Rheinland-Pfalz

  • Ein Jahr Organspenderegister

    Ein Jahr Organspenderegister

    Vor gut einem Jahr wurde ein Onlineregister für Organspender eingeführt. Die Hoffnung war groß, damit die niedrige Zahl von Organspenden in Deutschland steigern zu können. Die erste Zwischenbilanz fällt enttäuschend aus. Dazu mehr im Studiogespräch – vorher zeigen wir die Seite der Betroffenen, bei denen weiter das Gefühl der Ungewissheit bleibt. So wie bei Frank Ziehen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Diagnose „Akutes Leberversagen“ zieht dem damals 55-Jährigen den Boden unter den Füßen weg. Doch er hat Glück und erhält schnell ein Spenderorgan und damit eine zweite Chance. Wer Frank Ziehen beim Joggen mit seinem Hund Sambo sieht, ahnt nicht, dass der 58-Jährige vor drei Jahren sogar das Gehen neu lernen musste. Denn Ende April 2022 verfärben sich seine Haut und Augen gelblich. Vom Krankenhaus in Simmern geht es in die Uniklinik nach Mainz. Die Schock-Diagnose: akutes Leberversagen. Frank Ziehen, Organempfänger „Dann wurden meine Werte eben von Tag zu Tag immer schlechter. Bis dann der Dr. Mittler zu mir gesagt hat: Wenn da am Dienstag, spätestens Mittwoch keine Leber kommt, dann werden Sie den Donnerstag nicht überleben.“ Die von den Ärzten vermutete Ursache für das Leberversagen: Medikamente, die Frank Ziehen über einen längeren Zeitraum zur Behandlung seiner Hüftgelenksarthrose nimmt. Doch er hat Glück. Es wird ein passendes Organ für ihn gefunden und 18 Tage nach dem Befund wird ihm eine neue Leber transplantiert. Von wem er sein Organ erhalten hat, erfährt Frank Ziehen nicht. Frank Ziehen „Fände ich schon toll, wenn man sich mal persönlich bei der Familie bedanken könnte. Weil es ist schon schwer. Du wirst halt jeden Morgen wach mit deinem neuen Organ. Und bist dankbar, dass es diesen Spender für dich gab.“ Seit der Transplantation heißt es: 6 Tabletten am Morgen, 3 Tabletten am Abend. Er ist deutlich häufiger schlapp und braucht Ruhepausen. Aber er lebt. Die in […]

  • Lebenshilfe übernimmt Fähre in Bad Münster

    Lebenshilfe übernimmt Fähre in Bad Münster

    Jetzt kommen wir zu einer echten Tradition. Schon seit 300 Jahren gibt es eine Fähre im Kurpark von Bad Münster am Stein. Es ist die einzige handgezogene Fähre in Rheinland-Pfalz und Hessen. Der langjährige Fährmann hat sich nach der letzten Saison zurückgezogen. Doch es geht weiter. Jetzt hat den Fährbetrieb die Lebenshilfe Bad Kreuznach übernommen. Sven Witte lernt seit Anfang des Monats, wie die Fähre an einem Drahtseil über die Nahe gezogen wird. Per Hand. Der 53-Jährige hat vorher im Lebenshilfe-Chancen-Zentrum in Bad Kreuznach gearbeitet. Jetzt zeigt ihm Gruppenleiter Silvio Voß, was ein Fährmann machen muss. Für Sven Witte eine besondere Herausforderung, denn er kann nicht schwimmen. Sicherheitshalber trägt er deshalb immer eine Schwimmweste. Sven Witte, Mitarbeiter des Lebenshilfe-Chance-Zentrums Bad Kreuznach „Ja, das klappt ganz gut, weil der Silvio Voß, der hilft auch mit Rat und Tat. Der hat auch gesagt, Respekt für einen Nichtschwimmer, der versucht, diese Handfähre per Hand zu ziehen.“ Der Silvio Voß managt den Fährbetrieb seit April mit fünf Mitarbeitern, die vorher in den Werkstätten der Lebenshilfe gearbeitet haben. Silvio Voß, Gruppenleiter „Wir lernen das alle gemeinsam im Moment, ich bin ja auch neu hier an der Fähre. Die Jungs machen das alle auch ganz toll und das Mädel, das wir hier haben.“ Vorurteile abbauen und ein Kulturgut erhalten. Menschen mit Beeinträchtigung wie Sven Witte arbeiten selten in der Öffentlichkeit, sondern dort, wo kaum jemand sieht, was sie alles leisten. Andreas M. Neumann, Geschäftsführer Lebenshilfe Chance-Zentrum Bad Kreuznach „Wir machen das, weil wir hier mitten im Herzen von Bad Münster am Stein ein Inklusionsprojekt auf die Beine stellen wollen, wo wir Menschen mit Behinderung zusammenbringen können und auch zeigen, wie leistungsfähig Menschen mit Behinderung sind.“ Die Fähre inklusive Bootsverleih gehört der Stadt Bad Kreuznach. Das Lebenshilfe-Chance-Zentrum ist Pächter. Von Mittwoch bis Sonntag sind die Mitarbeiter vor […]

  • Neues Gutachten: Tempo 30 in Mainz teilweise gekippt

    Neues Gutachten: Tempo 30 in Mainz teilweise gekippt

    Für einige Mainzer Straßen gilt nicht mehr Tempo 30. Der Stadtrechtsausschuss hat das Tempolimit gekippt. Der Grund: Offenbar sind die Luftwerte in Mainz inzwischen so gut, dass es keine rechtliche Grundlage mehr für Tempo 30 gibt. Doch das letzte Wort in dieser Angelegenheit ist damit womöglich noch nicht gesprochen. Die Verkehrsschilder sind verhüllt, auf der Fahrbahn steht noch Tempo 30. Lange nicht jeder hat schon mitbekommen, dass man hier auf Rhein-, Parcus- und Kaiserstraße wieder 50 fahren darf. Autofahrer „Ach wirklich? Dann müssen die alle Tafeln wieder umstellen.“ Autofahrerin „Ist viel besser, weil man hier immer im Stau hängt.“ Motorradfahrer „30, es ist immer sicherer.“ Fahrradfahrerin „Ich fand es super, dass es von der Geschwindigkeit reduziert wurde und entsprechend habe ich jetzt noch mehr Angst, auf der Rheinallee zu fahren.“ Autofahrer „Manchmal ist 30 unnötig.“ Unnötig oder sinnvoll, das mag jeder individuell bewerten. Unstrittig ist aber, Tempo 30 ist hier rechtswidrig. Denn die Straßenverkehrsordnung sieht auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 50 vor, für Abweichungen braucht es Gründe. 2020 hat die Stadt die Geschwindigkeitsreduzierung hier damit begründet, dass sich nur so der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm einhalten lasse. Die Stadt hat sich dabei auf Schadstoff-Prognosen gestützt, die lediglich bis Ende 2022 berechnet wurden. Seitdem habe sie versäumt, die Rechtsgrundlage der Maßnahme – also die Auswirkung des Tempolimits auf die Luftqualität – zu überprüfen, sagt Friedemann Kobusch, ein Mainzer Jurist, der nahezu täglich selbst auf der Rheinstraße unterwegs ist. Friedemann Kobusch, hat Beschwerde gegen Tempo-30 eingelegt „Das Ganze hat für mich so den Eindruck, man merkt das ja auch an verschiedenen Äußerungen, wir gehen hier nach dem Grundsatz vor, der Zweck heiligt die Mittel. Und wenn uns da eben Recht im Wege steht, so what?“ Vier Jahre ist es her, dass Friedemann Kobusch bei der Stadt Einspruch gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung eingelegt hat, als Privatperson. […]

  • Weniger Bienen unterwegs

    Weniger Bienen unterwegs

    Der Frühling ist da, die Blumen blühen schon prächtig und sie ziehen die Honigbienen an. Doch dieses Jahr sind es weniger als sonst. Imker erleben momentan ein böses Erwachen, denn im Winter sind viel mehr Honigbienenvölker gestorben als üblich. Warum das so ist und ob der Honig jetzt teurer wird, haben wir uns in Klein-Winternheim in Rheinland-Pfalz angeschaut. Thomas Hock ist auf dem Weg zu seinen Bienen. Vergangenes Jahr standen hier noch zwölf Stöcke, heute sind es nur noch vier. Viele seiner Völker haben den Winter nicht überlebt. Ein dramatischer Verlust für den Imker. Normalerweise sterben 20% der Bienenvölker im Winter. Dieses Jahr ist der Verlust viel höher. Thomas Hock, Imker „Wenn man das jetzt auf Deutschland hoch rechnet und sagt: ‚Wir wissen, dass wir eine knappe Million Bienenvölker haben und wir haben im Schnitt wahrscheinlich so zwischen 40 und 50 Prozent Völkerverluste“, dann können wir davon ausgehen, dass wir mehrere hunderttausend Bienenvölker im Winter verloren haben.“ Thomas Hock schätzt seinen finanziellen Verlust auf ungefähr 8.000 Euro. Neben Parasiten, wie der Varroamilbe gibt es weitere Gründe für das Bienensterben. Zum Beispiel die Folgen des vielen Regens im vergangenen Jahr. Dadurch hätten Landwirte mehr Pestizide für ihre Pflanzen eingesetzt, um sie vor Pilzen zu schützen. Die Gifte gelangen dann über den Nektar zu den Bienen. Thomas Hock, Vorsitzender Imkerverband Rheinland-Pfalz „Der Nektar stellt die Kohlenhydrate für das Volk dar, die Pollen stellen Eiweiß und Mineralstoffe und die Grundnahrungsmittel, die sind dann so stark belastet für das Volk, dass sie die junge Brut schon stören, die Aufzucht stören im Bienenvolk. Und damit haben wir geschwächte Bienen, die den Winter nicht überleben.“ Der Imkerverband fordert daher den Einsatz von Pestiziden zu regulieren und zu überwachen. Bienen und andere Insekten benötigten auch mehr Lebensraum. Thomas Hock,  Vorsitzender Imkerverband Rheinland-Pfalz „Man muss ja sehen, dass […]

  • Eichhörnchen werden aufgepäppelt

    Eichhörnchen werden aufgepäppelt

    Jetzt ist wieder die Zeit, in der Eichhörnchen Nachwuchs bekommen. Das Problem: Wenn die Jungtiere aus den Kobeln, also ihren Nestern fallen, sind sie oft verletzt und finden den Weg nicht mehr zurück nach oben. Das ist ein Fall für die Wildtierhilfe Rhein-Nahe, die kümmert sich dann um die kleinen Babys. Huch, nicht so gierig, kleines Eichhörnchen-Baby! Die Milch schmeckt aber auch ausgesprochen lecker. Ersatz-Mama Petra weiß eben, was gut ist. Petra Heinen-Trost, Wildtierhilfe Rhein-Nahe „Der Diddl kommt aus Dittelsheim-Heßloch. Die haben den gefunden in der Garage. War total ausgekühlt. Er muss halt viel aufholen. Man hat auch gemerkt, die ersten zwei Tage hat er unwahrscheinlich viel getrunken. Hat auch viel geschlafen.“ Etwa sechs Wochen ist Diddl alt und wiegt gerade mal 90 Gramm. Dieses Geschwister-Trio ist noch jünger – aber mindestens genauso verkuschelt und verfressen. Am Anfang müssen sie alle zwei Stunden gefüttert werden. Ein Fulltime-Job für die Ehrenamtlichen. Petra Heinen-Trost, Wildtierhilfe Rhein-Nahe „ Es sind Babys. Es sind einfach Babys. Und die müssen auch so behandelt werden. Und brauchen auch genau die ganze Aufmerksamkeit, die man dann auch hat.“ Petra Heinen-Trost nimmt auch Raubvögel auf. Bei den Eichhörnchen herrscht aktuell Hochkonjunktur. Derzeit versorgt sie zehn Hörnchen. Vollbelegung. Diese hier sind älter und dürfen raus. Das bedeutet aber auch weniger Kuscheleinheiten. Petra Heinen-Trost, Wildtierhilfe Rhein-Nahe „Man schränkt halt wirklich den Kontakt ein. Und sie werden auch relativ schnell scheu. Und sobald die jetzt hier draußen in der Voliere sind, so ein, zwei Tage, da kriegt man sie gar nicht mehr. Da muss man dann warten, nachts, wenn sie schlafen, dass man da dann komplett den Kobel nimmt, in eine Transportbox und man sie dann am nächsten Tag in die Auswilderungsstelle bringt.“ Hier dürfen sie erste Nüsse knacken, bekommen Obst und Gemüse. Wenn die Jungen dreizehn Wochen alt sind, werden […]

  • Spezialkamera ertappt Handysünder am Steuer

    Spezialkamera ertappt Handysünder am Steuer

    Kurz bevor der Osterreiseverkehr so richtig losgeht, starten wir heute mit einem Thema, dass uns alle betrifft. Mit der Handynutzung am Steuer und den damit verbundenen Gefahren. Was für viele nur ein kurzer Blick ist, kann tödlich enden: Drei Menschen haben im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz ihr Leben gelassen, weil sie am Steuer durch das Smartphone abgelenkt waren. Damit das nicht passiert, versucht die Polizei in Rheinland-Pfalz stärker gegen Handy-Sünder vorzugehen – mit dem ersten Handy-Blitzer deutschlandweit. So sieht er aus. Fast wie ein üblicher Blitzer. Die Kamera misst aber nicht die Geschwindigkeit, sondern erkennt ob der Autofahrer am Handy ist. Schlägt die Künstliche Intelligenz Alarm, dann überprüfen Polizisten, ob sich der Verdacht bestätigt: Matthias Emmerich, Projektleiter MONOcam „Wir sehen jetzt hier, der Mensch hat relativ eindeutig ein Mobiltelefon in der Hand und hier würde ich mich dann dafür entscheiden, mit dem roten Button, dass es ein Treffer ist, und damit würde das Bild dauerhaft gespeichert werden. Beim nächsten Bild, was wir hier sehen, ist es diese Person. Da hat die Kamera einen Fehler generiert – aus meiner Sicht – und hier würden wir den Treffer nicht bestätigen und dann würde ich hier mit keinem Treffer das Bild unmittelbar löschen.“ Die Blitzerfotos müssen immer von Polizisten überprüft werden. Erst dann kann ein Verstoß mit 100 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg geahndet werden. Matthias Emmerich, Polizei Trier „Auch Software machen Fehler. Da ist auch mal ein Kaffeebecher dabei, als Beispiel. Oder Klassiker ist, das Handy so in der Mittelkonsole an so einer Halterung, auch das wird regelmäßig von der Software erkannt und dann können wir diese Fehlertoleranz natürlich ausmerzen, wenn die Kontrollkräfte hier persönlich nochmal draufgucken und die Maßstäbe der Polizei hier anlegen.“ Der Handyblitzer – in Polizeisprache MONOcam – wurde bereits vor vier Jahren in einer Testphase in […]

  • Lebenslange Haft für Eltern wegen Mordes an Tochter

    Lebenslange Haft für Eltern wegen Mordes an Tochter

    Im vergangenen Sommer wird am Rheinufer in Worms die Leiche eines 15-jährigen Mädchens gefunden. Schnell kommt der Verdacht auf, dass die Eltern für den Mord an ihrer eigenen Tochter verantwortlich sein könnten. Das Tatmotiv: Durch ihren Lebenswandel habe die Tochter ihr Leben verwirkt und dem Ansehen der afghanischen Familie in der Gemeinschaft geschadet. Sie sei für ihre Eltern unbequem geworden. Heute ist vor dem Mainzer Landgericht ein Urteil gegen die Eltern gefallen. Für den Mord an ihrer eigenen Tochter sind die Angeklagten Hasan und Maryam M. zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht stellt außerdem eine besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung verzögert. Felix Bohlender, Landgericht Mainz „Die besondere Schwere der Schuld begründet das Gericht damit, dass zwei Mordmerkmale erfüllt seien. Zum einen die Heimtücke als objektives Mordmerkmal, als auch die niedrigen Beweggründe als subjektives Mordmerkmal. Und darüber hinaus gab es noch zu verstehen, dass die Entscheidung darauf gründet, dass die Angeklagten eben ihre Tochter loswerden wollten.“ Wegen des Drogenkonsums und anderer Verfehlungen der Tochter, sei es in der Familie in der Vergangenheit immer wieder zu körperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Das Ansehen in der afghanischen Gemeinde sei dadurch gesunken, so die Angeklagten. Das führte laut der Urteilsbegründung dazu, dass die Eltern die Tochter „wegschaffen“ wollten. Die Mutter verabreichte ihr zunächst ein Betäubungsmittel. Am Rheinufer in Worms-Rheindürkheim würgt der Vater seine Tochter dann bis zur Bewusstlosigkeit und ertränkt sie anschließend im Rhein. Im Laufe des Prozesses hat der Vater diese Vorwürfe bereits eingeräumt. Das harte Urteil, mit dem das Gericht auch die Forderungen der Staatsanwaltschaft übertrifft, kommt für die Rechtsanwälte der Angeklagten überraschend. Christian Zinzow, Anwalt Hasan M. „Der Staatsanwalt hat ja gestern in seinem Plädoyer sehr ausführlich begründet, warum er vom Mord ausgeht, warum er vom Mordmerkmal der Heimtücke ausgeht, warum er keine Schwere der Schuld sieht und […]

  • Der 17:30-Sporttalk mit Thorsten Arnold

    Der 17:30-Sporttalk mit Thorsten Arnold

    Die Spiele unserer Vereine aus der 1. und 2. Fußball-Bundesliga – ein Ausblick unseres Sportreporters. Eva Dieterle, Moderatorin: 1:1 unentschieden, so endete gestern Abend das Hinspiel im Europa-League-Viertelfinale zwischen Tottenham Hotspur und Eintracht Frankfurt. Und das Spiel verfolgt hat mein Kollege Thorsten Arnold aus der Sport-Redaktion. Ja Thorsten, dieses Remis – ging das so in Ordnung und was ist für das Rückspiel nächste Woche in Frankfurt zu erwarten? Thorsten Arnold, Sportreporter: Ja, unterm Strich kann die Eintracht mit dem Ergebnis hochzufrieden sein. Die Engländer hatten am Ende ein paar mehr Chancen, hatten zweimal die Latte getroffen und sind am herausragenden Eintracht-Torwart Kaua Santos verzweifelt. Auf jeden Fall rechne ich da im Rückspiel mit einem Wahnsinnsspektakel, wieder hohes Tempo, viele Torchancen. Wir hören mal rein in Dino Toppmöllers erste Reaktion nach dem Spiel gestern Abend. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Ich glaube, wir haben eine gute Basis gelegt für das Rückspiel zu Hause mit unseren fantastischen Fans, in einem picke packe vollen Stadion. Nächste Woche gegen Tottenham zu spielen, da freuen wir uns alle drauf. Trotzdem machen wir dieses Buch gerade jetzt mal zu. Es geht nämlich am Sonntag erst mal in einem wichtigen Bundesligaspiel für uns darum, Heidenheim zu schlagen. Danke.“ Arnold: Da nimmt er uns direkt mal die Überleitung perfekt ab. Am Sonntag steht nämlich erst nochmal Bundesliga-Alltag an, im Rennen um die Champions League Qualifikation. Und da sollte die Eintracht gegen die abstiegsbedrohten Heidenheimer nix liegenlassen. Dieterle: Nichts liegen lassen – genau das ist auch das Motto für unseren anderen Erstligisten, für Mainz 05. Auch die können sich ja für die Champions League qualifizieren, haben am Wochenende aber eine schwierigere Aufgabe vor der Brust. Arnold: Ja, auswärts bei der TSG Hoffenheim und wenn der „Dorfverein“ Hoffenheim im großen Stadion in Sinsheim spielt, da bleiben in der Regel viele […]

  • Reaktionen zum Koalitionsvertrag von Union und SPD

    Reaktionen zum Koalitionsvertrag von Union und SPD

    Der neue Koalitionsvertrag ist quasi noch druckfrisch und deshalb starten wir damit natürlich auch heute in die Sendung. Vier Wochen lang haben Union und SPD hart verhandelt – und jetzt sorgt das Ergebnis natürlich für jede Menge Diskussionsstoff. Wie kommt er an, der Fahrplan der künftigen schwarz-roten Bundesregierung für die kommenden Jahre? Wir waren heute in Hessen und Rheinland-Pfalz unterwegs und haben viele Stimmen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft dazu gesammelt. „Verantwortung für Deutschland“, so lautet das Motto des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD. Es ist ein Vertrag der Kompromisse. Zum Beispiel einigten sich die Parteien auf eine schärfere Asylpolitik. Doch die Forderung der Union, sofort alle Asylbewerber an den Grenzen zurückzuweisen, soll jetzt nur in Abstimmung mit den Nachbarstaaten erfolgen. Die hessische CDU zeigt sich trotzdem zufrieden mit dem Ergebnis. Leopold Born (CDU) Generalsekretär Hessen „Gerade in den Punkten Migration, Wirtschaft, Sicherheit, haben wir CDU-Themen platziert, Unionsthemen für die wir gekämpft haben, es ist mit Sicherheit so, dass ein Koalitionsvertrag zwischen CDU und CSU anders ausgesehen hätte, aber unter diesen Umständen ist der Vertrag wirklich eine sehr gute Grundlage.“ Im Bereich Soziales war der Union vor allem das Bürgergeld ein Dorn im Auge. Das soll nun durch eine Grundsicherung ersetzt werden, die schärfere Sanktionen vorsieht. Die SPD konnte sich bei ihrem Kernthema Rente durchsetzen: Das Rentenniveau soll bis 2031 stabil bei 48 Prozent bleiben. Außerdem peilt die neue Bundesregierung einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde im nächsten Jahr an. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht von erfolgreichen Verhandlungen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Die Punkte, die ich hier verhandelt habe, sind fast eins zu eins auch in den Koalitionsvertrag eingeflossen, insbesondere was die Industrie in unserem Land angeht, Automobil, Chemie, Pharma, Biotechnologie, hier gibt’s einen klaren Kurs für Wachstum, das ist ganz wichtig auch für die Beschäftigten.“ […]

  • Kommentar: "Dieser Koalitionsvertrag verhindert den Politikwechsel"

    Kommentar: „Dieser Koalitionsvertrag verhindert den Politikwechsel“

    Das Warten hat ein Ende. Doch wie zufriedenstellend kann dieser doch große Kompromiss zwischen Union und SPD am Ende für die Wähler sein? Diese Frage können sie sich nur selbst beantworten. Eine klare Meinung dazu gibt es jetzt aber von unserem 17:30 Sat.1 live Chefredakteur Philipp Stelzner. Die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sagte in ihrer Antrittsrede: „Der Kompromiss beweist die Stärke und Handlungsfähigkeit der Demokratie.“ Doch wer in den Koalitionsvertrag von Union und SPD blickt, stellt fest: Der Kompromiss ist der Feind der Konsequenz. Er verhindert den drastischen Politikwechsel, den Deutschland jetzt braucht – und den CDU und CSU im Wahlkampf versprochen haben. Wollte die Union nicht sofort alle Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen? Jetzt soll das laut Koalitionsvertrag nur in Abstimmung mit den Nachbarstaaten geschehen. Also erst einmal gar nicht. Dieses Bündnis der Zaghaften traut sich keine grundlegende Steuer-, Renten- und Sozialreform zu. Die geplante Entlastung der Wirtschaft wird ihr nicht so viel Rückenwind bringen, wie sie braucht, um alle sozialen Wohltaten zu finanzieren. Von Wehrpflicht und Atomkraft ist keine Rede mehr. Viele wichtige Forderungen der Union wurden von der SPD weichgespült. Der Wahlergebnis-Zwerg hat sich als Verhandlungsriese erwiesen. Im Wahlkampf warnte die Union: Wenn die Parteien der Mitte verhindern wollen, dass die AfD an die Macht kommt, müssen sie in dieser Legislaturperiode die Probleme unseres Landes lösen. CSU-Chef Markus Söder sprach sogar von der „letzten Patrone der Demokratie.“ Doch der Koalitionsvertrag lässt befürchten: Union und SPD werden diesen letzten Schuss verballern. Damit hat die Union viele ihrer Wähler enttäuscht. Sie fragen sich, was sie eigentlich noch tun sollen, um einen drastischen Politikwechsel herbeizuführen. Der Koalitionsvertrag wirkt, als planten Union und SPD eine gemütliche Spazierfahrt. Aber wenn wir nicht endlich Vollgas geben, werden uns die Probleme des Landes und die Krisen dieser Welt links und rechts überholen.

  • Bundespräsident besucht Zentrum Innere Führung

    Bundespräsident besucht Zentrum Innere Führung

    Rund um den Koalitionsvertrag war auch immer wieder von der Stärkung der Bundeswehr die Rede. Doch wie kann das gelingen? Heute hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundeswehrzentrum in Koblenz besucht und sich dort einen Eindruck verschafft. Antritt des deutschen Bundespräsidenten beim Generalmajor, Frank-Walter Steinmeier zu Gast beim „Zentrum Innere Führung“. Hier in Koblenz arbeiten über 200 Soldaten und zivile Mitarbeiter, denen der Bundespräsident heute demonstrativ den Rücken stärkt. Angesichts weltweiter Krisen und Kriege sowie Diskussionen über den Fortbestand der NATO bräuchte es auch eine stärkere Bundeswehr. Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident „Unser Interesse ist, dass der europäische Pfeiler innerhalb der NATO stärker wird. Und unser Interesse bleibt die Aufrechterhaltung der NATO. In der Hoffnung, dass wir Amerika davon überzeugen können, auch die Präsenz in Europa aufrecht zu erhalten.“ Eine zuletzt diskutierte europäische Armee hält Steinmeier allerdings für keinen gleichwertigen Ersatz für die NATO. Hier in Koblenz beim Kompetenzzentrum „Innere Führung“ werden moralische Richtlinien für die Bundeswehr entwickelt und Führungskräfte ausgebildet. Obwohl die Akzeptanz für die Bundeswehr seit Beginn des Ukrainekriegs gewachsen ist, findet man hier, die gesellschaftliche Unterstützung für die Bundeswehr könnte größer sein. Ansgar Meyer, Generalmajor Bundeswehr „Dass möglicherweise die sicherheitspolitische Lage und die Konsequenzen daraus noch nicht überall angekommen sind. Und dass es wirklich darauf ankommt, dass wir für den Frieden, für eine wirklich glaubhafte Abschreckung, die Streitkräfte so gut wie möglich stärken müssen.“ Dass es mehr Geld für die Bundeswehr geben soll, ist schon vor dem Antritt der neuen Bundesregierung beschlossene Sache. Wieviel mehr, steht allerdings noch nicht fest. Frank-Walter Steinmeier hatte zuletzt die Wiedereinführung einer Art Wehrpflicht gefordert. Die soll nun zwar nicht kommen, der Bundespräsident zeigt sich heute dennoch zufrieden. Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident „Dass Ideen entwickelt worden sind, wie wir zu einer Personalstärkung der Bundeswehr kommen können. Und ich bin davon überzeugt und sehe auch Ansätze in […]

  • Unternehmer genervt von Endlos-Baustelle bei Landau

    Unternehmer genervt von Endlos-Baustelle bei Landau

    Es ist sowas wie die unendliche Geschichte der Pfalz: Bereits seit den 80er Jahren ist der Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Landau und Pirmasens beschlossene Sache. Irgendwann sollen Autofahrer dort auf vier Spuren durch den Pfälzerwald fahren. Sie ahnen es schon: So einfach wie es klingt, ist die Sache mit vierspurigen Ausbau dann doch nicht. Immer wieder gibt es Verzögerungen. Sage und schreibe 66 Gutachten – alleine in den vergangenen zehn Jahren. Es gibt nicht nur Widerstand von Anwohnern und Umweltschützern: Auch die Baugenehmigung für mehrere Streckenabschnitte lässt weiter auf sich warten. Bei der Firma PSB Intralogistics in Pirmasens herrscht geschäftiges Treiben: Das Unternehmen hat sich auf automatisierte Lagersysteme für Großkunden spezialisiert. Die müssen letztlich irgendwie zum Kunden gebracht werden – und auch die Mitarbeiter sollen ihren Arbeitsplatz möglichst schnell und einfach erreichen. Eine gute Verkehrsanbindung ist für eine Firma wie PSB deshalb Gold wert. Doch die lässt vor allem in Richtung Osten seit Jahrzehnten auf sich warten. Werner Klein, PSB Intralogistics „Es fehlt uns in zweierlei Hinsicht die ausgebaute B10: Einmal wegen der Infrastruktur, um Personal zu rekrutieren. Und zum anderen, das betrifft jedes Unternehmen, um Waren von A nach B zu bringen. In Hinterweidenthal, also 15 Kilometer östlich von Pirmasens, hört für uns die Welt auf. Im Rhein-Neckar-Metropolgebiet gibt es für uns keine Mitarbeiter zu gewinnen.“ Der vierspurige Ausbau der B10 von Pirmasens bis nach Landau würde die Geschäfte von PSB Intralogistics erleichtern – und vielleicht sogar ordentlich ankurbeln, ist sich Geschäftsführer Werner Klein sicher. Er fordert die Verantwortlichen dazu auf, endlich zu handeln und die Bundesstraße wie geplant fertig auszubauen. Die größten Probleme beim Ausbau gibt es auf dem Streckenabschnitt zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein. Seit Ende der 70er Jahre angedacht, läuft die konkrete Planung hier schon seit 2015. Passiert ist seitdem nicht viel – auch wegen des […]

  • Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag für Bundesregierung

    Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag für Bundesregierung

    Es ist vollbracht! CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Vier Wochen wurde darum gerungen – in teilweise nächtelangen harten Verhandlungen. Im Fokus die Migrationspolitik und Themen wie Steuern und Rente. Jetzt gibt es endlich Details. Auch erste Infos zu den Verteilungen der Bundesministerien sind heute bekannt geworden. Wir fassen das Wichtigste für Sie zusammen. Heute Morgen signalisierten alle drei Parteien bereits: Die Koalitionsverhandlungen befinden sich auf der Zielgeraden. Im Laufe des Tages sind sich CDU, CSU und SPD dann endgültig einig geworden. Der Koalitionsvertrag steht. Das verkündet CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz heute Nachmittag auf einer Pressekonferenz der Parteispitzen. Friedrich Merz (CDU), Kanzlerkandidat „Der Koalitionsvertrag ist ein Aufbruchssignal und ein kraftvolles Zeichen für unser Land. Die politische Mitte unseres Landes ist in der Lage, die Probleme zu lösen, vor denen wir stehen. Die künftige Regierung, die künftige Koalition wird reformieren und investieren, um Deutschland stabil zu halten, sicherer zu machen und künftig wieder stärker zu machen. Und auch Europa kann sich auf Deutschland verlassen.“ Merz verspricht heute einen neuen Kurs in der Migrationspolitik. Die irreguläre Migration solle weitgehend beendet werden und es werde eine Rückführungs-Offensive geben, mehr Abweisungen an den Grenzen sowie Grenzkontrollen, eine geringere Zahl an als sicher eingestuften Herkunftsländern und einen Stopp des Familien-Nachzugs. Der Wechsel in der Migrationspolitik sei im Koalitionsvertrag gelungen, sagt der rheinland-pfälzische CDU-Parteichef Gordon Schnieder. Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir haben jetzt eine Einigung auf dem Tisch, die noch über das hinausgeht, was wir sogar im Januar im Bundestag eingebracht haben. Das heißt, wir werden hier einen wirklichen Wechsel hinbekommen, eine deutliche Begrenzung der Migration. Das Hauptproblem, was auch die Menschen im Land erlebt haben.“ Weitere inhaltliche Schwerpunkte des Koalitionsvertrags: Es soll keine Steuererhöhungen geben, dafür wird der Solidaritätszuschlag nicht vollständig abgeschafft. Für die Wirtschaft soll es Sonderabschreibungen geben, steuerfreie Überstundenzuschläge […]

  • Missbrauchsbericht für das Bistum Trier vorgestellt

    Missbrauchsbericht für das Bistum Trier vorgestellt

    Immer wieder haben in den letzten Jahren Enthüllungen zu sexuellem Missbrauch die Kirchen in Deutschland erschüttert, so auch im Bistum Trier. Eine unabhängige Aufarbeitungskommission spricht von mindestens 500 Opfern in den letzten 75 Jahren. Das Bistum hat sich deshalb verpflichtet, ein umfassendes Programm zur Aufarbeitung und Vorbeugung von Missbrauchsfällen aufzulegen und jährlich darüber zu berichten. So geschehen heute in Trier. Wie erkenne ich Gewalt? Wie fühlt sich Gewalt an? Was mache ich, wenn ich angefasst werde? Auf diese und viele weitere Fragen gibt es hier Antworten. Die Kinderhomepage „grenzenzeigen.de“ soll Kinder und Jugendliche darüber informieren, welche Rechte sie haben, welche Arten von Gewalt es gibt und wo sie Hilfe bekommen, wenn sie von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Die Internetseite ist eine von mehreren Maßnahmen des Bistums Trier, die für das Thema sensibilisieren und für mehr Sicherheit sorgen sollen. Angela Dieterich, Präventionsbeauftragte Bistum Trier „Woher wissen denn Kinder, ist okay oder ist nicht okay, was ein Erwachsener mit mir macht? Um auch Kindern da die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren, haben wir die Kinderhomepage entwickelt.“ Ein Schwerpunkt in der Präventionsarbeit liegt auch auf der Schulung der Mitarbeiter verschiedener Einrichtungen des Bistums. Sie sollen lernen, mit Kindern und Jugendlichen offen über Sexualität zu sprechen und das Thema zu enttabuisieren. Um den Schutz vor sexuellem Missbrauch im gesamten Zuständigkeitsbereich des Bistums zu stärken, sind alle Pfarreien dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept vorzulegen. Jetzt gehe es darum, die Konzepte zu erproben und gegebenenfalls nachzubessern. Stephan Ackermann, Bischof von Trier „Das bleibt eine permanente Aufgabe. Ich erlebe auch, dass wir durch die Prozesse der Aufarbeitung, das heißt sowohl wenn es um Strukturen geht, aber auch Erfahrungen, die eben Menschen leidvoll gemacht haben, mit denen wir in Kontakt sind, die von ihren Leidensgeschichten erzählen, dass wir aus dieser Form der Aufarbeitung auch lernen, für die Prävention, […]

  • Erster Bauabschnitt zur Hochspannungsleitung bei Laudert

    Erster Bauabschnitt zur Hochspannungsleitung bei Laudert

    Bis 2040 soll Rheinland-Pfalz klimaneutral werden – so steht es auch in der Novelle zum neuen Klimaschutzgesetz. Ein Großprojekt soll diese Ziel unterstützen: 45 Kilometer neue Hochspannungsleitungen im Hunsrück. Den ersten Bauabschnitt hat Klimaschutzministerin Katrin Eder gestern bei Laudert symbolisch in Betrieb genommen. Links der alte, rechts der neue Strommast. Optisch unterscheiden sie sich gar nicht so stark und doch ist der alte fast hundert Jahre älter als der neue. Zeit für ihn und 174 andere Masten, abgelöst zu werden. Und auch die Leitungen werden ersetzt. Die neuen können drei Mal so viel Energie transportieren. Für Klimaschutzministerin Katrin Eder ein wichtiger Schritt für die rheinland-pfälzischen Klimaziele. Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen), Klimaschutzministerin Rheinland-Pfalz „Der Stromnetzausbau, der muss natürlich mit der Energiewende Hand in Hand gehen. Und wir haben hier den Rhein-Hunsrück-Kreis mit der vielen Windenergie. Und es geht darum, den Strom in die Ballungsgebiete zu bringen, da wo eben auch der hohe Strombedarf ist.“ Stück für Stück arbeitet der Netzbetreiber Westnetz hier zwischen zwei Umspannanlagen. Dort wird die Leitung außer Betrieb genommen. Dann kommen die alten Leiterseile von den Masten runter. Ein Kranwagen baut die Masten ab. Neue Masten kommen auf neue Fundamente. Und zu Letzt die neuen Stromleitungen auf die Masten. Bis die ganze Strecke fertig ist, wird es bis 2030 dauern. Tobias Umbach, Projektleiter Westnetz: „Hauptgrund für diese lange Bauzeit ist eigentlich diese serielle Abarbeitung, dass wir immer nur in einem Bauabschnitt gerade wirklich arbeiten können. Wir haben also nicht die Möglichkeit, an allen Enden der Leitung sofort anzufangen mit der Bautätigkeit. Das würde zulasten der Versorgungssicherheit gehen. Und wir könnten dann nicht mehr garantieren, dass wir die erzeugte Windenergie halt entsprechend abführen können.“ Von Erbach bis nach Metternich wird die Hochspannungsverbindung erneuert. 175 Masten werden zurückgebaut, 135 neu errichtet. Eine Investition der Westenergie AG von hundert Millionen […]