Hessen

  • Exground Filmfestival in Wiesbaden
    Hessen / Kultur

    Exground Filmfestival in Wiesbaden

    21. November 2024

    Das zehntägige Festival zeigt unabhängige Produktionen aus 49 Ländern, darunter einige Premieren und Oscar-Einreichungen. Wir haben mit „Gina“, einem weiblichen Drei-Generationen-Porträt, einen aussichtsreichen Film bereits gesehen. Filmausschnitt „Gina“ Ein Schicksal, mit dem sich die neunjährige Gina nicht abfinden will. Ständig kommt das Jugendamt und droht, ihrer Mutter Gitte die Kinder wegzunehmen. Die ist hochschwanger, heillos überfordert und suchtkrank. Eine Kindheit, geprägt von Armut und Verwahrlosung. Filmausschnitt „Gina“ Eine harte Realität, erzählt aus der Sicht eines Kindes. Das lässt an diesem Abend keinen Zuschauer kalt. Monika Kiss „Es hat mich einfach ganz doll getroffen, eigentlich. Wie das Mädchen auch diese Verlassenheit rübergebracht hat und diese Sehnsucht nach Normalität.“ Leila Haas „Ich habe zum Teil auch Kinder erlebt aus so ‘nem Milieu. Ich hab Theaterworkshops gemacht mit denen und wenn die am dritten Tag immer noch dasselbe T-Shirt anhatten oder auch so ein bisschen gemüffelt haben, da hab ich jetzt dran gedacht und das hat mich sehr traurig gemacht.“ Günter Huhle „Wir haben in Wiesbaden ja auch eine sehr hohe Armut, Kindesarmut oder Altersarmut, von daher glaube ich, müssen wir an der Stelle schon mal ein bisschen genauer hinschauen, ja.“ Die Brücke schlagen, zum Publikum und zu einer oft übersehenen Alltagsrealität, dafür ist Ulrike Kofler extra aus Wien angereist. Die österreichische Filmemacherin ist selbst Mutter eines Pflegekinds. Ulrike Kofler, Regisseurin und Drehbuchautorin „Gina“ „Was ich mir wünsche, ist, dass man diese Menschen, die eben nicht auf die gute Seite des Lebens gefallen sind, nicht verurteilt, sondern eher die Augen aufmacht, sich selbst vielleicht auch fragt, was kann man selbst machen, wie kann man behilflich sein. Und dann möchte ich schon zeigen, dass es auf jeden Fall Wege aus diesem Schicksalsrad gibt.“ Schon zum 37. Mal zeigt das exground filmfest in Wiesbaden Produktionen aus aller Welt. Aus über 2000 Einreichungen haben Andrea Wink […]

  • Weiter Diskussion um Kanzlerkandidaten der SPD
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Weiter Diskussion um Kanzlerkandidaten der SPD

    20. November 2024

    „Für DEN klebe ich keine Plakate“ – Gemeint ist Bundeskanzler Olaf Scholz. Gesagt hat das ein rheinland-pfälzischer Kommunalpolitiker mit dem wir gleich sprechen. Fakt ist: Auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene mehren sich die Stimmen gegen Olaf Scholz als erneuten Kanzlerkandidaten der SPD bei der Bundestagswahl in knapp 100 Tagen. Und nach der gestrigen Schaltkonferenz der SPD-Führung in Berlin ist klar, dass nichts klar ist. Wer soll die SPD in den Bundestagswahlkampf führen? Verteidigungsminister Boris Pistorius – sagt die SPD im hessischen Neu-Anspach. Und damit ist sie nicht allein. Bundeskanzler Olaf Scholz oder Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius? Dass die SPD die Frage des Kanzlerkandidaten noch immer nicht beantwortet hat, sorgt nicht nur in Berlin für Unruhe. Bereits mehrere Ortverbände haben Brandbriefe an den SPD-Bundesvorstand geschickt. So hält die SPD im hessischen Steinbach den „Austausch des Kanzlerkandidaten“ für dringend notwendig. Ihre Parteikollegen im hessischen Neu-Anspach fordern heute „den Weg für Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten zu ebnen.“ Auch für die SPD im rheinland-pfälzischen Maifeld ist die Lage eindeutig. Maximilian Mumm (SPD), Bürgermeister Verbandsgemeinde Maifeld „Wir haben zwei mögliche Kandidaten. Der eine ist der beliebteste Politiker in Deutschland und der zweite ist der unbeliebteste Politiker in Deutschland. Von daher ist die Frage relativ leicht und deutlich zu beantworten.“ Olaf Scholz selbst sieht hingegen keinen Anlass für Zweifel. Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, am 19.11.2024 „Ich kann mich über die Unterstützung und den Support der Parteiführung nicht beklagen. Da haben alle sich sehr klar zu geäußert.“ Doch bislang hat der SPD-Bundesvorstand Olaf Scholz nicht offiziell nominiert. Und Boris Pistorius hat – angesprochen auf eine mögliche Kanzlerkandidatur – noch vorgestern Abend mitgeteilt, in der Politik solle man nie irgendetwas ausschließen. Der SPD-Fraktionschef im hessischen Landtag gibt heute kein klares Bekenntnis für Scholz ab. Die SPD sei eine diskussionsfreudige Partei. Tobias Eckert (SPD), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Das ist auch […]

  • Debatte über Reform des Kommunalrechts
    Hessen / Politik

    Debatte über Reform des Kommunalrechts

    20. November 2024

    Die Hessen können voraussichtlich im März 2026 ihre neuen Stadt- und Kommunalparlamente wählen. Die Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht, der das Kommunalrecht deutlich verändern soll. Seit zehn Jahren habe es keine so große Reform im Kommunalrecht gegeben, so der hessische Innenminister heute. Roman Poseck ist sichtlich stolz auf seinen Gesetzentwurf. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen „Wir wollen Abläufe beschleunigen. Wir wollen Abläufe in den Kommunen effizienter machen.“ Aber zuerst einmal: Worum geht es eigentlich genau? Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs sind: – Auszählverfahren der Wählerstimmen ändern und Ein-Personen-Fraktionen abschaffen: Gemeindegremien sollen nicht zu kleinteilig besetzt werden. – Digitale Sitzungsformate: Gemeindesitzungen sollen auch online abgehalten werden können. – Beschränkung von Bürgerbegehren: Große Infrastrukturvorhaben sollen nicht mehr durch Bürgerbegehren verhindert werden können. – Mehr Geld für Bürgermeister und Landräte: ab der zweiten Wahlperiode nämlich acht Prozent. Vor allem zwei Punkte stoßen der Opposition sauer auf. Einmal das neue Auszählverfahren von Wählerstimmen und das Verbot von Ein-Personen-Fraktionen. Die FDP prangert an, dass die Regierung so Kleinstparteien aus den kommunalen Parlamenten heraushalten wolle. Moritz Promny (FDP), Landtagsabgeordneter Hessen „Das ist doch in Wirklichkeit ein Angriff auf unsere demokratischen Werte in diesem Land. Vielfalt in einer Demokratie bedeutet für uns Freie Demokraten auch die Anerkennung und Förderung der Vielfalt, der Meinung, der Interessen und der Weltanschauung der sozialen Gruppen innerhalb der gesamten Gesellschaft.“ Die Grünen legen nach und werfen der schwarz-roten Regierung vor, sich damit selbst Vorteile in den Kommunen verschaffen zu wollen. Christoph Sippel (Bündnis 90 / Die Grünen), Landtagsabgeordneter Hessen „Ich habe Ihnen auch noch eine Zahl mitgebracht, was die Änderungen des Sitzverteilungsverfahrens denn bei der letzten Kommunalwahl bedeutet hätte. In den Kreisen und kreisfreien Städten, ich habe nur die rausgesucht, hätten CDU und SPD unter dem Strich 40 Sitze mehr als aktuell. 40 Sitze. Mit diesem Gesetzentwurf stärken sie […]

  • Herbsttagung des Bundeskriminalamtes
    Hessen / Kriminalität

    Herbsttagung des Bundeskriminalamtes

    20. November 2024

    267 Milliarden Euro – so groß ist der Schaden von Cyberattacken – von Unternehmensangriffen in der digitalen Welt – im letzten Jahr. Noch einmal ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. Aber nicht nur Unternehmen, auch immer mehr Privatpersonen werden Opfer der Cyberattacken. Umstände, die auch die deutschen Strafverfolgungsbehörden wie das Bundeskriminalamt verunsichern. „Der sogenannte Enkeltrick ist eine der perfidesten Betrugsmaschen, der vorrangig ältere oder hilflose Menschen in die Falle lockt. Trickbetrüger ahmen mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz nahe Verwandte mit erschreckender Präzision nach, um unter Vorspiegelung falscher Tatsachen an deren Bargeld oder Wertsachen zu gelangen.“ Ein Informationsfilm über die Gefahren von KI. Der Clou: Auch der ganze Film ist ausschließlich mit Hilfe von künstlicher Intelligenz entstanden. Die Beamten des Bundeskriminalamts diskutieren heute in Wiesbaden auf ihrer Herbsttagung vor allem über die Gefahren und Chancen, die KI für die Strafverfolgung hat. BKA-Präsident Holger Münch fordert von der Politik vor allem mehr Befugnisse, um mit den Methoden der Straftäter mithalten zu können. Holger Münch, Präsident Bundeskriminalamt „Wir sind mitten drin in einer Zeitenwende der inneren Sicherheit. Die Bedrohungslage wird sich offensichtlich weiter zuspitzen und das erfordert ein Umdenken und Handeln. Das erfordert, die Kompetenzen mutiger zu regeln und Möglichkeiten zuzulassen. Und das gilt einmal mehr, angesichts der dynamischen Entwicklung von KI.“ Eine Kritik, die wohl auch an Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerichtet ist. Die entgegnet heute, dass vor allem die FDP in den letzten Jahren, Gesetzesvorhaben wie die Speicherung von IP-Adressen blockiert habe. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin „In der analogen Welt hat die Polizei Zugriff auf die Melderegister. Im digitalen Raum ist das ohne IP-Adress-Speicherung nicht der Fall und ich will das noch einmal betonen: für mich unbegreiflich. Trotzdem war es in dieser Wahlperiode vor allem wegen eines Koalitionspartners leider nicht möglich eine Einigung auf nötige Verbesserungen zu erzielen. Verbesserungen, die sogar […]

  • Händler blicken auf das anstehende Weihnachtsgeschäft
    Hessen / Wirtschaft

    Händler blicken auf das anstehende Weihnachtsgeschäft

    20. November 2024

    Ab nächster Woche heißt es wieder: Schnäppchen sichern, was das Zeug hält. Denn rund um den Black Friday gibt es wieder viele Sonderangebote. Die Händler hoffen, dass dann endlich der Knoten platzt und das Geschäft so richtig losgeht, denn bisher liegt der Umsatz ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres. Heute hat der hessische Handelsverband eine erste Prognose für das bevorstehende Weihnachtsgeschäft gewagt. Die Innenstädte sind schon festlich geschmückt. Die Fußgängerzonen sind voll. Und auch die Läden sind vorbereitet.  Beste Voraussetzungen für ein gutes Weihnachtsgeschäft. So sieht das auch der Handelsverband Hessen. Er rechnet mit einem Gesamterlös von 11,3 Milliarden Euro im November und Dezember. Das wären 1,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Durch die krisenreichen vergangenen Jahre hat die Kaufkraft der Deutschen allerdings abgenommen. Jochen Ruths, Präsident Handelsverband Hessen „Das ist einerseits natürlich etwas auf ein verändertes Konsumverhalten zurückzuführen. Es gibt aber eben auch das Problem, dass sehr viel gespart wird. Der deutsche Bundesbürger ist doch sehr verunsichert, was die Altersarmut betrifft und hat Angst und legt dann einfach auch mehr zur Seite, als er vielleicht eigentlich müsste und das hemmt natürlich den Konsum.“ Ist das wirklich so? Wir haben in der Frankfurter Fußgängerzone nachgefragt. Johann Brdar „Wir schenken uns schon seit einigen Jahren nichts mehr – die Erwachsenen. Für die Kinder natürlich schenken was die Kinder sich wünschen.“ Maurizio Rosini „An Weihnachten vergisst man alle guten Vorsätze mit Geld und dann schlägt man halt zu.“ Gudrun Melzer „Tatsächlich ist es bei mir so, dass ich schon immer ganz viel selber mache. Also Geschenke selber bastele, selber nähe, und das ist natürlich auch immer noch mehr im Fokus vor dem aktuellen Hintergrund wenn alles teurer wird.“ Konkurrenz machen den hessischen Händlern auch chinesische Onlineshop, die mit Dumping-Preisen locken. Der Verband fordert deshalb ein konsequenteres Umsetzen von EU-Recht um einen fairen […]

  • Bodycams für Zugpersonal
    Hessen / Kriminalität

    Bodycams für Zugpersonal

    20. November 2024

    Zur Weihnachtszeit werden nicht nur die Fußgängerzonen voll, sondern auch Busse und Bahnen – mit vielen negativen Folgen für die Zugbegleiter. Beleidigungen, Drohungen, körperliche Gewalt gehören immer öfter zur Tagesordnung. Die Deutsche Bahn ist alarmiert und greift zu Gegenmaßnahmen: Die ersten 50 Mitarbeiter im Regionalverkehr wurden nun mit sogenannten Bodycams ausgestattet. Wir sind bei einem Zugbegleiter mit Kamera an der Uniform in Frankfurt zugestiegen. „Guten Tag, die Fahrkarten bitte.“ Den Satz wird Sven Strecker an diesem Vormittag noch öfter sagen. Der Kundenbetreuer kontrolliert im Regionalexpress von Frankfurt nach Heidelberg die Fahrkarten. Mit dabei seine neue Assistentin, die Bodycam. Mit ihr fühlt sich Sven Strecker sicherer, denn auch er wurde schon öfter auf verschiedene Art angegangen. Sven Strecker, Kundenbetreuer DB Regio „Verbal natürlich, anspucken. Es gibt auch Fahrgäste, die sind einfach respektlos uns gegenüber. Die fragt man nach der Fahrkarte, dann sagen die: ‚Habe ich nicht.‘ Und wenn man dann nochmal nachfragt, dann sagen die: ‚Jetzt geh endlich weiter, sonst haue ich dir eine runter!’“ Ein Schild weist auf den möglichen Videoeinsatz hin. Die Bodycam filmt aber nicht die ganze Zeit, sondern nur im Ernstfall. Schritt 1: das Display einschalten, eine erste Warnung. Die Kamera zeichnet aber erst auf, wenn Sven Strecker den roten Knopf drückt. Das ist aber oft gar nicht nötig. Sven Strecker, Kundenbetreuer DB Regio „Wenn der Fahrgast sich selber sieht in der Bodycam im Display, dann sieht er, wie er reagiert. Wenn er erbost ist, das schreckt dann schon viele ab. Dass die dann sagen: ‚Okay, so kenne ich mich ja gar nicht.’“ Auf gespeichertes Material kann nur die Bundespolizei zugreifen. Den roten Knopf musste Sven Strecker bislang allerdings noch nicht drücken. Insgesamt jedoch werden Zugbegleiter immer öfter angegangen: In den vergangenen beiden Jahren gab es mit jeweils mehr als 3.000 Übergriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn […]

  • Justizminister Heinz gibt Regierungserklärung ab
    Hessen / Politik

    Justizminister Heinz gibt Regierungserklärung ab

    19. November 2024

    Die Zahl der Straftaten ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, Hessen fehlt es aber an Personal im Justizwesen. Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist in Gefahr – das weiß auch der hessische Justizminister. Er hat heute im Landtag seine erste Regierungserklärung abgegeben. Ein Punkt: mehr Personal bei den überlasteten Staatsanwaltschaften. Wo die Mitarbeiter aber auf die Schnelle herkommen sollen – diese Antwort blieb der Justizminister schuldig. Sie wachsen und wachsen. Aktenberge: noch aus Papier. Denn die hessische Justiz ist gerade erst dabei, auf die E-Akte umzusteigen. Die Staatsanwaltschaften sind frustriert, unzufrieden. Sie fordern mehr Personal. Seit Monaten schlagen sie Alarm und haben ihren Unmut in einem Brief an den hessischen Justizminister zum Ausdruck gebracht. Der reagiert heute Nachmittag in seiner ersten Regierungserklärung auf die Forderungen der Staatsanwaltschaften. Christian Heinz (CDU), Justizminister Hessen „Daher freue ich mich sehr, Ihnen heute mitteilen zu dürfen, dass die Landesregierung dem Landtag vorschlagen wird, im kommenden Landeshaushalt 50 neue Stellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bereitzustellen. Weitere 50 Stellen für die Staatsanwaltschaften, unter anderem für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger oder Sekretariatskräfte, werden wir aus anderen Bereichen der Justiz an die Staatsanwaltschaften überführen. Dies bedeutet unter dem Strich im Jahr 2025 für die Staatsanwaltschaften eine Stärkung um 100 Personen. Dies sind 100 Menschen mehr als bisher, die Kriminalität bekämpfen und den Rechtsstaat verteidigen.“ Mitte des Jahres gab es in Hessen mehr als 100.000 unerledigte Ermittlungsverfahren in der Justiz. Die Kriminalität ist gestiegen. Für die AfD sind die angekündigten Stellen der Regierung deshalb keinesfalls ausreichend. Patrik Schenk (AfD), Landtagsabgeordneter Hessen „Diese Zuwächse Herr Justizminister Heinz, sind allerding in Anbetracht der Steigerung an Neueingängen in 2022 und 23 und dem enormen Berg von Altverfahren nicht geeignet, das Problem zu lösen, sondern allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein.“ Ähnlich sehen das alle Oppositionsparteien, auch die FDP. Marion Schardt-Sauer (FDP), […]

  • Kampf gegen Afrikanische Schweinepest
    Hessen / Wirtschaft

    Kampf gegen Afrikanische Schweinepest

    19. November 2024

    Der Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest in Hessen, ungefährlich für Menschen, aber tödlich für die Tiere. Dieser Kampf ist teuer und könnte noch Monate andauern. Und deshalb sorgen sich die hessischen Landwirte weiter um ihre Zukunft. So auch ein Schweinezüchter aus Otzberg in der Nähe von Darmstadt. Der Betrieb von Peter Seeger verkauft pro Jahr etwa 9.000 Schweine und befindet sich in der sogenannten Sperrzone 2, die als Maßnahme gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest eingeführt wurde. Seitdem unterliegt der Schweinehalter strengen Auflagen. Peter Seeger, Schweinehalter „Unsere Schweine in Zone 2 werden in Deutschland nur von einem Schlachthof abgenommen und der sitzt leider Gottes in Schleswig-Holstein in Kellinghusen. Und das ist halt ein riesiger Kostenfaktor die Tiere da hinzutransportieren. Der Aufwand mit Veterinärkontrollen, mit Blutproben ziehen ist immens. Und wir verlieren momentan am Schwein ca. 25 Euro. Das können wir auf Dauer nicht tragen. Wir müssen Löhne bezahlen, wir selber müssen von irgendwas leben.“ Bis August nächsten Jahres werden die Verluste noch von der Ertragsausfallversicherung des Betriebes aufgefangen – dann läuft diese aber aus und ein anhaltendes Minus würde den Schweinehalter schnell finanziell in die Knie zwingen. Peter Seeger, Schweinehalter „Jetzt geht es bei uns um die wirtschaftliche Existenz. Wir können hier nur weiterhin Schweine halten, wenn wir hier in der Region, vor Ort Schlachthöfe haben, die unsere Schweine schlachten dürfen und wollen. Das ist einmal Sache der Veterinärseite. Die Veterinäre in den Landkreisen müssen das zulassen in den Landkreisen, dass die Schweine regional geschlachtet werden. Aber auch die Abnehmer müssen bereit sein, die Tiere, auch wenn sie damit vielleicht etwas mehr Aufwand damit haben, hier für die Region auch zu verwerten.“ Um die Afrikanische Schweinepest einzudämmen, hat das Hessische Landwirtschaftsministerium diese Woche eine Kampagne gestartet. Unter anderem sollen Plakate an Autobahnparklätzen die Bürger informieren und zur Mithilfe animieren. Denn […]

  • Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden

    18. November 2024

    Am Wochenende hat ganz Deutschland nach Wiesbaden geblickt. Dort haben die Grünen auf ihrem Bundesparteitag Robert Habeck zu ihrem Kanzlerkandidaten gekürt. Bei der Bundestagswahl im Februar wird er also voraussichtlich gegen Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD und den CDU-Kandidaten Friedrich Merz antreten – und die Grünen – so die Hoffnung auf dem Parteitag – wieder in die Erfolgsspur führen. Er ist der Mann, der die Grünen in den Wahlkampf führt. Mehr als 96 Prozent der Delegierten wählen Robert Habeck zum Spitzenkandidaten für die anstehende Bundestagswahl. Seine Schwerpunkte: Gleichberechtigung, soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und eine funktionierende Wirtschaft. Seine Strategie: Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), Spitzenkandidat Bundestagswahl 2025 „Dass wir die Dinge so benennen, wie sie sind. Dass wir die Wirklichkeit nicht beschönigen, dass wir den Menschen in Deutschland die Wahrheit zumuten, aber nicht mit einer Haltung des Kopf-in-den-Sand-Steckens, des Wegduckens, des Defätismus, des Schlechtredens und des Scheiterns, sondern mit einer Verliebtheit ins Gelingen.“ Breite Unterstützung aus dem Plenum, auch aus Rheinland-Pfalz und Hessen. Kathrin Anders (Bündnis 90 / Die Grünen), Landesvorsitzende Hessen „Aus unserer Sicht ist er der beste Mann für diesen Wahlkampf. Zwischen Merz und zwischen Scholz ist so viel Platz für einen Mann, der zuhört, für einen Mann, der empathisch den Menschen gegenüber ist.“ Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende Landtag Rheinland-Pfalz „Die Dinge zusammenzuführen, Klimaschutz und Wirtschaft miteinander zu denken, die Gesellschaft zusammenzuhalten, dafür ist er wirklich der richtige Kandidat.“ So geschlossen seine Partei hinter ihm steht, so kritisch wird er außerhalb der eigenen Reihen gesehen. Als amtierender Bundeswirtschaftsminister ist er Teil der gescheiterten Ampelregierung und muss sich Fehler bei missglückten Projekten wie dem Heizungsgesetz ankreiden lassen. Zur Wahrheit gehört aber auch: In den vergangenen Jahren gab es außergewöhnlich viele große Herausforderungen auf nationaler und internationaler Ebene. Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), […]

  • Kommentar von 17:30-Chefredakteur Philipp Stelzner
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommentar von 17:30-Chefredakteur Philipp Stelzner

    18. November 2024

    Die Grünen hoffen auf eine Aufholjagd mit ihrem Kanzlerkandidaten Robert Habeck, doch es gibt auch Menschen, die hoffen auf genau das Gegenteil. Nicht zuletzt die Wirtschaft zeigte sich mehr als unzufrieden. Dazu folgt jetzt ein Kommentar unseres 17:30 Sat.1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner. Robert Habeck will als einfühlsamer Erklärer, als nachdenkliche Stimme der Vernunft die politische Mitte erobern. Aber der grüne Kanzlerkandidat steht vor einem schwierigen Wahlkampf. Denn seine Bilanz als Bundeswirtschaftsminister ist katastrophal. Sein Versuch, die deutsche Volkswirtschaft durch staatliche Geldgeschenke in einen ökologischen Musterschüler zu verwandeln, ist gründlich misslungen. Sein verkorkstes Heizungsgesetz hat Millionen Hauseigentümer verunsichert. Die meisten Autokäufer lehnen Elektrofahrzeuge ab. Seinen Investitionsfonds auf Pump konnte er nicht durchsetzen. Auf das versprochene „grüne Wirtschaftswunder“ warten wir bis heute vergeblich. Die Wirtschaftsweisen haben Habeck gerade ein miserables Zeugnis ausgestellt: Danach schrumpft die Wirtschaft in Deutschland das zweite Jahr in Folge – während sie in anderen großen EU-Staaten wächst. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sinkt. Wegen hoher Energiekosten, teurer Umweltauflagen und nervender Bürokratie investieren immer mehr Unternehmen ihr Geld lieber im Ausland. Robert Habeck hat als Bundesminister keine Wirtschaftskompetenz nachweisen können. Und beim Parteitag in Wiesbaden machte er klar, dass er seine Strategie nicht ändern will: Um die Konjunktur anzukurbeln, setzt er weiter auf höhere Steuern, Staatshilfen und Schulden. Nach den aktuellen Umfragen hat Habeck keine realistische Chance, Bundeskanzler zu werden. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist das eine gute Nachricht.

  • Mahnmal für Missbrauchsopfer an der Odenwaldschule
    Hessen / Kriminalität

    Mahnmal für Missbrauchsopfer an der Odenwaldschule

    18. November 2024

    Die Odenwaldschule galt über Jahrzehnte als Leuchtturm der Reformpädagogik – ein Vorzeige-Internat. Doch heute steht die Odenwaldschule hauptsächlich für jahrelangen, flächendeckenden Missbrauch von Schülern. Die Täter: Ihre Lehrer, mit denen sie in einer Art Familienverbund zusammenlebten. Seit fast zehn Jahren ist die Schule geschlossen. Doch die Geschehnisse sollen nicht in Vergessenheit geraten. Heute wurde vor Ort ein Mahnmal zum Gedenken an die Opfer eingeweiht. Idyllischer als hier in Ober-Hambach bei Heppenheim kann eine Schule kaum liegen. Doch diese Idylle, sie war jahrelang trügerisch. Das weiß auch Adrian Koerfer. Der mittlerweile 69-Jährige war von 1968 bis 1975 Schüler hier im Internat. Auch er wurde hier sexuell missbraucht. Seit heute erinnert dieses Mahnmal an die vielen Missbrauchsopfer dieser Schule. Entworfen hat es Adrian Koerfer selbst. Ein Symbol für ein geschlossenes System.. Adrian Koerfer, Missbrauchsopfer „Und alle System, die sich mit Missbrauch beschäftigen, sind geschlossene Systeme. Sei das in der katholischen Kirche oder in der evangelischen, sei es im Sportverein oder in Familien. Es sind alles geschlossene Systeme. So war das hier an der Odenwaldschule auch. Und das Mahnmal besteht auch aus drei übergroßen Türblättern an deren oberen Ende sich übergroße Türgriffe befinden, die aber unerreichbar sind für alle.“ Es gibt also kein Entkommen, für niemanden. Jahrelang hat Adrian Koerfer für dieses Mahnmal gekämpft. Ende der 90er Jahre kommen erste Missbrauchsvorwürfe gegen einen Lehrer der Odenwaldschule auf. Lange passiert nichts. Erst 2010 setzt eine öffentliche Diskussion und Aufarbeitung ein. Auch Adrian Koerfer geht an die Öffentlichkeit. Doch die Aufarbeitung läuft schleppend. Immer wieder wird die Schulleitung ausgetauscht. 2014 gerät die Schule erneut in die Schlagzeilen. Gegen einen Lehrer wird wegen Besitzes von Kinderpornographie ermittelt. Ein Jahr später muss die Schule Insolvenz anmelden. Zu stark sind die Schülerzahlen gesunken. Der Schulbetrieb wird eingestellt. Ob Jugendämter oder Schulaufsicht – es waren auch die Behörden, die […]

  • Nach 1000 Tagen Krieg – weiter Solidarität mit der Ukraine
    Gesellschaft / Hessen

    Nach 1000 Tagen Krieg – weiter Solidarität mit der Ukraine

    18. November 2024

    Nur knapp 1.600 Kilometer Luftlinie sind es von Wiesbaden, der hessischen Landeshauptstadt, bis in die der Ukraine – nach Kiew. In einer Nacht vor tausend Tagen, marschierten auf Putins Befehl russische Truppen in die Ukraine ein. Gestern hagelte es wieder heftige Luftangriffe auf die Energiesysteme. Inzwischen hat man sich an die Meldungen über Angriffen gewöhnt. Für die zermürbten Menschen in der Ukraine ist der Krieg – so hart es auch klingt – irgendwie Alltag geworden. Umso wichtiger ist es, sie nicht zu vergessen! Dafür setzen sich weiterhin viele ehrenamtliche Helfer hierzulande ein, wie zum Beispiel im nord-hessischen Gudensberg. Von dort aus gingen bereits über 60 Hilfs-Transporte in die ukrainische Partnerstadt. Windeln, Spielzeug, Möbel, bereits zum 65. Mal packen sie hier in Gudensberg an oder besser: alles zusammen. Hilfsgüter für die Partnergemeinde Schtschyrez. Dass die dort wirklich gebraucht werden, haben die Helfer selbst gesehen. Romanus Baldermann, Gudensberger Partnerschaftsverein „Von der Thermowäsche zum OP-Tisch, wir haben komplette Krankenhäuser schon rübergefahren, was wir hier aufgeladen haben, haben wir dort im Einsatz gesehen und wir haben uns natürlich enorm gefreut, das wiederzusehen.“ Jeden Monat geht momentan ein 40-Tonner von Gudensberg nach Schtschyrez. Die 61 Mitglieder des Partnerschaftsvereins haben kurz nach dem russischen Angriff mit den Hilfstransporten begonnen. Beide Städte waren bereits vor dem Krieg eng verbunden – es gab Besuche, gemeinsame Feste und nun – die Hilfe für Freunde in Not. Romanus Baldermann, Gudensberger Partnerschaftsverein „Besonders berührt hat uns da drüben das Marsfeld, was wir gesehen haben und zwar ist das neben dem Friedhof ein Feld, wo die gefallenen Soldatinnen und Soldaten beigesetzt werden. Das ist das, was uns ganz enorm beschäftigt bis heute, wir sind dort mit Gänsehaut durchgegangen, das war enorm, was wir da gesehen haben.“ In Videokonferenzen besprechen die Nord-Hessen mit den West-Ukrainern, was wo gebraucht wird. Wegen des geltenden Kriegsrechts […]

  • Chefvolkswirt der Commerzbank zu Wirtschaftsaussichten 2025
    Hessen / Wirtschaft

    Chefvolkswirt der Commerzbank zu Wirtschaftsaussichten 2025

    15. November 2024

    Der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, erwartet für das kommende Jahr nur ein sehr schwaches Wirtschaftswachstum in Deutschland. Nach dem Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr, prognostiziert die Commerzbank ein Wachstum von gerade einmal 0,2 Prozent. 2026 soll das Bruttoinlandsprodukt dann deutlicher – um rund 1 Prozent – zulegen. Sieht die Wirtschaft also endlich Licht am Ende des Tunnels? Michael Heide hat bei Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer nachgefragt. Michael Heide, Reporter: Herr Krämer, die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung. Seit Jahren sind die Zahlen eher rückläufig, als dass es mal nach oben gehen würde, und auch für das kommenden Jahr kommende Jahr haben die Wirtschaftswaisen wieder nur ein Miniwachstum von 0,4 % prognostiziert. Woran liegt das? Warum kommt die deutsche Wirtschaft nicht in Schwung? Jörg Krämer, Chefvolkswirt Commerzbank: Ja, da gibt es mehrere Ursachen. Eine natürlich: Die Europäische Zentralbank musste ja wegen der hohen Inflation die Zinsen anheben. Das belastet die Bauwirtschaft, das ist klar. Auf der anderen Seite China. Das läuft nicht mehr so richtig für die Exportindustrie. Also ein wichtiger Absatzmarkt, wo sie Probleme bekommt. Das andere ist natürlich auch, dass die Standortbedingungen in Deutschland seit den Merkeljahren erodieren. Krämer: Die Unternehmen leiden unter zu hohen Steuern, unter zu teurer Energie, unter Bürokratie, unter schlechten Straßen, Schienen etc. Und deshalb: Viele Unternehmen sind frustriert. Und was Investitionen anbelangt, da gehen Sie lieber im Ausland, als das hier zu machen. Also es sind Dinge, die können wir nicht ändern – mit Blick auf China, aber es sind auch viele, viele eigene Hausarbeiten, die wir erledigen müssen, damit das besser wird. Heide: Kann es denn besser werden? Wie blicken Sie denn auf das Jahr 2025? Gibt es auch Grund für Optimismus? Krämer: Natürlich könnte es besser werden, das ist klar. Wir wissen nur noch nicht, wie die Bundestagswahl ausgeht. Was wir […]

  • Windpark-Bau trotz Klagen
    Hessen / Natur

    Windpark-Bau trotz Klagen

    15. November 2024

    Ein millionenschweres Projekt mitten im Reinhardswald bei Kassel: Eine Windkraftanlage soll in Zukunft rund 75.000 Haushalte mit Strom versorgen. Doch der Bau der Windräder stockt seit Jahren: Es laufen Klagen am Verwaltungsgerichtshof. Und obwohl das Gericht das ganze Bauprojekt noch kippen könnte, haben die Bauarbeiten für den Windpark diese Woche Gestalt angenommen, Der sagenumwobene Reinhardswald. Schon die Brüder Grimm holten sich hier für ihre Märchen Inspiration. Doch allzu märchenhaft geht es hier momentan nicht zu. Zwischen den Bäumen wird gebaut: 18 Windräder sollen entstehen. Oliver Penner vom Verein Pro Märchenland hat dafür kein Verständnis. Oliver Penner, Pro Märchenland e.V. „Das ist Hessen größtes zusammenhängendes Waldgebiet und da ist es keine gute Idee, dort Windkraftanlagen – und dann 18 Stück – massiv reinzubauen.“ Durch den Bau der rund 240 Meter hohen Windräder würden Teile des Waldes versiegelt. Eine seiner Befürchtungen: Regen könnte dadurch schlechter in den Boden einsickern. Oliver Penner, Pro Märchenland e.V. „Es sind ja mehrere Faktoren. Man hat zum einen ein Starkregenereignis, bei dem sehr viel Wasser ist, was wahrscheinlich auch schon schwierig ist für den Wald zu schlucken, aber wenn man jetzt Bäume, Blätter und so weiter hier hätte, würde es dann halt verteilt werden, prasselt langsamer unten auf die Erde.“ Erst vor drei Monaten ist es durch Starkregen zu Überschwemmungen im umliegenden Gottsbüren gekommen. 60 Häuser wurden beschädigt. Das Strom- und Telefonnetz war zwischenzeitlich ausgefallen. Der Projektleiter des Windparks verteidigt dennoch sein Bauvorhaben. Ralf Paschold, Projektleiter Windpark Reinhardswald GmbH „Dass man, wenn man sowas erlebt hat, Bedenken hat, das ist absolut nachvollziehbar. Das wird jeder nachempfinden können. Man kann diesen Menschen aber die Sorge nehmen, weil diese Flächen werden nicht dafür verantwortlich sein, dass diese Ereignisse auftreten, wie das, was wir in dieser Region so bitter erfahren haben mit diesem Unwetter in Gottsbüren. Wenn 170 Liter Regen […]

  • Hinter den Kulissen der Bahn-Fahrplanung
    Hessen / Verkehr

    Hinter den Kulissen der Bahn-Fahrplanung

    15. November 2024

    Seit Juli läuft eines der größten Sanierungsprojekte der Deutschen Bahn. Die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim wird momentan komplett überarbeitet. Deshalb müssen Züge umgeleitet werden, Pendler auf Ersatzverkehr ausweichen. Eine besondere Herausforderung für die Planer und Streckentüftler in der Netzleitzentrale der Bahn in Frankfurt. In diesen Raum läuft alles zusammen. In der Netzleitzentrale beobachten die Mitarbeiter sämtliche Züge, die aktuell unterwegs sind und sorgen dafür, dass sie möglichst planmäßig an ihren Zielen ankommen. Dieser Plan musste im Zuge der Vollsperrung der Riedbahn allerdings umgestellt werden. Dafür verantwortlich war unter anderem Alina Hoffmann. Alina Hoffmann, Leiterin Fahrplan Region Mitte „Ein Fahrplan erlebt das auch nicht jeden Tag, dass eben eine fünfmonatige Sperrung auf einer solchen Strecke kommt – zumindest haben wir das so bislang nicht oft erlebt. Das ist eine große Herausforderung. Denn auf der Riedbahn fahren am Tag circa 300 Züge und die müssen eben umgeplant werden. Von daher war das eine sehr große Herausforderung, aber wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis.“ Um Pendler, die auf die Riedbahn angewiesen sind, an ihr Ziel zu bringen, wird der Bahnverkehr entweder auf Busse verlagert oder über eine der beiden Parallelstrecken umgeleitet. Dazu mussten die Planer den Fahrplan auf diesen Strecken ausdünnen und den Güterverkehr großräumig umleiten. Und das funktioniert. Denn die Pünktlichkeit der Züge, hat sich durch den Ersatzverkehr kaum verändert. Tino Spring, Leiter der Netzleitzentrale „Die planerischen Grundlagen und die tägliche Abwicklung laufen zur Zeit ausgesprochen gut. Heißt also: Die Pünktlichkeit auf den aktuellen Umleitungsstrecken liegt ein klein wenig über dem Niveau im bundesweiten Schnitt.“ Die Züge sind also sogar etwas pünktlicher. Die Sanierungsarbeiten auf der Riedbahn gehen voran. Bis Mitte Dezember sollen die größten Bauarbeiten abgeschlossen sein. Doch das nächste Großprojekt steht bereits an. Denn die Bahn plant auch weitere stark frequentierte Strecken zu sanieren. Auch da muss ein […]

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