Politik

  • Ministerin Spiegel 1: Mehr Abschiebehäftlinge auf der Flucht

    Ministerin Spiegel 1: Mehr Abschiebehäftlinge auf der Flucht

    Seit Oktober vergangenen Jahres ist der marokkanische Abschiebehäftling Hicham B. auf der Flucht. Das war lange ein großes Thema. Jetzt ist herausgekommen, dass bereits im September 2017 schon mal ein Abschiebehäftling aus der Rheinhessen Fachklinik in Alzey geflohen ist. Informiert hat das zuständige Integrationsministerium darüber nicht. Und es scheint noch weitere Fälle zu geben.

  • Ministerin Spiegel 2: Höchster Richter kritisiert Abschiebepraxis

    Ministerin Spiegel 2: Höchster Richter kritisiert Abschiebepraxis

    Seit 2013 hat sich in Rheinland-Pfalz die Zahl der Verfahren im Asylbereich an Verwaltungsgerichten verzehnfacht. Kaum verwunderlich, dass das eine Last ist, die die zuständigen Richter kaum noch stemmen können. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Rheinland-Pfalz und Oberverwaltungsgerichts Koblenz, Lars Brocker, beklagt jetzt die zögerliche Umsetzung von Abschiebungen. Denn dadurch würde die Belastung der Gerichte noch um ein Vielfaches höher.

  • Streit um geplante „FCK-Steuer“

    Streit um geplante „FCK-Steuer“

    Der 1. FC Kaiserslautern steht schlecht da. Derzeit sind die Lauterer auf dem letzten Tabellenplatz der 2. Fußball-Bundesliga und finanziell sieht es ganz ähnlich aus. Die Stadt denkt deshalb jetzt darüber nach, die Grundsteuer zu erhöhen, damit der FCK weniger Stadionmiete zahlen kann. Es hagelt Kritik.

  • Eintracht-Mitgliederversammlung

    Eintracht-Mitgliederversammlung

    Eintracht Frankfurt steht nach dem 2:0-Sieg gegen Gladbach auf Platz vier der Bundesliga- Tabelle. Auf der Mitgliederversammlung gestern stand aber nicht der Sport sondern eine politische Botschaft im Mittelpunkt. Eintracht-Präsident Peter Fischer nutzte die Versammlung, um noch einmal ganz deutlich zu machen, dass AfD-Anhänger nicht zur Eintracht passten.

  • Deutsche Börse investiert am Standort Frankfurt

    Deutsche Börse investiert am Standort Frankfurt

    Aktienkurse, Zahlen, Geld und komplizierte Rechnungen – das ist die Börse und das finden offensichtlich auch einige Leute sehr spannend. So spannend, dass die Deutsche Börse jährlich bis zu 40.000 Besucher anlockt. Und wie es immer ist – gerade in Sachen Geld – da will man noch mehr. Dafür investiert die Deutsche Börse jetzt in das historische Börsengebäude in Frankfurt und will so ein Besuchermagnet werden.

  • Zu Besuch bei Hessens jüngstem Bürgermeister

    Zu Besuch bei Hessens jüngstem Bürgermeister

    Bad Endbach im Kreis Marburg- Biedenkopf in Hessen hat einen neuen Bürgermeister – von der SPD. Jetzt stellen wir ihnen nicht jeden Bürgermeister im Land vor – das wären zu viele – aber bei ihm machen wir eine Ausnahme.

  • IG-Metall informiert über Vorgehen im Tarifkonflikt

    IG-Metall informiert über Vorgehen im Tarifkonflikt

    Kommt es in der Metall- und Elektroindustrie schon nächste Woche zu flächendeckenden Warnstreiks? Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann hat das nach der Vorstandsitzung der Gewerkschaft heute in Frankfurt zumindest nicht ausgeschlossen – sollte die fünfte und wohl entscheidende Verhandlungsrunde heute Abend in Stuttgart so wie alle davor ebenfalls scheitern.

  • Zu Gast im Studio: Axel Wintermeyer

    Zu Gast im Studio: Axel Wintermeyer

    Mitten im hessischen Vogelsbergkreis ist der demografische Wandel deutlich zu spüren. Die Jungen ziehen weg, die Älteren bleiben. Viele Häuser stehen leer, Geschäfte mussten schließen. Doch in Herbstein-Stockhausen ist seit einem Jahr wieder Leben im Dorf. Über den demografischen Wandel sprechen mit Axel Wintermeyer, dem Chef der hessischen Staatskanzlei.

  • Landtag diskutiert über Flüchtlinge

    Landtag diskutiert über Flüchtlinge

    Zwar kommen mittlerweile weniger Flüchtlinge in unser Land, doch noch immer sucht die Politik nach neuen Antworten im Umgang mit ihnen. Noch immer ist die Flüchtlingspolitik laut einer aktuellen Meinungsumfrage das zweitwichtigste Thema. Eines, das natürlich auch bei den Verhandlungen über eine neue Bundesregierung für Reibereien sorgt. Und auf die schaute heute auch der rheinland-pfälzische Landtag.

  • Drohnen für die Polizei

    Drohnen für die Polizei

    Wenn Bilder von einem Tatort oder einem Unfall aus der Luft gemacht werden müssen, dann ist das eine Aufgabe der Polizei-Fliegerstaffel. Mit Hubschraubern oder Flugzeugen steigen sie dann auf und machen die Aufnahmen. Doch nun soll die Polizei in Hessen eine neue Möglichkeit bekommen: Ein unbemanntes Flugobjekt.

  • Bouffier & Al-Wazir ziehen Bilanz

    Bouffier & Al-Wazir ziehen Bilanz

    Die Nachwehen der Bundestagswahl sind also immer noch nicht vorbei, da winkt in Hessen schon langsam die nächste Landtagswahl. In neun Monaten ist es soweit und nach der jüngsten Umfrage hätte die schwarz-grüne Regierung keine Mehrheit mehr. Beim traditionellen Pressegespräch des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Jahres-Auftakt ging es daher nicht zuletzt um eines: Zeigen wie erfolgreich man ist.

  • „Tritt ein, sag Nein!“ – Mehr Eintritte in die SPD

    „Tritt ein, sag Nein!“ – Mehr Eintritte in die SPD

    Beim Sonderparteitag der SPD vom Wochenende konnten sich die Jusos mit „No GroKo“ nicht durchsetzen. Doch das letzte Wort in dieser Sache ist noch nicht gesprochen. Mit einer Kampagne soll die große Koalition doch noch verhindert werden. „Tritt ein – sag Nein“, so lautet das Motto. Die Jusos werden aggressiv um Mitglieder, um die GroKo zu stoppen. Aber nicht jedem in der Partei gefällt.

  • Streit über Altersfeststellung von minderjährigen Asylbewerbern

    Streit über Altersfeststellung von minderjährigen Asylbewerbern

    Über den Mord an der 15-jährigen Mia aus Kandel Ende Dezember wurde viel berichtet – und auch viel diskutiert. In der rheinland-pfälzischen Landespolitik hat vor allem die AfD dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung diverser Ausschüsse gesetzt und heute sorgte sie auch für eine Debatte im Landtag darüber.

  • Training für Notinterventionskräfte

    Training für Notinterventionskräfte

    Wie groß ist die Gefahr, dass auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz und Hessen ein Terror-Anschlag verübt wird? Die hessische Polizei jedenfalls rüstet für diesen Fall nach. In Baunatal hat der hessische Innenminister Peter Beuth heute spezielle Schutz-Ausrüstungen an die Beamten vor Ort übergeben und sich angeschaut, wie dort für den Ernstfall trainiert wird.

  • Römisches Theater in Mainz soll saniert werden

    Römisches Theater in Mainz soll saniert werden

    Es war einst das größte römische Theater nördlich der Alpen – doch inzwischen bröckelt es dahin. Das römische Theater Mainz ist Ende der 1990er Jahre freigelegt worden. Seitdem wird immer mal wieder etwas saniert, aber bespielbar ist das bedeutende Bauwerk nicht. Eintritt haben hier bislang nur Experten – das soll sich jetzt ändern.