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  • Rhön-Klinikum AG stellt Einigung mit dem Land infrage
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Rhön-Klinikum AG stellt Einigung mit dem Land infrage

    13. Mai 2022

    Es soll die große Rettung für die angeschlagenen Kliniken in Marburg und Gießen werden: Das Land Hessen will eine halbe Milliarde investieren. Doch nun geraten die Verhandlungen mit dem Klinikbetreiber ins Stocken. Das löst auch bei den Krankenhausmitarbeitern Sorgen aus. Januar 2022: Landesregierung und Klinikbetreiber präsentieren eine gemeinsame Absichtserklärung. 450 Millionen Euro will das Land in den kommenden 10 Jahren in die Standorte Marburg und Gießen investieren. Doch der Teufel steckt im Detail: Ursprünglich wollten beide Seiten bis Ende Juni in einem Vertrag festhalten, wie das Geld genau investiert werden soll. Angesichts der einsetzenden Wirtschaftskrise gibt der private Betreiber Rhön-Klinikum AG nun aber bekannt, die Deadline nicht halten zu können. Christian Höftberger, Vorstandsvorsitzender Rhön-Klinikum AG: „Die Realität ist eine andere geworden. Niemand hat im Januar damit gerechnet, dass eine Geldentwertung in dem Ausmaß eintritt, wie sie derzeit eintritt. Und wir können nicht sagen, wann diese Inflationsrate stoppt und wie wir am Ende der zehnjährigen Laufzeit dastehen.“ Diese Ankündigung sorgt im hessischen Landtag für Irritationen. Die verhandlungsführende Wissenschaftsministerin Angela Dorn befürchtet, die AG wolle den Vertrag ganz platzen lassen. Angela Dorn (Bündnis 90 / Die Grünen), Wissenschaftsministerin Hessen: „Das wirft Fragen auf. Fragen zum aktuellen Verhandlungsstand, zur Anschlussvereinbarung. Fragen zur Verantwortung des Unternehmens und seiner Motive für derartige Äußerungen. Und sie löst auch verständliche Sorgen aus bei den Beschäftigen.“ Dass sich die Verhandlungen überhaupt so lange ziehen, sorgt bei der Opposition für Kritik. Für die FDP war der Vorvertrag schlichtweg ungenügend ausgearbeitet. Lisa Deißler (FDP), hessische Landtagsabgeordnete: „Es sind viele Fragen offen geblieben. Das könnte vielleicht damit zusammenhängen, dass eine halbe Milliarde auf sechs Seiten verhandelt wurde. Auf sechs knappen Seiten. Und das hat offensichtlich nicht ausgereicht.“ Die Belegschaft in Gießen und Marburg hat eine weitere Sorge: Der in bisherigen Verhandlungen vom Rhön-Klinikum zugesicherte Schutz von Arbeitsplätzen könne nun wegfallen. Der […]

  • Demonstration im Ahrtal
    Allgemein / Gesellschaft / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz / Unglück

    Demonstration im Ahrtal

    13. Mai 2022

    Die Jahrhundert-Flutkatastrophe im letzten Sommer – sie hat viele Menschenleben gefordert und tausende Häuser zerstört. Die Anwohner kämpfen seitdem mit den Folgen und versuchen den Wiederaufbau zu stemmen. Doch der schreite viel zu langsam voran. Rund zehn Monate nach der Katastrophe regt sich Unmut im Ahrtal. Stefan Kurth und Doris Hein stehen auf ihrem Grundstück in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dort wo sie einst Gäste in ihrer Straußwirtschaft im Garten bewirtet haben steht nichts mehr. Alles wurde von der Flut mitgerissen. Und auch das Privathaus der Familie stand zwei Meter hoch unter Wasser. Noch immer leben die beiden in einem Provisorium. Aus eigener Kraft haben sie schon viel gestemmt – doch auf die versprochenen finanziellen Hilfen zum Wiederaufbau ihres Hauses müssen sie mehr als vier Monate warten. Doris Hein, Flutbetroffene aus Bad-Neuenahr Ahrweiler: „Also letzte Woche haben wir die erste Abschlagszahlung bekommen. Und das ist schön, dass die gekommen ist. Aber zwischendurch hat uns das schon sehr sehr mürbe gemacht, weil es einfach so lange gedauert hat. Wir konnten uns einfach nicht erklären, woran das liegt. Wir haben versucht da anzurufen, ne Email zu schreiben und eigentlich hat man da auch keinen erreicht.“ Längst sei noch kein Alltag eingekehrt im Ahrtal und doch würden beispielsweise Versorgungszelte, die kostenlos ein warmes Essen bieten, jetzt geschlossen. Für die Anwohner eine Katastrophe. Stefan Kurth, Flutbetroffener aus Bad-Neuenahr Ahrweiler: „„Diese Treffpunkte sind wichtig, dass sich die Leute halt versorgen können, weil viele auch nicht die Zeit haben einkaufen zugehen. Und zumal, wenn keine Küche und kein Kühlschrank vorhanden ist, wo sollen wir das zubereiten? Wo sollen wir es lagern? Und das ist halt so bei den Meisten noch der Fall.“ Mit den Problemen steht die Familie nicht alleine da. Rund 250 Betroffene haben sich deshalb gestern Abend zu einer Demonstration zusammengefunden, zum ersten Mal überhaupt im […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein

    Weitere Nachrichten im Überblick

    13. Mai 2022

    Hessen schließt Glasfaserpakt +++ Fraktionsausschluss nach Flugblatt +++ Hohe Abhängigkeit von Gaslieferungen Hessen schließt Glasfaserpak: Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus haben heute gemeinsam mit elf Telekommunikationsunternehmen sowie Branchenverbänden den Glasfaserpakt für Hessen unterzeichnet. Damit soll der flächendeckende Glasfaserausbau bis 2030 im Land weiter vorangetrieben werden. Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident Hessen: „Dazu braucht es mehrere Dinge. Erst einmal eine beachtliche finanzielle Aufwendung, für diese ganze Gigabit-Strategie 1,2 Milliarden, die wir da zur Verfügung stellen. Und es braucht auf unserer Seite eine Ansprechstelle. Für Sie, die die Dinge ordnet, plant und auch die sehr unterschiedlichen Herausforderungen zusammenführt.“ In den nächsten zwölf Monaten sollen 530.000 hessische Haushalte einen Glasfaseranschluss erhalten. Damit sollen dann landesweit über 25 Prozent der Haushalte ans Glasfasernetz angebunden sein. Fraktionsausschluss nach Flugblatt: Andrea Willing, die bisherige FDP-Vorsitzende in Tann im Landkreis Fulda, ist durch Mehrheitsbeschluss aus ihrer Fraktion ausgeschlossen worden. Es sei kein gemeinsamer politischer Grundkonsens mehr vorhanden, begründete der Stadtverordnetenvorsteher Jörg Witzel die Entscheidung. Andrea Willing hatte zusammen mit zwei Stadträten ein Flugblatt veröffentlicht. Darin wurden Menschen mit Behinderung einer örtlichen Diakonie als schädlich für den städtischen Tourismus diffamiert. Die Aktion hatte bundesweit Empörung ausgelöst. Hohe Abhängigkeit von Gaslieferungen Mehr als jeder zweite Rheinland-Pfälzer beheizt seine Wohnung mit Erdgas. Mit 53,4 Prozent ist das der fünfthöchste Anteil unter den 16 Bundesländern. Das geht aus Daten des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft hervor. Das Land ist somit besonders abhängig von russischen Erdgaslieferungen. Erdöl steht beim Heizen mit 26,5 Prozent an zweiter Stelle.

  • Finanzminister Boddenberg stellt Grundsteuerreform vor
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Finanzminister Boddenberg stellt Grundsteuerreform vor

    13. Mai 2022

    Besitzen Sie ein Grundstück? Dann bekommen Sie bald Post vom Finanzamt. Denn die Grundsteuer, also die Steuer auf Grundbesitz wie Häuser und Wohnungen, wird neu festgelegt und das geschieht für mehr als 5 Millionen Grundstücke in Rheinland-Pfalz und Hessen. Für Grundstücksbesitzer bedeutet das, dass wirklich jeder einzelne eine zusätzliche Steuererklärung machen muss. Wie diese Mammutaufgabe in Hessen bewältigt werden soll, hat Finanzminister Michael Boddenberg heute in Frankfurt erklärt. Über 35 Mio. Grundstücke gibt es in Deutschland, vom Kleingarten übers Wohnhaus bis hin zum gesamten Waldgebiet. Dafür kassieren die Gemeinden eine ihrer wichtigsten Einnahmen, die Grundsteuer. Genau die muss jetzt neu ermittelt werden. Denn das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, weil sie in Ost und West unterschiedlich berechnet worden war. In Hessen muss die Steuer für 2,8 Mio. Grundstücke neu ermittelt werden. Eigentümer hessischer Grundstücke müssen aber weniger Angaben machen als im ursprünglichen Bundesmodell vorgesehen. Finanzminister Boddenberg verspricht ein „schlankes Modell“ mit „breitem Service“. Michael Boddenberg (CDU), Finanzminister Hessen: „Das heißt, sie haben eigentlich nur die Grundstücksgröße und die Nutzflächen unterschiedlicher Form, für Gewerbeliegenschaften, aber natürlich auch für Wohnungen anzugeben und das Aktenzeichen, das wir ihnen mitteilen und das wars denn.“ Ab 1. Juli können Grundbesitzer ihre Steuererklärung machen, bis 31. Oktober müssen alle Daten übermittelt sein. Dann beginnt die große Rechnerei: 2025 soll erstmalig die neue Grundsteuer erhoben werden. Hessen rechnet mit Kosten von 60 Millionen Euro für die Neuberechnung. 300 zusätzliche Mitarbeiter werden eingestellt, die von Montag bis Samstag für Fragen erreichbar sein sollen. Jürgen Roßberg, Präsident Oberfinanzdirektion Frankfurt: „Im Zweifel, bevor man sich lange da mit irgendwas rumquält, einfach bitte beim Finanzamt anrufen. Das ist ja der Sinn dieses ausgedehnten Bürgertelefons, dass wir dort dann unmittelbar die spezifischen Fragen der Bürger beantworten können.“ Die Abgabe ist elektronisch oder über den Steuerberater möglich, in Ausnahmefällen […]

  • Der 17:30-Sporttalk
    Allgemein / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Der 17:30-Sporttalk

    13. Mai 2022

    Unser Sportrepoter Thorsten Arnold wirft einen Blick auf das Fußball-Wochenende.   Markus Appelmann, Moderator: Letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga-Saison auch für unsere heimischen Vereine. Doch für die Fans in der Region gibt es nur ein großes Thema. Und das ist das Europa League Finale nächste Woche in Sevilla. Und für die Eintracht die historische Chance auf den Pokal. Thorsten Arnold aus der Sportredaktion ist bei mir. Torsten, die Euphorie der Frankfurter, die ist riesengroß. Thorsten Arnold, Sportreporter: Ja, wirklich riesengroße Euphorie in der Stadt. Da scheint alles durchzudrehen. Also da träumen alle vom Pokalsieg und von der großen Feier auf dem Rathaus-Balkon, auf dem Frankfurter Römer. Und im Frankfurter Stadion – da wird ja das Spiel live übertragen auf einer riesigen Leinwand vor 40.000 Zuschauern. Also auch da wird eine Menge los sein. Da wird es noch lauter sein als im eigentlichen Stadion von Sevilla, wo ja nur 10.000 Eintracht-Fans dabei sind. Und selbst für dieses Event in Frankfurt, da gibt es ja schon horrende Preise auf dem Schwarzmarkt. Also ich bin sehr gespannt. Und Eintracht-Kapitän Sebastian Rode, der hat uns mal verraten, wie groß die Vorfreude bei den Spielern ist. Sebastian Rode, Kapitän Eintracht Frankfurt: „Die Euphorie ist überwältigend. Überall kriegt man Ticketanfragen oder ob jemand ein Ticket hat, Hotel oder Flugmöglichkeiten. Es erfüllt ein mit viel Stolz und Dankbarkeit, das erleben zu dürfen. Und ich hoffe dann als erster Hesse seit langer, langer, langer Zeit den Pokal als erstes in die Höhe zu recken.“ Thorsten Arnold: Ja und wenn sie den Pokal gewinnen, dann ist die Eintracht tatsächlich im kommenden Jahr in der Champions-League. Da geht es dann um den richtig großen Pokal mit den ganz großen Henkeln. Übrigens auch für die Eintracht-Frauen, wenn es für die am Sonntag gut läuft, dann sind auch die Eintracht-Damen in der […]

  • Trainieren für die Tram-EM!
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Wirtschaft

    Trainieren für die Tram-EM!

    13. Mai 2022

    Nächste Woche findet in Leipzig eine besondere Europameisterschaft statt: Dann werden Straßenbahnfahrer aus insgesamt 19 Nationen gegeneinander antreten: Im Kampf um den Titel „Bestes Tram-Team Europas“. Einen der heißbegehrten Startplätze hat sich das Team der Verkehrsgesellschaft Frankfurt gesichert. Bei dieser EM heißt es nicht „höher, weiter, schneller“, sondern eher „sicherer, vorausschauender und kontrollierter“. Auf die Gleise, fertig, los! Manuela Siering beim Training für die Tram-Europameisterschaft 2022. Seit gerade mal 2,5 Jahren fährt sie Straßenbahn. Und trotzdem hat sie sich Anfang April mit ihrem Kollegen Christoph Ditterich in einem internen Vorentscheid gegen 7 andere Teams durchgesetzt. Seitdem wird fleißig trainiert. Am meisten Respekt hat die 35-jährige Tram-Fahrerin vor der Disziplin „Punktgenaues Bremsen“. Manuela Siering, Schienenbahnfahrerin VGF: „Das sind halt so viele Faktoren, die da auf einmal auf einen zukommen. (…) Weil man verschiedene Sachen abschätzen muss. Einmal, dass man rechtzeitig bremst, nicht zu früh bremst. Man muss die richtige Geschwindigkeit haben und man will natürlich auf der Platte stehen bleiben.“ Weitere Disziplinen: Eine vorgegebene Geschwindigkeit halten, obwohl der Tacho abgeklebt ist. Oder mit der Tür möglichst nah am Zielbereich stoppen. 2018 war die Tram-EM das letzte Mal in Deutschland. In diesem Jahr, am 21. Mai, geht es nach Leipzig. Dort kommen dann 25 Teams aus insgesamt 19 Nationen zusammen. Michael Rüffer, VGF-Geschäftsführer Technik und Betrieb: „Wir leben davon, dass wir uns untereinander kennen, wir Trambahn-Betriebe. Sei es national aber auch international. Wir haben zum Beispiel mit Leipzig total enge Verbindungen, haben uns gegenseitig schon geholfen. Hier sind schon mal Leipziger Fahrer bei uns gefahren. Wenn sonst irgendwas ist, wir tauschen uns innerhalb der Betriebe aus.“ Auch wenn hier der Spaß an erster Stelle steht; Manuela Siering sammelt bei den Übungen auch Erfahrungen für ihren beruflichen Alltag. Denn auch da muss sie Tag für Tag ein gutes Gespür für die bis zu […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen
    Allgemein

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    13. Mai 2022

    Wie wird das Wetter in den kommenden Tagen?   Heute Nacht ist der Himmel fast sternenklar. Nur in Nordhessen verirren sich noch einige Wolkenfelder. Zudem bildet sich hier und da etwas Nebel. Die Temperaturen sinken auf 8 bis 6, in der Eifel örtlich bis auf 3 Grad. Morgen gibt es Bilderbuchwetter. Der Himmel ist oft strahlend blau, dazu gesellen sich im Bergland einige ganz harmlose Quellwolken. Und es wird angenehm warm mit 21 bis 26 Grad. Also keine brütende Hitze. Die kommt am Sonntag mit Temperaturen bis 29 Grad. Nach einem sonnigen Beginn kommen am Abend aber im Westen Wolken auf. Und die bringen uns am Montag dann zum Teil sehr kräftige Gewitter.

  • Zwei tote Kinder in Hanau – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Zwei tote Kinder in Hanau – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes

    12. Mai 2022

    Das Entsetzen in Hanau ist immer noch groß – einen Tag nachdem zwei Kinder getötet worden sind. Anwohner und Behörden versuchen zu verstehen, was hier genau passiert ist und warum. Viele Fragen sind noch ungeklärt. Blumen und ein paar Worte zum Abschied. Einen Tag nach dem mutmaßlichen Verbrechen, ist die Anteilnahme in Hanau groß. Auch Paul ist heute mit seinem Vater gekommen. Er ging mit dem getöteten Mädchen in die gleiche Schule. Der Schock über den Tot des sieben Jährigen Mädchens uns ihres elf Jährigen Bruders sitzt tief. Raimund Steffen: „Ich bin ganz schön traurig. Traurig und mir kommen die Tränen.“ Paul Steffen: „Welcher Idiot würde einen Jungen einfach so hoch vom neunten Stock herunterwerfen und wer würde das Mädchen töten?“ Gestern am frühen Morgen entdeckt ein Passant vor dem Haus einen Jungen. Schwer verletzt und regungslos. Später stirbt er im Krankenhaus. Seine Schwester findet die Polizei auf dem Balkon im neunten Stock. Zu dem Zeitpunkt ist sie schon tot. Die Staatsanwaltschaft veröffentlicht heute neue Erkenntnisse, wie die beiden gestorben sind. „Der Obduktionen zufolge verstarb das Mädchen durch eine scharfe Gewalteinwirkung im Halsbereich. Bei dem Jungen konnten multiple innere Verletzungen festgestellt werden, die auf einen Sturz aus großer Höhe schließen lassen. Die Gründe eines solchen Sturzes sind Teil der umfassenden Ermittlungen, die aktuell wegen des Verdachts des Mordes geführt werden.“ Ob der Junge vom Balkon stürzte oder gestoßen wurde ist noch unklar. Der Täter Täter soll laut Medienberichten der Vater der beiden Kinder sein. Die Familie soll aus Indien stammen und die Eltern sollen getrennt gelebt haben. Die Polizei fahndet mit Hochdruck nach ihm und bittet Anwohner und Passanten um Hinweise. Alles deutet auf ein Familiendrama hin. Die Stadt Hanau bestätigt, dass es familiäre Probleme gab und dass das Jugendamt eingeschaltet war. Zu Beginn dieser Woche haben sich Verhältnisse nochmal […]

  • Landtag Hessen: Debatte über Lebensmittelskandal
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität / Politik

    Landtag Hessen: Debatte über Lebensmittelskandal

    12. Mai 2022

    Ein Toter und mehrere Erkrankte, das ist die Bilanz des jüngsten Lebensmittelskandals in Hessen. Nachdem vor wenigen Wochen bei einem Lebensmittelbetrieb in Südhessen massive Hygienemängel bekannt wurden, geriet auch die zuständige Ministerin Priska Hinz unter Druck. Heute hat sich der Landtag mit dem Thema befasst und dabei hat die Opposition scharfe Kritik an der Lebensmittelkontrolle im Land geübt. Untätigkeit wirft die Opposition der Verbraucherschutzministerin vor. Aus dem Wilke-Wurst-Skandal von 2019, bei dem drei Menschen durch verseuchte Wurst starben, habe Priska Hinz keine Konsequenzen gezogen. Wiebke Knell (FDP), Abgeordnete hessischer Landtag: „Es geht um die Zeit zwischen Wilke-Wurst und dem Fall im Betrieb Maus in Gernsheim. Und in dieser Zeit haben Sie Briefe verschickt an die Landräte. Es gab auch einige Erlasse aus Ihrem Ministerium. Entscheidend ist aber, dass Sie keine Verbesserung erreicht haben.“ Die Angegriffene sieht das ganz anders. Der aktuelle Fall der Firma Maus zeige, dass die Behörden den Hygienemängeln schnell auf die Spur gekommen seien. Priska Hinz (Bündnis 90/ GRÜNE): „Es ist wirklich in diesem Fall gut gelaufen. Ab dem Zeitpunkt, wo das Land die Verantwortung hatte, hat es reibungslos funktioniert. Und Frau Abgeordnete Knell, das mussten Sie ja sogar im Ausschuss zugestehen, dass ab dem Zeitpunkt alles gut gelaufen ist.“ Dass die Firma Maus erwischt wurde, sei reine Glückssache gewesen, sagt dagegen die AfD. Die Linke fordert, die Lebensmittelüberwachung müsse einer unabhängigen Landesanstalt übertragen werden. Und die SPD kritisiert, dass nichts unternommen wurde, um die Zahl der Kontrollen zu erhöhen. Knut John (SPD), Abgeordneter hessischer Landtag: „Aber dann muss kontrolliert werden. Und das hat eben nicht stattgefunden, jedenfalls nicht ausreichend und wenn die Fachaufsicht, und die Fachaufsicht haben Sie nun mal, dafür zuständig ist, dann auch dementsprechend möglicherweise auch mal durchzugreifen, dann muss das auch passieren, aber das ist nicht passiert.“ Beistand bekommt die grüne Ministerin vom […]

  • Kita-Streiks in Hessen und Rheinland-Pfalz
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Kita-Streiks in Hessen und Rheinland-Pfalz

    12. Mai 2022

    Seit Wochen gibt es in hessischen und rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten Warnstreiks. Auch heute haben in beiden Bundesländern viele Kitas nur eine Notbetreuung angeboten. In Kirchheimbolanden im Donnersbergkreis startete heute Vormittag eine Demonstration quer durch die Innenstadt. Die Mitarbeiter des Sozial- und Erziehungsdienstes fordern eine bessere Bezahlung und  bessere Arbeitsbedingungen. Am Mittag gab es eine Kundgebung auf dem Römerplatz. Laut Angaben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft haben rund 1.000 Kita-Beschäftigte an der Kundgebung in Kirchheimbolanden teilgenommen. Kathrin Gröning, Stellv. Landesvorsitzende GEW RLP: „Wir stehen heute hier in Kirchheimbolanden, weil wir unmittelbar vor der dritten Verhandlungsrunde stehen. Am Montag und Dienstag wird in Potsdam wieder verhandelt. Bisher haben wir kein Verhandlungsergebnis und wir erwarten, dass sich dann endlich was für die Beschäftigen in sozialen Erziehungsdienst bewegt.“ Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kündigt weitere Streikmaßnahmen an, falls die Verhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern kommende Woche zu keinem Ergebnis führen.

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein

    Weitere Nachrichten im Überblick

    12. Mai 2022

    Mehr Passagiere am Frankfurter Flughafen +++ Merck steigert Gewinn +++ DEHOGA fordert Fortsetzung der reduzierten Mehrwertsteuer Mehr Passagiere: Am Frankfurter Flughafen waren im April knapp vier Millionen Passagiere unterwegs. Das sei der höchste Wert seit Beginn der Corona-Pandemie und über eine Million mehr als im Monat davor, so Fraport. Im Fracht-Geschäft verbuchte der Flughafen mit einem Minus von 16,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erneut einen Rückgang. Merck steigert Gewinn: Der Darmstädter Pharma- und Chemiekonzern Merck hat im ersten Quartal mit 884 Millionen Euro rund 18 Prozent mehr als im Vorjahr verdient. Besonders gut liefen die Geschäfte in der Labor- und Pharmasparte sowie der Halbleiterindustrie. Der DAX-Konzern profitierte während der Pandemie auch von einer starken Nachfrage von Impfstoffherstellern, dieser Corona-Schub lasse laut Merck aber nun nach. DEHOGA fordert Fortsetzung: Der rheinland-pfälzische Hotel- und Gaststättenverband hat sich für eine dauerhaft reduzierte Mehrwertsteuer von 7 Prozent für Speisen und auch für Getränke ausgesprochen.Das sei das richtige Mittel, um die Betriebe zu unterstützen, sagte DEHOGA-Präsident Gereon Haumann heute in Bad Kreuznach. Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen vor zwei Jahren gesenkt, ursprünglich lag sie bei 19 Prozent. Die CDU/CSU-Fraktion will morgen im Bundestag einen Gesetzesantrag zur dauerhaften Geltung der 7 Prozent einbringen.

  • Wie funktioniert der Zensus?
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz / Wissenschaft

    Wie funktioniert der Zensus?

    12. Mai 2022

    Wie viele Menschen leben in Deutschland? Wie wohnen Sie? Was arbeiten sie? Das alles sind Fragen, mit denen sich der Zensus 2022 beschäftigt. Der beginnt schon am Sonntag – und viele von Ihnen werden wohl ein Teil dieser Volkszählung sein. Von uns gibt es deshalb jetzt wichtige Hintergründe zu diesem Mammutprojekt. Hierfür waren wir in den beiden Landeshauptstädten Mainz und Wiesbaden unterwegs. Die statistische Erfassung von Daten. Zugegebenermaßen klingt das zunächst trocken, doch der Zensus 2022 ist wichtig, denn er wird uns genaue Angaben über die Bundesrepublik, und über Rheinland-Pfalz und Hessen liefern. Die Daten der größten Erhebung in Deutschland laufen beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zusammen. Stefan Dittrich, Projektleiter Zensus 2022 Statistisches Bundesamt Wiesbaden: „Diese Einwohnerzahl, die beeinflusst ganz viele Vorgänge. Von der Stimmengewichtung für den Bundesrat über die Zusammensetzung oder die Einteilung der Wahlkreise, die Finanzvorgänge, die Verteilungsvorgänge an die Kommunen, an die Länder. Überall wirkt die Einwohnerzahl mit. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir hier sehr genaue, präzise Daten haben, um eben diese Verwaltungsvorgänge auch mit der gewohnten Genauigkeit durchführen zu können.“ Die Basis des diesjährigen Zensus bilden Daten aus bereits vorhandenen Melderegistern. Ergänzend dazu werden etwa 10% der Bevölkerung befragt – zufällig ausgewählt. Für Befragungen an der Haustüre werden in Mainz rund 200 Menschen benötigt. Ein organisatorischer Aufwand, der sich für Oberbürgermeister Michael Ebling aber lohnt. Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister Mainz: „Also Statistik ist nie das Erotischste, was wir so zu bieten haben, aber sie ist trotzdem notwendig. BLITZ Wir erfahren, wie und wo Menschen wohnen, also auch Daten über Wohngebäude über die Art und Weise wie wir und dann auch zukünftig auf die Wohnungsbau-Politik aufzustellen haben. Zahlen über die Einwohnerinnen und Einwohnern sind Grundlagen für die Berechnung bei der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten, für Schulen.“ Erstmals in diesem Jahr besteht die Möglichkeit, auch online […]

  • Biontech-Gründer erhalten Ehrendoktorwürde in Marburg
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Wissenschaft

    Biontech-Gründer erhalten Ehrendoktorwürde in Marburg

    12. Mai 2022

    Die Universität Marburg ehrt heute die beiden Gründer des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech. Ugur Sahin und Özlem Türeci haben mit dem ersten weltweit zugelassenen Corona-Impfstoff Wissenschaftsgeschichte geschrieben.   Nun bekommen sie am Abend die Ehrendoktorwürde der Universität Marburg verliehen – am Nachmittag haben sie sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen. In Marburg steht seit Anfang 2021 die größte Produktionsstätte von Biontech. Bislang wurden über eine Milliarde Impfdosen dort produziert. Thomas Spies (SPD): Oberbürgermeister Marburg: „In Marburg sind wir außerordentlich froh, dass Biontech Marburg als Produktionsstandort gewählt hat. Das passt zur Stadt, das passt zur Geschichte der Stadt. Wir sagen manchmal ganz flapsig: Nach Emil von Behring haben Herr Sahin und Frau Türeci uns ermöglicht, zum zweiten Mal in 100 Jahren der Standort zu sein von dem die Welt gerettet wird.“ Die Stadt rechnet in diesem und dem letzten Jahr mit einem Gewerbesteuerplus von 570 Millionen Euro.

  • Zeitzeugen des Holocaust sprechen mit Schülern
    Allgemein / Gesellschaft / Kultur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Zeitzeugen des Holocaust sprechen mit Schülern

    12. Mai 2022

    „Fragt uns, wir sind die letzten“ – unter diesem Motto sprechen Schüler aus Rheinland-Pfalz diese Woche mit Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts. Die zentrale Frage dabei ist: Wie geht es weiter mit der Erinnerungskultur in Deutschland und dem Gedenken an die NS-Vergangenheit, wenn keine Zeitzeugen mehr am Leben sind?   Alodia Witaszek-Napierala: „Als der Zweite Weltkrieg angefangen hat, habe ich in unserem Haus gewohnt mit meiner Mama, mit meinem Vater und meinen zwei Geschwistern.“   Die Deutschen ermorden den Vater und deportieren die Mutter nach Auschwitz. Alodia Witaszek und ihre Schwester aber werden verschleppt – wegen ihrer blonden Haare und blauen Augen. Dann … Alodia Witaszek-Napierala: „… haben Sie gesagt, dass wir beide Kinder der arischen Rasse sind.“   Alodia soll wegen ihrer „arischen Rasse“ in ein sogenanntes „Lebensborn“-Heim: In diesen Heimen erzieht die SS hunderttausende Kinder zu Deutschen um  – damit Familien aus dem Reich sie adoptieren. Aus Alodia Witaszek wird Alice Wittke. Als einer der wenigen Lebensborn-Kinder kehrt sie später wieder zurück zu ihrer Familie – denn ihre Mutter überlebt Auschwitz. Das Interesse der Schüler ist groß. Schülerin: „Ich wollte fragen, ob sie sich mehr ihrer deutschen oder ihrer polnischen Familie zugehörig fühlen.“ Schülerin: „Sie haben ja gesagt, dass Sie nach Hause gekommen sind und ihre polnische Mutter nicht mehr erkannt haben. Wie haben Sie sich dabei gefühlt?“ Noch können Überlebende Fragen beantworten. Überlebende wie auch Henriette Kretz. Der Regisseur Edmund Bohr hat einen Film über sie gedreht. Für die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig eine Möglichkeit, für Zeitzeugenarbeit nach den Zeitzeugen. Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin Rheinland-Pfalz: „Zeitzeuginnen und Zeitzeugen bei uns werden älter und sind schon sehr betagte Leute und wir müssen gucken, dass wir ihre Aussagen konservieren, dass wir sie behalten können und deshalb gibt es diese Filme, damit auch spätere Generationen unmittelbar hören und […]

  • Dirk Schuster: Der neue Trainer des FCK
    Allgemein / Gesellschaft / Rheinland-Pfalz / Sport

    Dirk Schuster: Der neue Trainer des FCK

    12. Mai 2022

    Das Kapitel Marco Antwerpen beim 1. FC Kaiserslautern Geschichte. Es war allerdings nicht das von den Fans erhoffte Happy End. Nach zuletzt drei Niederlagen in Folge hat der FCK den direkten Aufstieg in die 2. Bundesliga verspielt. FCK-Geschäftsführer Thomas Hengen sprach nach dem letzten Spiel von einer „Indiskutablen Leistung“. Und setzte Cheftrainer Antwerpen vor die Tür. Und das nur 10 Tage vor den immens wichtigen Relegationsspielen um den Aufstieg. Der neue an der Seitenlinie heißt Dirk Schuster. Der soll die Mission Aufstieg jetzt vollenden. Doch bevor der neue Trainer vorgestellt wurde, gab Thomas Hengen eine Erklärung ab, warum er seiner Ansicht nach Antwerpen feuern musste. Thomas Hengen, Geschäftsführer 1.FC Kaiserslautern: „Wir haben seit Wochen einen besorgniserregenden Trend. Bei den Laufwerten immer weiter abgesackt. Bei den zweikampfwerten immer weiter abgesackt. Die Stammspieler teilweise nicht zu erklären, dass innerhalb von drei Wochen so ein extremer Leistungsabfall passiert.“ Und für diese Leistungs-Delle wurde, wie im Fußball üblich, der Trainer verantwortlich gemacht. Deshalb musste Antwerpen seinen Stuhl räumen. Eine unpopuläre Entscheidung, mit der Hengen sich nicht nur den Zorn vieler Fans zugezogen hat. Auch viele Beobachter schütteln den Kopf. Für Hengen alternativlos. Thomas Hengen, Geschäftsführer 1.FC Kaiserslautern: „Dann muss ich das tun, wovon ich überzeugt bin, auch so wie es sein muss in Absprache mit den Gremien, was auch erfolgt ist. Und das ist nicht schön, das können Sie mir glauben. Das macht keinen Spaß, Menschen frei zu stellen, die bis dahin einen Top Job gemacht haben. Aber wenn ich der Meinung bin, im Verein, muss ich einen Verein setzen, da muss ich reagieren, dann tue ich das.“ Der neue Trainer steht schon auf dem Platz. Dirk Schuster. So wie man ihn kennt. Mit Feuer. Und klaren Ansagen. Dirk Schuster, Trainer, 1. FC Kaiserslautern: „Mein Vorgänger hat mit seinem Trainerteam und der Mannschaft die […]

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