Frankfurt ist die zweitteuerste Stadt Deutschlands. Mietpreise von 20, 25 Euro pro Quadratmeter sind keine Seltenheit mehr. Hohe Mieten und Wohnungsnot – Themen, von denen die Frankfurter, aber auch die Wiesbadener, ein Lied singen können. Die schwarz-grüne Landesregierung kennt das Problem und hat heute den ersten Schritt gemacht. Ein neues Gesetz soll das Problem hetzt lösen.
Der Flughafen Kassel-Calden will nicht so recht Fahrt aufnehmen. 250 Millionen Euro Steuergelder hat das Land Hessen in den Ausbau des Flughafens investiert und sich davon mehr Flugverkehr erhofft. Aber diese Hoffnung wurde enttäuscht. Ein gutes Jahr nach der Eröffnung steht der Airport aufgrund mangelnder Auslastung in der Kritik. Die Konsequenz: ein neuer Geschäftsführer musste her. Und der tritt ein schweres Erbe an.
Heute zur Gast im Studio: Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch.
Die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat ehrgeizige Ziele – vor allem bei der Energiewende. Bis 2030 soll der gesamte Strombedarf im Land durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Ganz ohne Widerstand und Proteste lässt sich dieser ambitionierte Plan allerdings nicht umsetzen. Über die Sicht der Opposition reden wir gleich live im Studio mit dem stellvertretenden rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf. Zunächst aber der Blick ins Land.
Der Bau der Hochmoselbrücke in Rheinland-Pfalz gilt als das größte Brückenbauprojekt in Europa. Seit Jahren erregt der Bau der Brücke bei Zeltingen-Rachig an der Mosel die Gemüter. Zuletzt kamen Zweifel an der Standfestigkeit der Brücke auf, weil möglicherweise ein Hang, auf dem die Pfeiler der Brücke verankert sind, abrutschen könnte. Die Landesregierung musste dazu ein aufwändiges und teures Gutachten erstellen lassen. Dieses Gutachten wurde heute im Mainzer Landtag vorgestellt.
Ab 2015 übernimmt der Bund die kompletten Kosten für das an Schüler und Studenten gezahlte BaFÖG. In der Folge werden auf Landesebene Gelder frei. Aus der Opposition meldet sich die hessische FDP. Sie hat die schwarz-grüne Regierungs-Koalition schon gestern dazu aufgefordert, das eingesparte Geld künftig weiterhin für den Bildungsbereich zu verwenden. CDU und Grüne haben dazu heute eine Pressekonferenz gegeben und die Öffentlichkeit darüber informiert, wie sie die Mittel verwenden wollen.
Auf 320 Kilometer zwischen Bonn, Koblenz und Wiesbaden führt der Rheinsteig die Wanderer durch den Wald. Er ist bekannt für schmale Wege, anspruchsvolle Steige und vor allem für spektakuläre Ausblicke. Jetzt sollen die Wanderer darauf aufmerksam gemacht werden, wie wichtig eine nachhaltige Waldwirtschaft ist. Die hessische Umweltministerin Priska Hinz hat deshalb heute einen neuen Wald-Lehrpfad am Rheinsteig bei Geisenheim eingeweiht.
Er ist der größte Arbeitgeber in der Region, aber auch einer, der die Umgebung belastet. Der Frankfurter Flughafen ist Jobmaschine und Lärmlieferant in einem. Ein Spagat, mit dem auch das Frankfurter Stadtoberhaupt umgehen muss. Denn die Stadt als Anteilseigner verdient am Flughafen Geld, das den leeren Stadtsäckel füllt. Daher hat Oberbürgermeister Peter Feldmann, der gleichzeitig auch im Aufsichtsrat der Fraport sitzt, heute am Flughafen einen Besuch abgestattet.
In der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt in Hessen sollen bis zum August 34 Sicherungsverwahrte untergebracht werden. Damit die Unterkünfte auch angemessen sind, wird gerade extra ein neuer Block gebaut. Bereits Anfang 2013 rückten die Bagger an. Heute war die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann vor Ort, um sich ein Bild vom Baufortschritt zu machen.
Rheinland-Pfalz hat den Nürburgring in den letzten Jahren mit fast einer halben Milliarde unterstützt. Jetzt geht die Europäische Union mit dem Land hart ins Gericht. Ein Großteil der Beihilfen am Ring waren offenbar illegal. Das steht in einer internen Entscheidungsvorlage für die EU-Kommission. Eine gute Nachricht gibt es aber auch: Die EU-Kommission wird wohl für den Verkauf an Capricorn grünes Licht geben.
Wir bleiben in Rheinland-Pfalz. Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände sagt: Die große Koalition in Berlin hat uns bislang mehr als enttäuscht. Vor allem das Rentenpaket und der Mindestlohn stoßen bei den Wirtschaftsvertretern auf Widerstand. Auf dem Unternehmertag im Mainzer Schloss hatten sie jetzt Gelegenheit, ihrem Ärger Luft zu machen. Und zwar an prominenter Stelle. Denn auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles war gekommen.
„Wir sind heute auf SIE stolzer als auf die deutsche Fußball-Nationalmannschaft“ – das rief Bundespräsident Joachim Gauck gestern im Europäischen Satelliten-Kontrollzentrum in Darmstadt dem Astronauten Alexander Gerst zu. Bei seiner Hessen-Tour hatte der Bundespräsident aber noch viele weitere Stationen. Zum Beispiel hat er sich die Ausstellung der berühmten Wiesbadener Künstlers Alexej von Jawlenky nicht entgehen lassen.
Es ist eine der größten Wahlen der Welt. 400 Millionen Europäer haben gestern ein neues EU-Parlament gewählt. Die konservativen Parteien holten rund 28 Prozent, die Sozialdemokraten ca. 25 Prozent. Die größte Überraschung war aber, dass in Großbritannien die europakritische UKIP fast 30 Prozent und in Frankreich der rechtspopulistische Front National rund 26 Prozent der Stimmen holte. Damit wir die Wahl besser verstehen, haben wir uns den Politikwissenschaftler Prof. Thorsten Faas von der Universität Mainz eingeladen.
Stell dir vor, es sind Wahlen und niemand kandidiert. Das ist – so kurz vor der Kommunalwahl – in immer mehr Gemeinden in Rheinland-Pfalz der Fall. In mehr als 400 Orten gibt es keinen Bürgermeisterkandidaten. Das Problem kennen die Einwohner des kleinen Örtchens Wartenberg-Rohrbach im Donnersbergkreis überhaupt nicht. Hier gibt es sogar sechs Bürgermeisterkandidaten, die wir alle an einen Tisch geholt haben.
Der Nürburgring, die „Grüne Hölle“ – Die Grünen in Rheinland-Pfalz sagen: Allerhöchsten s der Name „Grüne Hölle“ hat etwas mit uns zu tun – ansonsten ist das Infrastrukturministerium und die Ministerpräsidentin zuständig. Moment! So einfach ist das aber nicht in einer rot-grünen Regierungskoalition. Wir wollen heute von den Grünen wissen: Was machen die Baustellen im Land
Am Landgericht Landau muss sich ein Elternpaar wegen des Todes seiner Tochter verantworten. Den Angeklagten wird Tötung durch Unterlassen und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Sie sollen das kranke Kind nicht ausreichend versorgt haben, so dass es schließlich an Entkräftung und seinen Erkrankungen gestorben sein soll. Dem Vater wird außerdem vorgeworfen, seine Tochter in ihrem Zimmer eingesperrt und an ihr Bett gefesselt zu haben.
Das hessische Kultusministerium hat eine israelische Jugendgruppe nach Frankfurt eingeladen. Sie kommt aus der betroffenen Region nahe des Gaza-Streifens, die von der Terror-Organisation Hamas am 7. Oktober 2023 angegriffen wurde. Den Jugendlichen sollen in Hessen einige Tage Normalität ermöglicht werden. Eigentlich hätte die Gruppe schon vor zwei Wochen in Frankfurt eintreffen sollen, doch der Angriff Irans auf Israel verhinderte die Ausreise.
Das Pharmaunternehmen Merck in Darmstadt hat es geschafft, mit Automatisierung die Herstellung seiner Produkte zu beschleunigen. Am Montag wird sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Stammsitz ein Bild von der neuen Technologie machen.
