Wäre in den letzten 200 Jahren die Geschichte anders verlaufen, dann würde Hessen vielleicht heute von jemandem ganz anderen regiert – Henri, dem Großherzog von Luxemburg. Aber so ist es nicht gekommen und daher kam seine königliche Hoheit heute nur zu Besuch nach Wiesbaden – zu Ehren des 200. Geburtstags seines Ururgroßvaters Adolph, der bis 1866 Herzog von Nassau war. Ministerpräsident Volker Bouffier empfing ihn vor der Staatskanzlei.
Sommerferienzeit in Hessen und Rheinland-Pfalz. Seit dieser Woche haben die Schüler frei! Eine schöne Zeit für die Kinder, manchmal aber auch eine Herausforderung für berufstätige Eltern. Die rheinland-pfälzische Landesregierung möchte die betroffenen Familien deshalb jetzt dabei unterstützen helfen und gibt mehr Geld für die Ferienbetreuung aus.
Stellen sie sich vor, Ihr Girokonto ist kräftig überzogen und von einem Tag auf den anderen ist alles ausgeglichen, ohne dass sie viel dazu beitragen müssen. Jetzt wird Ihnen das zwar wohl eher nicht passieren, doch das Land Hessen will genau das seinen verschuldeten Kommunen ermöglichen. Mit der nächsten Finanzspitze namens Hessenkasse.
Vor einiger Zeit wurde bekannt, dass türkische Imame im Auftrag der Erdogan-Regierung Türken hier in Deutschland bespitzelt haben sollen. Und das gerade jetzt, wo die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei aktuell wohl kaum schlechter sein könnten. Und auch in Hessen und Rheinland-Pfalz ist das spürbar. Imame, die in Rheinland-Pfalz die Gefängnisinsassen betreuen, werden vom türkischen Generalkonsul entsandt. Das Land wusste bislang nicht einmal, wer da genau geschickt wird. Einen Zustand, den der rheinland-pfälzische Justizminister so jetzt nicht mehr hinnehmen will.
Der Streit in der rheinland-pfälzischen Härtefallkommission geht in die nächste Runde. Es geht um Entscheidungsgrundsätze und darum, wer die Konsequenzen für diese Entscheidungen trägt. Ende 2016 drückten die kommunalen Vertreter von Städtetag und Landkreistag bereits ihre Unzufriedenheit darüber aus und legten ihre Mitarbeit auf Eis. Jetzt macht der Städtetag ernst: die kommunalen Vertreter verlassen die Härtefallkommission.
Die Rheinbrücke Maxau, die das rheinland-pfälzische Wörth mit dem der baden-württembergischen Großstadt Karlsruhe verbindet, ist ein Dauerbrenner in der Region. Auf der Brücke bilden sich täglich kilometerlange Staus. Zudem ist das Bauwerk stark sanierungsbedürftig. Eine zweite Rheinbrücke muss deshalb her, fordern Betroffene und Politiker, doch die Planungen verzögern sich.
Er war der Kanzler der Einheit. Helmut Kohl war sechzehn Jahre Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und sieben Jahre lang Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Vor gut zwei Wochen ist er im Alter von 87 Jahren gestorben. Und am Wochenende haben sich Wegbegleiter, Freunde und Spitzenpolitiker aus aller Welt ein letztes Mal vor ihm verneigt. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU fand im Straßburger Europaparlament ein europäischer Trauerakt statt. Danach wurde der geborene Ludwigshafener Helmut Kohl in Speyer beigesetzt.
Zum Sommerinterview begrüßen wir den Ministerpräsidenten des Landes Hessen und stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Volker Bouffier. Unsere Moderatorin Eva Dieterle trifft ihn auf der Sonnenterrasse des MediaServiceCenters in Mainz.
Heute ist bei Moderator Markus Appelmann der AfD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im rheinland-pfälzischen Landtag Uwe Junge zu Gast.
Die größte Maschine der Lufthansa der A380 hat bislang nur einen Heimatflughafen gehabt, den Frankfurter Flughafen. Jetzt sollen einige Maschinen auch am Münchner Flughafen stationiert werden. Die Opposition im hessischen Landtag sagt ganz klar, das liegt am Streit zwischen Fraport und der Lufthansa. Ist da wirklich was dran? Wir waren heute im hessischen Landtag.
Es ist das größte Reformpaket der aktuellen Bundesregierung: Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern werden umgekrempelt. Die Länder bekommen mehr Geld und der Bund bekommt mehr Kompetenzen, also mehr Einfluss auf die Länder. Was das für Hessen bedeutet, erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier heute im Landtag. Fest steht, der neue Finanzausgleich ändert so einiges.
Steuerpolitik klingt erstmal trocken und kompliziert. Doch in kaum einem anderen Feld werden die unterschiedlichen Vorstellungen von Politik und Gesellschaft so deutlich wie bei der Frage, wer wie viele Steuern zahlen sollte. Der Deutsche Gewerkschaftsbund findet: Die derzeitige Steuerpolitik in Deutschland ist ungerecht. Und hat deshalb ein neues Steuermodell erarbeitet. Der DGB will vor allem die zur Kasse bitten, die besonders viel im Geldbeutel haben.
Die letzte Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war ein Erfolg von dem die SPD wohl heute noch zehrt: Malu Dreyer führte die Sozialdemokraten zum Wahlsieg, Rheinland Pflaz blieb unter roter Flagge. Doch danach sind die Genossen vom Erfolgskurs abgekommen. Auf kommunaler Ebene färbt sich das Land nach und nach schwarz. Erst am Wochenende hat die CDU zwei weitere Landratswahlen gewonnen. Das dürfte der SPD einen besonderen Stich ins Herz verpasst haben.
Haben sie schon mal ihr Glück versucht? Bei einer Wette, beim Lotto oder in einer Spielhalle? Die Suche nach dem Glück, nach dem schnellen Gewinn ist für die einen ein harmloser Spaß, für andere aber wird das Glücksspiel zur Sucht. Um Spielsüchtige zu schützen, hat die Politik eine scheinbar einfache Lösung: Weniger Spielhallen.
Immer mehr ältere Menschen und immer weniger Pflegepersonal. So sieht es nicht nur Hessen und Rheinland- Pfalz aus. In ganz Deutschland fehlen Alten- und Krankenpfleger. Und auch sonst krankt die Personalausstattung im Gesundheitsbereich. Also muss Nachwuchs her. Die hessische Landesregierung veranstaltet zwecks Nachwuchsanwerbung jetzt so genannte Gesundheitscamps für Schüler.
Muss der frühere Landrat des Kreises Ahrweiler Jürgen Pföhler vor Gericht? Die Staatsanwaltschaft Koblenz verkündet, ob sie Anklage gegen den Politiker wegen möglichen Fehlverhaltens in der Nacht der Ahrtalflut erhebt.
Eine Woche lang streiken Beschäftigte im privaten Busverkehr von Rheinland-Pfalz für höhere Löhne. Bei einer großen Demonstration vor dem Mainzer Landtag wollen sie ihren Forderungen Nachdruck verleihen.
Die Harlem Globetrotters sind die berühmteste Show-Basketball-Gruppe der Welt. Mit ihren durchchoreografierten Spielen werden sie auch die Zuschauer in Frankfurt begeistern.
