Kriminalität

  • Innenstadtoffensive soll mehr Sicherheit bringen

    Innenstadtoffensive soll mehr Sicherheit bringen

    Seit einem Jahr geht das Land Hessen in den Innenstädten von Frankfurt, Kassel oder auch Darmstadt mit verstärkten Polizeikontrollen gegen Straftäter vor. Damit will die schwarz-rote Landesregierung nicht nur die ausufernde Kriminalität in den Innenstädten zurückdrängen, sondern auch das Sicherheitsgefühl der Bürger steigern. Vor allem nachts und an den Wochenenden sind mehr Polizisten auf den Straßen unterwegs. In Frankfurt zeigt der erhöhte Kontrolldruck offenbar eine erste Wirkung. Hessens Innenminister Roman Poseck, Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef und Polizeipräsident Stefan Müller auf Ortskontrollgang an der Konstablerwache – einem von gleich mehreren Drogen- und Kriminialitäts-Hotspots der Mainmetropole. Und siehe da: Just in diesem Augenblick findet hier eine kleine Polizei-Razzia statt. Ob nun ganz zufällig oder extra für die Presse und den Minister, sei mal dahingestellt: Politik und Polizei sehen sich in Sachen Sicherheit auf dem richtigen Weg. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Die Innenstadtoffensive wirkt. Wir sind in den Innenstädten mit hoher Polizeipräsenz im Einsatz. Wir haben den Kontrolldruck deutlich erhöht. Wir sehen teilweise bereits einen Rückgang der Kriminalität. Kriminalität ist in Hessen insgesamt im vergangenen Jahr zurückgegangen.“ Sichtbar wird das etwa an der Staufenmauer hinter der Konstablerwache: Noch bis vor kurzem ein Brennpunkt für den Drogenhandel, haben die erhöhte Polizeipräsenz und auch diese Videoüberwachungsanlage für eine spürbare Verbesserung der Situation geführt. So fühlen sich nicht nur Passanten, sondern auch die ansässigen Geschäftsleute deutlich sicherer als noch vor einem Jahr – womit die hessische Innenstadtoffensive zumindest hier eines ihrer Hauptziele bereits erreicht hat. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis für die Menschen. Gerade in der heutigen Zeit. Und wir wollen dass sich die Menschen auch sicher fühlen. Dass sie sich vor allem auch frei entfalten. Dass sie in die Innenstädte gehen. Dass sie dort die Gastronomie, die Geschäfte aufsuchen. Wir wollen lebendige, lebenswerte Innenstädte.“ Etwa die Hälfte aller Straftaten wie […]

  • Dreiköpfige Familie im Westerwald getötet

    Dreiköpfige Familie im Westerwald getötet

    Eine erschütternde Nachricht, die seit dem Wochenende nicht nur die Menschen im Norden von Rheinland-Pfalz bewegt: In der Gemeinde Weitefeld im Landkreis Altenkirchen wurde gestern eine dreiköpfige Familie tot in einem Haus gefunden. Die Polizei vermutet ein Gewaltverbrechen. Der mutmaßliche Täter ist noch auf der Flucht. Nach ihm wird auch heute weiter gefahndet. Am Nachmittag gab die Polizei neue Hinweise zu dem Gesuchten. Nach ihm fahndet die Polizei: Alexander Meisner. 61 Jahre alt. Er stammt aus einem Nachbarort von Weitefeld und befindet sich auf der Flucht. In der Nacht von Samstag auf Sonntag soll er drei Menschen getötet haben. Nachts um viertel vor vier wird die Polizei über einen Vorfall in diesem Einfamilienhaus in einer Seitenstraße von Weitefeld informiert. Dort angekommen findet sie drei Leichen: einen 47-jährigen Mann, dessen 44-jährige Ehefrau und den 16-Jährigen Sohn. Sie alle lebten in dem Haus. Die Frau hatte die Polizei noch angerufen, kurz bevor sie starb. Der mutmaßliche Täter ist geflüchtet. Jürgen Fachinger, Polizei Koblenz „Beim Annähern ans Objekt hat sich eine Person entfernt und das ist die Person, nach der wir im Moment noch suchen.“ Die Obduktion der Leichen läuft. Nach den derzeitigen Ermittlungsstand sind wohl Schuss- als auch Stichwaffen zum Einsatz gekommen. Laut den Ermittlern spreche vieles dafür, dass die Tat einen familiären Hintergrund hat. Anwohner berichten von einem lauten Streit. Hans-Jürgen Schmidt, Anwohner „Das ist schon öfter mal vorgekommen, dass das bisschen laut wird in dem Haus. Deshalb hatten wir uns auch keine so richtigen Gedanken gemacht. Und das dauerte keine fünf Minuten, da war auch die Polizei da.“ Weitefeld am Tag nach der Tat. Noch immer ist der Tatort abgesperrt. Und auch die Suche nach dem Täter geht weiter. Polizeiwagen sind in dem 2.200-Einwohner-Ort unterwegs, der seit gestern unter Schock steht. Laut dem Bürgermeister haben die Opfer schon länger im […]

  • Hessischer Landtag debattiert über Innere Sicherheit

    Hessischer Landtag debattiert über Innere Sicherheit

    Wie sicher leben die Bürger in Hessen? Mit dieser Frage haben sich heute die Abgeordneten des Landtags in Wiesbaden beschäftigt. Hintergrund ist die Polizeiliche Kriminalstatistik, die vor rund drei Wochen veröffentlicht wurde. Fakt ist: Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Straftaten um 2,3 Prozent abgenommen. Doch die Abgeordneten waren heute nicht mit allen Ergebnissen der Kriminalstatistik zufrieden. Feueralarm im hessischen Landtag heute Mittag. Während die Einsatzkräfte direkt vor Ort sind, ging es wenige Minuten zuvor noch um genau sie. Die Landesregierung lobt sich: Noch nie seien in Hessen so viele Polizisten beschäftigt gewesen, nämlich über 16.000. Die Opposition aber sieht Schwachstellen bei der inneren Sicherheit. Die Grünen beklagen eine zu hohe Gewalt gegen Frauen. Vanessa Gronemann (Bündnis 90 / Die Grünen), Abgeordnete Landtag Hessen „Über die Hälfte der Tatverdächtigen waren entweder Partner oder Ex-Partner oder stammten aus dem persönlichen Umfeld des Opfers. Es ist also nicht alleine die dunkle Straßenecke, sondern vor allem der private Raum, in dem Frauen Gewalt erfahren.“ Die FDP betont, dass es im vergangenen Jahr mehr Straftaten mit politischem Hintergrund gab. Moritz Promny (FDP), Abgeordneter Landtag Hessen „Besonders besorgniserregend ist der Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straftaten um fast 60 Prozent. Also über 2.300 Delikte, darunter 70 Gewaltdelikte, zeigen doch deutlich, dass die größte Gefahr für unsere Sicherheit und für unsere Demokratie von Rechtsextremen kommt.“ Aus Sicht der AfD liegen die Probleme woanders. Sie kritisiert das neue Polizeigesetz. Sandra Weegels (AfD), Abgeordnete Landtag Hessen „Dass Sie dabei mit immer mehr Befugnissen für die Polizei mit KI, Videoüberwachung und Waffenverbotszonen die Freiheit der anständigen Bürger in Hessen einschränken, ist nun wahrlich nichts, für dass Sie sich noch rühmen sollten. Als würden sich islamistisch-migrantische Messertäter auch nur einen Deut um Ihre Waffenverbotszonen scheren, wenn es für diese Herren mal wieder an der Zeit ist, sich für den Langmut und […]

  • Zwei Menschen in Kassel getötet

    Zwei Menschen in Kassel getötet

    In Kassel sind innerhalb weniger Stunden zwei Männer ermordet aufgefunden worden. Zunächst ein 44-Jähriger auf offener Straße in der Nacht auf Donnerstag, gestern Nachmittag dann ein 51-Jähriger in einer Wohnung. Beide wiesen Stich- und Schnittverletzungen auf. Die Polizei ermittelt, ob ein Zusammenhang zwischen den Taten besteht und hat bereits zwei Tatverdächtige festgenommen. Es dämmert bereits, als der Tote im Leichensack abtransportiert wird. Warum er sterben musste, unklar. Hintergründe und Ablauf der Tat werden derzeit ermittelt. Ein Hausbewohner hier im Kasseler Stadtteil Kirchditmold findet das Opfer leblos in einer Wohnung auf und alarmiert gegen 13:20 Uhr die Polizei. Ulrike Schaake, Pressesprecherin Polizeipräsidium Nordhessen „Die hinzugeeilten Streifen fanden dort einen 51-Jährigen mit Stichverletzungen auf, für den leider jede Hilfe zu spät kam. In diesem Fall gehen wir von einem Tötungsdelikt aus. Die Ermittlungen in diesem Fall laufen auf Hochtouren.“ Es ist das zweite Opfer, das innerhalb von elf Stunden tot in Kassel aufgefunden wird. In der Nacht zuvor entdeckt ein Fahrradfahrer einen 44-Jährigen leblos auf der Straße liegend, hier im Stadtteil Rothenditmold in der Nähe des Hauptbahnhofs. Ob es sich beim Fundort der Leiche auch um den Tatort handelt, ist noch nicht bestätigt. Das Gebiet wird umgehend nach Spuren abgesucht. Wenig später fahndet die Polizei öffentlich nach zwei dringend Tatverdächtigen. Ulrike Schaake, Pressesprecherin Polizeipräsidium Nordhessen „Nachdem die Öffentlichkeitsfahndung initiiert wurde, gingen mehrere Hinweise bei der Polizei ein. Woraufhin dann ein 37-Jähriger und die 28-Jährige in der Melsunger Innenstadt durch Zivilfahnder heute Morgen gegen elf Uhr festgenommen werden konnten.“ Der 37-jährige Deutschkasache und die 28-jährige Russin aus dem Schwalm-Eder-Kreis sollen ein Paar sein und das Opfer gekannt haben. Weitere Hintergründe und ein mögliches Motiv sind unklar. Auch, ob es einen Zusammenhang zwischen den beiden Tötungsdelikten gibt. Zeugen werden in beiden Fällen gebeten, sich beim Polizeipräsidium Nordhessen in Kassel zu melden.

  • Frankfurter Kriminalstatistik vorgestellt

    Frankfurter Kriminalstatistik vorgestellt

    Vor über einem Jahr hat die hessische Landesregierung die sogenannte Innenstadtoffensive gestartet. Durch mehr Polizeikontrollen, Razzien, Videoüberwachung und Waffenverbotszonen sollen die Innenstädte sicherer werden. Ob die Maßnahmen für Frankfurt erfolgreich waren, hat die Polizei heute in ihrer Kriminalstatistik 2024 vorgestellt. Überall beobachten Kameras, was hier im Bahnhofsviertel in Frankfurt passiert. Im Rahmen der Innenstadtoffensive sollen sie helfen, Straftaten aufzuklären und Kriminelle abschrecken. Eine Maßnahme, die für die Polizei Frankfurt Wirkung zeigt. Sie hat vergangenes Jahr rund 113.000 Straftaten in Frankfurt gezählt, 1,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Stefan Müller, Polizeipräsident Frankfurt „Wir hatten viele Kräfte mit viel Videotechnik im Einsatz. Die Zahlen des Straßenraubes sind deutlich zurückgegangen in Frankfurt. Das ist ein Zusammenspiel von polizeilichen Kräften mit der Videoschutzanlage. Weil wir sehr viele Straftäter auch im ersten Angriff, das heißt im Umfeld der Tat direkt festnehmen und auch viel Untersuchungshaft verhängt wird.“ Insgesamt konnte die Polizei circa zwei Drittel der Straftaten aufklären. Am stärksten zugenommen hat die Zahl der Körperverletzungen. Besorgniserregend sei vor allem der Anstieg häuslicher Gewalt. Über 2000 Fälle zählt die Polizei im vergangenen Jahr. 80 Prozent der Opfer waren Frauen. Und das sind nur die Fälle, die der Polizei bekannt sind. Viktor Lekic, Kriminaldirektion Frankfurt „Wir gehen von einem Dunkelfeld von 70, 80, manche sprechen sogar von 90 Prozent aus. Das heißt, es ist ein großes Problem. Frauen leiden. Die Gefahr für Frauen, Opfer von Beziehungsgewalt zu werden, ist deutlich größer als von irgendeinem Fremden attackiert zu werden.“ Diese Fälle will die Polizei jetzt an einer zentralen Stelle bearbeiten. Dabei sollen 40 Beamte frühzeitig Hochrisikofälle ermitteln. Die Polizei setzt auf Maßnahmen wie dem Anlegen einer elektronischen Fußfessel. Ein weiteres Thema der Kriminalstatistik ist der Rauschgifthandel, für den vor allem das Frankfurter Bahnhofsviertel bekannt ist. Durch die Teillegalisierung von Cannabis sei die Anzahl der Straftaten zwar drastisch zurückgegangen, […]

  • Sieben-Punkte-Plan für mehr Sicherheit im Bahnhofsviertel

    Sieben-Punkte-Plan für mehr Sicherheit im Bahnhofsviertel

    Drogen, Diebstahl, Armut – dafür ist das Bahnhofsviertel in Frankfurt schon lange bekannt. Und schon lange ist genau das vielen ein Dorn im Auge. Um gegen diese Probleme vorzugehen, hat die hessische Landesregierung einen Sieben-Punkte-Plan entwickelt. Einzelne Maßnahmen haben die hessische Sozialministerin Heike Hofmann und Innenminister Roman Poseck heute vorgestellt. Das Café von Babak Farahani liegt mitten in der Frankfurter Problemzone. Seit eineinhalb Jahren betreibt er das Café Gutviertel. Die Geschäfte laufen gut, gleichzeitig schrecken die Kriminalität und die Drogenkranken im Bahnhofsviertel einige Kunden ab. Babak Farahani, Café Gutviertel „Gerade für Familien, Menschen mit Kindern, ist das wirklich ein sehr schwieriges Umfeld. Allein optisch. Und wenns dann auch zu Straftaten kommt, und die Angst ist halt immer hier im Bahnhofsviertel mit dabei, ist das natürlich ungünstig für Gewerbetreibende.“ Mithilfes eines Sieben-Punkte-Plans will die hessische Landesregierung das Bahnhofsviertel künftig sicherer machen.  Einer dieser Punkte: eine Gesichtserkennung, die mit künstlicher Intelligenz arbeitet. Die Kameras erkennen polizeibekannte Straftäter  wieder. Diese können so viel schneller gefasst werden. Bodo Koch,  Hessisches Polizeipräsidium für Technik# „Das ist neu, das ist die intelligente Videoüberwachung und die Besonderheit ist, dass wir in Echtzeit in der Lage sind, entsprechend Personen zu identifizieren oder verdächtiges Verhalten.“ Eines der größten Probleme im Frankfurter Bahnhofsviertel: Drogen. Bereits im vergangenen Jahr wurde die Polizeipräsenz im Bahnhofsviertel verstärkt. Jetzt sollen auch die Strafen erhöht werden, um die Polizei schlagkräftiger zu machen. Innenminister Poseck hofft, so die Dealerstrukturen zerschlagen zu können. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Wir wollen das Bahnhofsviertel insgesamt besser machen, sicherer machen, und da ist es natürlich ein Schlüssel auch die magnetische Wirkung Frankfurts und des Bahnhofsviertels auf Drogensüchtige und vor allem auch auf Dealer zu verändern.“ Kritik am Sieben-Punkte-Plan kommt von der Frankfurter Sozial- und Gesundheitsdezernentin Elke Voitl. Das Bahnhofsviertel jetzt für Dealer und Drogenkranke einfach zu schließen, führe dazu, dass […]

  • Polizei erschießt Mann in Darmstadt

    Polizei erschießt Mann in Darmstadt

    Nach den bisherigen Erkenntnissen war eine Streifenbesatzung zusammen mit einer Mitarbeiterin des Sozialdienstes an der Wohnung des Mannes im Einsatz. Der 61-Jährige soll zunächst den Zugang zur Wohnung verweigert haben. Als er plötzlich an einem geöffneten Fenster eine Schusswaffe in der Hand gehalten haben soll, habe die Polizei auf den Mann gefeuert und ihn tödlich getroffen. Die Polizisten und die Mitarbeiterin des Sozialdienstes blieben unverletzt. Robert Hartmann, Staatsanwaltschaft Darmstadt „Nach jetzigem Erkenntnisstand soll sich da der Verstorbene unkooperativ gezeigt haben und eine Waffe vorgezeigt haben. Aktuell wird noch überprüft, ob mit der Waffe auch geschossen wurde. Gegenstand der Ermittlungen ist auch die Waffe selbst natürlich, ob es sich um eine scharfe Waffe gehandelt hat.“

  • Verheerende Brandserie in Lollar

    Verheerende Brandserie in Lollar

    Eine Brandserie raubt seit September einer Familie im mittelhessischen Lollar auf ihrem Hof den Schlaf. Dreimal innerhalb weniger Tage brennen große Mengen Stroh. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung, fahndet nach möglichen Tätern. Die Familie ersetzt landwirtschaftliches Gerät, bessert Schäden aus. Doch im Januar wird sie erneut Opfer zweier Brände. Der letzte mit einem verheerenden Ausmaß. Es sind Bilder wie aus einem Film. Die große Lagerhalle auf dem Bauernhof von Familie Schnepp, in der teure Geräte und Maschinen lagern, steht lichterloh in Flammen. Die Rauchsäule ist kilometerweit zu sehen. Es ist der fünfte Brand innerhalb von sechs Monaten, dieser trifft die Familie am schlimmsten. Der Schaden: über 2 Millionen Euro. Martin Schnepp, Landwirt „Man ist halt ohnmächtig. Ja, also man kann sich gegen diesen Angreifer einfach nicht effizient erwehren. Das ist das große Problem dabei und damit muss man leben.“ Rund 200 Feuerwehrleute sind an diesem Tag im Einsatz, auch das Technische Hilfswerk und Anwohner eilen zur Hilfe. Niklas Schnepp reagiert schnell und fährt noch während des Brandes einen Traktor durch ein geschlossenes Tor. Niklas Schnepp, Landwirt „Ja, da hat man einen Tunnelblick und probiert quasi das, was zu retten ist, noch irgendwie zu retten. Und da denkt man an sich selber in dem Moment eigentlich nicht dran.“ An Zufälle glaubt hier schon lange niemand mehr. Ende Januar wird ein 21-Jähriger wegen Verdacht auf Brandstiftung festgenommen. Der junge Mann wird mangels vorliegender Haftgründe wieder freigelassen. Martin Schnepp, Landwirt „Man ist da in ständiger Alarmbereitschaft. Gestern Abend fuhr die Feuerwehr für einen Einsatz auf der Straße und dann hört man das Tatütata und dann ist man schon gleich in heller Aufregung.“ Auf dem Hof leben einige Tiere, der Schwerpunkt aber liegt auf Grünland und Getreidebau. Wegen des Brandes fehlen jetzt für die Ernte im Sommer Maschinen und ein Lagerplatz. Die Not der […]

  • Neuer Mordprozess gegen falsche Ärztin

    Neuer Mordprozess gegen falsche Ärztin

    Knapp drei Jahre ist es her, dass die als „falsche Ärztin“ bekannt gewordene Meike S. vom Landgericht Kassel wegen dreifachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde – mit besonderer Schwere der Schuld. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich die heute 54-Jährige mit einer gefälschten Zulassung eine Stelle als Narkoseärztin in einem Krankenhaus im nordhessischen Fritzlar erschlichen hatte – und durch Behandlungsfehler den Tod dreier Patienten zu verantworten hatte. Doch der Bundesgerichtshof hob diese Entscheidung teilweise auf. Im Mittelpunkt des heute erneut gestarteten Prozesses, steht die Frage nach dem Tötungsvorsatz von Meike S. Kein Blickkontakt. Und keine Aussage. Wie schon im ersten Prozess versucht Meike S. sich abzuschirmen. Ihr Anwalt erklärt heute in ihrem Namen, sie habe keinesfalls die Absicht gehabt, Patienten zu töten. Genau das ist die Frage, um die sich im neuen Prozess alles dreht. Götz Wied, Staatsanwaltschaft Kassel „Die Strafkammer wird also einzelfallbezogen zu prüfen haben, welche Vorstellungen die Angeklagte bei der Vornahme der jeweiligen Anästhesien handelte, und insbesondere auch, ob sie einen sogenannten Tötungsvorsatz hatte.“ Dass Meike S. Narkosen falsch dosiert hat und einige Patienten daran gestorben sind, ist juristisch nicht mehr anfechtbar. Zu klären ist, ob es sich bei den Taten um Mord handelt. Gegen das Urteil vom Mai 2022, dreifacher Mord und zehnfacher versuchter Mord, hatte Meike S. Revision eingelegt und damit teilweise Erfolg. Damals wie heute lautet die Anklage Mord aus niedrigen Beweggründen. Der Ablauf der Operationen wird im neuen Prozess noch einmal konkret untersucht. Götz Wied, Staatsanwaltschaft Kassel „Weiterhin wird die Persönlichkeit der Angeklagten unter anderem auch mit sachverständiger Hilfe beleuchtet werden, um sich am Ende ein umfassendes Bild, einerseits von den Taten, und andererseits auch von der Angeklagten machen zu können.“ Zwischen 2006 und 2011 war die Angeklagte als Dozentin im Klinikum Kassel tätig. Eine Kollegin aus dieser Zeit […]

  • Ebling stellt Kriminalstatistik vor

    Ebling stellt Kriminalstatistik vor

    In der vergangenen Woche wurde bereits in Hessen die Kriminalstatistik vorgestellt. Heute hat Rheinland-Pfalz nachgezogen. Im direkten Vergleich der erfassten Fälle auf 100.000 Einwohner, sieht es in Rheinland-Pfalz besser aus als beim Nachbarn. Die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Innenminister Michael Ebling hat die Erhebungen heute in Mainz vorgestellt. Insgesamt hat die Polizei im vergangenen Jahr 239.388 Straftaten registriert. Das sind 6,5 Prozent weniger als im Jahr davor. Die Aufklärungsquote ist mit 64,3 Prozent nahezu gleich geblieben. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Die Kriminalität ist so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr. Gleichzeitig wissen die Bürgerinnen und Bürger, unsere Polizei wächst, wir bauen Personal auf. Das macht Rheinland-Pfalz zu einem der sichersten Bundesländer.“ Während die Zahl der Geldautomatensprengungen signifikant zurückgeht, zeigt die Statistik an anderer Stelle deutlich, wo Handlungsbedarf besteht. Die Fälle Häuslicher Gewalt nahmen in den vergangenen zehn Jahren stetig zu und haben 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem ist die Zahl der Messerattacken gestiegen. Ein weiterer Punkt: Überdurchschnittlich viele Tatverdächtige haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Insofern merken wir dort in erster Linie die Schwächen auch unserer Integration. Das heißt, dort, wo wir Menschen schneller in den Arbeitsmarkt oder auch in unsere Bildungssysteme integrieren können, wissen wir auch, dass insbesondere die Jugendlichen – und die stellen die überwiegende Mehrheit dar, dass diese Jugendlichen eben nicht delinquent werden.“ Handlungsbedarf zeigt sich auch im Bereich Cyberkriminalität, die oft immensen wirtschaftlichen Schaden verursacht. Mario Germano, Präsident Landeskriminalamt „Insofern haben wir ja auch schon in der Vergangenheit beispielsweise die entsprechenden Einstellungen erhöht was Cyberanalysten, Cyberspezialisten und Menschen mit einem IT-Background betrifft. Und das werden auch Maßnahmen sein, die wir in Zukunft ganz intensiv vorantreiben werden. Wir brauchen neben dem klassischen Polizeibeamtin und –beamten halt eben auch Spezialisten in der Polizei.“ Politisch motivierte […]

  • Haftstrafen wegen Umsturzplänen

    Haftstrafen wegen Umsturzplänen

    Sie wollten die Bundesregierung stürzen, Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen und einen Stromausfall provozieren. Sie nennen sich „Vereinte Patrioten“. Heute Nachmittag hat das Koblenzer Oberlandesgericht das Urteil gegen fünf Angeklagte der mutmaßlichen Terrorgruppe gefällt. Vier Angeklagte sind als Rädelsführer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Mammutprozess. 106 Verhandlungstage, 38 Zeugenaussagen. Jetzt sind vier der fünf Mitglieder der „Vereinten Patrioten“ zu Haftstrafen zwischen fünf Jahren und neun Monaten und acht Jahren verurteilt worden. Ein fünfter Angeklagter bekam zwei Jahre und zehn Monate. Das Oberlandesgericht Koblenz sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten Mitglieder einer terroristischen Vereinigung waren und unter anderem einen Umsturz der Bundesrepublik Deutschland geplant hatten. Jan Müller, Richter am Oberlandesgericht Koblenz „Der Senat ist dabei davon ausgegangen, dass die Angeklagten durchaus auch Tote in Kauf genommen haben. Der Senat ist auch davon ausgegangen, das Ziel der Angeklagten war eine Wiederherstellung des Deutschen Reiches, der Handlungsfähigkeit der Verfassung von 1871.“ Sie wollten die Bundesregierung stürzen, sie planten die Entführung des damaligen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach und einen mehrwöchigen Stromausfall im gesamten Bundesgebiet. Der Prozess läuft bereits seit Mitte Mai 2023. Immer wieder ist er durch neue Anträge verzögert worden. Die Vereinten Patrioten sind eine Terrorgruppe, die sich aus Reichsbürgern, Corona-Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern zusammensetzt, so die Kammer. Wolfgang Barrot, Oberstaatsanwalt am Bundesgerichtshof „Die Angeklagten sind schuldig der Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung und schuldig zugleich des Hochverrats, jedenfalls der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund. Dem Urteil kommt damit über den Einzelfall eine Bedeutung zu, weil das Gericht die wehrhafte Demokratie durch die Entscheidung gestärkt hat.“ Während des Prozesses war besonders eine 77-jährige ehemalige Lehrerin aus Mainz auffällig. Sie soll die Vordenkerin der Gruppe gewesen sein und präsentierte immer wieder absurde antisemitische Erzählungen, unter anderem über eine Nazisiedlung in der Antarktis. Die Verteidiger der fünf Angeklagten sind mit der Höhe der Haftstrafen […]

  • Poseck legt Kriminalstatistik vor

    Poseck legt Kriminalstatistik vor

    Im vergangenen Jahr gab es in Hessen weniger Straftaten als im Jahr zuvor. Jetzt kommt das Aber: Rechtsextrem motivierte Straftaten haben zugenommen. So die aktuellen Zahlen der Kriminalstatistik. Der hessische Innenminister Roman Poseck sieht sich auf dem richtigen Weg. Nach der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik sind im vergangenen Jahr rund 388.000 Straftaten begangen worden. Das sind 2,3 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Roman Poseck (CDU), Innenminster Hessen „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Deshalb hat Sicherheit auch weiterhin oberste Priorität. Wir wollen in Hessen auch weiter für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen. Dabei setzen wir vor allen Dingen auf eine gut ausgestattete Polizei. Wir haben so viele Polizisten momentan im Einsatz wie noch nie zuvor.“ Die Statistik zeigt aber auch Schattenseiten. So konnte die Polizei im vergangenen Jahr 61,9 Prozent der Delikte aufklären. Im Jahr zuvor waren es noch 63,2 Prozent. Auffällig ist auch, dass es im vergangenen Jahr deutlich mehr Delikte mit politischem Hintergrund gab. Dabei ist die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten besonders stark gestiegen. Roman Poseck (CDU), Innenminster Hessen „Besonders besorgniserregend ist an dieser Stelle, dass auch die Gewalttaten deutlich zunehmen. Wir müssen den Rechtsextremismus bekämpfen. Dazu brauchen wir auch eine konsequente Strafverfolgung. Wir haben beim Landeskriminalamt eine besondere Organisation zur Verfolgung rechtsextremer Straftaten eingerichtet.“ Außerdem haben weiterhin überdurchschnittlich viele Tatverdächtige keine deutsche Staatsbürgerschaft. Um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen, hat die hessische Landesregierung inzwischen eine Innenstadtoffensive gestartet. So wurden in Wiesbaden, Frankfurt, Limburg und Kassel Waffenverbotszonen eingerichtet. Auch in allen öffentlichen Verkehrsmitteln gilt in Hessen seit kurzem ein Waffenverbot.

  • Nebel gegen Geldautomatensprengungen

    Nebel gegen Geldautomatensprengungen

    Es ist eine Art von Verbrechen, die seit ein paar Jahren Hochkonjunktur hat: das Sprengen von Geldautomaten. Die Täter, meist organisierte Banden, wittern das große Geld und werden auf dem Weg dorthin immer gerissener. Aber auch die Banken rüsten auf…   Alarm im osthessischen Hilders. Ein Mann dringt in eine Bankfiliale ein und will den Geldautomaten im Eingangsbereich sprengen. Der Bankräuber ist eigentlich ein Mitarbeiter der VR Bank Fulda und testet heute das neu verbaute Sicherheitssystem. Patrick Harnier, VR Bank Fulda: „Es ist die Verwirrung, die wir schaffen müssen, um einen Angriffsversuch möglichst beim Angriffsversuch schon zu vereiteln. Und genau das ist diese Komponente – Nebel in Kombination mit Blitz und Ton, um jedem Angreifer verständlich zu machen: Das lohnt sich eigentlich nicht, ich komme nicht zu meinem Ziel.“ Die Bank setzt auf Aufklärung und will die Automatensprenger abschrecken. Zwischen 35.000 und 60.000 Euro lässt sie sich die Sicherheitsmaßnahmen kosten, pro Standort. Es sei aber eine wichtige Investition, denn die Zahl der Sprengungen war zuletzt sehr hoch. Patrick Harnier, VR Bank Fulda: „Inzwischen hat sich das Täterverhalten ja komplett geändert. Gassprengungen finden so gut wie gar keine mehr statt, die Täter setzen Festsprengstoff ein. Deswegen auch diese verheerenden Kollateralschäden. Ganze Gebäude brennen ja ab bei solchen Sprengungen.“ Wie zum Beispiel im osthessischen Eiterfeld vor einem Jahr. Bei dem Brand konnten sich alle Anwohner rechtzeitig in Sicherheit bringen, von dem Gebäude aber ist nichts übriggeblieben. So weit will es die VR Bank Fulda nicht kommen lassen. An vielen Standorten verlegt sie die Geldautomaten samt neuester Sicherheitstechnik ins Freie. In Hilders und sechs weiteren Filialen verbaut sie das heute erprobte System. Unser Testsprenger hat im Stroboskop-Nebel die Orientierung verloren. Er findet gerade noch den Ausgang, muss das Gebäude aber ohne Beute verlassen. Patrick Jacobi, Testsprenger: „Gar nicht richtig zu beschreiben. Also ich […]

  • Sicherungsverwahrung für Ayleens Mörder

    Sicherungsverwahrung für Ayleens Mörder

    Vor eineinhalb Jahren hat das Landgericht Gießen Jan P. wegen des Mordes an der 14 jährigen Ayleen verurteilt. Er hatte sie mit Nacktbildern erpresst und später getötet. Doch der Bundesgerichtshof hat das Urteil teilweise aufgehoben. So musste erneut verhandelt werden. Im Vordergrund steht die Frage, ob das Gericht wieder eine Sicherungsverwahrung anordnet. Heute ist das Urteil gefallen. _ Das Landgericht Gießen hat den Deutschen Jan P. heute wegen des Mordes an Ayleen und der Beschaffung von Kinderpornografie erneut zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Neu ist, dass er auch wegen des sexuellen Missbrauchs einer anderen Minderjährigen ohne Körperkontakt verurteilt worden ist. Thomas Hauburger, Oberstaatsanwalt: Aus rechtlichen Gründen war der BGH damals gehalten das Urteil der fünften Strafkammer des Landgerichts Gießen aufzuheben. Das hing mit einer Gesetzesänderung zusammen. Der Tatbestand des sich Beschaffens Kinderpornografischer Inhalte wurde herabgestuft vom Verbrechen zum Vergehen und deswegen musste hier erneut verhandelt werden. Das frühere Urteil hätte nach der Änderung des Gesetzes nicht mehr ausgereicht, für Jan P eine Sicherungsverwahrung anzuordnen. Doch nach dem heutigen Urteil, das einen weiteren sexuellen Missbrauch mitbestraft, ist das möglich. Jan P. wird also nach Verbüßung seiner Haftstrafe nicht freikommen, sondern in Sicherungsverwahrung bleiben. Christopher Schulte-Holtey, Reporter: Der vorsitzende Richter hat die Sicherungsverwahrung auch wegen der Persönlichkeit des Angeklagten angeordnet. Er beschreibt Jan P als psychisch kranken Menschen, der für die Bevölkerung gefährlich ist. Bereits mit 14 Jahren wurde er wegen versuchter Vergewaltigung verurteilt. Die anschließende Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus hätte Jan P.s Verhalten nicht geändert. Dass das in 15 oder 20 Jahren der Fall sein, wird bezweifelt er. Jan P. nimmt das Urteil ohne Regung zur Kenntnis. Henner Maaß, Verteidiger: Gewohnt verhalten. Er ist ja kein besonderer Gefühlsvulkan. Und mit dem Auftrag an uns Revision einzulegen. Das führt dann dazu, dass das Urteil ausführlich schriftlich begründet werden muss und wir […]

  • Toter Säugling in Wohnhaus entdeckt

    Toter Säugling in Wohnhaus entdeckt

    Wir starten in die Sendung mit einem furchtbaren Fall, der die Kleinstadt Heringen in Osthessen erschüttert. Hier wurde ein toter Säugling gefunden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft Fulda berichten, begannen die Ermittlungen bereits am Samstag. Es folgte ein Einsatz der Polizei: Spezialkräfte fanden den toten Säugling nach Medieninformationen in einer Kühltruhe. Eine Frau und ein Mann wurden festgenommen. Die zwei sollen ein persönliches Verhältnis zueinander haben. Das sagt die Staatsanwaltschaft Fulda: Franziska Kraus, Staatsanwaltschaft Fulda: „Die 34-jährige Frau wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft Fulda wegen des dringenden Verdachts des Totschlags dem zuständigen Haftrichter in Bad Hersfeld vorgeführt. Über das Ergebnis wird nachberichtet. Der 40-jährige Mann wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen, da gegen ihn kein dringender Tatverdacht zu begründen war.“