Die Grippewelle ist im Anmarsch. Im Gegensatz zum neuartigen Corona-Virus kann man sich gegen die klassische Influenza aber impfen lassen. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist heute mit gutem Beispiel vorangegangen.
Krisenzeiten sind naturgemäß immer Zeiten der Regierung. Da müssen die, die nicht auf der Regierungsbank sitzen, kleinere Brötchen backen. Und deshalb musste die Opposition heute ihren Auftritt nutzen. Am Tag nach der Vorstellung des Haushalts – der natürlich durch Corona geprägt ist – schlug die Stunde der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag.
Beim Geld hört der Spaß auf: So könnte man den heutigen Tag im rheinland-pfälzischen Landtag überschreiben. Ein ausgeglichener Haushalt – das war einmal. Die Corona-Krise macht sich gleich doppelt im Haushalt bemerkbar: Einerseits kommen weniger Steuern rein, andererseits will die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz mehr Geld in die Hand nehmen, um die Corona-Auswirkungen abzumildern. Wir erklären, wohin das Geld gehen soll.
Frankfurt steht kurz vor der Warnstufe rot. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Hunderttausend Einwohner nähert sich der magischen Grenze von fünfzig. Das heißt: es muss weitere Maßnahmen geben, um die Corona-Pandemie zu stoppen. Heute hat der Krisenstab getagt und verkündet, welche Einschränkungen auf die Frankfurter zu kommen.
Auf der Welt gibt es immer mehr Menschen. Um alle satt zu bekommen, setzen Forscher große Hoffnung in Gentechnik. Beim „Mais“ zum Beispiel ist das gar keine Zukunftsmusik mehr – den gibt es schon. Darüber hinaus gibt es aber auch Forscher, die Erbkrankheiten mit Hilfe von Gentechnik heilen wollen. Viele Themen mit denen sich die rheinland-pfälzische Bioethik-Kommission im Auftrag der Landesregierung beschäftigt. Heute hat sie dazu ihren Bericht vorgelegt.
Die Stadt Birkenfeld hat folgende Rechnung aufgemacht: Wenn wir ein neues Gewerbegebiet ausweisen, bekommen wir mehr Gewerbesteuer und schaffen es den Haushalt auszugleichen. Ein Gelände gibt es schon: Das Areal der ehemaligen Bundeswehrkaserne – dort sind vor 7 Jahren die Soldaten ausgezogen. Doch um Geld zu verdienen, braucht die Stadt erstmal Geld – und da beginnt schon das Problem.
Vermummte in Baumhäusern hier, schwer bewaffnete Polizisten dort. Schon wieder wird um einen deutschen Wald gekämpft! Nach dem Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen geht es den Aktivisten nun um den Dannenröder Forst in Hessen. Es geht um den umstrittenen Ausbau der A49 in Mittelhessen. Seit gestern ist die Polizei mit mehreren Hundertschaften vor Ort. Heute geht der Kampf genau so weiter, wie er gestern aufgehört hat.
Die einen kämpfen für das Waldgebiet, die anderen für eine bessere Anbindung. Ein Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.
Wie groß ist die Gefahr durch Extremisten in Hessen? Diese Frage versucht jedes Jahr der Bericht des Verfassungsschutzes zu beantworten. Heute wurde in Wiesbaden der Bericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Ein Jahr, in dem der hessische Rechtsextremismus weltweit Schlagzeilen gemacht hat.
Morgen ist der 3. Oktober. Tag der deutschen Einheit. Zum 30. Mal feiern wir die Wiedervereinigung von Ost und West. Für Elke Schlegel aus Koblenz ist es ein ganz besonderer Tag. Sie wuchs in der DDR auf, wollte 1984 mit Mann und Kind ausreisen. Doch sie wurde von der Stasi verhaftet, landete im Gefängnis. Uns hat sie ihre Geschichte erzählt.
Seit mittlerweile 15 Wochen wird vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verhandelt. Der Hauptangeklagte Stephan E. hat die Tat gestanden, seinen Mitangeklagten Markus H. aber schwer belastet. Die Frage ist, welche Rolle spielt Markus H.? Das Gericht hat dazu heute deutlich Stellung bezogen.
Geschlossene Hotels und Restaurants, ausgefallene Konzerte, kaum noch Exporte, Lockdown. Die Coronakrise hat die Wirtschaft in Hessen und Rheinland-Pfalz stark gebeutelt und noch ist die Pandemie nicht ausgestanden. Wie das Land die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützt, dazu hat Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute im Landtag Stellung genommen – in einer Regierungserklärung.
Fahrverbote für ältere Benziner und Dieselmotoren sind in Frankfurt mit dem heutigen Tag wahrscheinlicher geworden. Mit einem Luftreinhalteplan will man nun kurz vor knapp noch das Schlimmste verhindern.
Nicht mal mehr ein halbes Jahr ist es noch bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Jetzt beginnt die Zeit, in der die Parteien ihre Wahlprogramme verabschieden. Auf dem Parteitag der FDP am Wochenende sollte es um liberale Inhalte gehen, aber irgendwie ging es dann doch vor allem um Personalien.
Zum ersten Mal in der Corona-Zeit hat sich in Hessen eine Partei zu einem regulären Parteitag versammelt. Die CDU wählte am Samstag in Willingen turnusgemäß ihren Vorstand neu. Es war ein Parteitag, den die Beteiligten in Erinnerung behalten werden. Nicht nur wegen des einzuhaltenden Abstands.
Am Landgericht Landau muss sich ein Elternpaar wegen des Todes seiner Tochter verantworten. Den Angeklagten wird Tötung durch Unterlassen und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Sie sollen das kranke Kind nicht ausreichend versorgt haben, so dass es schließlich an Entkräftung und seinen Erkrankungen gestorben sein soll. Dem Vater wird außerdem vorgeworfen, seine Tochter in ihrem Zimmer eingesperrt und an ihr Bett gefesselt zu haben.
Das hessische Kultusministerium hat eine israelische Jugendgruppe nach Frankfurt eingeladen. Sie kommt aus der betroffenen Region nahe des Gaza-Streifens, die von der Terror-Organisation Hamas am 7. Oktober 2023 angegriffen wurde. Den Jugendlichen sollen in Hessen einige Tage Normalität ermöglicht werden. Eigentlich hätte die Gruppe schon vor zwei Wochen in Frankfurt eintreffen sollen, doch der Angriff Irans auf Israel verhinderte die Ausreise.
Das Pharmaunternehmen Merck in Darmstadt hat es geschafft, mit Automatisierung die Herstellung seiner Produkte zu beschleunigen. Am Montag wird sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Stammsitz ein Bild von der neuen Technologie machen.
