Kriminalität

  • Wie gut ist die Drohnenabwehr in RLP? - Gespräch mit Innenminister Ebling

    Wie gut ist die Drohnenabwehr in RLP? – Gespräch mit Innenminister Ebling

    Gesichtete Drohnen über Chemieanlagen, Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz. Wer könnte nach Meinung des Innenministers dahinterstecken? Markus Appelmann, Moderator: Guten Tag. Michael Ebling (SPD), Innenminister RLP: Hallo Herr Appelmann. Appelmann: Herr Ebling, dieses Jahr wurden schon Drohnen über Chemieanlagen, über Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz gesichtet. Das sollen nicht nur Kleindrohnen gewesen sein. War das womöglich Spionage? Und wenn ja, wissen Sie, wer dahinterstecken könnte? Ebling: Na ja, natürlich sind wir gerade als Politikerinnen und Politiker geneigt, immer sehr vorsichtig zu formulieren, solange Dinge nicht eindeutig bewiesen sind. Aber dennoch: Es braucht nicht viel Fantasie, um festzustellen, wir erleben das europaweit und wir erleben das auch mit russischer Steuerung. Es ist ein Teil der Aggression Russlands, nicht nur im Krieg gegen die Ukraine, sondern auch in der Auseinandersetzung mit den Unterstützern der Ukraine, uns Nadelstiche zu versetzen. Wir erleben das bei der Spionage, wir erleben das durch versuchte Sabotage, wir erleben das durch Angriffe auf unsere IT- und Infrastruktur im Bereich von Cyberaktivitäten und eben inzwischen auch von Drohnen, die so groß sind, dass sie eben nicht mit handelsüblichen Drohnen vergleichbar sind. Sie bringen auch aktuell nicht die Gefahr. Sie sind nicht real gefährlich, aber sie führen uns vor Augen, dass sie gefährlich werden können. Und deshalb ist es auch eine Frage – und da bin ich wieder beim guten Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern – wie lange will sich Deutschland das gefallen lassen? Und ich glaube, darauf brauchen wir unisono eine Antwort. Das ist dann etwas, was mehr ist und über die Landesgrenzen hinaus ausstrahlt. Appelmann: Heute hat das Bundeskabinett darüber gesprochen, der Bundespolizei mehr Befugnisse zur Abwehr von Drohnen zu geben. Sie haben auch auf der Innenministerkonferenz der Länder bereits über Verschärfungen gesprochen? Ebling: Vollkommen richtig. Die Innenminister der Länder mit dem Bund zusammen haben das in diesem […]

  • Kontrollwochen: Hessische Polizei nimmt Ladungssicherung von LKW unter die Lupe

    Kontrollwochen: Hessische Polizei nimmt Ladungssicherung von LKW unter die Lupe

    Vor rund einer Woche hat es auf der A5 bei Gießen heftig gekracht. Die Autobahn war wegen des schweren Verkehrsunfalls stundenlang gesperrt. Ermittlungen zeigen jetzt, der Lastwagen-Fahrer saß zum Unfallzeitpunkt bereits 13 Stunden am Steuer. Fälle wie diese zeigen, Kontrollen sind wichtig. Halten die Fahrer ihre Ruhezeiten ein, ist die Ladung ordentlich gesichert, der LKW verkehrstauglich? Genau darauf achten die Autobahnpolizeien in Rheinland-Pfalz und Hessen diese Woche verstärkt. Wir haben die Kontrollen an der A3 bei Niedernhausen begleitet. Meysam Moshefy, Polizeioberkommissar „Deutsch oder Englisch? Ein bisschen Englisch. Okay, kein Problem. Wir haben Sie angehalten, weil sie überholt haben. Das ist an dieser Stelle verboten.“ Macht 100 Euro Bußgeld. Der serbische LKW-Fahrer zahlt direkt in Bar. Papierkram ist trotzdem noch nötig. Autobahnpolizist  Meysam Moshefy hat dafür Formulare in diversen Sprachen, serbisch ist nicht dabei. Macht nichts, wozu gibt es Übersetzungsapps. Eine Viertelstunde später darf Jelić Nemanja weiterfahren. Nemanja  Jelić, LKW-Fahrer aus Serbien „Das war meine erste Polizeikontrolle in Deutschland. Nett, die deutsche Polizei. War okay.“ Auch dieser Fahrer hält sich nicht an das LKW-Überholverbot. Ihn werden Meysam Moshefys Kollegen gleich rauswinken. In sieben Stunden ahnden die Beamten des Polizeipräsidiums Westhessen heute an der A3 zwischen Bad Camberg und Idstein  166 Verstöße gegen das Überholverbot. Außerdem werden 30 Laster  auf Ladesicherung und Mängel am Fahrzeug überprüft. Christian Wiepen, Pressesprecher Polizeipräsidium Westhessen „Das ist ja nicht um hier die LKW-Fahrer zu ärgern, sondern wenn an seinem wirklich schweren Fahrzeug was nicht in Ordnung ist, der fährt auf ein Stauende zu und die Bremse funktioniert nicht, dann haben wir alle ein Riesenproblem. Und genau das wollen wir verhindern und deswegen sind diese Kontrollen für die Sicherheit aller wirklich sehr wichtig.“ Apropos Bremsen. So schön glänzt eine funktionstüchtige Bremsscheibe. Diese hier ist hingegen matt und verschlissen und muss ausgetauscht werden. Hinzu kommt: Einer der Träger […]

  • 7. Oktober - Gedenken an die Opfer des Hamas-Massakers

    7. Oktober – Gedenken an die Opfer des Hamas-Massakers

    Laut dem hessischen Innenminister Roman Poseck sei die Zahl antisemitischer Straftaten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel auch in Hessen dramatisch gestiegen. Was das ganz konkret für Juden bei uns in Deutschland bedeutet? Dazu haben wir in Frankfurt einen jüdischen Studenten getroffen. Hendrik im Rothschildpark in Frankfurt. Der 07. Oktober 2023 hat sein Leben geteilt. In eine Zeit davor und eine Zeit danach. Der 34 Jahre alte Student fühlt sich mittlerweile in seiner Stadt nicht mehr sicher. Hendrik, Student aus Frankfurt „Natürlich fühle ich mich seit dem 07. Oktober viel, viel bedrohter. Also das ist kein Vergleich zu davor. Ich wohne auf dem Campus Westend in einem Studentenwohnheim und wurde auch dort viel angefeindet. Die fehlende Unterstützung meiner Kommilitonen hat mich allerdings sehr schockiert. Da würde ich mir sehr wünschen, dass sich da einiges ändern würde.“ Er habe durchaus auch Zuspruch bekommen. Zum Beispiel dafür, dass er diesen Anhänger trägt, um an die Geiseln zu erinnern. Doch es fehle an der breiten Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft. Hendrik, Student aus Frankfurt „Ich habe seit meiner Kindheit gelernt: ‚Nie wieder‘. Und ich fühle mich verraten von unserer Gesellschaft. Es hieß ’nie wieder‘ und dann gab es doch ein ‚wieder‘. Das ist etwas, was mich tief getroffen hat. Es gab keinen großen Aufschrei. Oder es gab einen großen Aufschrei, aber wie gesagt, nicht genug, als dass ich hier wieder sicher leben könnte.“ Unsicherheit – ein Gefühl, das viele Juden in Deutschland kennen. Das wurde auch bei der Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Wochenende auf dem Opernplatz deutlich. „Wir erleben seit dem 07. Oktober eine Explosion an Hass, an Antisemitismus, an Ausgrenzung, an Rechtfertigungsdruck, an Empathielosigkeit!“ Auch Hendrik ist auf den Opernplatz gekommen. Zum gemeinsamen Erinnern. An die Geiseln, die immer noch verschleppt sind und an die Menschen, die am […]

  • Mann soll Frau mit Armbrust erschossen haben - Prozessauftakt in Kassel

    Mann soll Frau mit Armbrust erschossen haben – Prozessauftakt in Kassel

    In Nordhessen ist ein Streit um ein Erbe eskaliert – mit tödlichem Ende. Im Dezember letzten Jahres erschießt ein Mann im Schwalm-Eder-Kreis eine Verwandte mit einer Armbrust. Heute war Prozessauftakt vor dem Landgericht Kassel. Die Klinik in Bad Zwesten. Hier ereignet sich am 04. Dezember 2024 die tödliche Attacke. Gegen 15:00 stürmt Jörg H. mit einer Armbrust bewaffnet in den Empfangsbereich und gibt aus nur wenigen Metern Entfernung einen gezielten Schuss auf Melanie N. ab. Die 50 Jährige Krankenhaus-Mitarbeiterin erliegt trotz Wiederbelebungs-Versuchen ihren schweren inneren Verletzungen. Eine Tat, die Jörg H. zuvor auch im Internet auf seiner Facebook-Seite mehrfach angekündigt haben soll. Andreas Thöne, Staatsanwaltschaft Kassel „Es konnte aufgeklärt werden, dass es seit Jahren einen Streit gibt. Zwar nicht zwischen dem Angeklagten und der getöteten Frau, aber zwischen dem Angeklagten und dem Bruder der getöteten Frau. Die Erkenntnisse, die die Strafverfolgungsbehörden gewonnen haben, lassen den Schluss zu, dass er möglicherweise glaubte, um sein Erbe gebracht worden sein von dem ja neuen Lebensgefährten seiner Mutter. Das ist der Bruder der getöteten Frau.“ Offensichtlich ein lange schwelender Streit, der zumindest aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu einem Mord aus Heimtücke und niedrigen Beweggründen geführt hat. Sie geht davon aus, dass sich der Angeklagte mit der Tat am Bruder der Getöteten rächen wollte. Der 58-jährige Jörg H. schweigt heute vor Gericht, wo er dem Bruder des Opfers gegenüber sitzt. Dieser erhofft sich im Laufe des Prozesses Antworten. Christopher Posch, Anwalt der Nebenklage „Aus Sicht der Nebenklage ist es wichtig, dass dieses Verfahren erst mal Klarheit bringt. Warum, wieso, weshalb ist das passiert. Dass man gegebenenfalls auch mit diesen Dingen in gewisser Weise abschließen kann. Dass man für sich persönlich auch damit klarkommt. Und dass am Ende natürlich auch eine Verurteilung des Angeklagten steht, das ist auch ganz klar.“ Im Fall einer Verurteilung droht dem […]

  • Immer mehr Vandalismus in Kirchen

    Immer mehr Vandalismus in Kirchen

    Für viele sind Kirchen auch außerhalb der Gottesdienste ein Ort, um zur Ruhe zu kommen. Den eigenen Gedanken nachzugehen. Zu beten. Dafür müssen Kirchen aber offen und für jeden zugänglich sein. Doch genau das wird immer mehr ausgenutzt: Der Vandalismus an Gotteshäusern nimmt stark zu, beklagt die Deutsche Bischofskonferenz. Auch hier in der Region, wie zwei Beispiele aus Rheinland-Pfalz eindrucksvoll zeigen. Eineinhalb Jahre ist es her, dass der Beichtstuhl in der katholischen Heilig-Kreuz-Kirche in Carlsberg lichterloh brennt. Einen technischen Defekt kann die Polizei schnell ausschließen. Das Feuer wird durch eine Kerze ausgelöst – Brandstiftung. Wolfgang Breitwieser, Verwaltungsrat Pfarrei Hl. Lukas „Im Moment ist es ein Schock. Man kann es gar nicht fassen. Was ist hier passiert? Und vor allen Dingen, was auch nicht sofort zu erkennen war, war die immense Schadenshöhe. Was ist alles passiert? Von der Sakristei muss alles gereinigt werden. Die Gewänder müssen gereinigt werden. Manche Sachen müssen weggeschmissen werden, weil sie einfach nicht zu renovieren sind oder wieder herzustellen sind.“ Denn durch den Rauch und das Löschwasser wird das komplette Inventar zerstört. Der Schaden wird auf über eine Millionen Euro geschätzt – derzeit. Denn man weiß noch nicht, wie stark die teure Orgel beschädigt wurde. Dass die Heilig-Kreuz-Kirche wieder aufgebaut werden soll, steht schnell fest, immerhin steht sie unter Denkmalschutz. Wolfgang Breitwieser, Verwaltungsrat Pfarrei Hl. Lukas „Hoffnung ist der Zusammenhalt innerhalb der Gemeinde. Was hat das bewirkt? So ein Zusammenrücken. Und Hoffnung vielleicht auch, dass nicht nur die Farbe in der Kirche erneuert wird, sondern die Kirche auch dadurch erneuert wird. Also wir haben das neue Farbkonzept gesehen. Das wird alles offen, das wird alles hell. Und vielleicht hilft das der Katholischen Kirche auch ein bisschen offen und hell zu werden.“ So entschlossen zeigt sich auch Michael Keller in Trier. Hier im Dom wird vor wenigen Wochen […]

  • War es ein Verbrechen? Tote Frau auf Fußweg in Darmstadt gefunden

    War es ein Verbrechen? Tote Frau auf Fußweg in Darmstadt gefunden

    Und wir starten in die Sendung mit einer traurigen Nachricht. In Darmstadt wurde eine Frau tot aufgefunden. Schnell ist der Verdacht da: es könnte sich um ein Gewaltverbrechen handeln. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Gegen 11:30 Uhr geht gestern Vormittag der Notruf bei der Polizei ein. Zeugen melden eine schwer verletzte Frau auf einem Fußweg im Westen von Darmstadt. Für die 38-Jährige kommt jede Hilfe zu spät. Die Rettungskräfte versuchen noch, sie zu reanimieren – jedoch erfolglos. Am Abend wird die Leiche abtransportiert und heute im Laufe des Tages obduziert. Sebastian Knell, Staatsanwaltschaft Darmstadt: „Bei der Verstorbenen konnten Stich- und Schnittverletzungen festgestellt werden. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln nun wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes. Im Polizeipräsidium Südhessen wurde eine Mordkomission eingerichtet.“ (14s) Der Bereich wird weiträumig abgesperrt. Die Polizei stellt eine Parkbank sicher. Heute Vormittag setzen die Ermittler Spürhunde ein und fragen Passanten nach Hinweisen. Laut Medienberichten soll sich eine Zeugin gemeldet haben, die gestern Morgen Hilfeschreie gehört habe. Aus ermittlungstaktischen Gründen will die Polizei das aktuell nicht bestätigen und gibt auch sonst keine weiteren Informationen bekannt. Sie bittet aber alle, die etwas gesehen oder gehört haben, sich beim Polizeipräsidium Südhessen zu melden.

  • Hanau stellt Strafanzeige wegen Identitätsklau

    Hanau stellt Strafanzeige wegen Identitätsklau

    Sie gaukeln Seriosität vor und Versprechen das große Geld: Fake-Profile in sozialen Medien. Sie breiten sich in letzter Zeit immer weiter aus. Besonders häufig gibt es Fake-Accounts von bekannten Personen. Auch der Oberbürgermeister der Stadt Hanau ist den Betrügern zum Opfer gefallen. So sieht das vermeintliche Instagram-Profil von Claus Kaminsky aus. Wer dem Account folgt, bekommt per Direktnachricht einen Link für eine WhatsApp-Gruppe geschickt. Dort werden dubiose Anlagetipps gegeben. Hanaus Oberbürgermeister  wird erst durch seine Mitarbeiter auf den Account aufmerksam. Claus Kaminsky (SPD), Oberbürgermeister Hanau „Ich war erst mal wütend, ich war zornig. Ich kann nur hoffen und mir wünschen, dass niemand darauf reingefallen ist, aber es war wirklich täuschend echt. Ich sage das auch als Warnung, weil diese Dinge werden wahrscheinlich jeden Tag wieder passieren. Mein Bild war echt, die Beschreibung von mir war echt und clauskaminsky1 klang ja auch nicht gleich, als hättest du’s erkenne können.“ Täuschend echt ist so ein Account auch für zahlreiche andere Menschen, die auf sozialen Netzwerken unterwegs sind. Die Verbraucherzentrale Hessen rät zur Vorsicht bei Profilnamen mit Zeichen oder Nummern und bei Accounts, die neu sind und wenig Profilaktivität haben. Auch die Aufforderung Geld zu überweisen oder Produkte zu kaufen, sind ein klares Warnzeichen. Peter Lassek, Verbraucherzentrale Hessen „Also wenn ich betroffen bin und Geld überwiesen habe, selbst angewiesen habe, dann ist eigentlich schon das Kind in den Brunnen gefallen. Dann habe ich kaum eine Möglichkeit, das Geld zurückzubekommen. Es sei denn, ich bin wirklich ganz, ganz schnell. Aber in aller Regel ist das Geld dann auch weg, weil es auf ausländische Konten landet oder bei irgendwelchen dubiosen Unternehmen.“ Wer Opfer eines Fake-Profils wird, sollte  das Profil schnellstmöglich der Plattform melden und gegebenenfalls Anzeige bei der Polizei erstatten. Das hat auch  Claus Kaminsky gemacht. Bis das Profil aus dem Netz verschwunden war, dauerte es […]

  • Opfer von häuslicher Gewalt berichtet

    Opfer von häuslicher Gewalt berichtet

    Alle zwei Minuten wird ein Mensch in Deutschland Opfer von häuslicher Gewalt. Es ist eine erschreckend hohe Zahl: 260.000 Fälle häuslicher Gewalt gab es im vergangenen Jahr. Die Opfer meistens Frauen, die Täter meistens Männer. Und das sind nur die Fälle, die bekannt geworden sind. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen. Denn viele trauen sich nicht, die Beziehung zu verlassen – oder sich Hilfe zu holen. Wir haben eine Frau getroffen, die den Absprung aus ihrer gewalttätigen Beziehung geschafft hat. Wir treffen sie in ihrer neuen Wohnung – irgendwo im Donnersbergkreis. Wo genau, das sagen wir zu ihrem Schutz nicht. Ab und zu holt Mareike Luisa Groß es noch raus. Sonst lagert sie es im Schuppen, will es nicht in ihrer Wohnung haben: das T-Shirt, das sich in der für sie wohl schlimmsten Nacht vor rund einem Jahr blutrot gefärbt hat. Mareike Luisa Groß „Dieses Mahnmal, diese Erinnerung an das, was passiert ist. Aber auch die andere Seite, diese Erkenntnis, dieses wirklich Ankommen im dem Wissen, dass ich diese Phase, diese Zeit in meinem Leben hinter mir gelassen hab.“ „Diese Zeit“, das sind die eineinhalb Jahre mit ihrem Ex-Freund. Die Beziehung lief am Anfang scheinbar gut. Er zeigt sich charmant und fürsorglich. Mareike Luisa Groß, Opfer von häuslicher Gewalt „Im Nachhinein hat sich das dann als ‚Love bombing‘ herausgestellt, Das ist eben die Strategie mit der man sein Gegenüber emotional abhängig macht, um dann eben entsprechend Macht und Kontrolle ausüben zu können und es hat nicht lang gedauert bis aus unterschwelligen Kommentaren, über die man ja dann prinzipiell noch hinwegsieht wirklich Handgreiflichkeiten wurden.“ Über diese Zeit hat die 26-Jährige ein Buch geschrieben. All ihre Erlebnisse hat sie darin zusammengefasst. „Nachdem die psychischen und physischen Attacken immer mehr an Intensität und Wahnsinn gewonnen hatten, eskalierte ein Streit schließlich so […]

  • Betroffener berichtet von sexualisierter Gewalt

    Betroffener berichtet von sexualisierter Gewalt

    Etwa jeder zehnte Junge oder Mann erlebt in seinem Leben sexualisierte Gewalt. Die hat viele Gesichter, zum Beispiel wenn ein Junge missbraucht wird oder gezwungen wird, sich pornografische Inhalte anzuschauen. Der Verein Wildwasser in Wiesbaden ist eine von wenigen Beratungsstellen deutschlandweit, die sich darauf spezialisiert haben, diesen Jungen und Männern zu helfen. Männern wie Jonathan Drefs. Er wurde als Kind sexuell missbraucht und findet mittlerweile die Kraft, öffentlich darüber zu sprechen. — Wir möchten darauf hinweisen, dass der Inhalt emotional sehr herausfordernd sein kann. Einfach einen Kaffee bestellen, den Vormittag genießen, mitten in Frankfurt. Es ist keine Selbstverständlichkeit, wie selbstverständlich sich Jonathan Drefs hier in der Mainmetropole aufhält. Denn in dieser Stadt wurde der heute 18-Jährige sexuell missbraucht. Damals ist er zwölf Jahre alt und lebt in Nordhessen. Über ein Internetforum schreibt ihn ein Mann  an. Jonathan Drefs, wurde als Kind sexuell misshandelt „‚Hey, wie geht’s dir?‘ So hat sich das dann aufgebaut. Also erst einmal gar nicht mit Interesse oder sexuell. Sondern: ‚Wenn du Fragen hast, dann frag einfach ganz offen.’“ Und Jonathan hat viele Fragen. Denn er stellt fest, dass er Jungs interessanter findet als Mädchen. Der Zwölfjährige weiß, dass man Fremden im Internet nichts über sich erzählen darf. Aber Alex, so stellt sich der Mann vor, hat auf all diese Fragen eine Antwort. Und so baut Jonathan Vertrauen auf. Nach einigen Wochen kommt es zu einem ersten Treffen. Und zu sexuellen Handlungen. Der Junge will das nicht, will seinen neuen Freund aber auch nicht enttäuschen. Denn der sagt: Du bist mir doch was schuldig. Auch bei  den nächsten Treffen missbraucht der Täter das Kind. Jonathan Drefs, wurde als Kind sexuell misshandelt „Das ist ja bei ganz, ganz vielen Opfern, dass sie gar nichts in diesen Momenten fühlen. Das ist auch faktisch gesehen so. Du kannst dich nicht […]

  • Immer häufiger Gewalt gegen Frauen

    Immer häufiger Gewalt gegen Frauen

    Die wachsende Gewalt gegen Frauen – ein allgegenwärtiges Thema, das nun auch die Politik zum Handeln zwingt: Der Bundestag hat zu Jahresbeginn das sogenannte Gewalthilfe-Gesetz verabschiedet. Damit wird erstmals ein bundesweiter Rechts-Anspruch auf Schutz und Beratung für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder geschaffen. Doch um das auch leisten zu können, muss erst mal Infrastruktur geschaffen werden. Es fehlen in Deutschland aktuell beispielsweise rund 14.000 Frauenhaus-Plätze. Das Gesetz soll deswegen erst ab 2032 greifen. Eine lange Zeit, in der wir wohl weiterhin in unserer Sendung Nachrichten wie die verkünden müssen, mit der unser Beitrag beginnt. Spurensicherung in einem Mehrfamilienhaus in Heppenheim am vergangenen Sonntag. Ein Mann verletzt mutmaßlich seine 34-jährige Ehefrau mit einem Messer so schwer, dass sie kurz darauf im Rettungswagen stirbt. Das Paar soll sich gestritten haben. Es hat zwei gemeinsame Kinder. Gewalt gegen Frauen, die eskaliert – kein Einzelfall. Ein Mann tötet in Darmstadt seine Exfreundin, weil sie sich von ihm getrennt hat. Ein Mann aus Brechen will seine ehemalige Partnerin zurückgewinnen, als sie ablehnt, tötet er sie. Der Femizid, also die Tötung einer Frau aufgrund ihres Geschlechts, oft begründet durch patriarchale Strukturen, ist nur die Spitze des Eisbergs. Allein in Hessen gab es im vergangenen Jahr rund 12.000 Fälle häuslicher Gewalt, die Dunkelziffer dürfte noch deutlich höher liegen. Meistens sind Frauen die Leidtragenden. Die  hessische Landesregierung  will mit dem Einsatz von elektronischen Fußfesseln Frauen vor wiederholt gewalttätigen Ex-Partnern schützen. Vorbild ist Spanien. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Wir haben diese spanische Fußfessel seit einem halben Jahr in Hessen im Einsatz, sind dabei auch Vorreiter in Deutschland. Spanien hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht, insbesondere auch die Zahl der Femizide signifikant senken können und wir sind in Hessen auch mit den bisherigen Erfahrungen sehr zufrieden.“ Durch das neue Gewalthilfegesetz, das der Bundestag Anfang des Jahres verabschiedet […]

  • Besetztes Haus in Frankfurt geräumt

    Besetztes Haus in Frankfurt geräumt

    In Frankfurt sorgt seit Mitte Juli ein besetztes Haus für viele Diskussionen. Jetzt hat die Stadt durchgegriffen und das Haus im Stadtteil Gallus von der Polizei räumen lassen. Was die Einsatzkräfte bei so einer Räumung zu erwarten haben, das weiß vorher vorher niemand. So viel sei aber vorweg schon mal verraten: Besonders lang hat die Aktion heute nicht gedauert. Um kurz vor 7 Uhr rücken Dutzende Einsatzkräfte vor dem besetzten Haus in der Lahnstraße an und dringen ins Erdgeschoss ein. Anders als erwartet stoßen sie bei der Räumungsaktion nicht auf Widerstand: Im besetzten Teil des Gebäudes halten sich keine Menschen auf. Schon nach kurzer Zeit meldet die Polizei deshalb: Räumung erfolgreich abgeschlossen, Räumlichkeiten gesichert. Gebäude an den Eigentümer zurückgegeben – in diesem Fall ist das die Stadt Frankfurt. Die hatte die Räumung angeordnet, weil sie das Haus künftig als Stadtteil-Quartier nutzen will. Zuvor hatte es in der Mainmetropole jede Menge Ärger um die Hausbesetzung gegeben. Denn die Stadt duldete die Besetzung durch das Aktionsbündnis „Internationalistisches Zentrum“ zunächst wochenlang – damit habe die grün-rote Stadtregierung unter Beteiligung von FDP und Volt ein verheerendes Signal gesendet. Martin-Benedikt Schäfer (CDU), Stadtverordneter Frankfurt „Die Räumung der Lahnstraße war längst überfällig. Die Stadt Frankfurt, die Stadtregierung, hat viel zu lange gezögert und den extremistischen Umtrieben hier einen Hort gegeben, wo die sich austoben konnten. Für eine liberale, weltoffene Stadt wie Frankfurt ist so was inakzeptabel. Dass wir solche extremistischen Ausbrüche hier haben, mit Hausbesetzungen und entsprechenden antisemitischen Parolen.“ Die zuständige Frankfurter Baudezernentin Sylvia Weber will sich heute nicht zu der Räumung und der vorangegangenen Besetzung äußern. Im Rahmen der Räumungsaktion veranstalten rund 20 Sympathisanten des „Internationalistischen Zentrums“ eine Mahnwache vor dem Gebäude. Zu Ausschreitungen kommt es dabei nicht.

  • Fernis stellt Strafverfolgungsbilanz vor

    Fernis stellt Strafverfolgungsbilanz vor

    Wie steht es um die Kriminalität vor Ihrer Haustüre? Wie sicher leben die Menschen in Rheinland-Pfalz? Das sind Fragen, auf die die rheinland-pfälzische Strafverfolgungs-Statistik heute eine Antwort gibt. Und zwar eine ziemlich positive. Denn die Zahl der verurteilten Straftäter hierzulande ist weiter gesunken. Doch es gibt einzelne Bereiche, die dem Justizminister trotzdem Sorgen bereiten. So haben sich zum Beispiel Verurteilungen wegen Volksverhetzung 2024 nahezu verdreifacht und auch die Strafurteile wegen Verbreitung von Propaganda erhöhten sich um 66 Prozent. Doch auch den Anstieg der Verurteilungen für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sieht Justizminister Philipp Fernis mit Sorge. Hier wurden im letzten Jahr 626 Personen verurteilt und damit fast 100 mehr als noch im Vorjahr. Philipp Fernis (FDP), Justizminister RLP „Das muss nicht bedeuten, dass es auch mehr Fälle gab, sondern das ist ein Deliktsfeld, von dem wissen wir aus der kriminologischen Forschung, dass diese Taten häufig nicht zur Anzeige gebracht werden. Und das kann auch damit zusammenhängen, dass es ein verändertes Anzeigeverhalten, eine veränderte Anzeigebereitschaft gibt. Dass sage ich ganz offen: dass ist das was ich mir wünsche, weil das Wissen darum, dass solche Taten geschehen, die häufig nicht angezeigt werden, das beschäftigt mich schon sehr.“ Fast alle anderen Deliktformen, wie Jugendkriminalität, Vermögens- oder Verkehrsstraftaten  haben die Justiz 2024 hingegen seltener beschäftigt als in den Jahren zuvor. Ein positives Signal für den Minister. Philipp Fernis (FDP), Justizminister RLP „Die Anzahl der Verurteilungen ist zurückgegangen. Das deckt sich ja mit dem Trend der rückläufigen Straftaten auch in der polizeilichen Kriminalstatistik. Das heißt, man kann zunächst einmal sagen: Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Mehrzahl der Verurteilungen entfällt auch weiter auf einfache Diebstahlsdelikte, einfache Betrugsdelikte, das was man so als Ebay-Betrug kennt, um ein greifbares Beispiel zu nehmen, Straftagen im Straßenverkehr, Unfallflucht, auch Trunkenheitsfahrt. Das wird alles zu Recht verfolgt, aber es sind […]

  • Neue Anklage im AWO-Skandal

    Neue Anklage im AWO-Skandal

    Vor knapp sechs Jahren erschüttert ein gigantischer Skandal die hessische Arbeiterwohlfahrt. Betroffen sind vor allem die AWO in Frankfurt und Wiesbaden. Im Raum stehen Vorwürfe wie Vetternwirtschaft, Auszahlung überhöhter Gehälter und Misswirtschaft. Heute hat die Staatsanwaltschaft eine weitere Anklage wegen Untreueverdachts erhoben. Die Aufarbeitung des AWO-Skandals geht in die nächste Runde. Konkret wirft die Staatsanwaltschaft drei ehemaligen Hauptverantwortlichen 262 Straftaten vor, unter anderem Betrug und Bestechung.  Einer der Angeklagten ist der frühere Geschäftsführer der AWO Frankfurt, Jürgen Richter. Er wurde bereits im Oktober 2023 zu einer Schadensersatzzahlung von insgesamt 1,8 Millionen Euro verurteilt. So auch seine Frau Hannelore Richter. Sie war bis Anfang 2020 Geschäftsführerin der AWO Wiesbaden. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft klagt heute auch sie an, außerdem einen damaligen stellvertretenden Geschäftsführer. Dominik Mies, Staatsanwaltschaft  Frankfurt „Den Angeschuldigten werden insgesamt über 260 Straftaten vorgeworfen. So sollen sie unter anderem Scheinverträge abgeschlossen haben, darüber hinaus sollen sie unberechtigter Weise Kreditkartenzahlungen vorgenommen haben, Kassenentnahmen getätigt haben und auch weitere unberechtigte Zahlungen getätigt haben.“ Die Staatsanwaltschaft beantragt zusätzlich auch die Einziehung von Taterträgen in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro. Der Anwalt von Jürgen Richter bezeichnet die Anklage als „sehr mutig“. So seien darin teils Vorwürfe enthalten, die vor anderen Gerichten bereits geklärt worden seien. Der AWO-Skandal beschäftigt die Gerichte schon seit sechs Jahren. Es hat bereits mehrere Urteile gegeben. Darunter auch eine Geldstrafe gegen den ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen Vorteilsnahme. Die heutige Anklageerhebung ist für die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein Schwerpunkt  in der juristischen Aufarbeitung der AWO-Affäre. Das Landgericht Frankfurt entscheidet jetzt darüber, ob der Fall  vor Gericht verhandelt wird.

  • Totes Baby in Kühltruhe - Prozess in Fulda

    Totes Baby in Kühltruhe – Prozess in Fulda

    Wie kann eine Mutter so etwas tun? Das fragt man sich bei dem Fall, der seit einer Woche vor dem Landgericht Fulda verhandelt wird. Eine 35-jährige Frau soll ihr Neugeborenes erschlagen und in einer Kühltruhe in ihrem Haus im ost-hessischen Heringen versteckt haben. Die Anklage gegen die Mutter lautet auf Totschlag. Heute kamen weitere, grausige Details ans Licht. Laut Staatsanwaltschaft soll Monika Z. ihrem „voll ausgereiften und lebensfähigen“ Säugling unmittelbar nach der Geburt die Nabelschnur abgerissen und ihn danach erschlagen haben. Dazu soll sie das Mädchen gegen oder mit einem flachen Gegenstand geschlagen haben. Das Baby stirbt an den Folgen eines Schädel-Hirn-Traumas mit Knochenbrüchen sowie einer Hirnblutung. Anschließend soll die bereits zweifache Mutter das tote Neugeborene in eine Decke und Einkaufstüte verpackt und in einer Tiefkühltruhe versteckt haben. Die Tat selbst soll sich zwischen Januar 2022 und April 2024 abgespielt haben – gefunden wird die Leiche vergangenen Februar. Möglich also, dass sie jahrelang in der Kühltruhe lag. Die Angeklagte selbst hat heute, anders als erwartet, nicht ausgesagt. Stattdessen wurde ein Vernehmungsprotokoll verlesen. Carsten Praeg, Reporter am Landgericht Fulda „’Ich würde niemals mein Kind töten‘, wird die Polin zitiert. Sie sei bei der Geburt allein zuhause und betrunken gewesen, ihr Ex habe von ihrer Schwangerschaft nichts gewusst. Direkt nach der Geburt sei sie mit dem Baby auf dem Arm in der Blutlache ausgerutscht und gegen einen Tisch geknallt. Als sie den Tod ihres Kindes bemerkte, habe sie es nicht zum Müll bringen oder verbrennen wollen und es später in die Tiefkühltruhe gepackt. Dort wird es von einer polnischen Bekannten entdeckt, die die Polizei alarmiert.“ Im weiteren Prozess soll der ehemalige Lebensgefährte und Kindsvater aus Polen zugeschaltet werden.  Ein Urteil gegen  Monika Z.  wird Ende Oktober erwartet. Ihr droht  eine Haftstrafe von mindestens fünf Jahren.

  • Jüdische Aktivisten in Frankfurt attackiert

    Jüdische Aktivisten in Frankfurt attackiert

    Im Frankfurter Grüneburgpark steht seit knapp eineinhalb Wochen ein umstrittenes Pro-Palästina-Protestcamp. Nachdem antisemitische Vorwürfe immer lauter wurden, ist es jetzt zu einer Eskalation gekommen: Drei jüdische Aktivisten wurden am Camp mit Farbe beworfen. Der Vorwurf: Es sei eine antisemitische Tat gewesen. Um diese Szene geht es: Drei jüdische Aktivisten sollen hier mit Farbe beworfen worden seien. Eine Frau versucht noch zu deeskalieren. Das soll am Freitag hier im Frankfurter Grüneburgpark am Rande eines linken Protestcamps passiert sein. Laut Polizei ist es zuvor zu einer verbalen Auseinandersetzung über den Gazakrieg gekommen. Dann wurde Farbe geworfen. Eines der Opfer: Der jüdische Aktivist Sacha Stawski. Sacha Stawski, jüdischer Aktivist „Ich konnte es gar nicht sehen. Da kam eine junge Frau aus dem Camp, vermummt, dunkel gekleidet. Hat wohl zwei Farbflaschen dabei gehabt, die sie gequetscht hat, so wie man früher diese Senfflaschen hatte. Ich war von oben bis unten voll, insbesondere mein Gesicht. Mein Mund war voll, die Brille war zu.“ Eigentlich wollte er nur Plakate aufhängen, die an die israelischen Geiseln in Gaza erinnern. Sagt er uns. Daran sei er von Pro-Palästina-Aktivisten gehindert worden. Der jüdische Aktivist fühlt sich antisemitisch diskriminiert. Sacha Stawski,  Verein „Honestly Concerned“ „Aber – und das möchte ich durchaus positiv erwähnen – die Leute aus dem Camp, mit denen wir dann gesprochen haben, haben klar gesagt, dass sie verurteilen, dass die Poster der Geiseln heruntergerissen werden, dass sie die Hamas nach deren Worten ’scheiße‘ finden – das war deren Begriff – dass sie das, was am 07. Oktober geschehen ist verurteilen, aber sie haben dann auch wiederum betont, dass andere im Camp das eben anders teilweise sehen würden und dass es ja ein Camp der Meinungsfreiheit wäre.“ Sacha Stawski  hat Strafanzeige bei der Polizei gestellt. Laut der Deutschen Presseagentur stellen die Organisatoren des Camps das Geschehen anders dar: […]