Politik

  • Das Wahljahr in Rheinland-Pfalz

    Das Wahljahr in Rheinland-Pfalz

    Gehören Sie auch zu den Menschen, die sich gute Vorsätze gemacht haben für das Jahr 2016? Definitiv dazu gehören die Politiker aus Rheinland-Pfalz, denn in diesem Jahr wird hier ein neuer Landtag gewählt. Über die Vorsätze und Ziele der Parteien bei der Wahl am 13. März spreche ich gleich mit Prof. Thorsten Faas. Er ist Politikwissenschaftler der Universität Mainz. Zunächst aber schauen wir auf den rheinland-pfälzischen Wahlkampf, der so langsam Fahrt aufnimmt.

  • Dreikönigstreffen der Liberalen

    Dreikönigstreffen der Liberalen

    Das traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen. Oberstes Ziel: Zurück in den Bundestag. Oder leicht abgewandelt für Volker Wissing, den rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten: Zurück in den Landtag.

  • Auftakt unter Protest

    Auftakt unter Protest

    Gestern Abend in Mainz. Wahlkampfauftakt der AfD. Die Partei sieht sich im Aufwind – bekommt aber erst mal Gegenwind.

  • Alle Parteien zugelassen

    Alle Parteien zugelassen

    Über 6 Parteien im rheinland-pfälzischen Wahlkampf haben wir bereits gesprochen. 8 weitere sind heute für die Wahl am 13. März zugelassen worden.

  • Abflug in Büchel

    Abflug in Büchel

    Gerade einmal einen Monat ist es her, dass der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ beschlossen hat. Heute sind zwei der Kampfflieger vom Fliegerhorst in Büchel Richtung Türkei gestartet. Von dort aus werden die Soldaten Aufklärungsflüge über Syrien fliegen.

  • Zu Gast im Studio: Daniel Köbler

    Zu Gast im Studio: Daniel Köbler

    Wir wollen weiter Verantwortung übernehmen, am liebsten zusammen mit den Grünen. Das hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin diese Woche erneut gesagt. Das Problem nur: Rot-Grün hat in den aktuellen Umfragen keine Mehrheit. Gleich kommt der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl –Daniel Köbler- live ins Studio. Vorher ein Überblick 68 Tage vor der Wahl.

  • Flüchtlingsprojekt in Ludwigshafen

    Flüchtlingsprojekt in Ludwigshafen

    Ein Großteil der Flüchtlinge, die zu uns nach Deutschland kommen ist nicht qualifiziert. Und die wenigen, die bereits einen Schulabschluss oder eine Ausbildung haben, die sollten nun in einem bundesweiten Modellprojekt in Arbeit vermittelt werden. Teilgenommen hat unter anderem die Agentur für Arbeit in Ludwigshafen. Doch das Ergebnis ist ernüchternd.

  • Ein Jahr Mindestlohn

    Ein Jahr Mindestlohn

    Wir blicken aber jetzt mal auf die letzten 12 Monate zurück. Seit einem Jahr nun gibt es den Mindestlohn in Deutschland. Für die einen war es ein historischer Schritt zu mehr Gerechtigkeit, für die anderen ein historischer Fehler. Und es geht weiter: Für 2017 fordern die Gewerkschaften und die Bundesarbeitsministerin eine Erhöhung auf 10 Euro. Bei uns gehts erstmal um die 8,50 Euro Mindestlohn und wir der sich in Hessen und Rheinland-Pfalz ausgewirkt hat.  

  • Schüsse auf Asylbewerberheim

    Schüsse auf Asylbewerberheim

    Es war das beherrschende Thema des vergangenen Jahres – und mit einem Flüchtlingsthema geht es auch im neuen Jahr direkt weiter. Allerdings mit einer Schreckensnachricht: In der vergangenen Nacht schossen ein oder mehrere unbekannte Täter auf eine Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieichenhain.

  • Streit um Krankenkassenbeiträge

    Streit um Krankenkassenbeiträge

    Der 1.1. eines jeden Jahres ist ein Tag, an dem sich vieles ändert. Neue Gesetze treten in Kraft – Frauenquote zum Beispiel, das Rentenalter steigt, und so weiter. Und noch etwas hat sich geändert. Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Beiträge erhöht. 59 von 88 Kassen wurden teurer. Das will die Politik aber nicht einfach so hinnehmen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat jetzt eine Bundesratsinitiative angekündigt.

  • Hessen –  Rückblick und Ausblick

    Hessen – Rückblick und Ausblick

    Wir blicken zurück auf das Jahr 2015 in Hessen. Zu Gast im Studio sind die hessischen Fraktionsvorsitzenden der Grünen Mathias Wagner, der Linken Janine Wissler und der FDP Florian Rentsch.

  • Rheinland-Pfalz – Rückblick und Ausblick

    Rheinland-Pfalz – Rückblick und Ausblick

    Heute blicken wir auf das Jahr 2015 in Rheinland-Pfalz zurück. Studiogäste sind der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen Daniel Köbler und der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP Volker Wissing.

  • Personalmangel bei der Justiz?

    Personalmangel bei der Justiz?

    Was passiert, wenn die Justiz an ihre Grenzen stößt? Dann werden kleinere Delikte nicht verfolgt, Verdächtige ohne Prozess aus der Untersuchungshaft entlassen. So ist das jetzt tatsächlich in Rheinland-Pfalz geschehen. Der Justizminister hat zwar nachgebessert und schafft nun drei neue Richterstellen in Koblenz. Der Opposition ist das aber nicht genug. Wegen der angespannten Situation gab es heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag.

  • Geld verdienen mit Wind

    Geld verdienen mit Wind

    Der Bau von Windrädern ist in zahlreichen Kommunen in Rheinland-Pfalz und Hessen sehr umstritten. Doch während die einen über den Bau solcher Anlagen streiten, verdienen die anderen längst ordentlich daran. Die Gemeinde Heidenrod im Rheingau-Taunus-Kreis zum Beispiel. Hier weht ein Windpark richtig Geld in die klammen Kassen.

  • Sorgenkind Eifelflughafen Hahn

    Sorgenkind Eifelflughafen Hahn

    Gestern gab es im hessischen und im rheinland-pfälzischen Landtag jeweils eine große Debatte zum Haushalt für das kommende Jahr. Die rot-grüne Landesregierung in Mainz lieferte sich einen Schlagabtausch mit der Oppositionsführerin der CDU, Julia Klöckner. Da lag schon richtig Wahlkampf in der Luft. Und es ging hitzig weiter. Im Mittelpunkt stand diesmal der Flughafen Hahn.