Politik

  • Streit um Windräder im Hunsrück

    Streit um Windräder im Hunsrück

    Demografischer Wandel, Landflucht, klamme Kassen – das alles sind Themen, die besonders die strukturschwachen Regionen bei uns betreffen. Da krallen sich die Kommunen nach allem, was irgendwie Geld in die Kassen bringt. Nachhaltige Windenergie zum Beispiel. Gut fürs Klima, aber auch gut fürs Konto. Pro Rad gibt es bis zu 100.000 Euro im Jahr. Für kleine Dörfer ein wahrer Geldsegen. Im Landkreis Birkenfeld sollte deshalb auch kräftig gebaut werden – ja bis irgendwann der Rotmilan dort heimisch wurde. Seitdem gibt es Streit – und Baustopp.

  • Spatenstich für Terminal 3

    Spatenstich für Terminal 3

    Unser Anzug wird uns zu klein, sagt Frankfurts Flughafenbetreiber Fraport. Jetzt wird er noch ein bisschen ausgelassen. Terminal 3 kommt. Heute haben am Frankfurter Flughafen die Bauarbeiten begonnen. Der offizielle Spatenstich mit weniger politischer Prominenz als geplant.

  • Diskussion um Terminal 3

    Diskussion um Terminal 3

    Der mit Abstand größte deutsche Flughafen in Frankfurt ist in den vergangenen Jahrzehnten stetig gewachsen und erweitert worden. Heute bringt er über 80.000 Menschen in Lohn und Brot. Damit ist er die größte Arbeitsstätte Deutschlands. Daher gab es nie eine Alternative zu Terminal 3, sagt der Flughafenbetreiber. Wir haben die jahrelange Planung zusammengefasst.10 Jahre in 3 Minuten.

  • Kommentar zu Terminal 3

    Kommentar zu Terminal 3

    Nach jahrelangem heftigen Streit rollen nun die schweren Baugeräte an: Spatenstich am Frankfurter Flughafen für Terminal 3. Nicht für alle zuständigen Politiker ein Pflichttermin. Ein Kommentar des Chefredakteurs von 17:30 Sat.1live Richard Kremershof.

  • Neuer Haushalt, neue Schulden!

    Neuer Haushalt, neue Schulden!

    In der Politik wird ja ohnehin gerne gestritten und ein Thema beschwört Streit geradezu herauf: Geld. Die rheinland-pfälzische Landesregierung muss sparen. 2020 greift die Schuldenbremse und die CDU hätte am liebsten, dass die schwarze Null schon vorher erreicht wird. Heute hat die Landesregierung ihren Haushaltsplan für 2016 vorgestellt und es wurde klar: bis zur schwarzen Null wird es noch dauern.  

  • 2400 Flüchtlinge auf 4000 Einwohner?

    2400 Flüchtlinge auf 4000 Einwohner?

    Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland. Bislang rechnet die Regierung offiziell mit 800.000 Flüchtlingen. Heute gibt es eine neue Zahl: Behörden rechnen offenbar mit bis zu 1,5 Millionen Asylbewerbern 2015. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in diesem Zusammenhang heute eine Forderung an Bundeskanzlerin Angela Merkel gesendet: Die Ministerpräsidentin fordert von der Kanzlerin  einen gebremsten Zuzug nach Deutschland. Der Flüchtlingstrom kann nicht so bleiben. Das zeigt sich jetzt auch bei uns in Langenlohnsheim. Am Freitag war es noch ein Gerücht, jetzt ist klar: Bis zu 2400 Flüchtlinge sollen kommen. Doch die Gemeinde wehrt sich.

  • Flüchtlinge und Sicherheit

    Flüchtlinge und Sicherheit

    Die große Zahl von Flüchtlingen, die in diesen Monaten nach Deutschland kommen, ist auch eine enorme Herausfoderung für die Sicherheitsbehörden. Der Bundesinnenminister war heute in Wiesbaden, um sich beim Bundeskriminalamt über die aktuelle Lage zu informieren.

  • Unfall-Gutachten zur Schiersteiner Brücke

    Unfall-Gutachten zur Schiersteiner Brücke

    Die gute Nachricht zu Beginn: Die Schiersteiner Brücke soll ab November wieder für alle Fahrzeuge befahrbar sein. Das hat der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz heute angekündigt. Doch wie konnte es überhaupt zum Absacken dieser wichtigen Rheinquerung kommen?

  • Zu wenig Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz?

    Zu wenig Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz?

    Die Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland scheint nicht so zu funktionieren, wie es eigentlich vorgesehen ist. Einem Medienbericht zufolge nehmen einige Bundesländer nicht so viele Flüchtlinge auf wie sie sollten. Darunter auch das rot-grün regierte Rheinland-Pfalz.

  • Milchbauern protestieren bei Agrarministerkonferenz

    Milchbauern protestieren bei Agrarministerkonferenz

    Hessen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Agrarministerkonferenz. Die Minister treffen sich gerade zur großen Herbst-Tagung in Fulda. Doch sprechen sie über die aktuellen Probleme der Landwirte – vor allem aber über die Sorgen der Milchbauern.

  • 25 Jahre Deutsche Einheit

    25 Jahre Deutsche Einheit

    Heute zeigen wir den zweiten Teil unserer Serie „25 Jahre Deutsche Einheit“. Wir blicken auf das größte Frauengefängnis der ehemaligen DDR in Hoheneck. Bis 1989 waren hier Tausende Frauen aus politischen Gründen in Haft. Auch Birgit Schlicke war in Hoheneck inhaftiert. Heute lebt sie in Wiesbaden, dort hat sie uns ihre Geschichte erzählt.

  • Im Interview: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Roger Lewentz

    Im Interview: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Roger Lewentz

    Trotz Grenzkontrollen kommen täglich Tausende neue Asylsuchende in Deutschland an. Und ein Ende der Flüchtlings-Welle ist angesichts des Bürgerkrieges in Syrien noch lange nicht in Sicht. Zudem machen sich viele Asylsuchende vom West-Balkan auf den Weg in die Bundesrepublik. Doch wie viele Flüchtlinge verkraften Bundesländer und Kommunen? Darüber sprechen wir gleich mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz. Doch zunächst werfen wir einen Blick auf die Situation in Rheinland-Pfalz und im Saarland.

  • Schwarzbuch der Steuerverschwendung

    Schwarzbuch der Steuerverschwendung

    Jedes Jahr mit großer Spannung erwartet: Das Schwarzbuch zur Steuerverschwendung vom Bund der Steuerzahler. Die „Highlights“ aus Hessen und Rheinland-Pfalz, die den Steuerzahler wieder Millionen kosteten.

  • 25 Jahre Regionalprogramm

    25 Jahre Regionalprogramm

    Heute waren Pressevertreter aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Wissenschaft bei uns in Mainz zu Gast. Der Anlass: 25 Jahre Regionalprogramm für Hessen und Rheinland-Pfalz.

  • 25 Jahre Deutsche Einheit: Ehemalige DDR-Spitzensportler

    25 Jahre Deutsche Einheit: Ehemalige DDR-Spitzensportler

    Sie hatten in der Regel mehr Geld, mehr Privilegien und durften für Spiele sogar ins Ausland reisen. Vordergründig ging es den Spitzensportlern in der DDR gut. Trotzdem suchten viele von ihnen im Westen ein besseres Leben. Eine Ausstellung in Frankfurt erinnert jetzt an ihre Fluchtgeschichten. Auch ein ehemaliger Spieler von Eintracht Frankfurt musste erst die Mauer umspielen, bevor er in der Bundesrepublik seine Fußballkarriere starten konnte.