Verkeimte Gurken beschäftigen Umweltausschuss

Zwei Jahre ist es her, da belastete der Skandal um den hessischen Wursthersteller Wilke Hessens Verbraucherschutzministerin Priska Hinz. Vergangene Woche wurde ein weiterer Fall bekannt: In einem Betrieb im Gernsheim wurden Hygienemängel und mit Keimen belastete Gurken entdeckt, an denen ein Mensch gestorben sein soll. Heute musste sich die Ministerin den Fragen des Umweltausschusses stellen.

Die Opposition will es heute ganz genau wissen: Mehr als zweieinhalb Stunden lang stellt sich Verbraucherschutzministerin Priska Hinz den Fragen des Umweltausschusses: Ein erneuter Fund von Listerien, einer Bakterienart, in einem hessischen Lebensmittelbetrieb – für die Ministerin ein Versäumnis des zuständigen Landkreises Groß-Gerau, der den Betrieb zwei Jahre lang nicht kontrolliert hatte. Das Ministerium habe hingegen nach Bekanntwerden der Hygienemängel schnell reagiert.
Priska Hinz, Bündnis 90 / Die Grünen, Verbraucherschutzministerin Hessen
„Wir haben den Betrieb sehr schnell überprüft gemeinsam mit der Fachaufsicht und haben ihn geschlossen, bevor klar war, dass die Erkrankungen auf den Betrieb und die Listerien aus dem Betrieb zurückgeführt werden konnten.“
Weil die betroffene Firma Maus keine Zulassung nach EU-Recht habe, sei keine Kontrolle durch zwei Behörden erfolgt. Künftig soll dieses Zwei-Behörden-Prinzip aber zum Beispiel in Betrieben für Babynahrung, Nahrungsergänzungsmittel oder Gemüse gelten. Dies betrifft rund 400 Betriebe in Hessen.
Die Opposition sieht sich nach der heutigen Sitzung darin bestätigt, dass das Kontrollsystem reformbedürftig sei. Schuld am neuen Listerien-Fall trage nicht nur der Landkreis, sondern auch die Ministerin.
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Die Linke, Abgeordnete Landtag Hessen
„Sie schiebt alles in Richtung der Landkreise und kreisfreien Städte und das finde ich skandalös.“
Knut John, SPD, Abgeordneter Landtag Hessen
„Das Ministerium hat gewusst, dass die Kontrollen in diesem Landkreis Groß-Gerau relativ liederlich sind. Nur mit 55,3 Prozent haben sie im Jahr 2020 ihre Pflichtkontrollen abgeschlossen und das zeigt den desolaten Zustand.“
Die FDP wirft der Ministerin vor, die Einhaltung der Kontrollen nicht ernst genug zu nehmen.
Wiebke Knell, FDP, Abgeordnete Landtag Hessen
„Ich glaube schon, dass sich Frau Hinz die Frage stellen muss, ob sie die geeignete Person ist, wenn die untergeordneten Behörden nicht tun, was sie vorgibt. Und sie hat als Ministerin doch die Verantwortung dafür zu tragen und ein weiterer Lebensmittelskandal in Hessen sollte auf gar keinen Fall passieren.“
Es sei bedenklich, dass die Mängel erst nach Krankheits- und Todesfällen ans Licht kamen und nicht durch anlasslose Kontrollen.
Die Ministerin kündigt heute an, die Kontrollen ausweiten, um weitere Lebensmittelskandale zu verhindern.