Bundespräsident Gauck auf der Buchmesse
Gestern Abend wurde die 66. Buchmesse in Frankfurt feierlich eröffnet. Bis Sonntag ist die Hauptstadt der literarischen Welt wieder einmal Frankfurt.
Politik
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Erster Schwarz-Grüner Haushalt
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer tritt kräftig auf die Schuldenbremse. Doch einen Landeshaushalt aufzustellen, ohne noch mehr Kredite aufzunehmen – davon ist Hessen immer noch weit entfernt. Heute hat der Minister seinen Etatentwurf für das kommende Jahr vorgestellt.
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15. Forum Medienkompetenz in Kaiserslautern
Smartphone und Tablet gehören heute zur Basisausstattung. Selbst Teenager sind mobil vernetzt. Das bietet für die Jugend von heute viele Chancen, aber auch viele Risiken. Und genau das hat sich das 15. Medienkompetenz-Forum der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz zum Thema gemacht.
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Schwarzbuch listet Steuerverschwendung auf
Ungenau, überdimensioniert, verschwenderisch! In seinem Schwarzbuch hat der Steuerzahlerbund in Rheinland-Pfalz jetzt besonders schwere Fälle von Verschwendung angepragert. Ganz oben auf der Liste natürlich die geplatzte Privatfinanzierung des Freizeitparks am Nürburgring. Auch in Hessen gibt es etliche Fälle von Steuergeldverschwendung. Wir haben uns ein Beispiel aus Südhessen näher angeschaut.
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Neue Wohnformen, die Ü50-WG!
In diesen Tagen beginnt in Hessen und Rheinland-Pfalz das neue Wintersemester. Viele Studenten wohnen in einer Wohngemeinschaft. Das ist oft günstiger, vor allem aber geselliger als alleine zu leben. Und gerade das haben sich auch die 43 Bewohner des neuen Wohnprojektes „Vis-à-Vis“ in Mainz gedacht – auch wenn sie das Studenten-Alter schon länger hinter sich gelassen haben.
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Die Kurstadt und die Flüchtlinge
Der Strom an Flüchtlingen reißt nicht ab. Immer mehr Menschen suchen in Europa Schutz vor Krieg, Vertreibung und Hunger. Viele haben Verständnis für die Flüchtlinge, aber oft nur solange bis ein Flüchtlingsheim in der direkten Nachbarsschaft eröffnet. Auch im hessischen Bad Soden war der Widerstand gegen die Asylbewerber zuerst groß.
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Im Interview: Roger Lewentz nach Kritik aus Brüssel
Die Nürburgring-Pleite war heute Thema im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages. Dort wiesen Innenminister Roger Lewentz und SPD-Fraktionschef Hendrik Hering Vorwürfe des Landesrechnungshofes zurück. Die Kontrollbehörde stelle die damaligen Ereignisse ungenau dar und bewerte sie mit heutigem Wissen. Der Nürburgring hatte schon gestern für Schlagzeilen gesorgt, als die EU-Kommission entschied, ob die Finanzhilfen des Landes für den Ring und die Flughäfen Hahn und Zweibrücken rechtmäßig waren oder nicht.
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Kampf gegen das Vergessen
Morgen feiern wir wieder den Tag der Deutschen Einheit. Eine, die die Verbrechen der SED-Diktatur am eigenen Leib erfahren hat, ist Jutta Fleck. Bekannt wurde sie als Frau vom Checkpoint Charlie. Sie besucht Schulen, um den Jugendlichen dort hautnah von ihrer Zeit im DDR-Frauengefängnis zu berichten. Jetzt ist sie mit weiteren Zeitzeugen unterwegs, wir haben sie an einer Schule in Ebsdorfergrund begleitet.
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Blauer Brief aus Brüssel für Rheinland-Pfalz
Ein schwarzer Tag für die rheinland-pfälzische Landesregierung. Heute Vormittag hat das Amtsgericht Zweibrücken offiziell das Insolvenzverfahren für den zahlungsunfähigen Regionalflughafen Zweibrücken eröffnet. Kurz darauf ging folgende Eilmeldung über den Nachrichtenticker: Die staatlichen Beihilfen, die der Nürburgring vom Land erhalten hat, sind unzulässig.
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Hessen führt Bodycam für Polizisten ein
Seit dem vergangenen Jahr sieht man sie in Frankfurt und Wiesbaden immer mal wieder. Streifenpolizisten mit eine rkleinen Kamera auf der Schulter. Diese Body-Cam wird eingeschaltet, wenn der Einsatz der Polizei zu eskalieren droht. Jetzt ist der Pilotversuch ageschlossen und die Kameras sollen in ganz Hessen zum Einsatz kommen.
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Wie pleite sind die Kommunen?
Jetzt werden wir einen Blick in die Kassen einiger rheinland-pfälzischer Städte, auch wenn es bisweilen wehtut. Über die desolate Finanzlage der Kommunen sprechen wir mit dem Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes. Zunächst aber der Kassensturz.
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Inklusions-WG – gemeinsam Wohnen
Nach zwei Jahren haben wir eine Wohngemeinschft in Ludwigshafen wieder besucht, in der Menschen mit und ohne Handicap zusammen leben. Damals waren wir schon bei der Gründung dieser inklusiven WG mit dabei, jetzt wurde das Projekt von der Bundesbehinderten-Beauftragen, Verena Bentele, mit dem sogenannten „Wirkt-Siegel“ ausgezeichnet. Ein guter Grund für uns, dieses Wohnprojekt wieder zubesuchen.
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Finanzminister rechnet neu
Damit alle Menschen in Hessen annähernd gleiche Lebensbedingungen haben, gibt es den Kommunalen Finanzausgleich. Dabei zahlt das Land armen Gemeinden mehr Geld, reichen Gemeinden weniger Geld. Das Problem: Der hessische Staatsgerichtshof hat den bisherigen Finanzausgleich für verfassungswidrig erklärt. Die Landesregierung musste deshalb ein neues Modell entwickeln.
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Bundeskanzlerin löst Versprechen ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing in der vergangenen Tagen den Regierungschef von Griechenland, den Regierungschef von Frankreich, den Emir von Katar und viele andere bedeutene Persönlichkeiten. Heute wurde die Kanzlerin selbst empfangen. Und zwar an einer Schule in Groß-Gerau. Was die Bundeskanzlerin trotz ihres vollen Terminkalenders in Berlin zu uns ins Land verschlagen hat, das klären wir jetzt auf.
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K+S und Umweltministerium verabreden Masterplan
Es soll die Lösung für einen seit Jahren schwelenden Streit sein. Was wird aus dem Salzwasser, das beim Kaliabbau an der Werra anfällt? Der Kasseler Düngemittelhersteller K + S und Hessens Umweltministerin Prisca Hinz haben sich jetzt auf einen Entsorgungsplan geeinigt. Im Jahr 2075 sollen Werra und Weser wieder Süßwasserqualität haben. Doch der Plan sieht eine höchst umstrittene Maßnahme vor.
