Bewegte Wochen in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tauschte mehrere Minister aus, um das Thema Nürburgring-Pleite endgültig hinter sich zu lassen. Über die Situation der SPD im Land sprechen wir mit dem neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer.
Wenn in diesen Tagen Ergebnisse von Wahlumfragen vorgestellt werden, wird die FDP manchmal schon gar nicht mehr erwähnt, weil sie weniger als 5 Prozent der Stimmen erhält. Auch die Liberalen in Hessen, die noch im Landtag vertreten sind, kämpfen um das politische Überleben.
Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen. Die Wilhelm-Leuschner Medaille. Bislang bekamen es nur wenig mit, wenn diese Medaille vergeben wurde. Das ist dieses Jahr anders. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll den Preis bekommen. Für die SPD-Opposition ein Unding. Sie will die Verleihung in zwei Wochen boykottieren.
Es ist die Woche der neuen Gesichter in der rheinland-pfälzischen Regierung. Und da gibt es eine Personalie im neuen Kabinett, die ist besonders spannend, weil man so wenig über die Person weiß. Professor Gerhard Robbers, der 63-jährige Jurist aus Trier ist bisher politisch nicht in Erscheinung getreten. Aus dem Hörsaal in die Regierung.
Im neuen Kabinett von Regierungschefin Malu Dreyer blieb kaum ein Stein auf dem anderen. Im Studiointerview mit Moderator Markus Appelmann sprechen wir mit Julia Klöckner über die Regierungsumbildung und die Asuwirkung auf Rheinland-Pfalz.
Ohne Arbeit keine Wohnung und ohne Wohnung keine Arbeit. Ein Teufelskreis. Obdachlose haben kaum eine Chance auf einen Arbeitsvertrag und in der Folge auch so gut wie keine Chance auf eine Wohnung. Zudem ist Wohnraum knapp und die Mieten sind hoch. Ein Arbeitskreis in Koblenz versucht Vermieter davon zu überzeugen, Menschen in dieser Notlage zu helfen.
„Die SPD in Hessen ist einfach eine geile Partei!“ mit diesen Worten endete die Rede der frisch gewählten Generalsekretärin Nancy Faeser. Trotzdem hatte es für die „geile Partei“ bei der letzten Landtagswahl nicht zum Regierungswechsel gereicht. Nach dem Parteitag der Hessen SPD stellt sich der Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel unseren Fragen.
Gestern erst sind die vier neuen rheinland-pfälzischen Minister im Mainzer Landtag erannt worden und schon heute hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihren ersten offiziellen Auftritt als Demografie-Ministerin. Sie besuchte den Demografie-Kongress in Mainz.
Privataudienz bei Papst Franziskus. Nachdem die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer Anfang der Woche päpstlichen Beistand bekommen hat, ist sie jetzt wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück. Die größte Kabinettsumbildung in der Geschichte des Landes. Nun ist der Akt auch formal im Mainzer Landtag vollzogen worden. Im Interview dazu Prof. Thorsten Faas von der Johannes-Gutenberg Universität.
Die Zahl der Salafisten nimmt in Hessen rasant zu. Inneminister Peter Beuth hat heute aktuelle Zahlen vorgestellt und die alarmieren. Aber nicht nur er hat den Kampf aufgenommen gegen radikale Salafisten.
Alles muss raus: Von der Rohrleitung über dichtungsmaterial, Steuertechnik bis zum Herzstück, dem Reaktorkern. Mitsamt dem radioaktiv verstrahlten Innenleben. Das Atromkraftwerk Biblis ist abgeschaltet. Der Akt, der jetzt folgt ist genauso kompliziert wie früher der Betrieb – technisch wie juristisch. Jetzt dürfen die Bürger Fragen stellen und die interessiert so einiges.
Hofheim am Taunus hat für die jüngere Geschichte der SPD eine wichtige Bedeutung. Dort wurde im November 2013 der Grundstein gelegt für die große Koalition im Bund. SPD-Chef Gabriel liebt – so sagt er zumindet – die Halle von Hofheim. Er war auch an diesem Wochenende wieder da und wollte beim hessischen Landesparteitag den Geist von Hofheim beschwören. Das aber ist schwergefallen.
Fluglärm, Jobmotor, Nordwestlandebahn, Terminal 3. Jetzt geht es bei uns um ein Thema, da ist Musik drin. Und laut wird es vor allem, wenn die Fluglärmgegner für sich Partei ergreifen. Für die Zwischentöne sidn wir zuständig. Unser Gast ist der Condor-Chef Ralf Teckentrup. Braucht Frankfurt das Terminal 3?
Der 100 Stunden Streik der Lokführergewerkschaft GDL geht weiter. Das Arbeitsgericht Frankfurt hat in der Nacht den Antrag der Deutschen Bahn abgewiesen. Weniger markige Worte und mehr Kompromissbereitschaft wären jetzt angesagt – im Sinne der Bahnreisenden. Aber das bleibt erst einmal nur ein frommer Wunsch.
Am Sonntag feiern wir den „Tag der Deutschen Einheit“. Grund für uns mit Jutta Fleck zu sprechen. Sie hat ihre ganz eigene deutsch-deutsche Geschichte. Als die „Frau vom Checkpoint Charlie“ ist sie international bekannt geworden. Heute erzählt sie im Auftag des Landes Hessen vor allen jungen Menschen ihre dramatische Geschichte. Und wir waren an der ehemaligen innerdeutschen Grenze unterwegs, deutsch-deutsche Vergangenheit am Beispiel von Philippsthal und Vacha.
Im hessischen Landtag findet die letzte Plenarsitzung in dieser Legislaturperiode statt. Für mehrere bekannte Landespolitiker heißt das Abschiednehmen vom Parlament.
Die Regenfälle der vergangenen Tage bringen Rheinland-Pfalz in Schwierigkeiten. An mehreren Orten sind die Flüsse über die Ufer getreten.
Das Leibniz-Zentrum für Archäologie in Mainz hat einen neuen Computertomographen bekommen. Damit lassen sich Fundstücke genauer untersuchen als jemals zuvor.
