Rheinland-Pfalz

  • Rheinland-pfälzische Wirtschaft im Stimmungstief

    Rheinland-pfälzische Wirtschaft im Stimmungstief

    Die wirtschaftliche Stimmung in Rheinland-Pfalz ist auf dem Tiefpunkt. Die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern im Land hat heute die Ergebnisse ihrer Konjunkturumfrage veröffentlicht und dabei kam heraus: Vor allem die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen machen den Unternehmen Sorgen, sogar noch mehr als der Fachkräftemangel und die Energiepreise. Ein deutliches Alarmsignal aus der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Die Industrie- und Handelskammern fordern deshalb gleich mehrere Maßnahmen, um den Unternehmen mehr Planungssicherheit zu geben. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz „Man muss jetzt, glaube ich, vor allem seitens der Bundesregierung einen ernsthaften Plan zur Stärkung der Wirtschaft, zum Bürokratieabbau, zur Verhinderung auch vor allem erst mal neuer bürokratischer Auflagen auflegen. Man muss so Dinge, für die man sich vor einem halben Jahr schon verabredet hat, auf die die Unternehmen auch warten, wie das Wachstumschancengesetz, das jetzt im Bundesrat hängt, endlich verabschieden. Weil die Unternehmen würden gerne Vertrauen fassen. Die Unternehmen wünschen sich Planungssicherheit. Und dieses ständige Hin und Her und das Anzünden von Debatten, die dann nach einer Woche wieder verstummen, das fördert nicht das Vertrauen.“

  • Erste Tankstelle für Flüssigwasserstoff in Wörth

    Erste Tankstelle für Flüssigwasserstoff in Wörth

    Seit heute gibt es die weltweit erste, öffentlich zugängliche Flüssigwasserstofftankstelle für Lastwagen. Und zwar bei uns in Rheinland-Pfalz, genauer gesagt in Wörth am Rhein. Was zunächst in die Testphase geht, soll künftig zum Industriestandard werden. Dafür haben sich mit Daimler und Linde zwei deutsche Industriegrößen zusammengetan. Tankstopp auf dem Gelände von Daimler Truck in Wörth am Rhein. Für diesen brennstoffzellenbetriebenen 40-Tonner heißt das: Flüssigwasserstoff statt Diesel. 80 Kilo im Tank reichen für über 1000 Kilometer. Der Tankvorgang dauert keine Viertelstunde. Das Besondere dabei ist, … Andreas Gorbach, Daimler Truck Technologievorstand „… dass mit dieser Technologie das Tanken von Wasserstoff so effizient, so einfach und auch so schnell geht wie mit Diesel. Dekarbonisierung von Güterverkehr ist wahrscheinlich die größte Aufgabe, die die Industrie je hatte. Da sind viele Schritte notwendig. Und das hier war tatsächlich ein ganz großer, relevanter in diese Richtung.“ Wasserstoff – bislang wird er flüssig angeliefert, dann verdampft und mit ordentlich Druck in den Tank gepumpt. Darauf wird hier verzichtet, der Wasserstoff direkt flüssig gezapft und so 95 Prozent Energie eingespart. Zwei hochisolierte Tanks sorgen dafür, dass der bei minus 253 Grad abgefüllte Wasserstoff kalt und somit flüssig bleibt. Die neue sogenannte sLH2-Technologie soll Aufbau und Betrieb von Wasserstofftankstellen deutlich günstiger machen. Abschrecken dürften viele Unternehmer aber die im Vergleich zum herkömmlichen Diesel hohen Anschaffungs- und Betriebskosten für einen wasserstoffbetriebenen LKW. Jürgen Nowicki, CEO Linde Engineering „Flüssiger Wasserstoff wird immer teurer sein als Diesel, wenn Sie das CO2 umsonst in die Luft blasen können. Ich glaube, da muss die Regulierung auch ein bisschen helfen und den Innovationsdruck erzeugen. Dass dann auch die Flottenbetreiber den Sinn einer Umstellung sehen. Weil jemand muss ja die Trucks kaufen.“ Die ersten fünf dieser Trucks sollen ab Mitte des Jahres von Logistikkunden erprobt werden, bis zur Serienreife wird es noch Jahre brauchen. Getankt […]

  • Mainz 05 vor dem Kellerduell gegen Union Berlin

    Mainz 05 vor dem Kellerduell gegen Union Berlin

     Das Nachholspiel von Mainz 05 heute Abend zuhause gegen Union Berlin könnte zu einem Schicksalsspiel werden. Denn wie der Blick auf die Tabelle der 1. Fußball-Bundesliga zeigt: Mainz 05 steckt mittendrin im Abstiegskampf. Und sollten die 05er dieses Heimspiel verlieren, dann wären es bereits satte 9 Punkte Abstand auf das rettende Ufer, auf einen Nichtabstiegsplatz. Die Uhr in Mainz, sie tickt! Die vergangenen Monate haben ihre Spuren hinterlassen, es geht um die sportliche Zukunft des Vereins. Im Kampf gegen den Abstieg braucht das Team von Jan Siewert dringend einen Sieg. Und wie zuletzt im Heimspiel gegen Bremen, setzt der Trainer auch heute Abend wieder auf die Unterstützung der Fans. Jan Siewert, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Das, was hier passiert, auch die Stadt, die Menschen, die hier stehen, das ist schon was Geiles! Also ich habe das permanent gespürt über das ganze Spiel! Und das ist auch genau das, was der Mannschaft gerade extrem hilft. Und es funktioniert halt hier auch nur gemeinsam.“ Mindestens 27.000 Anhänger erwartet der Verein heute Abend in der Mewa-Arena. Und die Fans spüren es – dieses Spiel könnte ein Richtungsweisendes werden. Waldemar Pagojus „Ich bin der Meinung, das Spiel müssen sie einfach gewinnen. Ein Punkt ist einfach zu wenig. Die müssen gewinnen. Beißen, kratzen, alles mögliche. Die müssen in jeden Zweikampf gehen.“ Birgit Kley „Ja, seit 50 Jahren bin ich Mainz-05-Fan. Habe Höhen und Tiefen erlebt. Mein Bauchgefühl ist etwas zwiegespalten. Ja, man wird sehen, ich drücke die Daumen!“ Marcel Kempf „Eigentlich gewinnen angesagt. Weil sonst verliert man wirklich den Anschluss, ja, auf der sicheren Seite.“ Sportlich das Ziel der Mainzer, gegen den direkten Konkurrenten in der Tabelle Union Berlin: Schneller in die Tiefe spielen, mutiger angreifen und dann vor allem torgefährlicher werden, denn bisher ging der Ball viel zu oft neben das Tor. Jan […]

  • Innenminister stellt neues Polizeigesetz vor

    Innenminister stellt neues Polizeigesetz vor

    Ein mehrfach vorbestrafter Sexualstraftäter entführt ein zehnjähriges Mädchen auf dem Weg zur Schule und missbraucht es. So geschehen im vergangenen September im pfälzischen Edenkoben. Für Empörung sorgte, dass der Mann die Fußfessel verweigerte, obwohl diese richterlich angeordnet war. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat damals versprochen, das Gesetz zu ändern. Heute hat er seine Pläne in Mainz vorgestellt. Eine elektronische Fußfessel unter Zwang anlegen bei Menschen, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht – das soll in Rheinland-Pfalz nach Vorstellung des Innenministers künftig möglich sein. Voraussetzung dafür ist eine richterliche Anordnung, die diese Maßnahme entsprechend begründet. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Es sind natürlich am Ende immer auch Eingriffe in Grundrechte von Menschen. Das ist in einem Rechtsstaat, in dem sind wir zum Glück alles sorgsam abzuwägen. Aber im Kern, wir stellen hier auf die präventive Wirkung ab, das ist auch das Landesrecht, das Rheinland-Pfalz anwenden kann.“ Neu geregelt wird auch der Einsatz von Bodycams. Der soll bei besonderer Gefahrenlage künftig auch in Wohnungen möglich sein, statt wie bisher nur im öffentlichen Raum. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Der Mensch, der dem Beamten / der Beamtin gegenübersteht und sieht, jetzt wird aufgezeichnet, was ich als nächstes tue, überlegt sich mehr als einmal, ob er es denn tut. Und genau diesen Effekt erzielt die Bodycam, auch zum Schutz der Beamtinnen und Beamten, aber auch insgesamt zur Bekämpfung von Straftaten.“ Die Polizei begrüßt die Pläne der Landesregierung. Erfahrungsgemäß sei die Situation in Privaträumen besonders gefährlich für die Beamten. Friedel Durben, Inspekteur der Polizei Rheinland-Pfalz „Einsätze in Wohnungen sind immer von einer hohen Dynamik, einer hohen Emotionalität und auch in Teilen von einer hohen Aggressivität geprägt, die teilweise spontan und überraschend für uns kommt.“ Die Regelung für Bodycams möchte der Minister ausweiten, den Einsatz von Monocams will er neu ins Gesetz aufnehmen. Diese hochauflösenden […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Lufthansa warnt vor Anreise am Streiktag — DLRG gewinnt mehr Mitglieder — Asiatische Hornisse breitet sich weiter aus Anmoderation: Der Krankenhauskonzern Sana wird das finanziell angeschlagene Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein mit seinen fünf Standorten nicht übernehmen. Das haben der Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz mitgeteilt. Die Verhandlungen seien gescheitert, weil der Sana-Konzern nicht bereit sei, die Risiken der betrieblichen Altersvorsorge zu übernehmen. Das Klinikum könne aber nicht einfach geschlossen werden, weil es für die Gesundheitsversorgung der Region unverzichtbar sei. Es bleibe deshalb vorerst im Besitz des Kreises und der Stadt. Diese hatten durch Millionen-Zuschüsse eine Insolvenz des Klinikums verhindert. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Lufthansa warnt vor Anreise Die Lufthansa hat die Passagiere abgesagter Flüge aufgefordert, auf keinen Fall morgen zum Frankfurter Flughafen zu kommen. Die Umbuchungsschalter seien wegen des Warnstreiks bei ihrem Bodenpersonal nicht besetzt. Kostenlose Umbuchungen seien aber über die Kunden-App und das Service-Center möglich. Die Gewerkschaft ver.di hat die Lufthansa-Mitarbeiter am Boden in den laufenden Tarifverhandlungen von morgen 4.00 Uhr bis Donnerstag 7.00 Uhr zu einem Ausstand aufgerufen. Die Lufthansa geht davon aus, dass 80 bis 90 Prozent der Flüge ausfallen. Für heute am späten Abend hat sie bereits erste Verbindungen gestrichen. Insgesamt sind mehr als 100.000 Passagiere betroffen. DLRG gewinnt mehr Mitglieder Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft hat die Zahl ihrer Mitglieder in Hessen und Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr steigern können. In Hessen nahm sie gegenüber dem Vorjahr um rund 4 Prozent auf mehr als 63.000 zu, in Rheinland-Pfalz um fast 6 Prozent auf gut 34.000. Mit mehr aktiven Mitgliedern kann die DLRG auch mehr Schwimmkurse für Kinder anbieten. Nach ihren Angaben kann mittlerweile mehr als die Hälfte der Zehnjährigen nicht sicher schwimmen. Asiatische Hornisse breitet sich weiter aus In Rheinland-Pfalz wurden in den vergangenen Monaten rund 450 Nester der Asiatischen Hornisse gefunden. Nach […]

  • Safer Internet Day

    Safer Internet Day

    Ein Thema, über das oft nicht so offen gesprochen wird: Pornografie. Sie ist eigentlich nur für Erwachsene bestimmt, doch die Realität sieht anders aus. Mehr als die Hälfte aller 14-Jährigen hat schon Pornos gesehen. Wie sie darauf reagieren, ist ganz unterschiedlich. Umso wichtiger ist es, darüber zu sprechen und aufzuklären. So geschehen beim heutigen Safer Internet Day, einem Aktionstag, bei dem auf die Gefahren im Internet aufmerksam gemacht wird. Zum Beispiel in Mainz, auch dort hieß es: „Let’s talk about Porno!“ Sie werden jeden Tag zig Millionen Male angeklickt: Pornos. Auf Webseiten, bei Social Media, über Messenger. Und obwohl das Gesetz vorsieht, dass nur Erwachsene sie konsumieren dürfen, kommen auch viele Jugendliche mit ihnen in Berührung. Paul, 14 Jahre alt „Ich vermute mal, dass viele von meinen Freunden das auch machen und sich sowas angucken aus persönlichem Interesse, damit sie Bedürfnisse stillen, je nachdem, wie sie es möchten.“ Katharina, 14 Jahre alt „Ich war auch schon auf so Webseiten unterwegs. Kann ich jetzt nicht lügen. Aber auch so durch Freunde und Familie. Meine Eltern haben mich da sehr früh aufgeklärt.“ Pornos im Netz zu finden ist einfach, auch und gerade für Minderjährige. Doch längst nicht bei jedem geschieht das aus reiner Neugierde. In einer aktuellen Studie unter Jugendlichen gab knapp ein Viertel an, im vergangenen Monat ungewollt auf Pornografie gestoßen zu sein. Fast ein Drittel aller Jungen und Mädchen wurde im Netz sogar schon sexuell belästigt. Die EU-Initiative klicksafe, koordiniert von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, möchte am heutigen Safer Internet Day für das Thema sensibilisieren und Jugendlichen dabei helfen, selbstbestimmt mit pornografischen Inhalten umzugehen. Dr. Marc Jan Eumann, Direktor Medienanstalt Rheinland-Pfalz „Die Pornos, die im Mainstream da sind, sind in der Regel gewaltverherrlichend. Unterdrücken Frauen in ihrer Rolle und in ihrer Selbständigkeit. Also, das sind alles Dinge, die uns hier sehr […]

  • Vorstellung der Motivwagen für den Rosenmontagszug

    Vorstellung der Motivwagen für den Rosenmontagszug

    In sechs Tagen ist es wieder soweit, dann rollt der traditionelle Rosenmontagszug durch Mainz. Mehr als eine halbe Million Besucher erwarten die Veranstalter in diesem Jahr – erstmals wieder so viele Narren wie vor der Corona-Pandemie. Heute hat der Mainzer Carneval-Verein das Geheimnis gelüftet, welche Motivwagen dieses Jahr rollen. Eines vorweg: Die Themen sind so bunt und vielfältig wie die Fastnacht. Friedrich Merz hat es offensichtlich schwer, nicht über das „Brandmäuerchen“ gezogen zu werden, das ihn und seine CDU noch von der AfD und ihrem „braunen Sumpf“ trennt. „Wie wär´s mit uns?“ haben die Narren vom MCV diesen Motivwagen genannt und reimen dazu: „Komm, mein Schätzchen, her zu mir. Ich will koalieren mit dir!“ Auch in diesem Jahr nehmen die Narren wieder das politische Geschehen des vergangenen Jahres auf die Schippe. Robert Habeck fliegt das Heizungsgesetz um die Ohren, Karl Lauterbach fliegt das Gesundheitssystem um die Ohren und der Mainzer Goldesel BioNTech hat Verstopfung. Auch Sahra Wagenknecht und Alice Weidel kriegen ihr Fett weg. Sie sitzen als Barbies zwar scheinbar auf den Fahrersitzen, aber im Hintergrund lenkt Vladimir Putin. Für Michael Apitz, der wie jedes Jahr die Vorlagen für die Wagen gezeichnet hat, das Highlight der insgesamt neun Motive. Michael Apitz, Comiczeichner „Es ist schwer dieses Jahr, aber ich glaube, dass es der Wagen ist mit Alice Weidel und Sahra Wagenknecht und Putin als Barbie. Der ist so skurril und man muss wirklich zweimal hingucken, um zu wissen: Was wollt ihr eigentlich damit? Der hat so einen fiesen, tiefen Unterton und das Lachen bleibt einem im Halse stecken und ich glaube, der gefällt mir deswegen so gut, weil ich da sagen muss, die Umsetzung ist da nochmal zehnmal drüber über meiner Zeichnung. Das ist so realistisch und so schlimm und gleichzeitig schön, dass ich da sage: Der ist mein Favorit […]

  • Landwirte blockieren Supermarkt-Zentrallager

    Landwirte blockieren Supermarkt-Zentrallager

    Seit mehreren Wochen gehen in Rheinland-Pfalz, Hessen und ganz Deutschland Landwirte auf die Straße und demonstrieren gegen die Sparpläne der Bundesregierung in der Agrarpolitik. Auch gestern Abend und heute Morgen gab es wieder Protestaktionen in mehreren rheinland-pfälzischen Städten. Die haben sich dieses Mal aber gegen die großen Supermarktketten gerichtet. Denn diese würden den Landwirten keine fairen Preise anbieten, zu denen sie ihre Waren verkaufen können. Schauen wir nach Koblenz. Die Landwirtschaft hänge am seidenen Faden – so die Botschaft. Gehalten wird der Traktor von einem 250 Tonnen Kran. Er schwebt mehrere Meter über den Landwirten und ihren Unterstützern, die sich am Sonntagabend vor dem Zentrallager des Discounters Lidl in Koblenz versammeln. Sie wollen Druck auf die großen Ketten ausüben und verhindern, dass diese die Waren zu ihren Supermärkten transportieren können. Die Forderung aus der Landwirtschaft: Faire Preise und eine stärkere Beteiligung am Gewinn. Andreas Jung, Sprecher „Landwirtschaft verbindet Rheinland-Pfalz“ „Wir kämpfen nicht nur für uns, sondern auch für die Verbraucher, die einfach auch die deutschen Produkte kaufen wollen. Und es kann nicht sein, dass deutsche Produkte zum Exklusivprodukt avancieren, nur weil die Preise künstlich nach oben getrieben werden. Jeder hier abgreifen will von dem großen Paket. Und der, der es produziert am Schluss, der kriegt am wenigsten.“ Lidl selbst erklärt auf Anfrage von 17:30 Sat.1 live: „Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir uns zu den Details der Lieferantenbeziehungen sowie zur Preisgestaltung nicht äußern möchten.“ Die Proteste richten sich auch gegen andere Ketten wie Aldi oder Edeka. Insgesamt wird an fünf Zentrallagern in Rheinland-Pfalz von gestern Abend bis heute Morgen demonstriert. In Koblenz kommen laut Polizei rund 100 Fahrzeuge zusammen. An zwei Standorten in Bingen zählt sie zwischen 50 und 100 Traktoren. An den Lagern in Wöllstein im Kreis Alzey-Worms und in Worms selbst sind es jeweils rund 50. Bei […]

  • Unternehmer fordern Ausbau der Eifelbahn

    Unternehmer fordern Ausbau der Eifelbahn

    Noch läuft der Wiederaufbau der Eifel-Bahn-Strecke zwischen Trier und Köln. Denn durch die Flutkatastrophe vor zweieinhalb Jahren wurde ein Großteil der Strecke zerstört. Inzwischen ist sie bis auf wenige Abschnitte wieder befahrbar – genau wie vor der Katastrophe meist nur eingleisig. Und genau das ärgert viele Unternehmer vor Ort. Sie sagen: Warum hat man es nicht gleich richtig gemacht, damit die Strecke auch für den Güterverkehr geeignet ist? Statt über die Schiene läuft der Warentransport in der Eifel also weiterhin über die Straße. Etwa zweihundert LKW belädt der Mineralwasserhersteller Gerolsteiner mit Sitz im gleichnamigen Eifelstädtchen jeden Tag, um seine Produkte in ganz Deutschland auszuliefern. Das erzeugt Emissionen, die man hier gerne einsparen würde. Denn das Unternehmen hat sich einer strengen Nachhaltigkeitsstrategie verschrieben. Roel Annega, Gerolsteiner Brunnen GmbH & Co. KG „Und da ist eine zweigleisige Eifelstrecke sehr wichtig, weil wir da natürlich sehr viel auch Volumen in der Zukunft umlegen könnten von LKW auf die Bahn, was aus Nachhaltigkeitsgründen sehr gut wäre. Und für uns als Arbeitgeber in dieser Region, ist das sehr wichtig, um Mitarbeiter zu bewerben.“ Den Güterverkehr auf die Schiene bringen und für die Mitarbeiter besser erreichbar sein – das sind die Hauptmotive für die meisten der über zwanzig Unternehmen, die heute gemeinsam ihre Forderungen an die Politik formulieren. Sie wollen einen durchgängig zweigleisigen Ausbau der 160 Kilometer langen Strecke zwischen dem rheinland-pfälzischen Trier-Ehrang und Hürth in Nordrhein-Westfalen. Aktuell sind viele Abschnitte nur eingleisig befahrbar und bieten nicht genügend Kapazität für den Güterverkehr. Der Ausbau ließe sich aus Sicht der Unternehmer relativ einfach umsetzen, denn bis Mitte des 20. Jahrhunderts wurde die Strecke zweigleisig befahren. Breit genug dürfte das Gleisbett an den meisten Stellen also sein. Von einem entsprechenden Ausbau profitieren würde nicht nur die Wirtschaft. Volker Klassen, Trierer Hafengesellschaft mbH „Wenn man schneller und eben nicht […]

  • Streik im öffentlichen Nahverkehr

    Streik im öffentlichen Nahverkehr

    Und wieder ein Streik! Nach dem Flughafen-Sicherheitspersonal gestern und den Lokführern vergangene Woche haben heute die Angestellten im ÖPNV ihre Arbeit niedergelegt. Die bundesweit rund 90.000 Beschäftigten haben dafür gesorgt, dass Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen heute fast im gesamten Land stillstanden. Mainz Hauptbahnhof heute Morgen. Deutlich weniger los als sonst. Leere U-Bahnsteige auch in Frankfurt. In der Region Trier fällt wegen des Streiks an manchen Schulen der Präsenzunterricht aus. Der Streik im öffentlichen Nahverkehr hat einige Fahrgäste kalt erwischt. Abelina Schaller, Studentin „Ich habe halt der App vertraut, da steht drin, dass die Straßenbahnen fahren, deshalb war ich jetzt ein bisschen unvorbereitet.“ Michel Esch, Auszubildender „Und jetzt stehe ich hier. Jetzt kann ich mir ein Taxi nehmen aber das kostet mich hin und zurück fast 100 Euro, das kommt nicht in Frage. Jetzt bin ich der Gelackmeierte.“ Frust bei den einen, anderen bringt der Tag ein gutes Geschäft. Volker Haschke, Taxifahrer „Also für uns ist es vielleicht nicht schlecht, dass wir was in die Tasche kriegen.“ Attila Sar, Taxifahrer „Bis jetzt läuft ganz gut. Wenn Bahn und Bus streiken ist’s gut für uns aber trotzdem für die Leute denke ich ist es schlecht.“ Schlechte Arbeitsbedingungen nennen Bus und Bahnfahrer heute auch als Grund für ihren Ausstand. Statt eines Fahrplans folgen sie dem Streikaufruf der Gewerkschaft ver.di. Rund 3.000 Beschäftigte versammeln sich am Vormittag auf der Theodor-Heuss-Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden. Kurt Deutsch, Busfahrer „Ich fahre seit über 30 Jahren Bus, hat sich so ins Negative verändert, obwohl der Beruf so interessant und schön ist. Aber es muss sich wieder verbessern und nicht nur der Abbau von Fahrern und Geld einsparen und die Zeiten zu verlängern, was Personal angeht.“ Anna Migula, Busfahrerin „Viele Busfahrer haben ihre Familie wegen unserem Beruf verloren weil wir haben verschiedene Schichten, keinen Sonntage und Feiertage frei, […]

  • FDP-Veto gegen EU-Lieferkettengesetz

    FDP-Veto gegen EU-Lieferkettengesetz

    Die Diskussionen innerhalb der Ampel-Fraktionen im Bund reißen nicht ab. Kaum besteht Einigkeit beim Bundeshaushalt, taucht ein weiterer Zankapfel auf: Das EU-Lieferkettengesetz. Möglicherweise könnte das nämlich an der Bundes-FDP scheitern und damit weite Kreise ziehen. Ist diese Wurst fair gehandelt? Unter welchen Bedingungen wird mein Kugelschreiber produziert? Und steckt etwa Kinderarbeit in diesem Pullover? Diese Fragen sollen mit der neuen EU-Lieferkettenrichtlinie künftig der Vergangenheit angehören. Sie sieht vor, dass größere Unternehmen in der EU zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren. Außerdem soll sie für mehr Umweltschutz sorgen und zwar an jedem Punkt innerhalb der Lieferkette – also von der Produktion der Einzelkomponenten über die Auslieferung bis zum Verkauf. Ein solches Lieferkettengesetz gibt es in Deutschland bereits. Das neue EU-weite Gesetz soll aber weit darüber hinausgehen und trifft deshalb jetzt auf Widerstand bei den FDP-geführten Bundesministerien der Finanzen und der Justiz. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis, warnt, dass durch das neue Gesetz besonders kleine und mittelständische Unternehmen in ihrer Existenz bedroht würden, da sie für jeden Fehler in der Lieferkette haftbar gemacht werden könnten. Philipp Fernis (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Wenn ich am Ende dafür verantwortlich bin, dass derjenige, der dem Hersteller einer Jeans, die ich verkauft habe, den Knopf geliefert hat und dessen Kunststoffhersteller hat irgendwo gegen diese Regelungen verstoßen, dann merken Sie: Das geht zu weit. Das ist etwas, das kann ich am Ende vertretbar nicht mehr überwachen. Und deswegen muss man gucken, dass ich für die verantwortlich bin, mit denen ich wirklich unmittelbar in Geschäftsbeziehungen stehe, mich da auch kümmere aber es nicht so weit ausdehne, dass ich letztlich für jeden Verstoß irgendwo noch bei einem Vorlieferanten, der weit entfernt ist von mir als Unternehmer, verantwortlich bin.“ Das Gesetz sei zu ungenau und bedeute […]

  • Wie kommt die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz voran?

    Wie kommt die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz voran?

    Sie kennen es vielleicht: Sie stehen irgendwo im Nirgendwo und haben kein Handy-Netz. In Rheinland-Pfalz soll das künftig der Vergangenheit angehören. Vor einem Jahr hat das Digitalministerium den Mobilfunk-Pakt auf den Weg gebracht. Der soll für ein flächendeckendes Netz im Bundesland sorgen. Heute gab*s eine Zwischenbilanz. Manchmal sucht man es vergeblich – das Handynetz. Doch damit soll bald Schluss sein. Seit dem letzten Jahr wurden in Rheinland-Pfalz 566 neue Mobilfunkmasten errichtet. Die Abdeckung für Telefonie und 4G liegt laut Digitalminister Alexander Schweitzer bei nahezu 100 Prozent. Auch das Mobilfunknetz der fünften Generation wird immer weiter ausgebaut. Alexander Schweitzer (SPD),Digitalminister Rheinland-Pfalz „Wir kommen mit deutlichen Schritten voran was 5G angeht – das ist der Standard der Zukunft, mit dem auch Industrieanbindungen am Ende arbeiten können. Und insofern gibt es immer weniger weiße Flecken und fast kaum noch weiße Flecken da, wo Menschen tatsächlich leben oder berufstätig sind. Aber wir wollen die gesamte Landesfläche erreichen, weil Menschen ja auch mobil unterwegs sind.“ Die vier größten Betreiber von Mobilfunknetzen in Deutschland haben mit dem Ziel ein flächendeckendes Netz in Rheinland-Pfalz zu erreichen eine schwierige Aufgabe vor sich. Hügel und Wälder sorgen dafür, dass die Netzabdeckung immer wieder unterbrochen ist. Doch auch das Aufstellen von Mobilfunkmasten ist nicht so einfach. Stephan Korehnke, Vodafone GmbH „Rheinland-Pfalz ist ein topografisch herausforderndes Land. Das heißt: Die Standortakquise für neue Masten ist schwierig. Die Genehmigungsverfahren in Deutschland, wie auch in Rheinland-Pfalz, dauern insgesamt zu lange. Das heißt: Wir setzen hier auf deutliche Planungserleichterungen und Verkürzungen.“ Bei dem heutigen runden Tisch zum Mobilfunkpakt verspricht Alexander Schweitzer genau das. Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten im ländlichen Raum sollen in Zukunft zügiger bearbeitet werden. Nur so könne der schnelle Mobilfunkausbau vorankommen. Denn die Ziele stehen fest. Alexander Schweitzer (SPD),Digitalminister Rheinland-Pfalz „Wir wollen tatsächlich 2024, 2025, 2026 in ganz Rheinland-Pfalz flächendeckend […]

  • SPD legt Leitlinien für Kommunalwahl fest

    SPD legt Leitlinien für Kommunalwahl fest

    Weniger Egoismus – mehr Zusammenhalt: Unter diesem Motto stimmt sich die SPD Rheinland-Pfalz auf die Kommunalwahl am 9. Juni ein. Für Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht fest: Das wird kein einfacher Wahlkampf – vor allem im Hinblick auf die hohen Umfragewerte der AfD und die drohende Spaltung der Gesellschaft – bis in die Rathäuser von Städten und Gemeinden hinein. Eigentlich müsste sie es gar nicht erwähnen – und doch wird Malu Dreyer nicht müde, es wieder und wieder zu betonen: Die SPD in Rheinland-Pfalz wird niemals mit der AfD zusammenarbeiten. Weder auf Landesebene noch in irgendeinem Gemeinderat im hintersten Winkel des Landes. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Die SPD ist seit 160 Jahren, über 160 Jahren glasklar in dieser Frage, was Thema Rechtsextremismus und rechts betrifft. Es wird bei uns natürlich niemals irgendeine Kooperation mit einer Partei geben, die zumindest im Teilen auf diesem Weg unterwegs ist. Und wir sind klar: Wir haben eine offene Haltung, eine klare Haltung gegen rechts, gegen Rassismus. Wir wollen diese Gesellschaft, so wie sie jetzt ist – nämlich liebenswert und ohne Rassismus und ohne Ausgrenzung.“ In diesen schwierigen Zeiten, so die Ministerpräsidentin, müssten alle Demokraten zusammenhalten und den Menschen gerade vor Ort ein Angebot machen, das sie überzeuge. Dabei weiß Malu Dreyer natürlich wie auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz: So richtig überzeugend war das Angebot der Sozialdemokraten für die Menschen in den rheinland-pfälzischen Kommunen offenbar schon lange nicht mehr. Roger Lewentz (SPD), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir haben in der Geschichte des Landes eine einzige Kommunalwahl gewonnen. 1989. Das ist lange her. Und wir würden gerne diese Schere zwischen SPD und CDU schließen und nach vorne kommen. Deswegen gehen wir mit Mann und Maus raus auf die Straße, gehen zu den Bürgerinnen und Bürgern hin.“ Hilfreich für den Wahlkampf: Die neuen Leitlinien für die Kommunalwahl, die der […]

  • Mobile Eingreifgruppen üben Einsatz bei Fußballspielen

    Mobile Eingreifgruppen üben Einsatz bei Fußballspielen

    Wochenende für Wochenende strömen Zehntausende Fans in die Fussballstadien der Clubs aus Liga 1 und 2. Und wenn rivalierende Fanlager aufeinandertreffen, kann es schon mal heiß hergehen. Um dann den Überblick zu bewahren, braucht die Polizei nicht nur speziell ausgebildete Einsatzkräfte, sondern auch regelmäßige Trainings. So wie in Enkenbach-Alsenborn im Landkreis Kaiserslautern. Verfeindete Fangruppen, Agression und Gewaltbereitschaft. Chaotische Szenen, die alle Einsatzkräfte körperlich und mental an ihre Leistungsgrenze bringen. Um in dieser Situation handlungsfähig zu bleiben, die Fanlager voneinander zu trennen und dabei noch die Ruhe zu bewahren, setzt die rheinland-pfälzische Polizei auf sogenannte „Mobile Eingreifgruppen“. Katja Brill, stellv. Abteilungsleiterin Bereitschaftspolizei des rheinland-pfälzischen Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik: „Sie sind mindestens zu fünft, agieren auch zu fünft. Und es wird trainiert: Wie können wir beispielsweise vereinzelte Störer aus Gruppen herausnehmen? Wie können wir in einer größeren Gruppe dann auch beispielsweise Versammlungen begleiten? Oder wie wir es auch heute gesehen haben – wie können wir Störergruppen von A nach B begleiten, dann auch entsprechend festsetzten, also umstellen?“ Durch spezielle Schulungen werden Polizisten aus dem Regeldienst für den Einsatz in den Mobilen Eingreifgruppen vorbereitet. Um auch in besonders unübersichtlichen Einsatzlagen Herr der Lage zu bleiben. Keine leichte Aufgabe, erst recht nicht wenn es dann zu einem tatsächlichen Einsatz kommt. Frank Gräber-Lorsch, Zugführer Mobile Eingreifgruppen Polizeipräsidium Rheinpfalz: „Es kann zum Zünden von Pyrotechnik kommen aus der Gruppe heraus. Zu Übergriffen auf Polizei-Einsatzkräfte durch Tritte, durch Schläge. Beleidigungen aus der Gruppe heraus. Es liegt in der Natur der Sache, dass dann das Adrenalin schießt bei den Einsatzkräften. Dementsprechend ist die Zusammenarbeit in so einer Gruppe und das regelmäßige Üben, gerade mit so Szenarien, sehr, sehr wichtig.“ Unter den Zuschauern heute auch Michael Ebling, denn als rheinland-pfälzischer Innenminister ist er als oberster Dienstherr der Polizei politisch für die Sicherheit im Land verantwortlich. Michael Ebling (SPD), […]

  • Interaktiver Fastnachtswagen „Helau-O-Mat“

    Interaktiver Fastnachtswagen „Helau-O-Mat“

    Die fünfte Jahreszeit hat bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz schon längst Anlauf genommen. Eineinhalb Wochen sind es noch bis zum Höhepunkt der Straßenfastnacht, dem Rosenmontag. In der Fastnachtshochburg Mainz werden dann 138 Gruppen durch die Straßen ziehen. Erstmals mit dabei: die Hochschule Mainz mit der Startnummer 81 und ihrem Helau-O-Mat. Heute stand die Generalprobe an. „Der goldisch Meenzer Fassenacht ein dreifach donnerndes Helau, Helau, Helau.“ Na, da ist noch Luft nach oben. Dieses Helau hat die Narrenkapp noch nicht so richtig in Stimmung gebracht. Am Rosenmontag soll das anders aussehen. Wie denn? Franziska, Studentin der Innenarchitektur Hochschule Mainz „Die Lautstärke der Menge wird übersetzt in die Gestaltung vom Helau-O-Mat. Das sieht man hier außen auch. Die LED-Panele zeigen also den Lautstärkepegel und wenn eine bestimmte Grenze überschritten wird, wie das dann so ist, wenn alle kräftig Helau rufen, dann transformiert sich der Wagen ein bisschen und die Riesen-Narrenkappe steigt auf und der Lautstärke-Pegel löst sich auf in Konfetti.“ Drei mal elf Studierende der Mainzer Hochschule aus den Fachbereichen Architektur, Innenarchitektur, BWL und Digital Media arbeiten  im Rahmen eines Semesterprojektes  seit Oktober am Helau-O-Mat. Fassenachter sind längst nicht alle. Janine, koordiniert die Projektarbeit „Es sind tatsächlich wenige schon viel mit Fastnacht in Verbindung gekommen. Aber es waren alle total begeistert, zu sagen, hey, wir bauen einen Wagen und haben die Möglichkeit, in Mainz am Rosenmontagsumzug mitzufahren und mitzumachen.“ Gezogen wird die interaktive Narrenkapp dann – ganz Studi-like – mit dem Fahrrad.  13 Sportbegeistere können hier Platz nehmen. Noch gibt es aber Probleme mit der Bremse. Max, Architekturstudent Hochschule Mainz „Da ist uns leider bei der Instandsetzung der Flüssigkeitsbehälter abgerissen und war dann kaputt. Das musste noch kurzfristig nachgeholt werden.“ In der Nähwerkstatt läuft es schon jetzt wie geschmiert. Fabiana und ihre Kommilitonen nehmen noch letzte Kniffe bzw. Stiche an den […]