Politik

  • CDU im Römer fordert härteres Vorgehen gegen Autonome

    CDU im Römer fordert härteres Vorgehen gegen Autonome

    Es ist das am längsten besetzte Gebäude Deutschlands. Die sogenannte „Au“ in Rödelheim. Seit über 34 Jahren wohnen in einer Villa in Frankfurts Westen zwischen 15 und 30 Menschen, ohne Miete zu zahlen. Es ist einer von mehreren Treffpunkten der linksautonomen Szene in Frankfurt, den es so bald nicht mehr geben soll. Zumindest wenn es nach einigen Fraktionen im Frankfurter Stadtparlament geht.

  • Vernetzte Wärmeversorgung verringert CO2-Ausstoß

    Vernetzte Wärmeversorgung verringert CO2-Ausstoß

    Momentan ist es das große Thema: Wie viele Schadstoffe stoßen unsere Autos aus? Dabei geht’s einfach darum den Kohlendioxid Ausstoß zu verringern. Gleiches will man auch beim Heizen erreichen. 100.000 Tonnen Kohlendioxid im Jahr soll das neue Fernwärmesystem in Frankfurt einsparen. Was das genau bedeutet erklären wir Ihnen gleich – auf jeden Fall ist es ein gigantische Bauprojekt

  • Asylklagen nehmen stetig zu

    Asylklagen nehmen stetig zu

    Der Flüchtlingsandrang hat seit dem letzten Jahr zwar nachgelassen, doch nun stehen die Bundesländer vor neuen Herausforderungen. Viele Flüchtlinge klagen jetzt nämlich gegen ihre abgelehnten Asylanträge. In Rheinland-Pfalz sind es bis jetzt mehr als doppelt so viele Verfahren wie im Vorjahreszeitraum. 9500 zu 3350. Und die Richter kommen nicht mehr hinterher.

  • Forderungen der Kommunen zur Bundestagswahl

    Forderungen der Kommunen zur Bundestagswahl

    Steuern runter, mehr Geld für Familien, Investitionen in Bildung und Infrastruktur, Vollbeschäftigung, faire Löhne für gute Arbeit – die typischen Wahlversprechen, die wir alle vier Jahre wieder hören. Nicht alle Wahlversprechen sind umsetzbar, geschweige denn finanzierbar. Das sagt der Deutsche Städte- und Gemeindebund- Er ist das Sprachrohr der Kommunen in Rheinland-Pfalz und hat heute in Mainz vor allem eine Idee scharf kritisiert.

  • Behindertengerechtes Arbeiten in Rheinland-Pfalz

    Behindertengerechtes Arbeiten in Rheinland-Pfalz

    Arbeit haben, etwas tun können, nützlich sein, ist für Menschen mit Behinderung vielleicht noch wichtiger als für andere. Viele Menschen mit Handicap arbeiten in Werkstätten. 6,2 Prozent in Hessen und 4,1 Prozent in Rheinland-Pfalz gehen aber einem normalen Job nach. Das Ganze funktioniert aber meistens nur mit gezielter Förderung. Das haben wir uns im Eifelkreis Bitburg Prüm mal genauer angeschaut.

  • Nachwuchsprobleme bei der Justiz

    Nachwuchsprobleme bei der Justiz

    Die Gewerkschaften schlagen Alarm: Ihrer Ansicht nach stehen in Rheinland-Pfalz viele Bereiche der Justiz vor dem Kollaps. Für die sicheren Jobs zum Beispiel im Gefängnis meldeten sich inzwischen so wenig Bewerber, dass immer mehr Stellen unbesetzt blieben. Auch bei den Rechtspflegern herrsche chronischer Personalmangel. Justiz im Dauerstress.

  • Noch Hoffnung für das Landgestüt in Dillenburg?

    Noch Hoffnung für das Landgestüt in Dillenburg?

    Ist das der letzte Aufgalopp des hessischen Landgestüts in Dillenburg? Das Entsetzen über das angekündigte Aus des Landgestüts war groß in Dillenburg. Umweltministerin Priska Hinz will das Landgestüt schließen, ihr Parteifreund Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat nun ein Hintertürchen geöffnet. Ist das die Wende im Streit?

  • Frankfurts Kampf gegen die Taubenplage

    Frankfurts Kampf gegen die Taubenplage

    Ratten der Lüfte, Krankheitsüberträger, Plage – Tauben haben viele Beinamen, die immer zeigen, wie unbeliebt sie sind. Frankfurt versucht seit Jahren, gegen das schlechte Image der Tauben anzugehen. Denn was viele nicht wissen: Tauben übertragen nicht mehr Krankheiten als andere Wildtiere auch. Taubenhäuser sollen die Population in Frankfurt verringern und die Vögel von den Einkaufsstraßen fern halten. Aber einige Orte in der Mainmetropole sind noch lange nicht taubenfrei.

  • Chinaschilf – die unterschätzte Pflanze

    Chinaschilf – die unterschätzte Pflanze

    Will man die Geschichte vom Chinaschilf erzählen, dann erinnert das ein bisschen an einen erfolglosen Künstler. Denn das aus Ostasien stammende Gras hat zwar ein riesiges Potential, ist bisher aber noch weit weg vom großen Erfolg. Als günstiges Brennmaterial wurde es angepriesen, als Tierfutter, alles bislang mit mäßigem Erfolg. Doch einer gibt nicht auf: Landwirt Franz-Josef Koch aus Kenn bei Trier. Er will für die einmalige Pflanze endlich die große Bühne schaffen und alle begeistern:

  • Sind Behindertenwerkstätten Geldverschwender?

    Sind Behindertenwerkstätten Geldverschwender?

    Wir starten mit einem Streit um Millionen. Denn das Land Rheinland-Pfalz zahlt an die 36 Behindertenwerkstätten im Land Zuschüsse. Doch es erfährt nicht, wofür diese genau verwendet werden. Die Details kommen hier.

  • Reaktionen auf Dieselgipfel

    Reaktionen auf Dieselgipfel

    Wenn man den Teilnehmern glauben würde, dann könnte man denken, dass der gestrige Diesel-Gipfel in Berlin ein voller Erfolg war. Die deutschen Autobauer verpflichteten sich zu Software-Updates für gut fünf Millionen Dieselfahrzeuge. Doch da blieben viele Fragen offen. Sind Fahrvebrote damit wirklich vom Tisch ? Und – kann das mit den Software-Updates überhaupt funktionieren ?

  • Kommentar zum Dieselgipfel

    Kommentar zum Dieselgipfel

    Ein Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner zum Dieselgipfel.

  • Diesel-Gipfel sucht Weg aus der Krise

    Diesel-Gipfel sucht Weg aus der Krise

    Die Erwartungen an den Diesel-Gipfel in Berlin dürften nicht allzu hoch gewesen sein bei den Autofahrerin in Hessen und Rheinland-Pfalz, denn was hätte schon groß rumkommen sollen bei einem Treffen mit zahlreichen Teilnehmern mit unterschiedlichen Meinungen ? Die Lösung aller Probleme ? Sicher nicht ! Und doch hat heute ganz Deutschland nach Berlin geblickt, wo sich Vertreter von Politik und Autoindustrie endlich an einen Tisch gesetzt haben. Mit dabei auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Denn in beiden Bundesländern hängen von der Automobilbranche zahlreiche Arbeitsplätze ab. Hier unser Eindruck aus Berlin:

  • Interview mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)

    Interview mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)

    Am Rande des Dieselgipfels hatte mein Kollege Jan-Friedrich Funk Gelegenheit, ein Interview mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu führen.

  • Hessens Kultusministers Alexander Lorz auf Sommertour

    Hessens Kultusministers Alexander Lorz auf Sommertour

    In Neu-Isenburg nehmen derzeit rund 170 Kinder an einer Ferienbetreuung teil, die im Rahmen des sogenannten „Paktes für den Nachmittag“ stattfindet. Weil das eine einmalige Sache ist, war heute auch Hessens Kultusminister Alexander Lorz zu Gast. Wenn auch – etwas untypisch für einen Pakt für den Nachmittag – um neun Uhr morgens.