Rheinland-Pfalz

  • Steiniger soll CDU-Generalsekretär werden
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Steiniger soll CDU-Generalsekretär werden

    10. September 2024

    Die rheinland-pfälzische CDU will bei der kommenden Landtagswahl – man muss sagen: mal wieder – versuchen, den Ministerpräsidenten zu stellen. Hierfür soll es einen Neustart geben. Doch ohne Rumoren funktioniert das nicht, im Gegenteil. Immer wieder ist von internen Machtkämpfen die Rede. Der Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder soll Ende September nun auch der neue Landesvorsitzende werden und außerdem Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagwahl 2026. Einen für ihn passenden Generalsekretär, hat er heute in Mainz vorgestellt. „Mobilisieren, was geht!“ – das ist der konkrete Auftrag vom bisherigen CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder an seinen Nachfolger Joahnnes Steiniger, der Ende September in dieses Amt gewählt werden soll. Für seine noch jungen 37 Jahre ist Johannes Steiniger aus Bad Dürkheim politisch schon ein alter Hase. Einer, der sowohl die jungen als auch die älteren Parteimitglieder ansprechen soll. Nur eine seiner vielen Aufgaben, das weiss sein Vorgänger im Amt ganz genau. Gordon Schnieder (CDU), designierter Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Er hat die Partei zu organisieren, auch die Landesgeschäftsstelle zu organisieren, auch den Wahlkampf mitzuorganisieren, aber er hat auch zu mobilisieren, nach innen, wie nach außen. Auch die Partei mitnehmen. Wir haben 34.000 Mitglieder. Ich persönlich und er, oder wir zusammen, auch der gesamte Landesvorstand, wir können nicht die 4 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer alle erreichen, aber wenn die 34.000 ihren Anteil mitmachen, wenn wir die mit mobilisieren können, dann können wir unsere Stärke ausspielen, so wie wir es bei den Kommunalwahlen jetzt auch wieder gezeigt haben und dann machen wir uns da auch wieder auf einen richtig guten Weg.“ Von 2010 bis 2018 war Johannes Steiniger Vorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz. 2013 wurde der Gymnasiallehrer für Mathematik und Gemeinschaftskunde in den Bundestages gewählt. Privat ist Johannes Steiniger fußballbegeistert. Vor zehn Jahren, war er auch noch als Trainer aktiv, im Fußballverein SV Rot-Weiß Seebach. Doch dafür lässt ihm die […]

  • Projekt Wunschgroßeltern
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Projekt Wunschgroßeltern

    10. September 2024

    Und jetzt kommen wir zu Großeltern, die man leihen kann. Zugegeben etwas plakativ ausgedrückt. Familien wohnen ja schon lange nicht mehr zwingend zusammen, was zur Folge hat, dass viele Großeltern ihre Enkel im Alltag nicht begleiten können. Ein Projekt im rheinland-pfälzischen Rhein-Lahn-Kreis bringt Senioren und Familien zusammen – eine Bereicherung für alle. Kräftig Anlauf nehmen und los geht’s. Heute steht der Spielplatz auf dem Programm von Kamiya, Opa Wolfgang und Oma Heike. Die drei sehen sich mindestens einmal die Woche – zum Fußball spielen, Eis essen oder einfach nur Spaß haben. Wolfgang K., Wunschopa „Meine Enkel habe ich nicht aufwachsen gesehen so richtig, wie sie klein waren. Da waren wir in Schleswig-Holstein, da war der Weg noch weiter. Ja, und jetzt haben wir unsere Kamiya.“ Ihre Kamiya kennen sie seit fast einem Jahr. Über einen Zeitungsartikel ist Heike auf das Projekt „Wunschgroßeltern“ aufmerksam geworden. Da sie und ihr Mann gerne mehr Zeit mit Kindern verbringen möchten, bewirbt sie sich. Heike K., Wunschoma „Ich hatte eine Qualifizierungsmaßnahme auch erst mitgemacht und dann war das ruckzuck. Also ein paar Wochen später, wie gesagt, kam dann der Anruf.“ Organisiert wird das Projekt vom Seniorenbüro „Die Brücke“, der Caritas und Ehrenamtlichen. Potentielle Wunschgroßeltern müssen ein Führungszeugnis vorlegen, einen Fragebogen ausfüllen – und dann wird das passende Match gesucht. Uschi Rustler, Seniorenbüro „Die Brücke“ „Wenn zum Beispiel die Oma einen Hund hat und die Familie sagt: ‚Mein Kind ist allergisch‘, dann passt das schon einmal nicht. Und oftmals ist es leider daran auch gescheitert. Also es muss alles berücksichtig werden und dann kommt es zu einer Vermittlung. Wenn wir als Verantwortliche der Meinung sind, dass es passt, dann heißt das natürlich noch lange nicht, dass dem so ist.“ Hier hat es direkt gepasst. Mit „Liebe auf den ersten Blick“ beschreiben sie ihr Kennenlernen. Als alleinerziehende […]

  • Neues Katastrophenschutz-Gesetz vorgestellt
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Neues Katastrophenschutz-Gesetz vorgestellt

    9. September 2024

    Es ist eine der Lehren aus der Ahrtal-Flut vor drei Jahren: Das Land Rheinland-Pfalz muss seinen Katastrophenschutz dringend verbessern. Unter anderem war in der Flutnacht unklar, wer die Einsatzleitung hätte übernehmen müssen. Das Brand- und Katastrophenschutzgesetz wurde seitdem überarbeitet, künftig sollen die Zuständigkeiten klarer geregelt werden. Heute Nachmittag haben der Ministerpräsident und der Innenminister das neue Gesetz in Mainz vorgestellt. Im Juli 2021 verwandelt die Ahr sich in einen gewaltigen Strom. 135 Menschen sterben. Wie können solche und andere Katastrophen künftig besser bewältigt werden? Die Landesregierung gibt heute bekannt, dass sie künftig mehr Geld für den Brand- und Katastrophenschutz ausgeben will: 142 Millionen Euro statt bislang 95 Millionen im kommenden Doppel-Haushalt. Der Ministerpräsident nennt drei Säulen, mit denen die Einsatzkräfte im Land gestärkt werden sollen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Erstens, wir stärken die landeseigenen Strukturen im Katastrophenschutz. Zweitens, wir stärken die kommunalen Strukturen im Katastrophenschutz. Und drittens: Wir fügen mit der rechtlichen Anpassung der Rahmenbedingungen eine Klammer um beides und schaffen so noch mehr Handlungssicherheit für diejenigen, die für uns alle im wahrsten Sinne des Wortes durchs Feuer gehen.“ Das neue Gesetz soll vorgeben, wann und wie zum Beispiel Krisen- und Verwaltungsstäbe zu bilden sind. Es soll klare Definitionen für verschiedene Schadensereignisse enthalten und regelmäßige Katastrophenschutzübungen vorschreiben. Im Januar 2025 soll zudem das neue Landesamt für Katastrophenschutz in Koblenz seine Arbeit aufnehmen. Dort soll ein Lagezentrum rund um die Uhr mögliche Gefahren für die Bevölkerung erkennen und bekämpfen. Außerdem sollen sich dort alle Akteure im Einsatz vernetzen. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Alleine durch diese Einbindung ist sichergestellt, dass die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Ereignisfall bereits bekannt sind, dann auch abrufbar sind, und damit ein reibungsloser und schneller Übergang auch in die Arbeitsstrukturen eines Krisenmanagements erfolgen kann.“ Das Landesamt soll bei Bedarf auch die Einsatzleitung übernehmen können. Den Freien […]

  • Initiative für Schulschwimmen
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Initiative für Schulschwimmen

    9. September 2024

    Jetzt kommen wir zu einer alarmierenden Zahl: Rund die Hälfte der Kinder kann nicht sicher schwimmen – sagt die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG. Das liegt vor allem daran, dass immer mehr Schwimmbäder schließen, aber auch immer weniger Schulen Schwimmunterricht anbieten. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat im Koalitionsvertrag festgelegt, dass Kinder möglichst am Ende der Grundschulzeit schwimmen können sollen. Wir haben uns das mal in Ludwigshafen angeschaut. Am Anfang: abtauchen. Zuerst müssen die Drittklässler der Ludwigshafener Schillerschule eingeteilt werden – in Schwimmer und Nichtschwimmer. 21 Schüler sind im Becken. Neun können noch überhaupt nicht schwimmen. Die anderen dürfen ihre Bahnen im tieferen Wasser ziehen. André Müller betreut die Nichtschwimmer. André Müller, Grundschullehrer „Das Besondere an unserem Konzept ist, dass alle Schulen schwimmen gehen können, weil wir eben ausgebildete Sportlehrer sind. Das können viele Kommunen nicht von sich sagen, dass sie für alle Schüler eine Schwimmmöglichkeit haben und die Stadt Ludwigshafen ermöglicht das mit ihren zwei Schwimmbädern.“ Seit den 80er Jahren ermöglicht die Stadt den Schwimmunterricht für insgesamt 26 Schulen. Alle Lehrer, die hier unterrichten, haben eine zusätzliche Ausbildung und müssen alle zwei Jahre ihren Rettungsschwimmer erneuern. In Rheinland-Pfalz gibt es 7.000 Lehrer, die den Grundschülern Schwimmen beibringen können. Es sollen mehr werden, so die rheinland-pfälzische Bildungsministerin, die sich heute den Vorzeigeschwimmunterricht in Ludwigshafen anschaut. Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin Rheinland-Pfalz „Wir haben eine ganz neue Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer konzipiert, neue Unterrichtsmaterialien. Aber eben auch finanzieren wir in die Schwimmbäder. Seit 2007 hat das Land 132 Millionen Euro an die Kommunen gegeben.“ Zu wenig findet die Opposition, vor allem weil im Koalitionsvertrag das Ziel des Schwimmenlernens in der Grundschule verankert ist. Dennis Junk, (CDU) Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Ein großer Schritt wäre wirklich, wenn man sagt: An größeren Schulstandorten, da muss ein Lehrschwimmbecken hin und dann macht man einen Plan auf fünf, sechs, sieben […]

  • Klapprad-Rennen im Pfälzerwald
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Klapprad-Rennen im Pfälzerwald

    9. September 2024

    Der Kalmit-Klapprad-Cup – die alljährliche Spaßrallye wartet mit unerschrockenen Klappradfahrern in tollkühnen Kostümen auf, die den höchsten Berg des Pfälzerwalds hochstrampeln. Beim wohl größten Klapprad-Bergrennen der Welt gingen am Wochenende wieder hunderte Teilnehmer an den Start. Start für den 33. Kalmit-Klapprad-Cup im pfälzischen Maikammer. Und dann gilt es kräftig in die Pedale zu treten, um die sechs Kilometer lange Strecke und 450 Höhenmeter bis zum Ziel auf dem Berg Kalmit zu bewältigen. Die faltbaren Klappräder dürfen keine Gangschaltung haben. Und so kommen die über 1.000 Teilnehmer bei spätsommerlichen Temperaturen ordentlich ins Schwitzen. Stellt sich die Frage: Warum zur Hölle tut man sich das an? Thomas Sauer, Teilnehmer aus Gundheim „Man kann schwimmen gehen oder man kann sowas tun. Also, wer Klapprad fährt, der muss dabei sein.“ Ramona Kreß, Teilnehmerin aus Speyer „Ist ein bisschen wie sterben mit Anlauf. Aber es macht halt einfach Spaß, genau. Da freut man sich ein Jahr lang drauf.“ Lukas Beike, Teilnehmer aus Worms „Es sind nur Verkleidete da, es geht um nichts, außer um den Spaß. Und das ist für mich das Wichtigste. Genau. Oben mit ‘nem Lächeln ankommen.“ Anja Gauggel, Teilnehmerin aus Sigmaringen „Ich habe den großen Zeppelin, ich werde wahrscheinlich eher schieben. Aber macht nix. Der Spaß ist das Wichtigste.“ Beim diesjährigen Motto „Nur Klappen ist schöner – Ready for klapp off“ dreht sich alles rund ums Fliegen. Und das wird hier kreativ in Szene gesetzt. Vom urzeitlichen Flugsaurier über die Bergrettung bis hin zur fliegenden Hundehütte sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Und auch die Piloten haben sich ordentlich in Schale geworfen, um beim Publikum zu landen. Für einen sicheren Flug sorgen der Security Check und, wo nötig, letzte Reparaturen am Fluggerät. Für ausreichend „Treibstoff“ ist natürlich ebenfalls gesorgt. Vom Fotoshooting am Boden bis zum Kunstflieger am Himmel setzen die Veranstalter zu […]

  • Angriff auf Polizeistation in Linz am Rhein
    Gesellschaft / Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Angriff auf Polizeistation in Linz am Rhein

    6. September 2024

    Schon wieder – muss man wohl sagen: Gestern erst ein versuchter islamistischer Anschlag in München – und heute müssen wir ins beschauliche Linz nach Rheinland-Pfalz schauen. Hier hat ein Mann in der Nacht versucht, in eine Polizeidienststelle einzudringen. Das misslang glücklicherweise, aber die Generalstaatsanwaltschaft geht von einem islamistischen Hintergrund aus. Diese Bilder lassen erahnen, was hier heute Nacht passiert ist. Gegen 2:40 Uhr erscheint ein Mann, mit einer Machete bewaffnet, auf der Polizeiwache in Linz am Rhein. Er soll gedroht haben, Polizisten töten zu wollen. Die Beamten vor Ort reagieren schnell, verriegeln die Schleuse im Eingangsbereich, in der sich der Mann befindet, von beiden Seiten und können ihn so festsetzen. Er habe versucht sich zu befreien, das sei ihm aber nicht gelungen. Kurze Zeit später überwältigen ihn Spezialkräfte mit einem Taser. Nur irgendein Verrückter? Nein, da sind sich die Ermittler und auch der rheinland-pfälzische Innenminister ziemlich sicher. Hinter dem versuchten Angriff stecke mehr. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Es gibt Hinweise, die daraufhin deuten, dass der Täter radikal-islamistisch motiviert war. Dazu gehören sowohl Ausrufe, dazu gehört wohl auch eine zu Hause aufgezeichnete oder erkennbare Flagge, die zum Islamischen Staat eine Art von Bezug hat.“ Der mutmaßliche Täter, ein 29-jähriger albanischer Staatsbürger, sei den Behörden im Vorfeld nicht bekannt gewesen. Aktuell befindet er sich in Untersuchungshaft. Der Vorwurf der Generalstaatsanwaltschaft: Versuchter Mord. Dank der Sicherheitsvorkehrungen an der Polizeidienststelle und des abgeklärten Handelns der Beamten vor Ort, ist kein Polizist zu Schaden gekommen.

  • Ukraine-Konferenz auf US-Militärbasis Ramstein
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ukraine-Konferenz auf US-Militärbasis Ramstein

    6. September 2024

    Der US-Luftwaffen-Stützpunkt Ramstein in der Pfalz steht heute mal wieder im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit: Beim Treffen der so genannten Ukraine-Kontaktgruppe beraten Teilnehmer aus rund 50 Ländern über das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt. Heute zum ersten Mal selbst vor Ort mit dabei: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er fordert von den militärischen Partnern grünes Licht für den Einsatz westlicher Langstrecken-Raketen auch auf russischem Gebiet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi bei der Ankunft auf der US-Militärbasis in Ramstein – und ein paar Minuten später bei der freundlichen Begrüßung durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. In seiner Rede bedankt sich Selenskyi für die anhaltende Unterstützung durch die USA und andere Partner wie Deutschland – und warnt zugleich vor einem immer brutaleren Vorgehen Russlands in der Ukraine. Wenn man Putin jetzt nicht stoppe, werde er früher oder später auch andere Länder angreifen. Deshalb dürfe es im Kampf gegen Russland keine Tabus mehr geben. Wolodymyr Selenskyj, Präsident Ukraine „Wir müssen in die Lage versetzt werden, Langstreckenraketen unserer westlichen Partner nicht nur in besetzten ukrainischen Gebieten, sondern auch auf russischem Territorium einzusetzen.“ Die heiß begehrten Langstreckenraketen vom Typ Taurus sichert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine wie erwartet auch heute nicht zu – dafür aber zumindest weitere Bodenverteidigungssysteme. Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister „Wir werden zwölf moderne Panzerhaubitzen vom Typ 2000 an die Ukraine liefern. Und zwar sechs davon noch in diesem Jahr. Sechs weitere im nächsten Jahr. Gesamtvolumen: 150 Millionen Euro.“ Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sichert der Ukraine weitere Unterstützung zu. Lloyd Austin, Verteidigungsminister USA „Es ist ein kritischer Moment. Die Zeit drängt. Vor allem im Hinblick auf den nahenden Winter. Wir alle müssen die Ukraine jetzt noch mehr unterstützen. Deshalb freut es mich sagen zu dürfen, dass Präsident Joe Biden noch heute ein zusätzliches 250-Millionen-Dollar-Paket für Verteidigungsmaßnamen der Ukraine auf den Weg bringen wird.“ Neben neuen Waffenlieferungen […]

  • Bundesgesundheitsminister Lauterbach besucht Universitätsmedizin Mainz
    Gesellschaft / Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    Bundesgesundheitsminister Lauterbach besucht Universitätsmedizin Mainz

    6. September 2024

    Mehr als zwei Drittel der deutschen Krankenhäuser schreiben aktuellen Erhebungen zufolge rote Zahlen. Das will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ändern, mit einer Krankenhausreform. An den Plänen gibt es viel Kritik. Vor allem kleinere Häuser fürchten, künftig finanziell benachteiligt zu werden. Heute hat er bei einem Besuch an der Universitätsmedizin Mainz für die Reform geworben. Pressevertreter, Personenschützer, Kameras – außergewöhnliches Gewusel heute auf dem Campus der Mainzer Universitätsmedizin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schaut sich an, was hier täglich geleistet wird und wo der Schuh drückt. Die Universitätsmedizin habe gerade im Bereich gewisser Krebstherapien einen außergewöhnlichen Ruf, weit über Mainz hinaus, sagt der Minister. Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister „Und wenn man dann sieht, dass Häuser, die so eine Qualität vorhalten für die gesamte Region, fürs ganze Bundesland, ja eigentlich eine nationale Ressource sind, dass solche Häuser dann systematisch Verluste machen, weil das Finanzierungssystem einfach Qualität nicht belohnt, dann ist das ein weiterer Grund unbedingt diese Reform zu machen.“ Aktuell verdienen Krankenhäuser ihr Geld vor allem mit Fallpauschalen. Das heißt, für jede Therapie ist eine fixe Vergütung festgelegt. Auf Mehrkosten, die beispielsweise durch Komplikationen entstehen, bleibt das Krankenhaus sitzen. Aufwendige Behandlungen schwerer Erkrankungen bringen mehr Geld als Standardleistungen wie die Versorgung von einfachen Knochenbrüchen. Deshalb gäbe es zurzeit vielerorts Überbietungskämpfe, erklärt der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch. Clemens Hoch (SPD), Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Da werden Leistungen auch konkurrenzmäßig angeboten zwischen benachbarten Häusern, mit denen man eher mehr Geld verdient. Und das führt zu einem gewissen Kannibalismus, weil jeder versucht, das zu bekommen.“ Im Zuge der Krankenhausreform soll stattdessen genau festgelegt werden, welche Leistungen ein Krankenhaus anbieten soll. Kleinere Häuser, denen weniger lukrative Aufgaben zugeteilt werden, sollen dafür eine sogenannte Vorhaltepauschale bekommen. Also Geld dafür, dass sie ausreichend Ärzte und Betten bereithalten. Die Universitätsmedizin fährt aktuell jedes Jahr ein Defizit von über 100 Millionen Euro ein. Insgesamt sitzt […]

  • Ministerpräsident Schweitzer auf Tour durch Rheinland-Pfalz
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Ministerpräsident Schweitzer auf Tour durch Rheinland-Pfalz

    6. September 2024

    Vor dem Termin an der Mainzer Uniklinik war Alexander Schweitzer auf seiner ersten Pressereise in seiner neuen Funktion. Noch ist er ein sehr frischer Ministerpräsident, noch keine hundert Tage im Amt. Gestern und heute tourte er durchs Land. Und bei einer Station staunte Alexander Schweitzer nicht schlecht: Denn dort haben ihn die Kinder in einer Kita ganz direkt gefragt, was so ein Ministerpräsident denn so alles macht, den lieben langen Tag. Tja, Herr Schweitzer – was macht eigentlich ein Ministerpräsident? Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Man muss aufräumen, sonst gibt’s Riesenärger. Der entscheidet, was andere machen – ja, das ist eine gute Beschreibung.“ Wir sind in Urmitz, in der Nähe von Koblenz. Auf den ersten Blick eine Kita wie jede andere – auf den zweiten vielleicht die Kita der Zukunft? Denn die Tagesstätten hier in der Verbandsgemeinde Weißenthurm werden seriell errichtet, also immer das gleiche Gebäude. Man managt einen Kita-Betrieb, der schon aufgrund seiner Größe eine zuverlässige Kinderbetreuung gewährleisten kann. Und dies ist für die Eltern mit das Wichtigste. Sven Normann, Fachbereichsleiter Verbandsgemeinde Weißenthurm „Wenn sie elf Einrichtungen zu strukturieren haben und greifen auf 300 Mitarbeitende. Dann ist das was anderes als wenn sei eine Einrichtungen haben vielleicht mit zehn Mitarbeitenden. Wenn da einer ausfällt, haben sie keine Möglichkeit, das zu ersetzen. Und das ist bei uns möglich.“ Auch für das Land, das enorme Mittel in die Kitaversorgung steckt, liegen die Vorteile auf der Hand: Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Wir sehen hier durch das Stichwort serielles Bauen, dass man enorme Effekte hat bei hoher Qualität eine Kita zu bauen, die an diesem Standort und an weiteren  Standorten gebaut werden kann. Und deutlich günstiger ist als wenn man ein Einzelexemplar immer wieder neu irgendwo plant und in die Landschaft setzt.“ An der Regenbogen-Grundschule in Koblenz erkennt man wie unter einem […]

  • Rheinland-Pfalz will bessere Mobilfunkabdeckung
    Politik / Rheinland-Pfalz / Technik / Verkehr

    Rheinland-Pfalz will bessere Mobilfunkabdeckung

    5. September 2024

    Sie kennen das sicherlich: Sie sitzen im Zug oder Auto, wollen telefonieren, aber die Verbindung bricht ständig ab. Auch mobiles Internet funktioniert auf dem Land oft nicht – oder aber es ist sehr langsam. Die rheinland-pfälzische Landesregierung will das schon seit längerem ändern. Doch dafür braucht es erst mal jede Menge Daten. Hier gemütlich ein Bierchen trinken und dabei im Internet surfen – tja, das wird wohl leider nichts. Ein Funkloch. Gerade im Pfälzerwald gibt es hier und dort noch weiße Flecken. Um dieses Problem anzugehen, hat es im Mai eine landesweite Messwoche gegeben. Mithilfe einer App konnten Bürger unterwegs die Netzabdeckung messen. Die Daten wurden dann an die Bundesnetzagentur übermittelt. Dörte Schall (SPD), Digitalisierungsministerin Rheinland-Pfalz „Wir konnten dadurch feststellen, dass die Netzabdeckung mit Breitband, also 4G oder 5G, bei 95 Prozent in Rheinland-Pfalz ist. Es gibt aber noch etwa 3,5 Prozent Rheinland-Pfalz, das nur 2G-Abdeckung hat und auch 1,5 Prozent der Fläche, wo es gar keine Mobilfunkabdeckung gibt. Jetzt haben wir diese Wagen, die nochmal nachmessen, um nochmal genau festzustellen, wo die Abdeckungsprobleme sind.“ Das Messteam fährt die Stellen ab, an denen App-Nutzer eine schlechte Mobilfunkversorgung gemeldet haben. Das soll Klarheit über die genaue Größe der Funklöcher bringen. Das Fahrzeug misst den Empfang für alle drei Netzbetreiber: Vodafone, Telefonica und Telekom. Ziel soll sein, dass jeder Handynutzer Empfang hat, egal bei welchem Anbieter er ist. Durch ihre Topographie sind Rheinland-Pfalz und auch Hessen schwieriger zu versorgen als andere Bundesländer. Andreas Schröder, Mobilfunkexperte Unternehmensberatung „aconium“ „Wir hier in Rheinland-Pfalz haben bergige Gebiete, wir haben dicht bewaldete Gebiete, die es notwendig machen, dass vielleicht der ein oder andere Standort mehr gebaut werden muss, also dass die Mobilfunkzellen dichter gebaut werden müssen, um halt eine entsprechende flächendeckende Versorgung hinzubekommen.“ Bis Ende des Jahres sollen die Daten ausgewertet sein. Dann wollen Landesregierung und […]

  • Landwirt in Odernheim setzt auf Permakultur
    Natur / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Landwirt in Odernheim setzt auf Permakultur

    5. September 2024

    Landwirtschaftlich ist die Phase zwischen Spätsommer und Herbstbeginn wohl die spannendste, denn es ist Erntezeit. Für uns genau richtig, um in einer weiteren Sommerserie zu schauen, wie die Landwirtschaft der Zukunft aussehen könnte. Heute stellen wir Ihnen einen Betrieb im Landkreis Bad Kreuznach vor, der beim Obstanbau einen ganz anderen Weg geht. Auf den Feldern der Bannmühle ist es noch früh am Morgen. Hans Pfeffer schaut gerade nach seinen Äpfeln und überprüft, wie reif sie sind. Schon seit 30 Jahren wachsen sie hier in Odernheim am Glan. Nicht konventionell, sondern nach den Methoden der sogenannten Permakultur. Hans Pfeffer, Landwirt in Odernheim „Ich versuche es, indem ich die Natur imitiere. Die Methoden, die da in der Natur vorgegeben sind, und damit die Natur zu regenerieren, nicht nur etwas zu bewahren. Da sind wir leider schon so weit, dass viele Pflanzen weniger geworden sind; die Vielfalt, der Humus ist abgebaut. Wir wollen es also wieder aufbauen, um dann ein möglichst stabiles, gesundes landwirtschaftliches System aufzubauen.“ Um das zu erreichen, wachsen auf dem Grundstück nicht nur Bäume, es grasen auch Rinder. So entsteht ein Kreislauf, von dem alle profitieren sollen. Durch den Schatten der Apfelbäume geht es den Rindern und dem Gras besser. Auch die heruntergefallenen Blätter steigern die Bodenqualität. So können die Rinder mehr essen und sind gesünder. Ihr Dung bewahrt den Baum vor Pilzbefall. Das ist gut für die Artenvielfalt und schützt die Ernte. Hans Pfeffer, Landwirt in Odernheim „Die Anlage, die auch dieses Jahr, trotz der schwierigen klimatischen Bedingungen, Blütenfrost, immer wieder Feuchtigkeit und Schorfpilzen, quasi den Betrieb rettet, ist diese Anlage mit großen Bäumen und den Kühen drin. Alle anderen haben entweder Krankheiten oder tragen nicht. Und auch die letzten sechs, acht Jahre, trotz dieser riesen Trockenheit. Diese Anlage trägt.“ Auch der Nachbarbetrieb der Bannmühle setzt auf Permakultur – […]

  • Seltener Beruf Knopfmacherin
    Kultur / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Seltener Beruf Knopfmacherin

    5. September 2024

    Ein Beruf, den viele eher in der Vergangenheit  verorten würden, ist der der Knopfmacherin. Ein Handwerk, das Jessica Stupeckyaus Gau-Algesheim beherrscht – als eine von wenigen Menschen deutschlandweit. Mit einer kleinen Knopfschachtel von der Oma hat damals alles angefangen. Heute steht ein Augsburger auf dem Programm – einer der Lieblingsknöpfe von Jessica Stupecky. An einem Haltegriff sitzt der Holzrohling fest. Und dann muss sie … Jessica Stupecky, Knopfmacherin „… über das erste Feld drüber und unter zwei Feldern unten durch. Und in dem Fall über das letzte wieder drüber. Und dann ist das immer einmal drüber, zweimal drunter, einmal drüber. Und das mache ich quasi bei jeder Wiederholung genau so. Und dann macht das immer eine Sternenspitze.“ Für den Augsburger benötigt die 42-Jährige rund eine halbe Stunde. Andere Knöpfe sind deutlich aufwendiger, da werkelt sie bis zu zehn Stunden an einem Stück. Wieder andere sind so kompliziert, dass Jessica Stupecky sie einmal für ihre Abschlussprüfung gemacht hat und dann nie wieder. Jessica Stupecky, stellt im monatlich rund 25 Knöpfe her „Mehrere Fäden gleichzeitig halten mit mehreren Nadeln, mit Handstück den Knopf, den Faden halten, die Spannung halten. Und dann noch mit mehreren Fäden agieren. Das ist wirklich so, dass ich sage ‚So ein Oktopus könnte es wahrscheinlich einfacher.‘“ Dass es eine Ausbildung zur Knopfmacherin überhaupt gibt, hat die Gau-Algesheimerin zufällig in einem Kurs zum Knöpfe machen erfahren. Sie wagt den Schritt und schließt ihre Ausbildung dann im Jahr 2021 ab. Knöpfe selbst gibt es schon seit dem 14. Jahrhundert. Jessica Stupecky, Knopfmacherin „Die Hochzeit war dann schon in der Renaissance. An diesen ganzen hochwertigen Kleidern waren dann massiv hochwertige Knöpfe dran. Oder an diesen ganzen Livrees, die zum Teil mit 20, 25, 30 Knöpfen waren, vorne auch zum Teil nur zur Deko. Und da haben Knopfmacher tatsächlich noch vom Knopfmachen […]

  • Bund und Länder streiten über Migrationspolitik
    Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bund und Länder streiten über Migrationspolitik

    4. September 2024

    Wir schauen nach Berlin zum gestrigen Asyltreffen. Die Fronten waren klar: Die Union fordert eine Kehrtwende in der Migrationspolitik und pocht auf Zurückweisungen direkt an den deutschen Grenzen. Die Ampelparteien sagen, das sei rechtlich schwierig. Klar ist, es herrscht dringender Handlungsbedarf. Das sagt auch Matthias Schimpf, der grüne Migrationsdezernent des Kreises Bergstraße. Er kritisiert seine eigene Partei und deren Flüchtlingspolitik heftig. Der Zuzug von Flüchtlingen – er muss deutlich begrenzt werden, fordert die Union. Sie pocht auf Zurückweisungen an deutschen Grenzen. Das sei aber rechtlich umstritten – antwortet Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Trotzdem: Sie spricht nach dem Treffen gestern Abend von konstruktiven Gesprächen. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin „Also wir haben ja Vertraulichkeit vereinbart über das Gespräch über die Inhalte des Gesprächs. Deshalb habe ich gesagt, es gibt rechtliche Prüfungen und dann werden wir nächste Woche weitermachen.“ Doch CDU-Chef Friedrich Merz hat schon klar gemacht, dass es nur dann zu weiteren Gesprächen kommt, wenn sich die Ampel beim Thema Zurückweisung an den Grenzen bewegt. Und auch der hessische Ministerpräsident drängt auf schnelles Handeln. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Wir brauchen jetzt keine Arbeitskreise mehr, wir brauchen auch kein Brainstorming mehr mit der Bundesregierung. Wir machen auch keine Therapie, keine Ehe-Therapie, für eine völlig zerrüttete Ampel-Ehe. Sondern jetzt gehandelt werden, jetzt muss umgesetzt werden. Wir müssen jetzt auch nicht an den Symptomen rumdoktern, sondern wir müssen die Ursachen bekämpfen.“ Es brauche eine Zeitenwende in der Migrationspolitik: Und dazu gehöre eben vor allem auch direkte Zurückweisungen an den Grenzen. Das sieht auch Roman Poseck so. Der hessische Innenminister hat bei dem Treffen gestern stellvertretend für die CDU-geführten Länder mit am Verhandlungstisch gesessen. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Wir halten das als Union für das notwendige Mittel und wir halten das für rechtlich zulässig und jetzt muss sich die Ampel positionieren, ob sie das mitmachen […]

  • Datenschutzbeauftragter informiert über kuriose Fälle
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Datenschutzbeauftragter informiert über kuriose Fälle

    4. September 2024

    Unsere Daten sind ein sensibles Gut – und ein wertvolles. Gefährlich wird es, wenn sie in die falschen Hände geraten oder missbraucht werden. Deshalb gibt es in Rheinland-Pfalz den Landesbeauftragten für Datenschutz. Jedes Jahr informiert er über Datenschutzverletzungen. Einige kuriose Fälle sind immer mit dabei. Weihnachten 2023: Irgendwo in Rheinland-Pfalz kriegt ein Kind eine Virtual-Reality-Brille geschenkt. Der unerwünschte Teil der Bescherung: Durch die Brille sind Inhalte zu sehen, die so gar nicht für Kinderaugen bestimmt sind – denn der Speicher des Vorbesitzers war noch auf dem Gerät. Es ist nur ein Fall von vielen, den Bürger 2023 und 2024 an den Landesbeauftragten für Datenschutz Rheinland-Pfalz geschickt haben. Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragter Rheinland-Pfalz „ Mein Favorit ist tatsächlich die Virtual Reality Brille. Also der Fall, in dem eine Speicherkarte nicht gelöscht wurde; die Brille wurde ein zweites Mal verkauft und das zeigt: Es sind immer die kleinen Dinge, es ist Datenschutz im Alltag, im Kleinen. Wer sich fragt, wo Datenschutz eine Rolle spielt: Gerade in den kleinen Dingen.“ Auch bei smarten Staubsaugern oder Druckern gelte: Speicher löschen und Daten wie Druckaufträge nicht dem nächsten Besitzer überlassen. Die Zahl der Beschwerden von Bürgern – wie etwa im Fall der VR-Brille – ist 2023 leicht auf 822 zurückgegangen. Angewachsen ist die Zahl der Beratungen beim Thema Künstliche Intelligenz: Viele Unternehmen wollen wissen, wie ChatGPT oder andere Anwendungen den eigenen Betrieb produktiver machen können. Kugelmann geht davon aus, dass die Zahl der Anfragen und Beschwerden steigen wird. Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragter Rheinland-Pfalz „Da wird einfach die Frage sein: Wie sind denn die Regelungen zu verstehen, was darf ich, was darf ich nicht. Weil dieses KI-Thema ist ja wie ein Pudding an die Wand zu nageln und weil dieses Thema oft unscharf ist, wird da eine Unsicherheit da sein, wo viele dann sagen „Ich glaub, da ist […]

  • Raus aufs Land statt Wohnungskampf in der Stadt?
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Raus aufs Land statt Wohnungskampf in der Stadt?

    4. September 2024

    Sie kennen es vielleicht selbst: In Frankfurt, Kassel oder Mainz eine Wohnung zu finden, gar nicht so einfach. Um die Wohnungsnot in Städten zu verringern, will Bundesbauministerin Klara Geywitz von der SPD, dass die Menschen aufs Land ausweichen. Doch dafür müssen gleichwertige Lebensverhältnisse her, sagt auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Wir haben uns beispielhaft mal in der Eifel angeschaut, wie es denn um die Gleichwertigkeit bestellt ist. Habscheid in der Eifel. 680 Menschen wohnen hier. Bürgermeister Dietmar Fuchs ist hier geboren und aufgewachsen. Es gab mal eine Post, eine Bankfiliale, vier Gaststätten und zwei Lebensmittelgeschäfte, erinnert er sich. Jetzt gibt es noch eine Gaststätte. Dietmar Fuchs (parteilos), Bürgermeister Habscheid „Unsere Alltagserledigungen können wir herstellen in den Mittelzentren wie zum Beispiel Bleialf oder Pronsfeld oder auch die Stadt Prüm mit 6.000 Einwohnern. Dort sind sämtliche Discounter vertreten. Das sind zwar Wege von 17-18 Kilometern. Dort ist auch noch das Krankenhaus, was für uns zuständig ist. Leider sind in den Mittelzentren die Arztpraxen zurückgegangen. In Pronsfeld ist jetzt die letzte geschlossen worden, in Bleialf waren es früher zwei.“ Es fährt ein Bus, aber der braucht für die 18 Kilometer nach Prüm über eine Stunde. Auch einen Bürgerbus gibt es, der aber zwei bis drei Tage im Voraus bestellt werden muss. Ohne Auto gehe hier nichts, sagt Dietmar Fuchs deshalb. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert gegenüber der Deutschen Presseagentur gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Für ein Interview darüber, wie das gelingen soll, steht er nicht zur Verfügung. Wir fragen seinen Innenminister. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Uns ist es besonders wichtig, dass wir Orte schaffen – nennen wir sie Dorfgemeinschaftshäuser –, die die Möglichkeit geben, dass Menschen sich treffen, dass Vereine sich treffen können. Wir unterstützen sowas auch wie Dorfläden mit sehr ambitionierten Programmen, aber klar, es […]

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