Politik

  • Der 17:30 SAT.1-LIVE-Jahresrückblick

    Der 17:30 SAT.1-LIVE-Jahresrückblick

    Das Corona-Jahr: Vermutlich noch viele, viele Jahre werden wir uns an 2020 zurückerinnern. Wir blicken heute und morgen auf das fast vergangene Jahr zurück. Uns war wichtig, dass auch Themen neben Corona im Rückblick für Hessen und Rheinland-Pfalz eine Rolle spielen.

  • Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz

    Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz

    Täglich schauen wir auf die Zahl der Corona-Neuinfektionen – diese Zahl allein sagt aber nicht alles aus. Genauso wichtig ist es, dass die Krankenhäuser nicht überlastet sind. Malu Dreyer teilte heute mit, dass landesweit noch 250 Intensivbetten zur Verfügung stehen.

  • Der Plan zur Impfreihenfolge

    Der Plan zur Impfreihenfolge

    Auch dieses Weihnachtsfest gibt es eine frohe Botschaft. Die lautet in diesem besonderen Jahr: Ein Impfstoff gegen Corona ist gefunden und noch vor dem Jahreswechsel sollen die Impfungen starten. Heute hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Impfplan vorgelegt. Die Schwächsten sind zuerst dran. Voraussichtlich in neun Tagen sollen sie mit dem Impfstoff des Mainzer Unternehmens BioNTech geimpft werden.

  • Corona fordert Menschenleben

    Corona fordert Menschenleben

    Der harte Lockdown macht den Menschen zu schaffen. Immer wieder wird die Frage gestellt, ob Kontaktbeschränkungen, Lockdown und Co. wirklich notwendig sind. Ein ganz klares Ja, sagt Marianne Caspari aus Brey bei Koblenz. Marianne Caspari hat ihren Mann an das Virus verloren.

  • Schwammige Corona-Regeln für Kitas

    Schwammige Corona-Regeln für Kitas

    Im zweiten Lockdown sind die Kitas weiter geöffnet, aber die Politiker haben die Eltern aufgefordert, ihre Kinder besser zu Hause zu betreuen. Wird dieser Appell gehört ? Wir haben uns die Situation in Zornheim bei Mainz angeschaut.

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.

  • Kommunen siegen im Streit über Finanzausgleich

    Kommunen siegen im Streit über Finanzausgleich

    Jetzt kommen wir zu den klammen Kommunen im Land. Und diese Schulden haben zur Abwechslung mal nichts mit Corona zu tun oder nicht nur. Denn auch in den Jahren vor der Pandemie waren die rheinland-pfälzischen Städte und Landkreise Schuldenspitzenreiter in Deutschland. Heute nun hat das höchste Gericht in Rheinland-Pfalz seine Entscheidung zum kommunalen Finanzausgleich verkündet. Mit weitreichenden Folgen für die Landesregierung.

  • Impfstoff soll am 21. Dezember die Zulassung bekommen

    Impfstoff soll am 21. Dezember die Zulassung bekommen

    Heute starten wir die Sendung mit guten Nachrichten und die kommen aus Amsterdam. Denn dort hat die Europäische Arzneimittelbehörde heute mitgeteilt, dass die Entscheidung über die Zulassung des Corona-Impfstoffs für Deutschland und die anderen Staaten der Europäischen Union bereits am 21. Dezember fallen soll. Jens Spahn hatte zuletzt den Druck auf die Behörde deutlich erhöht, um eine baldige Zulassung auch in der EU zu ermöglichen.

  • Dreyers Regierungserklärung zu Corona

    Dreyers Regierungserklärung zu Corona

    Richtig voll wird es in den kommenden Wochen nirgendwo mehr werden. Dafür sorgt der beschlossene große Lockdown. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat diesen massiven Eingriff in unser Leben heute in einer Regierungserklärung verteidigt.  

  • Ampel legt Haushaltsplan vor

    Ampel legt Haushaltsplan vor

    Wir haben es gerade gehört die weiterhin hohen Zahlen der Neuinfektionen erfordern harte Maßnahmen. Auch der Landtag schränkt sich deshalb ein und verkürzt sein Programm in dieser Woche von ursprünglich drei Sitzungstagen auf einen einzigen. Und so folgt auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin direkt ein Schlagabtausch zum Haushalt für das kommende Jahr.

  • Lockdown und das Problem der Schulen

    Lockdown und das Problem der Schulen

    Während Geschäfte, Friseursalons und Kosmetikstudios ab heute Abend dicht sind, sieht das bei den Schulen in Hessen und Rheinland-Pfalz anders aus: Hier herrscht weiterhin eine Art „Lockdown Light“. Zwar gilt ab morgen keine Präsenzpflicht mehr, aber die Schulen bleiben bis zum Beginn der regulären Weihnachtsferien grundsätzlich geöffnet. Wenn möglich, sollen die Schüler jedoch ab morgen zu Hause bleiben.

  • Der Lockdown kommt – so sehen die Maßnahmen aus!

    Der Lockdown kommt – so sehen die Maßnahmen aus!

    Nach wochenlangem Hin und Her ging gestern dann auf einmal alles ganz schnell. Gerade einmal eine Stunde brauchten die Kanzlerin und die Länderchefs, um das Land ab kommenden Mittwoch größtenteils lahm zu legen. Der harte Lockdown kommt.

  • Der harte Lockdown kommt – ein Kommentar von Richard Kremershof

    Der harte Lockdown kommt – ein Kommentar von Richard Kremershof

    Der harte Lockdown polarisiert – es gibt Befürworter und Kritiker. Unser 17:30 Sat.1 live Chefredakteur hat seine Gedanken dazu heute in einem Kommentar auf den Punkt gebracht.

  • Lockdown ab Mittwoch – Weitere Meinungen aus der Redaktion

    Lockdown ab Mittwoch – Weitere Meinungen aus der Redaktion

    Ab Mittwoch wird das Land heruntergefahren. Deutschland geht in einen harten Lockdown. Meinungen dazu aus unserer 17:30-Redaktion. David Rischke: Der Lockdown light ist tot. Lang lebe der harte Lockdown. Endlich möchte man sagen. Nachdem die Fallzahlen immer neue Rekorde verzeichneten, hat sich die Politik nun also doch dazu durchgerungen, das öffentliche Leben genauso herunterzufahren, wie bereits im April. Schade, dass diese Einsicht erst jetzt gereift ist. Sechs Wochen zu spät. Mit dem Lockdown light seit Anfang November wurde wertvolle Zeit verspielt, gegen den Rat vieler Experten. Sogar Wirtschaftsverbände hatten Ende Oktober einen harten Lockdown gefordert. Stattdessen präsentierte die Politik nichts Halbes und nichts Ganzes. Anstatt die Gesundheit der Bevölkerung an erste Stelle zu stellen, wie es sich für Regierungen gehört, wurde Ende Oktober ein unheilvoller Lockdown light verordnet, der mehr Verwirrung stiftete, als die Fallzahlen zu senken. Es ist zu begrüßen, wenn jetzt endlich bundesweit hoffentlich auch einheitlich gehandelt wird. Allerdings: Die Bevölkerung braucht jetzt ausdauernd klare Ansagen und klare Regeln. Außerdem eine Krisen-Kommunikation, wie es nach diesem Lockdown weitergeht. Denn so ehrlich müssen wir zu uns sein: Bleiben die Zahlen weiterhin hoch oder steigen sogar, könnten die Maßnahmen verlängert oder  weiter verschärft werden. Zum Schutze aller. Marco Riehl: Wer schützt die Alten? Ein neuer Lockdown war unvermeidbar. Wir haben in den vergangenen Wochen zu viel Zeit mit halbgaren Methoden verplempert, jetzt musste ein Kahlschlag her. Doch schützt ein erneuter Lockdown diejenigen, die am meisten Schutz benötigen? Ich rede von Alten, Kranken, Risikopatienten. Bei diesem Teil der Bevölkerung konnte, allen Einschränkungen zum Trotz, der exponentielle Infektionsanstieg seit dem Beginn der zweiten Welle nie wirklich gestoppt werden. Mit dem erneuten Lockdown ist noch mehr Solidarität von uns allen gefragt. Die meisten von uns sind dazu bereit. Doch sämtlicher Verzicht hat dem gefährdeten Teil unserer Bevölkerung zuletzt nicht geholfen. Deshalb befürchte ich, […]

  • Kriminalität und Corona

    Kriminalität und Corona

    Weniger „klassische“ Kriminalität, dafür aber mehr Verbrechen im Internet, das hatten Experten für das Corona-Jahr 2020 vorhergesehen. Heute hat Innenminister Roger Lewentz die Kriminalstatistik für Rheinland-Pfalz vorgestellt und die bestätigte manche Vermutungen, hielt aber auch einige Überraschungen bereit.