Gesellschaft

  • Pilotprojekt: Informatik in Förderschulen
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Pilotprojekt: Informatik in Förderschulen

    2. Oktober 2026

    Künstliche Intelligenz und digitale Welt – ab dem kommenden Schuljahr wird das in Hessen ein Pflichtfach. Rheinland-Pfalz ist ein Schuljahr später dran. Ab 2028 steht „Informatik“ auf dem Stundenplan. Einige Schulen testen das Fach schon jetzt – heute erstmals auch eine Förderschule in der Vulkaneifel. „Was war nochmal die Null und die Eins? Der Binärcode, genau. Dann komm mal her.“ Informatikunterricht am Hubertus-Rader-Förderzentrum in Gerolstein. Zwei Lehrkräfte bringen den Schülern spielerisch den Binärcode näher. Der Informatikunterricht hier an der Förderschule findet in dieser Form gerade zum ersten Mal statt: Tim Kellmann, Lehrer Hubertus-Rader-Förderzentrum „Die Schülerinnen und Schüler lernen hier das grundsätzliche Verständnis von Informatik. Wie sind Computer aufgebaut, wie sind Handys aufgebaut. Also so Sachen, die sie im Alltag eigentlich ständig brauchen.“ Der Informatikunterricht hier: Noch ein Pilotprojekt. In zwei Jahren wird dieser Unterricht aber für alle weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz zur Pflicht: Vier Stunden verteilt auf die Klassenstufen sieben bis zehn. Das Ziel: Digitale Teilhabe. Ute Eiling-Hütig (CDU), Bildungsministerin RLP „Digitale Teilhabe ist, dass wir das System verstehen, was Digitalisierung eigentlich ausmacht. (…) Warum funktioniert das? Warum erscheint am Bildschirm ein G, wenn ich auf die Tastatur drücke. Und das sind alles so Voraussetzungen, die hier beigebracht werden und wenn ich das binäre System verstanden habe und was man damit eigentlich alles machen kann, hat man wirklich grundlegende Dinge verstanden.“ Sanierte Klassenräume, digitale Tafeln: So modern wie hier sieht es nicht in allen Schulen in Rheinland-Pfalz aus. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD für eine 1:1 Ausstattung geeinigt. Jeder Schüler soll mit einem Laptop oder Tablet ausgestattet werden. Ute Eiling-Hütig (CDU), Bildungsministerin RLP „Das jetzt noch nicht in der Vollständigkeit ausgebaut, das ist vollkommen klar, aber wenn ich mich gerade noch zurückversetze in den Schulraum, wir haben die entsprechenden Boards. Das ist in vielen Schulen schon alles ausgestattet, viele sagen auch […]

  • Hochschulen aus Hessen und Rheinland-Pfalz jetzt "Exzellenzuniversitäten"
    Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Hochschulen aus Hessen und Rheinland-Pfalz jetzt „Exzellenzuniversitäten“

    2. Oktober 2026

    Exzellenzuniversität. Wer bekommt den Titel – und damit auch mehr Geld und hohes Ansehen? Seit wenigen Minuten steht fest: Auch Hochschulen aus Hessen und Rheinland-Pfalz dürfen sich künftig mit der begehrten Auszeichnung schmücken. Der Hochschulverbund der Unis Darmstadt, Frankfurt und Mainz hat abgeräumt. Die Freude im Rhein-Main-Gebiet ist riesig. Denn die Unis können in den kommenden sieben Jahren mit 22 Millionen Euro pro Jahr rechnen. Tanja Brühl, Präsidentin TU Darmstadt „Wir werden zusätzliche Mittel bekommen, die wir ehrlicherweise auch bitter brauchen, um neue Innovationen anzustoßen. Wir werden neue Kolleginnen und Kollegen gewinnen in diese Region, international Forschungsprojekte anfinanzieren und uns jetzt aufzustellen für die nächsten Wettbewerb in sieben Jahren.“ Timon Gremmels (SPD), Wissenschaftsminister Hessen „Das Rhein-Main-Gebiet hat heute eine Attraktion mehr. Und das bringt uns und die ganze Region in Zukunft voran. Hier wird Forschung auf Spitzenleistung auf tollem hohem Niveau gemacht und da können wir alle stolz drauf sein.“

  • Schwarzbuch listet Steuerverschwendung auf
    Gesellschaft / Hessen / Rheinland-Pfalz

    Schwarzbuch listet Steuerverschwendung auf

    1. Oktober 2026

    Wo versickert eigentlich unser Steuergeld? Eine Antwort gibt es jedes Jahr im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes. Darin sind so einige Fälle, bei denen man sich fragt. Musste das wirklich sein? Das Geld, es wächst bekanntlich nicht auf Bäumen. Auch nicht in Neu-Anspach. Dennoch wurden hier für gerade mal fünf neue Bäume 100.000 Euro ausgegeben. Der Großteil davon, etwa 80.000 Euro wurden vom Bund im Rahmen des Förderprogramms „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ finanziert. Der Haken: Das Förderprogramm schreibt eine besonders aufwendige und daher teure Neupflanzung der Bäume vor, um den Hochwasserschutz zu verbessern. Für den Bund der Steuerzahler ein klarer Fall für das diesjährige Schwarzbuch, da die Bäume nicht in einem stark versiegelten Stadtgebiet, sondern im Taunus eingepflanzt wurden. Joachim Papendick, Vorsitzender Bund der Steuerzahler Hessen „Wir fragen uns, ob das im Taunus so Sinn macht. In Großtstädten macht das mit Sicherheit Sinn. Im Taunus ist allerdings sehr viel Grün. Und da fallen diese Bäume aus unserer Sicht nicht besonders ins Gewicht. Und da sind aus unserer Sicht 20.000 Euro pro Baum schon eine ziemliche Hausnummer.“ Ein weiterer Fall: In Hadamar. Hier wurde eine kostspielige Toilettenanlage von einem „Stillen Örtchen“ zu einem „Zu stillen Örtchen“. Das WC-Häuschen soll nämlich nur während Veranstaltungen genutzt werden dürfen. Davon gibt es aber nur zwei pro Jahr. 4 Tage Kirmes, 2 Tage Weihnachtsmarkt. Aber um Fördermittel nicht verfallen zu lassen, ging hier plötzlich alles ganz schnell. Das Ergebnis: Kosten von rund 356.000 Euro. Für eine Toilette, die voraussichtlich nur an sechs Tagen im Jahr genutzt werden darf. Christina Lehr, Bund der Steuerzahler Hessen „Der Fall steht in unserem Kapitel ‚Fehlanreize durch Fördermittel‘ und so ist der auch zu bewerten. Man hätte einen Toilettencontainer mieten können, der für sechs Tage im Jahr ausreicht. Das hätte dann aber nur die Kommune zahlen müssen eben an den betreffenden Tagen und […]

  • Mehr Kamera-Überwachung in Wiesbaden
    Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Mehr Kamera-Überwachung in Wiesbaden

    30. September 2026

    Mehr Videoüberwachung gegen Kriminalität in Innenstädten – darauf setzen immer mehr Städte. Auch Wiesbaden verstärkt jetzt die Kontrollen an einem zentralen Brennpunkt: Seit heute sind dort drei mobile Kameraanlagen im Einsatz. Sie sollen vor allem Straftaten verhindern. Drei solcher 360-Grad-Kameras, montiert auf mobilen Anhängern, bis zu sechs Meter hoch – ab sofort haben sie den Luisenplatz in der Wiesbadener Innenstadt rund um die Uhr fest im Blick. Denn die Polizei registriert hier immer mehr Fälle von Körperverletzung, Diebstahl und Drogenkriminalität. 73 Straftaten allein im vergangenen Jahr. Viele Wiesbadener fühlen sich hier nicht mehr sicher. „Man wird oft angepöbelt, steht oft Müll rum. Viele müssen hier auch schlafen. Es ist einfach unangenehm, durchzugehen.“ Bernhard Haag „Es geht nicht nur um Alkoholiker, sondern auch Drogenhandel. Und das, finde ich, ist eine Sache, die bekämpft werden muss.“ Einen Kampf, den Stadt und Polizei nun gemeinsam ausweiten. Die mobilen Kameras sollen die Polizeipräsenz rund um den Luisenplatz verstärken. Bereits im vergangenen Jahr habe man damit positive Erfahrungen gemacht. Björn Gutzeit, Präsident Polizeipräsidium Westhessen „Man reduziert Tatgelegenheiten dadurch, dass Taten an diesem Platz dann so nicht mehr stattfinden können oder weniger stattfinden. Und dadurch werden wir mit Sicherheit, das ist der Effekt, den wir oft mit diesen Anlagen verbinden, einen Rückgang der Gesamtkriminalität in diesen Bereichen auch feststellen.“ Die Aufnahmen werden nur bei möglichen Straftaten gespeichert und ausgewertet, ansonsten automatisch wieder gelöscht. Die Anhänger, aktuell von verschiedenen Polizeipräsidien geliehen, könnten künftig durch eine stationäre, dauerhafte Videoüberwachung ersetzt werden. Gert-Uwe Mende (SPD), Oberbürgermeister Wiesbaden „Es ist eine Frage von Kosten und Nutzen. Das muss man gegeneinander abwägen. Und man kann diese Abwägung besser vornehmen, wenn man tatsächlich auf der Basis von Erkenntnissen argumentiert. Und diese Erkenntnisse werden uns die drei mobilen Videoschutzanlagen liefern.“ Die bleiben vorerst bis Ende November stehen. Bis dahin dürfte sich zeigen, ob […]

  • Weniger Engagement - die Jugend fehlt im Ehrenamt
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Weniger Engagement – die Jugend fehlt im Ehrenamt

    29. September 2026

    In Traben-Trabach an der Mosel hat die Arbeiterwohlfahrt ein eigenes Haus. Der Verein hat es vor einigen Jahren gekauft. Mitglieder gibt es dort genug – doch die Zukunft sieht trotzdem düster aus. Viele Ortsvereine in der Region mussten sich bereits auflösen, weil es keine Nachwuchs gibt. Ein Verlust für die Region, denn die Arbeiterwohlfahrt ist ein wichtiger Treffpunkt. Es ist ein typischer Freitagnachmittag. Nach Kaffee und Kuchen wird gesungen. Auch wenn die Seniorinnen aus Traben-Trarbach nicht jeden Ton treffen, haben sie einfach Spaß an der Gemeinschaft. Viele leben schon lange allein. Das gemeinsame Singen ist für sie das Highlight der Woche. Und das seit 70 Jahren bei der Arbeiterwohlfahrt. Brigitte Rosenfeld, Seniorin aus Traben-Trarbach „Und dann wird nachher entweder Bingo, oder es kommt jemand, der mit uns etwas macht. Gymnastik im Sitzen und Yoga und das gefällt mir und da kann man ein bisschen mit den Menschen reden, sitzt man daheim nicht so allein und deswegen komme ich hier jeden Freitag hin.“ Immer freitags hat ein Stockwerk tiefer der Modetreff geöffnet. Hier wird Secondhandkleidung angeboten. Seit 20 Jahren sammeln und verkaufen die ehrenamtlichen Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt Mode zum Schnäppchenpreis. Das ist eine wichtige Einnahmequelle für den Verein. Mareile kommt regelmäßig aus den Niederlanden, um sich bei der AWO einzukleiden. Mareile, Kundin aus den Niederlanden „Ja, herrlich. Ich gehe einmal im Monat oder so, oder wenn ich mal hier bin, dann gehe ich mal rein, guck alles durch. Man muss schon so ein bisschen stöbern und Zeit haben, nicht zu schnell sein. Man kauft nicht ein auf Größe, man kauft auf Form ein und deswegen finde ich immer was hier eigentlich, für wenig Geld.“ Wer wenig Geld hat, kauft im Modetreff bei der Arbeiterwohlfahrt. Das hat sich rumgesprochen. Ob putzen, waschen, sortieren, verkaufen. Die Ehrenamtler machen hier alles selbst. Angelika Schmidt & Gerda Knorrn-Belitz, Mitglieder […]

  • Science-Fiction-Treffen am Technik Museum
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz

    Science-Fiction-Treffen am Technik Museum

    28. September 2026

    Am Wochenende haben sich wieder tausende Nerds und Cosplayer im Technik Museum getroffen – verkleidet als ihre Lieblingscharaktere aus der Science-Fiction-Welt. Das Imperium rückt vor, um die Rebellion niederzustrecken. Der ewige Kampf zwischen Gut und Böse hat Speyer erreicht und findet seinen Höhepunkt in einem spektakulären Lichtschwertkampf. Star Wars macht den größten Teil auf dem alljährlichen Science-Fiction-Treffen im Technik Museum aus. Doch auch andere Franchises gibt es hier zu finden. Ob Avatar, DC Comics oder League of Legends – in den Kostümen der Cosplayer steckt jede Menge Arbeit. Selina (aus Flensburg) „In dem Kostüm stecken ungefähr 550 Stunden, alleine hier 250 ungefähr. Das hat auch noch LEDs drin. Und wie man das hinkriegt? Ganz viel ausprobieren und ganz viele Nervenzusammenbrüche.“ Max (aus Österreich) „In Endeffekt ist es ein Hobby von uns. Wir machen die Kostüme selbst, wir bemalen sie mit verschiedenen Farbeffekten und so weiter. Es ist ein Hobby.“ Marion (aus Gießen) „Wie diese Menschen oder diese Aliens da rumlaufen, das fasziniert mich einfach. Schon seit meiner Kindheit.“ Sarah (aus Gießen) „Also durch die Outfits ist man schon eher gleich im Gespräch und man lernt immer viele neue Leute kennen, wo dann auch langjährige Freundschaften entstehen können.“ „Imperator Palpatine“ (aus Würzburg) „Eigentlich wollen wir, dass sie schreiend weglaufen, aber leider kommen sie immer öfter her und wollen Fotos machen und solche Dinge. Mir unverständlich.“ Wer nicht auf der dunklen Seite der Macht steht, nutzt die Gelegenheit unter Antonov und Boeing für Fotos und Gespräche mit Gleichgesinnten. Die Exponate sorgen bei den Besuchern für die richtige Atmosphäre. Corinna Siegenthaler (Technik Museum Speyer) „Das Besondere bei uns ist natürlich die Location. Es gibt ganz viele Conventions in Messehallen oder in Messehotels. Es ist eigentlich so das Gängige: Chris Hotel oder Messehalle. Wir sind hier in einem Technikmuseum. Bei uns trifft Fiktion Realität. […]

  • Zum Ende der Freibadsaison: Hunde dürfen planschen
    Gesellschaft / Hessen

    Zum Ende der Freibadsaison: Hunde dürfen planschen

    28. September 2026

    Wenn wir am Wochenende auch noch einmal gut über 25 Grad hatten – die Freibadsaison neigt sich in Hessen und Rheinland-Pfalz langsam dem Ende zu. Das Freibad im Woogtal in Königstein ist ab heute geschlossen. Zum Saisonschluss gab es dort gestern aber noch ein ganz großes Highlight: der Badespaß für Fellnasen. Vier Pfoten, eine Mission: ab ins Wasser. Im hessischen Königstein war gestern Badespaß statt Gassigehen angesagt. Die kleine Coffee hat dabei offenbar ihren perfekten Badetag erwischt: Einmal im Becken, will sie gar nicht mehr heraus. Sarah Kleemeyer „Sie ist jetzt erst 10 Monate alt, das heißt auch das erste Mal, dass sie jetzt richtig tief schwimmen kann und nicht nur im Fluss oder so. Aber sie liebt es total wie man sieht.“ Auch bei Levin und Lotti ist die Aufregung groß. Hier steht der Spaß wortwörtlich im Gesicht geschrieben. Luke Winkelmann „Der ist aufgeregt, energetisiert, bellt manchmal und freut sich aufs Wasser.“ Johannes Neumann-Cosel „Wir gehen ja auch immer im Sommer gerne her, deswegen findet sie das auch super. Aber eigentlich mag sie auch die Bäche rund um im Taunus.“ Während einige Vierbeiner mutig ins Wasser springen und sofort ihre ersten Runden drehen, bleiben andere lieber erst mal vorsichtig am Beckenrand. Inge König „Also die Luna betrachtet das ganze ein bisschen aus der Ferne, aber es macht schon alleine Spaß, dem zuzugucken, dem Treiben.“ Und manchmal hilft auch ein kleiner Schubs oder Herrchen geht einfach mit ins Wasser. Der Badespaß kostet die Königsteiner einen Euro. Der Erlös geht an das Tierheim Hochtaunus. Auch die Bürgermeisterin ist mit ihrem Hund Coco dabei. Sie findet: weil das Hundeschwimmen auch in diesem Jahr wieder so gut ankommt, soll es künftig fester Bestandteil des Saisonabschlusses werden. Beatrice Schenk-Motzko (CDU), Bürgermeisterin Königstein „Das Hundeschwimmen findet am letzten Tag der Freibadsaison statt, weil wir natürlich jetzt natürlich keine […]

  • Spritpreise gehen durch die Decke
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Spritpreise gehen durch die Decke

    18. September 2026

    Nach Benzin ist jetzt auch Diesel so teuer wie nie zuvor. Die hohen Spritpreise setzen Autofahrer weiter unter Druck. Bundeskanzler Friedrich Merz hat diese Woche eine rasche Entlastung angekündigt – doch noch ist nicht ganz klar, wie. Während die SPD weiter von einer Übergewinnsteuer träumt, will die Union eher die Mehrwertsteuer senken. Heute Mittag um 12 Uhr an einer Mainzer Tankstelle: Der Liter Diesel 2,59, E10 2,43 und Super 2,49 Euro. Um die 20 Cent steigen hier die Spritpreise vom einen auf den nächsten Tag. Für die Mainzer Bürger unverständlich. Maria Silvestra „Fast unverschämt. Sagen wir mal so: Wir haben ein Auto. Das ist im Hof zugedeckt. Wir versuchen zu laufen oder mit dem Fahrrad so gut es geht. Was in Mainz im Moment immer noch nicht so ist, weil ich bin Rentnerin, mein Mann ist Rentner und das ist…Wenn man einmal tankt …“ Alvin Sachse „Wenn ich sehe, was die Konzerne da dran verdienen und was an Steuer pro Liter an den Staat geht, ist für mich unverständlich.“ Felix Tamm „Gerade ist ja kein Ende in Sicht. Das wird ja tendenziell immer nur teurer. Grade jetzt mit dem Fahrdienst muss man drauf achten, dass man nicht zu teuer tankt und es ist halt eigentlich immer nur steigend aktuell.“ Tobias Vogt „Warum kriegen wir erzählt, dass es an dem Krieg liegt, wenn es an den Steuern liegt?“ Eine Steuersenkung, eine Übergewinnsteuer oder ein Spritpreisdeckel. Vorschläge, die auf Bundesebene diskutiert werden. Wann genau was passiert, ist jedoch unklar. Der aktuelle Rohölpreis und der Euro-Dollar-Wechselkurs – zwei Faktoren, die die Spritpreise maßgeblich beeinflussen- könnten die aktuellen Preise jedenfalls nicht rechtfertigen, sagt Oliver Reidegeld vom ADAC. Oliver Reidegeld, ADAC Hessen: „Gerade wenn man sich die aktuellen Rohölpreise anguckt, die sind noch davon entfernt, ein Allzeithoch zu erreichen. Aber wir sind mittlerweile bei dem […]

  • Gespräch mit Tankstellenbetreiber aus Idar-Oberstein
    Gesellschaft / Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wirtschaft

    Gespräch mit Tankstellenbetreiber aus Idar-Oberstein

    18. September 2026

    Markus Appelmann spricht mit Sascha Spindler über die Spritpreise. Markus Appelmann, Moderator: Noch ist von Entlastung nichts zu spüren. Die Spritpreise sind auf einem Allzeithoch. Wir sprechen jetzt mit einem Rheinland-Pfälzer, der 17 Tankstellen betreibt. Sascha Spindler ist mir jetzt aus Ida Oberstein zugeschaltet. Guten Abend, Herr Spindler. Sascha Spindler, Tankstellenbetreiber: Einen wunderschönen guten Abend. Appelmann: Jetzt hört man aus der Politik, dass es zeitnah eine Entlastung geben soll. Die Union spricht von einer Senkung der Mehrwertsteuer., die SPD fordert eine Übergewinnsteuer. Was wäre aus Ihrer Sicht ein passendes Instrument, damit die Spritpreise endlich wieder runtergehen? Spindler: Also weder die Senkung der Mehrwertsteuer noch diese Übergewinnsteuer, denke ich, können dazu beitragen, dass das dauerhaft nach unten geht. Die Übergewinnsteuer halte ich für einen riesigen Unsinn, weil vom Bohrloch bis zur Zapfsäule haben die großen Mineralölgesellschaften die komplette Wertschöpfungskette. Und Sie glauben doch nicht, wenn das durch mehrere Länder geht, durch mehrere Gesellschaften, dass dann die Gewinnsteuer das Ganze so darstellt, dass in Deutschland da noch etwas übrig bleibt. Das werden die großen Konzerne schon wissen, wie sie das anders handhaben können. Die Konsequenz aus meiner Sicht wäre, dass in Deutschland, wenn die Übergewinnsteuer käme, dauerhaft die Kraftstoffpreise höher wären, um eventuellen anderen Dingen das Ganze auszugleichen, wenn dann ein Krieg kommt oder wenn irgendwelche Engpässe kämen, und das würde sich zusätzlich nachteilig für den deutschen Verbraucher auswirken. Die Senkung der Mehrwertsteuer, das ist eine andere Sache. Kann man für eine Zeit mal einführen, aber würde mehr durcheinanderbringen, wie das Ganze bewegen würde. Appelmann: Das ist also Ihre Position zur Mehrwertsteuersenkung und Übergewinnsteuer. Es gibt ja noch ein weiteres Rädchen, die CO2-Steuer. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat schon oft darüber gesprochen, den CO2-Preis auszusetzen. Was sagen Sie dazu? Spindler: Das halte ich für die absolut richtige Maßnahme. Die CO2-Besteuerung ist etwa […]

  • Corona-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag setzt Befragungen fort
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik

    Corona-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag setzt Befragungen fort

    18. September 2026

    Waren Lockdown, Masken- und Impfflicht während der Corona-Pandemie rechtens? Welche Fehler hat die Landesregierung bei ihrem Umgang mit der Pandemie gemacht? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich seit Anfang des Monats ein Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag. Beantragt hat diesen die AfD-Fraktion. Heute wurden prominente Zeugen gehört. Der Corona-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag hat Hendrik Streeck vorgeladen. Der Virologe war während der Pandemie Mitglied des Corona-Expertenrates der Bundesregierung und sitzt inzwischen selbst für die CDU im Bundestag. Vor dem Ausschuss fordert er heute, man müsse aus der Pandemie vor allem lernen, wie man es in Zukunft besser machen könne. Die Politik hätte sich beispielsweise viel zu sehr hinter den Einschätzungen der Virologen versteckt. Hendrik Streeck, war Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung „Es wäre der richtige Weg, dass wir ein Expertengremium von Anfang an haben, mit sehr interdisziplinärer Besetzung, die auch diese ganzen Facetten aufzeigt. Weil es kann sein, dass zwei Wahrheiten richtig sind, dass der Virologe sagt: ‚Schulschließung ist der richtige Weg‘ und der Kinderpsychologe sagt: ‚Nein es ist genau der falsche Weg‘. Und diese Abwägung muss die Politik treffen.“ Die AfD verspricht sich von dem Ausschuss vor allem Bestätigung in ihrer Ansicht, dass die Landes- und Bundesregierung in der Pandemie versagt hätten. Volker Richter (AfD), Obmann im Untersuchungsausschuss „Weil da halt Zwangsmaßnahmen und Bürgerrechtseinschränkungen waren, die wirklich sehr drastisch waren und viele Menschen betroffen haben. Wir kommen ja später noch zu den Impfungen und solchen Dingen und zu Leuten, die ihren Job verloren haben, zu Menschen, die als Schwurbler bezeichnet worden sind. Und ich glaube, die haben ein Recht auf Aufklärung.“ Heute ging es auch um die damalige hessische Regelung zu Ausgangssperren, die der Experte aus heutiger Sicht kritisch bewertet. Hendrik Streeck, war Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung „Von 26 Kreisen waren ungefähr die Hälfte geschlossen. Es wurde jetzt aufgearbeitet, […]

  • Hessischer Friedenspreis wird verliehen
    Gesellschaft / Hessen

    Hessischer Friedenspreis wird verliehen

    18. September 2026

    Um große Weltpolitik geht es heute im Hessischen Landtag. Der armenische Premierminister Nikol Pashinyan ist dort heute mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet worden. Er erhält den Preis für seinen Einsatz für Demokratie und für seinen Beitrag zur friedlichen Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit Armeniens Nachbarland Aserbaidschan. Hoher Besuch heute im Wiesbadener Landtag: Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan lässt es sich nicht nehmen, den Hessischen Friedenspreis persönlich entgegenzunehmen – vielleicht auch, weil sein Land seit seinem Amtsantritt vor acht Jahren verstärkt die Nähe zur Europäischen Union sucht. Doch das ist hier heute nur ein Randaspekt: Gewürdigt wird Premier Paschinjan vor allem für den Friedensvertrag mit Aserbaidschan, der erstmals seit vielen Jahren etwas Ruhe in die zwischen beiden Staaten heftig umkämpfte Grenzregion Berg-Karabach gebracht hat. Nikol Paschinjan, Premierminister Armenien „Zunächst einmal glaube ich, der Frieden ist nicht nur eine Leistung Armeniens. Es ist ein gemeinsamer Erfolg von Armenien und Aserbaidschan. Die Menschen beider Völker haben viel dazu beigetragen. Deshalb hat Aserbaidschans Präsident Aliyev den Preis eigentlich genauso verdient. Und auch US-Präsident Donald Trump hatte erheblichen Anteil daran, den Konflikt mit Aserbaidschan zu lösen.“ Immer wieder hatte es in den vergangenen Jahrzehnten kriegerische Auseinandersetzungen in Bergkarabach gegeben. Völkerrechtlich gehört die Region zu Aserbaidschan, sie wurde aber lange hauptsächlich von Armeniern bewohnt. Nach dem Friedensvertrag vom Sommer 2025 haben die meisten armenischstämmigen Bewohner das Konfliktgebiet inzwischen verlassen. Ein schmerzhafter Prozess für viele Armenier – gleichzeitig aber auch das Ende der bewaffneten Gewalt mit unzähligen Toten und Verletzten. Daniela Sommer (SPD), Vizepräsidentin Hessischer Landtag „Frieden ist etwas, was wir viel zu oft viel zu selbstverständlich nehmen. Ich bin in einer Generation groß geworden, die eigentlich nur Frieden kennt oder im Frieden aufgewachsen ist. Frieden ist aber nicht selbstverständlich. Frieden muss jeden Tag aufs Neue erkämpft werden. Wir haben heute gesehen: Dazu braucht es Mut. Mutige politische Entscheidungen. […]

  • Große Müllsammelwoche in Neuwied
    Gesellschaft / Natur / Rheinland-Pfalz

    Große Müllsammelwoche in Neuwied

    18. September 2026

    Am Sonntag ist World Cleanup Day – also der Welttag des Saubermachens. Im rheinland-pfälzischen Neuwied macht man daraus gleich eine ganze Aktionswoche. Dort sind rund 1.200 Einwohner unterwegs um aufzuräumen. Bewaffnet mit Handschuhen und Zange machen sich heute um die zwanzig Personen ans Müllsammeln. Bewohner der Flüchtlingsunterkunft, des Friedensdienstes EIRENE und des Migrationsbeirats. Rund um die Flüchtlingsunterkunft in Neuwied-Block wird sauber gemacht. Volker Schölzel, Cleanup Neuwied „Es sieht einfach nicht in Ordnung aus. Es liegt hier Verpackungsmüll. Es liegen Altreifen in der Gegend, es liegt Sperrmüll am Glascontainer.“ Osama Altawil, Syrischer Geflüchteter „Ich bin hier weil es ist wichtig für die Umwelt. Und auch ich finde, das ist sehr wichtig, um sauber zu halten unsere Neuwied Stadt. Und auch gemeinsam zu helfen.“ Gemeinsam anpacken – darum geht es. Egal, ob Schulklasse, Verein oder Freundeskreis – jeder kann sich beteiligen. Organisiert wird die Aktion von der Bürgerinitiative Cleanup Neuwied. Mit der Aufräum-Woche will man mehr Aufmerksamkeit erzeugen. Volker Schölzel, Cleanup Neuwied „Ich glaube in vielen Fällen handelt der ein oder andere, sage ich mal, unbewusst. Er ist sich vielleicht nicht bewusst, was er damit antut, wenn er seine Zigarette einfach wegschnippt. Da gehen dann gerade mal 7000 Chemikalien ins Land oder ins Grundwasser. Das hat vielleicht sicherlich der eine oder andere nicht im Blick.“ Manches wird aber wohl auch ganz bewusst einfach irgendwo abgeladen – Hauptsache weg. So wie etwa dieser Kinderschminktisch, den die Gruppe im Gebüsch findet. Locker 20 Kubikmeter Müll kommen innerhalb der Aktionswoche zusammen, so viel wie 200 Badewannen. Willi Luttenberger, Mitglied Migrationsbeirat Neuwied „Also, das meiste, was wir gefunden haben, waren Plastikmüll, Plastiktüten.“ Mansor Hakimi, Afghanischer Geflüchteter „Es gibt viele kleine Sachen auf dem Boden, wie Zigaretten, Plastikdosen, die wir finden.“ Mahmoud Edriss, Sudanesischer Geflüchteter „Ich hab eine Jacke gefunden. Und verschiedene Sachen, zum Beispiel Toilettenpapier und so.“ […]

  • Hessische Sozialministerin fordert Vermögenssteuer
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Hessische Sozialministerin fordert Vermögenssteuer

    17. September 2026

    Die Haushaltslage ist eben angespannt. Da kommt Heike Hofmann, der hessischen Sozialministerin eine neue alte Idee: die Vermögenssteuer könnte man doch wieder einführen. Wortwörtlich sagt die SPD-Politikerin: „Wir müssen große Vermögen antasten, um Investitionen in Bildung zu ermöglichen.“ Der Koalitionspartner im Land – die CDU – reagiert irritiert, scharfe Kritik kommt von der größten Oppositionspartei, der AfD. Schon heute zahlen Unternehmen und Bürger jedes Jahr rund 1.000 Milliarden Euro Steuern. Doch auch diese Rekordeinnahmen reichen Bund, Ländern und Kommunen nicht, um ihre Ausgaben zu finanzieren. Die Folge: Der Staat macht immer neue Schulden. Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann fordert deshalb die Einführung einer Vermögenssteuer für Multimillionäre. Heike Hofmann (SPD), Sozialministerin Hessen „Die betrifft nur wenige Personen in Deutschland, weil nur wenige Menschen wirklich superreich sind, also über 100 Millionen Euro an Vermögen haben. Und mein Vorschlag ist, dass die mit zwei Prozent besteuert werden. Das würde 17 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen. Und das ist für mich eine Frage der Gerechtigkeit, dass sich stärkere Menschen, mit stärkeren Schultern, auch entsprechend an unserer Gesellschaft und dem, was jetzt gerade dran ist, auch stärker finanziell beteiligen.“ Mit den Mehreinnahmen könne das Land zum Beispiel in Kitas mehr Personal einstellen und in Schulen die Ganztagsbetreuung ausbauen. Doch der hessische Finanzminister Alexander Lorz vom Koalitionspartner CDU lehnt eine Vermögenssteuer ab. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, die Bürger zu entlasten. Gerade in der aktuellen Wirtschaftskrise sei eine zusätzliche Steuer ein falsches Signal. Alexander Lorz (CDU), Finanzminister Hessen „Wir müssen auf der Einnahmenseite, bei aller Findigkeit, was auch zusätzliche Einnahmen angeht, einfach sehen: Deutschland ist ein absolutes Hochsteuerland. Es gibt kaum ein anderes Land in der OECD, das eine höhere Steuerlast hat als Deutschland. Und wir müssen einfach wettbewerbsfähig bleiben. Weil ohne Wettbewerbsfähigkeit kriegen wir schon gar kein Wirtschaftswachstum mehr.“ Die CDU verweist darauf, […]

  • Vermüllte Altkleidercontainer
    Gesellschaft / Hessen / Umwelt

    Vermüllte Altkleidercontainer

    17. September 2026

    Was tun mit ausgemisteten Klamotten? Eine Möglichkeit ist, sie an gemeinnützige Organisationen zu spenden, indem man sie in Altkleidercontainer wirft. Ein einfaches Prinzip – wenn sich jeder an die Regeln halten würde. Doch die Organisationen, wie das Deutsche Rote Kreuz, verzweifeln immer mehr an vermüllten Containern und müssen jetzt ihre Konsequenzen ziehen. Säcke voll mit Müll, alte Teppiche, ein kaputter Globus. Dinge, die hier nicht hingehören. An jeder Ecke in Frankfurt stehen Altkleidercontainer, wie die vom Roten Kreuz. Meist umgeben von Müll. Für das Rote Kreuz ein riesen Problem. Dierk Dallwitz, DRK Frankfurt „Das führt zum einen zu einem größeren Handlingsaufwand. Die Kolleginnen und Kollegen müssen mehr anpacken, im wahrsten Sinne des Wortes. Es sind aber auch Entsorgungskosten, die auf uns zukommen. Und das ist sozusagen das Hauptproblem, dass wir das nochmal separat trennen müssen und auch kostenpflichtig entsorgen müssen.“ Im mittleren fünfstelligen Bereich liegen die Kosten dafür im Jahr. Geld, das sozialen Projekten verloren geht. Oft stecke nicht mal eine böse Absicht dahinter, wie bei diesen Büchern, vermutet der Geschäftsführer des DRK Frankfurt. Trotzdem haben die Bücher an der Altkleidertonne nichts verloren. Dierk Dallwitz, DRK Frankfurt „Ich glaube, derjenige, der es da hingelegt hat, der hat es nach bestem Wissen und Gewissen gemacht. Aber das ist der falsche Ort. Stellen Sie sich vor, es regnet gleich, dann ist es nass, dann ist es gar nicht mehr zu verwenden. Also es ist sozusagen die ganze Bandbreite von gutgemeint und einfach nur ignorant Müll entladen, ist nicht mehr mein Problem, weg damit.“ Das DRK Marburg-Gießen musste bereits Konsequenzen ziehen und hat im Sommer seine Altkleidercontainer abgebaut. Hier können Klamotten nur noch persönlich in den Kleiderläden abgegeben werden. Auch in Kassel musste das Rote Kreuz bereits viele Container abbauen. So weit ist es in Frankfurt noch nicht gekommen. Eine Erleichterung könnte sein, […]

  • 10 Jahre Bischof Bätzing
    Gesellschaft / Hessen / Kultur / Rheinland-Pfalz

    10 Jahre Bischof Bätzing

    15. September 2026

    In dieser Woche vor genau zehn Jahren ist Georg Bätzing zum Limburger Bischof geweiht worden. Zeit zurückzublicken und nach vorne – für den Mann, der bis vor kurzem die Deutsche Bischofskonferenz angeführt hat. Er weiß, in diesen Zeiten wird die Kirche schwieriger und weniger – wie er es nennt – und dennoch will er seinen Optimismus behalten. „Liebe Limburger Diözesane. Da bin ich. Jetzt habt ihr mich.“ Fröhlich und zuversichtlich gibt sich Georg Bätzing, als er am 18. September 2016 zum Bischof von Limburg geweiht wird. Genauso heute – zehn Jahre später – bei der Pressekonferenz im Limburger Bischofshaus. Das Amt als Bischof tritt Bätzing demütig an. Denn er übernimmt in einer schwierigen Zeit. Sein Vorgänger Bischof Tebartz-van Elst hatte es in Verruf gebracht, nachdem er für 30-Millionen die neue Bischofsresidenz errichten lies, inklusive goldener Wasserhähne. Viel Vertrauen der Gläubigen war daraufhin verloren gegangen. Dr. Georg Bätzing, Bischof von Limburg „Man kann Vertrauen, das verloren ist, nicht zurückgewinnen. Man kann es nur nach vorne hin in gemeinsamen Erfahrungen neu aufbauen. Das ist meine Überzeugung, und das ist nicht ohne und nicht leicht. Und das setzt voraus, dass man nicht nur Worte macht, sondern mit den Menschen unterwegs ist.“ „Congrega in unum“ so lautet der Wahlspruch des Bischofs, übersetzt: „Führe zusammen“.Und das schafft Bätzing vor allem mit Transparenz. Nach seinem Amtsantritt veröffentlicht er die Ergebnisse einer unabhängige Studie zur Aufarbeitung von sexualisiertem Missbrauch. Dr. Georg Bätzing, Bischof von Limburg „Das hat hier viele Menschen im Haupt- und Ehrenamt zutiefst erschüttert. Und so ist gemeinsam mit dem Diözesan-Synodalrat das Projekt ‚Betroffene hören – Missbrauch verhindern‘ entstanden.“ Ein Projekt, das es bis heute gibt. 2020 wird Bätzing zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz gewählt. Er wird das prägende Gesicht des Synodalen Wegs, dem Reformprozess der Katholischen Kirche. Bätzing befürwortet die öffentliche Segnung gleichgeschlechtlicher Paare […]

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