Rheinland-Pfalz

  • Streit über Finanzierung der Kitas

    Streit über Finanzierung der Kitas

    Guten Nachrichten für freie und kirchliche Kitas in Rheinland-Pfalz. Denn sie bekommen mehr Geld von den Kommunen für ihr Personal. Es ist das Ergebnis von jahrelangen Verhandlungen – es betrifft fast die Hälfte aller Kindertagesstätten im Land. Jedoch gilt die neue Vereinbarung nur bis Ende des Jahres – und so richtig zufrieden ist eigentlich auch keiner der beiden Seiten damit – wie ein Beispiel aus dem Kreis Mainz-Bingen zeigt. Spiel, Spaß und Freude ist in der Ingelheimer Kita Mütze Alltag. Doch trotzdem hat die Leiterin des Mütter- und Familienzentrums Angela Sgro gerade wenig zu lachen, denn das Geld ist knapp. Seit Jahren kämpft sie für eine bessere Finanzierung der Einrichtung. Die neue Vereinbarung sieht vor, dass sie nun 100 Prozent der Personalkosten erstattet bekommt. Ein Großteil vom Land aber auch vom Kreis Mainz Bingen. Angela Sgro, Leiterin Mütter- und Familienzentrum Ingelheim „Inhaltlich völlig in Ordnung. Wir waren auch eingebunden über den Paritätischen, der uns vertritt in den Verhandlungen dieser Rahmenvereinbarung. Und grundsätzlich kann man damit ganz gut leben.“ Jedoch hat die Kita noch weitere Kosten. Zum Beispiel für die Verwaltung oder die Heizung, fast 100.000 Euro im Jahr. Über diese muss die Kita mit dem Kreis Mainz-Bingen jedoch individuell verhandeln. Der will auf die Personalkosten noch 2,5 Prozent extra draufschlagen. Doch die Kita sagt, sie braucht zu überleben 30 Prozent mehr. Aus ihrer Sicht kein gutes Angebot vom Kreis. Angela Sgro, Leiterin Mütter- und Familienzentrum Ingelheim „Wenn wir es nehmen hat er ja alles richtig gemacht. Aber wir nehmen das Angebot natürlich nicht, wir können es nicht nehmen. Es geht um unsere Existenz. Wir sind ein kleiner Träger, wir sind ein Verein. Wir betreiben seit 2012 diese Kita und sind immer am Rande der Insolvenz.“ Hintergrund des Konflikts ist das rheinland-pfälzische Kita-Zukunftsgesetz, das vor knapp drei Jahren in Kraft getreten […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Schlichtung hat begonnen — Polizei appelliert an Biker — Pfälzerwald hat sich erholt Anmoderation: Weil bei Bauarbeiten in Bitburg eine 125-Kilo-Bombe gefunden wurde, muss am Sonntag wegen der Entschärfung unter anderem ein Krankenhaus evakuiert werden. Wie die Stadt mitteilte, müssen alle Anwohner in einem Radius von 300 Metern um die Fundstelle bis elf Uhr ihre Wohnungen verlassen. Die Entschärfung der amerikanischen Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist dann um 14 Uhr vorgesehen. Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Schlichtung hat begonnen Im Tarifstreit zwischen den privaten Luftsicherheitskräften und dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen soll ab heute ein Schlichter versuchen, eine Einigung herbeizuführen. Nach bislang sechs Verhandlungsrunden und mehreren Streikwellen an den Flughäfen sind alle Themen wie Gehaltserhöhungen oder Zulagen für Mehrarbeit nach Angaben der Gewerkschaft ver.di noch offen. Die Gespräche sollen zunächst bis Sonntag dauern. Bis zum Ende der Schlichtung sind Streiks der rund 25.000 Beschäftigten ausgeschlossen. Polizei appelliert an Biker Nachdem es in den vergangenen Wochen mehrere tödliche Motorradunfälle in Hessen gegeben hat, mahnt die Polizei die Fahrer zur Vorsicht. >Im Frühling sei das Unfallrisiko besonders hoch. Gründe dafür seien unter anderem mangelnde Fahrpraxis nach der Winterpause, zu hohe Geschwindigkeit und riskante Überholmanöver. Die Polizei werde verstärkt Geschwindigkeits- und Fahrzeugkontrollen bei den Motorradfahrern durchführen. Pfälzerwald hat sich erholt Wegen der vielen Niederschläge in den vergangenen Monaten geht es dem Pfälzerwald so gut wie lange nicht mehr. Das hat das zuständige Forstamt mitgeteilt. Weil es noch kein Blätterdach gegeben habe, sei Regenwasser direkt in den Boden eingedrungen. Damit sei die Ausgangslage für den Wald besser als in den Jahren zuvor. Allerdings bräuchten die Bäume in der Wachstumsphase noch einmal viel Wasser. Wenn jetzt ein trockenes und heißes Frühjahr komme, seien die Vorräte schnell wieder weg.

  • Sporttalk über die Fußball-Bundesliga

    Sporttalk über die Fußball-Bundesliga

    Nicht nur das Wetter wird sensationell, sondern auch die Spiele unserer heimischen Bundesligaklubs versprechen so einiges. Eva Dieterle, Moderatorin: Und darüber spreche ich jetzt mit meinem Kollegen Thorsten Arnold aus unserer Sportredaktion. Thorsten, ein Spiel, das steht ganz besonders im Blickpunkt. Thorsten Arnold, Sportreporter: Na klar, das Kellerduell Mainz 05 gegen Darmstadt 98, also der drittletzte gegen den letzten der Tabelle. Da sagen beide Seiten: “Ja, wenn wir gegen die nicht gewinnen, gegen wen denn dann?”. Da wird es wirklich um jeden Zentimeter, um jeden Grashalm gehen. Und der Mainzer Trainer Bo Henriksen, der drückt’s schon richtig martialisch aus. Bo Henriksen, Trainer 1. FSV Mainz 05 „Das wird eine Schlacht! Wir werden gegen einen Gegner spielen, der ebenfalls um sein Leben kämpft. Also werden wir angreifen, angreifen und nochmals angreifen, da ist klar. Und es wird ein fantastisches Spiel werden, so wie ein Finale. Wie ich es schon so oft ausgerufen habe, und das ist wieder eins davon.“ Arnold: Ja, er spricht wieder von Finale. Hoffentlich nutzt sich der Begriff bis Ende der Saison nicht mal ab, wenn es dann wirklich ans Eingemachte geht. Aber die Mainzer haben keine gesperrten Spieler, da kann der Trainer bei der Aufstellung ziemlich aus dem Vollen schöpfen. Dieterle: Schauen wir auf die Darmstädter. Die haben ja sechs Punkte Rückstand auf die Mainzer inzwischen. Sollten sie das Spiel verlieren, sind das Ganze schon neun Punkte. Was heißt das dann für die Lilien? Abschied aus Liga eins? Arnold: Das ist wirklich dann zu befürchten. Sie haben zwar nochmal ein ähnliches Kellerduell beim 1. FC Köln, aber wahrscheinlich geht es dann für sie nur noch um den vorletzten Platz. Aber der drittletzte ist ja entscheidend für die Relegationsspiele, dann die Klasse zu halten. Und deswegen merkt man auch Torsten Lieberknecht an, wie wichtig dieses Spiel morgen ist. […]

  • Rheinfrühling in Mainz

    Rheinfrühling in Mainz

    Seit über 650 Jahren gibt es den Mainzer Rheinfrühling, damals noch „Meenzer Mess“ genannt. Der Rheinfrühling ist aber nicht nur eine der ältesten Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz, sondern auch eines der ersten Volksfeste der Saison. Für die Schausteller ein wichtiger Stimmungsmesser. Der Rheinfrühling ist sein Leben, sagt er. Marco Sottile ist Schausteller in fünfter Generation. Auf einem solchen Karussell ist er praktisch aufgewachsen. Fast 90 Fahrgeschäfte und Buden stehen aktuell am Mainzer Rheinufer. Marco Sottile kennt sie alle. Marco Sottile, Schausteller aus Mainz „Die ganzen Schausteller sind ja eine große Familie. Man kennt sich in der ganzen Bundesrepublik. Ob jetzt einer aus Hamburg kommt oder aus München. Man sieht auch immer auf verschiedenen Volksfesten Leute, die sieht man nur einmal im Jahr. Das ist eine Freude. Und natürlich, wenn Sie so ein Kinderkarussell betreiben und sehen natürlich die leuchtenden Augen der Kinder, das macht natürlich schon Spaß.“ Weniger Spaß macht das wechselhafte Wetter der vergangenen Tage. Insgesamt sei den Besuchern aber die Lust auf den Frühling anzumerken. Die Schausteller sind zufrieden. Beim Rheinfrühling ist für jeden was dabei: Vom Kinderkarussell zu Deutschlands größtem mobilen Riesenrad mit über 60 Metern Höhe. Wer es weniger romantisch mag, kann in die Geisterbahn steigen. Oder sich in luftiger Höhe ordentlich durchwirbeln lassen. Levi, 11 Jahre alt „Das traue ich mich nicht. Also das ist viel zu groß und ich verstehe nicht, wie man sowas fahren kann.“ Theo, 11 Jahre alt „Also ich gehe jetzt noch zum Süßwarenladen und dann fahre ich noch das Riesenrad und dann angle ich vielleicht noch ein Kuscheltier, ja.“ Für jeden sieht er eben anders aus, der perfekte Tag auf dem Volksfest. Brechend voll ist es heute nicht. Die aktuellen Krisen machen sich im Geldbeutel der Menschen bemerkbar, weiß Marco Sottile. Marco Sottile, Schausteller aus Mainz „Das Vergnügen ist das letzte, […]

  • Dreyer setzt Reise durch Ruanda fort

    Dreyer setzt Reise durch Ruanda fort

    Es ist der dritte Tag, an dem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit ihrer Delegation durch Ruanda reist. Auf dem Programm stand eines der bedeutendsten Prestigeprojekte, das aus der Partnerschaft der Rheinland-Pfälzer hervorgegangen ist. Das ‚Ruli District Hospital‘ unter der Trägerschaft des Erzbistums von Kigali. Eine Erfolgs-Geschichte: Das Krankenhaus von Ruli ist mittlerweile ein Leuchtturm im ruandischen Gesundheitswesen. Die Wege in Ruanda sind, verlässt man die Fernstraßen, durchweg anstrengend und beschwerlich. Für die rund 70 Kilometer von Kigali nach Ruli benötigen wir rund zweieinhalb Stunden. Auch die Patienten, die das Krankenhaus in Ruli aufsuchen wollen, müssen anstrengende Wege zurücklegen. Und dies meist zu Fuß. Doch sie wissen: Rulis Klinik hat einen exzellenten Ruf in Ruanda. Auch aus entfernteren Landesteilen kommen Patienten hierher. B. Judson Mumbere, Klinikarzt in Ruli “Hier in Ruli können wir eine qualitativ hochwertige Behandlung anbieten. Ich bin sehr stolz darauf, diese auch durchgängig anbieten zu können. Durch die Unterstützung aus Deutschland können wir das umsetzen, was wir gelernt haben. Und dies macht mich stolz.” Motor der Entwicklung des Krankenhaus ist die Partnerschaft mit einem Verein aus Kaiserslautern. 1995 gegründet, bietet Ruli das klassische Angebot eines großen Krankenhauses von A wie Ambulanz bis Z wie Zahnheilkunde. Auch eine Frühchenstation gibt es; dieses Baby ist gerade einmal achtundzwanzig Wochen jung. Aus Rheinland-Pfalz zieht es regelmäßig junge Mediziner in diese ruandische Provinz, um hier vorübergehend zu praktizieren und neue Erfahrungen zu machen – fernab des deutschen Gesundheitssystems. Norbert Neuser, Präsident Partnerschaftsverein RP-Ruanda “Also ich denke, was die jungen Ärzte, die überwiegend aus Kaiserslautern, aber auch aus ganz Rheinland-Pfalz kommen, sie bringen Know-how mit, sie bringen Equipment mit, lernen aber gleichzeitig hier praktisches Arbeit.“ Ruli bildet auch Hebammen und Krankenpfleger aus. Sie lernen hier Deutsch, um danach in Rheinland-Pfalz für drei Jahre weiter ausgebildet zu werden. Wie der 23-jährige Samuel Murara, […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Anklage nach Gefangenenbefreiung — Prozess „Vereinte Patrioten“: Angeklagte schrieb an Putin — Katastrophenschutz soll rasch neu geordnet werden Anmoderation: Ein Bergsteiger aus Thalhausen im Kreis Neuwied ist bei einem Unfall am Watzmann in den Berchtesgadener Alpen ums Leben gekommen. Die Polizei teilte mit, der 20-Jährige und seine beiden Begleiter seien über ein Schneefeld abgestiegen und dort ins Rutschen geraten. Dann seien die drei Rheinland-Pfälzer an einer steilen Felswand abgestürzt. Der 20-Jährige habe den Sturz nicht überlebt. Die beiden anderen Männer hätten sich leicht verletzt. Sie seien mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht worden. Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten: Anklage nach Gefangenenbefreiung Weil sie einem Häftling der Justizvollzugsanstalt Mannheim bei einem Arztbesuch in Ludwigshafen im vergangenen Dezember zur Flucht verholfen haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft Frankenthal zwei mutmaßlich Beteiligte angeklagt. Ein Komplize soll vor Ort gewartet, mit einer Schreckschusspistole in die Luft geschossen und mit dem Häftling auf einem Motorroller geflüchtet sein. Eine Mitarbeiterin der JVA soll ein Mobiltelefon ins Gefängnis eingeschleust haben, um dem Häftling bei der Planung seiner Flucht zu helfen. Angeklagte schrieb an Putin Im Prozess gegen die mutmaßliche Terrorgruppe „Vereinte Patrioten“ sind heute vor dem Oberlandesgericht Koblenz aufgezeichnete Telefonate abgespielt worden. Darin erklärte die 76jährige Angeklagte, dass sie einen dreiseitigen Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschrieben habe. Laut Bundesanwaltschaft wollte die Gruppe bei Putin um Unterstützung werben. Die vier Männer und die Frau sollen einen Sturz der deutschen Regierung geplant haben. Dazu war laut Anklage ein großflächiger Stromausfall, die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die Einführung einer neuen Verfassung vorgesehen. Katastrophenschutz soll rasch neu geordnet werden Das rheinland-pfälzische Landesgesetz zum Katastrophenschutz soll noch in dieser Legislaturperiode überarbeitet werden. Das hat Innenminister Michael Ebling angekündigt. Dabei würden die Erkenntnisse aus der Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 und die Forderungen aus dem Bericht […]

  • Keller-Duell 1. FSV Mainz 05 gegen SV Darmstadt 98

    Keller-Duell 1. FSV Mainz 05 gegen SV Darmstadt 98

    Mainz 05 und Darmstadt 98 kämpfen um den Verbleib in der ersten Bundesliga. Für beide wird es zum Ende der Saison richtig eng. Und am Samstag treffen nun die beiden Abstiegskandidaten aufeinander. Für beide Vereine geht es also um mehr als nur drei Punkte. Es geht ums Überleben in der ersten Liga. Mainz und Darmstadt wollen raus aus der Abstiegszone. Für die Lilien ist das Spiel so etwas wie die letzte Hoffnung. Seit Oktober haben sie kein Spiel mehr gewonnen. Das soll sich jetzt am Wochenende ändern. Fabian Holland, Kapitän SV Darmstadt 98 „Ja, es ist alles möglich. Klar sehen wir auch, dass uns da noch ein paar Pünktchen fehlen, aber wir wissen auch, dass wir noch die Spiele haben, um das zu holen und gerade in den nächsten Wochen sind das natürlich alles Spiele, wo wir uns schon was ausrechnen, und da wollen wir jetzt in Mainz auf jeden Fall anfangen mit dem Dreier.“ Punkte, die für die Hessen mit Blick auf die aktuelle Tabelle mehr als nötig sind. Rein rechnerisch ist für beide Mannschaften bei den sieben verbleibenden Spielen noch alles drin. Allerdings stehen die Chancen auf einen Ligaverbleib für Mainz, derzeit auf dem Relegationsplatz und 6 Punkte vor Schlusslicht Darmstadt, deutlich besser. Robin Zentner, Torwart 1. FSV Mainz 05 „Was wir beeinflussen können, beeinflussen wir die nächsten Wochen, und was dann passiert, das guckt man danach, aber da darf man jetzt keinen Gedanken dran verschwenden, weil der zieht nur Energie.“ Energie, die beide Mannschaften am Wochenende brauchen. Das Hinspiel im November endet mit einem torlosen Unentschieden. Für das Rückspiel haben beide Teams sich mehr vorgenommen. Fabian Holland, Kapitän SV Darmstadt 98 „Ich glaube, es wird viel Kampf. Ich denke da gerade in den ersten Minuten will, glaube ich, jeder zeigen, dass er voll da ist, jede Mannschaft. […]

  • FCK steht im DFB-Pokalfinale

    FCK steht im DFB-Pokalfinale

    Der 1. FC Kaiserslautern steht im DFB-Pokalfinale! Riesengroß war der Jubel nicht nur beim Halbfinalsieg in Saarbrücken, sondern auch zuhause in Kaiserslautern. Ganz besonders beim Public Viewing auf dem Betzenberg. Kurz nach halb elf gestern Abend, die letzten Sekunden vor dem Schlusspfiff … Grenzenloser Jubel bei den knapp 20.000 Fans im Fritz-Walter-Stadion. Beim Public Viewing wird der 2:0-Sieg mindestens genauso gefeiert wie auswärts in Saarbrücken. Erstmals seit 21 Jahren zieht der FCK ins Pokalfinale ein. „War sehr emotional, war richtig geil. Und es wird noch besser!“ „Weltklasse! War saugeil! So was ist einmalig, so was passiert vielleicht nur einmal im Leben. Das ist Weltklasse.“ „Gute Stimmung, geile Stimmung. Die Stadt war vorhin schon supervoll. Jetzt einfach Berlin, super gehypt, wir fahren nach Berlin, alle.“ Die Stimmung auf dem Betzenberg von Anfang an heiß, trotz durchwachsener erster Spielhälfte. Dann die 53. Minute … Jubel über den 1:0-Führungstreffer von Mittelfeldspieler Marlon Ritter. Die Erlösung dann rund 20 Minuten später. Das 2:0 durch Almamy Toure – das Ticket fürs Finale in Berlin ist gelöst. Während ganz Kaiserslautern feiert, scheint ein Sieg in Saarbrücken für FCK-Trainer Friedhelm Funkel ein gutes Omen zu sein. Friedhelm Funkel, Trainer 1. FC Kaiserslautern „1985 habe ich als Spieler hier das Halbfinale gegen den 1. FC Saarbrücken 1:0 gewonnen und sind so nach Berlin ins Endspiel gekommen, wo wir keine Chance gehabt haben. Aber wir sind trotzdem Pokalsieger geworden. Wir haben gegen Bayern München damals 2:1 gewonnen, obwohl wir eigentlich chancenlos waren. Und vielleicht wiederholt sich dann die Geschichte auch.“ Heute Abend wird sich im zweiten Halbfinale zeigen, wer der Finalgegner wird: Der wohl kommende Deutsche Meister Bayer Leverkusen oder Zweitligist Fortuna Düsseldorf. Die FCK-Fans singen sich jedenfalls schon mal warm. „Olé olé, olé ola, der FCK ist wieder da …!“

  • Delegationsreise der Ministerpräsidentin nach Ruanda

    Delegationsreise der Ministerpräsidentin nach Ruanda

    Am kommenden Sonntag ist es 30 Jahre her, dass es in Ruanda zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen zwei Volksgruppen kam – binnen drei Monaten wurden 800.000 Menschen auf furchtbare Weise ermordet. Jetzt zum Jahrestag werden die Erinnerungen mit aller Macht zurückkehren. Die Ruanda in enger Partnerschaft verbundenen Rheinland-Pfälzer sind mit einer Delegation von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angereist, um Ruanda auch in den bitteren Tagen des Gedenkens zur Seite zu stehen. Jugendliche in Ruandas Hauptstadt Kigali: Sie genießen die milden Temperaturen dieses Abends im April. Sorglos und ausgelassen. Sie gehören der ersten Generation an, die den Völkermord nicht selbst erlebt hat. Und doch sind auch sie von den furchtbaren Erlebnissen und schweren Traumata ihrer Großeltern und Eltern betroffen. Malu Dreyer betont, wie wichtig und richtig es ist, das Partnerland beim Blick zurück, aber auch nach vorn, nicht im Stich zu lassen. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Ich finde, die Partnerschaft, die 42 Jahre jetzt währt, da ist es schön, auch richtig, dass jetzt auch in diesen Zeiten, wo es auch schwer ist, aber wir auch gemeinsam blicken können auf das, wasRuanda geschaffen hat – das macht uns sehr stolz und viele Rheinland-Pfälzer und -Pfälzerinnen haben mitgewirkt – insofern ist es wichtig, dass wir mit dieser Reise heute hier sind.“ Wir besuchen die Universität von Ruanda. Seit 25 Jahren gibt es hier das Forschungsinstitut für Konfliktforschung. Denn Ruanda beschäftigt seit dem Genozid immer wieder die Frage: Wie kann vermieden werden, dass dies alles noch einmal passiert – und hätte es damals vielleicht verhindert werden können? Gibt es denn überhaupt eine Gesellschaft, die frei von Konflikten besteht? Gregor Walter-Drop, Geschäftsführer Friedensakademie Rheinland-Pfalz „Also eine Existenz ohne Konflikte kann ich mir tatsächlich nicht vorstellen. Die entscheidende Frage ist, wie wir mit diesen Konflikten umgehen. Und da legen die Ruander tatsächlich großen Wert auf die Frage, […]

  • Gradierwerk in Bad Kreuznach

    Gradierwerk in Bad Kreuznach

    In Bad Kreuznach steht Europas größte Gradierwerkanlage. Rund 1,3 Kilometer ist sie lang und macht Sole noch salziger. Sole ist ein wässriges Salzgemisch. Und jetzt an Ostern wurde die Gradieranlage für den kommenden Frühling und Sommer ganz offiziell angeschmissen. Wir waren bei den letzten Vorbereitungen dabei. Mühevoll arrangieren Nico Dauksch und seine Kollegen Bündel um Bündel auf dem neun Meter hohen Gestell. Rund 11.000 Stück brauchen sie für diesen Abschnitt. Das Gradierwerk muss mit neuer Schwarzdornhecke bestückt werden. Nico Dauksch, Gradierer „Es wächst schnell und gut. Das gibt es in rauen Mengen. Es lässt sich schön schnell schlagen. Und ist halt einfach das beste Material, was es dafür so gibt.“ Deswegen heißt es: Dornen reinlegen, runterpressen, Holzbalken festnageln. Das Ganze hält zehn bis fünfzehn Jahre. Doch bei den neun Gradierwerken in und um Bad Kreuznach gibt es jedes Jahr Stellen zum Ausbessern. Michael Vesper, Geschäftsführer Tourismus Bad Kreuznach „Die Kosten steigen immer mehr. Die Dornen kriegen wir alle aus Polen. Hier kann man sie nicht mehr bewirtschaften. Früher kamen die alle aus Brachen hier in Deutschland. Wir haben also Kosten in so einem Zyklus von 12 Millionen Euro nur für die Erneuerung der Dornwände. Und das ist natürlich eine erhebliche Belastung, das geht alles aus Steuermitteln.“ Die Gradierwerke hier gibt es seit 1732. Die Sole wird aus einer Salzquelle hochgepumpt und rieselt dann die Dornwände hinab. Auf dem Weg hinunter zerperlt jeder Tropfen unzählige Male. Dadurch vergrößert sich die Oberfläche und das Wasser kann besser verdunsten. So erhöht sich dann der Salzgehalt. Unten angekommen, wird die Sole wieder hochgepumpt und der Vorgang beginnt von vorne. Nach einer Woche hat sich der Salzgehalt um etwa 20 Prozent erhöht. Michael Vesper, Geschäftsführer Tourismus Bad Kreuznach „Da dienten die nur der Salzgewinnung. Nichts anderem. Und das war ja weißes Gold, das war schwer […]

  • Cannabis-Legalisierung in Kraft

    Cannabis-Legalisierung in Kraft

    Kaum ein Thema ist so hoch umstritten – das Cannabisgesetz drohte auf den letzten Metern noch zu scheitern oder sich zumindest zu verzögern – jetzt ist es doch da. Seit gestern sind der Besitz und Anbau der Droge in begrenzter Menge in Deutschland erlaubt, ab Juli gehen sogenannte Cannabis-Clubs an den Start. In vielen Städten in Hessen und Rheinland-Pfalz sind gestern die ersten Kiffer ganz öffentlich zum gemeinsamen Rauchen zusammengekommen. Ankiffen vor dem hessischen Landtag gestern Abend. Vor kurzem noch ziemlich riskant, jetzt legal. Hier in der Fußgängerzone gilt das nach 20 Uhr. Mario kämpft schon lange für die Legalisierung, startete mehrere Petitionen. Für ihn bedeutet der Tag heute endlich ein Ende der Stigmatisierung. Mario B. „Auf jeden Fall ist es jetzt definitiv entkriminalisiert und das ist natürlich ein wichtiger Schritt, denn vorher war ja auch das Kiffen eigentlich erlaubt, aber zugleich durftest du nichts besitzen.“ Trotzdem wollen die meisten hier noch unerkannt bleiben. In der Öffentlichkeit dürfen Erwachsene ab 18 Jahren bis zu 25 Gramm Cannabis mit sich führen. Der Konsum ist nur mit einem Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen, Kitas und Spielplätzen erlaubt. Für Jugendliche bleibt Cannabis verboten. Bis zur letzten Sekunde wollten die CDU-geführten Bundesländer das Cannabisgesetz verhindern und übten massive Kritik. Zwischen Beschluss im Bundestag und Inkrafttreten sei für die Behörden zu wenig Vorbereitungszeit gewesen. Nur ein Gegenargument von vielen, sagt heute auch Christian Baldauf von der rheinland-pfälzischen CDU. Christian Baldauf (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Es ist ein Riesenfehler, es bringt enormen zusätzlichen Aufwand für Polizei und Justiz und ist im Übrigen auch gesundheitsschädlich, wie viele Mediziner dies sagen. Ein Gesetz, das wirklich kein Mensch verstehen kann.“ In Wiesbaden sind die Passanten geteilter Meinung. Peter Sander „Mich stört das nicht, ich finde das eigentlich gut, dass die Legalisierung jetzt da ist, nur die Umsetzung der Regelkontrollen, […]

  • 45 Änderungsanträge für CDU-Grundsatzprogramm

    45 Änderungsanträge für CDU-Grundsatzprogramm

    Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Energie- und Klimakrise, die Corona-Pandemie – all das hat uns als Gesellschaft verändert. Grund genug für die CDU ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten,  also einen Leitfaden über die grundsätzlichen Werte und Ziele der Partei. Heute hat die rheinland-pfälzische CDU ihre Änderungsvorschläge zu dem Entwurf vorgestellt. Das Grundsatzprogramm der CDU ist jetzt 17 Jahre alt. In Menschenjahren gemessen fast volljährig. Seitdem hat sich in der Welt einiges getan. Und das muss sich auch in der Parteilinie finden. Die rheinland-pfälzischen Christdemokraten haben 45 Änderungsanträge eingereicht. Besonders ein Aspekt hat ihnen im Programmentwurf der Bundes-CDU gefehlt: Die Kinder. Christian Baldauf (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Da geht es um die Frage: Wie leben Kinder in Familien? Wer erzieht sie und wie? Da geht es um Kinderschutz bei Missbrauch. Es geht um die Frage, wann macht man einen Deutschtest mit Kindern? Nämlich mit vier Jahren, um ihnen die Chance zu geben, Deutsch zu können.“ Und um so kein Kind mehr ohne ausreichende Deutschkenntnisse einzuschulen. Auch will die rheinland-pfälzische CDU aus der sozialen Marktwirtschaft eine nachhaltige, soziale Marktwirtschaft machen. Christian Baldauf (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz „Wir wollen natürlich in Zukunft in Deutschland vor allem auch unter Umweltaspekten und dem Schutz der Natur produzieren. Aber das muss wettbewerbsfähig sein. Das muss mit Preisen versehen sein, uns hier eine Standortsicherheit geben, und das geht wiederum nur über Nachhaltigkeit. Über nachhaltige Finanzprodukte. Über nachhaltige Gesetzesvorlagen.“ Für den Landesvorsitzenden spielt da auch die Energieversorgung eine Rolle. Er will einbringen, sich gegen den Kohleausstieg bis 2038 zu positionieren und neu diskutieren, wie der Energiebedarf in Zukunft gesichert werden kann. Thomas Barth hat die Änderungsanträge mit erarbeitet und koordiniert. Ein wichtiger Punkt ist für ihn die Finanzierung von Krankenhäusern – gerade im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz. Thomas Barth (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Gesundheitsversorgung ist eine Aufgabe der staatlichen […]

  • Führungswechsel bei der GEW Rheinland-Pfalz

    Führungswechsel bei der GEW Rheinland-Pfalz

    „Gewerkschaft wirkt“ – das ist das Motto der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die in Rheinland-Pfalz über 11.000 Mitglieder hat. Eine starke Stimme in der Bildungspolitik sein und gute Arbeitsbedingungen für Lehrer und Erzieher schaffen – das ist der Anspruch der Bildungsgewerkschaft. Jetzt stellt sich der rheinland-pfälzische Landesvorstand neu auf. Nach 16 Jahren an der Spitze der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz tritt Klaus-Peter Hammer ab. Klaus-Peter Hammer, Landesvorsitzender GEW Rheinland-Pfalz „Es war eine gute Zeit. Ich glaube, das kann ich für mich sagen. Es war eine sehr anstrengende Zeit und ich habe versucht, sehr viel zu gestalten. Was mir gelungen ist, ist die GEW breit aufzustellen, auch stark zu vernetzen und in allen Bildungsbereichen auch wirklich sichtbar zu sein.“ Zuletzt hatte die GEW eine Petition für die bessere Bezahlung von Grundschullehrern in Rheinland-Pfalz gestartet – bislang ohne Erfolg. Im Streit um die Tarife im öffentlichen Dienst mit Bund und Ländern konnte die Gewerkschaft allerdings erreichen, dass die Beschäftigten jetzt mehr Geld erhalten. Ein Erfolg, auf den Klaus-Peter Hammer gern zurückschaut. Mit Blick auf die Zukunft überwiegt allerdings die Sorge. Klaus-Peter Hammer, Landesvorsitzender GEW Rheinland-Pfalz „Wenn man aber die Probleme sehr ernst nimmt, die wir derzeit haben und vor denen auch die Bildungseinrichtungen und vor allem auch die Kolleginnen und Kollegen stehen, kann es so nicht weitergehen. Und deswegen mache ich mir große Sorgen bei der derzeitigen politischen Gesamtwetterlage, ob der Bildungsbereich dann tatsächlich an erster Stelle steht oder ob man nicht wieder anfängt – was man immer gemacht hat – zu sagen: ‚Oh, wir müssen den Groschen doch dreimal umdrehen‘ und dann doch nicht die notwendigen Investitionen vornimmt.“ Kitas und Schulen müssten – so Hammer – immer häufiger Basics der Erziehung übernehmen. Zudem würden die Bedarfe der Kinder immer individueller und teils führten mangelnde Deutschkenntnisse zu Schwierigkeiten. Nach Angaben der […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Hessengeld soll ab Herbst kommen — Wieder Warnstreiks bei der Postbank — Weiter technische Probleme beim E-Rezept Anmoderation: Das Oberlandesgericht Frankfurt startet am 21. Mai einen Strafprozess gegen neun mutmaßliche Reichsbürger, die unter Führung von Heinrich dem 13. Prinz Reuß einen gewaltsamen Umsturz geplant haben sollen. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, eine terroristsche Vereinigung gebildet zu haben. Dieser Vereinigung sollen noch 18 weitere Personen angehört haben. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten: Hessengeld soll ab Herbst kommen Die Hessische Landesregierung geht davon aus, dass jährlich mehr als 20.000 Bürger von der geplanten Prämie für die erste eigene Immobilie profitieren können. Das sogenannte Hessengeld soll die gestiegenen Zinsen und Baukosten abfedern und vor allem jungen Familien beim Kauf einer Wohnung oder eines Hauses helfen. Pro Käufer soll es 10.000 Euro und 5.000 Euro für jedes Kind geben. Laut Finanzminister Alexander Lorz könnte in diesem Herbst das erste Hessengeld ausgezahlt werden. Wieder Warnstreiks bei der Postbank Im Tarifkonflikt bei der Postbank hat die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten in mehreren großen Städten dazu aufgerufen, von heute an bis einschließlich Donnerstag die Arbeit niederzulegen. In Frankfurt sollen die Streiks morgen beginnen. Betroffen sind diesmal die Mitarbeiter, die für die Eröffnung von Girokonten oder Darlehensauszahlungen zuständig sind. Ver.di fordert für die rund 12.000 Beschäftigten der Deutschen Bank-Tochter deutlich mehr Lohn. Weiter technische Probleme beim E-Rezept Nach Einschätzung von Arzt- und Apothekenvertretern in Rheinland-Pfalz funktioniert das elektronische Rezept noch nicht reibungslos. Laut Landesärztekammer stürzt die digitale Technik immer wieder ab oder funktioniert zum Teil gar nicht. Ärzte müssten dann wieder Rezepte auf Papier ausstellen. Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium wertet das E-Rezept dagegen als Erfolg. Das System als Ganzes funktioniere. Das elektronische Rezept wurde zum Jahresanfang eingeführt. Abmoderation: Das IT-Unternehmen Ionos im rheinland-pfälzischen Montbaur hat von der Bundesverwaltung einen Großauftrag erhalten. Das hat heute Vorstandschef […]

  • Verbilligtes Deutschland-Ticket für Studenten

    Verbilligtes Deutschland-Ticket für Studenten

    Für 49 Euro einen Monat lang mit Bus und Bahn durch ganz Deutschland fahren – das ist seit Einführung des Deutschlandtickets für jedermann möglich. Seit elf Monaten gibt es dieses Angebot, genauso lange kämpfen Studierende im ganzen Land für ein entsprechend vergünstigtes Ticket. Vor ein paar Monaten haben Bund und Länder den Weg dafür frei gemacht. Mit Beginn des Sommersemesters haben viele Hochschulen auf das D-Semester-Ticket umgestellt. Eine der ersten ist die Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz. Ab sofort können die Studenten vergünstigt durch das gesamte Bundesgebiet fahren. Rund 30 Euro pro Monat zahlen sie dafür. Christian Schuler, Student Universität Mainz „Ich habe viele Freunde, die es in Anspruch nehmen, ich nehme es in Anspruch und irgendwie merkt man, dass man auch mit REs ganz gut durch Deutschland kommt teilweise.“ Luci, Studentin Universität Mainz „Ich find’s super, einfach weil ich komme auch aus Hessen, also dass ich dann auch gar nicht irgendwie gucken muss, wie lange ist meine Zone, bis wann kann ich dann fahren.“ Hamid Nassari, Student Universität Mainz „Als Student hat man dann die Möglichkeit ganz Deutschland zu bereisen, muss nicht immer Bahnticket kaufen, auch wenn man an einer anderen Uni studiert, die vielleicht weiter weg ist und man dann hin und her pendeln müsste.“ Bisher hat das Semesterticket der Uni Mainz knapp 40 Euro monatlich gekostet. Darin enthalten: Freie Fahrt im öffentlichen Personennahverkehr zwischen Idar-Oberstein und Fulda. Mit der Umstellung auf das neue Ticket vergrößert sich der Gültigkeitsbereich enorm, der Preis sinkt. Für diese Änderung haben Semih Cavlak und seine Kollegen im Allgemeinen Studierendenausschuss der Uni Mainz lange geackert. Semih Cavlak, AStA Universität Mainz „Für uns war die Umstellung keine Frage. Wir mussten das durchsetzen, einfach weil, nachdem das Deutschlandticket eingeführt worden ist, wir zu einer Situation gekommen sind, an der wir runtergerechnet ein monatliches Ticket haben, was nur […]