Weitere Nachrichten im Überblick
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Rheinland-Pfalz
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Wohnraum für Flüchtlinge
Mehrere tausend Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz und Hessen sind noch in Zelten untergebracht. Ein Glück ist das Wetter noch recht mild gestimmt, wenn die Nächte auch immer mehr in Richtung 0 Grad gehen. Wenn der Bau von neuen Flüchtlingsquartieren zu lang dauert muss eben eine andere Lösung her. Shelter – hinter dem englischen Wort stecken Unterkünfte für Flüchtlinge, die schnell gebaut werden können. Heute wurden sie in Bad Neuenahr vorgestellt und auch der rheinland-pfälzische Innenminister war dabei.
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Schweigeminute nach Paris-Attentaten
Die Anschläge von Paris – indirekt galten sie uns allen. Unseren Werten, unserer Freiheit. 132 Menschen starben als Freitagabend Terroristen unter anderem einen Konzertsaal und mehrere Cafés stürmten. Auch die Menschen in Hessen und Rheinland-Pfalz gedenken den Opfern – heute Mittag mit einer Schweigeminute.
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Angespannte Sicherheitslage
Gleiches Bild auch viele Kilometer von uns entfernt im türkischen Antalya. Auch hier eine Schweigeminute. Mit einer Kampfansage gegen den Terrorismus haben die mächtigsten Industrie- und Schwellenländer, G20, auf die Anschläge von Paris reagiert. Die Spitzenpolitiker waren sich einig, den Kampf gegen den Islamischen deutlich auszuweiten. Das ist übrigens auch das Thema derzeit in Berlin. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Länder, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, ist heute Nachmittag zu Bundesinnenminister Thomas de Maiziére geflogen. Die Bedrohung rückt näher.
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Genossen nominieren Malu Dreyer
Wir haben ja eben schon Bilder gesehen vom SPD-Parteitag, der natürlich von den Terroranschlägen überschattet wurde. Die Attentate von Paris haben die Parteitagsregie am Wochenende komplett über den Haufen geworfen. Schweigeminute statt Triumphzug. Den gab es dann aber auch noch vor allem für die Spitzenkandidatin Malu Dreyer.
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Weitere Nachrichten im Überblick
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
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Polizei in Rheinland-Pfalz will mehr Präsenz zeigen
Bislang 38.000 Flüchtlinge sind dieses Jahr schon nach Rheinland-Pfalz gekommen – diese Zahl hat Innenminister Roger Lewentz heute genannt. Und er weiß als oberster Chef der Polizei im Land, dass auch in seinem Ressort reagiert werden muss. Mit einem neuen Streifendienst will die Polizei künftig präsenter sein.
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Neues Integrationskonzept
„Wir können schon stolz darauf sein, dass wir es bisher hingekriegt haben, dass kein Flüchtling auf der Straße gelandet ist“, so das Fazit des hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir gestern beim Flüchtlingsgipfel in Friedberg. Jetzt kommt aber erst die richtige Herausforderung. Nach der Unterbringung heißt es nun Integration. Hier ist man noch ganz am Anfang. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute ihr erstes Integrationskonzept vorgestellt.
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Zahl der Asylverfahren vor dem Trierer Verwaltungsgericht steigt
Es gibt aber schon einige Flüchtlinge, die einen Gerichtssaal von Innen sehen. Wenn sie gegen abgelehnte Asyanträge klagen. Die Klagen landen dann bei den Verwaltungsgerichten. In Rheinland-Pfalz übernimmt diese Arbeit das Verwaltungsgsgericht Trier. In diesem Jahr werden dort rund 3.500 Klagen bearbeitet – von 16 Richtern.
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Wieder Probleme beim Bahnunternehmen Vlexx
Die Bahn kommt – nicht. Und dabei hat man gedacht, wenn ein privates Unternehmen auf den Schienen der Deutschen Bahn unterwegs ist, dann kommen die Züge mal pünktlich. Vlexx –so heißt das Bahnunternehmen- kommt aber nicht aus den Negativ.Schlagzeilen raus. Es fehlt wohl an ausgebildeten und erfahrenen Lokführern – das sagt zumindest die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft.
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Zehnfach-Triathlet Tristan Vinzent
Und jetzt kommen wir zu einem Mann für den sind normale Triathlons Peanuts. Tristan Vinzent aus Wörrstadt mag die richtig langen Distanzen. So ein doppelter oder dreifacher Ironman darfs dann schon mal sein. Was er aber jetzt in Mexiko gemacht hat ist schier unglaublich
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Rechtsextremismus und Flüchtlinge – Zwei Themen im Mainzer Landtag
Bei der aktuellen Wahlumfrage diese Woche haben sich wohl einige Politiker verwundert in den Augen gerieben. Für CDU und SPD geht es weiter bergab. Großer Gewinner des Chaos der Flüchtlingspolitik ist die Alternative für Deutschland. Erstmals sehen Meinungsforscher die AFD bei bis zu 10 Prozent. Darüber hat heute auch der rheinland-pfälzische Landtag gesprochen. Die SPD fordert, dass alle demokratischen Parteien der rechtskonservativen AFD entgegentreten. Außerdem ging es im Landtag heute um den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom.
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Warum dauern die Asylverfahren so lange?
Wir haben gerade eben Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére gehört. Er spricht in der Flüchtlingskrise unangenehme Wahrheiten aus. Er hat reagiert. Seit gestern wird das Dublin Verfahren wieder angewendet. Syrische Asylbewerber werden wieder in die EU-Länder abgeschoben, über die sie eingereist sind. Aber können Abschiebungen der Flüchtlingsproblematik in Deutschland wirklich entgegenwirken? Bevor wir eine Antwort auf diese Frage geben, bringen wir uns zahlenmäßig zunächst auf den aktuellen Stand.
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Niedrigwasser im Rhein
Das aktuelle Niedrigwasser bringt es wieder an den Tag: Die Schifffahrt hat mit Vater Rhein so ihre Probleme. Deshalb hat Infrastrukturminister Roger Lewentz beim Bundesverkehrsministerium beantragt die Fahrrinne ausbaggern zu lassen. Das wird jetzt geprüft. Wir waren einmal entlang des Rheins unterwegs, um zu schauen, wie bedrohlich die Situation aktuell ist.
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schillerplatz
Das war und ist KEIN normaler Mittwoch in Mainz. Seit 11:11 Uhr sind die Narren und Jecken los. Jetzt in den Altstadt-Kneipen heute Mittag noch auf dem Schillerplatz. Und wir haben heute einen Reporter zum mitschunkeln hingeschickt – David Flasskamp- der alles andere ist als ein Fastnachter. Freiwillig war er jedenfalls nicht da.
