Vieles deutet also auf eine Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz hin. Doch passen FDP und Grüne wirklich zusammen? Und wie positioniert sich da die SPD? Wir haben Gemeinsamkeiten und Unterschiede zusammengefasst.
Hessen wird für ausländische Unternehmen immer attraktiver. Das zeigen aktuelle Zahlen der hessischen Wirtschaftsförderungs-Einrichtungen. Im vergangenen Jahr halfen sie rund 160 ausländischen Firmen, sich hier neu anzusiedeln oder die Produktion zu erweitern. Für Hessen bedeutet das neue Investitionen und neue Arbeitsplätze. Wir haben uns in Frankfurt angeschaut, was das Rhein-Main-Gebiet so attraktiv macht.
Dawit kam vor anderthalb Jahren alleine nach Deutschland. Da war er gerade 16 Jahre alt. Seitdem lebt der Flüchtling aus Eritrea in der Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in Hasselroth im Main-Kinzig-Kreis. Das Konzept aus Wohnen, Schule und sozial-pädagogischer Betreuung ist einmalig in Deutschland. Uns hat Dawit seine Geschichte erzählt. Von Angst und Unterdrückung und von Hoffnung.
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die AfD aus dem Stand 12,6 % der Stimmen geholt. Ein Grund dafür war sicher die aktuelle Flüchtlingskrise. Ihr bestes Ergebnis erzielte die Alternative für Deutschland im Wahlkreis Ludwigshafen. Wir waren dort und wollten wissen, warum gerade dort so viele Menschen die AfD gewählt haben.
Fast 80 Tausend Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach Hessen gekommen. Dieses Jahr werden es voraussichtlich 60.000. Diese Zahl hat uns der Flüchtlingskoordinator Axel Wintermeyer diese Woche in 17:30 SAT.1 LIVE genannt. Die Flüchtlinge unterbringen und integrieren – alles Aufgaben, die an den Kommunen hängen bleiben. Der hessische Städtetag hat sich zu diesem Thema heute in Rüsselsheim getroffen und klar gemacht: Wir brauchen mehr Geld.
Dreieinhalb Wochen sind die Kommunalwahlen in Hessen jetzt her, doch der Schock in Büdingen sitzt immer noch tief: Denn die NPD holte dort ein zweistelliges Ergebnis! 10,2 Prozent. Wie erklärt sich das gute Abschneiden der rechten Partei NPD in Büdingen? Wir haben vor Ort nach Antworten gesucht.
Seit Sonntag ist das Abkommen zwischen der EU und der Türkei in Kraft, das dem Ansturm der Flüchtlinge ein Ende setzen soll. Das Ergebnis in Brüssel hat ein höchst unterschiedliches Echo gefunden. Wie denkt der Flüchtlingskoordinator des Landes Hessen, Axel Wintermeyer, darüber? Das fragen wir ihn gleich. Zunächst schauen wir uns an, wie viele Flüchtlinge momentan nach Hessen kommen.
Ein europäischer Gipfel jagt den nächsten. Aber über die Verteilung der Flüchtlinge wird man sich irgendwie nicht einig. Wie steht es um die Solidarität in Europa? Das hat die hessische CDU mit einem der wichtigsten Bundespolitiker besprochen.
Am Brüsseler Flughafen und in der Innenstadt hat es Explosionen gegeben. Dabei wurden nach aktuellen Angaben 34 Menschen getötet. Höchste Terrorwarnstufe in Brüssel, aber auch an der Grenze zwischen Rheinland-Pfalz und Belgien wird seitdem verstärkt kontrolliert. Und die Kontrollen am größten deutschen Flughafen in Frankfurter sind verschärft worden.
„Ich weigere mich in einer Fernsehrunde mit der Alternative für Deutschland zu diskutieren“ – die Worte der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ignorieren? Attackieren? Spätestens seit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Kommunalwahl in Hessen ist klar: Die Rechtspopulisten von der AfD wurden nicht zurückgedrängt. Im Gegenteil: Sie sind stark wie nie. Darüber sprechen wir gleich mit dem hessischen SPD Chef. Vorher die Verlierer und die Sieger der hessischen Kommunalwahl.
Anfang März bei der Kommunalwahl in Hessen haben die Odenwälder noch ein zusätzliches Kreuz machen können. Vier Gemeinden konnten über eine Fusion entscheiden und somit über eine komplett neue Stadt. Über 82 Prozent sagten ja. Der Rohbau für die neue Stadt steht und das Land Hessen hat zum Richtfest ein großzügiges Geschenk mitgebracht.
Er schaut nach vorn und was sieht Volker Wissing da? Womöglich ein Amt als Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz oder als stellvertretender Ministerpräsident des Landes. Davor stehen aber noch einige „wenn“. Ja, wenn die Sondierungsgespräche gut laufen und wenn danach die Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen gut über die Bühne gehen. Über die schwierigen Gespräche zwischen den Grünen und der FDP sprechen wir mit Volker Wissing.
Und jetzt blicken wir nach Hessen. Dort krachte es über 135.000 Mal im letzten Jahr. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist damit höher als in den letzten Jahren. Auch mehr Tote gab es auf Hessens Straßen.
In Hessen ist die Zahl rechtsextremer Straftaten deutlich gestiegen. Das besagen aktuelle Zahlen. Laut dem Bundes-Innenministerium wurden im vergangenen Jahr in Hessen 364 rechtsextremistischen Straftaten begangen. Zehn davon waren Gewalttaten. Damit liegt die Zahl knapp 30 Prozent über den Vergleichswerten des Vorjahres. Den Grund dafür sehen Extremismus-Forscher in der Flüchtlings-Krise. In diesem Zusammenhang gibt es weitere Gefahren. Islamisten sollen in Hessen gezielt versucht haben Flüchtlinge im Umfeld von Unterkünften zu rekrutieren.
Drei Tage nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich heute die SPD-Fraktion zu ihrer ersten Sitzung getroffen. Und natürlich war die große Frage: Wann werden die Sondierungs-Gespräche mit FDP und Grünen starten? Denn schon am Wahlabend hat sich in Mainz abgezeichnet, dass die SPD möglichst schnell eine Ampelkoalition schmieden will. Und die Sozialdemokraten scheinen zuversichtlich.
Die AfD im hessischen Landtag will einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten. Allerdings fehlt der Fraktion eine Stimme, um den Antrag einzubringen.
E-Scooter sind praktisch, aber oft auch ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn sie wild in der Gegend rumstehen. Die Stadt Ludwigshafen hat jetzt 100 Stellflächen ausgewiesen, in denen die Roller abgestellt werden müssen. Wer sich nicht dran hält, für den wird’s teuer.
Manche Schlösser haben ihr eigenes Schlossgespenst. In Sinzig geht es moderner zu. Dort ist im Schloss zurzeit kein Geist, sondern ein Roboter zu Gast. Pepper heißt der humanoide Roboter, der im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms verschiedene Kommunen am Rhein besucht. Wir konnten Pepper zu einem exklusiven Interview überreden.
