Diskussion über solidarisches Grundeinkommen
Die SPD-Spitze hat sich heute dagegen ausgesprochen, Hartz IV durch ein sogenanntes „solidarisches Grundeinkommen“ zu ersetzen. Zuvor wurde dieser Vorschlag jedoch aus den eigenen Parteireihen begrüßt, etwa von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ein solidarisches Grundeinkommen würde bedeuten, dass der Staat gemeinnützige Vollzeitarbeitsplätze für Langzeitarbeitslose finanziert, die keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz haben. Diese könnten etwa Sperrmüll beseitigen, Parks säubern oder bislang ehrenamtliche Tätigkeiten in der Flüchtlingshilfe oder in Vereinen übernehmen. Dafür sollen sie dann ein monatliches Gehalt von 1.500 Euro brutto erhalten.
