Corona: Was gilt in Hessen und in Rheinland-Pfalz?
Wenn es mal wieder länger dauert: Fast 8 Stunden lang haben gestern die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten.
Wenn es mal wieder länger dauert: Fast 8 Stunden lang haben gestern die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten.
Besonders heftig haben die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin gestern über das Thema Kitas und Schulen gestritten. Denn die Bundeskanzlerin wollte offenbar bis Mitte Februar die Kitas schließen und an den Schulen einen Distanzunterricht durchsetzen Doch mit den Ministerpräsidenten war das nicht zu machen.
Seit 14 Uhr beraten die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dabei sollen sie sich wegen der vielen Neu-Infektionen und gefährlichen Mutationen nach Medien-Berichten darauf geeinigt haben, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Doch über viele Punkte der Beschlussvorlage sind sich die Regierungschefs noch nicht einig.
Knapp zwei Wochen nach dem Start in Rheinland-Pfalz haben heute auch in Hessen Impfzentren den Betrieb aufgenommen. Ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Corona-Pandemie, freuen sich die Verantwortlichen aus der Politik. Doch es gibt auch viel Kritik: Die Eröffnung der Impfzentren komme viel zu spät, es werde bei weitem nicht genug geimpft und auch die Terminvergabe verlaufe bislang alles andere als reibungslos.
Die Bewältigung der Corona-Pandemie kostet viel Geld. Das rheinland-pfälzische Regierungskoalition hat deshalb im vergangenen Jahr nicht nur zwei Nachtragshaushalte beschlossen, sondern sich außerdem ein Sondervermögen verschafft, mit dem sie die Folgen der Krise abmildern will. Doch das hätte sie eigentlich nicht gedurft, sagt zumindest die AFD-Fraktion, die heute beim Verfassungsgerichtshof in Koblenz ihre Klage eingereicht hat.
Bevor die Ministerpräsidenten der Länder morgen mit Bundeskanzlerin über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten, wird auch in Hessen und Rheinland-Pfalz intensiv über eine Verlängerung und Verschärfung des aktuellen Lockdowns diskutiert. Dabei werden die Warnungen vor gravierenden wirtschaftlichen Folgen immer lauter.
Beim Bundesparteitag der CDU wurde am Samstag der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet zum neuen Parteichef gewählt. Was sagen Christdemokraten in Hessen und Rheinland-Pfalz zu dieser Entscheidung?
Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz dürfen die Grünen auf ein deutlich besseres Wahlergebnis hoffen als bei der letzten Wahl. Wir haben heute in einer Videoschalte mit ihrer Spitzenkandidatin Anne Spiegel über den Wahlkampf in Corona-Zeiten gesprochen.
Die hohe Zahl der Corona-Neuinfektionen und die Virusmutationen machen die Politiker zunehmend besorgt. Jetzt wird in Hessen und Rheinland-Pfalz nicht nur darüber diskutiert, den Lockdown in der nächsten Woche zu verlängern, sondern auch zu verschärfen.
Noch immer warten viele Unternehmer in Hessen und Rheinland-Pfalz auf die vom Staat versprochenen Novemberhilfen. Allenfalls erhalten sie Abschlagszahlungen, also einen Teil der beantragten Geldsumme.
Zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz können sich die Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne über eine aktuelle Umfrage freuen. Danach könnten sie, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, als Ampelkoalition weiterregieren.
Nach einer aktuellen Umfrage liegt die rheinland-pfälzische CDU in der Wählergunst vorn. Doch zwei Monate vor der Landtagswahl wollen die Christdemokraten nicht locker lassen. Heute stellten sie ihre Wahlkampagne vor.
Zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erreicht die FDP in einer aktuellen Umfrage 6 Prozent. Mit ihrer heute präsentierten Wahlkampagne will sie noch mehr Wähler überzeugen. Darüber haben wir in einer Videoschalte mit der FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt gesprochen.
In vier hessischen Landkreisen gilt aufgrund der Corona-Pandemie die 15-Kilometer-Regel. Vor allem für tagestouristische Ausflüge gilt die Einschränkung des Bewegungsradius. Als erste Stadt in Rheinland-Pfalz setzt Worms nun die 15-Kilometer Regel um.
So mancher wird bei dieser Meldung erschrocken sein: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es noch bis zu zehn Wochen harte Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie geben wird. Heißt das also, der Lockdown geht bis Ostern? Klar ist, Einschränkungen dürfte es auch nach dem 31. Januar noch geben.