Politik

  • Bätzing-Lichtenthäler besucht Streikende bei Amazon

    Bätzing-Lichtenthäler besucht Streikende bei Amazon

    Die Beschäftigten von Amazon sind immer noch im Streik. Heute trafen sich Mitarbeiter aus den verschiedenen Standorten in Koblenz. Hier wird noch bis Morgen weitergesteikt.

  • Fehlstart bei Vlexx

    Fehlstart bei Vlexx

    Bahnfahrer sind in diesen Tagen einiges gewohnt: Streiks, Zugausfälle, Verspätungen. Alles sollte besser werden im öffentlichen Nahverkehr. An den Start ging in dieser Woche der Privatanbieter Vlexx aus Mainz. Aber alles kam noch viel schlimmer. Fast nichts ging mehr. Gestern hat sich der Betreiber nicht gerade mit Informationen für die Kunden überschlagen. Nun kommen Erklärungsversuche.

  • Haushaltsdebatte in Hessen

    Haushaltsdebatte in Hessen

    Von vorweihnachtlichem Frieden ist im hessischen Landtag in diesen Tagen nicht viel spüren. Der Haushalt steht auf der Tagesordnung und das ist traditionell die Stunde, in der die Opposition mit der Regierung abrechnet. Und das sicherlich besonders gerne, wenn es eine schwarz-grüne Regierung ist, die zum ersten Mal einen Haushalt vorgelegt. In der Generaldebatte gab es das mit Spannung erwartete Aufeinandertreffen von Regierungschef Volker Bouffier und Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel.

  • Im Interview: Unternehmerpräsident Gerhard Braun

    Im Interview: Unternehmerpräsident Gerhard Braun

    Neues Jahr neue Regeln. Ab Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Wie bereiten sich die Unternehmen im Land auf die neue Situation vor? Dazu Gast in unserem Studio: Dr. Gerhard Braun, Präsident der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz.

  • Hahn-Privatisierung geht CDU nicht weit genug

    Hahn-Privatisierung geht CDU nicht weit genug

    „Der Flughafen Hahn rechnet sich für uns nicht!“ – Eine klare Aussage des Landes Hessen in der vergangenen Woche. 132,8 Millionen Euro – so hoch sind die Schulden am Hahn. Und wieder mal heißt es: Wie geht es weiter am Hunsrück-Airport?

  • Das selbstbestimmte Ende

    Das selbstbestimmte Ende

    Seit November debattiert der Deutsche Bundestag über ein neues Gesetz zur Sterbehilfe in Deutschland. Bundestagspräsident Norbert Lammert nannte das Projekt das „vielleicht anspruchvollste dieser Legislaturperiode“. Es ist ein sensibles Thema, die Meinungen gehen weit auseinander. Der Hospizverein Kaiserslautern hat ganz klar Position bezogen.

  • Beamte auf den Barrikaden

    Beamte auf den Barrikaden

    Eine Nullrunde und Stellenabbau, so will es die hessische Landesregierung für seine Beamten im kommenden Jahr. Schon heute haben 2000 Polizeibeamte und Feuerwehrleute in Wiesbaden dagegen demonstriert. Sie hoffen, noch etwas bewirken zu können, bevor der Landtag diese Woche über die Einschnitte berät.

  • Was darf Kirchenasyl?

    Was darf Kirchenasyl?

    Wenn die Abschiebung droht, kann die Kirche die letzte Hoffnung sein. Kirchenasyl ist das Auffangnetz für Flüchtlinge, deren Abschiebung eine Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit bedeuten würde. Das Kirchenasyl ist nicht verankert, sondern wird lediglich von den Behörden toleriert. Warum das sinnvoll sein kann, zeigt ein Fall aus Groß-Gerau.

  • Traum von Kooperation gescheitert

    Traum von Kooperation gescheitert

    Der Frankfurter Flughafen wächst und wächst. Warum sollen wir dann Teile unseres Geschäfts nicht auslagern, so dachte das Land Hessen vor vielen Jahren. Der Name „Flughafen Frankfurt Hahn“ wurde geboren. Obwohl der Airport „Frankfurt“ im Namen trägt, ist er doch mehr als eine Fahrstunde von dort entfernt und liegt im Hunsrück. Das Projekt ‚“Zusammenarbeit“ ist gescheitert. Das Land Hessen will daher lieber heute als morgen seine Anteile am Hahn loswerden.

  • Bahn und EVG ringen um Tarifvertrag

    Bahn und EVG ringen um Tarifvertrag

    Wenn wir in diesen Wochen die Worte „Tarifstreit“ und „Bahn“ in den Mund nehmen, beginnt sicher bei vielen das große Zittern. Gibt es schon wieder einen Bahnstreik? Naja, um einen Streik ging es in Frankfurt nicht, diesmal wurde verhandelt. Und zwar zwischen der Bahn und der Eisenbahnergewerkschaft EVG. Die Lokomotivführergewerkschaft GDL saß nicht mit am Tisch, trotzdem war sie Thema.

  • Bau der Hochmoselbrücke geht weiter

    Bau der Hochmoselbrücke geht weiter

    Stehen die Pfeiler der Hochmoselbrücke bei Ürzig auf sicherem Grund oder nicht? Darüber gibt es unter Experten durchaus unterschiedliche Ansichten. Der bundesweit angesehene Ingenieurgeologe Rafig Azzam, der unter anderem Gutachter im Verfahren um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs war, meint: Nein! Er widerspricht damit einem Gutachten, dass der Landesbetrieb Mobilität, der für den Bau des Hochmoselübergangs zuständig ist, in Auftrag gegeben hatte. In Koblenz haben sich jetzt beide Seiten zum Meinungsaustausch getroffen.

  • Unterschriften für Frankfurter Pferderennbahn

    Unterschriften für Frankfurter Pferderennbahn

    In Frankfurt tobt nach wie vor der Streit um die Rennbahn. Ihr Ende stand quasi schon fest. Der Deutsche Fussballbund plant dort ein Kompetenzzentrum für 60 Millionen Euro. Vielleicht wird daraus jetzt doch nichts. Denn eine Bürgerinitiative hat Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt und diese vor wenigen Stunden an die Stadt übergeben.

  • Aussterbender Berufsstand?

    Aussterbender Berufsstand?

    Fast täglich erleben sie Freudentränen, Euphorie und das Wunder des Lebens. Deutschlandweit betreuen rund 21000 Hebammen werdende Mütter. 3500 von ihnen arbeiten freiberuflich. Doch ihr Berufsstand ist massiv bedroht. Durch den ständig steigenden Anstieg ihrer Haftpflichtprämien, können sie sich ihren Beruf kaum noch leisten. Jede fünfte von ihnen hat bereits ihren Beruf an den Nagel gehängt. Auch Katja Knautz und Rebekka Brückner aus Rennerod im Westerwaldkreis fürchten um ihre Existenz.

  • Mehr Freude am Fahren

    Mehr Freude am Fahren

    Es handelt sich um die umfangreichste Umstellung eines Fahrplans, die es in Rheinland-Pfalz in den letzten 20 Jahren gegeben hat. Der sogenannte Rheinland-Pfalz-Takt 2015. Busse und Bahnen im Land bekommen ab Mitte Dezember einen neuen, verbesserten Fahrplan und somit eine ganz neue Taktung. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz haben in Mainz über Details informiert.

  • Klöckner und Bouffier wiedergewählt

    Klöckner und Bouffier wiedergewählt

    Rund eintausend Delegierte treffen sich aktuell in Köln zum CDU-Bundesparteitag. Die Führung wird neu gewählt. Angela Merkel stellt sich zum achten Mal zur Wiederwahl als Parteivorsitzende. Aber auch ihre Stellvertreter gehen wieder ins Rennen. Unter ihnen die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und der hessische Parteivorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier.