Kloeckner soll Nummer Eins der Landesliste werden
Der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen CDU hat eine Landesliste für die Bundestagswahl im September vorgeschlagen. Auf Platz Eins soll die Landesvorsitzende Julia Klöckner stehen.
Der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen CDU hat eine Landesliste für die Bundestagswahl im September vorgeschlagen. Auf Platz Eins soll die Landesvorsitzende Julia Klöckner stehen.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
In Hessen wächst die Angst vor dem Wolf. Doch die zuständige Umweltministerin Priska Hinz verspricht mehr Schutz. Der Wolf soll dauerhaft in Hessen heimisch werden.
Die Luca-App steht in der Kritik. Über diese Kritik und die Möglichkeiten der digitalen Pandemie-Bekämpfung sprechen wir mit Manuel Höferlin. Er ist FDP-Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz und Vorsitzender des Digital-Ausschusses des Bundestages.
Die Beziehung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und Ditib ist kompliziert. Seit vielen Jahren schon strebt der islamische Verein eine staatliche Anerkennung an und verspricht sich davon unter anderem einen Einfluss auf den islamischen Religionsunterricht. Nach der Einladung eines umstrittenen Historikers stand dieses Ziel zuletzt auf der Kippe, aber jetzt ist klar: Der Dialog geht weiter.
Denkt man an Erdbeeren, dann kann einem schon mal der Gedanke an den nahenden Sommer kommen. Bis zum Sommer dauert es zwar noch ein bisschen – Erdbeeren gibt es trotzdem. In der Pfalz hat die Ernte jetzt begonnen.
Die Impfreihenfolge wird im Juni aufgehoben, das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend im Anschluss an die Beratungen mit den Ländern versprochen. Das hieße aber nicht, dass auch jeder, der sich impfen lassen will, schon im Juni die Möglichkeit dazu hat.
Seit Samstag gilt die Bundesnotbremse. Unter anderem für den Einzelhandel und den Schulbetrieb gelten nun vielerorts neue Regeln. So sind im Kreis Groß-Gerau seit heute wieder alle Kitas und Schulen geschlossen. Darunter auch die Martin-Niemöller-Schule in Riedstadt.
Wir haben es eben gesehen, die Maßnahmen der Bundesnotbremse wirken einschneidend in allen Bereichen des Lebens. Doch was ist mit denjenigen Menschen, die vollständig geimpft sind? Wann bekommen die ihre Grundrechte zurück? Nur ein Thema, mit dem sich Bund und Länder heute auf ihrem Impfgipfel befassen.
Vor einem halben Jahr wird nahe Paris ein Lehrer ermordet, der im Unterricht Karikaturen behandelt hat, die den muslimischen Propheten Mohammed zeigen. Auch bei uns wird immer wieder darüber diskutiert, wie Lehrer mit diesem Thema umgehen sollen. Derzeit schlägt ein Warnhinweis aus dem Kultusministerium hohe Wellen.
Dort wo die Bundes-Notbremse greift, werden die Betriebe in Deutschland auch dazu verpflichtet, allen Mitarbeitern, die nicht im Home-Office arbeiten, kostenlose Schnelltests anzubieten. Doch viele Betriebe fühlen sich mit der neuen Regelung alleingelassen, denn sie müssen die Tests selbst bezahlen.
Schüler werden in Hessen und Rheinland-Pfalz nun zum Corona-Test verpflichtet. Grund ist die rasant steigende Zahl von Kindern, die sich gerade mit dem Virus infizieren. Doch in Kitas wird weiterhin nicht getestet. Die Städte Mainz und Neustadt an der Weinstraße haben deshalb ein Modellprojekt gestartet um zu erproben, wie sinnvoll die Schnelltests für die Kleinsten sind.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Für den FDP-Generalsekretär Volker Wissing ist die Bundes-Notbremse eine unverhältnismäßige Beschneidung der Grundrechte. Seine Partei will Verfassungsbeschwerde einlegen.
Eine klare Meinung zur Bundes-Notbremse hat auch der Chefredakteur von 17:30 Sat.1 LIVE. Der Kommentar von Richard Kremershof.