Politik

  • Klöckner und Bouffier wiedergewählt

    Klöckner und Bouffier wiedergewählt

    Rund eintausend Delegierte treffen sich aktuell in Köln zum CDU-Bundesparteitag. Die Führung wird neu gewählt. Angela Merkel stellt sich zum achten Mal zur Wiederwahl als Parteivorsitzende. Aber auch ihre Stellvertreter gehen wieder ins Rennen. Unter ihnen die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und der hessische Parteivorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier.

  • Nahles verteidigt Gesetz zur Tarifeinheit

    Nahles verteidigt Gesetz zur Tarifeinheit

    Seit einem Jahr regiert in Berlin die Große Koalition aus Union und SPD. Zu den Hauptpersonen in Merkels Kabinett gehört ganz sicher Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Die gebürtige Rheinland-Pfälzerin verantwortet Mindestlohn, Rente mit 63 und zuletzt das Tarif-Einheitsgesetz. Themen die das sozialdemokratische Herz bewegen und die gestern Abend auf der SPD-Regionalkonferenz im südhessischen Hofheim für Diskussionen sorgten.

  • Ranger beenden Ausbildung

    Ranger beenden Ausbildung

    In 640 Stunden zum Ranger, diese Ausbildung haben jetzt 19 Forstwirte aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland erfolgreich absolviert. Wenn im nächsten Frühjahr der erste Nationalpark im Hunsrück eröffnet wird, übernehmen die geprüften Natur- und Landschaftspfleger eine wichtige Rolle. Wir waren mit den Rangern on tour.

  • Bürgervotum gegen Windräder

    Bürgervotum gegen Windräder

    Es ist ein erbitterter Kampf, der derzeit im Rheingau tobt. Es geht um den Bau von Windrädern auf dem Taunus-Kamm bei Oestrich-Winkel. Das Gebiet dort ist Stadtwald. Ob die Stadt diese Fläche für den Bau von Windrädern verpachten darf oder nicht, darüber haben die Bürger jetzt abgestimmt.

  • Was will der Islam?

    Was will der Islam?

    Die Burka sorgt auf politischer Ebene für viele Diskussionen. Für unseren heutigen Studiogast ist die Burka kein entscheidenes Thema. Es gibt wichtigeres, sagt die Leiterin des Frankfurter Foschungszntrums „Globaler Islam“, Frau Professor Schröter.

  • Haftstrafe für IS-Kämpfer

    Haftstrafe für IS-Kämpfer

    Er soll im Namen Allahs, auf Seiten des sogenannten islamischen Staates, gegen die westliche Welt gekämpft haben. Kreshnik B. ist der erste Islamist aus Deutschland, dem der Prozess gemacht wurde wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren Straftat. Nun ist der Prozess vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt zu Ende gegangen. Aber eine Antwort konnte das Gericht nicht liefern. Warum radikalisiert sich ein Berufsschüler?

  • Auszeichnung für Zivilcourage

    Auszeichnung für Zivilcourage

    Tugce – dieser Name ist zum Symbol für Zivilcourage geworden. Die junge Frau aus Hessen war bei einer Prügelattacke vor einem Schnellrestaurant in Offenbach heftig geschlagen worden und anschließend gestürzt. Sie fiel ins Koma und starb. Nach Erkenntnissen der Polizei hatte sie versucht, einen Streit zu schlichten. „Wer nichts tut macht mit!“ so heißt seit Jahren eine Kampagne in Rheinland-Pfalz. Sie soll für mehr Zivilcourage werben. Jetzt hat Innenminister Roger Lewentz den Preis für Zivilcourage überreicht an Menschen die handeln statt wegsehen.  

  • Streit um Entschuldung des Hahn

    Streit um Entschuldung des Hahn

    Das was politisch gerade in Rheinland-Pfalz passiert, ist alles andere als langweilig. Der Nürbugring, Beihilfen für den 1. FC Kaiserslautern, die Hochmoselbrücke oder auch der Flughafen Hahn. Der Flughafen war heute Thema im Innenausschuss. Dort wurde über die Privatisierung des Hunsrückflughafens debattiert. Die CDU sieht auch hier Steuermillionen in Gefahr.

  • Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz

    Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz

    Es wird im kommenden Schuljahr weniger Unterrichtsausfall geben – heute hat die neue rheinland-pfälzische Bildungsministerin Vera Reiß aktuelle Zahlen vorgelegt. Da wird mit Prozentzahlen hantiert, bis man den Überblick verliert. Wir ordnen für sie die neue Schulstatistik ein.

  • Neuer schwarz-grüner Haushalt

    Neuer schwarz-grüner Haushalt

    Es ist der erste Haushalt der schwarz-grünen Koalition in Hessen und er soll unter dem Motto des Sparens stehen. Denn im Jahr 2019 soll der Haushalt soweit konsolidiert sein, dass keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden sollen. Zwei Tage lang haben die Regierungsfraktionen über den Haushalt beraten und heute haben sie die Ergebnisse vorgestellt.

  • Wie sicher ist die Hochmoselbrücke?

    Wie sicher ist die Hochmoselbrücke?

    Europas größtes Brückenbauprojekt steht erneut in der Kritik. Die Zweifel an der Standfestigkeit der Hochmoselbrücke häufen sich. Zuerst hat sich ein Geologe aus Trier zu Wort gemeldet – jetzt sieht ein weiterer Wissenschaftler ein mögliches Risiko für Menschenleben. Die Bürgerinitiative vor Ort hat Strafanzeige gestellt.

  • Ungewisse Zukunft für Staudinger

    Ungewisse Zukunft für Staudinger

    Deutschlands größter Energieversorger Eon hat entschieden: Kohle, Gas und Atom – das wollen wir alles nicht mehr. Stattdessen setzt der Energieriese auf Ökostrom. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel lobt Eon dafür, sich auf eine „völlig gewandelte Energiewelt“ einzustellen. Was hat das für Auswirkungen auf das Kohlekraftwerk von Eon in Großkrotzenburg?

  • Polizei goes Multikulti

    Polizei goes Multikulti

    Zuwanderer sind in den deutschen Sicherheitsbehörden massiv unterrepräsentiert. Eine kulturell vielfältigere Polizei könnte viele Probleme schneller lösen. „Vielfalt in der Polizei“ – so heißt ein Projekt in Rheinland-Pfalz, das Menschen mit Migrationshintergrund für den Polizeidienst begeistern soll. Jetzt wurde Bilanz gezogen.

  • CDU Landesparteitag in Mainz

    CDU Landesparteitag in Mainz

    In Rheinland-Pfalz strebt die CDU-Opposition den Regierungwechsel an. Der Landesparteitag am Wochenende in Mainz hat sich schon nach Wahlkampf angefühlt. Ist das nicht ein bisschen zu früh? Die Frage stellen wir gleich dem stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Christian Baldauf. Vorher der Parteitag, der das Signal aussenden sollte: Es ist Zeit für den Wandel.

  • Abschied von Tugce A.

    Abschied von Tugce A.

    Tugce A. ist tot. In Offenbach ist für den Freitag Abend eine Trauerfeier angesetzt. Die Erschütterung über das Schicksal der jungen Studentin ist groß. Sie wollte zwei Mädchen helfen und wurde von einem 18-jährigen zu Tode geprügelt. An ihrem 23. Geburtstag liegen Blumen in der Stadt, Kerzen brennen. Es ist ein Mahnmal für die junge FRau, die ihre Zivilcourage mit dem Leben bezahlte. Nach der Gedenkfeier am Abend sollen die Geräte abgeschaltet werden, die bisher Tugces Organe erhalten.