Rheinland-Pfalz

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen)

    12. Februar 2025

    Heute geht es bei uns um die Grünen, die mit einem zuversichtlichen Wirtschaftsminister – zumindest mal steht es so auf den Wahlplakaten – in den Wahlkampf gehen. Und das in der größten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland. Markus Appelmann, Moderator: Es gibt viel zu besprechen mit Misbah Khan. Sie ist die Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland Pfalz. Herzlich willkommen. Misbah Khan (Bündnis 90 / Die Grünen), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz: Guten Abend. Appelmann: Frau Khan, bevor wir ins Gespräch gehen, gehen wir mit Ihnen auf Wahlkampftour. Und da waren Sie in Rheinhessen, in Oppenheim unterwegs. ———- Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz „Hallo, mein Name ist Misbah Khan, ich bin die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen. Darf ich Infos zur Wahl dalassen?“ Diesen Satz sagt sie dieser Tage immer wieder. Misbah Khan, 35 Jahre alt, geboren in Pakistan, aufgewachsen im pfälzischen Bad Dürkheim. Sie hat Politikwissenschaften studiert und unter anderem bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz gearbeitet. Seit 2008 ist sie Mitglied bei Bündnis 90 / Die Grünen, war drei Jahre lang Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes und sitzt seit 2021 im Deutschen Bundestag. Jetzt steht Wahlkampf im Land auf dem Programm. An diesem Abend im rheinhessischen Oppenheim. Anwohnerin: „Ich weiß, Sie haben Unterlagen. Welche haben Sie denn?“ – Misbah Khan: „Von den Grünen.“ – Anwohnerin: „Brauche ich nicht.“ Anwohner: „Ich weiß, was ich wähle.“ – Misbah Khan: „Dann Ihnen noch einen schönen Abend.“ Anwohner: „Die können sie gerne dalassen, im Briefkasten. Ich schätze mal, es ist ein Brief, oder?“ – Misbah Khan: „Ist ein kleiner Flyer, genau. Ich kann ihn gerne einwerfen.“ Sich bekannt machen und die Wähler mobilisieren. Darum geht es im Haustürwahlkampf. Kommt das an? Carsten Loos, Anwohner in Oppenheim „Also es wird mich in meiner Wahlentscheidung nicht entscheidend beeindrucken, weil ich eher auf die Wahlprogramme gehe. Aber ich finde […]

  • Safer Internet Day
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Safer Internet Day

    11. Februar 2025

    Die Verbreitung von Unwahrheiten und Fake News im Internet zieht gerade jetzt im Bundestagswahlkampf noch einmal so richtig an. Dem stellt sich der ‚Safer Internet Day‘ entgegen. Mit ihm soll die Medienkompetenz vor allem von jungen Menschen gestärkt werden. Heute gab es wieder Workshops und Veranstaltungen in 180 Ländern. Wir waren bei einer digitalen Schulstunde in Ludwigshafen dabei. Vorab noch ein kleiner Hinweis: Wir starten den Beitrag mit zwei Posts, die verstörend wirken können. „Aus Anne wird Frank, das ist doch krank.“ „Das MG42 lehnt bis zu 1.800 Asylanträge pro Minute ab. „ Posts, die Hass verbreiten sollen und doch keine Seltenheit sind. Das wissen auch die Schüler der IGS Ludwigshafen Gartenstadt. Kim, 14 Jahre „Ich habe so etwas schon oft zum Beispiel auf TikTok gesehen. Aber da habe ich es einfach ignoriert.“ Sami, 14 Jahre „Und die Kommentare waren aber auch sehr verstörend, weil die meisten das unterstützt haben.“ Unterstützung im Umgang mit solchen Posts bekommen die Jugendlichen beim Safer Internet Day. Hier vor Ort sind heute rund 30 Schüler, über 25.000 haben sich dazugeschaltet. Das Motto ist in diesem Jahr „Keine Likes für Lügen“. Heute geht es vor allem um rechtsextreme Postings. Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender Medienanstalt Rheinland-Pfalz „Es geht um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Es geht um die Resilienz der Demokratie und es geht darum, den Kräften, die zerstörerisch wirken wollen, etwas entgegen zu halten.“ Wie aber erkennen, ob ein Post rechtsextrem ist? Meist gehe es um Ausländer- oder Queerfeindlichkeit, Antisemitismus oder auch Verschwörungserzählungen, so Martin Bregenzer von der Initiative klicksafe. Man könne zum Beispiel auf bestimmte Emojis achten. Manche sind offensichtlich, wie schwarz, weiß rot, die Farben der Reichsflagge. Martin Bregenzer, Initiative klicksafe „Es kann aber auch so etwas eher Abwegiges sein, wie zum Beispiel ein Kugelschreiber. Das bezieht sich auf eine Verschwörungserzählung, dass angeblich die […]

  • Schweitzer sagt Ruanda-Reise ab
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Schweitzer sagt Ruanda-Reise ab

    11. Februar 2025

    Täglich erreichen uns neue Schreckensnachrichten aus dem umkämpften Ost-Kongo. Das langjährige Partnerland von Rheinland-Pfalz Ruanda soll dabei die Rebellen unterstützen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer zieht deshalb jetzt Konsequenzen und sagt seine lange geplante Reise nach Ruanda ab. Der Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo eskaliert schon seit Jahren. Zuletzt hat die Rebellengruppe 23. März die wichtige Provinzhauptstadt Goma eingenommen, Tausende Menschen sind im Kampf mit Regierungstruppen bereits ums Leben gekommen. Rheinland-Pfalz-Partnerland Ruanda soll nicht nur die Rebellen unterstützen, laut UN-Experten sollen sich mehrere tausend ruandische Soldaten im Kongo befinden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sagt seine für Mai geplante Reise nun ab und verurteilt eine mögliche Beteiligung Ruandas. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Das ist für mich natürlich Grund genug, zu sagen: Vielleicht ist es klug, jetzt nicht ins Land zu reisen, sondern erst mal die weitere Entwicklung abzuwarten. Und deutlich zu machen: Wir halten fest an der Partnerschaft, aber die unmittelbaren Regierungskontakte müssen jetzt erst mal ein bisschen warten.“ Seine Vorgängerin Malu Dreyer hatte Ruanda oft besucht. Seit über 40 Jahren werden im Rahmen der Partnerschaft etwa Schulen gebaut. Für Alexander Schweitzer wäre es der erste Besuch gewesen. Beim Partnerschaftsverein in Mainz sieht man die Zusammenarbeit trotz der Absage nicht in Gefahr. Layla Engeln, Geschäftsführerin Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz / Ruanda „Die Zusammenarbeit ist für Menschen im Alltagsleben von großer Bedeutung, Die Projekte, die wir durchführen, sind zur Stärkung von Menschen auf zivilgesellschaftlicher Ebene.“ Alexander Schweitzer fordert ebenso wie viele ostafrikanische Länder, dass alle beteiligten Konfliktparteien nun eine friedliche Lösung finden müssen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Ist doch völlig klar, dass die Gewalt sofort eingestellt werden muss und dass ein Friedensprozess stattfinden muss. Die Bundesländer machen keine Außenpolitik, aber wir können natürlich auf die Bundesregierung einwirken, auch ihren Einfluss geltend zu machen.“ Der Ministerpräsident hofft, dass er seine Reise nach […]

  • Klavierunterricht im Gefängnis
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Klavierunterricht im Gefängnis

    11. Februar 2025

    Wer hinter Gitter kommt, soll in erster Linie bestraft werden. Gleichzeitig finden dort aber auch Programme statt, mit denen man verhindern möchte, dass die Häftlinge anschließend erneut Straftaten begehen: soziales Training, Anti-Gewalt-Training, Suchtberatung. In der JVA Wittlich geht man noch einen Schritt weiter. Finanziert durch eine Stiftung gibt es dort einmal in der Woche Klavierunterricht. Was das bringen soll? Wir haben es uns angeschaut. Taktgefühl, Fingerfertigkeit und ein gutes Gehör – sein Talent fürs Klavierspielen hat Vlad erst in der Justizvollzugsanstalt Wittlich entdeckt. Seit knapp sieben Monaten ist er hier in Haft, verurteilt wegen Drogenhandels. In dieser kurzen Zeit macht der Mitte 20-jährige große Fortschritte. Ein Hobby, eine Leidenschaft, das hat ihm vorher gefehlt. Vlad, Insasse JVA Wittlich „Man macht ja meistens Blödsinn, wenn man viel Zeit hat. Ich war jetzt nicht so der Mensch, der sich da in der AG war in der Schule oder so, ich war eher, sag ich mal, draußen unterwegs, hab mit Leuten Bier getrunken und andere Sachen gemacht. Ja und dann kommt man auf dumme Gedanken.“ Fünf Häftlinge bekommen hier einmal pro Woche Klavierunterricht. Zum Üben zwischendurch hat jeder ein Keyboard. Klavierlehrer Bernd Oster unterrichtet schon länger in Gefängnissen und sieht, welch große Wirkung die Musik haben kann. Bernd Oster, Klavierlehrer „Musik ist ja was Schönes, was auch ablenkt und es könnte einen auf die rechte Bahn bringen, man kommt auch in andere Kreise, wenn man draußen ist.“ Finanziert wird das Ganze durch eine Trierer Stiftung, Steuergelder fließen in das Projekt keine. Es gehe nicht darum, den Gefängnisaufenthalt angenehmer zu machen, sondern das Selbstwertgefühl der Gefangenen zu steigern. Denn ein Mangel daran sei oft ein Grund, warum Menschen Straftaten begehen. Jörn Patzak, Leiter JVA Wittlich „Anstatt nur Fernsehen zu gucken, vielleicht auf ihrem Bett herum zu lungern, was man ja auch draußen mittlerweile bei […]

  • Ein Toter bei schwerem Unfall in Mainz
    Rheinland-Pfalz / Unglück

    Ein Toter bei schwerem Unfall in Mainz

    10. Februar 2025

    In der vergangenen Nacht kam es in Rheinhessen zu einem schweren Verkehrsunfall. Am Autobahndreieck Mainz überschlug sich ein Pkw und krachte in eine Leitplanke. Ein 54-Jähriger verstarb noch an der Unfallstelle. Gegen 23:30 Uhr gestern Abend gerät dieser silberne VW Passat von der Fahrbahn ab, überschlägt sich mehrfach. Die Fahrt endet an einer Böschung. Der ältere der beiden Insassen wird aus dem Auto geschleudert, für ihn kommt jede Hilfe zu spät. Der andere, ein 28-Jähriger, wird schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Wer das Auto fährt und warum er die Kontrolle über das Auto verliert, ist derzeit noch unklar. Der Unfall ereignet sich auf der A643 am Kreuz Mainz, auf dem Zubringer zur A60 in Richtung Darmstadt. Für die Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie die Unfallaufnahme wird der Autobahnabschnitt vorübergehend voll gesperrt. Vor Ort sind 24 Einsatzkräfte der Mainzer Feuerwehren sowie Rettungsdienst und Polizei. Mit Helikopter und Drohnen wird nach weiteren möglichen Unfallopfern gesucht, doch dieser Verdacht bestätigt sich nicht. Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim zu melden.

  • Gebühren für Nutzung von Waldwegen
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Gebühren für Nutzung von Waldwegen

    10. Februar 2025

    Der Wald – ein Naherholungsgebiet für alle, die mal durchatmen wollen, die Lust auf einen Spaziergang oder eine Joggingrunde haben. Und das ist doch – würden Sie jetzt wahrscheinlich auch sagen – kostenlos, oder? Für Privatpersonen schon, aber für die gewerbliche Nutzung – also zum Beispiel für Laufkurse – können die Forstämter in Rheinland-Pfalz tatsächlich sogenannte Gestattungsentgelte verlangen. So geschieht es zurzeit im Ober-Olmer Wald bei Mainz. Dehnübungen Samstagmorgen kurz vor 8 Uhr. Vorbereitungen für 9 Kilometer joggen durch den Ober-Olmer Wald. Die ehemalige Stabhochspringerin Carolin Hingst arbeitet seit Ende ihrer Profikarriere als Coach und Personaltrainerin. Regelmäßig gibt sie hier im Wald Laufkurse. Carolin Hingst, Lauftrainerin „Das Training mache ich jetzt schon seit über zehn Jahren, seit September 2013, da war der erste Kurs, und das hat alles immer reibungslos geklappt. Ich hatte in den letzten Jahren einen kostenlosen Gestattungsvertrag, der war unbefristet und, ja, wir haben uns wohlgefühlt, unser Training gemacht, es gab nie Probleme, es gab nie Diskussionen.“ Doch seit vergangenem Jahr erhebt das Forstamt Rheinhessen für angemeldete gewerbliche Veranstaltungen ein Gestattungsentgelt. Laut Landeswaldgesetz ist das zulässig. Rund 20 Anbieter sind betroffen, auch Carolin Hingst. Leonie Münzer, Forstamt Rheinhessen „Der Ober-Olmer Wald ist ein sehr kleines Waldgebiet mit 360 Hektar und hat zusätzlich noch einen europäischen und nationalen Schutz, das heißt, wir haben als Forstamt hier alle Veranstaltungen zu koordinieren, damit es nicht zu Belastungsspitzen für die Natur kommt und das ist ein sehr großer Aufwand für uns.“ Die Pflege des Waldes, der Zustand des Parkplatzes, regelmäßige Müllentsorgung – all das kostet. Deshalb sollen Kursanbieter wie Carolin Hingst zahlen, ursprünglich 10 Prozent der Bruttoeinnahmen. Carolin Hingst, Lauftrainerin „Unser Training ist wie ein Spaziergang, wie eine Wanderung, ist wie ein Radfahrer, der hier durchfährt. Also wir nutzen den Wald, wir machen nichts schmutzig, wir brauchen auch keine Absperrung, wir […]

  • Student baut sich Orgel in die Scheune
    Kultur / Rheinland-Pfalz

    Student baut sich Orgel in die Scheune

    10. Februar 2025

    Die Orgel ist eines der größten Musikinstrumente der Welt. Etwas, das man nicht mal eben so zu Hause haben kann, um darauf zu üben – auch wenn das wahrscheinlich der Traum von vielen Organisten wäre. So auch der von Moritz Jäger aus dem Hunsrück – und er hat sich diesen Traum jetzt tatsächlich erfüllt und sich zu Hause selbst eine Orgel eingebaut. 2.533 Pfeifen ertönen in der Scheune von Moritz Jäger. Große, kleine, über ihm und im Nebenraum. Die Scheune ist voll. Bevor sie hier nach Heidenburg im Hunsrück gekommen ist, stand sie an der Musikhochschule Stuttgart. Dort spielt Moritz Jäger das erste Mal auf ihr und ist begeistert. Doch vor zwei Jahren soll die 50 Jahre alte Orgel ausgetauscht und verschrottet werden. Da schreitet er ein und kauft sie spontan – für einen symbolischen Euro. Moritz Jäger, Kirchenmusik-Student „Ich finde, man muss immer erst mal Ja sagen. Und dann kann man immer noch überlegen, wie es funktioniert. Und so war es hier auch. Ich habe erst mal gesagt: Das schaffen wir – und dann begannen erst mal die Planungen, wie wir die Orgel überhaupt hierher bekommen und hier aufbauen können.“ Zwei Monate lang baut der 23-Jährige mit vielen Helfern die Orgel ab und transportiert das tonnenschwere Instrument in den Hunsrück. Eine Bilderwand erinnert daran. Viel Schweiß und Arbeit für ein Instrument. Moritz Jäger, Kirchenmusik-Student „Die Orgel oder jedes andere Instrument ist ja für einen Musiker quasi das Mittel, um sich musikalisch auszudrücken. Und deswegen baut man eine ganz besondere Beziehung zu dem Instrument auf, an dem man täglich übt. Und für mich war das klar, dass eine Orgel, die Jahrzehnte lang Hunderte Organisten ausgebildet hat, in der Hochschule. Dass die erhalten werden muss.“ In Heidenburg beginnt dann die richtige Arbeit. Vor allem Moritz‘ Vater Andreas tüftelt viel an dem […]

  • First Class: Rheinland-Pfalz startet Programm für Bildungsgerechtigkeit
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    First Class: Rheinland-Pfalz startet Programm für Bildungsgerechtigkeit

    7. Februar 2025

    Das war eine Geschichte, die bundesweit für Aufsehen gesorgt hat und beispielhaft gezeigt hat, wie es um die Bildungspolitik bei uns steht. In der Gräfenau-Grundschule im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen haben in den vergangenen zwei Schuljahren jeweils rund 40 Kinder die erste Klasse nicht geschafft. Die Landesregierung musste sich den Vorwurf gefallen lassen, nicht reagiert zu haben. Nun aber passiert etwas: Das Bildungsministerium hat ein Programm auf den Weg gebracht, das Kindern beim Start in die Schule besser unterstützen soll. Heute stehen für diese Erstklässler die Monate und Jahreszeiten auf dem Programm. Spielerisch lernen sie, wo es derzeit noch hakt. Dafür werden sie aus dem regulären Unterricht genommen und in einer kleinen Gruppe gezielt gefördert. Dominique Göbel, Schulleiterin Goethe Grundschule Mainz „Zum einen sind es feinmotorische Übungen. Das heißt, die Kinder können schwingen, nachfahren, schneiden, irgendwelche Sachen legen. Genau so wird auch am Spracherwerb gearbeitet. Es gibt viele Sprechanlässe. Die Kinder kommen ins Erzählen, tauschen sich aus oder singen miteinander. Aber genauso schauen wir auch, wo sind sonst noch Bedarfe. Im mathematischen Bereich oder im Verhalten.“ Knapp zwanzig Erstklässler der Goethe Grundschule in Mainz bekommen eine solche Förderung. Sie sind Teil des Programms „First Class“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Das soll vor allem eines schaffen: Den Übergang von der Kita in die Grundschule erleichtern. Dafür sollen alle Erstklässler möglichst gleich viel können und wissen. Doch oft sind die Grundvoraussetzungen völlig unterschiedlich. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz „Das hat schon was auch mit der Zusammensetzung der Klassen zu tun. Das hat natürlich auch was mit Migration zu tun, aber nicht nur. Wir sehen auch, dass Kinder, die aus klassisch deutschen Haushalten kommen, auch nicht mehr immer alle Fertigkeiten haben. Und wir sehen natürlich auch, dass trotzdem die Begabungen und die Möglichkeiten der Kinder gleichermaßen da sind.“ Dafür wendet das Land knapp 1,5 Millionen Euro […]

  • Der Sporttalk mit Sportreporter Thorsten Arnold
    Allgemein / Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der Sporttalk mit Sportreporter Thorsten Arnold

    7. Februar 2025

    Ein Millionenpublikum schaut an diesem Wochenende auch den 21. Spieltag in der Fußball-Bundesliga. Und da stehen manche unserer Vereine im Rampenlicht. Markus Appelmann, Moderator: Thorsten Arnold aus der Sportredaktion ist bei mir. Viele Augen sind am Samstagabend auf Eintracht Frankfurt gerichtet. Thorsten Arnold, Sportreporter: Na klar, das Topspiel um 18:30 Uhr bei Borussia Mönchengladbach und das wird tatsächlich nicht leicht für die Eintracht. Gladbach hat sich gut entwickelt in dieser Saison. Klare Abläufe, eine gute Spielidee, haben jetzt auch zweimal gewonnen. Und dann hören wir mal, was Eintracht-Trainer Dino Toppmöller für ein Spiel erwartet. Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt „Ich hoffe, dass da wo Topspiel draufsteht auch Topspiel drin ist. Ich glaube, es sind zwei Teams, die sehr gerne nach vorne spielen, die gepflegten Fußball spielen wollen. Flutlichtspiel in Mönchengladbach ist immer was Besonderes, aber wir fühlen uns auch bereit, wir fühlen uns gut, wir sind ungeschlagen in der Bundesliga in diesem Kalenderjahr und wollen das auch bleiben.“ Arnold: Und gespannt sein darf man, ob die beiden Neuzugänge in der Eintracht-Offensive schon zum Zug kommen, also Elye Wahi und Michy Batshuayi. Aber da hat der Trainer schon angedeutet, lasst denen erst mal ein bisschen Zeit. Die sollen erst mal ordentlich mittrainieren und dann gucken wir mal. Appelmann: Schauen wir auf unseren anderen Erstligisten, auf Mainz 05. Die haben sich auch auf dem Transfermarkt verstärkt. Arnold: Unter anderem mit Arnaud Nordin, Offensivspieler aus der ersten französischen Liga. Da sehen wir ihn – und auch da muss man mal gucken, vor allem morgen schon im Spiel gegen Augsburg, ob er da schon eine tragende Rolle einnimmt. Aber der Trainer Bo Henriksen, der hält große Stücke auf ihn. Bo Henriksen, Trainer FSV Mainz 05 „Er will auch arbeiten, das ist natürlich auch wichtig für uns. Aber er kann auch mit beiden Füßen sehr […]

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Tanja Machalet (SPD)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Tanja Machalet (SPD)

    6. Februar 2025

    Heute geht es bei uns um die SPD. Die Partei, die zwar den Bundeskanzler stellt, aber derzeit in Wahlumfragen nur auf Platz drei ist, nach Union und AfD. Markus Appelmann, Moderator: Dafür gibt es Gründe und über die sprechen wir heute mit Tanja Machalet. Sie ist die SPD-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz. Herzlich willkommen hier bei uns im Studio. Tanja Machalet (SPD), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz: Hallo! Danke, dass ich hier sein darf. Appelmann: Frau Machalet, bevor wir mit Ihnen sprechen, gucken wir mal ganz kurz an den Wahlkampfstand. Dahin haben wir Sie begleitet. ———- Tanja Machalet, 50 Jahre, Sozialdemokratin. Im Westerwald aufgewachsen, will die promovierte Volkswirtin jetzt zum zweiten Mal in Folge in den Deutschen Bundestag. Auf der politischen Bühne ist sie vor allem in den Bereichen Arbeit und Soziales zu Hause. In ihrem Wahlkreis ist ihr der enge Austausch mit den Menschen vor Ort besonders wichtig – ob auf Veranstaltungen, beim Haustürwahlkampf oder auf der Straße, wie hier in Bad Marienberg im Westerwald. Tanja Machalet (SPD), Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz „Es gibt natürlich immer die, die sehr ablehnend sind, die dann vielleicht auch mal ein böses Wort fallen lassen. Aber es gibt eben auf der anderen Seite auch die, die sehr freundlich sind, die einem dann auch persönliche Geschichten erzählen, die einen oft auch bewegen.“ Und von denen sie so einiges mitnehmen kann für ihre Arbeit in Berlin. Um auch bei Minustemperaturen ins Gespräch zu kommen, gibt es heute Morgen warmen Kaffee und dazu was Süßes. Bei den Bürgern kommt die Kandidatin damit gut an. Brigitte Meyer, aus Norken „Ja, sehr nett. Normal, nicht eingebildet und finde ich ganz gut.“ Roland, aus Bad Marienberg „Das ist eine patente Frau. Die weiß, was sie will. Hoffentlich kann sie das auch alles durchsetzen, was sie vorhat. Wir warten es mal ab. Schön wäre es ja, wenn […]

  • Ärger um aggressiven Geflüchteten
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Ärger um aggressiven Geflüchteten

    5. Februar 2025

    Es ist ein Fall, der mittlerweile bundesweit für Schlagzeilen und für Kopfschütteln sorgt: Im rheinland-pfälzischen Windesheim im Kreis Bad Kreuznach ist ein abgelehnter afghanischer Asylbewerber in einer Flüchtlingsunterkunft untergebracht. Da er sich gewalttätig gegenüber Mitbewohnern verhalten habe, lebt der Mann jetzt in einem einzelnen Container, der eigens von einem privaten Sicherheitsdienst rund um die Uhr bewacht wird. Kosten für den Steuerzahler: 40.000 € pro Monat. Aufs Jahr gerechnet ist das rund eine halbe Million! Der Wahnsinn von Windesheim – oder: Wie Kommunen und Landkreise bei der Unterbringung von Flüchtlingen mehr als nur an ihre Grenzen stoßen. Das ist er, der Container. Unterkunft für einen 20 Jahre alten Flüchtling aus Afghanistan, dessen Asylantrag bereits im Oktober abgelehnt wurde. Mit einem Stock habe er um sich geschlagen. Mitbewohner nachts geweckt und ihnen vorgeworfen, sie würden ihren muslimischen Glauben nicht richtig leben, ihnen gezeigt, wie und in welche Himmelsrichtung man richtig bete. Eine Gefahr für die Bewohner und Mitarbeiter, befanden die örtlichen Behörden. Kosten für die Bewachung des Containers: 40.000 Euro pro Monat. Geld, das die Landrätin des Kreises gerne für andere Dinge genutzt hätte. Bettina Dickes (CDU), Landrätin Kreis Bad Kreuznach „Wenn ich ehrlich bin, dann bereiten mir diese 40.000 Euro viel Kopfzerbrechen, denn ich kann in Schulen Klassenräume nicht streichen, so viele Dinge nicht tun. Aber was mir viel mehr Bauchweh im Moment macht, weil es die Menschen direkt betrifft, das ist die Angst der Menschen in Windesheim. Und unsere Ohnmacht. Weil wir keine Chance haben und kein rechtliches Mittel, um diesen Flüchtling hier auszuweisen aus unserem Landkreis.“ Vor allem nach der Bluttat von Aschaffenburg ist die Sorge in dem beschaulichen Weinort jetzt groß. Er liegt im Wahlkreis von Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz die Situation bereits in einem Brief geschildert […]

  • Kommentar des 17:30 Sat 1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommentar des 17:30 Sat 1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner

    5. Februar 2025

    Geschehnisse, die nur schwer zu fassen sind. Deshalb gibt es dazu auch noch einen Kommentar unseres 17:30 Sat.1 live Chefredakteurs – Philipp Stelzner. In Windesheim hält ein ausreisepflichtiger Asylbewerber aus Afghanistan unseren Staat zum Narren. Bund, Land und Kommune versuchen, sich im Bürokratie-Dschungel gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Hilfslosigkeit der Behörden führt zu einer Gefahr für die Bürger und kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. Wenn dieser Skandal ein Einzelfall wäre, wäre es schlimm genug. Aber er ist nur die Spitze eines Eisbergs. Derzeit leben in Deutschland rund 220.000 Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind. Die allermeisten Versuche, sie abzuschieben, scheitern kläglich. Mal sind die betreffenden Personen nicht zu finden, mal fehlen Reisedokumente, mal weigern sich die Heimatländer, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Im vergangenen JAHR haben gerade einmal 18.400 ausreisepflichtige Migranten Deutschland verlassen. Wenn wir in diesem Tempo weiter machen, hätten wir das Problem in zwölf Jahren gelöst – wenn nicht jeden Monat rund 20.000 neue Asylbewerber ins Land strömen würden. Der traurige Höhepunkt dieser Asylpolitik in Zeitlupe fand im letzten August statt. Damals wurden 28 Straftäter nach Afghanistan ausgeflogen. Jeder mit 1000 Euro Handgeld ausgestattet. Das Flugzeug startete ganz zufällig kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Jetzt teilt das Bundesinnenministerium mit, es plane – halten Sie sich fest – einen zweiten Abschiebeflug nach Afghanistan. Ganz zufällig soll er kurz vor der Bundestagswahl stattfinden. Die rot-grüne Bundesregierung wird das ein wichtiges Zeichen nennen. Ich nenne das, was es ist: eine peinliche Symbolpolitik.

  • Wirtschaft klagt über fehlendes Vertrauen
    Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Wirtschaft klagt über fehlendes Vertrauen

    5. Februar 2025

    „Meine Damen und Herren, ich habe schlechte Nachrichten im Gepäck.“ – wenn eine Präsentation der Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz schon so beginnt, dann ist eines sicher: Die hiesige Wirtschaft leidet massiv. Am schlechtesten steht derzeit der Handel da. Den größten Abwärtstrend verzeichnet eine andere Branche. Nämlich die Baubranche. Der Dämpfer ist hier besonders groß. Trotz Sanierungsstau und Wohnungsmangel bleiben die Aufträge aus. Landesweit zeichnet sich auch in anderen Gewerken ein ähnliches Bild. Die Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz, kurz IHK, haben bei einer landesweiten Umfrage unter rund 1.000 Unternehmen festgestellt: Viele sind derzeit gehemmt, hier zu investieren. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz „Wir sind in einer vertieften Rezession. Das haben wir so seit 20 Jahren nicht gehabt.“ Grund für die schlechte Lage seien unter anderem der Inlandsabsatz und die hohen Arbeitskosten. Das größte Geschäftsrisiko sind nach Ansicht der IHK aber die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen wie die Bürokratie oder noch immer die Energiekosten. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz „Die Energiepreise sind weiterhin im Standortvergleich weltweit viel zu hoch. Faktor drei oder vier höher als beispielsweise in den USA. Und wir sehen halt ein leises Sterben der energieintensiven Industriezweige hier bei uns im Land. Und wenn da in den nächsten zwei Jahren nicht eine deutlich bessere Perspektive kommt, dann schließen Betriebe, sterben auch Branchen.“ Hier müsse die Politik weiter dagegen steuern. Das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Deutschland werde ohnehin auf eine Probe gestellt. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz „Die rheinland-pfälzische Wirtschaft wünscht sich Klarheit und wünscht sich einen radikalen Schnitt in der Wirtschaftspolitik. Weg von der Detailregulierung, hin zu vernünftigen Rahmenbedingungen. Weniger ist mehr.“ Deshalb sein Appell an eine zukünftige Bundesregierung: Die Wirtschaft muss auf der Prioritätenliste ganz nach oben. Dabei helfen schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren oder wirtschaftlich umsetzbare Klimaschutzmaßnahmen. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz „Man kann, glaube ich, drauf setzen, dass eine neue […]

  • Landauer Tigerkatze erkundet Außengehege
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Landauer Tigerkatze erkundet Außengehege

    5. Februar 2025

    Die Sibirische Tiger-Dame Daria ist neu im Landauer Zoo. Sie kam Anfang des Jahres aus einem Zoo in Ungarn in die Pfalz. Bisher hatte die Großkatze in ihrer Eingewöhnungs-Phase nur Kontakt zu den Tierpflegern. Heute ist es dann endlich soweit. Daria präsentiert sich beim Erkunden ihres Außengeheges erstmals der Öffentlichkeit. Pfote für Pfote schreitet Tigerdame Daria durch ihr neues Zuhause und inspiziert alles ganz genau. Dass die sibirische Großkatze so wenig Scheu zeigt, überrascht Zoodirektor Jan-Ove Heckel, denn bisher ist sie eher schüchtern aufgetreten. Jan-Ove Heckel, Zoodirektor „Es ist ein ganz tolles Zeichen, dass die Tigerin gleich das Vertrauen gefasst hat, hier ihre neue Umgebung zu erkunden und was fast noch besser war, ist, dass sie nach ein paar Runden hier im Außengehege gleich auch wieder in ihr Innengehege mal geguckt hat. Das heißt, auch da hat sie das Vertrauen, dass das eine sichere Umgebung für sie ist.“ Eigentlich sollte Daria das 7.000 Quadratmeter große Gehege gemeinsam mit ihrer Schwester beziehen. Doch das Tier verletzte sich bei den Vorbereitungen zur Verladung und war nicht transportfähig. In Landau hofft man aber, dass die zweite Tigerin in den nächsten Wochen nachkommen kann. Obwohl beide Teil eines Arterhaltungsprogramms sind, sollen sie in Landau nicht für die Zucht eingesetzt werden. Jan-Ove Heckel, Zoodirektor „Wir nutzen durch die tolle Arbeit unserer Zooschule auch im Rahmen von Führungen diese Tiger als Botschafter ihrer in der Natur wirklich stark gefährdeten Verwandten und das ist eben ein ganz wichtiger Beitrag, den wir da auch leisten wollen. Aufmerksamkeit auf die schwierige Situation dieser Tiere im natürlichen Lebensraum auch zu lenken.“ Sibirische Tiger kommen in Freiheit im Grenzgebiet zwischen China, Nordkorea und Russland vor. Durch den stetigen Verlust ihres Lebensraums, aber auch durch gezielte Jagd, ist die Art stark bedroht. Heute gebe es schätzungsweise nur noch circa 5500 Tiere in […]

  • Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Sebastian Münzenmaier (AfD)
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundestagswahl 2025: Zu Gast im Studio: Sebastian Münzenmaier (AfD)

    4. Februar 2025

    In nicht mal mehr drei Wochen wird ein deutscher Bundestag gewählt. Sie wählen ihn und wir geben Ihnen hier in 17:30 Sat.1 live Entscheidungshilfe. In den nächsten Tagen und Wochen begrüßen wir die Spitzenkandidaten aus Rheinland-Pfalz und Hessen. Markus Appelmann, Moderator: Und heute ist der AfD-Spitzenkandidat aus Rheinland Pfalz bei uns im Studio: Sebastian Münzenmaier. Ich grüße Sie. Sebastian Münzenmaier (AfD), Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz: Ich grüße Sie. Appelmann: Herr Münzenmaier, bevor wir ins Gespräch gehen, gehen wir mit Ihnen zunächst an den Wahlkampfstand, und zwar nach Eisenberg im Donnersberg Kreis. Sebastian Münzenmaier. 35 Jahre alt, geboren im hessischen Darmstadt, aufgewachsen in der Pfalz. Er hat Jura studiert und dann als Versicherungs- und Finanzanlagenfachman im Vertrieb gearbeitet. Seit 2013 ist Münzenmaier Mitglied der Alternative für Deutschland. Jetzt will er das erste Direktmandat für die AfD in Rheinland-Pfalz holen. Hier, im Wahlkreis Kaiserslautern. Ein Wahlkreis, der seit den 60er Jahren ausnahmslos von den Direktkandidaten der SPD gewonnen wird. Kein Selbstläufer also, aber Münzenmaier gibt sich kämpferisch: Sebastian Münzenmaier (AfD), Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz „Von mir aus könnte sowieso jede Woche Wahlkampf sein und jetzt ist es ja Gott sei Dank soweit. Die Ampel ist zerbrochen und der Zulauf ist unglaublich. Also Sie sehen es ja selbst, heute Morgen Infostand, plötzlich sind irgendwie 70 Leute da, informieren sich bei uns. Wir nehmen jeden Tag neue Mitglieder auf, sind im ganzen Land unterwegs. Es läuft Bombe und es wird ein richtig gutes Ergebnis.“ Münzenmaier hofft auf über 20 Prozent. Bei den Bürgern hier lösen er und seine Partei gemischte Gefühle aus. Andrea Bott „Der ist ein Mensch wie du und ich, sage ich jetzt mal zu Ihnen. Er ist nicht überheblich und man sich wirklich mit ihm unterhalten.“ Susanne „Ich sage nicht, dass ich alles richtig finde, was die Ampelparteien oder auch die CDU, also die etablierten […]

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