Rund fünf Jahre ist es her: Da einigten sich in Mainz die Parteien SPD, Grüne und FDP darauf, zusammen zu regieren. Die Ampelkoalition war geboren. In zwei Monaten sind Landtagswahlen, die schöne Einigkeit dürfte vorerst Geschichte sein. Im Wahlkampf wird wieder jeder für sich kämpfen. Doch bevor man auseinandergeht, hat die Ampelkoalition heute nochmal Einigkeit demonstriert.
Christian Baldauf, der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, widmete sich heute dem Feld der Innenpolitik. Wenn er die Wahl gewönne, wolle er einiges besser machen. Zum Beispiel bei der Bekämpfung von Kinderpornographie.
Letzte Woche ist die Impf-Hotline in Rheinland-Pfalz an den Start gegangen. Doch viele Senioren haben immer noch keinen Termin, da sie bis heute nicht durchgekommen sind. Seit heute ist auch die Hotline in Hessen geschaltet. Hat man hier aus den Fehlern in Rheinland-Pfalz gelernt?
Es ist der erste Prozesstag im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke im neuen Jahr. Nachdem im Dezember die Bundesanwaltschaft ihr Plädoyer vor dem Frankfurter Oberlandesgericht gehalten hatte, waren heute die Nebenklage-Anwälte mit ihren Schlussvorträgen an der Reihe.
Seit heute ist der Corona-Lockdown noch einmal verschärft worden. Städte und Landkreise, in denen sich innerhalb von 7 Tagen mehr als 200 Menschen pro 100.000 Einwohner mit Corona infiziert haben, können die Bewegungsfreiheit ihrer Bürger einschränken. In Hessen kann der Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer begrenzt werden, wie das mit der Bundeskanzlerin verabredet war. In der rheinland-pfälzischen Rechtsverordnung steht hingegen nichts von einer Kilometerbegrenzung. Noch hat allerdings keine Kommune beschlossen, die Bewegungsfreiheit der Bürger einzuschränken. Warum nicht?
In Hessen hat heute wieder die Schule begonnen. Wegen des verlängerten Corona-Lockdowns wird der Unterricht aber fast ausschließlich Zuhause stattfinden. Für die Schulen ist das mal wieder eine organisatorische Herausforderung. Darüber sprechen wir jetzt mit Matthias Doebel, dem Vorsitzenden des Interessenverbands hessischer Schulleitungen.
„Wir machen auf“, vielleicht ist Ihnen dieser Slogan in den letzten Tagen auch schon mal begegnet. Einzelhändler haben sich zusammengetan, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Bei den Händlern hat sich einiges an Frust aufgestaut.
Hinter Hessens größtem Arbeitgeber liegt ein Katastrophenjahr und ob das aktuelle besser wird, steht in den Sternen. Im letzten Juni stand die Lufthansa kurz vor der Insolvenz. Am Ende rettete der Staat die Airline mit neun Milliarden Euro. Doch wie geht es jetzt weiter? Noch immer ist ein Ende der Corona-Pandemie fern.
Es ist eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat, dank der die schwarz-grüne Koalition in Hessen regiert. Doch ob diese Mehrheit zurecht besteht, das hatte heute der Staatsgerichtshof zu entscheiden. Denn: Die AfD hatte gegen die Sitzverteilung geklagt. Sie ist der Meinung, die Sitze seien falsch berechnet worden.
Diese Frau hat drei Jobs gleichzeitig. Anne Spiegel ist Familien- und Integrationsministerin in Rheinland-Pfalz, Spitzenkandidatin der Grünen für die rheinland-pfälzische Landtagswahl und seit Januar auch Umweltministerin. Sie hat nach der Beförderungsaffäre das Amt von Ulrike Höfken übernommen.
Die Corona-Zahlen sind weiter hoch. Von Anfang war klar: Alten- und Pflegeheime sind Pandemie-Treiber. Daher ist das Impfen dort besonders wichtig. Doch nun erfahren wir, dass die Impfbereitschaft bei den Pflegekräften geringer ist als bei den Senioren.
Die Bundesregierung ist beim Thema Impfstoffbeschaffung in der Pflicht. Hat sie doch die Bestellung des Impfstoffes der EU überlassen. Nach der Kritik wurde nun beim Mainzer Unternehmen Biontech Nachschub geordert. Die Europäische Union hat ihre Bestellung auf 600 Millionen Impfdosen verdoppelt. Außerdem hat die europäische Arzneimittelbehörde erlaubt, dass künftig aus jeder Ampulle statt der vorgesehenen 5 Dosen, sogar 6 Dosen gezogen werden dürfen.
Ab Montag treten neue Corona-Regeln in Kraft. Unter anderem auch die Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer in Städten und Landkreisen, in denen sich innerhalb von 7 Tagen mehr als 200 Menschen pro 100.000 Einwohner mit Corona infiziert haben. Wir haben uns die Lage im Hotspot Limburg-Weilburg angesehen.
In rund zwei Monaten wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Gestern haben wir den Wahlkampfstart der Grünen gezeigt. Jetzt zieht der Koalitionspartner SPD nach. Und die Sozialdemokraten setzen ganz klar auf eine Person.
Die Corona-Pandemie hat schon viele Unternehmen in die Knie gezwungen. Jetzt könnte es auch den größten Tierpark in Rheinland-Pfalz treffen. Der Neuwieder Zoo steht kurz vor dem Konkurs. Damit würden 84 Mitarbeiter ihren Job verlieren und über 1.800 Tiere müssten umgesiedelt werden.
Seit gut einem Vierteljahr ist Timon Gremmels (SPD) als hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur im Amt. Wir sprechen mit dem gebürtigen Marburger bei uns im Studio darüber, wie er die ersten Wochen als Minister erlebt hat und welche politischen Schwerpunkte er künftig setzen will.
Der Prozess um die Amokfahrt von Trier musste neu aufgerollt werden. Am Landgericht fällt nun das Urteil. Die Staatsanwaltschaft plädierte erneut auf lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung für den Angeklagten.
Bei den Internationalen Tagen in Ingelheim ist diesmal unser Zuhause das Thema. „Home Sweet Home“ befasst sich im Kunstforum mit allem, was wir Zuhause tun, erleben und erfahren.
