und ich sehe das so, dass ein Einbeiniger sicherlich nicht Seiltänzer werden kann und sicherlich auch nicht Gerüstbauer. Und genau so kann man im Gesundheitsberuf nicht ohne Impfung arbeiten.“ Appelmann: Klingt plausibel. Stehen Sie auch dahinter? Sind Sie auch für eine Impfpflicht im medizinischen Bereich? Hoch: Wir haben uns von Rheinland-Pfalz dafür entschieden, dass wir gesagt haben, es steht den Menschen frei, sich impfen zu lassen. Sie sollten sich schützen und sie sollten mit der Impfung auch andere […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Europäer dürfen wieder in die USA Nach knapp 20 Monaten Einreisestopp wegen der Corona-Pandemie ist heute Morgen in Frankfurt ein erstes Flugzeug mit geimpften EU-Bürgern in die USA gestartet. Die Maschine der Singapore Airlines war nahezu ausgebucht. Die Nachfrage nach Flügen ist hoch. Die USA lassen ab sofort ausländische Staatsangehörige wieder in das Land einreisen, wenn sie einen gültigen Impfnachweis und einen negativen Covid-19-Test vorlegen. Winterschlafplätze für Obdachlose Zum Start der Wintersaison laufen in Frankfurt wieder verschiedene Aktionen für Obdachlose. Ein besonders niedrigschwelliges Angebot gibt es in der B-Ebene der U-Bahnstation Eschenheimer Tor. Wie Sozialdezernentin Elke Voitl heute mitteilte, stünden dort mehr als 100 sichere und warme Schlafplätze zur Verfügung. Aktuell würden rund 150 Obdachlose in Frankfurt dauerhaft auf der Straße leben. Neuer Trainer für Wehen Wiesbaden Der Drittligist SV Wehen Wiesbaden hat Markus Kauczinski als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 51-jährige Fußballlehrer tritt die Nachfolge von Rüdiger Rehm an, der vor zwei Wochen entlassen wurde. Kauczinski erhält einen Vertrag bis zum 30. Juni 2023. Bereits morgen wird er die erste Trainingseinheit seiner neuen Mannschaft leiten. Am Mittwoch folgt das Achtelfinalspiel im Hessenpokal bei Türk Gücü Friedberg.

  • Vier Monate nach der Flutkatastrophe – im Ahrtal fahren wieder Züge

    Vier Monate nach der Flutkatastrophe – im Ahrtal fahren wieder Züge

    Durch das Hochwasser sind nicht nur Häuser und Straßen schwer beschädigt worden, auch zahlreiche Bahnstrecken wurden zerstört. Nun startet der Zugverkehr im Ahrtal wieder – zumindest auf einer Strecke. Sie rollt wieder – die Ahrtalbahn. Seit dem frühen Morgen sind die Züge wieder auf der Schiene. Zweimal pro Stunde von Remagen bis Ahrweiler und zurück. Die Neueröffnung der Strecke wird heute mit einer feierlichen Zugfahrt eingeweiht. Mit an Bord der Regiobahn 39 sind unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bahnvorstand Ronald Pofalla sowie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Am Bahnhof von Ahrweiler heißt es dann allerdings: Endstation, bitte alle aussteigen. Der Rest der Bahnstrecke bis nach Ahrbrück ist noch immer zerstört. Bei der Flutkatastrophe am 14. Juli wurden mehrere Eisenbahnbrücken von den Wassermassen mitgerissen, 20 Kilometer Schienen weggespült. Umso größer ist heute die Erleichterung, dass man zumindest den Streckenabschnitt von Remagen bis nach Ahrweiler wieder freigeben kann – vier Wochen früher als gedacht. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Viele sind ja hier Pendler, sie sind mobil unterwegs, sie gehen zur Arbeit, zur Schule, was auch immer. Und es ist einfach jetzt so, dass nicht mehr Ersatzschienenverkehre fahren müssen und sie nur mit den Bussen unterwegs sein müssen, sondern, dass sie die Bahn wieder nutzen können, so wie in alten Zeiten. Und das ist einfach ein wichtiges Signal; auch wenn wir alle wissen, dass wir noch eine große Strecke vor uns haben.“ Ab Mitte Dezember sollen die Züge laut Bahn dann auch wieder bis Walporzheim fahren. Für den Rest der insgesamt 30 Kilometer langen Strecke bis Ahrbrück ist laut Bahn noch keine Prognose möglich. Ronald Pofalla, Vorstand Deutsche Bahn „Für das letzte Teilstück bis Ahrbrück können wir deshalb keine Aussage machen, weil dort fast zehn Brücken und viele Bahnübergänge komplett erneuert werden müssen. Und insbesondere bei den Bahnbrücken brauchen wir technische Klärungen, […]

  • Salzbachtalbrücke ist gesprengt

    Salzbachtalbrücke ist gesprengt

    Am Wochenende haben alle Wiesbadener erstmal tief durchgeatmet. Die marode Salzbachtaltalbrücke – jetzt ist sie also gesprengt. Nachdem im Vorfeld einiges schiefgelaufen ist und sich verzögert hat, war die Sprengung hingegen wie aus dem Bilderbuch. Doch damit hat man gerade mal den ersten Schritt hinter sich gebracht. Wie geht es nun weiter, damit die überstrapazierte Verkehrssituation sich im Rhein-Main Gebiet endlich wieder entspannt? Eduard Reisch, Sprengmeister „DREI , ZWEI, EINS……“ Zweimal knallt es laut – und dann stürzen 15.000 Tonnen Beton und Stahl auf einer Länge von über 300 Metern in sich zusammen. Eine echte Bilderbuchsprengung. Sprengmeister Eduard Reisch und sein Team – sie haben Maßarbeit geleistet. Eduard Reisch, Sprengmeister „Es war eine gelungene Sprengung und das Bild der beiden Brücken entspricht unserer Planung. Die Südbrücke ging planmäßig vertikal zu Boden und nach wenigen Sekunden erfolgte die Sprengung der Nordbrücke, die sich darüber legt. Wir haben hier keinerlei Schäden nach dem bisherigen Ergebnis zu vermelden.“ Das direkt angrenzende Klärwerk wurde – Stand heute – ebenso verschont, wie das nahe Wohngebiet im Stadtteil Biebrich – hier zu erkennen am oberen Bildrand – das so gut wie kein Staubkorn abbekam, da die Staubwolke direkt Richtung Taunus abgezogen ist. Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende hofft, dass der Verkehr in und um Wiesbaden nun bald wieder besser fließt. Gert-Uwe Mende, SPD, Oberbürgermeister Wiesbaden „Dass jetzt hier schnell die Trümmer beseitigt werden und dass wir hoffentlich noch in diesem Jahr die Bahnstrecke wieder in Betrieb nehmen. Das heißt, unser Hauptbahnhof hoffentlich kurz vor Weihnachten wieder angeschlossen ist an den Fern- und Nahverkehr. Und natürlich auch der Autobahnzubringer, auf dem wir gerade stehen, auch den wollen wir wieder in voller Leistungsfähigkeit haben.“ Was im Sommer das plötzliche Absacken der Brücke genau verursacht hat, das wird aktuell im Rahmen eines Gutachtens von Fachleuten weiter untersucht. Stephan Krenz, Vorsitzender der […]

  • Sportpresseball in Frankfurt

    Sportpresseball in Frankfurt

    Und jetzt wird es bei 17:30 glamourös! Auf einen Ball mussten wir lange verzichten. Jetzt gab es erstmals wieder den Deutschen Sportpresseball in Frankfurt. Endlich wieder Starauflauf auf dem roten Teppich vor der Alten Oper, wenn auch unter Corona-Bedingungen. „Willkommen zurück“ – so das Motto beim 39. Sportpresseball. Erstmals nach zwei Jahren wieder Blitzlichtgewitter für die Persönlichkeiten aus Sport, Politik und Medien. Endlich wieder das Tanzbein schwingen und das Gala-Menü genießen – wegen Corona unter strikten 2G-Regeln. Nur geimpft und genesen, dafür aber ohne Abstand oder Maskenpflicht. Fabian Hambüchen, Reck-Olympiasieger 2016 „Echt cool. Ich meine, wir haben uns alle nur mal per Telefon gehört oder per Zoom bei Interviews gesehen. Aber jetzt mal wieder live und in Farbe, das macht richtig Spaß.“ Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen: „Wir müssen nach wie vor vorsichtig sein, deshalb läuft das hier unter 2G. Aber es ist doch schön, dass wir endlich mal wieder in Echt zusammen kommen. Ich freue mich vor allem auch für die vielen Künstlerinnen und Künstler. Die haben anderthalb Jahre eine bittere Zeit hinter sich und so ein Ball gibt viele Chancen.“ Malaika Mihambo, Weitsprung-Olympiasiegerin 2021 „Das ist natürlich schön, dass große Veranstaltungen wieder stattfinden können. Natürlich aber auch nur mit einem guten Hygienekonzept. Von daher ist das natürlich das Wichtigste, dass man Veranstaltungen nur in dem Rahmen macht, in dem die Pandemie das auch gerade zulässt.“ Weitsprung-Goldgewinnerin Malaika Mihambo erhält den Pegasus-Preis „Sportlerin mit Herz“. Die 27-Jährige ging während dem ersten Lockdown mit einem täglichen Sportprogramm für Kinder online, inzwischen ist aus der Aktion ein Förderverein hervorgegangen. Vor allem das Feedback hat die Leichtathletin berührt. Malaika Mihambo, Weitsprung-Olympiasiegerin 2021 „Auch von Familien, die alle zusammen Sport gemacht haben. Die in der Krise auch durch dieses kleine Sportprogramm alle verbunden wurden in ihren Wohnzimmern.“ Die Auszeichnung „Legende des Sports“ wird […]

  • CDU plant Mitgliederbefragung

    CDU plant Mitgliederbefragung

    Die CDU will ihren neuen Bundesvorsitzenden durch eine Mitgliederbefragung ermitteln und am 21. Januar bei einem Parteitag in Hannover offiziell ins Amt wählen. Das hat heute der Bundesvorstand in Berlin beschlossen. Er folgte damit einer Forderung der CDU-Kreisvorsitzenden, die sich am vergangenen Wochenende in Berlin getroffen hatten.   Die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz sagte, die CDU profiliere sich durch die Mitglieder-Befragung als moderne Basispartei. Julia Klöckner (CDU), stellvertretende Bundesvorsitzende: „Das ist eine Chance meiner Meinung nach. Für mich muss aber oder ist auch klar, wenn es mehrere Kandidaten gibt, dass bei einer Mitgliederbefragung dann die Unterlegenen nicht mehr antreten beim Parteitag. Denn nur so kann man dann auch dem Wunsch der Mitglieder der Basis auch Ausdruck verleihen.“

  • Witzenhausen: Autofahrer soll absichtlich in Schülergruppe gefahren sein

    Witzenhausen: Autofahrer soll absichtlich in Schülergruppe gefahren sein

    Am Freitag mussten wir hier über einen schweren Unfall in Witzenhausen in Nordhessen berichten. Ein Mann war mit seinem Auto in eine Gruppe von Schulkindern gefahren. Ein Mädchen kam dabei uns Leben. Doch der Unfall war möglicherweise Mord. Der Fahrer des Kleinwagens, der am Freitag vor einer Kita in Witzenhausen-Gertenbach in eine Gruppe von Schülern fuhr, hat möglicherweise sein Auto mit Absicht in Richtung der Kinder gelenkt. Ein achtjähriges Mädchen starb, zwei weitere Mädchen wurden schwer verletzt. Der Fahrer hatte ursprünglich ausgesagt, ihm sei schwarz vor Augen geworden, was auf einen medizinischen Notfall hindeutet. Heute teilt die Staatsanwaltschaft Kassel mit, dass sich ein Zeuge des Geschehens gemeldet habe. Andreas Thöne, Staatsanwaltschaft Kassel: „Diese Beobachtungen und auch die Einschätzung eines Sachverständigen lassen den Schluss zu, dass es eine aktive Lenkbewegung war in Richtung der Mädchen, so dass die Staatsanwaltschaft Kassel jetzt die Ermittlungen wegen Mordes, versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung führt.“ Die Ursache für die Tat könnte nach ersten Erkenntnissen eine schwere psychische Erkrankung sein. Der Mann wurde inzwischen in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung untergebracht.

  • CDU-Kreisvorsitzende sprechen sich für Mitgliederbefragung aus

    CDU-Kreisvorsitzende sprechen sich für Mitgliederbefragung aus

    Wie geht es für die CDU nach der Schlappe bei der Bundestagswahl weiter? Wer übernimmt nach Armin Laschet den Parteivorsitz? Und wer entscheidet darüber? Am Wochenende sind 326 Kreis- und 27 Bezirksvorsitzende der Partei – natürlich auch aus Hessen und Rheinland-Pfalz – zu einer Konferenz nach Berlin gereist, um genau das zu besprechen – mit einem klaren Votum. Wir wollen mehr beteiligt werden. Das wird auf dem Treffen der CDU-Kreisvorsitzenden deutlich. Eine klare Mehrheit spricht sich für den Vorschlag aus, den Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Armin Laschet per Mitgliederbefragung zu ermitteln. Neuland für die CDU. Patrick Poss, Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Pfalz, ist zufrieden mit dem Verlauf der Konferenz am Wochenende. Er hatte bereits im Vorfeld das Votum seiner Mitglieder abgefragt. Patrick Poss, CDU, Vorsitzender Kreisverband Rhein-Pfalz: „Meine Umfrage hat klar ergeben, dass meine Mitglieder sich eben die Mitgliederbefragung wünschen. Und zwar auch eine bindende Mitgliederbefragung. // Und was wir auch haben ist, dass  eine Doppelspitze – das habe ich auch bewusst abgefragt – sehen wir nicht als geeignet an, weil es muss eigentlich schon jemand sein, der die Partei an der Stelle führt. Auch ne klare Linie vorgibt. Und da war auch ein ganz deutliches Ergebnis, dass wir keine Doppelspitze sondern das weiterhin in einer Hand sein soll.“ Stephanie Lohr, eine von nur 5 weiblichen CDU-Kreisvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, wünscht sich dagegen ausdrücklich eine Doppelspitze. Einen Mann und eine Frau. Stephanie Lohr, CDU, Vorsitzende Kreisverband Worms-Stadt: „Ich möchte jetzt noch gar keinen Namen nennen, mir ist es nur wichtig, dass wir das nicht übers Knie brechen. Dass wir die Mitglieder mit einbeziehen, dass die Kandidaten sich vorstellen und, dass der Prozess transparent und nachvollziehbar ist und nicht wieder der Eindruck vermittelt wird, dass es im Hinterzimmer von einzelnen einen Plan haben und der steht schon bevor eigentlich die eigentliche Wahl stattgefunden […]

  • Werden die Impfzentren wieder geöffnet?

    Werden die Impfzentren wieder geöffnet?

    Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder stark steigt, hat Bundes-gesundheitsminister Jens Spahn die Länder aufgefordert, die Impfzentren wieder zu öffnen. Dadurch könnten insbesondere die Auffrischungsimpfungen für die über 70jährigen schneller durchgeführt werden. Die Gesundheitsminister mehrer Länder zeigten sich aber von dem Vorschlag überrascht. Sie seien sich bislang mit dem Bundes-gesundheitsminister einig gewesen, dass die künftigen Corona-Schutzimpfungen vor allem von den Hausärzten und Betriebsärzten durchgeführt werden sollten. Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose erteilte den Plänen, die Impfzentren wieder zu eröffnen, heute eine klare Absage: Kai Klose, (Bündnis 90 / Die Grünen): „Es gibt keine Notwendigkeit die Impfzentren wieder zu reaktvieren. Das sehe ich wie meine Kollegen und Kolleginnen in anderen Ländern auch. Es gibt in ganz Hessen eine ganze Vielfalt von Möglichkeiten, sich impfen zu lassen: Sowohl die Erst-, Zweit- als auch die Drittimpfung. Alle niedergelassen Ärztinnen und Ärzte stehen zur Verfügung und darüber hinaus gibt es die Impfstellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die mobilen Impfteams. Wer sich impfen lassen will, der findet in Hessen jede Menge Gelegenheiten.“

  • Kein Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne – im Interview Prof. Peter Wedde

    Kein Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne – im Interview Prof. Peter Wedde

    Was in Rheinland-Pfalz schon seit Anfang Oktober gilt, gilt ab heute auch in Hessen. Wer als Ungeimpfter von einem Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt wird, hat keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung mehr. Begründet wird die Entscheidung damit, dass sich inzwischen jeder Erwachsene gegen Corona impfen lassen konnte. Wer ungeimpft Kontaktperson eines Infizierten werde oder aus einem Risikogebiet zurückkehre, sei für die Folgen selbst verantwortlich. Einen Anspruch auf Lohnfortzahlung haben allerdings weiterhin Ungeimpfte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder die selbst an Corona erkranken. Eva Dieterle, Moderatorin: Und darüber sprechen wir jetzt mit Peter Wedde. Er ist Professor für Arbeitsrecht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Guten Tag! Peter Wedde, Professor für Arbeitsrecht: Schönen guten Tag. Eva Dieterle: Herr Professor Wedde, ab heute bekommen ungeimpfte Kontaktpersonen in Hessen, die in Quarantäne müssen, keine Lohnfortzahlung mehr. Halten Sie das denn grundsätzlich für rechtlich in Ordnung? Prof. Peter Wedde: Ja, man muss man erst mal sagen, es ist ja gar keine Lohnfortzahlung, es ist eine staatliche Ersatzleistung, das wird immer so ein bisschen verklausuliert. Und natürlich kann der Gesetzgeber oder der Staat sagen, wir zahlen in diesen Situationen nicht mehr, von daher ist das erst mal schon in Ordnung. Schwierig ist bloß eher die Art, wie es gemacht wird. Eva Dieterle: Könnte es in diesem Zusammenhang nicht passieren, dass der Arbeitgeber über Umwege an Informationen über den Gesundheitszustand eines Arbeitnehmers kommt, die ihn eigentlich gar nichts angehen? Prof. Peter Wedde: Das genau ist das Problem. Arbeitgeber bekommen nur ganz ausnahmsweise Informationen über Gesundheit, nämlich wenn jemand arbeitsunfähig ist. Dann kriegen sie gesagt, der ist krank, der kann nicht kommen. Jetzt fragen Arbeitgeber mehr nach, erfahren zum einen geimpft oder genesen. Das sind ja auch Gesundheitsinformationen. Und bekommen dann möglicherweise auch noch ein Attest von einem Facharzt, wo draufsteht, der kann […]

  • Ein Jahr nach dem Start des letzten Lockdowns – wie geht es den Menschen heute?

    Ein Jahr nach dem Start des letzten Lockdowns – wie geht es den Menschen heute?

    Momentan steigen die Corona-Zahlen wieder, ähnlich wie vor einem Jahr. Anfang November 2020 begann der zweite Lockdown, anfangs noch „Lockdown light“ genannt. Viele Bereiche des öffentlichen Lebens wurden geschlossen: Gaststätten, Kinos, Freizeitparks und so weiter – am Ende für mehr als ein halbes Jahr. Für viele Betriebe war das eine schwierige Zeit. Wie sieht es jetzt aus, ein Jahr danach? Das haben wir uns gefragt und uns bei drei Selbständigen umgehört, die wir während des zweiten Lockdowns besucht haben. Auftritte vor Publikum – darauf mussten Simon Höneß und seine Band monatelang warten. Nach der Ankündigung eines neuen Lockdowns blieben dem solo-selbständigen Musiker aus Mainz nur Durchhalteparolen. Simon Höneß, Pianist aus Mainz, im Oktober 2020: „Wir versuchen irgendwie über diese Zeit hinwegzukommen, denn wir wollen ja wieder.“ Der vergangene Winter-Lockdown habe ihn fast depressiv gemacht, sagt Simon Höneß heute. Mittlerweile stimmt er wieder freundlichere Töne an. Denn mit dem Ende des Lockdowns konnte der Pianist wieder das tun, was er am liebsten macht. Simon Höneß, Pianist aus Mainz: „Als es wieder losging so im März, April mit den ersten Auftritten – das war wunderschön. Über den Sommer kamen dann auch immer mehr Buchungen rein, teilweise sehr kurzfristig, alles Privatfeiern, sodass ich jetzt positiv gestimmt bin und so kann‘s gerne weitergehen.“ Mehr als ein halbes Jahr geschlossen waren Maximilians Brauwiesen in Lahnstein bei Koblenz. Anfang des Jahres war in der Gaststätte nicht mehr möglich als ein Außer-Haus-Verkauf. Daniela Ohlig, Maximilians Brauwiesen Lahnstein, im Januar 2021: „Das geht eigentlich primär dadrum, dass wir halt unseren Zusammenhalt hier haben und gucken, wie wir die Krise meistern.“ Wo im Januar alles leerstand, herrscht jetzt wieder Betrieb. Wegen der langen Schließung mussten die Inhaber neue Schulden machen. Noch sind die Brauwiesen nicht so gut besucht wie vor der Pandemie. Trotzdem herrscht Aufbruchsstimmung. Daniela Ohlig, Maximilians Brauwiesen […]