Politik

  • Landtagsausschuss debattiert über Rechnungshofkritik zu Nürburgring

    Landtagsausschuss debattiert über Rechnungshofkritik zu Nürburgring

    Mit der Kabinettsumbildung will die Landesregierung das Thema endlich hinter sich lassen – doch das Desaster um den Nürburgring findet kein Ende. Heute hat der Rechtsausschuss im Landtag über die Kritik des Rechnungshofes am damaligen Rettungskonzept debattiert. Und eine weitere Frage ist dabei in den Mittelpunkt gerückt: Welche Rolle hat der neue SPD-Fraktionsvorsitzende damals gespielt?

  • Kabinett Rheinland-Pfalz trifft sich mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände

    Kabinett Rheinland-Pfalz trifft sich mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände

    Auch abseits der Debatte um den Nürburgring gibt es für das neue Kabinett in Rheinland-Pfalz viel zu tun. Heute hat sich die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände getroffen.

  • Integrationsministerin Irene Alt besucht Flüchtlingsunterkunft

    Integrationsministerin Irene Alt besucht Flüchtlingsunterkunft

    Bis zu 10.000 Flüchtlinge werden bis zum Jahresende in Rheinland-Pfalz erwartet. Eine Masse, der die Aufnahmeeinrichtungen nicht mehr lange Herr werden können. Deshalb muss Integrationsministerin Irene Alt neue Kapazitäten schaffen.

  • Der neue rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zu Gast im Studio!

    Der neue rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zu Gast im Studio!

    Bewegte Wochen in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tauschte mehrere Minister aus, um das Thema Nürburgring-Pleite endgültig hinter sich zu lassen. Über die Situation der SPD im Land sprechen wir mit dem neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer.

  • FDP-Parteitag in Willingen

    FDP-Parteitag in Willingen

    Wenn in diesen Tagen Ergebnisse von Wahlumfragen vorgestellt werden, wird die FDP manchmal schon gar nicht mehr erwähnt, weil sie weniger als 5 Prozent der Stimmen erhält. Auch die Liberalen in Hessen, die noch im Landtag vertreten sind, kämpfen um das politische Überleben.

  • Streit um Leuschner-Medaille für Merkel

    Streit um Leuschner-Medaille für Merkel

    Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen. Die Wilhelm-Leuschner Medaille. Bislang bekamen es nur wenig mit, wenn diese Medaille vergeben wurde. Das ist dieses Jahr anders. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll den Preis bekommen. Für die SPD-Opposition ein Unding. Sie will die Verleihung in zwei Wochen boykottieren.

  • Vom Lehrstuhl auf den Ministersessel

    Vom Lehrstuhl auf den Ministersessel

    Es ist die Woche der neuen Gesichter in der rheinland-pfälzischen Regierung. Und da gibt es eine Personalie im neuen Kabinett, die ist besonders spannend, weil man so wenig über die Person weiß. Professor Gerhard Robbers, der 63-jährige Jurist aus Trier ist bisher politisch nicht in Erscheinung getreten. Aus dem Hörsaal in die Regierung.

  • Im Studio: Julia Klöckner

    Im Studio: Julia Klöckner

    Im neuen Kabinett von Regierungschefin Malu Dreyer blieb kaum ein Stein auf dem anderen. Im Studiointerview mit Moderator Markus Appelmann sprechen wir mit Julia Klöckner über die Regierungsumbildung und die Asuwirkung auf Rheinland-Pfalz.  

  • Ein Dach für Obdachlose

    Ein Dach für Obdachlose

    Ohne Arbeit keine Wohnung und ohne Wohnung keine Arbeit. Ein Teufelskreis. Obdachlose haben kaum eine Chance auf einen Arbeitsvertrag und in der Folge auch so gut wie keine Chance auf eine Wohnung. Zudem ist Wohnraum knapp und die Mieten sind hoch. Ein Arbeitskreis in Koblenz versucht Vermieter davon zu überzeugen, Menschen in dieser Notlage zu helfen.

  • Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    „Die SPD in Hessen ist einfach eine geile Partei!“ mit diesen Worten endete die Rede der frisch gewählten Generalsekretärin Nancy Faeser. Trotzdem hatte es für die „geile Partei“ bei der letzten Landtagswahl nicht zum Regierungswechsel gereicht. Nach dem Parteitag der Hessen SPD stellt sich der Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel unseren Fragen.

  • Demografiekongress

    Demografiekongress

    Gestern erst sind die vier neuen rheinland-pfälzischen Minister im Mainzer Landtag erannt worden und schon heute hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihren ersten offiziellen Auftritt als Demografie-Ministerin. Sie besuchte den Demografie-Kongress in Mainz.

  • Malu Dreyers neues Kabinett

    Malu Dreyers neues Kabinett

    Privataudienz bei Papst Franziskus. Nachdem die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer Anfang der Woche päpstlichen Beistand bekommen hat, ist sie jetzt wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück. Die größte Kabinettsumbildung in der Geschichte des Landes. Nun ist der Akt auch formal im Mainzer Landtag vollzogen worden. Im Interview dazu Prof. Thorsten Faas von der Johannes-Gutenberg Universität.

  • Hessen und die Salafisten

    Hessen und die Salafisten

    Die Zahl der Salafisten nimmt in Hessen rasant zu. Inneminister Peter Beuth hat heute aktuelle Zahlen vorgestellt und die alarmieren. Aber nicht nur er hat den Kampf aufgenommen gegen radikale Salafisten.

  • Anhörung zum Biblis-Abbau

    Anhörung zum Biblis-Abbau

    Alles muss raus: Von der Rohrleitung über dichtungsmaterial, Steuertechnik bis zum Herzstück, dem Reaktorkern. Mitsamt dem radioaktiv verstrahlten Innenleben. Das Atromkraftwerk Biblis ist abgeschaltet. Der Akt, der jetzt folgt ist genauso kompliziert wie früher der Betrieb – technisch wie juristisch. Jetzt dürfen die Bürger Fragen stellen und die interessiert so einiges.

  • Sigmar Gabriel zu Besuch bei der SPD in Hessen

    Sigmar Gabriel zu Besuch bei der SPD in Hessen

    Hofheim am Taunus hat für die jüngere Geschichte der SPD eine wichtige Bedeutung. Dort wurde im November 2013 der Grundstein gelegt für die große Koalition im Bund. SPD-Chef Gabriel liebt – so sagt er zumindet – die Halle von Hofheim. Er war auch an diesem Wochenende wieder da und wollte beim hessischen Landesparteitag den Geist von Hofheim beschwören. Das aber ist schwergefallen.