Wie gut ist die Drohnenabwehr in RLP? – Gespräch mit Innenminister Ebling
Gesichtete Drohnen über Chemieanlagen, Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz. Wer könnte nach Meinung des Innenministers dahinterstecken? Markus Appelmann, Moderator: Guten Tag. Michael Ebling (SPD), Innenminister RLP: Hallo Herr Appelmann. Appelmann: Herr Ebling, dieses Jahr wurden schon Drohnen über Chemieanlagen, über Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz gesichtet. Das sollen nicht nur Kleindrohnen gewesen sein. War das womöglich Spionage? Und wenn ja, wissen Sie, wer dahinterstecken könnte? Ebling: Na ja, natürlich sind wir gerade als Politikerinnen und Politiker geneigt, immer sehr vorsichtig zu formulieren, solange Dinge nicht eindeutig bewiesen sind. Aber dennoch: Es braucht nicht viel Fantasie, um festzustellen, wir erleben das europaweit und wir erleben das auch mit russischer Steuerung. Es ist ein Teil der Aggression Russlands, nicht nur im Krieg gegen die Ukraine, sondern auch in der Auseinandersetzung mit den Unterstützern der Ukraine, uns Nadelstiche zu versetzen. Wir erleben das bei der Spionage, wir erleben das durch versuchte Sabotage, wir erleben das durch Angriffe auf unsere IT- und Infrastruktur im Bereich von Cyberaktivitäten und eben inzwischen auch von Drohnen, die so groß sind, dass sie eben nicht mit handelsüblichen Drohnen vergleichbar sind. Sie bringen auch aktuell nicht die Gefahr. Sie sind nicht real gefährlich, aber sie führen uns vor Augen, dass sie gefährlich werden können. Und deshalb ist es auch eine Frage – und da bin ich wieder beim guten Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern – wie lange will sich Deutschland das gefallen lassen? Und ich glaube, darauf brauchen wir unisono eine Antwort. Das ist dann etwas, was mehr ist und über die Landesgrenzen hinaus ausstrahlt. Appelmann: Heute hat das Bundeskabinett darüber gesprochen, der Bundespolizei mehr Befugnisse zur Abwehr von Drohnen zu geben. Sie haben auch auf der Innenministerkonferenz der Länder bereits über Verschärfungen gesprochen? Ebling: Vollkommen richtig. Die Innenminister der Länder mit dem Bund zusammen haben das in diesem […]


