SPD kritisiert von der Leyens Nominierung

„Es ist nicht das Versprechen, dass den Bürgern vor der Wahl gegeben wurde“ sagt die Trierer SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley über die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Vor der Wahl sei den Bürgern der Eindruck vermittelt worden, dass einer der Spitzenkandidaten der Parteien das höchste EU-Amt übernehmen werde. Doch jetzt haben die Staats- und Regierungschefs dafür die Bundesverteidigungsministerin vorgeschlagen. Die Sozialdemokraten sind verstimmt. Dass Ursula von der Leyen im EU-Parlament eine Mehrheit bekommt, ist keineswegs sicher.