Kriminalität

  • Polizist wegen Verbreitung von Nazi-Symbolen vor Gericht
    Hessen / Kriminalität

    Polizist wegen Verbreitung von Nazi-Symbolen vor Gericht

    30. August 2022

    Frankfurter Polizisten sollen in Chat-Gruppen über Jahre hinweg rassistische und volksverhetzende Inhalte geteilt haben. Nachdem die erste Gruppe Ende 2018 entdeckt worden war, wurde das Frankfurter Spezialeinsatzkommando aufgelöst, die Polizisten entlassen und angeklagt. Heute musste sich ein Polizeibeamter aus einer der Chat-Gruppen vor dem Amtsgericht Frankfurt verantworten. Und nach dem ersten Verhandlungstag ist das Urteil schon gesprochen. Das Gericht verurteilt den Angeklagten Polizisten Timo S. zu einer Geldstrafe von 6.300 Euro wegen der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in fünf Fällen und wegen Volksverhetzung in drei Fällen. Die Richterin sieht es als erwiesen an, dass der 31-Jährige zwischen 2014 und 2016 in einer Chatgruppe Hitler-Bilder und Nazi-Symbole geteilt hat. Dies wertet sie als öffentliche Verbreitung, da er in der Gruppe mit 57 Mitgliedern die Kontrolle über die Bilder verliere. Als Polizist habe er zudem eine Vorbildfunktion und müsse so etwas eigentlich zur Anzeige bringen. Der Angeklagte beteuert heute, dass die Bilder nur niveauloser Spaß gewesen sein und dass er kein Rechtsextremist sei. Jan Löber, Staatsanwalt „Für den Angeklagten hat im vorliegenden heute insbesondere gesprochen, dass die Taten relativ lange zurückliegen. Die Tatzeiträume waren zwischen 2014 und Mitte 2016, insofern liegen die Taten einige Jahre zurück. Darüber hinaus sprach für ihn, dass er sich glaubhaft reuig gezeigt hat, dass ihm die Taten leidtaten und dass er sich auch relativ offenkundig dafür geschämt hat.“ So drohen dem Polizisten auch keine Konsequenzen für seinen Beruf. Sein Verteidiger plädiert heute auf Freispruch, da Timo S. die Bilder in einer privaten Gruppe geteilt hat. Ob er nach dem Urteil in Revision geht, ist noch unklar. Begonnen hat alles mit Drohbriefen an die Anwältin Seda Basar-Yildiz, die Opferfamilien im Münchener NSU-Prozess vertreten hatte. Eine Spur führt zu dem 1. Polizeirevier in Frankfurt. Im Zuge der Ermittlungen tauchte die erste Chatgruppe auf, in der Polizisten rechtsextreme Bilder […]

  • Bericht zu sexuellem Missbrauch im Bistum Trier vorgestellt
    Gesellschaft / Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Bericht zu sexuellem Missbrauch im Bistum Trier vorgestellt

    26. August 2022

    Im vergangenen Jahr hat eine unabhängige Kommission im Bistum Trier mit der Aufarbeitung von Missbrauchsvorwürfen begonnen und nun einen ersten Zwischenbericht vorgestellt. Wir richten unseren Blick auf die über 500 Opfer. Sie sagen: In den letzten Jahren ist viel zu wenig passiert. Wir haben zwei Menschen getroffen, die uns ihre Geschichte erzählen. Dr. Karl-Horst Wirz (81), Missbrauchsopfer „Also, ich bin mit zehn Jahren ins Internat gekommen. Körperliche Züchtigung war von Anfang an da. Ich habe nie zuhause körperliche Züchtigung erfahren. Wurde bei jeder Gelegenheit verprügelt. Und zwar so, dass ich Wunden davontrug oder eine Trommelfellperforation. Oder später wurde ich sexuell missbraucht von einem anderen Direktor dieses Hauses, einem Priester.“ Dr. Uwe Christoffer (66), Missbrauchsopfer „Wir haben einen neuen Kaplan bekommen. Der hat also sich sexuell an den Messdienern, an sehr vielen vergangen. An mir auch einmal. Und hat dann mehrere Gelegenheiten gesucht, das zu wiederholen.“ Zwei Schicksale von vielen im Bistum Trier. Damals waren sie Kinder. Heute können Karl-Horst Wirz und Uwe Christoffer offen über ihren Missbrauch sprechen. Um anderen Opfern zu helfen und das Unrecht aufzuklären, engagieren sie sich ehrenamtlich in der „Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Verantwortungsbereich des Bistums Trier“. 513 Opfer und 195 beschuldigte oder überführte Täter hat das siebenköpfige Gremium bislang erfasst. Prof. Dr. Lutz Raphael, Kommissionsmitglied und Historiker Uni Trier „Wir wollen Strukturen analysieren, um zu verstehen, wieso dieses Geschehen eigentlich so lange ungestraft stattfinden konnte. Obwohl ja sowohl das Strafrecht als auch das Kirchenrecht solche Taten verurteilte.“ Jahrzehntelang sei der katholischen Kirche ihre Integrität wichtiger gewesen als ihr Aufklärungsinteresse. Missbrauchsfälle wurden vertuscht, Täter an andere Orte versetzt, wo sie ungesühnt weiter missbrauchen konnten. Schutz, der den Opfern verwehrt blieb. Nicht nur im Umgang mit Aufsichtspflichten sieht die Kommission Handlungsbedarf beim Bistum Trier. Prof. Dr. Gerhard Robbers, Vorsitzender Aufarbeitungskommission „Das ist etwa, […]

  • Mordfall Lübcke muss nicht neu verhandelt werden
    Hessen / Kriminalität

    Mordfall Lübcke muss nicht neu verhandelt werden

    25. August 2022

    Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat im Sommer vor 3 Jahren das ganze Land erschüttert. Der Täter, Rechtsextremist Stephan E., wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Den wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Markus H. sprach das Oberlandesgericht Frankfurt frei. Gegen diese Urteile hatten alle Prozessbeteiligten Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Heute hat der Senat entschieden, ob der Prozess um den Mord an Walter Lübcke neu aufgerollt werden muss. „Die Revisionen des Generalbundesanwalts, der Angeklagten und der Nebenkläger gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Januar 2021 werden verworfen“. Es sind endgültige Worte, die der vorsitzende Richter Jürgen Schäfer heute spricht, denn gegen die Entscheidungen des BGH sind keine weiteren Rechtsmittel möglich. Das Urteil gegen Stefan E. wegen Mordes an Walter Lübcke und der Freispruch für Markus H. sind damit rechtskräftig. Für die Familie von Walter Lübcke, die die Verkündung heute von zu Hause aus verfolgt hat, ist das Urteil eine Enttäuschung. Die Witwe und die beiden Söhne hatten mit der Revision erreichen wollen, dass der Freispruch gegen Markus H. aufgehoben wird und es zu einem neuen Prozess kommt. Dirk Metz, Sprecher der Familie Lübcke „Professor Matt und ich haben eben mit der Familie telefoniert, die das natürlich auch jetzt intensiv verfolgt hat, die auch zum Glück zusammen ist. Das ist natürlich sehr, sehr schmerzlich, weil die Familie hat sich was anderes erhofft, weil sie unverändert davon überzeugt ist, dass beide die Tat gemeinsam geplant, vorbereitet und auch verübt haben. Und as für die Familie auch bitter ist, dass vieles offen bleiben wird. Nämlich die Frage, was ist in den letzten Sekunden des Lebens von Walter Lübcke passiert, hat es noch einen Wortwechsel gegeben?“ Holger Matt, Anwalt der Familie Lübcke „Selbstverständlich respektieren wir die Entscheidung des Bundesgerichtshofs uneingeschränkt. Die Analyse ergibt, diese Entscheidung bedeutet, dass eine weitere […]

  • Prozess um Hasskommentare: Angeklagter bittet um Entschuldigung
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Prozess um Hasskommentare: Angeklagter bittet um Entschuldigung

    25. August 2022

    Als im Januar bei Kusel zwei junge Polizeibeamte im Dienst erschossen werden, herrscht im ganzen Land Trauer. Zeitgleich beginnt in den sozialen Netzwerken aber auch eine Hasswelle. Mehr als 1.600 Hasskommentare hat die Polizei im Internet ermitteln können. Darunter auch zwei Videos, in denen zur Jagd auf Polizisten aufgerufen wurde. Der mutmaßliche Urheber steht inzwischen vor Gericht. Der sogenannte „Cophunting-Prozess“ ging heute vor dem Amtsgericht in Idar-Oberstein in die nächste Runde. Volker S. versteckt sein Gesicht auch heute wieder hinter einem Aktenordner. Nur wenige Minuten später, lässt er seinen Verteidiger eine persönliche Erklärung verlesen. Darin entschuldigt sich der 56jährige Angeklagte aus der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen dafür, dass er im Internet zur Tötung von Polizeibeamten aufgerufen hat. In zwei Videos wie diesen, hatte er angeboten, gegen eine Gebühr Polizisten auf einen Feldweg zu locken, wo sie dann erschossen werden könnten. Laut der Erklärung des Angeklagten sei das alles Satire gewesen, nicht ernst gemeint. Martin Nitschmann, Verteidiger: „Wenn jemand zum – so die Staatsanwaltschaft – zum Polizistenmord aufruft, dann meine ich, dass es ein bisschen gegen die Ernsthaftigkeit spricht, wenn man die Vorlage eines Waffenscheins fordert und wenn man das gewerblich anmelden möchte. Ja, also das spricht jetzt nicht unbedingt dafür, dass es in die Tat umgesetzt wird.“  Kurz vor diesem Hass-Aufruf im Internet waren zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Kusel erschossen worden. Diese beiden Todesopfer soll der Angeklagte in einer Mail an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein beleidigt und ihr Andenken verunglimpft haben. Volker S. hat auch das zugegeben. Auch hierfür entschuldigte er sich heute. Bei der heutigen Verhandlung war auch eine psychiatrische Sachverständige anwesend. Sie soll nun klären, ob Volker S. voll schuldfähig ist oder nicht. In zwei Wochen wird ihr Gutachten erwartet. Bei einer Verurteilung drohen Volker S. bis zu vier Jahre Haft.

  • Prozess wegen Angriff auf Polizisten
    Hessen / Kriminalität

    Prozess wegen Angriff auf Polizisten

    24. August 2022

    Vor zwei Jahren haben die Proteste im Dannenröder Forst gegen den umstrittenen Ausbau der A49 begonnen. 85 Hektar Wald wurden schließlich gerodet, begleitet von einem der größten Polizeieinsätze, die Hessen je gesehen hat. Dessen Bilanz: 450 Straftaten und über 1500 Ordnungswidrigkeiten. Diese beschäftigen die Gerichte noch immer. Heute startete vor dem Alsfelder Amtsgericht ein weiterer Prozess. Der Angeklagte David H. soll im Dannenröder Forst im November 2020 gezielt mit Steinen auf 2 Polizisten geworfen und ihnen dadurch Schmerzen zugefügt haben. Außerdem wird dem 22 jährigen ein Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz zur Last gelegt, weil er eine Rauchfackel mit sich geführt haben soll. Um die Vorwürfe zu klären, sichtet das Gericht heute mehrere Videos des Polizeieinsatzes im Dannenröder Forst. Die Identifizierung der vermummten Straftäter ist dabei oft schwierig. Volker Bouffier, Staatsanwalt: „Im vorliegenden Fall bin ich eigentlich sehr zuversichtlich, dass die Identifizierung hier im Rahmen der Hauptverhandlung gelingt, da der Angeklagte doch recht auffällig vermummt war und das Ganze auch sehr gut videografiert ist.“ Das sieht die Verteidigung anders. Sie teilt die Einschätzung der Staatsanwaltschaft nicht. Jannik Rienhoff, Verteidiger: „Bisher ist die Verhandlung sehr unergiebig. Wir haben Videos gesehen, auf denen eigentlich nichts zu erkennen ist. Man sieht, dass auf dem Rauch heraus irgendwas fliegt aber man sieht nicht wer es geworfen hat, wer getroffen wurde und was überhaupt war.“ Zu den Vorwürfen wollte und wird sich der Angeklagte, der sich inzwischen als nicht binär, also weder Frau noch Mann definiert, nicht äußern. Eine Stellungnahme soll aber trotzdem noch folgen. In anderen Prozessen zum Dannenröder Forst nutzten die Angeklagten ihre Aussage oft für politische Appelle zum Klimawandel. Das konkrete Strafmaß hängt davon ab, ob David oder wie sie sich heute nennt Jana H., nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht verurteilt wird. Am nächsten Verhandlungstag in zwei Wochen sollen die geschädigten Polizisten aussagen und auch schon […]

  • Streit um Gutachter im Tankstellenmord-Prozess
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Streit um Gutachter im Tankstellenmord-Prozess

    22. August 2022

    Vor knapp einem Jahr wurde der junge Tankstellenmitarbeiter Alex W. in Idar-Oberstein erschossen. Der mutmaßliche Täter: Mario N.. Ihm wird vorgeworfen den 20-Jährigen wegen eines Streits um die Corona Maskenpflicht erschossen zu haben. Seit einem knappen halben Jahr steht Mario N. deshalb vor dem Landgericht in Bad Kreuznach. Dort wurde heute eigentlich das Plädoyer der Staatsanwaltschaft erwartet. Doch dazu kam es nicht. Markus Appelmann, Moderator: Unsere Reporterin Maike Dickhaus hat den Prozess begleitet und ist mir jetzt vom Landgericht in Bad Kreuznach zugeschaltet. Maike, was war da heute los. Wieso gab es keine Plädoyers? Maike Dickhaus, Reporterin: Ja, Markus, die Plädoyers können ja erst gehalten werden, wenn die Beweisaufnahme abgeschlossen ist, und das war Stand heute nicht der Fall. Es wurden zwar alle Zeugen jetzt vor Gericht gehört, aber die Verteidigung des Angeklagten Mario N. hat weitere Anträge gestellt. Und über zwei von diesen Anträgen muss das Gericht heute erst mal entscheiden. Unter anderem hat die Verteidigung des Angeklagten Mario N. heute beantragt, den psychiatrischen Sachverständigen Dr. Ralf Werner, der Mario N. begutachtet hat, wegen Befangenheit abzulehnen. Der Gutachter hatte Mario N. eine volle Schuldfähigkeit attestiert und das möchte die Verteidigung natürlich nicht so einfach hinnehmen. Das Gericht hat den Antrag der Verteidigung allerdings abgelehnt. Es sagt, die Voreingenommenheit des psychiatrischen Gutachters sei nicht erkennbar. Ja, und daraufhin hat die Verteidigung dann einen weiteren Antrag gestellt, und zwar dahingehend, dass sie möchte, dass ein zweites Gutachten zur Schuldfähigkeit des Angeklagten eingeholt wird. Außerdem haben sie dem psychiatrischen Sachverständigen eine mangelnde Sachkenntnis vorgeworfen. Er habe unter anderem nicht erkannt, dass der Suizid des Vaters von Mario N. Einfluss auf die psychische Verfassung während der Tat gehabt habe. Das Gericht hat sich dann drei Stunden, über drei Stunden Zeit genommen, um auch diesen Antrag zu beschneiden und ihn letztlich aber ebenfalls abgelehnt. […]

  • Prozess um Raub beim Autokauf
    Hessen / Kriminalität

    Prozess um Raub beim Autokauf

    18. August 2022

    Im November 2020 soll ein junger Mann, der 20.000 Euro Bargeld bei sich hatte, in einem Park in Frankfurt zusammengeschlagen und ausgeraubt worden sein. Die Täter hätten ihn zu einem angeblichen Autoverkauf gelockt und dann angegriffen. Heute hat am Frankfurter Landgericht der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter begonnen. Doch schon am ersten Verhandlungstag zeigt sich: Der Raub vor zwei Jahren lief offenbar anders als gedacht. Hier im Frankfurter Rothschildpark sollen die beiden 25- und 26-jährigen Angeklagten ihr Opfer mit Pfefferspray angegriffen haben. Dann sollen sie auf ihn eingetreten und eingeschlagen haben, als der junge Mann auf dem Boden lag. Neben dem Handy des Opfers sollen die mutmaßlichen Täter auch 20.000 € Bargeld gestohlen haben. Vor der Polizei gibt der 23-jährige Geschädigte an, er habe sich mit den beiden Angeklagten getroffen, um ein Auto zu kaufen. Die Staatsanwaltschaft wirft den mutmaßlichen Angreifern heute schweren Raub und gefährliche Körperverletzung vor. Drei Zeugen berichten während der Verhandlung, sie hätten den Angriff beobachtet. Das Gesicht von Opfer oder Tätern hätten sie wegen der Dunkelheit allerdings nicht erkennen können. Franziska Oeler, Reporterin „Doch dann entwickelt sich der Prozess ganz anders als von der Staatsanwältin erwartet. Denn das Opfer verweigert die Aussage, mit der Begründung, es wolle nichts sagen, weil es sich sonst möglicherweise selbst strafbar machen könnte. Damit dürfte es für die Richter sehr schwierig werden herauszufinden, was tatsächlich am Tatort passiert ist.“ Das 23-jährige Opfer sitzt zurzeit selbst eine Haftstrafe ab und sei in der Vergangenheit mehrmals mit Betäubungsmitteln in Berührung gekommen. Auch bei den beiden Angeklagten wurden im Auto Drogen gefunden. Dass es bei dem Treffen im Rothschildpark um einen Autokauf gehen sollte, lasse sich nicht nachweisen, wie ein Polizist heute im Gerichtssaal berichtet. Die Staatsanwaltschaft muss jetzt prüfen, ob sie die Anklage ändern oder sogar gegen das Opfer ermitteln muss.

  • Amokfahrer von Trier verurteilt
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Amokfahrer von Trier verurteilt

    16. August 2022

    Es passierte am 1. Dezember 2020: Plötzlich biegt ein Geländewagen in die Trierer Fußgängerzone ein, fährt mit hohem Tempo gezielt auf Menschengruppen zu, die vor Geschäften stehen. Am Ende sind fünf Menschen tot, darunter ein Baby. Viele werden verletzt, sind bis heute traumatisiert. Für diese Amokfahrt steht seit fast genau einem Jahr ein 52-Jähriger vor dem Trierer Landgericht. Heute – nach 41. Verhandlungstagen – haben die Richter ihr Urteil gesprochen. Eine lebenslange Haftstrafe – so lautet das Urteil gegen Bernd W. Außerdem stellten die Richter die besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausgeschlossen. Die Kammer sieht es als erwiesen an, dass der 52-jährige Mann aus Trier-Zewen mit seinem Auto in die Fußgängerzone raste, um möglichst viele Menschen zu töten. Für die Überlebenden und die Angehörigen der Opfer bedeutet der heutige Tag nur einen vorläufigen Abschluss. Ob und wann sie das Geschehene jemals verarbeiten können ist fraglich. Wolfgang Hilsemer, hat seine Schwester bei der Amokfahrt verloren „Ich bin jetzt echt erleichtert, dass das Ganze jetzt endlich vorbei ist. Zufrieden wäre ich, wenn ich nächste Woche mit meiner Schwester den 75. Geburtstag feiern könnte. Dann wäre ich zufrieden. So bin ich nur erleichtert und Gott sei Dank, dass es jetzt vorbei ist und ich ohne die Gerichtsterminen endlich wieder schlafen kann.“ Das Gericht ordnet für Bernd W. heute außerdem die Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie an. Sollte er daraus entlassen werden, käme der Verurteilte ins Gefängnis. So hatten es auch die Opferanwälte gefordert. Otmar Schaffarczyk, Anwalt der Nebenklage „Ja, es ist nicht nur ein Urteil im Namen des Volkes gefallen, sondern auch ein Urteil für alle Hinterbliebenen und für die Stadt Trier. Unsere Forderung hat sich erfüllt. Aus meiner Sicht wird er nie wieder in Freiheit kommen.“ Wolfgang Hilsemer, Angehöriger eines Todesopfers „Hauptsache der […]

  • Mordversuch mit Fleischerbeil
    Hessen / Kriminalität

    Mordversuch mit Fleischerbeil

    15. August 2022

    Es war ein Angriff auf offener Straße – am helllichten Tag. Ein Syrer attackiert im August vergangenen Jahres seine von ihm getrennt lebende Frau an einem S-Bahnhof in Obertshausen mit einem Fleischerbeil und verletzt sie lebensgefährlich. Für diese Tat muss sich der 59-Jährige seit heute vor dem Landgericht in Darmstadt verantworten. „Ich wollte ihr die Schönheit nehmen“ – Mit dieser Aussage des Angeklagten beginnt heute der Prozess gegen den Mann, der in aller Öffentlichkeit mit einem Fleischerbeil auf seine Noch-Ehefrau eingeschlagen haben soll. Wieder und wieder – gezielt auf die Unterschenkel. Damit habe er sie dauerhaft entstellen und für andere Männer unattraktiv machen, sie aber nicht töten wollen. Staatsanwaltschaft und Nebenklage sehen in dem Angriff dagegen einen versuchten Mord. Ulrich Warncke, Opfer-Anwalt, Nebenklage „Wenn man versucht, jemandem beide Füße abzuhacken, dann muss man davon ausgehen, dass dabei so viel Blut austritt, dass das Opfer dabei auch versterben kann. Und das hat der Täter selbstverständlich gewusst.“ An einem Samstagnachmittag im vergangenen August lauert Sohil A. seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau am Bahnhof in Obertshausen auf und schlägt mit dem Beil auf sie ein. Das 44 Jahre alte Opfer wird dabei lebensgefährlich verletzt – der rechte Unterschenkel wird der Frau fast abgetrennt. Zahlreiche Menschen werden Zeugen der Bluttat, darunter auch kleine Kinder. Vor Gericht schildert heute eine Ärztin, dass das Opfer die Tat wohl nur deshalb überlebt hat, weil am Bahnsteig zufällig ein Arzt und eine Krankenschwester anwesend waren und erste Hilfe leisteten. Das Opfer leide bis heute physisch und psychisch schwer unter der Tat. Ulrich Warncke, Opfer-Anwalt, Nebenklage „Es geht ihr unglaublich schlecht. Und sie hat auch ausdrücklich um eine Videovernehmung gebeten, weil sie es nicht ertragen könnte, mit dem Täter in einem Raum zu sein. Und wir haben ja die behandelnde Ärztin gehört. Sie wird Folgeschäden davontragen. Sie wird […]

  • Razzia im Frankfurter Bahnhofsviertel
    Hessen / Kriminalität

    Razzia im Frankfurter Bahnhofsviertel

    15. August 2022

    Das Frankfurter Bahnhofsviertel – auf der einen Seite Kult, auf der anderen Seite ein Ort, an dem es Drogenhandel, Prostitution und organisierte Kriminalität gibt. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Auseinandersetzungen auf offener Straße. Aus diesem Grund ist die Frankfurter Polizei am Wochenende mit einer großangelegten Razzia gegen die kriminelle Szene im Bahnhofsviertel vorgegangen. Großeinsatz im Frankfurter Bahnhofsviertel! Im Visier der Polizei: bekannte Brennpunkte, Bars und Laufhäuser – die Schauplätze illegaler Drogengeschäfte und der organisierten Kriminalität. Christoph Bosecker, Leiter regionale Einsatz- und Ermittlungseinheit, Polizei Frankfurt „Verschiedene Etablissements in der Taunusstraße, aber auch die Personen, die sich vor diesen Etablissements aufhalten. Insbesondere aber auch Personen, die sich im Kaisersack aufhalten. Die größten Probleme haben wir in verschiedensten Formen von Delikten. Das fängt an von Taschen- und Trickdiebstahl über Raubstraftaten bis hin zu Körperverletzungsdelikten.“ Die Bilanz der Razzia: 300 kontrollierte Personen, mindestens 60 Strafanzeigen und die Festnahme von neun per Haftbefehl gesuchten Personen. An diese Effizienz will die Polizei Frankfurt künftig anknüpfen und dafür noch enger mit der Stadt, der Deutschen Bahn und sämtlichen Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten. Thomas Hollerbach, Leiter Pressestelle Polizeipräsidium Frankfurt am Main „Im Bahnhofsviertel haben wir eine Multiproblemlage. Die ganz offensichtlichen Probleme: Verelendung von Suchtkranken auf der Straße, Müll, Gestank, Exkremente. Das sind alles Dinge, die wir mit unseren vollzugspolizeilichen Maßnahmen nicht lösen können werden. Da braucht es einen ganzheitlichen Ansatz. Das bedeutet, all unsere Sicherheitspartner und wir müssen gemeinsam an einem Strang ziehen.“ Während viele Gewerbetreibende dem Bahnhofsviertel bereits den Rücken gekehrt haben, halten einige weiter durch. So auch diese Schuhmacherei, die bereits seit 80 Jahren in der Münchner Straße, nur wenige Schritte vom Frankfurter Hauptbahnhof entfernt, zuhause ist. Hier blickt man mit Sorge auf den aktuellen Zustand des Viertels. Alexander Dohn, Junior Geschäftsführer Schuhmacherei Lenz „Die letzten Monate haben sich in der Hinsicht entwickelt, dass die Kriminalität auf […]

  • Terrorprozess: Angeklagter sagt aus
    Hessen / Kriminalität

    Terrorprozess: Angeklagter sagt aus

    12. August 2022

    Vor knapp einem Jahr hat die Polizei den damals 19-jährigen Deutschen Marvin E. aus dem Schwalm-Eder-Kreis festgenommen. Er soll versucht haben, eine Terrorzelle zu gründen und Anschläge vorzubereiten. Bei der Durchsuchung fand die Polizei 15 selbstgebaute Bomben. Seit Anfang August steht Marvin E. deshalb in Frankfurt vor Gericht. Heute hat der Angeklagte seine Sicht der Dinge geschildert. Marvin E. betritt den Gerichtssaal heute anscheinend ohne Emotionen. Zuvor hatten seine Anwälte eine umfassende Aussage ihres Mandanten vor dem Oberlandesgericht angekündigt. Die Vorwürfe gegen ihn sind schwerwiegend. Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat, versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung und Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Heute befasst sich das Gericht zunächst mit der Vergangenheit des Angeklagten. Marvin E. berichtet, dass er sich schon in der Schule von anderen isoliert gefühlt habe – das Verhältnis zu seiner Mutter bezeichnet er als schwierig. Er sei kein guter Schüler gewesen und habe aufgrund einer Lernschwäche eine Förderschule in Melsungen besucht. Er habe aber ein großes Interesse an Technik. So habe er seine eigenen Rechner gebaut, an denen er stundenlang gespielt habe. Julian Becker, Reporter „Bei seiner Einlassung beantwortet der Angeklagte heute alle Fragen der Richter zu seiner Kindheit und seiner Jugend. Er selbst bezeichnet sich als entspannten Menschen. Wenn man ihn aber zu stark reize, könne er auch mal austicken. So sei es zum Beispiel zu einer Prügelei mit zwei türkischen Mitschülern, weil sich diese mit ihm über den Koran unterhalten wollten.“ Laut Anklage soll der mutmaßliche Rechtsextremist Anschläge auf Migranten, Juden und Politiker geplant haben. Diese Taten hätten dann einen „Rassen- und Bürgerkrieg auslösen sollen“. Grundlage dafür sei die Ideologie der „Atomwaffen-Division“ gewesen. Laut Bundesanwaltschaft teilt Marvin E. ihre rassistischen und antisemitischen Ansichten. Er habe dann versucht, in sozialen Medien gleichgesinnte zu finden, die seine Pläne unterstützten. Erst in den kommenden Verhandlungstagen will sich der Angeklagte […]

  • Amokfahrt Trier: Verteidigung will lebenslange Haft vermeiden
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Amokfahrt Trier: Verteidigung will lebenslange Haft vermeiden

    11. August 2022

    Ein Mammut-Prozess neigt sich dem Ende zu. Im Gerichtsverfahren um den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier, der im Dezember 2020 mit seinem Auto fünf Menschen in der Trierer Innenstadt getötet haben soll, haben heute die Verteidiger ihr Plädoyer vorgetragen. Nach vierzig Verhandlungstagen gab es heute auch die letzte Gelegenheit für den Angeklagten, doch noch das zu Wort zu ergreifen. Zweimal schüttelt Bernd W. kurz den Kopf. Nicht einmal auf die Frage der Richterin, ob er sein beharrliches Schweigen am Ende der Verhandlung nicht doch noch brechen will, kann der Angeklagte sich zu einer hörbaren Reaktion durchringen. Sein Schweigen ist für die vielen Opfer der Amokfahrt nur schwer zu ertragen. Detlef Placzek, Opferbeauftragter der Landesregierung „Die Erwartungshaltung war sehr groß, dass man etwas zu dieser Tat sagt. Insbesondere auch zu der Frage: ‚Warum habe ich das getan? Was hat mich bewogen so eine brutale Tat auszuführen?‘. Dieses Schweigen hat dann dazu geführt, dass dann die Opfer und die Hinterbliebenen nochmal sehr stark psychisch belastet wurden.“ Die Verteidiger von Bernd W. eröffnen ihr Plädoyer heute damit, dass sie den Opfern ihr Mitgefühl ausdrücken. Anschließend verweisen sie vor allem auf das Gutachten des Psychologen. Peter Frank, Strafverteidiger von Bernd W. „… der davon ausgegangen ist, dass der Angeklagte unter einer psychischen Beeinträchtigung leidet und dass das dann im Ergebnis aus meiner Sicht dazu führen muss, dass man eine verminderte Schuld annehmen muss und die Unterbringung in einer Psychiatrie anordnen muss.“ Die Staatsanwaltschaft hatte eine lebenslange Haftstrafe gefordert. Außerdem soll besondere Schwere der Schuld festgestellt werden, was eine vorzeitige Haftentlassung ausschließen würde. Im Fall einer Verurteilung solle Bernd W. zunächst in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden. Sollte er dort irgendwann als geheilt gelten, müsste er anschließend seine Haftstrafe antreten. Otmar Schaffarczyk, vertritt den Bruder einer der Getöteten „Die durchschnittliche Verweildauer in der Psychiatrie ist momentan […]

  • Cyberangriffe nehmen zu
    Hessen / Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Cyberangriffe nehmen zu

    9. August 2022

    Auf einmal offline. So ging es kürzlich allen Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Nach einem Hackerangriff mussten alle IT-Systeme heruntergefahren werden. Und damit sind die IHKs nicht alleine. Rund 20 Prozent mehr Schadsoftware hatte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik im letzten Jahr aufgedeckt. Und damit steigen auch die digitalen Angriffe auf Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Plötzlich ging nichts mehr. Im Jahr 2020 hatten Hacker das kleine Alsfeld im hessischen Vogelsbergkreis angegriffen und versuchten, Geld zu erpressen. Die Stadtverwaltung musste ihre Server herunterfahren und war tagelang nicht mehr erreichbar. Fälle wie dieser haben in den letzten Jahren stark zugenommen. So wurden im Juli unter anderen die Mainzer Stadtwerke und der Darmstädter Energieversorger Entega Opfer von Hackern. Beide Unternehmen mussten ihre IT-Systeme abschalten – Kundendaten wurden gestohlen und tauchten im Darknet auf. Zuletzt hat es die Industrie- und Handelskammern erwischt. Über einen IT-Dienstleister ist es den Kriminellen Ende der vergangenen Woche gelungen, alle knapp achtzig Deutschen IHK-Standorte auf einen Schlag lahmzulegen; noch ist unklar, ob es den Hackern gelungen ist, dort auf geheime Geschäftszahlen von Wirtschaftsunternehmen zuzugreifen. Die Webseiten der Industrie- und Handelskammern sind bis heute offline. Die Schäden solcher Angriffe vor allem in der Wirtschaft sind enorm. Laut einer Studie des Branchenverbands Bitcom sind der deutschen Wirtschaft im Jahr 2020 Schäden von mehr als 220 Milliarden Euro durch Diebstahl, Spionage und Sabotage entstanden – ein Großteil davon durch Cyberkriminalität. Maike Dickhaus, Moderatorin: Und zu diesem Thema habe ich jetzt den Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz bei mir zu Gast im Studio, Professor Dieter Kugelmann. Guten Abend. Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftagter Rheinland-Pfalz: Guten Abend. Dickhaus: Herr Kugelmann, wir haben eben einige solcher Fälle von Cyberattacken gesehen. Welche Motive stecken denn hinter diesen Angriffen? Kugelmann: Es handelt sich um Wirtschaftskriminalität. Da wird Geld versucht rauszuholen, zu erpressen, zu bekommen durch den Klau von […]

  • Mann wegen Aufruf zum Polizistenmord vor Gericht
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Mann wegen Aufruf zum Polizistenmord vor Gericht

    5. August 2022

    Als im Januar bei Kusel zwei junge Polizeibeamte im Dienst erschossen werden, herrscht im ganzen Land Trauer. Zeitgleich beginnt in den sozialen Netzwerken aber auch eine Hasswelle. Mehr als 1.600 Hasskommentare hat die Polizei im Zusammenhang mit der Tat ermittelt. In einem besonders drastischen Fall von Hate Speech wurde ein Mann festgenommen. Er muss sich seit heute vor dem Amtsgericht in Idar-Oberstein verantworten. Volker S. hat öffentlich zur Tötung von Polizisten aufgerufen. So steht es in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft. Der 56-Jährige aus dem Raum Idar-Oberstein soll auf seiner öffentlichen Facebook-Seite zwei selbstgedrehte Videos, ähnlich wie dieses, online gestellt haben. Darin hatte er den Tod der zwei Polizeibeamten bei Kusel gefeiert und angekündigt, ahnungslose Polizisten in eine tödliche Falle im Wald locken zu wollen. Wahis Afschar, Generalstaatsanwaltschaft Koblenz „Und dabei eben auch den ernsthaften Eindruck machte, dass er andere Menschen, Gleichgesinnte, Polizeihasser dazu bringen möchte, mit ihm gemeinsam auf Polizisten Jagd zu machen und diese dann am besten durch einen Kopfschuss zu töten. Er hat zum Beispiel erwähnt, dass für die Anfänger beispielsweise es gut wäre, sich auf die Hochsitze zu stellen und bei den Profis, dass sie mit dem Zielfernrohr sich dann irgendwo in einem Waldstück verstecken könnten oder auch – was vorkam – einbuddeln könnten mit entsprechender Tarnkleidung.“ 500 Euro habe Volker S. für eine Mitgliedschaft in seinem Cophunter-Verein verlangt. Er soll außerdem eine verstörende E-Mail an die Polizeiinspektion in Idar-Oberstein verschickt haben. Maike Dickhaus, Reporterin „In der E-Mail schreibt Volker S. wörtlich, er habe es ‚geil‘ gefunden, als er von der Tat in Kusel erfahren habe. Zitat: ‚Diese Pfälzer abgeknallten Ratten. Ich persönlich werde heute Party machen.‘ Die Polizeibeamten aus Idar-Oberstein forderte er auf, nun ihre ‚Schweinemasken‘ aufzusetzen und sich bei der nächsten Demo ‚anrotzen‘ zu lassen. Weil Volker S. dabei seinen echten Namen benutzte, konnte die […]

  • Soziales Verhalten lernen: Hund hilft kriminellen Jugendlichen
    Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Soziales Verhalten lernen: Hund hilft kriminellen Jugendlichen

    3. August 2022

    Und jetzt kommen wir auf den Hund – im wahrsten Sinne des Wortes. Der gilt ja als bester Freund des Menschen. Ein Hund im Büro zum Beispiel verbessert nachweislich das Arbeitsklima. Und Hunde können noch mehr. In Gelnhausen sollen sie nun dabei helfen, straffällig gewordene Jugendliche zurück auf den Pfad der Tugend zu bringen. Es kommt wohl nicht allzu oft vor, dass sich jemand so sehr auf einen Gefängnisaufenthalt freut wie Collin, Koda, Loui und Maluk: Für die vier Labradore von Hundetrainerin Angelika Simon ist die Arbeit mit den jugendlichen Straftätern in der Jugendarrestanstalt Gelnhausen das reinste Vergnügen. Und auch die Jugendlichen freuen sich, mit den Hunden zusammen sein zu dürfen. Die Trainerin ist überzeugt: Die Hunde bewegen etwas in den jungen Menschen – und sie helfen ihnen dabei, sich zu öffnen. Angelika Simon, Hundetrainerin „Die Hunde sind immer neutral. Die Hunde reden nicht. Die Hunde nehmen einen so, wie man ist, und geben einem auch das Gefühl, dass man toll ist. Und darum sind die relativ schnell aufgeschlossen. Man hat einen Zugang direkt zu den Jugendlichen.“ Der Jugendarrest ist eine Art Vorstufe zur Jugendstrafe. Ein Schuss vor den Bug für junge Straftäter, der ihnen klar machen soll: Ändere dich, oder du landest früher oder später im richtigen Gefängnis. Roman Poseck, CDU, Justizminister Hessen „Das wichtigste ist es, dass im Arrest eine Vorbereitung auf ein straffreies Leben stattfindet. Die Zeit im Arrest ist kurz. Maximal dauert der Arrest vier Wochen. Das ist auch der Unterschied zur Jugendstrafe. Und deshalb ist es wichtig, dass es Möglichkeiten gibt, in dieser kurzen Zeit auf junge Menschen einzuwirken. Und da hat sich das Projekt mit den Hunden als sehr erfolgreich herausgestellt.“ Gemeinsame Übungen, gegenseitiges Vertrauen – und auch mal eine kleine Kuscheleinheit: Das soll den jugendlichen Straftätern zu mehr Selbstbewusstsein verhelfen. Und sie lernen […]

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