Rheinland-Pfalz

  • Ministerpräsidenten tagen in Mainz
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ministerpräsidenten tagen in Mainz

    23. Oktober 2025

    Wer heute in Mainz unterwegs war, dürfte es gemerkt haben: Es ist hoher Besuch in der Stadt. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sind zusammengekommen, um miteinander zu beraten, denn Rheinland-Pfalz hat aktuell den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. Rheinland-Pfalz rollt den roten Teppich aus. Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt heute Vormittag seine Amtskollegen vor dem Staatstheater in Mainz zur alljährlichen Ministerpräsidentenkonferenz – kurz MPK. Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz Anfang des Monats übernommen. In seinem Jahr als Vorsitzender will Schweitzer sich besonders  um die Finanzprobleme  der  Kommunen  kümmern.  So dürften sie zum Beispiel  für die zusätzlichen Bunker und Schutzräume zur Kasse gebeten werden, die das Bundesamt für Bevölkerungsschutz zuletzt gefordert hat. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Was wir in den 70ern und 80ern mal aufgebaut und dann wieder abgebaut haben, das kann man nicht innerhalb von 14 Tagen wieder zurückholen. Aber es muss begonnen werden und es muss stark auch umgesetzt werden. Der Bund bestellt, er muss dann auch bezahlen und wir handeln auch im Sinne des Bundes. Dazu brauchen wir Klarheit, Sicherheit als Länder und in den Ländern und den Kommunen. Darum haben wir diesen Antrag eingebracht, um die Diskussion nach vorne zu bringen – ganz in Übereinstimmung mit den Kommunen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland.“ Außerdem soll bei den Gesprächen der Länderchefs eine gemeinsame Position zu den Zollstreitigkeiten mit den USA und zum Außenhandel erarbeitet werden, um Unternehmen wie der BASF in Ludwigshafen Planungssicherheit zu geben. Auch bei der Erhöhung der Pendlerpauschale, die der Bund versprochen hat und die Länder aktuell noch ablehnen, sehen die Ministerpräsidenten noch Diskussionsbedarf. Boris Rhein, CDU, Ministerpräsident Hessen: „Wir sind natürlich für die Entfernungspauschale, gerade für den ländlichen Raum. Und ich sage das als Ministerpräsident eines Landes, mit ländlichem Raum. Aber da gilt natürlich das Verursacherprinzip. Wenn jemand dazu beiträgt, dass enorme Steuerausfälle stattfinden – und die werden […]

  • Hoher Organisationsaufwand für die Ministerpräsidentenkonferenz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Hoher Organisationsaufwand für die Ministerpräsidentenkonferenz

    23. Oktober 2025

    Wenn – wie bei der Ministerpräsidentenkonferenz – so viele hochrangige Politiker gleichzeitig auf einem Fleck sind, dann herrscht natürlich Ausnahmezustand. Schon lange laufen die Planungen für die Konferenz. Sowohl organisatorisch als auch inhaltlich steckt in diesen beiden Tagen jede Menge Arbeit. Wie die aussieht und vor allem wer sich darum kümmert, das zeigen wir Ihnen jetzt. Sie machen die Arbeit im Hintergrund. Die Chefs der 16 Staats- und Senatskanzleien. Schon lange bereiten sie diese Konferenz vor. Und er spielt dabei in diesem Jahr eine entscheidende Rolle: Fedor Rose, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Denn sein Bundesland ist dieses Jahr der Gastgeber. Das bedeutet: Viel Arbeit. Fedor Rose (SPD), Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz „Die Vorbereitungen laufen schon seit Monaten, dass wir das organisatorisch gut über die Bühne bringen, wo ich mir keine Sorgen machen werde. Und natürlich auch, dass wir die inhaltlichen Debatten, die konsensual im Länderkreis gestaltet werden, dass wir die gut vorbereiten. Das heißt also, seit Monaten sind wir dabei, das gut vorzubereiten.“ Heute Vormittag – während die Ministerpräsidenten sich zu ersten Gesprächen zurückgezogen haben – werden hier in diesem Kreis noch letzte inhaltliche Abstimmungen getroffen. Benedikt Kuhn (CDU), Chef der Staatskanzlei Hessen „Hier werden die Beschlussvorschläge eingebracht, diskutiert, vorbereitet dann für die Konferenz unserer Chefinnen und Chefs. Ja, wenn die Konferenz gut läuft, dann hoffen wir, dass wir eine gute Arbeit gemacht haben. Ich bin zuversichtlich.“ Der Vorsitz der MPK wechselt jährlich, immer im Oktober. Hessen hatte den Vorsitz zuletzt 2023 bis 2024 inne. Die letzte MPK hier in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt im Oktober 2009 – damals noch unter Ministerpräsident Kurt Beck. Und unter großen Sicherheitsvorkehrungen. So wie heute auch. Und das bedeutet vor allem: Einschränkungen für die Mainzer in der Innenstadt und am Rheinufer. Umgeleitete Busse, geschlossene Parkhäuser, gesperrte Straßen und Parkplätze. Doch die Mainzer sehen es […]

  • Immer mehr Datenschutz-Beschwerden
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Immer mehr Datenschutz-Beschwerden

    23. Oktober 2025

    Sie sind wohl einer der wichtigsten Rohstoffe unserer Zeit: Daten! Unsere persönlichen Daten sind mit der fortschreitenden Digitalisierung nicht nur ein sensibles, sondern auch ein wertvolles Gut. Und dabei mitzuhelfen, dass dieses Gut geschützt wird, das ist der Job des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten. Ist diese Katze ein Spion? Ihr Besitzer hat an ihrem Halsband eine Kamera befestigt, um zu sehen, was sein Tier tagsüber so treibt. Doch der Nachbar fühlt sich von der Katze ausspioniert und meldet sich deshalb beim rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzbeauftragten. Ein kurioser Fall, der aber zeigt, wie wichtig es vielen Menschen mittlerweile ist, zu wissen, was mit ihren Bildern passiert. Seit 10 Jahren beschäftigt sich Dieter Kugelmann mit den Datenschutzproblemen der Rheinland-Pfälzer. Und die Zahl der Beschwerden von Bürgern und Unternehmern steigt. Waren es 2023 insgesamt rund 820 Fälle, ist die Zahl der Beschwerden im vergangenen Jahr auf insgesamt rund 1.100 gestiegen. Ein Rekordhoch. Und auch in diesem Jahr deutet sich ein neuer Höchststand an: Bis Ende Juni gab es schon rund 660 Beschwerden, 24 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Umso weiter die Digitalisierung voranschreitet, desto mehr Daten sind verfügbar. Und so wird auch der Datenschutz immer mehr zum Thema. Ganz aktuell auch in der Diskussion um die elektronische Patientenakte. Seit Anfang Oktober ist die sogenannte „ePA“ flächendeckend im Einsatz. Sie ist quasi ein Online-Ordner, in dem alle Befunde und Dokumente gespeichert sind. Diese können sowohl vom Patienten selbst als auch von seinen Ärzten eingesehen werden. Doch noch sind bei den Bürgern einige Fragen offen: „Wenn ich jetzt das nächste Mal zu meinem Hausarzt gehe, werde ich ihn mal darauf ansprechen. Weil ich jetzt auch noch nicht so genau weiß, wie das halt alles jetzt ablaufen soll das Ganze. Man hat zwar schon einiges gehört über die Medien, aber trotzdem weiß man eigentlich nicht Bescheid.“ „Einerseits […]

  • Zu Gast im Studio: der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann

    23. Oktober 2025

    Hat man den Eindruck, beispielsweise ein Unternehmen geht mit personenbezogenen Daten nicht richtig um, dann kann man sich an ihn wenden: den Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz. Seit zehn Jahren ist das Dieter Kugelmann. Im Gespräch mit Maike Dickhaus blickt er auf die Veränderungen zurück, die sein Amt so mit sich gebracht hat. Maike Dickhaus, Moderatorin: Und jetzt ist er bei mir, der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann. Schönen guten Abend. Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragter RLP: Schönen guten Abend. Dickhaus: Herr Kugelmann, zehn Jahre sind Sie jetzt im Amt. Wie haben sich denn die Fälle, die Sie in dieser Zeit bearbeitet haben, im Laufe der Jahre geändert? Kugelmann: Vor zehn Jahren war es noch so, dass die Leute sehr sensibel waren gegenüber dem, was der Staat gemacht hat. Da betrafen die Beschwerden also vor allem dann Polizei oder öffentliche Videoüberwachung. Und inzwischen hat sich das insoweit geändert, weil die Leute auch merken und wissen, die ganzen privaten Datensammler, die haben eben auch ganz viele Daten über mich und auch da kann ich was machen. Das heißt, es ist breitbandiger geworden von der Sensibilität der Leute, was möglicherweise passieren kann und wer vielleicht auch Daten über einen hat. Dickhaus: Mal ganz konkret: Wenn ich ein Datenschutzproblem habe, wo finde ich Beratung und Hilfe? Also an wen kann ich mich wenden? Kugelmann: Die erste Frage ist ja, wer hat die Daten verarbeitet. An den wende ich mich direkt, also an den Arzt, an das Unternehmen, an die Behörde, die die Daten verarbeitet haben. Da kann man nachfragen, Auskunft erlangen. Und wenn das nicht klappt, wenn es Schwierigkeiten gibt, dann gerne an den Landesdatenschutzbeauftragten. Wir versuchen da zu helfen und dann den Bürger und die Bürgerin zu ihrem Recht kommen zu lassen. Dickhaus: Die Zahl der Beschwerden, die Sie erreichen von Bürgern, aber auch […]

  • Mainz 05 im Europapokal gegen Zrinjski Mostar
    Rheinland-Pfalz / Sport

    Mainz 05 im Europapokal gegen Zrinjski Mostar

    23. Oktober 2025

    Mainz 05 will nach dem Stolperstart in die neue Bundesliga-Saison, mit vier Heimpleiten in Folge, den Kopf freibekommen. Und das auf europäischer Bühne, heute Abend um 21:00 Uhr geht’s los. Dann heißt es Anstoß zum Conference-League-Heimspiel gegen HSK Mostar. Gegen das Team aus Bosnien-Herzegowina wollen die Rheinhessen ihre bisherige Heimschwäche in der MEWA-Arena hinter sich lassen. Flutlicht an – Europa ruft! Es gilt dem aktuellen Negativtrend in der Liga und dem Wetter zu trotzen. Trainer Bo Henriksen weiß aus seiner schwierigen Anfangszeit bei Mainz: Der schnellste Weg raus aus dem Abwärtsstrudel – ist ein Erfolgserlebnis. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Wenn wir verlieren, dann ist alles im Kopf. Dann denken alle ein bisschen zu viel darüber nach. Wir denken, dass wir keinen Fehler machen dürfen und dann machen wir Fehler. Das ist gut, dass wir morgen ein Spiel haben. Weil das ist Spaß Fußball zu spielen, das muss Spaß sein! Das muss Power haben. Wir müssen Power haben. Wir müssen Energie haben. Das ist unsere DNA und das machen wir.“ Aber auch in der Defensive wollen sie stabiler stehen. Der zuletzt in der Liga gesperrte Stammkeeper Robin Zentner soll dabei helfen. Er gibt nicht nur seinem Trainer Sicherheit, sondern auch der vor ihm spielenden Abwehrkette. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Er ist unglaublich gut. Er ist eine Figur für die ganze Mannschaft. Wir wissen, wenn wir Probleme haben, dann hilft er uns.“ Phillipp Mwene, Abwehrspieler 1. FSV Mainz 05 „Ich glaube, dass Robin ein ganz ganz wichtiger Faktor für uns ist, für unser Spiel ist. Weil er einfach von hinten, besonders für unsere Kette, sehr sehr viel Sicherheit ausstrahlt.“ Der Gegner: HSK Zrinjski Mostar, der heute Abend in der MEWA-Arena  von stolzen 3000 Fans aus der Heimat lautstark unterstützt wird. Dennoch: Der  Rekordmeister aus  Bosnien-Herzegowina: Gegen […]

  • Sprechstunde in der Teddyklinik
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Sprechstunde in der Teddyklinik

    23. Oktober 2025

    Dumbo ist ein Elefant, der mit seinen Ohren fliegen kann. Eigentlich. Denn Dumbo hat sich blöderweise das Ohr verknotet. Aber kein Problem, denn diesem und anderen verletzten Kuscheltieren hilft jetzt wieder die Mainzer Uni-Medizin – in der Teddyklinik. Sheila nimmt ihren Teddy heute einmal ganz genau unter die Lupe. Bei der Untersuchung fällt vielen Kindern auf: Ihre Kuscheltiere haben Wehwehchen, die dringend verarztet werden müssen. Jassin, 5 Jahre alt „Also mein Kuscheltier hat Ohrenschmerzen.“ Laia, 6 Jahre alt „Bauchschmerzen.“ – „Wie ist das passiert?“ – „Die hat ganz viele Süßigkeiten gegessen.“ – „Hast du ihr die ganzen Süßigkeiten gegeben?“ Tamira, 6 Jahre „Der Sky tut das Bein weh.“ Also ab zum Röntgen. Zusammen mit der Teddydoktorin schaut sich Tamira die Aufnahmen an. „Guck mal, wir sehen jetzt – was sehen wir hier?“ – „Das Bein.“ – „Jetzt müssen wir mal genau gucken.“ Gebrochen ist aber zum Glück nichts. „Dann dürfen wir jetzt in die Apotheke, weil: Was musst du der Sky jetzt nochmal geben, was du eben schonmal gemacht hast?“ – „Spritze.“ Die „Schmerz-weg-Spritze“ hilft heute den meisten Kuscheltieren – neben Pflastern und Verbänden. Die Teddyklinik findet in Mainz schon zum 24. Mal statt. 270 Medizinstudierende versorgen dabei – mit den Kindern – knapp 1.500 Teddys. Talita Pickl, Medizinstudentin „Anfangs sind sie noch sehr mit Scheu verbunden, nehmen erstmal Abstand, reden vielleicht auch nicht mit einem aber je mehr man mit denen interagiert und ins Gespräch kommt, desto spannender finden sie das Ganze.“ Dann: auf einmal ein Notfall. Teddy Benni wird mit dem Rettungswagen in die Klinik eingeliefert. Jetzt hilft nur noch eine OP. „Zunähen. Sehr gut. Und schaut mal da rein, da sehen wir jetzt die Organe. Da darf man aber nur noch mit Handschuhen reingreifen.“ Schnell ist das Problem gefunden: Benni hat ein Bonbon verschluckt. Mit vereinten Kräften […]

  • Heizkosten steigen
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Heizkosten steigen

    22. Oktober 2025

    Draußen wird es langsam kälter, der Herbst ist voll angekommen und da will man es doch zumindest drinnen schön gemütlich haben. Also wird eingeheizt. Doch das ist inzwischen ein echter Luxus geworden, denn Heizen ist in den vergangenen Jahren im Schnitt um rund 80 Prozent teurer geworden. Gleich sprechen wir mit einer Energie-Expertin über die Gründe dafür und über Spar-Potentiale, doch zuerst ein Blick auf die Lage. Die Heizung aufdrehen – ein teurer Spaß. Das besagt zum einen die Heizkostenabrechnung – zum anderen belegt es auch der aktuelle Heizreport des Energie-Dienstleisters Techem. Hierfür wurden Daten von rund 100.000 Häusern und über einer Million Wohnungen ausgewertet. Die Brennstoffpreise stiegen seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 rapide an. Parallel dazu sank der Verbrauch drastisch – viele Menschen verzichteten überdurchschnittlich stark auf Wärme in den eigenen vier Wänden. Inzwischen normalisiert sich das Heiz-Verhalten wieder etwas – obwohl sich die Brennstoffpreise weiterhin auf einem sehr hohen Niveau befinden. Eine Kilowattstunde kostet aktuell im Schnitt stattliche 12 Cent. Und das spüren auch Eigentümer und Mieter. Susanne Schwan, Steuerfachangestellte „Wir sind bei einem Fernwärmeanbieter und da kann man ja nicht wechseln und wir haben jetzt vom letzten Jahr auf dieses Jahr über 1.000 Euro mehr an Heizkosten zahlen müssen, obwohl der Verbrauch ein bisschen niedriger gewesen ist. Dadurch, dass die Fernwärme halt die Preise fast verdoppelt hat.“ Dieter Grünewald, Rentner „Beunruhigt ist man als Privatperson deshalb natürlich, weil man nicht weiß, wie sich die Heizkosten weiter entwickeln, die ja inzwischen einen enormen Anstieg genommen haben und man weiß nicht, ob man die Gesamtkosten, die dann monatlich entstehen noch schultern kann.“ Sabina Trovato, CME-Spezialistin „Also ich empfinde auch, dass die Preise sehr stark gestiegen sind und man die Heizung sehr spät erst anmacht im Jahr, um möglichst die Kosten noch weiter zu reduzieren.“ Das zeigt deutlich: Heizen […]

  • Schaltgespräch mit Laura Vorbeck, Verbraucherzentrale Mainz
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Schaltgespräch mit Laura Vorbeck, Verbraucherzentrale Mainz

    22. Oktober 2025

    Steigende Heizkosten betreffen alle. Die Energie-Expertin der Verbraucherzentrale in Rheinland-Pfalz gibt Tipps. Laura Vorbeck, Verbraucherzentrale Mainz: Hallo. Maike Dickhaus, Moderatorin: Frau Vorbeck, immer weiter steigende Heizkosten plagen sowohl Mieter als auch Eigentümer. Wo geht die Entwicklung hin, wird Heizen so teuer bleiben oder ist Besserung in Sicht? Vorbeck: Hier muss man genau hinschauen, wie geheizt wird. Also, fossiles Heizen mit Gas oder Öl wird immer teurer werden. Hingegen erneuerbares Heizen lohnt sich dann immer mehr. Also mit Wärmepumpe heizen ist heutzutage schon in der Regel günstiger, wenn man die passenden Tarife hat und wird sich dann immer mehr lohnen. Dickhaus: Was sind die Gründe für die anhaltend hohen Kosten? Vorbeck: Wir sind abhängig von Öl und Gasimporten aus dem Ausland. Das macht das Ganze teuer. Wir erinnern uns: 2022 die Energiepreise-Explosion als Russland die Ukraine angegriffen hat. Also das spielt sicherlich eine große Rolle, diese Importabhängigkeit. Und auf der anderen Seite haben wir seit 2021 den CO2-Preis. Der ist aktuell eigentlich noch auf einem recht moderaten Niveau, wird aber, wenn alles so bleibt wie geplant, ab 2027 vermutlich ziemlich ansteigen. Dickhaus: Viele fragen sich jetzt, welche Energieform lohnt sich für mein Haus auf lange Frist. Was empfehlen Sie den Menschen in der Energie-Beratung? Vorbeck: Es ist ganz wichtig, dass klar ist: 2045 spätestens hört das fossile Heizen deutschlandweit auf. Rheinland-Pfalz zum Beispiel hat sich als Ziel 2040 gesetzt. Das sind also gerade mal 15 bis 20 Jahre. Und diese Zeit sollte man nutzen, um zu gucken, wie kann ich auf das Heizen mit erneuerbaren Energien umsteigen. Und eine gute Option, die bei vielen Gebäuden passt, ist ja die Wärmepumpe. Wenn man sich unsicher ist, ob ich mein Gebäude mit Wärmepumpe beheizen kann, dann kann man den Winter mal nutzen und gucken, wird auch das Haus mit einer Vorlauftemperatur von 55 […]

  • Mandel- und Walnussernte in Rheinhessen
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Mandel- und Walnussernte in Rheinhessen

    22. Oktober 2025

    Heute ist nationaler Nusstag. Doch die viele Nüsse, die wir essen, etwa Walnüsse oder Mandeln, werden oft aus dem Ausland importiert. Nüsse hier in Rheinland-Pfalz zu produzieren, das hat sich Obstbauer Peter Schwalbach aus Rheinhessen auf die Fahne geschrieben. Er ist Vorreiter, wenn es um große Nussplantagen geht – der Klimawandel macht’s möglich. Ein Feld voller Mandelbäume. Die Ernte ist in den letzten Zügen. Die Bäume sind noch jung. Peter Schwalbach hat sie im März vergangenen Jahres hier bei Mainz in die Erde gepflanzt. Zum ersten Mal werden die Mandeln geerntet. Zusammen mit Shari Huwer hat der 63-Jährige eine Nuss-Firma gegründet. Bis vor ein paar Jahren hat er ausschließlich Einmachobst produziert. Peter Schwalbach, Gärtnermeister aus Rheinhessen „Wir haben traditionell immer Steinobst angebaut, Sauerkirschen und Zwetschgen. Und die Verzehrgewohnheiten haben sich auch geändert. Man kauft weniger Obstkonserven. Und der nächste Grund, der eigentlich noch schlimmer ist, ist der Klimawandel. Zwetschgen zum Beispiel brauchen kurz vor der Ernte nochmal Regen, nochmal Wasser, um eben die Frucht groß zu machen, um Gewicht zu bringen, und die Mandel braucht eben Wasser zur Blütezeit und zur Fruchtbildung, und ab Sommer darf es dann trockener sein, weil dann muss der Kern hart aushärten und nicht mehr wachsen.“ 30.000 Mandel- und 20.000 Walnussbäume. Jedes Jahr sollen es mehr werden, und dafür weniger Kirschen und Zwetschgen. Die Erntemaschinen für Steinobst können auch für Nüsse genutzt werden. Die Maschinen für die Weiterverarbeitung sind neu. In der Produktionsstätte werden bereits getrocknete und gewaschene Walnüsse sortiert. Danach werden die Nüsse geknackt. Shari Huwer, Nussproduzentin „Wir versuchen, frisch zu knacken. Das heißt, wir schauen so ein bisschen, wie ist die Nachfrage. Und die verarbeiten wir dann direkt. Weil die Nüsse haben die tolle Eigenschaft, dass sie in der Schale frisch bleiben, und dadurch, dass wir hier alles an einem Ort haben und […]

  • Schweitzer stellt Schwerpunkte für Ministerpräsidentenkonferenz vor
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Schweitzer stellt Schwerpunkte für Ministerpräsidentenkonferenz vor

    21. Oktober 2025

    Die Ministerpräsidentenkonferenz, kurz MPK, ist die Versammlung der Regierungschefs aller 16 Bundesländer. Wer den Vorsitz hat, plant die zahlreichen Termine und Konferenzen. Viel Arbeit – aber auch viel Aufmerksamkeit. Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl, hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz jetzt turnus-mäßig übernommen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat heute in Mainz vorgestellt, was die Schwerpunkte sein sollen. Die Landeshauptstadt Mainz – sie wird ab Donnerstag die deutsche Politprominenz – die Regierungschefs aller Bundesländer – beherbergen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer freut sich auf seine Gäste. Die MPK auszurichten sei eine große Chance für Rheinland-Pfalz. Alexander Schweitzer (SPD), Vorsitzender Ministerpräsidentenkonferenz „Ich hab mir mit den Kolleginnen und Kollegen vorgenommen, dass wir uns mit Themen beschäftigen, die uns auch in den nächsten Monaten sehr stark beschäftigen werden, wenn es darum geht, den Sozialstaat in Deutschland zu reformieren. Ich hab mir sehr stark vorgestellt, dass wir eine laufende Debatte um die Modernität des Staates insgesamt verbinden mit dieser Sozialstaatsdebatte.“ Auf die Mainzer kommen Einschränkungen zu. Am Rheinufer werden Straßen und Parkhäuser gesperrt und Halteverbote – auch für Anwohner – eingerichtet. In der Innenstadt rund um das Staatstheater, können aber auch Fuß- und Radwege gesperrt sein. Auf die Rheinland-Pfälzer kommen Kosten zu. Unverhältnismäßig hohe Kosten, sagt der Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz. René Quante, Geschäftsführer Bund der Steuerzahler RLP „Das Land kalkuliert mit über 4,1 Millionen Euro. Das ist in etwa so viel wie die vergangenen Gastgeberländer Hessen, Niedersachen und Sachsen zusammen ausgegeben haben. Und da stellen wir uns natürlich die Frage, wie kann das sein.“ Die Frage geben wir weiter an Alexander Schweitzer. Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident RLP „Wir haben eine relativ kleine Staatskanzlei im Vergleich zu anderen Ländern. Und deshalb ist es so, wir bauen jetzt Personal auf, zeitlich befristet, weil wir es jetzt brauchen. Wir haben es nicht schon vor Jahren aufgebaut, sondern wir bauen es dann […]

  • Hebammen wehren sich gegen neues Honorarsystem
    Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    Hebammen wehren sich gegen neues Honorarsystem

    20. Oktober 2025

    Nirgendwo sonst kommen in Rheinland-Pfalz so viele Kinder zur Welt, wie dort im Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer: 3.700 Babys waren es im vergangenen Jahr. Das Krankenhaus arbeitet ausschließlich mit freiberuflichen Hebammen – also Beleg-Hebammen – zusammen. Und für genau die ändert sich ab dem kommenden Monat das Vergütungs-System. Und zwar nicht zu ihrem Vorteil, sagen die Hebammen in Speyer. Lautstark betritt die kleine Leona diese Welt. Wie kalt und fremd alles ist. Einer der ersten Momente in ihrem Leben gehört Hebamme Anna. Zehn Finger, zehn Zehen, wie schwer ist das Neugeborene? Ein Beruf, den die Beleghebammen in Speyer über alles lieben. Ein Beruf mit viel Verantwortung. Und einer, von dem sie nicht wissen, ob sie ihn bald noch ausüben können. Charline Gorzolla, Beleghebamme Hebammengemeinschaft Speyer „Wir gehen im Moment von 25 bis 30 Prozent weniger Verdienst aus ab November. Es gibt Kolleginnen, die sagen, sie wissen nicht, ob sie sich ihren Beruf noch leisten können. Und das ist natürlich schwierig. Wir können unseren Stundenlohn nicht selbst gestalten. Und sie da einfach den Vorgaben des Hebammenhilfevertrags ausgeliefert letztendlich.“ Denn bezahlt werden Beleghebammen von den gesetzlichen Krankenkassen. Der Spitzenverband der gesetzlichen  Krankenkassen,  GKV, hat einen neuen Vergütungsvertrag ausgehandelt. In diesem soll die 1-zu-1-Betreuung  von Schwangeren während der Geburt deutlich gestärkt werden. Also dass sich eine Hebamme um nur eine werdende Mutter  kümmert. Ein eigentlich guter Vorschlag, finden die Beleghebammen in Speyer. Christiane Warta, Beleghebamme Hebammengemeinschaft Speyer „Aber das ist so definiert, dass es nicht mit der Realität übereinstimmt. Wenn eine Frau kürzer als zwei Stunden vor der Geburt da ist, bekommen wir diese Pauschale nicht. Wenn ich einen Schichtwechsel habe und die Frau wurde von mir 1:1 betreut und wird dann weiter von meiner Kollegin 1:1 betreut, ist es so, dass die Leistung auch nicht bezahlt wird, obwohl die Frau eine 1:1-Betreuung hatte.“ Die […]

  • Busfahrer-Projekt in Mainz
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Busfahrer-Projekt in Mainz

    20. Oktober 2025

    Wie gelingt es, neue Busfahrer für den öffentlichen Nahverkehr zu gewinnen – trotz Fachkräfte-Mangel und demografischem Wandel? Ein Landesprojekt in Mainz zeigt, wie es funktionieren kann. Langzeitarbeitslose erhalten dort eine Ausbildung als Busfahrer. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Kahder Mothana fährt vom Betriebshof. Vor fünf Jahren kommt er als  Flüchtling nach Deutschland,  macht erst eine Ausbildung als Heizungselektriker, findet danach aber keine Anstellung. Jetzt arbeitet der 30-jährige Syrer als Busfahrer für die Mainzer Verkehrsgesellschaft. Kahder Mothana, Projektteilnehmer „Momentum Mobilität“: „Nach langer Zeit habe ich überlegt, ob es passt zu mir oder nicht. Ich finde, es ist ein sicherer Job für die Zukunft. Ich finde der Job macht Sinn im Leben also für die Gesellschaft. Man bringt die Leute zu ihrem Ziel. Man ist immer unterwegs und das mache ich gerne.“ Den Job bekommt er durch das Landesprojekt „Momentum Mobilität“. Das Jobcenter Mainz und die Verkehrsgesellschaft finanziert  Arbeitssuchenden die Ausbildung – sowohl Führerschein als auch Sprachkurse. Aus Sicht der  Mainzer Verkehrsgesellschaft ist das Projekt ein voller Erfolg. Deshalb wird das Programm fortgeführt. Florian Wiesemann, Geschäftsführer Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH „Weil wir heute an Morgen denken wollen und müssen, damit wir gar nicht mehr in die Situation kommen, dass Busse und Straßenbahnen ausfallen. Dafür nutzen wir jetzt eben die Gelegenheit hervorragende Kollegen auszubilden aber auch an uns zu binden. Weshalb wir sehr gerne bereit sind, vor allem auch in der momentanen Phase, in der die Situation etwas komfortabler erscheint, eben da konsequent weiterzuarbeiten.“ Seit Herbst 2022 hat  die Verkehrsgesellschaft 43 neue Busfahrer  durch das Projekt hinzubekommen. Die Kosten für den neuen Jahrgang belaufen sich laut rheinland-pfälzischem Arbeitsministerium auf rund 130.000 Euro. Das Land übernimmt etwas mehr als die Hälfte. Arbeitsministerin Dörte Schall sieht „Momentum Mobilität“ als Vorzeigeprojekt gegen den Fachkräftemangel und für Integration. Dörte Schall (SPD), Arbeits- und Sozialministerin Rheinland-Pfalz: „Ich glaube, […]

  • Semesterstart an Mainzer Universität
    Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    Semesterstart an Mainzer Universität

    20. Oktober 2025

    Für Erstsemester in Mainz geht es ab heute zur Sache. Das Wintersemester beginnt und damit der Start in ihr Studentenleben. Die größte Universität in Rheinland-Pfalz begrüßt heute die klugen Köpfe zur Einführungswoche. Ein neuer Lebensabschnitt – mit altbekannten Problemen. Sich bewegen und sich für die kommende lernintensive Zeit ganz locker machen: Die rund 3.500 neuen Studierenden starten hier an der Johannes Gutenberg Universität in Mainz in ihr erstes Semester. Der Uni-Campus ist voll. Jule Pahl, 1. Semester Geografie „Ein bisschen überwältigt von diesen Mengen an Menschen. Also ich habe gewusst, dass sind viele aber es ist schon krass. Aber ja, ich freue mich.“ Ava Zirke, 1. Semester Medizin „Ich bin sehr aufgeregt aber ich freue mich auch total drauf.“ Julia Tatarinowitsch 1. Semester Medizin „Ja, ich freue mich schon. Ich habe ein bisschen Angst, weil es ist alles so neu. Und ich bin das erste Mal alleine von Zuhause so weit weg.“ Für viele heißt zum ersten Mal studieren, auch zum ersten Mal von Zuhause ausziehen. Nicht so einfach: Die Wohnkosten waren noch nie so hoch wie jetzt. Bundesweit kostet ein WG-Zimmer durchschnittlich 505 Euro und überschreitet erstmals die 500 Euro Marke. In Hessen liegen die Preise sogar darüber, in Rheinland-Pfalz knapp drunter. Hier in Mainz kostet ein Zimmer durchschnittlich 530,- Euro. 40 Euro mehr, als noch vor einem Jahr. Spitzenreiter ist nach München Frankfurt am Main mit 650,- Euro. Konstantin Schenke, 1. Semester Wirtschaftswissenschaften „Also die Preise sind natürlich ein Ding. Also wenn man jetzt für 20 Quadratmeter, 500, 550 Euro warm haben möchte, das kann ein Student ohne elterliche Hilfe, ohne BaFöG, kann das nicht stemmen.“ Katja, 1. Semester Erziehungswissenschaften und Soziologie „Ich habe immer noch keine Wohnung, bin noch auf der Suche. Bisschen schwierig hier alles.“ Ava Zirke, 1. Semester Medizin „Ich bin heute mit dem Auto […]

  • Grenzkontrollen zwischen Luxemburg und Trier
    Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Grenzkontrollen zwischen Luxemburg und Trier

    17. Oktober 2025

    Gerade in den Herbstferien kommt es zu längeren Staus an den Grenzen zu den Nachbarländern, denn noch immer wird kontrolliert. Und das bleibt auch erst mal so: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat erst vor wenigen Wochen die Grenzkontrollen bis ins nächste Jahr verlängert. Ortstermin an der Grenze zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg: Wie erfolgreich laufen die Kontrollen? Die A64 bei Trier. Hier kontrolliert die Bundespolizei täglich 24 Stunden lang den Einreiseverkehr aus Luxemburg. Die Beamten weisen dann Menschen zurück, wenn diese keine Legitimation haben nach Deutschland einzureisen. Stefan Döhn, Bundespolizeiinspektion Trier „Sprich: Es fehlt ein Reisepass, Visum oder Aufenthaltstitel oder jemand hat eine Wiedereinreisesperre. Bei den Asylsuchenden, Schutzbegehrenden ist es so, wir haben eine vulnerable Gruppe, sprich: Schwangere, Kinder und ältere Personen. Denen wird halt die Einreise gewährt. Derjenige, der nicht zu dieser vulnerablen Gruppe gehört, nehmen wir mal an ein kerngesunder dreißigjähriger Mann, der würde dann wieder zurückgewiesen werden nach Luxemburg.“ Über 50.000 deutsche Grenzgänger arbeiten in Luxemburg. Sie müssen durch die Grenzkontrollen täglich Verzögerungen in Kauf nehmen. Daniel Pütz, Handwerker aus Trier-Ehrang „Man braucht es nicht schön zu reden, also es ist auf jeden Fall zeitintensiv. Ich habe jetzt das Glück, dass ich extrem früh anfangen kann in meinem Beruf mit Abstimmung von Chef und Kunden. Aber ansonsten glaube ich, gibt es da andere, die da extrem verärgert sind, ja.“ Thomas Koch, Pendler aus Trier „Wenn sie jeden Tag 20 Minuten verlieren, dann ist das schon in der Summe ein Ärgernis. Aber ist ja notwendig.“ Eric Leuchters, Geschäftsführer aus Leer, Ostfriesland „Ich habe Verständnis für die Maßnahme und es stört mich überhaupt nicht.“ Aus Sicht von Luxemburg sollten die Grenzkontrollen schnell wieder abgeschafft werden. Das Nachbarland hat mehrfach Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht, die derzeit prüft, ob die Grenzkontrollen rechtmäßig sind. Auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident kritisiert die Grenzkontrollen. Alexander Schweitzer […]

  • Streit um Mineralwasser aus Hunsrücker Nationalpark
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Streit um Mineralwasser aus Hunsrücker Nationalpark

    17. Oktober 2025

    Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Über eine Fläche von rund 10.000 Hektar erstrecken sich Buchenwälder, Moore und Gebirge. Sie sind Heimat für seltene Tier- und Pflanzenarten und ziehen jährlich zehntausende Besucher an. Doch das Bild des Nationalparks wandelt sich: Der Klimawandel und ein sinkender Grundwasserspiegel sorgen für sterbende Baumbestände – und somit auch für einen Rückgang der Artenvielfalt. Hinzu kommt, dass Trinkwasserfirmen seit Jahren Wasser aus dem Nationalpark abpumpen. Umweltverbände klagen nun dagegen. Das Wasser, das hier fließt landet teilweise abgefüllt in Flaschen und wird verkauft. Die Wasserbetriebe Schwollener und Hochwald Sprudel pumpen jährlich mehrere hundert Millionen Liter Wasser aus dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald ab, um es zu verkaufen. Umweltverbände  kritisieren dies seit Jahren. Thomas Brodbeck, NABU Rheinland-Pfalz „Aus einem Nationalpark darf ich nicht mal ein Steinchen und natürlich auch keine Pflanze, gar nichts entnehmen. Aber es wird erlaubt hier Wasser, Grundwasser abzupumpen. In erheblichem Umfang.“ Eigentlich darf Wasser aus einem Nationalpark nicht für kommerzielle Zwecke entnommen werden. Legal ist das Abpumpen nur deshalb, weil die Bohrungen der sechs Brunnen ein Jahr vor der Gründung des Nationalparks 2015 beantragt wurden. Auf Druck der Naturschützer prüft die zuständige Wasserbehörde SGD  Nord nun, ob die Wasserentnahme der Natur schadet. Hochwald und Schwollener  Sprudel wollen sich zwar zu dem laufenden Verfahren nicht äußern, erklären aber auf Anfrage: Tim Frühauf, Geschäftsführer Schwollener Sprudel „Wir gehen mit den uns anvertrauten Ressourcen nachhaltig und verantwortungsvoll um. Als Familienunternehmen in vierten Generation ist es ein ureigenes Interesse das Unternehmen auch für die nächste Generation bestmöglich aufzustellen. Eine Überbeanspruchung der uns anvertrauten Ressourcen steht diesem Kernziel unseres Unternehmens diametral gegenüber.“ Die Umweltverbände sehen das anders. Regelmäßig dokumentieren sie den Wasserstand der Quellen im Nationalpark. Einige seien bereits ausgetrocknet  und die Auswirkungen auf die Natur deutlich sichtbar. Mit Hilfe einer Anwaltskanzlei versuchen sie nun durchzusetzen, dass die Wasserentnahme gestoppt wird, bis die […]

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