Studie ermittelt politische Einstellungen der Rheinland-Pfälzer

Wie steht es um die Demokratie? Wie ticken die Rheinland-Pfälzer politisch? Diese und weitere Fragen hat nun erstmals eine wissenschaftliche Studie erforscht: der Rheinland-Pfalz-Monitor.

Eine Besuchergruppe im Herz der Rheinland-Pfälzischen Demokratie. Mehr als 30.000 Besucher hat der Landtag im vergangenen Jahr gezählt, die meisten davon Kinder und Jugendliche. Ein Teil der Demokratiebildung, die laut dem Landtagspräsidenten deutlich ausgebaut werden müsse.
Hendrik Hering (SPD), Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
„Wir nehmen zur Kenntnis, dass Fremdenfeindlichkeit Populismus zunimmt und müssen darauf reagieren. Demokratie ist das Wichtigste, was wir haben, wir müssen mehr für Demokratie tun, da brauchen wir auch solide Daten.“
Die liefert der zum ersten Mal vorgestellte RLP-Monitor. Laut der repräsentativen Umfrage unter mehr als 1.200 Wahlberechtigten sehe eine große Mehrheit der Rheinland-Pfälzer die Demokratie als beste Staatsform an.
Gleichzeitig wurden die Bürger nach den ihrer Meinung nach wichtigsten politischen Problemen gefragt.
Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler Universität Trier
„Insgesamt sagen die Rheinland-Pfälzer das Thema Migration, Flüchtlinge ist das zentrale Thema, was auch zu wenig aus ihrer Sicht von der Politik bearbeitet wird. Schule, Ausbildung spielt ebenfalls eine wichtige Rolle und Mobilität, wobei wir auch hier wieder sehen, dass Mobilität eher in den ländlichen Regionen ein Problem ist und weniger in den Mittelstädten, wobei Migration stark in den Mittelstädten als Problem anerkannt wird.“
Gerade die Bürger in mittelgroßen Städte wie Kaiserslautern oder Worms heben sich in ihren Einstellungen stark vom Rest ab. Dort spürten die Menschen eine größere Zukunftsangst und politische Unzufriedenheit zum Beispiel mit der Landesregierung.
Für zwei Drittel der Rheinland-Pfälzer ist die Welt so unübersichtlich geworden, dass sie nicht wissen, wie es weitergehen soll. Nicht wenige stimmen verschwörerischen Aussagen zu wie „ Mächtige handeln gegen die Interessen der einfachen Bevölkerung“ und „Geheime Organisationen kontrollieren politische Entwicklungen.“
Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler Universität Trier
„Ganz wichtig: Problemlösungen anbieten und was die Politik auch bieten muss ist Orientierung. Wohin soll es gehen, wie kann die Politik Zukunftsängste nehmen? Das muss die Politik leisten. Wenn sie diesen Verschwörungsnarrativen in die Karten spielt, dann tut sie sich einen Bärendienst und die Demokratieskepsis wird größer, sondern sie sollte diesen Narrativen entgegenwirken.“
Hendrik Hering (SPD), Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
„Aber auch deutlich machen, dass Dinge komplex sind, das ist, glaube ich, die große Herausforderung, gerade für einen Landtag zu sagen, große Fragestellungen können nicht mit einem Ja oder Nein beantwortet werden, sie sind komplex und den Wert eines tragfähigen Kompromisses herausstellen, der für die Demokratie wichtig und wesentlich ist.“
Die Ergebnisse des RLP-Monitors sollen jetzt mit anderen Bundesländern verglichen werden.
Der Landtag finanziert das Projekt mit rund 180.000 Euro. Zukünftig soll die politische Kultur im Land alle zwei Jahre neu vermessen werden.