Politik Archive - Seite 187 von 346 - 17:30live Rheinland Pfalz/Hessen

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Politik

Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

Roger Lewentz als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt

26. November 2018

Mit Steuergeldern sinnvoll umgehen: Dies ist die Königsdisziplin für eine Regierung. Für eine Partei hingegen ist es ihre Geschlossenheit. Für die SPD in Rheinland-Pfalz scheint in dieser Disziplin die Welt noch in Ordnung: Kaum ein anderer Landesverband eines Flächenlandes steht vergleichsweise so erfolgreich da. Dazu zählen rheinland-pfälzische Genossinnen zum Spitzenpersonal der Partei: Andrea Nahles, Katarina Barley oder Malu Dreyer sind nur die prominentesten Beispiele. Und für Nachwuchs scheint gesorgt, wie sich auf dem Parteitag am Wochenende in Wittlich gezeigt hat.
Allgemein / Hessen / Politik

Freier Wähler akzeptieren Wahl-Ergebnis nicht

26. November 2018

Auch vier Wochen nach der Landtagswahl in Hessen geht es auch heute noch darum, ob bei der Auszählung der Stimmen alles mit rechten Dingen zugegangen ist oder nicht. Die Freien Wähler Hessen sind sich sicher, dass in einigen Wahllokalen Stimmen vertauscht wurden. Sie wollen jetzt das Wahlergebnis anfechten.
Hessen / Politik / Verkehr

Wie geht es weiter in Darmstadt in Sachen Fahrverbot?

22. November 2018

Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hat gestern noch keine Entscheidung zu Fahrverboten in Darmstadt getroffen. Vielmehr macht es einen Vorschlag, das Land Hessen und die klagende Umwelthilfe sollten sich außergerichtlich einigen. Klingt erst einmal klug. Warum ein Urteil fällen, wenn es auch anders geht. Sollten sich jedoch die Parteien nicht verständigen, wie sie die Luft sauberer bekommen, dann droht in vier Wochen doch noch ein Richterspruch. Auf was genau sich Dieselhalter nun einstellen können, das ist weiterhin ungewiss!
Politik / Rheinland-Pfalz

Schwerpunkte beim SPD-Landesparteitag

22. November 2018

Die Sozialdemokratie steckt in einer handfesten Krise. Deshalb gilt es jetzt, sich zu sortieren, auch mit Blick auf die anstehende Kommunal- und Europawahl im kommenden Mai. Für die Europawahl schickt die SPD ja Bundesjustizministerin Katarina Barley aus Trier auf Platz 1 ins Rennen. Unterdessen soll – so ganz aktuelle Spekulationen – die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig in Berlin möglicherweise Nachfolgerin als Bundesjustizministerin werden. Beim anstehenden SPD Landesparteitag am Wochenende in Wittlich, da könnte personell hingegen Vieles beim Alten bleiben.
Natur / Politik / Rheinland-Pfalz

Rhein-Hunsrück-Kreis ist Energie-Kommune des Jahrzehnts

22. November 2018

Trotz Energiewende ist klar, ohne Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke würden bei uns noch immer die Lichter ausgehen. Die 40 Prozent Ökostrom in unseren Steckdosen reichen noch nicht, um unseren Energiehunger zu stillen. Dass es auch anders geht, zeigt der Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Energiewende ist hier schon geschafft. Die Hunsrücker produzieren mehr Ökostrom als sie verbrauchen.
Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Verkehr

Kommt ein Diesel-Fahrverbot in Darmstadt?

21. November 2018

Wir müssen draußen bleiben – heißt es vielleicht bald auch für ältere Diesel-Autos in Darmstadt. Vielleicht. Denn noch gibt es keine Urteil vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden. Die Richter haben sich vertagt. Eines ist aber jetzt schon klar: Verlierer ist der, der sich in gutem Glauben an den sauberen Diesel ein Auto gekauft hat.
Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Die Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz stellen sich den Parteimitgliedern vor

21. November 2018

Wer wird Nachfolger von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende? In gut zwei Wochen wählt ein Parteitag den neuen CDU-Chef oder die neue CDU-Chefin. Gestern Abend gab es das große Schaulaufen der drei Kandidaten in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz. Mehr als 2.000 Parteimitglieder waren zur Regionalkonferenz gekommen und sie erlebten drei Kandidaten, die zwar vieles eint, aber auch einiges trennt.
Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

Mainzer Wirtschaftsdezernent hört überraschend auf

21. November 2018

Er galt als eher unauffällig: Der Mainzer Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte von der FDP – bis Montag. Da kündigt er wie aus dem Nichts: Ich geh dann mal und wechsle in die freie Wirtschaft. Und dies nur wenige Tage vor der Wahl des Wirtschaftsdezernenten am heutigen Mittwoch. Dies alles sorgt wenige Monate vor der Kommunalwahl für großen Unmut in der Mainzer Ampelkoalition: Denn eigentlich war klar verabredet, Sitte wieder zu wählen.
Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

CDU-Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

20. November 2018

Der Wettstreit um den CDU-Parteivorsitz geht heute mit der zweiten Regionalkonferenz weiter. Idar-Oberstein rückt für einen Tag in den Blickpunkt der Bundespolitik. Denn dort präsentieren sich drei Kandidaten, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn. Unser Reporter Michael Otto ist vor Ort.
Hessen / Politik

Jetzt sondieren sie wieder – Schwarz-Grün auf Regierungskurs

19. November 2018

Die Parteien, die bislang die Landesregierung in Hessen stellen – CDU und Grüne – verhandeln seit heute darüber, ob sie ihre Zusammenarbeit fortsetzen wollen. Also alles wie gehabt? Ja und nein. Genauer kann es uns jetzt Reporter Michael Otto sagen, der vor Ort in Wiesbaden ist.
Hessen / Politik

Alles bleibt beim Alten – Schwarz-Grün kann in Hessen weiterregieren

16. November 2018

Große Spannung heute in Hessen! Denn heute trat in Wiesbaden der Landeswahlausschuss zusammen und verkündete das amtliche Endergebnis der hessischen Landtagswahl. Die wichtigste Frage war: Bleibt es beim hauchdünnen Vorsprung der Grünen vor der SPD oder kommt doch alles anders?
Hessen / Politik

Wie könnte es weitergehen in Hessen?

16. November 2018

Unser Reporter Michael Otto hat den spannenden Tag im Wiesbadener Regierungsviertel verbracht. Im Gespräch mit Eva Dieterle schildert er seine Beobachtungen und gibt seine Einschätzung der Lage in Hessen.
Hessen / Politik

SPD, Grüne und FDP sondieren weiter an der Ampel für Hessen

15. November 2018

Und zu Beginn der Sendung blicken wir nach Frankfurt, denn dort sitzen zur Stunde SPD, Grüne und FDP zusammen. Es geht darum, herauszufinden, ob sich die Parteien in Hessen eine Zusammenarbeit in einer Ampelkoalition vorstellen können, oder nicht. Vor Ort ist für uns mein Kollege Michael Otto.
Politik / Rheinland-Pfalz

CDU will mehr Geld für Infrastruktur ausgeben

15. November 2018

Die rheinland-pfälzischen Straßen und Autobahnen sind in einem schlechten Zustand und das ist natürlich ein Thema für die Opposition im Land. Die CDU fordert heute in Mainz sehr viel mehr Geld für die Instandsetzung.
Hessen / Politik

Landeswahlleiter zu den Pannen in Hessen

14. November 2018

Es vergeht kein Tag, an dem nicht neue Pannen rund um die hessische Landtagswahl ans Licht kommen. Denn Fehler sind wohl nicht nur in Frankfurt passiert. Jetzt kam heraus, dass vermutlich in rund 50 Wahllokalen in ganz Hessen die Stimmen der Freien Wähler und der Piraten beim Auszählen vertauscht wurden: Offenbar, weil die Parteien auf dem Stimmzettel direkt nebeneinander aufgelistet waren. Alles nur bedauerliche Einzelfälle oder steckt da vielleicht doch mehr dahinter? Wir wollen mal etwas Licht ins Dunkel bringen und haben deshalb heute beim Landeswahlleiter nachgefragt.

Die nächste Sendung

In dieser Woche wird wieder viel fotografiert: Die Polizei in Hessen und Rheinland-Pfalz führt wieder den Speedmarathon durch und kontrolliert an besonders vielen Orten Geschwindigkeitsüberschreitungen. Wir sind bei einer Kontrolle dabei.

Seit 30 Jahren gibt es die Ludwigshafener Suppenküche. Jeden Tag besuchen sie rund 80 Bedürftige, um eine warme Mahlzeit zu bekommen. Ein Grund zu feiern ist das sicher nicht.

Und wie immer am Freitag blicken wir auf die Aufgaben der hessischen und rheinland-pfälzischen Fußballclubs vor dem Bundesliga-Wochenende. Wie sind die Aussichten im Abstiegskampf von Mainz 05 und dem 1. FC Kaiserslautern? Und schafft die Eintracht wieder den Sprung nach Europa?

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