Allgemein

  • Wintersport in Willingen

    Wintersport in Willingen

    Im hessischen Skigebiet Willingen ist aktuell Hochsaison. Die Lifte sind in Betrieb und die Pisten geöffnet. Letztes Jahr war um diese Zeit noch Lockdown, jetzt dürfen endlich wieder Besucher kommen – wenn auch in begrenzter Anzahl. Und es gibt einige Regeln zu beachten. Vom trüben Wetter heute lassen sich die Skifahrer nicht die Stimmung vermiesen. Rund 30 cm Schnee sorgen auf den insgesamt 16 Pisten für ordentlich Fahrspaß. Die Leute kommen von überall her. Wino „Ich liebe das Ort Willingen, ja das ist hier schön. Die Leute sind sehr nett und das Skigebiet ist auch gut und das ist nur drei Stunden von Holland.“ Auke Vogelzang „Hier im Winter mit die Schnee, das ist schön. Haben wir in Holland nicht, die Berge.“ Horst Weingarten „Wir hatten ursprünglich Ischgl geplant in diesem Jahr, aber wegen der momentigen Pandemie haben wir das kurzfristig abgesagt, aber da meine Frau eine leidenschaftliche Skifahrerin ist, haben wir kurzfristig Willingen gebucht.“ Martin Weingarten „Also, wir hatten heute Morgen, als wir gestartet sind, ganz viel Sonne und auf einmal zog eine Wolkenfront rein und, ja, jetzt müssen wir damit leben. Aber das hält uns nicht davon ab, weiter Ski zu fahren.“ Am Nachmittag ließ sich die Sonne dann auch wieder blicken. Da konnte auch unser Kameramann einer Abfahrt auf dem Snowboard nicht wiederstehen. Wer am Wochenende kommen will, sollte vorher ein Online-Ticket kaufen, denn die Besucherzahl ist wegen Corona begrenzt. Beim Anstehen und im Lift ist Maskenpflicht. Außerdem gilt im Skigebiet die 2G-Regel. Wegen der aktuell steigenden Inzidenz wird Willingen ab Montag voraussichtlich zum Corona-Hotspot. Dann ist für Nicht-Geboosterte ein zusätzlicher Test nötig. Eine Zusatzbelastung für das Skigebiet. Norbert Simon Lopatta, Leiter Tourismus und Kurbetrieb „Wir haben jetzt schon eine Verunsicherung in der Bevölkerung, weil die ganzen Verordnungen, die Regelungen, ja immer wieder zu Verunsicherungen führen. Der […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Das Wochenende bringt uns den schon gewohnten Mix aus Nebel und Sonne, am Sonntag leider auch mit Regen. Heute Nacht ist es besonders in Hessen stark bewölkt oder neblig. Westlich des Rheins zeigen sich dagegen die Sterne. Die Temperaturen sinken in Nordhessen auf 1 bis 0 Grad, sonst auf -1 bis -4 Grad. Morgen geht es meist wieder trüb los, nur im Süden scheint schon die Sonne. Diese setzt sich im Laufe des Tages aber allmählich durch. Nur an Rhein und Main sowie in Nordhessen bleibt es häufig wolkig und trüb. Im Nebel gibt es nur 1 bis 3 Grad, mit Sonne sind es auch mal 5 Grad. Ab Sonntag erreichen uns weitere Wolken, die auch etwas Regen, in höheren Lagen auch Schneeflocken bringen. Der Wind frischt dazu auf. Am Montag lockert es von Westen her aber wieder auf und am Dienstag geht es ruhiger, aber mit Sonne und Nebel weiter.

  • Illegale LUCA-App-Abfrage beschäftigt Landtag

    Illegale LUCA-App-Abfrage beschäftigt Landtag

    Nach einem tödlichen Unfall vor einer Mainzer Kneipe haben Polizei und Staatsanwaltschaft kürzlich auf LUCA-Kontaktdaten von Gästen zugegriffen, um Zeugen ausfindig zu machen. Zu Unrecht, denn nach dem Infektionsschutz-Gesetz dürfen unsere persönlichen Daten nur zur Kontakt-Nachverfolgung in Bezug auf Corona-Infektionen verwendet werden. So dachte man zumindest. Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich heute mit dem Fall befasst. Dabei stellte sich heraus: Es gibt Fälle, in denen Behörden Kontaktdaten nutzen dürfen. Wer in Rheinland-Pfalz zum Beispiel ein Restaurant, den Friseur oder wie wir heute den Landtag besucht, muss im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen seine Kontaktdaten angeben. Zum Beispiel mit der Luca-App. Ein Blick ins Infektionsschutzgesetz Paragraph 28a, Absatz 4 zeigt, „eine Weiterverwendung (…) zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ist ausgeschlossen.“ Eine Formulierung, die die rheinland-pfälzischen Generalstaatsanwaltschaften in Koblenz und Zweibrücken als nicht eindeutig empfinden, wie Justizminister Herbert Mertin heute im Rechtsausschuss darlegt. Herbert Mertin, FDP, Justizminister Rheinland-Pfalz: „Man muss sehen, auf Bundesebene gibt es eine Vorschrift im Bundesmautgesetz, das ist ausdrücklich festgelegt, dass eine Beschlagnahmung durch Staatsanwaltschaft nicht erfolgen darf. Und eine solche präzise Regelung fehlt gerade im Infektionsschutzgesetz. Und deswegen sagen wir, nur ganz Ausnahmsweise, wenn es um Kapitalverbrechen und Terror geht und ansonsten greifen wir nicht zu.“ Weil es das Infektionsschutzgesetz also nicht explizit verbietet, dürfen rheinland-pfälzische Ermittlungsbehörden Kontaktdaten in Einzelfällen und mit richterlichem Beschluss beschlagnahmen. Erschütternd aus Sicht der Freien Wähler. Stephan Wefelscheid, FW, Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz: „Wenn man jetzt durch die Hintertür den Strafverfolgungsbehörden Ermittlungsmöglichkeiten eröffnet, dann hat man sozusagen den Zweck des Gesetzes missbraucht. Diese Scheibchenmethodik, man führt etwas ein und führt dann einen anderen Zweck dem zu, führt dazu, dass das Misstrauen, dass die Bürger ja von Beginn an hatten, ja dann auch bestätigt wird.“ Stefan Wefelscheid befürchtet, dass die Akzeptanz der Luca-App jetzt deutlich abnehmen wird. Eine Sorge, die Herbert Mertin versteht. Er sieht […]

  • Run auf PCR-Tests

    Run auf PCR-Tests

    Wieder einmal gibt es einen Rekord bei der Zahl der Corona-Neu-Infektionen. Mehr als 81.000 neue Fälle wurden dem Robert-Koch-Institut gestern gemeldet. Heute stimmt der Bundestag über neue Corona-Regeln ab. Danach soll künftig in allen Restaurants und Cafés eine 2G-Plus-Regel gelten, das heißt es werden nur noch Geimpfte oder Genesene eingelassen, die einen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungs-Impfung nachweisen können. Durch die angepsannte Corona-Lage sind aber schon jetzt viele Testlabore an der Belastungs-Grenze. Eine Probe nach der anderen wird hier, im größten medizinischen Labor von Rheinland-Pfalz genauestens untersucht. Corona-positiv oder nicht, darum geht es bei Bioscentia in Ingelheim. Rund um die Uhr werten Mitarbeiter und Maschinen PCR-Tests aus. Am Tag sind bis zu 12.000 Stück. Und die Nachfrage wächst. Denn mit der Zahl der Neuinfektionen steigt auch die Zahl der PCR-Tests, und die können eben nur solche Labore auswerten. Dr. Oliver Harzer, Geschäftsführer Bioscentia: „Wir sind auch schon wieder gut ausgelastet in unseren Laboren in Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Hessen. Aber wir sind noch nicht da, wo wir mal waren, als wir in diesen ganz großen Peak-Wochen waren, als die Delta-Variante uns nach den Herbstferien so gequält hat. Wenn jetzt die Super-Welle kommt und wir kriegen nochmal doppelt so viel wie mit Delta, dann wird’s einfach sehr lange dauern.“ Denn irgendwann sei die Kapazitätsgrenze auch erreicht. Ob es dazu kommen wird, dazu wagt der Bioscentia-Chef keine Prognose. Bei über 80 Prozent der Corona-Viren, die in Ingelheim untersucht werden, handelt es sich um die Omikron-Variante. Nach mehreren internationalen Studien führt diese zu deutlich weniger schweren Erkrankungen als die Delta-Variante. Das bestätigt jetzt auch eine neue Studie aus den USA. Danach kommen von 100.000 Menschen, die sich mit der Delta-Variante infiziert haben, kommen demnach 1310 in ein Krankenhaus. 82 Patienten sterben. Von 100.000 Omikron-Patienten kommen laut den US-Wissenschaftlern nur 450 in ein […]

  • Prozess um Staatsfolter in Syrien endet mit Verurteilung zu lebenslanger Haft

    Prozess um Staatsfolter in Syrien endet mit Verurteilung zu lebenslanger Haft

    Im weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz heute den Angeklagten Anwar R. zu einer lebenslangen Haft verurteilt. Der 58jährige Syrer war nach seiner Flucht nach Deutschland von Folteropfern erkannt und 2019 in Berlin festgenommen worden. Nach Ansicht der Richter in Koblenz ist erwiesen, dass Anwar R. als Vernehmungschef in einem Gefängnis des Geheimdienstes in der syrischen Hauptstadt Damaskus für die Folter von mindestens 4000 Menschen verantwortlich war.   Jsaper Klinge, Oberstaatsanwalt: „Wir sind mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz seer zufrieden. Denn es bestätigt, dass das syrische Regime seit Frühjahr 2011 Menschlichkeitsverstreben gegen die eigene Bevölkerung begangen hat. Der Angeklagte war ein Teil des Systems – auf seine Veranlassung hin wurden tausende von Zivilisten brutal gefoltert. Zudem ist er verantwortlich für die Ermordung von mindestens 27 Personen. Das haben die von uns genannten Beweise eindeutig belegt.“ Vor dem Oberlandesgericht Koblenz protestierten heute mehrere Demonstranten gegen den syrischen Präsidenten Assad und forderten die Freilassung ihrer Angehörigen. Mehrere Folteropfer hatten im Prozess als Zeugen ausgesagt und berichteten heute nach dem Urteil bei einer Pressekonferenz über ihre Erlebnisse in syrischen Gefängnissen: „Keine legale Repräsentation, kein Kontakt mit der Außenwelt, die Ernährungssituation ist katastrophal, keine medizinische Versorgung – all das gehört auch zur Folter. Nicht nur die aktive Folter von Elektroschocks und Hängen.“ „In einem Raum manchmal auch, der eigentlich nur für 5 Leute gerechnet ist, wurden 50 Leute reingesteckt. Das heißt niemand konnte liegen, die stehen alle. Oder auch die Sache, dass man drinnen hört, wie die anderen gefoltert werden und denkt, wann bin ich dran, wann werde ich jetzt gefoltert, wann werden auch die anderen so meine Stimme hören. Das macht viel mit einem, dass man auch darüber nicht einfach so hinweggehen kann. Ich selber hier in Deutschland habe jahrelang Therapie gemacht und ich bin immer noch […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Gegen nicht genehmigte Proteste vorgehen +++ Ryanair schließt Rückkehr nicht aus +++ Umrüstung auf LEDs geplant +++ Rembrandt-Ausstellung erfolgreich   Gegen nicht genehmigte Proteste vorgehen: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Christian Baldauf, fordert, die sogenannten Corona-Spaziergänge zu unterbinden. Dafür müsse die Polizei verstärkt werden. Christian Baldauf (CDU), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz: „Ich fordere von der Landesregierung, dass sie für ausreichende Personal sorgt. Es reicht nicht aus, sich auf Vollzugsdienste der Gemeinden und Städte zu beziehen. Da ist es oft so, dass das Personal nicht ausreichend ist. Und ich weiß, dass die Polizei auch ziemlich auf dem Zahnfleisch geht und wir deshalb weitere Unterstützung brauchen.“ Die nicht genehmigten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen umgingen das Versammlungsrecht und würden zunehmend von rechten Gruppierungen instrumentalisiert. Ryanair schließt Rückkehr nicht aus: Nach seinem Rückzug vom Frankfurter Flughafen will der irische Billigflieger Ryanair weiter Gespräche mit dem Flughafenbetreiber Fraport führen. Dabei solle es um den fast fertiggestellten Flugsteig G im neuen Terminal 3 gehen, bei dem die Anforderungen von Billigfluglinien berücksichtigt wurden. Laut Fraport soll der Flugsteig G im Jahr 2026 in Betrieb gehen. Ryanair war dort als wichtiger Kunde vorgesehen. Der Billigflieger hatte erklärt, er werde den Flughafen Frankfurt zum April verlassen, weil Fraport die Gebühren für Starts und Landungen erhöht habe Umrüstung auf LEDs geplant: Die Straßenbeleuchtung in den hessischen Städten und Gemeinden soll energiesparend und klimafreundlich werden. Wie Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute mitteilte, würden der Bund und das Land die Umrüstung auf LEDs in den Kommunen finanziell unterstützen. Mit der modernen Straßenbeleuchtung könnten die Kommunen bis zu 80 Prozent ihrer Stromkosten einsparen und zusätzlich ihre CO2-Emissionen senken. Rembrandt-Ausstellung erfolgreich: Seit ihrer Eröffnung Anfang Oktober haben bereits rund 100.000 Besucher die Ausstellung „Nennt mich Rembrandt“ im Frankfurter Städel besucht. Das hat das Museum heute mitgeteilt. Der große Zuspruch des Publikums trotz der pandemiebedingten […]

  • Handwerk klagt über Materialmangel

    Handwerk klagt über Materialmangel

    Seit dem letzten Jahr haben viele Branchen mit Material-Mangel zu kämpfen. Vor allem das Handwerk leidet unter den Liefer-Engpässen von Holz und Metall-Waren. Der Hessische Handwerkstag hat nun auf das vergangene Jahr zurückgeschaut und auch einen Ausblick auf das Jahr 2022 gewagt. In der Werkstatt von Harald Holtmann bleiben seit dem letzten Jahr öfter mal Möbelstücke länger stehen. Denn wie bei vielen seiner Kollegen auch, fehlt Arbeitsmaterial. Harald Holtmann (Schreinermeister): „Da haben wir das typische Beispiel. Hier sind die Auszüge schon montiert, ein Paar fehlt, wir wollten den Schrank schon länger ausliefern, warten jetzt schon seit zwei Wochen auf diese Auszüge und wissen aber noch nicht wann sie beikommen.“ Der Betrieb kann nur kleine Mengen an Material bestellen. Und das lässt dann oft sehr lange auf sich warten. Im vergangenen Jahr musste Holtmann seine Kunden immer wieder vertrösten. Harald Holtmann: „Die Probleme waren einfach nur Material zu beschaffen. Also das Material rechtzeitig zu beschaffen, dass wir unsere Termine dem Kunden gegenüber einhalten können. Und das hat sehr viel Manpower gekostet und Zeit, die man gerne für etwas anders investiert hätte.“ Für den Hessischen Handwerkstag ist das Problem ein wichtiges Thema. Denn die Lieferengpässe betreffen alle Handwerksbetriebe. Schuld sei die Corona-Pandemie. Stefan Füll (Präsident Hessischer Handwerkstag): „Die Gründe sind sicher die Wirtschaft die woanders vorher angelaufen ist als wieder in Europa. Und dadurch Materialien woanders abgerufen wurden, das hat die Materialien bei uns auch teurer gemacht und damit auch die Lieferzeiten deutlich verlängert.“ Für das kommende Jahr sieht der Hessische Handwerkstag noch keine Entspannung der Lage. Stefan Füll: „Wir wünschen uns dass es bergauf geht. Es ist aber ein bisschen ein Blick in die Glaskugel, weil wir natürlich nicht wissen inwieweit sich die Pandemie und weitere Lieferengpässe dann doch auf die Wirtschaft auswirken werden.“ Insgesamt spricht der Hessische Handwerkstag aber von […]

  • 400 Tonnen quer durch Frankfurt

    400 Tonnen quer durch Frankfurt

    Für Frankfurt war es der größte Schwertransport seit Jahren. Ein 400 Tonnen schwerer Strom-Transformator musste gestern Nacht quer durch die Stadt transportiert werden. Dabei wartete natürlich auch das eine oder andere Hindernis. Über 40 Meter lang und mit rund 400 Tonnen so schwer wie vier Einfamilienhäuser. Langsam bahnt sich der Transformator seinen Weg durch engste Straßen. Die rund 40 Transporteure und Polizisten kommen dabei aber erstmal schneller voran, als gedacht. Sven Daume, Einsatzleiter Polizei Frankfurt: „Es läuft! Es läuft, es läuft!“ Dabei sollte sich der Schwertransport eigentlich bereits eine Nacht früher in Bewegung setzen. Doch am Bahnhof im Frankfurter Osten, wo der Transformator aus Mönchengladbach ankam, gab es beim Verladen Probleme mit der Hydraulik. Gestern Nacht um 22 Uhr geht es dann endlich los. 10 Kilometer sind bis zum Ziel, dem Umspannwerk Frankfurt Nord. Doch nach einer Stunde gibt es einen ersten Haken: Eine Bahnstrecke, und die ist noch in Betrieb. Eine längere Pause für den Schwertransporter. Sven Daume, Einsatzleiter Polizei Frankfurt: „Weil wir den Bahnübergang erst um 1 Uhr überqueren dürfen. Und wir haben es jetzt kurz vor 11.“ Genug Zeit, um ein zweites kleines Problem zu beseitigen. Ein Dübel ragt aus den Gleisen und lässt sich einfach nicht rausziehen. Am Ende muss die Flex-Maschine her. Kai Reinhardt, Transportleiter: „Der musste noch weggeflext werden, das war das kurze Problem daran. Dass wir uns die Reifen nicht kaputtfahren vom Transportfahrzeug. Damit es dann nahtlos weitergehen kann.“ Einsatzleiter Sven Daume und sein Team nehmen es sichtlich gelassen. Doch kaum dürfen die Gleise passiert werden, lauert schon die nächste Gefahr: Die Hochspannungsleitung der Straßenbahn. Die muss abgeschaltet sein, sonst könnte mehr als nur ein Funke überspringen. Markus Lieberknecht, Netzbetreiber Tennet: „Da muss auch die Spannungsfreiheit festgestellt werden, damit eben keine Spannung mehr am Fahrtrad liegt und es dementsprechend zu keinem Überschlag auf […]

  • Kabarettist wird Honorarprofessor

    Kabarettist wird Honorarprofessor

    Er gehört sicherlich zu den bekanntesten Ärzten Deutschlands, die Rede ist von Eckart von Hirschhausen. Der bekannte TV-Doktor und Comedian wird nun Honorarprofessor an der Universität in Marburg. Als Dozent will Eckart von Hirschhausen den Spagat zwischen Spaß und dem nötigen Ernst wagen. Immer mit einem Schmunzeln, so kennt man Eckart von Hirschhausen. Am Fachbereich Medizin der Philipps-Universität Marburg will er den Studierenden etwas über menschliche Kommunikation zwischen Arzt und Patienten mitgeben. Das macht er sogleich in seiner Antrittsvorlesung klar und zitiert dafür aus einem seiner Bücher: Ein Praxisbesuch aus Patientensicht. Dr. Eckart von Hirschhausen, neuer Honorarprofessor Universität Marburg: „Dann geht’s um die Ansprache: Wie werde ich aufgerufen? Persönlich vom Arzt – drei Punkte. Von der Sprechstundenhilfe mit Namen – zwei Punkte. Über Lautsprecher mit Namen – ein Punkt. Über Lautsprecher mit Diagnose – null Punkte. ‚Der Analabszess bitte in die Drei‘.“ Bekannt wurde Eckart von Hirschhausen als TV-Moderator und Comedian, durch eigene Stiftungen wie „Humor hilft Heilen“ oder gar als Zauberkünstler. Etwas Magie will der gebürtige Frankfurter auch in seinen Vorlesungen versprühen und Medizin und Patienten einander näher bringen. Dr. Eckart von Hirschhausen, neuer Honorarprofessor Universität Marburg: „Meine Kunst bestand immer darin, die Dinge erstmal zu recherchieren und dann so zu erzählen, dass jeder möglichst versteht: Aha, da steckt etwas dahinter, aber ich habe es trotzdem verstanden. Dass diese Kunst heute mit einer Professur geehrt wird, das macht mich fast sprachlos. Aber dann wäre ich ein schlechter Lehrender.“ Sprachlos ist Eckart von Hirschhausen bei seinem Antritt sicher nicht, schließlich hat er jahrelange Übung. In den vergangenen fünf Jahren hielt er in Marburg bereits Gastvorlesungen ab, bei denen die Hörsäle fast aus allen Nähten platzten. Seine Stelle als Honorarprofessor tritt der 54-Järige nun ehrenamtlich an. Vom neuen Thema sind die Studierenden begeistert, die persönlichen Wirkung als Arzt. Hanna Burow, Medizinstudentin: […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen.

  • Ministerpräsidentin Dreyer besucht das Ahrtal

    Ministerpräsidentin Dreyer besucht das Ahrtal

    Ein halbes Jahr ist es nun her, dass eine gewaltige Flutwelle das Ahrtal erfasste – und eine Schneise der Verwüstung hinterließ. In Rheinland-Pfalz verloren dabei 135 Menschen ihr Leben. Rund 8.800 Gebäude wurden teilweise stark beschädigt. Heute hat sich die Landesregierung in Schuld über den Stand der Wiederaufbauarbeiten informiert. Der kleine Ort an der Ahr wurde von der Flut besonders stark getroffen. Schuld am 14. Juli vergangenen Jahres. Die 660-Einwohner-Gemeinde droht geradezu in den Wassermassen zu versinken. In den Tagen danach zeigt sich: Viele Häuser sind zerstört, manche wurden einfach weggespült. Aufgerissene Straßen und Berge von Trümmern. Nur wie durch ein Wunder kommt hier in Schuld niemand ums Leben. Nach den Aufräumarbeiten beginnt der Wiederaufbau der Ortsgemeinde im Landkreis Ahrweiler. Doch auch ein halbes Jahr nach der Flut gibt es hier viel zu tun. Hotels, Restaurants und Geschäfte bleiben geschlossen. Wo einst diese Bäckerei stand, herrscht nun gähnende Leere. „Ja, ist ja kein Geschäft mehr da. Ist ja alles weg. Bäckerei ist weg, Metzgerei, der Laden ist weg. Nichts mehr da. Die Pizzeria ist nicht mehr da. Also, wo soll man noch hingehen? Wir müssen für alles nach Adenau fahren.“ „Gut, ich bin seit 20 Jahren Rentner und mache jeden Abend meinen Spaziergang durchs Dorf. Und seit einem halben Jahr mache ich das auch weiter. Nur, es ist jedes Mal, wenn ich heimkomme, richtig deprimierend.“ „Wir wären ja schon froh, wenn jetzt die Straßen ein bisschen gemacht werden. Jetzt in der Matsche, wir stehen ja nur noch hier in der Matsche rum.“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer macht sich heute vor Ort ein Bild der Lage. Und gibt sich betont optimistisch. Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Wie das hier aussah, das ist ja gar nicht zu beschreiben. Und was inzwischen geleistet worden ist, das ist ganz wunderbar. Und ich glaube, ich darf […]

  • Auch Hessen hat zukünftig ein Landesamt für Gesundheit

    Auch Hessen hat zukünftig ein Landesamt für Gesundheit

    Andere Bundesländer haben so etwas schon lange – ein Landesamt für Gesundheit. In Hessen gab es bisher nur solche für andere wichtige Themen wie Umwelt, Denkmalpflege oder Statistik. Nun, nach zwei Jahren Pandemie, will man aber auch in Hessen ein Landesamt für Gesundheit schaffen – wie der zuständige Gesundheitsminister Kai Klose heute in Wiesbaden bekanntgab. Eine neue Landesoberbehörde soll in Hessen entstehen, so die Neuigkeit der heutigen Pressekonferenz in der hessischen Staatskanzlei. Das neue Hessische Landesamt für Gesundheit (HLfG) soll als Bindeglied zwischen den 24 kommunalen Gesundheitsämtern und dem Sozialministerium fungieren und sich um Themen wie den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den öffentlichen Gesundheitsdienst kümmern. Dieser müsse verbessert und Grenzen zwischen einzelnen Behörden verringert werden – das habe die Corona-Pandemie gezeigt. Die neue zentrale Behörde werde dezentral, also an verschiedenen Standorten aufgestellt und aus schon vorhandenem Personal bestehen. zu Versetzungen werde es nicht kommen. Etwa 200 – 300 Mitarbeiter soll das neue Landesamt haben. Während sich die Landesregierung für die neue Behörde feiert, ist die Opposition nicht ganz so euphorisch. Die FDP-Landtagsfraktion habe schon länger angesichts der Pandemie Verbesserungen im Gesundheitswesen gefordert und sieht sich nun in ihrer Kritik bestätigt. Die Idee der neuen Stelle sei zwar nicht falsch, komme aber sehr spät. Yanki Pürsün, FDP, Abgeordneter Landtag Hessen „Zum einen haben wir zwei Jahre Pandemie, in der wir auch als Freie Demokraten die Landesregierung dafür kritisiert haben, dass der ÖGD nicht gut aufgestellt ist, und wir haben sogar vor der Pandemie darauf hingewiesen, aber es hieß immer: Alles ist gut und wenn, sind die Gesundheitsämter schuld. Anscheinend brauchen wir doch eine andere Struktur. “ Auch die AfD-Fraktion hat für neue Stelle Kritik übrig und fordert die Besetzung mit Fachkräften. Volker Richter, AfD, Abgeordneter Landtag Hessen „Die Gesundheitsämter und auch viele Ärzte haben sich tatsächlich Koordinationsstellen gewünscht, weil sie teilweise […]

  • Im Interview: Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose

    Im Interview: Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose

    Am Rande der Pressekonferenz zum neuen Landesamt für Gesundheit hatten wir die Gelegenheit zu einem Interview mit dem hessischen Gesundheitsminister. Eva Dieterle, Moderatorin: Herr Klose, guten Tag. Kai Klose, B’90 / Grüne, Gesundheitsminister Hessen: Guten Tag! Dieterle: Hessen errichtet ein neues Landesamt für Gesundheit. Andere Bundesländer haben das längst. Warum soll es das in Hessen erst jetzt geben? Klose: Nun, die Errichtung eines Landesamt für Gesundheit ist in Hessen auch in den letzten Jahren immer mal wieder diskutiert worden. Ich glaube, die Pandemie hat mit dazu beigetragen, dass die Erkenntnis doch gewachsen ist, dass es sinnvoll ist, eine solche Landesoberbehörde als Scharnier zwischen den kommunalen Gesundheitsbehörden und dem Ministerium zu haben. Und deshalb freue ich mich, dass die Koalition meinem Vorschlag gefolgt ist, dieses Landesamt für Gesundheit jetzt auch zu schaffen. Dieterle: Ist das am Ende nicht nur ein weiteres Amt, dem man den schwarzen Peter zuschieben kann, wenn wieder was schiefgeht? Klose: Nein, ganz im Gegenteil, es geht ja darum, die Gesundheit, den Gesundheitsschutz noch effektiver und effizienter zu organisieren, als das bisher der Fall war. Wir bündeln vor allem Kräfte, die sich bisher auch schon mit dem Bereich Gesundheitsschutz, Infekitionsschutz und so weiter, Gesundheitsberichterstattung, beschäftigen und bündeln sie in diesem neuen Landesamt für Gesundheit, sodass jetzt keine große neue Behörde entsteht, sondern vor allem Kräfte zusammengezogen und besser organisiert werden, als das bisher der Fall war. Dieterle: Das neue Landesamt soll erst Anfang 2023 aktiv werden. Wir sind ja aber mitten in der Pandemie. Was wird jetzt dafür getan, dass die überforderten Gesundheitsämter schnell wieder handlungsfähig sind? Klose: Wir arbeiten ja schon seit zwei Jahren sehr gut und intensiv mit den Gesundheitsämtern zusammen und unterstützen sie auch seitens des Ministeriums an allen Ecken und Enden. Ich glaube, das wird auch durchaus seitens der Gesundheitsämter genauso gesehen und wir […]

  • Qualitätsunterschiede bei Schnelltests

    Qualitätsunterschiede bei Schnelltests

    Für viele sind sie angesichts der aktuellen Corona-Lage – neben dem Impfen – wieder DAS Mittel der Wahl. Schnelltests. Doch das Angebot an unterschiedlichsten Schnelltestzentren und Selbsttests ist inzwischen fast schon unübersichtlich groß geworden. Und viele stellen sich die Frage: Wie zuverlässig sind diese Tests eigentlich? Ob für den Restaurant-Besuch oder einen Abend im Kino: Der Andrang an den Teststellen ist groß. Aktuell sind in Deutschland rund 590 erstattungsfähige Tests für die Zentren auf dem Markt. Bei den Selbsttests sind es etwa 40. Alle diese Produkte haben entweder eine CE-Kennzeichnung oder eine Sonderzulassung. Doch die basiert in der Regel auf Herstellerangaben. Eine stichprobenartige Untersuchung des Paul-Ehrlich-Instituts zeigt: 20 Prozent davon fallen durch. Selbst bei einer sehr hohen Viruslast schlagen sie oft nicht an. Ein Unding, findet die Verbraucherzentrale. Sabine Strüder, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz „Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist es wichtig, eine gute Orientierung zu haben, welche Schnelltests denn wirklich sensitiv sind und deshalb braucht man eine umfassende Testung aller auf dem Markt befindlichen Schnelltests, nicht nur stichprobenhaft und das muss das Paul-Ehrlich-Institut schnellstmöglich gewährleisten.“ Die Ergebnisse der Stichprobenuntersuchung hat das Paul-Ehrlich-Institut auf seiner Website in zwei Tabellen veröffentlicht. Durchgefallene Tests sind nicht länger erstattungsfähig und daher nicht mehr im Zentrum einsetzbar. Doch auch unter den Tests, die bestanden haben, gibt es qualitative Unterschiede. Sabine Strüder, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz „Diese Liste ist aber für Verbraucherinnen und Verbraucher schwer nachvollziehbar, weil ich jetzt gar nicht weiß, was bedeuten diese Zahlen darin. Hier würden wir uns dringend wünschen, dass klar wird, was getestet wurde, bei welchen Viruslasten getestet wurde, damit man auch erkennen kann, welcher Test wirkt bei einer sehr hohen Viruslast, welcher wirkt auch noch bei einer hohen Viruslast und welcher zeigt eben, dass die Viruslast nicht mehr vorhanden ist.“ Laut Paul-Ehrlich-Institut komme es darauf gar nicht so genau an. Die Schnelltests, die die […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Keine einheitlichen Regeln für Booster-Impfungen — Urteil zu Mietminderungen im Lockdown — Kritik an langsamer Aufklärung von Korruptionsaffäre Keine einheitlichen Regeln für Booster-Impfungen Hessen und Rheinland-Pfalz gehen unterschiedlich mit den Auffrischungsimpfungen für Kinder und Jugendliche von zwöf bis 17 Jahren um. Hessen überlässt die Entscheidung bis auf weiteres den Ärzten. Das hat das hessische Sozialministerium heute mitgeteilt. Das Land orientiere sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission. Zu Auffrischungsimpfungen in dieser Altersgruppe gebe es noch keine generelle Empfehlung der Stiko. In Rheinland-Pfalz dagegen können die 12- bis 17jährigen bereits seit Anfang Januar Booster-Impfungen auch in Impfzentren bekommen. Urteil zu Mietminderungen im Lockdown Der Handelsverband Rheinland-Pfalz begrüßt das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem gewerbliche Mieter Anspruch auf Mietminderung haben können, wenn ihre Geschäfte wegen der Corona-Pandemie schließen müssen. Nach Ansicht des Handelsverbandes bringt das Urteil Rechtssicherheit für beide Seiten. Laut BGH muss aber jeder Einzelfall geprüft werden. Bei der Berechnung der Mietminderung müssen demnach auch staatliche Hilfsleistungen und die Höhe der Umsatzeinbußen berücksichtigt werden. Langsame Aufklärung kritisiert In der Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hat die Opposition im hessischen Landtag heute im Rechtsausschuss Justizministerin Eva Kühne-Hörmann mangelnden Aufklärungswillen vorgeworfen. Es sei unverständlich, dass erst 18 Monate nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Oberstaatsanwalt aufgefallen sei, dass auch sein engster Mitarbeiter in den Fall involviert sei. Der Oberstaatsanwalt soll Gutachten bei Privatfirmen in Auftrag geben und dafür mehrere Hunderttausend Euro kassiert haben. Sein Mitarbeiter soll Beihilfe zur Untreue geleistet haben.