Dass in Ballungsräumen wie Frankfurt Wohnraum knapp ist, das ist nichts Neues. Doch die heute vorgestellten Zahlen lassen aufschrecken: Bis zum Jahr 2030 werden nach Schätzungen des Regional-Verbands Rhein-Main in der Region rund 184.000 Wohnungen fehlen! Es besteht Handlungsbedarf. Doch diese Herausforderung kann nur gemeinsam gemeistert werden.
In Hessen gibt es rund 340.000 Berufstätige ohne abgeschlossene Berufsausbildung. Geht es nach der hessischen Landesregierung sollen möglichst viele davon einen Abschluss nachholen können. Dafür hat das Land vor zweieinhalb Jahren das Projekt „QualiBack“ ins Leben gerufen. Bisher war es nur ein Modellversuch. Nun soll es auf ganz Hessen ausgeweitet werden.
Seit gerade einmal drei Tagen liegt er auf dem Tisch, der Entwurf eines Koalitionsvertrags der zukünftigen rot-gelb-grünen Landesregierung. Und schon werden kritische Stimmen laut: Die Aufteilung einiger Themenbereiche auf verschiedene Ministerien sorgt für Ärger. Genau wie der geplante Stellenabbau bei den Landesbehörden.
Heute haben sich die Spitzen aus SPD, FDP und Grünen im Gästehaus der Landesregierung in Mainz getroffen, um die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorzustellen. Diese stehen im neuen Koalitionsvertrag. Wie aber steht es um die komplizierten Themen, wie Verkehr und Energie?
Ein neues Ministerium in Zeiten der Schuldenbremse. Ein Thema, das wir mit der Ministerpräsidentin besprechen wollten. Meine Kollegin Verena Vrenegor hat Malu Dreyer nach der Pressekonferenz exklusiv getroffen.
Über die Personalien, wer welches Amt in der Ampel Koalition übernimmt, wurde heute noch nicht gesprochen. Eines ist aber sicher: Bei den Grünen könnte es in Personalfragen schwierig werden. Traditionell gilt für die Landes- und Fraktionsvorstände: Eine Doppelspitze – also eine Führung aus zwei gleichgestellten Chefs mit mindestens einer Frau. Das Personalkarussel dreht sich und wird mit Kritik aus Baden Württemberg auch noch empfindlich gestört.
Die terroristischen Anschläge in Paris und Brüssel haben uns schockiert, aber die Sicherheitsbehörden haben auch viel daraus gelernt. Bevor Spezialeinheiten anrücken, müssen „normale“ Polizisten, die als erste am Tatort sind, schnell und sicher eingreifen können. Dazu müssen sie aber auch gut ausgerüstet sein. Die hessische Polizei stellte heute die neue, verbesserte Schutzausstattung ihrer Einsatzkräfte vor.
Wir kommen zum 31. Spieltag in der Fußball-Bundesliga. Der Blick auf die untere Tabellenhälfte zeigt – Darmstadt 98 ist nach dem Sieg gegen Ingolstadt letzte Woche zwar auf Platz 11, aber da fast alle andere Teams auch gewonnen haben, bleiben nur vier Punkte zum Relegationsplatz. Und für die Frankfurter sieht es ganz düster aus. Sechs Punkte sind es jetzt schon bis zum rettenden Ufer Rang 15. Die Eintracht aus Frankfurt steht mit dem Rücken zur Wand. Sonntag geht es im Rhein-Main-Derby ausgerechnet gegen die europahungrigen Mainzer. Da hilft der Frankfurter nur ein Sieg – oder?
Das Gästehaus der rheinland-pfälzischen Landesregierung in diesen Minuten. Vertreter von SDP, FDP und Grünen lächeln in die Kameras. Es scheint vollbracht zu sein. Nach allem was man hört, steht der neue Koalitionsvertrag. Für morgen wird erwartet, dass sich Spitzen der drei Parteien auf einer Pressekonferenz äußern. Drei Wochen lang gab es kein einziges Bild von den Verhandlungen. Heute ließen sie zum ersten Mal Kameras in ihre Runde. Daher darf man sicher sein, dass das Gesamtwerk steht.
Die Polizei in Hessen fahndet zurzeit nach rund 4500 verurteilten Straftätern. Gegen Sie liegen Haftbefehle vor und dennoch sind sie auf freiem Fuß. Wie kann das sein? Das fragen wir gleich den Landeschef der hessischen Polizeigewerkschaft. Heute Morgen hat er den Startschuss für eine große Kampagne gegeben. Der Titel: Wir brauchen Verstärkung.
Nachdem in den vergangenen Tagen bekannt wurde, dass im baden-württembergischen Atomkraftwerk Philippsburg relevante Sicherheitsprüfungen nur vorgetäuscht worden waren, hat auch die hessische Umweltministerin Priska Hinz zugegeben, dass auch im Atomkraftwerk Biblis Kontrollen unterlassen worden seien. Das Pikante: die Ministerin wusste davon bereits seit einem Jahr.
Kurz bevor eine neue Regierung ins Amt geht, so wie jetzt in Rheinland-Pfalz, ist die beste Zeit Forderungen zu stellen. Genau zu sagen, was man von der nächsten Landesregierung fordert. So melden sich derzeit die Anbieter von Deutsch- und Integrationskursen zu Wort und sagen: Wir brauchen dringend mehr Geld, um mehr Kurse für Flüchtlinge anzubieten.
Vorbei sind die Zeiten, in denen Flüchtlinge in Zelten untergebracht werden mussten, weil einfach nicht genügend Wohnraum da war. Heute gab es aktuelle Zahlen: Im Schnitt kommen noch ungefähr 30 Flüchtlinge täglich nach Rheinland-Pfalz, 50 nach Hessen. Wir starten zunächst in Hessen, wo jetzt mehr als die Hälfte aller Flüchtlingsheime geschlossen werden sollen. Was erst mal plausibel klingt ist in der Umsetzung gar nicht so einfach.
Wir bleiben beim Thema, wechseln nur das Bundesland. Auch hier reagiert die Landesregierung mit einem neuen Konzept auf die gesunkenen Flüchtlingszahlen. Es soll flexibler sein. Details gab es dazu heute aus dem Integrationsministerium. Denn: Diese Bilder gehören der Vergangenheit an.
Bald werden sie im Parlament die Klingen in der politischen Debatte kreuzen. Aktuell kreuzen die AfD und der grüne Fraktionschef Daniel Köbler allerdings vor Gericht die Klingen. Denn die Alternative für Deutschland ist gegen ihn vor Gericht gezogen. Dabei geht es um strittige Aussagen im Wahlkampf. Heute gab es das Urteil.
Seit gut einem Vierteljahr ist Timon Gremmels (SPD) als hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur im Amt. Wir sprechen mit dem gebürtigen Marburger bei uns im Studio darüber, wie er die ersten Wochen als Minister erlebt hat und welche politischen Schwerpunkte er künftig setzen will.
Der Prozess um die Amokfahrt von Trier musste neu aufgerollt werden. Am Landgericht fällt nun das Urteil. Die Staatsanwaltschaft plädierte erneut auf lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung für den Angeklagten.
Bei den Internationalen Tagen in Ingelheim ist diesmal unser Zuhause das Thema. „Home Sweet Home“ befasst sich im Kunstforum mit allem, was wir Zuhause tun, erleben und erfahren.
