Allgemein

  • Mutter und Tochter sterben bei Zugunglück in Linden

    Mutter und Tochter sterben bei Zugunglück in Linden

    Am Bahnhof im hessischen Großen-Linden gab es gestern Abend einen tödlichen Unfall. Dabei wurden zwei Frauen, eine 55-Jährige und deren 20-jährige Tochter, von einer Regionalbahn erfasst und getötet. Eine weitere Tochter blieb unverletzt, erlitt aber einen Schock. Kerstin Müller, Sprecherin Polizeipräsidium Mittelhessen „Eine 55-Jährige ist nach derzeitigem Ermittlungsstand in das Gleisbett getreten, um den Bahnsteig zu wechseln. Sie hat nicht die vorhandene Unterführung genutzt. Die 20-jährige Tochter, die dabei war, hat offenbar gesehen, dass ein herannahender Zug in der Anfahrt war und hat versucht ihre Mutter aus dem Gleisbett noch zu ziehen. Dabei ist es zu diesem Unglück gekommen und der Zug ist in die zwei Frauen gefahren und hat die tödlich verletzt.“ Der Regionalexpress in Richtung Frankfurt hatte keinen planmäßigen Halt in Linden und war mit   rund 160 Stundenkilometern auf der Durchfahrt. Wie die Polizei bestätigt hatte die 55-Jährige eine Gehbehinderung. Ob das der Grund war, warum sie sich nicht eigenständig in Sicherheit bringen konnte, ist noch unklar. Die Polizei in Gießen hat nun die Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen und sucht nach Zeugen.

  • Verkeimte Gurken beschäftigen Umweltausschuss

    Verkeimte Gurken beschäftigen Umweltausschuss

    Zwei Jahre ist es her, da belastete der Skandal um den hessischen Wursthersteller Wilke Hessens Verbraucherschutzministerin Priska Hinz. Vergangene Woche wurde ein weiterer Fall bekannt: In einem Betrieb im Gernsheim wurden Hygienemängel und mit Keimen belastete Gurken entdeckt, an denen ein Mensch gestorben sein soll. Heute musste sich die Ministerin den Fragen des Umweltausschusses stellen. Die Opposition will es heute ganz genau wissen: Mehr als zweieinhalb Stunden lang stellt sich Verbraucherschutzministerin Priska Hinz den Fragen des Umweltausschusses: Ein erneuter Fund von Listerien, einer Bakterienart, in einem hessischen Lebensmittelbetrieb – für die Ministerin ein Versäumnis des zuständigen Landkreises Groß-Gerau, der den Betrieb zwei Jahre lang nicht kontrolliert hatte. Das Ministerium habe hingegen nach Bekanntwerden der Hygienemängel schnell reagiert. Priska Hinz, Bündnis 90 / Die Grünen, Verbraucherschutzministerin Hessen „Wir haben den Betrieb sehr schnell überprüft gemeinsam mit der Fachaufsicht und haben ihn geschlossen, bevor klar war, dass die Erkrankungen auf den Betrieb und die Listerien aus dem Betrieb zurückgeführt werden konnten.“ Weil die betroffene Firma Maus keine Zulassung nach EU-Recht habe, sei keine Kontrolle durch zwei Behörden erfolgt. Künftig soll dieses Zwei-Behörden-Prinzip aber zum Beispiel in Betrieben für Babynahrung, Nahrungsergänzungsmittel oder Gemüse gelten. Dies betrifft rund 400 Betriebe in Hessen. Die Opposition sieht sich nach der heutigen Sitzung darin bestätigt, dass das Kontrollsystem reformbedürftig sei. Schuld am neuen Listerien-Fall trage nicht nur der Landkreis, sondern auch die Ministerin. Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Die Linke, Abgeordnete Landtag Hessen „Sie schiebt alles in Richtung der Landkreise und kreisfreien Städte und das finde ich skandalös.“ Knut John, SPD, Abgeordneter Landtag Hessen „Das Ministerium hat gewusst, dass die Kontrollen in diesem Landkreis Groß-Gerau relativ liederlich sind. Nur mit 55,3 Prozent haben sie im Jahr 2020 ihre Pflichtkontrollen abgeschlossen und das zeigt den desolaten Zustand.“ Die FDP wirft der Ministerin vor, die Einhaltung der Kontrollen nicht ernst genug zu […]

  • Gläubigerversammlung am Flughafen Hahn

    Gläubigerversammlung am Flughafen Hahn

    Nach der Insolvenz des Hunsrück-Flughafens Hahn geht der Betrieb auch im Mai zunächst weiter. Nachdem gestern bekannt wurde, dass der Flughafen momentan sogar auf der Suche nach neuem Personal ist, hat der Insolvenzverwalter heute die Gläubiger über den neuesten Stand informiert. Es herrscht wieder Betrieb am Flughafen Hahn. Nach lähmenden Corona-Jahren sind in den letzten Wochen wieder viele Reisende von hier in den Osterurlaub gestartet. Doch während am Airport die Flieger starten, läuft das Insolvenzverfahren im Hintergrund weiter. Heute hat der Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner die Gläubiger am Amtsgericht Bad Kreuznach über den aktuellen Entwicklungsstand informiert. Ob Land, Verbandsgemeinde, Unternehmer oder Mitarbeiter, sie alle hoffen vor allem auf eine langfristige Perspektive für den Hahn. Edgar Ziriakus, Betriebsratsmitglied am Hahn: „Man muss Geduld haben, man braucht die Geduld. Irgendwie geht es immer. Wir hoffen alle. Wir brauchen alle unseren Arbeitsplatz, jeder hat Familie, Kinder, ein Haus, wo er abbezahlt. Deswegen: abwarten. Das wird gut.“ Dieser Optimismus ist bei vielen Gläubigern spürbar. Das Vertrauen in den Insolvenzverwalter ist hoch. Auch Michael Willwerth glaubt weiterhin an die Zukunft des Hahns, obwohl er als Caterer auf Rechnungen im fünfstelligen Bereich sitzen geblieben ist. Michael Willwerth, Hahn-Airport-Inn Group: „Wir haben 50 Angestellte direkt am Flughafen, mir ist natürlich die Fortführung des Flugbetriebes das allerallerwichtigste. Im Grunde genommen haben wir unsere Forderungen schon abgeschrieben und hoffen darauf, dass der neue Investor im Endeffekt jemand ist, der dort auch weiterhin den Flugbetrieb aufrechterhalten und gegebenenfalls auch ausbauen will.“  Ein solcher Investor scheint noch nicht gefunden zu sein, aber auch der Insolvenzverwalter gab sich heute vorsichtig optimistisch. Aussichtsreiche Kandidaten hätten bereits ihr Interesse bei ihm hinterlegt. Jan Markus Plathner, Insolvenzverwalter: „Insbesondere haben wir eine Reihe von Investoren, die sich auch für den Flughafenbetrieb interessieren und insofern sind wir da wirklich sehr glücklich drüber, dass wir da so weit gekommen sind. […]

  • Pläne für den Flughafen Bitburg

    Pläne für den Flughafen Bitburg

    Der Flugplatz in Bitburg blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück. Zur Zeit des kalten Krieges war er ein wichtiger NATO-Stützpunkt, bis die Amerikaner dort Mitte der 90er Jahre „Goodbye“ sagten und Bitburg viele Arbeitsplätze verlor. Inzwischen haben sich am Flugplatz wieder über 100 Betriebe angesiedelt – mit rund 1.700 Arbeitsplätzen. Ein neues großes Unternehmen soll nun weitere Arbeitsplätze bringen. Direkt neben dem bislang größten Arbeitgeber der Stadt, lüftete sich gestern Abend in der Stadthalle das Geheimnis, wer der neue größte Arbeitgeber in Bitburg werden will. Die britische Frasers Group, ein börsennotierter Handelskonzern mit umgerechnet 4,3 Milliarden Euro Umsatz, plant in Bitburg ein neues Verteilzentrum. Genauer gesagt am dortigen Flugplatz. Ganze 52 Hektar gehören nun der Frasers Group, die nach eigenen Angaben rund 350 Millionen Euro in Bitburg investieren und dabei bis zu 800 Arbeitsplätze schaffen will. Langfristig könnten es bis zu 2.500 werden. Eifelkreis-Landrat Andreas Kruppert spricht von der größten Ansiedlung von außerhalb, die je in Bitburg realisiert wurde. O-Ton Andreas Kruppert, CDU, Landrat Eifelkreis Bitburg-Prüm „Ich glaube, dass das Portfolio der Mitarbeiter sehr unterschiedlich sein wird. Also von hochqualifizierten technischen Arbeitsplätzen, bis hin aber auch zu normalen Arbeitern, die hier gebraucht werden. Und das wird die spannende Aufgabe sein, in einer Region die eigentlich schon Vollbeschäftigung hat, dann jetzt auch so interessant zu sein, dass Menschen auch den Zuzug in die Eifel dann auch wagen und die heißen wir herzlich willkommen und dafür wollen wir natürlich auch die Rahmenbedingungen stellen.“ Seit über drei Jahren liefen die Planungen hinter den Kulissen, nichts sollte vorher nach außen dringen. Von Bitburg aus sollen künftig 300 Filialen des Unternehmens in Europa mit Mode und Sportartikeln beliefert werden. Der erste Schritt soll dabei ein rund 100.000 Quadratmeter großes Logistikzentrum sein. O-Ton Rupert Visick, Management Frasers Group „Das ist hier eine fantastische zentrale Lage, die […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Busfahrer und Kita-Kräfte streiken wieder — Zehntausende Impfdosen verfallen — Deutsche Bank macht mehr Gewinn — Mehr US-Soldaten für Baumholder — Bouffier pflanzt Baum des Jahres Busfahrer und Kita-Kräfte streiken wieder Die Gewerkschaft ver.di hat die rund 3.000 Fahrer im privaten Busgewerbe in Rheinland-Pfalz ab heute Nacht um 3.00 Uhr zu einem Streik aufgerufen. Er soll vorläufig bis zum Schichtende am Freitag dauern. Nach Angaben der Gewerkschaft seien weite Teile des Landes betroffen, darunter auch der Schulbusverkehr. Grund für den Streik sei, dass die Arbeitgeberseite den neuen Manteltarifvertrag bislang nicht unterschrieben habe. Außerdem hat ver.di die Beschäftigen im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst des Landes für morgen und übermorgen zu Warnstreiks aufgerufen. Morgen liegt der Schwerpunkt der Ausstände in der Pfalz, am Freitag im Raum Mainz. Die Gewerkschaft fordert in den laufenden Tarifverhandlungen mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Zehntausende Impfdosen verfallen Seit Beginn der Corona-Impfungen im Dezember 2020 konnten in den Impfzentren in Rheinland-Pfalz rund 50.000 Dosen nicht rechtzeitig vor dem Verfallsdatum verimpft werden. Das hat das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Wie viele Impfdosen bei Ärzten, Krankenhäusern und mobilen Impfteams verfallen sind, sei unbekannt. Insgesamt habe es bis jetzt mehr als 8,5 Millionen Impfungen im Land gegeben. Die Impfbereitschaft sei zuletzt deutlich zurückgegangen. Für Hessen liegen die Zahlen noch nicht vor. Deutsche Bank macht mehr Gewinn Die Deutsche Bank in Frankfurt hat im ersten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von fast 1,1 Milliarden Euro erzielt. Das waren rund 20 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres und der höchste Quartalsgewinn seit neun Jahren. Wie Deutschlands größtes Geldhaus heute mitteilte, hätten alle Geschäftsbereiche zu dem guten Ergebnis beigetragen. Mehr Soldaten für Baumholder Ab dem Sommer wollen die USA an ihrem Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Baumholder etwa 500 weitere Soldaten stationieren. Das hat das US-Kommando Sondereinsatzkräfte Europa mitgeteilt. Danach solle noch mehr Personal folgen. Zudem […]

  • Veranstaltungsbranche will wieder durchstarten

    Veranstaltungsbranche will wieder durchstarten

    Keine Konzerte, Messen oder Feste – zwei Jahre lang hat die Corona-Pandemie die gesamte Veranstaltungsbranche nahezu lahmgelegt. Durch die Lockerungen will nun ein ganzer Wirtschaftszweig endlich wieder durchstarten. Beim ersten großen Branchentreff, der „Prolight + Sound“-Messe in Frankfurt, werden aber auch Probleme deutlich. Endlich wieder Action auf der Bühne. Mit noch spektakuläreren Lichteffekten, aufwendigeren Bühnen und vor allem Publikum will die Event-Familie wieder durchstarten. Nach zwei Jahren fast durchgängigem Veranstaltungs-Lockdown gibt es beim Neustart allerdings gemischte Gefühle. Nicole Behr, Vorstand Interessengemeinschaft Veranstaltungswirtschaft „Wir wissen, was diese Saison bringen kann. Man weiß es noch nicht so hundertprozentig, aber man hat ein gutes Gefühl. Aber man muss das alles jetzt auch erst wieder ausgleichen und auch wieder an den Markt bringen.“ Vor der Pandemie setzte die Veranstaltungsbranche in Deutschland 130 Milliarden Euro im Jahr um, dann brachen die Umsätze um 80 Prozent ein. Das ging auch an den rund 14.000 Firmen in Hessen und Rheinland-Pfalz nicht spurlos vorbei. Noch lässt sich gar nicht genau abschätzen, wie viel Personal die Branche verlassen und sich andere Jobs gesucht hat. Nicole Behr, Vorstand Interessengemeinschaft Veranstaltungswirtschaft „Wir haben unfassbaren Fachkräftemangel. Aber wir haben auch einen ganz großen Mangel an Helfern, die bei großen Festivals und Open Airs aufbauen oder Catering machen. Die Leute sind einfach nicht mehr da und das wird der große Gamechanger werden dieses Jahr.“ Wir treffen Christian Sommer auf der Messe. Seine Kasseler Firma für Veranstaltungstechnik hatte vor Corona 350 Angestellte, inzwischen sind es 100 weniger. Die Auftragsbücher sind voll, Mitarbeiter aber rar. Nach den Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre hat Christian Sommer eine klare Forderung: Auch über diesen Sommer hinaus keinen weiteren Lockdown. Christian Sommer, Geschäftsführer Ambion GmbH „Wenn man jetzt in den Herbst guckt – wir haben eine unklare Pandemiesituation –, dann ist die Aufgabe der Politik, eine Perspektive zu schaffen, […]

  • LPR-Forum Medienzukunft

    LPR-Forum Medienzukunft

    Eine starke Demokratie braucht unabhängigen Journalismus. Ohne freie Presse bleibt nur Propaganda – wie man zurzeit am Beispiel Russland deutlich sehen kann. Doch auch bei uns haben es Journalisten schwer: etwa, wenn sie von Corona-Leugnern und anderen als „Lügenpresse“ beschimpft werden. Umso wichtiger, Lügen, Desinformation und Hetze etwas entgegenzusetzen – durch klaren, aufrichtigen Journalismus. Aber wie kann das in Zeiten der Krise am besten gelingen? Was muss guter Journalismus leisten, um nicht nur wahr-, sondern auch ernst genommen zu werden? Diese und andere Fragen standen beim „Forum Medienzukunft“ der hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien in Frankfurt im Mittelpunkt. Für die Journalistin Alexandra Borchardt steht fest: Um sich im Sturm gegen Lügen, Fake-News und Anfeindungen zu behaupten, brauche guter Journalismus vor allem eines – und zwar Haltung. Prof. Alexandra Borchardt, TUM School of Management München „Wir müssen ja mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Demokratie stehen. Und das alleine ist schon die Haltung, die Erdung, die wir brauchen. Denn wenn wir nicht die Demokratie vertreten, dann sägen wir ja auch den Ast ab, auf dem wir sitzen, auf dem unsere ganze Mission beruht, unser ganzes Geschäftsmodell. Wir brauchen eine Haltung gegenüber Menschenrechten. Das ist einfach unsere Aufgabe, auch die Stimmen von denen hörbar zu machen, die sonst nicht so oft gehört werden.“ Viele Menschen suchen sich ihre Wahrheiten in oft dubiosen Internetforen und nicht mehr in den klassischen Medien. Deshalb müsse sich guter Journalismus umso mehr auf seine Kernkompetenzen konzentrieren: gründliche Recherche, die saubere Trennung von Fakten und Meinung – und vor allem die Verpflichtung zur Wahrheit ohne Wenn und Aber. Joachim Becker, Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien „Wenn das eingehalten wird, dann ist eigentlich im Wesentlichen der Kern der journalistischen Arbeit schon erfüllt. Es gibt allerdings auch viele Dinge, auf […]

  • Flößerei soll Weltkulturerbe werden

    Flößerei soll Weltkulturerbe werden

    Schönes Wetter gab es heute auch am Rhein. Dort ist übrigens seit letztem Freitag ein Floß unterwegs. Mit ihrem selbstgebauten Floß schippern die Schiltacher Flößer von Rastatt bis nach Leverkusen. Und legen so 360 Kilometer zurück. Unterwegs halten sie auch in Rheinland-Pfalz und Hessen. So wie heute in Koblenz. Mit der Aktion wollen die Flößer den internationalen Antrag auf Anerkennung der Flößerei als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen. Thomas Kipp, Floßmeister Schiltacher Flößer e.V.: „Da geht’s drum, das Wissen und die Praktiken um die Flößerei zu erhalten und vor allem auch an die nächsten Generationen weiterzugeben. Dieses Floßprojekt ist hier ein sehr gutes Beispiel. Weil man hier sehr viel Handwerkliches beitragen muss. Zum einen. Und zum anderen ist die Flößerei, also der Holztransport auf dem Rhein, ja über Jahrhunderte nachgewiesen.“ Ja, und war einst sogar von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Auch für die Entwicklung der Städte entlang des Rheins. Ende diesen Jahres will die Pariser UNESCO-Kommission über den Welterbe-Antrag entscheiden. Wenn alles nach Plan läuft, erreichen die Schiltacher Flößer ihr Ziel in der Nähe von Leverkusen diesen Freitag.

  • Verteidigungsminister beraten in Ramstein über Ukraine-Krieg

    Verteidigungsminister beraten in Ramstein über Ukraine-Krieg

    Seit dem 24. Februar führt Russland einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Ein Krieg, der dort schon mehr als 2.300 zivile Todesopfer gefordert hat, so das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte. Heute haben die USA Vertreter aus mehr als 40 Staaten zu einem Treffen auf die Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz eingeladen. Ein Ziel des Treffens: die dauerhafte Sicherheit und Eigenständigkeit der Ukraine. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht heute Morgen bei ihrer Ankunft auf der US Air Base Ramstein. Sie und ihre Amtskollegen kommen auf dem größten amerikanischen Luftwaffenstützpunkt außerhalb der Vereinigten Staaten zusammen, um über die Verteidigung der Ukraine zu sprechen. Künftig auch mit Flugabwehrpanzern aus Deutschland. Christine Lambrecht, SPD, Bundesverteidigungsministerin „Wir haben gestern entschieden, dass wir die Ukraine unterstützen werden mit einem Flugabwehrpanzer, mit Geparden. Das ist genau das, was die Ukraine jetzt braucht, um den Flugraum zu sichern vom Boden aus. Das ist hier noch mal deutlich geworden. Deutschland ist dazu bereit.“ Die Gepard-Flugabwehrpanzer, die an die Ukraine geliefert werden sollen, stammen aus Beständen des Rüstungsherstellers Krauss-Maffei-Wegmann. Außerdem kündigt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht an, ukrainische Soldaten auf deutschem Boden an Artilleriesystemen auszubilden. Christine Lambrecht, SPD, Bundesverteidigungsministerin „Wir haben immer in Abstimmung mit unseren Alliierten unsere Entscheidungen getroffen, das heißt, sobald klar war, andere liefern bestimmte Systeme, unterstützen wir sie dabei, wir liefern ebenfalls. Das ist unser Weg. Keine deutschen Alleingänge.“ Das Treffen auf der Air Base Ramstein wird von einem Interview des russischen Außenministers Lawrows überschattet. Er warnte gestern im russischen Fernsehen vor der Gefahr eines dritten Weltkrieges. Bereits am Sonntag sind der amerikanische Außenminister Blinken und Verteidigungsminister Austin nach Kiew geflogen. Mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj sprachen sie darüber, was nötig sei, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Dieses Gespräch ist die Grundlage für die heutige internationale Konferenz in Rheinland-Pfalz. Lloyd Austin, US-Verteidigungsminister „Wir haben noch viel zu tun. Die Ukraine […]

  • Rheinland-Pfalz verkürzt Corona-Isolation auf 5 Tage

    Rheinland-Pfalz verkürzt Corona-Isolation auf 5 Tage

    Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt aktuell wieder an. Heute liegt die bundesweite 7-Tage-Inzidenz bei 909,1. Gleichzeitig hat die rheinland-pfälzische Landesregierung beschlossen, die Dauer der Isolation für Corona-Infizierte ab Mai zu verkürzen. Für Kontaktpersonen von Infizierten entfällt die Quarantäne sogar ganz. Hessen und andere Bundesländer dürften bald nachziehen. Wer sich mit Corona infiziert, muss sich zuhause isolieren. Daran ändert auch die neue Absonderungsverordnung des Landes nichts. Ab Mai kann die Isolation aber bereits nach fünf statt wie bislang sieben Tagen beendet werden. Die Isolation endet nach fünf Tagen automatisch, vorausgesetzt man ist bereits 48 Stunden symptomfrei. Ein negativer Schnelltest wie bisher ist dann nicht mehr nötig. Halten die Symptome aber an, muss die Isolation fortgesetzt werden. Solange bis 48 Stunden lang keine Symptome mehr auftreten. Spätestens nach zehn Tagen ist die Isolation dann aber in jedem Fall beendet. Kontaktpersonen von Infizierten müssen zudem ab Mai überhaupt nicht mehr in Quarantäne. Das soll vor allem den Gesundheitsämtern eine Menge Arbeit ersparen. Aber: Bettina Dickes, CDU, Landrätin Bad Kreuznach „Das tut es nicht, weil die Regeln sich schon seit Monaten verändert haben, das wir Kontaktpersonen nicht mehr informieren. Insofern ist das, was öffentliche Verwaltung macht, schon lange an der Stelle runtergefahren. Insoweit ist das ein Punkt, der uns nicht entlastet, aber in der Gesamtsumme viel macht.“ Denn vor allem die Wirtschaft profitiere davon, wenn Mitarbeiter schnell wieder in ihre Betriebe zurückkehren können. Nach Daten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist das Risiko, andere Menschen mit Coronaviren anzustecken, kurz vor und unmittelbar nach Symptombeginn am höchsten und lässt mit der Zeit stark nach. Studien legen außerdem nahe, dass Menschen, die gegen Covid-19 geimpft sind, – und das sind immerhin rund 75 Prozent der Rheinland-Pfälzer – von vornherein kürzer und insgesamt weniger stark ansteckend sind. Diese Datenlage macht die Verkürzung der Isolationsdauer für den rheinland-pfälzischen […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Flughafen Hahn im Aufwind — Kritik an Neun-Euro-Ticket — EU-Sanktionen gegen Gerhard Schröder? — Jungaale im Rhein ausgesetzt Hahn im Aufwind Der insolvente Airport Hahn im Hunsrück kann auch im Mai seinen Flugbetrieb fortsetzen. Das hat der Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner mitgeteilt. Die Zahl der Fluggäste steige wieder, auch das Frachtgeschäft entwickle sich positiv. Der Flughafen suche mehr Mitarbeiter für die Bodendienste. Die Arbeitsverhältnisse seien unbefristet. Morgen wird es am Insolvenzgericht in Bad Kreuznach insgesamt sechs Gläubigerversammlungen geben. Sie betreffen die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH und fünf mit ihr verbundene Gesellschaften. Dabei wird Plathner die Gläubiger über die Details des Insolvenzverfahrens informieren. Kritik an Neun-Euro-Ticket Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände befürchtet, dass viele Nutzer des Neun-Euro-Tickets von dem Angebot im Nahverkehr enttäuscht sein werden. Die Zahl der Fahrgäste steige schon jetzt wieder an. Wenn ab dem 1. Juni viele Neukunden dazu kämen, seien die Busse und Bahnen schnell überfüllt. Es reiche nicht, nur billige Fahrkarten anzubieten. Um die Menschen dauerhaft zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen, müssten die Verbindungen im Nahverkehr verbessert und die Infrastruktur ausgebaut werden. EU-Sanktionen gegen Schröder? Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth hält es für möglich, dass die EU Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder verhängt. Es sei tragisch, dass ernsthaft über Strafmaßnahmen gegen einen ehemaligen SPD-Bundeskanzler diskutiert werden müsse, der zum Gaslobbyisten geworden sei. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine steht Schröder in der SPD zunehmend unter Druck. Grund dafür ist seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Tätigkeit für russische Staatskonzerne. Jungaale ausgesetzt Zwischen Worms und Mainz wurde heute eine Tonne Jungaale im Rhein ausgesetzt. Nach einer Verordnung der Europäischen Union muss der Bestand der Fische jährlich mit Jungtieren unterstützt werden. Trotzdem geht die Population zurück. Vor allem die jungen Tiere werden für den Verzehr gefangen. Zudem sind viele Flüsse wegen der Schleusen […]

  • Hessische Justizministerin informiert über Kampf gegen Drogen

    Hessische Justizministerin informiert über Kampf gegen Drogen

    Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist ein Ort, an dem sich bekanntlich nicht nur Reisende, sondern auch viele Kriminelle und vor allem Drogendealer tummeln. Problem: Da die Straßendealer oft nur kleinste Mengen an Rauschgift und auch nur wenig Bargeld bei sich haben, mussten Polizei und Justiz sie in den meisten Fällen nach ein paar Stunden wieder laufen lassen – am nächsten Tag ging das Katz- und Mausspiel dann von vorne los. Um das zu verhindern, haben Ermittler, Strafverfolger und das Justizministerium vor zwei Jahren die Daumenschrauben angezogen: In beschleunigten Verfahren können seitdem auch Kleindealer innerhalb einer Woche zu einem Jahr Gefängnis verurteilt werden – bis zur Hauptverhandlung bleiben sie zuvor in Haft. Zudem darf die Polizei nun auch kleinere Geldbeträge, die die festgenommenen Straßendealer bei sich haben, leichter einziehen. Eva Kühne-Hörmann, CDU, Justizministerin Hessen „Das Phänomen des Rauschgifthandels im Straßenbereich am Frankfurter Hauptbahnhof war ein Phänomen, das bekämpft werden musste. Und heute wissen wir, dass durch die Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht es möglich ist, zu mehr Verurteilungen zu kommen insbesondere im gewerbsmäßigen Bereich des Rauschgifthandels, wir mehr Verurteilungen haben, einen größeren Abschreckungseffekt und mehr Sicherheit für die Bevölkerung.“ Die nackten Zahlen stimmen aber bislang eher weniger optimistisch: Seit Einführung des neuen Verfahrens wurden gerade einmal 19 Angeklagte wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels verurteilt – also weniger als zehn im Jahr.

  • Stadt Frankfurt will E-Scooter-Chaos beenden

    Stadt Frankfurt will E-Scooter-Chaos beenden

    Seit Juni 2019 sind E-Scooter in Deutschland zugelassen und bisher konnten Entleiher das Gefährt nach Lust und Laune abstellen. Das hat jetzt ein Ende. Mit einer sechsmonatigen Übergangsphase hat die Stadt Frankfurt jetzt neue Regeln eingeführt und möchte damit vor allem in der Innenstadt für mehr Ordnung sorgen. Sie werden auf dem Boden liegend zur Stolperfalle, stehen mitten auf dem Gehweg. Viele Frankfurter sind von den wild abgestellten E-Scootern einfach nur noch genervt. Nicolas Schmidt, Lehrer „Wenn man es eben frei lässt, dann sieht man schon was mit denen passiert. Dass die überall rumfliegen und dass das sowohl das Stadtbild irgendwie verschandelt als einfach aus Umweltaspekt-Gründen.“ Anna Sommerer, Studentin „Ich persönlich habe die noch nie benutzt und ich finde, es sind zu viele mittlerweile und ich finde es schade, dass es keine festen Orte gibt, wo man die abstellen kann.“ Timucin Guezey, Marketing Berater „Gerade wenn man in beliebten Hotspots schaut, dann liegen die doch immer quer rum, teilweise sogar im Main oder auch im Grünen. Also, da ist das Umweltbewusstsein der Nutzer noch nicht so da.“ Gegen das Abstellchaos will die Stadt jetzt vorgehen und hat Anfang April neue Regeln eingeführt. Dazu zählen auch feste Parkplätze. Mit der Berliner Straße und dem Baseler Platz sind aber erst an zwei Orten feste Abstellflächen eingerichtet. Viel zu wenig für die etwa 6.500 E-Scooter, die in Frankfurt unterwegs sind. Stefan Majer, Bündnis 90 / Die Grünen, Verkehrsdezernent Frankfurt „Ja, wir haben jetzt angefangen mit diesen festen Stationen. Aber das ist nur der eine Teil. Der andere Teil ist, dass die Verleiher uns melden müssen, wo sie die E-Scooter abstellen. Sie dürfen pro Standort nur immer nur fünf Stück zusammen abstellen und das müssen sie uns melden, sodass wir auch ein Stück Kontrolle drüber haben. Und zwischen diesen einzelnen Standorten, die dann die […]

  • Lebensmittelskandal in Südhessen betrifft auch Mensen in Darmstadt

    Lebensmittelskandal in Südhessen betrifft auch Mensen in Darmstadt

    Der Lebensmittelskandal in Hessen um keimbelastete Nahrungsmittel weitet sich aus. Offenbar sind auch die Mensen der Darmstädter Hochschulen betroffen. Der Obst- und Gemüsebetrieb aus Südhessen, der im Fokus der Ermittlungen steht, hat wohl geschnittene Karotten an die Hochschulen geliefert. Dort wurden sie dann zu Kuchen verarbeitet und verkauft. Und um diesen Rüblikuchen geht es. Seit Jahren wird er an den Mensen der Hochschule und Universität Darmstadt ausgegeben. Seit Montag ist bekannt, dass geschnittene Möhren von der Gernsheimer Firma Maus in dem Kuchen verarbeitet wurden – bis letzte Woche. Volker Rettig, Leiter Hochschulgastronomie „Man hat da erst mal eine Schrecksekunde in dem Moment und dann fängt man natürlich sofort an, zu arbeiten und zu prüfen, welche Schritte als nächstes einzuleiten sind.“ Denn die Firma soll mit Bakterien verunreinigtes Gemüse verkauft haben. Gemüse, das unter anderem auch an das Sana-Klinikum in Offenbach geliefert worden ist. So sollen sich mehrere Menschen mit Listerien infiziert haben. Einer von ihnen ist letzten November gestoben. Daher hat das Studierendenwerk Darmstadt kontrolliert, ob auch die Möhren mit Listerien belastet waren. Volker Rettig, Leiter Hochschulgastronomie „Dann wurde aber auch relativ schnell klar, nach Recherche bei der Lebensmittelkontrolle beim Kreis Groß-Gerau, dass die Ware nicht von der Firma verarbeitet wurde, sondern auch zugekauft wurde und nur damit gehandelt wurde. Und damit war natürlich für uns erst mal Entwarnung gegeben.“ Die Universität hat erst in dieser Woche von den schwerwiegenden hygienischen Mängeln bei der Firma Maus erfahren, obwohl der Kreis Groß Gerau das Unternehmen bereits im Februar geschlossen hatte. Thomas Will, SPD, Landrat Groß-Gerau „Der Betrieb in Gernsheim hat mehrere Produktionsteile. Das eine ist der Schnittbetrieb, in dem es zu dem sehr bedauerlichen Vorfall gekommen ist, und der ist umgehend geschlossen worden. Aber der andere Betriebsteile, wo Produkte weiter veräußert werden, der konnte nicht geschlossen werden, durfte auch nicht geschlossen […]

  • Polizei auf neue Blockaden vorbereitet

    Polizei auf neue Blockaden vorbereitet

    Die Straßenblockaden in Frankfurt gehen weiter. Heute waren es acht Aktivisten der Gruppe „Scientist Rebellion“, die die Untermainbrücke in Frankfurt gesperrt. Mehrere von ihnen klebten sich auf der Straße fest. Sie fordern von der Bundesregierung, dass kein weiteres Geld in Öl, Gas und Kohle investiert wird. Damit schließen sie sich den Forderungen der „Letzten Generation“ an. Deren Aktivisten hatten sich in den vergangenen Tagen immer wieder auf vielbefahrenen Straßen in Frankfurt festgeklebt. Den Autofahrern blieb nichts anderes übrig, als sich in Geduld zu üben. Die Aktivisten wollen aber noch weitergehen – sie drohen damit, kommende Woche Öl- und Gasleitungen in ganz Deutschland zu attackieren. Thomas Hollerbach, Polizei Frankfurt „Also, diese Androhungen der ‚Letzten Generation‘ sind uns bekannt und wir haben uns intensiv darauf vorbereitet. Dazu zählt, dass wir ein sehr weitreichendes Raumschutzkonzept erstellt haben, das auch vorsieht, bestimmte Schwerpunkte an neuralgischen Punkten zu setzen. Unser Ziel ist es, eventuelle Störerinnen und Störer frühzeitig zu erkennen und im besten Fall geplante Aktionen von vornherein zu verhindern, aber im schlimmsten Fall frühzeitig da zu sein und sie schnell daran zu hindern, das zu tun.“ Wo und wann die Protestaktionen nächste Woche stattfinden sollen, ist aber noch nicht bekannt.