In Deutschland leben über 14.000 Menschen, die 100 Jahre oder älter sind. 800 davon kommen aus Rheinland-Pfalz. Lisel Heise ist eine davon. Im März hat sie ihren 100. Geburtstag gefeiert. Jetzt kandidiert sie für den Stadtrat ihrer Heimatstadt Kirchheimbolanden.
Wahrscheinlich gibt es Jobs, die begehrter sind als der des SPD-Vorsitzenden in Hessen. Nancy Faeser allerdings ist entschlossen, dieses Amt zu übernehmen. Gestern hat der Parteivorstand sie offiziell als Nachfolgerin von Thorsten Schäfer-Gümbel nominiert. Heute hat sie in Wiesbaden ihre politischen Schwerpunkte vorgestellt.
In der nordhessischen Kleinstadt Neukirchen sorgt ein Wahlplakat der Partei „Die Rechte“ für große Aufregung: „Israel ist unser Unglück“ – steht da in großen Lettern. Und das erinnert doch stark an den Propaganda-Spruch „Die Juden sind unser Unglück“ mit dem die Nazis in ihrer Hetz-Zeitschrift „Der Stürmer“ Stimmung gegen Juden machten.
100 Tage ist die zweite schwarz-grüne hessische Landesregierung nun im Amt. Zeit vor allem für die vier Oppositionsparteien ein erstes Fazit zu ziehen.
Die Sanierung kaputter Straßen kostet viel Geld. In Hessen überlässt das Land den Kommunen die Entscheidung, ob sie diese Kosten auf die Anwohner umlegen. In Rheinland-Pfalz gilt die Regel: Die Anwohner werden zur Kasse gebeten. Entweder zahlen alle Einwohner durch wiederkehrende Beiträge oder nur die Anlieger mit einem einmaligen Beitrag. Was das in Einzelfällen bedeuten kann, zeigt ein Beispiel aus Osburg bei Trier.
Es ist eine der größten privat finanzierten Baustellen Europas: Im Süden des Frankfurter Flughafens entsteht das dritte Terminal. 21 Millionen Reisende sollen hier in Zukunft jedes Jahr abgefertigt werden. Heute wurde der Grundstein für das Terminal gelegt, viel Prominenz war gekommen, nur Hessens Verkehrsminister, der blieb der Veranstaltung fern.
Rund drei Wochen ist es her als über 1.000 Ärzte in Frankfurt auf die Straße gegangen sind, als Zeichen im Tarifkonflikt mit den kommunalen Arbeitgebern. Noch immer ist keine Einigung in Sicht. In Koblenz hat deshalb der Ärzteverband „Marburger Bund“ zu einem neuen Streik aufgerufen.
Er ist einer von drei neuen Ministern im Hessens schwarz-grüner Regierung und er hat möglicherweise das heikelste Ressort abbekommen: Kai Klose von den Grünen ist seit einhundert Tagen hessischer Sozialminister. Heute hat er eine Bilanz seiner ersten Wochen im Amt gezogen.
In einem Monat werden die Bürger wieder zur Wahlurne gebeten. Die Europawahl und die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen an. Um möglichst viele Stimmen zu sammeln, holen sich viele Parteien Unterstützung von der Parteispitze aus Berlin. So auch die Grünen in Mainz.
Drei Jahre ist es her, dass die sogenannten „Panama Papers“ an die Öffentlichkeit gelangt sind. Sie enthalten Informationen über Briefkastenfirmen, Steuerhinterziehung und Geldwäsche weltweit. Doch ihre Auswertung ist eine Mammut-Aufgabe, die für Deutschland die hessische Finanzverwaltung übernommen hat. Und die hat heute einen Einblick in ihre Arbeit gewährt.
Am Rande der Pressekonferenz zu den „Panama Papers“ hatten mein Kollege Michael Otto in Wiesbaden die Gelegenheit zu einem Interview mit dem hessischen Finanzminister.
Knapp fünf Wochen sind es noch bis zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. So langsam geht der Wahlkampf in die entscheidende Phase. Das merkt man vor allem daran, dass immer mehr Wahlplakate die Laternenpfähle zieren. In Kusel in der Pfalz ist es allerdings nicht ganz so bunt wie in anderen Kommunen.
In knapp fünf Wochen stehen in Rheinland-Pfalz die Europa- und Kommunalwahlen an. Für die Parteien läuft die heiße Phase des Wahlkampfes. Wie erreicht man die Bürger am besten? Welche Themen liegen den Rheinland-Pfälzern am Herzen und wie mobilisiert man die Menschen für die Wahl? Durch Haustürwahlkampf, das ist zumindest die Überzeugung der SPD. Wir haben in Mainz-Hechtsheim mit an die Türen geklopft.
Noch 39 Tage, dann wird gewählt. Die Rheinland-Pfälzer müssen gleich doppelt ran. Europawahl und Kommunalwahlen stehen auf dem Programm. Wie stellt sich die rheinland-pfälzische SPD für die Kommunalwahl auf, mit welchen Themen zieht sie in den Wahlkampf? Darüber spreche ich gleich mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz live im Studio. Vorher sind wir beim Wahlkampf in Mainz dabei.
Wenn eine Pflegefachkraft geht, dauert es ein dreiviertel Jahr, um die Stelle neu zu besetzen. Der Job gilt eben als stressig und unterbezahlt. Das will die CDU Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz ändern. Sie hat die Woche der Pflege ausgerufen.
Ende dieser Woche ist die neue schwarz-rote Landesregierung in Hessen 100 Tage im Amt. Am Donnerstag ziehen die Oppositionsparteien FDP und Grüne Bilanz – und werden vermutlich kein gutes Haar am neuen Regierungsbündnis lassen.
Über ein Jahr ist es her, da ging ein politisches Erdbeben durch Mainz. Denn nach über 70 Jahren, in denen ein SPD-Oberbürgermeister in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt regierte, übernahm mit Nino Haase ein parteiloser Kandidat die Stadtspitze. Wir sprechen mit ihm im Studio über das erste Jahr seiner Amtszeit.
In Hanau übernimmt die Stadt das Gebäude der geschlossenen Kaufhof-Filiale. Warum die Stadt sich dazu entschlossen hat und wie sie das Haus künftig nutzen will, präsentiert sie auf einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky.
