Politik

  • Mainzelbahn bekommt Schienen

    Mainzelbahn bekommt Schienen

    Es gibt noch Bauprojekte im Land gegen die es keine Bürgerinitiative gibt. Es hat keine einzige Klage gegen das Projekt gegeben. Deshalb geben die Arbeiter beim Bau der Mainzelbahn jetzt Gas. Die neue Straßenbahn soll den wachsenden Verkehr in der Landeshauptstadt Mainz entlasten.

  • Den rheinland-pfälzischen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals

    Den rheinland-pfälzischen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals

    Es gibt viele Städte, denen das Wasser bis zum Hals steht. Der Spitzenreiter ist Kaiserslautern: MIt 12.000 Euro pro Kopf steht hier jeder Einwohner in der Kreide. Kaiserslautern ist die Stadt mit den meisten Schulden in ganz Deutschland. Rund 40 hoch verschuldete Kommunen haben sich in der westpfälzischen Schuldenhochburg getroffen. Ihre Botschaft heute: Wir ersticken in Schulden.

  • Verdacht auf Wahlbetrug in Pirmasens

    Verdacht auf Wahlbetrug in Pirmasens

    Angefangen hat es diese Woche mit einer Durchsuchung seines SPD-Büros in Pirmasens. Zunächst hieß es: Die Beamten hätten Material mitgenommen, das nun ausgewertet werden müsse. Nach und nach kommt nun die ganze Geschichte ans Licht. Die Staatsanwaltschaft in Zweibrücken hat heute bestätigt, dass es um eine mögliche Manipulation bei der Briefwahl gehe.

  • Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Rentsch zu Gast im Studio!

    Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Rentsch zu Gast im Studio!

    Auf dem FDP-Parteitag am Wochenende gab es scharfe Kritik in Richtungs schwarz-grüne Finanzpolitik. Und zudem gab es noch eine klare Kehrtwende. Die Delegierten sprachen sich klar gegen den Bau neuer Windräder aus. Wir sprechen darüber mit dem Fraktionvorsitzenden der FDP im hessischen Landtag.

  • Landtagsausschuss debattiert über Rechnungshofkritik zu Nürburgring

    Landtagsausschuss debattiert über Rechnungshofkritik zu Nürburgring

    Mit der Kabinettsumbildung will die Landesregierung das Thema endlich hinter sich lassen – doch das Desaster um den Nürburgring findet kein Ende. Heute hat der Rechtsausschuss im Landtag über die Kritik des Rechnungshofes am damaligen Rettungskonzept debattiert. Und eine weitere Frage ist dabei in den Mittelpunkt gerückt: Welche Rolle hat der neue SPD-Fraktionsvorsitzende damals gespielt?

  • Kabinett Rheinland-Pfalz trifft sich mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände

    Kabinett Rheinland-Pfalz trifft sich mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände

    Auch abseits der Debatte um den Nürburgring gibt es für das neue Kabinett in Rheinland-Pfalz viel zu tun. Heute hat sich die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände getroffen.

  • Integrationsministerin Irene Alt besucht Flüchtlingsunterkunft

    Integrationsministerin Irene Alt besucht Flüchtlingsunterkunft

    Bis zu 10.000 Flüchtlinge werden bis zum Jahresende in Rheinland-Pfalz erwartet. Eine Masse, der die Aufnahmeeinrichtungen nicht mehr lange Herr werden können. Deshalb muss Integrationsministerin Irene Alt neue Kapazitäten schaffen.

  • Der neue rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zu Gast im Studio!

    Der neue rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zu Gast im Studio!

    Bewegte Wochen in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tauschte mehrere Minister aus, um das Thema Nürburgring-Pleite endgültig hinter sich zu lassen. Über die Situation der SPD im Land sprechen wir mit dem neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer.

  • FDP-Parteitag in Willingen

    FDP-Parteitag in Willingen

    Wenn in diesen Tagen Ergebnisse von Wahlumfragen vorgestellt werden, wird die FDP manchmal schon gar nicht mehr erwähnt, weil sie weniger als 5 Prozent der Stimmen erhält. Auch die Liberalen in Hessen, die noch im Landtag vertreten sind, kämpfen um das politische Überleben.

  • Streit um Leuschner-Medaille für Merkel

    Streit um Leuschner-Medaille für Merkel

    Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen. Die Wilhelm-Leuschner Medaille. Bislang bekamen es nur wenig mit, wenn diese Medaille vergeben wurde. Das ist dieses Jahr anders. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll den Preis bekommen. Für die SPD-Opposition ein Unding. Sie will die Verleihung in zwei Wochen boykottieren.

  • Vom Lehrstuhl auf den Ministersessel

    Vom Lehrstuhl auf den Ministersessel

    Es ist die Woche der neuen Gesichter in der rheinland-pfälzischen Regierung. Und da gibt es eine Personalie im neuen Kabinett, die ist besonders spannend, weil man so wenig über die Person weiß. Professor Gerhard Robbers, der 63-jährige Jurist aus Trier ist bisher politisch nicht in Erscheinung getreten. Aus dem Hörsaal in die Regierung.

  • Im Studio: Julia Klöckner

    Im Studio: Julia Klöckner

    Im neuen Kabinett von Regierungschefin Malu Dreyer blieb kaum ein Stein auf dem anderen. Im Studiointerview mit Moderator Markus Appelmann sprechen wir mit Julia Klöckner über die Regierungsumbildung und die Asuwirkung auf Rheinland-Pfalz.  

  • Ein Dach für Obdachlose

    Ein Dach für Obdachlose

    Ohne Arbeit keine Wohnung und ohne Wohnung keine Arbeit. Ein Teufelskreis. Obdachlose haben kaum eine Chance auf einen Arbeitsvertrag und in der Folge auch so gut wie keine Chance auf eine Wohnung. Zudem ist Wohnraum knapp und die Mieten sind hoch. Ein Arbeitskreis in Koblenz versucht Vermieter davon zu überzeugen, Menschen in dieser Notlage zu helfen.

  • Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    „Die SPD in Hessen ist einfach eine geile Partei!“ mit diesen Worten endete die Rede der frisch gewählten Generalsekretärin Nancy Faeser. Trotzdem hatte es für die „geile Partei“ bei der letzten Landtagswahl nicht zum Regierungswechsel gereicht. Nach dem Parteitag der Hessen SPD stellt sich der Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel unseren Fragen.

  • Demografiekongress

    Demografiekongress

    Gestern erst sind die vier neuen rheinland-pfälzischen Minister im Mainzer Landtag erannt worden und schon heute hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihren ersten offiziellen Auftritt als Demografie-Ministerin. Sie besuchte den Demografie-Kongress in Mainz.